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Monographie Kein Zugriff

Der Modernisierungsbegriff im Miet- und WEG-Recht

Autor:innen:
Verlag:
 2009

Zusammenfassung

Für Praktiker und Wissenschaftler gleichermaßen ist dieses Werk Nachschlagewerk und Erläuterung der Modernisierungsbegriffe in Mietrecht (insb. § 559 Abs. 1 BGB) und WEG (§ 22 Abs. 2 WEG).

Die unterschiedlichen vertretbaren Auslegungsvarianten einzelner Tatbestandsmerkmale werden näher untersucht und die aktuelle Literatur zum novellierten WEG ausgewertet. Neben einer Darstellung beider Modernisierungsbegriffe mit zahlreichen Beispielen wird auf die Verweisung des § 22 Abs. 2 WEG ins Mietrecht und die sich daraus ergebenden Konsequenzen eingegangen. Neben Praxishinweisen wird ein Vorschlag einer alternativen Lesart der Vorschrift des § 22 Abs. 2 WEG gemacht.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2009
ISBN-Print
978-3-8329-4894-8
ISBN-Online
978-3-8452-1955-4
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
645
Sprache
Deutsch
Seiten
164
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 4
  2. Vorwort Kein Zugriff 5 - 6
  3. Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 7 - 12
  4. Einleitung und Problemaufriss Kein Zugriff 13 - 16
      1. Aktuelle Situation seit der Mietrechtsreform: § 559 Absatz 1 BGB Kein Zugriff 17 - 18
        1. Entwicklung der wesentlichen Vorgängervorschriften Kein Zugriff
        2. Sinn und Zweck der Vorgängervorschriften Kein Zugriff
        1. Definition der baulichen Maßnahme Kein Zugriff
          1. Anknüpfung an den vorherigen tatsächlichen Zustand Kein Zugriff
          2. Anknüpfung an den Zustand bei Vertragsschluss/Übergabe Kein Zugriff
          3. Praktische Relevanz des Meinungsstreits Kein Zugriff
          4. Argumente gegen die Anknüpfung an den vorherigen tatsächlichen Zustand Kein Zugriff
          5. Argumente gegen die Anknüpfung an den Zustand bei Vertragsschluss/ Übergabe Kein Zugriff
            1. Der Vermieter stimmt der Veränderung zu Kein Zugriff
            2. Der Vermieter stimmt der Veränderung nicht zu Kein Zugriff
            3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. Instandhaltungs- und Instandsetzungsmaßnahmen Kein Zugriff
          2. Instandsetzungsmodernisierungen Kein Zugriff
          3. Einrichtungen und Ausstattungen Kein Zugriff
          4. Luxusmodernisierungen Kein Zugriff
      2. Grundvoraussetzung: „durchgeführt hat“ Kein Zugriff 31 - 32
        1. Erhöhung des Gebrauchswerts Kein Zugriff
            1. BGH zur Nachhaltigkeit der Einsparung von Energie Kein Zugriff
            2. Argumente gegen das Erfordernis eines Mindestumfangs Kein Zugriff
          2. Ergebnis Kein Zugriff
        3. Gesamtergebnis Kein Zugriff
        1. Voraussetzungen Kein Zugriff
        2. Gesamtergebnis Kein Zugriff
            1. Theorie der Endenergieeinsparung Kein Zugriff
            2. Theorie der Primärenergieeinsparung Kein Zugriff
            3. Argumente gegen die Theorie der Endenergieeinsparung Kein Zugriff
            4. Argumente gegen die Theorie der Primärenergieeinsparung Kein Zugriff
            5. Stellungnahme Kein Zugriff
          2. Ergebnis Kein Zugriff
        2. Nachhaltigkeit Kein Zugriff
          1. Berücksichtigung des Gebots der Wirtschaftlichkeit Kein Zugriff
          2. Keine Berücksichtigung des Gebots der Wirtschaftlichkeit Kein Zugriff
          3. Stellungnahme Kein Zugriff
        4. Ökologisch sinnvolle Maßnahmen/erneuerbare Energien Kein Zugriff
      6. Gesamtergebnis Kein Zugriff 53 - 53
      1. Anreizfunktion durch zumindest teilweise Aufwendungsersatz des Vermieters Kein Zugriff 53 - 54
      2. Entlastungsfunktion des Vermieters Kein Zugriff 54 - 55
      3. Wirtschaftspolitische Funktion Kein Zugriff 55 - 55
        1. Schutz des Mieters über § 559 BGB Kein Zugriff
        2. Schutz des Mieters über § 559 i.V.m. § 554 Absatz 2 Satz 2 BGB Kein Zugriff
