Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit im Vergaberecht

RR Dr. David Meurers M.Sc. (London School of Economics)

doi:10.5771/9783748921196

Zusammenfassung

Aus Anlass der Ergänzung der Vergabegrundsätze um die Verhältnismäßigkeit stellt die vorliegende Arbeit anhand der Untersuchung des vergaberechtlichen Normenbestands dar, inwieweit und auf welcher Grundlage der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz im jeweiligen Kontext zur Anwendung gelangt. Damit wird nicht nur die Handhabbarkeit des Grundsatzes für die Vergabepraxis verbessert und ein Beitrag zur weiteren wissenschaftlichen Durchdringung des Vergaberechts geleistet. Vielmehr liefert die Arbeit daneben auch grundlegende Einsichten für das allgemeine Verständnis des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes im europäischen Mehrebenensystem. Der Autor ist Referent im Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2020
Copyrightjahr: 2020
ISBN-Print: 978-3-8487-7723-5
ISBN-Online: 978-3-7489-2119-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Vergaberecht
Band: 58
Sprache: Deutsch
Seiten: 357
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 22
Einführende Bemerkungen Kein Zugriff Seiten 23 - 28
1. 1. 1. 1. Vorläufer Kein Zugriff
    2. 1. a) Herbert Krueger, 1950 Kein Zugriff
      2. b) Rupprecht von Krauss, 1954 Kein Zugriff
      3. c) Peter Lerche, 1961 Kein Zugriff
      4. d) Kritik am Dezisionismus Kein Zugriff
      5. e) Bernhard Schlink, 1976 Kein Zugriff
      6. f) Grundlose Grundsätze Kein Zugriff
      7. g) Kritik am vermeintlichen (Schein-)Rationalismus Kein Zugriff
      8. h) Robert Alexy, 1985 Kein Zugriff
    3. 3. Rezeption obiger theoretischer Ansätze in der Rechtspraxis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Verhältnismäßigkeit als Bestandteil des Rechtsbegriffs (Wieacker) Kein Zugriff
    2. 2. Verhältnismäßigkeit als dem menschlichen (Ge‑)Recht(‑igkeit‑)sdenken vorgegebenes Datum Kein Zugriff
    3. 3. Verhältnismäßigkeit als Korrelation von Ziel und Mittel bzw. von Regel und Ausnahme Kein Zugriff
    4. 4. Verhältnismäßigkeit als Gebot der Vernunft Kein Zugriff
    5. 5. Verhältnismäßigkeit als kontingente Entscheidung Kein Zugriff
  3. III. Verhältnis der beiden Begründungsansätze und Fazit Kein Zugriff
  4. 1. 1. Die Teilgrundsätze der Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
    2. 2. Anwendungsbereich und Adressaten Kein Zugriff
    3. 1. a) Einfachrechtliche Anordnung Kein Zugriff
      2. b) Vorbehalt des Gesetzes und Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
      3. c) Vorrang des Gesetzes und Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
      4. d) Zusammenfassung Kein Zugriff
    4. 4. Verhältnismäßigkeit auf Tatbestandsebene? – Abgrenzung zur teleologischen Auslegung Kein Zugriff
    5. 1. aa) Mittelbare Drittwirkung Kein Zugriff
        bb) Unmittelbare Drittwirkung Kein Zugriff
        cc) Annäherung der Extrempositionen Kein Zugriff
        dd) Stellungnahme unter Berücksichtigung der neueren Rechtsprechung zur Drittwirkung Kein Zugriff
      2. aa) Herleitung Kein Zugriff
        bb) Insbesondere: Vertragsrecht Kein Zugriff
        cc) Ergebnis: Auswirkung auf die Verhältnismäßigkeitsprüfung Kein Zugriff
        dd) Fazit und Vergleich zur ständigen Rechtsprechung des BVerfG Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Art. 5 Abs. 1 und 4 EUV Kein Zugriff
    2. 2. Verhältnismäßigkeit als Schrankenschranke der Unionsgrundrechte Kein Zugriff
    3. 3. Verhältnismäßigkeit als Schrankenschranke der Grundfreiheiten Kein Zugriff
    4. 4. Entwicklung zum allgemeinen Rechtsgrundsatz Kein Zugriff
  2. 1. 1. Prüfprogramm Kein Zugriff
    2. 2. Prüfdichte im Bereich der Grundrechte Kein Zugriff
    3. 3. Prüfdichte im Bereich der Grundfreiheiten Kein Zugriff
  3. III. Zusammenfassung: Entwicklung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes im Unionsrecht Kein Zugriff
3. C. Verhältnismäßigkeit in der EMRK Kein Zugriff Seiten 92 - 93
1. 1. I. Primärrechtliche Vorgaben für die Vergabe Kein Zugriff
  2. II. Im Anwendungsbereich der Vergaberichtlinien Kein Zugriff
  3. 1. 1. Eindeutig grenzüberschreitendes Interesse Kein Zugriff
    2. 2. Einzelfallabhängige Intensität der primärrechtlichen Wirkungen Kein Zugriff
    3. 3. Relevanz der europäischen Grundrechte für das Haushaltsvergaberecht Kein Zugriff
  4. IV. Ergebniszusammenfassung: Einfluss des Primären Unionsrechts auf das Vergaberecht Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Streitstand Kein Zugriff
    2. 2. (Keine) Auswirkungen der Zuordnung auf die Wirkung der Grundrechte Kein Zugriff
    3. 3. Fazit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Freiheitsrechte, insbesondere Artikel 12 GG Kein Zugriff
    2. 2. Gleichheitsrechte Kein Zugriff
    3. 1. a) Abgrenzung Kein Zugriff
      2. b) Eröffnung des Schutzbereichs Kein Zugriff
      3. c) Eingriff Kein Zugriff
      4. d) Rechtfertigung: Position des BVerfG Kein Zugriff
      5. e) Kritik an der Entscheidung des BVerfG Kein Zugriff
    4. 4. Ungleichbehandlung von Auftragsvergaben ober- und unterhalb der Schwellenwerte und Artikel 3 Abs. 1 GG Kein Zugriff
    5. 5. Rechtsstaatsprinzip Kein Zugriff
    6. 6. Fazit Kein Zugriff
  3. III. Ergebniszusammenfassung Kein Zugriff
3. 1. I. Genese des vergaberechtlichen Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes Kein Zugriff
  2. 1. 1. Herkunft Kein Zugriff
    2. 1. a) Auslegungsdirektiven Kein Zugriff
      2. b) Ermessenslenkende Wirkung Kein Zugriff
      3. c) Schließung von Regelungslücken Kein Zugriff
4. D. Verhältnismäßigkeit unterhalb der Schwellenwerte Kein Zugriff Seiten 124 - 126
1. A. Vorbemerkung: Regelungsgegenstand des Vergaberechts Kein Zugriff Seiten 127 - 131
2. 1. 1. 1. Verhältnis von Wettbewerbs-, Transparenz-, Gleichbehandlungs- bzw. Mittelstandsförderungsgrundsatz zueinander Kein Zugriff
    2. 2. Verhältnismäßiger Ausgleich von Wettbewerbs- und Wirtschaftlichkeitsgrundsatz Kein Zugriff
    3. 3. Verhältnis des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes zu den übrigen Vergabegrundsätzen Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. II. § 97 Abs. 3 und 5 GWB: Übersichts- und Schaltnormen ohne eigenen Regelungsgehalt Kein Zugriff
  3. 1. 1. Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
    2. 2. Systematische Einordnung Kein Zugriff
    3. 3. Angebots- und Zuschlagslimitierung gem. § 30 Abs. 1 und 2 VgV Kein Zugriff
  4. IV. Anspruch auf Einhaltung des Vergabeverfahrens (Abs. 6) Kein Zugriff
  5. V. Vergaberecht unterhalb der Schwellenwerte Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Öffentliche Auftraggeber Kein Zugriff