      5. Interesse des Mieters Kein Zugriff 56 - 57
      6. Umweltschutzfunktion als öffentliches Interesse Kein Zugriff 57 - 57
      7. Modernisierung des Wohnungsbestandes im öffentliches Interesse Kein Zugriff 57 - 57
      8. Rangfolge Kein Zugriff 57 - 58
      9. Schlussfolgerungen Kein Zugriff 58 - 58
      1. § 559 BGB als eng auszulegende Ausnahmevorschrift Kein Zugriff 58 - 59
      2. § 559 BGB als Ausdruck des sozialen Mietrechts Kein Zugriff 59 - 60
      3. § 559 BGB als Ausnahme vom Grundsatz pacta sunt servanda Kein Zugriff 60 - 61
      4. Schlussfolgerungen Kein Zugriff 61 - 62
    1. Einleitung Kein Zugriff 63 - 64
      1. Allgemeine bauliche Veränderungen gemäß § 22 Absatz 1 Satz 1 WEG Kein Zugriff 64 - 66
      2. Modernisierungsmaßnahmen/Anpassung an den Stand der Technik gemäß § 22 Absatz 2 Satz 1 WEG Kein Zugriff 66 - 67
        1. Instandhaltung/Instandsetzung Kein Zugriff
        2. Modernisierende Instandsetzung Kein Zugriff
      4. Sonderfall: Maßnahmen der ordnungsgemäßen Verwaltung Kein Zugriff 69 - 70
      5. Abgrenzungsprobleme Kein Zugriff 70 - 71
      6. Sperrwirkung des § 22 Absatz 2 Satz 1 WEG gegenüber § 22 Absatz 1 WEG? Kein Zugriff 71 - 73
      7. Schlussfolgerungen Kein Zugriff 73 - 73
      1. Vor der WEG Novelle Kein Zugriff 73 - 74
      2. Nach der WEG Novelle Kein Zugriff 74 - 75
        1. Intention des Gesetzgebers zur Novellierung des § 22 WEG im Allgemeinen Kein Zugriff
          1. Begriff der Modernisierung Kein Zugriff
          2. „Dienen“ Kein Zugriff
          1. Asphaltierung einer Grünfläche keine Modernisierungsmaßnahme? Kein Zugriff
          2. Sich widersprechende Zweck- und Zielrichtungen Kein Zugriff
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Inhaltlich gleichlautende Übernahme des Modernisierungsbegriffs des BGB/Übertragbarkeit von Literatur und Rechtsprechung Kein Zugriff
        2. Nur eingeschränkte Möglichkeit der Übernahme des Modernisierungsbegriffs des BGB/keine komplette Übertragbarkeit von Literatur und Rechtsprechung Kein Zugriff
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        4. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
        1. Stand der Technik Kein Zugriff
        2. Abgrenzung Kein Zugriff
      4. Ermittlung von Zweck und Systematik der Vorschrift des § 22 Absatz 2 WEG anhand des Gesetzeswortlautes: Einschränkung des Modernisierungsbegriffs wegen möglicher Änderung der Eigenart der Wohnanlage? Kein Zugriff 87 - 90
      5. Zwischenergebnis Kein Zugriff 90 - 90
      6. Schlussfolgerungen Kein Zugriff 90 - 92
    1. Einleitung Kein Zugriff 93 - 93
      1. Bauliche Maßnahme/bauliche Veränderung Kein Zugriff 93 - 94
      2. Abgrenzungsprobleme Kein Zugriff 94 - 94
      3. Luxusmodernisierungen Kein Zugriff 94 - 95
      4. Zeitlicher Anknüpfungspunkt der baulichen Maßnahme (Mietrecht) und der baulichen Veränderung (WEG) Kein Zugriff 95 - 96
      1. Keine Erweiterung der Befugnisse zum Eingriff in das Sondereigentum Kein Zugriff 96 - 97
          1. Objektiver Maßstab entsprechend dem mietrechtlichen Modernisierungsbegriff? Kein Zugriff
          2. Weite Auslegung entsprechend dem mietrechtlichen Modernisierungsbegriff? Kein Zugriff
          3. Modernisierung nur einer Wohnung? Kein Zugriff
          4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        2. Nachhaltigkeit Kein Zugriff
          1. Maßnahmen zur Verbesserung des Zuschnitts der Wohnung (§ 4 Absatz 1 Satz 1 Nr. 1 ModEnG a.F.) Kein Zugriff
          2. Maßnahmen zur Verbesserung der Belichtung und Belüftung (§ 4 Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 ModEnG a.F.) Kein Zugriff
          3. Maßnahmen zur Verbesserung des Schallschutzes (§ 4 Absatz 1 Satz 1 Nr. 3 ModEnG a.F.) Kein Zugriff
          4. Maßnahmen zur Verbesserung der Energieversorgung, der Wasserversorgung und der Entwässerung (§ 4 Absatz 1 Satz 1 Nr. 4 ModEnG a.F.) Kein Zugriff