    2. 1. a) Auftraggebereigenschaft Kein Zugriff
      2. b) Sektorentätigkeiten Kein Zugriff
      3. c) Haushaltsvergaberecht Kein Zugriff
    3. 3. Zentrale Beschaffungsstellen, § 120 Abs. 4 GWB Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
        bb) Systematische Einordnung Kein Zugriff
      2. b) Nr. 3: Zur Geheimhaltung erforderlich Kein Zugriff
    2. 2. Konzessionen in den Bereichen Verteidigung und Sicherheit Kein Zugriff
    3. 3. Aufträge unterhalb der Schwellenwerte Kein Zugriff
4. 1. I. Schätzung des Auftragswerts Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Verhältnis der Regelverfahren zueinander Kein Zugriff
      2. aa) Verhältnis der Spezialverfahren zu den Regelverfahren Kein Zugriff
        bb) Verhältnis zwischen wettbewerblichem Dialog und Innovationspartnerschaft Kein Zugriff
        (1) Missbrauchsverbot Kein Zugriff
        (2) Dringlichkeit der Beschaffung Kein Zugriff
        (3) Besonderheiten für Leistungen, zu denen der Auftraggeber rechtlich verpflichtet ist Kein Zugriff
        (4) Technische Unvereinbarkeit oder unverhältnismäßige technische Schwierigkeiten Kein Zugriff
        dd) Systematische Einordnung Kein Zugriff
      3. aa) Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
        bb) Systematische Einordnung Kein Zugriff
        cc) Aufträge unterhalb der Schwellenwerte Kein Zugriff
      4. d) Verfahrensart für die Vergabe von Architekten- und Ingenieurleistungen Kein Zugriff
    2. 2. Verfahrenswahl im Sektorenbereich Kein Zugriff
    3. 3. Verfahrenswahl bei verteidigungs- oder sicherheitsspezifischen Aufträgen Kein Zugriff
    4. 4. Vergabe von Konzessionen Kein Zugriff
    5. 5. Verfahrenswahl im Unterschwellenvergaberecht Kein Zugriff
  3. 1. 1. Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
    2. 2. Systematische Einordnung Kein Zugriff
    3. 3. Aufträge unterhalb der Schwellenwerte Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. a) Zwingende Ausschlussgründe Kein Zugriff
      2. b) Fakultative Ausschlussgründe Kein Zugriff
      3. c) Dauer des Ausschlusses Kein Zugriff
      4. d) Selbstreinigung Kein Zugriff
      5. aa) Zwingende Ausschlussgründe nur optional anwendbar Kein Zugriff
        bb) Zusätzlicher Ausschlussgrund für VS-Aufträge Kein Zugriff
      6. f) Systematische Einordnung Kein Zugriff
      7. g) Aufträge unterhalb der Schwellenwerte Kein Zugriff
    2. 1. aa) Befähigung und Erlaubnis zur Berufsausübung (§ 122 Abs. 2 S. 2 Nr. 1 GWB) Kein Zugriff
        (1) Mindestjahresumsätze Kein Zugriff
        (2) Informationen über Bilanzen Kein Zugriff
        cc) Technische und berufliche Leistungsfähigkeit (§ 122 Abs. 2 S. 2 Nr. 3 GWB) Kein Zugriff
        dd) Konzessionsvergabe Kein Zugriff
        ee) Vergaben im Sektorenbereich Kein Zugriff
      2. b) Das Kriterium des Auftragsbezugs im Rahmen von Eignung und Zuschlag Kein Zugriff
      3. (1) Einfache Eigenerklärung Kein Zugriff
        (2) Einheitliche Europäische Eigenerklärung Kein Zugriff
        bb) Bauaufträge Kein Zugriff
        cc) Sektorenaufträge Kein Zugriff
        dd) Besonderheit: Qualifizierungssysteme, §§ 37, 48 SektVO Kein Zugriff
        ee) Konzessionsvergabe Kein Zugriff
        ff) Aufträge unterhalb der Schwellenwerte Kein Zugriff
      4. d) Fazit: Verhältnismäßigkeit bei der Eignungsprüfung Kein Zugriff
    3. 1. aa) Eigenart der Anforderungen und Rechtfertigung Kein Zugriff
        bb) Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
        cc) Aufträge unterhalb der Schwellenwerte Kein Zugriff
      2. (1) Allgemeines Kein Zugriff
        (2) Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
        (1) Verhältnis Unterauftragnahme und Eignungsleihe Kein Zugriff
        (2) Inhaftungnahme des Unterauftragnehmers und Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
        (3) Einschränkung der Unterauftragnahme in den Grenzen der Verhältnismäßigkeit: Selbstausführungsgebote nach § 47 Abs. 5 VgV Kein Zugriff
        cc) Aufträge unterhalb der Schwellenwerte Kein Zugriff
  2. 1. 1. Allgemeine Bestimmtheitsanforderungen Kein Zugriff
    2. 2. Zulässigkeit von Wahlpositionen Kein Zugriff
    3. 3. (Selbst-)Bindung des Auftraggebers an die Leistungsmerkmale Kein Zugriff
    4. 4. Qualitative, innovative, soziale und umweltbezogene Kriterien in der Leistungsbeschreibung Kein Zugriff
    5. 5. Besonderheit: Gütezeichen als Nachweis Kein Zugriff
    6. 6. Produktscharfe Ausschreibungen Kein Zugriff
    7. 7. Konzessionsvergabe Kein Zugriff
    8. 8. Aufträge unterhalb der Schwellenwerte Kein Zugriff
  3. 1. 1. Besondere Ausführungsbedingungen gem. § 128 Abs. 2 GWB Kein Zugriff
    2. 2. Besonderheiten der Bauvergabe Kein Zugriff
    3. 3. Rechtliche Überprüfung von Auftragsbedingungen Kein Zugriff
    4. 4. Aufträge unterhalb der Schwellenwerte Kein Zugriff
6. 1. 1. 1. a) Besonderheiten: Vorinformation und Bekanntmachung im Rahmen eines Qualifizierungssystems Kein Zugriff
      2. b) Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
    2. 2. Vergaben unterhalb der Schwellenwerte Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
      2. b) Systematische Einordnung Kein Zugriff
      3. c) Aufträge unterhalb der Schwellenwerte Kein Zugriff
    2. 1. a) Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
      2. b) Systematische Einordnung Kein Zugriff
      3. c) Aufträge unterhalb der Schwellenwerte Kein Zugriff
    3. 1. aa) VgV bzw. VOB/A Abschnitt 2 Kein Zugriff
        bb) SektVO Kein Zugriff
        cc) Besonderheit: Planungswettbewerbe Kein Zugriff
      2. b) Anbieterauswahl beim Verhandlungsverfahren ohne Teilnahmewettbewerb Kein Zugriff
      3. c) Aufträge unterhalb der Schwellenwerte Kein Zugriff
    4. 1. a) Anwendbarkeit Kein Zugriff
      2. b) Systematische Einordnung Kein Zugriff
      3. c) Aufträge unterhalb der Schwellenwerte Kein Zugriff
7. 1. 1. 1. a) Geltungsbereich der VgV sowie des Zweiten Abschnitts der VOB/A Kein Zugriff
      2. b) Geltungsbereich der SektVO Kein Zugriff
    2. 1. a) Verhältnismäßigkeit im Geltungsbereich der VgV Kein Zugriff
      2. b) Verhältnismäßigkeit im Geltungsbereich von Abschnitt 2 der VOB/A sowie der SektVO Kein Zugriff
      3. c) Möglichkeit des grundsätzlichen Ausschlusses der Nachforderung Kein Zugriff
      4. d) Systematische Einordnung Kein Zugriff
    3. 3. Aufträge unterhalb der Schwellenwerte Kein Zugriff
  2. 1. 1. Angebotspreis ungewöhnlich niedrig: Aufklärungspflicht Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsfolge einer unzureichenden Aufklärung Kein Zugriff