          5. Maßnahmen zur Verbesserung der sanitären Einrichtungen (§ 4 Absatz 1 Satz 1 Nr. 5 ModEnG a.F.) Kein Zugriff
          6. Maßnahmen zur Verbesserung der Beheizung und der Kochmöglichkeiten (§ 4 Absatz 1 Satz 1 Nr. 6 ModEnG a.F.) Kein Zugriff
          7. Maßnahmen zur Verbesserung der Funktionsabläufe in Wohnungen (§ 4 Absatz 1 Satz 1 Nr. 7 ModEnG a.F.) Kein Zugriff
          8. Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit vor Diebstahl und Gewalt (§ 4 Absatz 1 Satz 1 Nr. 8 ModEnG a.F.) Kein Zugriff
          9. Maßnahmen gemäß § 4 Absatz 1 Satz 2 ModEnG a.F. Kein Zugriff
          10. Maßnahmen gemäß § 4 Absatz 1 Satz 3 ModEnG a.F. Kein Zugriff
          11. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        4. Beispiele für eine nachhaltige Gebrauchswerterhöhung Kein Zugriff
        5. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
        1. Die Anlage und der Ausbau von nicht öffentlichen Gemeinschaftsanlagen Kein Zugriff
        2. Kinderspielplätze Kein Zugriff
        3. Grünanlagen Kein Zugriff
        4. Stellplätze und andere Verkehrsanlagen Kein Zugriff
        5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        6. Beispiele für eine Verbesserung der allgemeinen Wohnverhältnisse auf Dauer Kein Zugriff
        7. Einbau eines Fahrstuhls als Modernisierungsmaßnahme? Kein Zugriff
        8. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
          1. Anschluss an die Fernwärmeversorgung, § 4 Absatz 3 Nr. 3 ModEnG a.F. Kein Zugriff
          2. Energienutzung durch Wärmepumpen und Solaranlagen, § 4 Absatz 3 Nr. 5 ModEnG a.F. Kein Zugriff
          3. Beispiele aus der Rechtsprechung zur Einsparung von Wasser Kein Zugriff
          1. Weite Auslegung wie im Mietrecht? Kein Zugriff
            1. Die Situation im Mietrecht Kein Zugriff
            2. Die Situation im Wohnungseigentumsrecht Kein Zugriff
              1. Gedanke des Minderheitenschutzes Kein Zugriff
              2. Kein Zugriff
            4. Denkbare Lösungswege Kein Zugriff
            5. Lösungsvorschlag Kein Zugriff
            6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          3. Einsparung von Primärenergie ausreichend? Kein Zugriff
        3. Nachhaltigkeit Kein Zugriff
        4. Ökologisch sinnvolle Maßnahmen/erneuerbare Energien Kein Zugriff
      5. Beispiele für Maßnahmen zur Einsparung von Energie oder Wasser Kein Zugriff 140 - 141
      6. Schlussfolgerungen Kein Zugriff 141 - 141
      1. Aufwendungsersatz als Anreizfunktion für den Vermieter Kein Zugriff 141 - 142
      2. Entlastungsfunktion des Vermieters Kein Zugriff 142 - 143
      3. Wirtschaftspolitische Funktion des Modernisierungsbegriffs Kein Zugriff 143 - 143
        1. Schutz des Mieters über § 559 BGB und § 554 BGB Kein Zugriff
        2. Gleichwertiger Schutz des einzelnen Eigentümers aus §§ 22 Absatz 2 Satz 1 WEG? Kein Zugriff
      5. Interesse des Mieters Kein Zugriff 146 - 146
      6. Umweltschutzfunktion als öffentliches Interesse Kein Zugriff 146 - 147
      7. Modernisierung des Wohnungsbestandes im öffentliches Interesse Kein Zugriff 147 - 148
      8. § 559 BGB als eng auszulegende Ausnahmevorschrift Kein Zugriff 148 - 150
      9. § 559 BGB als Ausnahme vom Grundsatz pacta sunt servanda Kein Zugriff 150 - 152
    5. Zwischenergebnisse Kein Zugriff 152 - 152
    6. Schlussfolgerungen Kein Zugriff 152 - 152
    1. Die Verweisungstechnik des § 22 Absatz 2 Satz 1 WEG Kein Zugriff 153 - 154
    2. Die Auslegungsschwierigkeiten durch die Verweisung ins Mietrecht Kein Zugriff 154 - 154
    3. Praxishinweis Kein Zugriff 154 - 155
      1. Exkurs: Auswirkungen des Erneuerbare-Energien-Wärmegesetzes? Kein Zugriff
      2. Allgemeine Auswirkungen Kein Zugriff 157 - 157
    5. Zusammenfassung: Die wesentlichen Probleme im Überblick Kein Zugriff 157 - 159
    6. Zusammenfassung: Die wesentlichen Ergebnisse im Überblick Kein Zugriff 159 - 160
  9. Literatur Kein Zugriff 161 - 164

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