    3. 3. Aufträge unterhalb der Schwellenwerte Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Umwelt- und Qualitätsbezogene Aspekte Kein Zugriff
      2. b) Leistungsbezug Kein Zugriff
      3. c) Missbräuchliche Verwendung von Zuschlagskriterien Kein Zugriff
    2. 1. a) Gewichtungsspannen Kein Zugriff
      2. b) Bewertungsmethode Kein Zugriff
    3. 3. § 55 SektVO: Drittlandsklausel Kein Zugriff
    4. 4. Besonderheiten der Konzessionsvergabe Kein Zugriff
    5. 5. Zusammenfassung: Verhältnismäßigkeit im Rahmen des Zuschlags Kein Zugriff
    6. 6. Aufträge unterhalb der Schwellenwerte Kein Zugriff
  4. 1. 1. Energieverbrauchsrelevante Leistungen Kein Zugriff
    2. 2. Straßenfahrzeuge Kein Zugriff
    3. 3. Korrespondierende Normen der SektVO (§§ 58, 59) Kein Zugriff
    4. 4. Aufträge unterhalb der Schwellenwerte Kein Zugriff
8. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
  2. II. Die Fallgruppen im Einzelnen Kein Zugriff
  3. III. Sektorenverordnung Kein Zugriff
  4. IV. Verhältnismäßigkeit bei der Verfahrensaufhebung Kein Zugriff
  5. V. Aufträge unterhalb der Schwellenwerte Kein Zugriff
9. 1. 1. 1. VgV und 2. Abschnitt der VOB/A Kein Zugriff
    2. 2. SektVO Kein Zugriff
    3. 3. Aufträge unterhalb der Schwellenwerte Kein Zugriff
  2. 1. 1. Informations- und Wartepflicht, § 134 f. GWB Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsfolge bei Verstoß: Unwirksame Auftragserteilung Kein Zugriff
    3. 3. Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
    4. 4. Aufträge unterhalb der Schwellenwerte Kein Zugriff
  3. 1. 1. Rügeobliegenheit, § 160 Abs. 3 S. 1 GWB Kein Zugriff
    2. 2. Präklusionsermessen der Vergabekammer, § 167 Abs. 2 GWB Kein Zugriff
    3. 3. Entscheidungsspektrum der Vergabekammer Kein Zugriff
    4. 4. Verlängerung der aufschiebenden Wirkung Kein Zugriff
    5. 5. Zusammenfassung: Verhältnismäßigkeit im Nachprüfungsverfahren Kein Zugriff
10. 1. I. Auftragsänderungen während der Vertragslaufzeit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Einzelne Kündigungsgründe Kein Zugriff
    2. 2. Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
    3. 3. Aufträge unterhalb der Schwellenwerte Kein Zugriff
1. A. Verhältnismäßigkeit nicht anwendbar Kein Zugriff Seiten 311 - 316
2. 1. I. „Klassische“ Funktion Kein Zugriff
  2. II. Verhältnismäßigkeit und sogenannte „strategische“ Vergabe Kein Zugriff
  3. III. „Umgekehrt klassische“ Funktion Kein Zugriff
  4. IV. Verhältnismäßigkeit als prozessuales Prinzip Kein Zugriff
3. C. Vergleich GWB- und Haushaltsvergaberecht Kein Zugriff Seiten 325 - 327
4. 1. I. Zwischen Einzelfallgerechtigkeit und Rechtssicherheit: Eine Verortung der Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
  2. II. Verhältnismäßigkeit im Mehrebenensystem: Prozess einer Angleichung Kein Zugriff
  3. III. Funktionale Diffusion des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes Kein Zugriff
1. Theoretische Grundlegung Kein Zugriff Seiten 336 - 336
2. Untersuchung des Vergaberechts im Hinblick auf Anwendbarkeit und Art der Verwendung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes Kein Zugriff Seiten 337 - 338
3. Folgerungen für das Verständnis der Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff Seiten 339 - 340
Bibliographie Kein Zugriff Seiten 341 - 357

Literaturverzeichnis (310 Einträge)

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