Der Modernisierungsbegriff im Miet- und WEG-Recht

RA Dr. Martin J.M. Krüger

doi:10.5771/9783845219554

Zusammenfassung

Für Praktiker und Wissenschaftler gleichermaßen ist dieses Werk Nachschlagewerk und Erläuterung der Modernisierungsbegriffe in Mietrecht (insb. § 559 Abs. 1 BGB) und WEG (§ 22 Abs. 2 WEG).

Die unterschiedlichen vertretbaren Auslegungsvarianten einzelner Tatbestandsmerkmale werden näher untersucht und die aktuelle Literatur zum novellierten WEG ausgewertet. Neben einer Darstellung beider Modernisierungsbegriffe mit zahlreichen Beispielen wird auf die Verweisung des § 22 Abs. 2 WEG ins Mietrecht und die sich daraus ergebenden Konsequenzen eingegangen. Neben Praxishinweisen wird ein Vorschlag einer alternativen Lesart der Vorschrift des § 22 Abs. 2 WEG gemacht.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2009
Copyrightjahr: 2009
ISBN-Print: 978-3-8329-4894-8
ISBN-Online: 978-3-8452-1955-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht
Band: 645
Sprache: Deutsch
Seiten: 164
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4 Martin J.M. Krüger
Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 6 Martin J.M. Krüger
Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 7 - 12 Martin J.M. Krüger
Einleitung und Problemaufriss Kein Zugriff Seiten 13 - 16 Martin J.M. Krüger
1. 1. Aktuelle Situation seit der Mietrechtsreform: § 559 Absatz 1 BGB Kein Zugriff Seiten 17 - 18 Martin J.M. Krüger
  2. Martin J.M. Krüger
    1. Entwicklung der wesentlichen Vorgängervorschriften Kein Zugriff Martin J.M. Krüger
    2. Sinn und Zweck der Vorgängervorschriften Kein Zugriff Martin J.M. Krüger
2. 1. Martin J.M. Krüger
    1. Definition der baulichen Maßnahme Kein Zugriff Martin J.M. Krüger
    2. Martin J.M. Krüger
      1. Anknüpfung an den vorherigen tatsächlichen Zustand Kein Zugriff Martin J.M. Krüger
      2. Anknüpfung an den Zustand bei Vertragsschluss/Übergabe Kein Zugriff Martin J.M. Krüger
      3. Praktische Relevanz des Meinungsstreits Kein Zugriff Martin J.M. Krüger
      4. Argumente gegen die Anknüpfung an den vorherigen tatsächlichen Zustand Kein Zugriff Martin J.M. Krüger
      5. Argumente gegen die Anknüpfung an den Zustand bei Vertragsschluss/ Übergabe Kein Zugriff Martin J.M. Krüger
      6. Martin J.M. Krüger
        Der Vermieter stimmt der Veränderung zu Kein Zugriff Martin J.M. Krüger
        Der Vermieter stimmt der Veränderung nicht zu Kein Zugriff Martin J.M. Krüger
        Zwischenergebnis Kein Zugriff Martin J.M. Krüger
    3. Martin J.M. Krüger
      1. Instandhaltungs- und Instandsetzungsmaßnahmen Kein Zugriff Martin J.M. Krüger
      2. Instandsetzungsmodernisierungen Kein Zugriff Martin J.M. Krüger
      3. Einrichtungen und Ausstattungen Kein Zugriff Martin J.M. Krüger
      4. Luxusmodernisierungen Kein Zugriff Martin J.M. Krüger
  2. Grundvoraussetzung: „durchgeführt hat“ Kein Zugriff Seiten 31 - 32 Martin J.M. Krüger
  3. Martin J.M. Krüger
    1. Erhöhung des Gebrauchswerts Kein Zugriff Martin J.M. Krüger
    2. Martin J.M. Krüger
      1. Martin J.M. Krüger
        BGH zur Nachhaltigkeit der Einsparung von Energie Kein Zugriff Martin J.M. Krüger
        Argumente gegen das Erfordernis eines Mindestumfangs Kein Zugriff Martin J.M. Krüger
      2. Ergebnis Kein Zugriff Martin J.M. Krüger
    3. Gesamtergebnis Kein Zugriff Martin J.M. Krüger
  4. Martin J.M. Krüger
    1. Voraussetzungen Kein Zugriff Martin J.M. Krüger
    2. Gesamtergebnis Kein Zugriff Martin J.M. Krüger
  5. Martin J.M. Krüger
    1. Martin J.M. Krüger
      1. Martin J.M. Krüger
        Theorie der Endenergieeinsparung Kein Zugriff Martin J.M. Krüger
        Theorie der Primärenergieeinsparung Kein Zugriff Martin J.M. Krüger
        Argumente gegen die Theorie der Endenergieeinsparung Kein Zugriff Martin J.M. Krüger
        Argumente gegen die Theorie der Primärenergieeinsparung Kein Zugriff Martin J.M. Krüger
        Stellungnahme Kein Zugriff Martin J.M. Krüger
      2. Ergebnis Kein Zugriff Martin J.M. Krüger
    2. Nachhaltigkeit Kein Zugriff Martin J.M. Krüger
    3. Martin J.M. Krüger
      1. Berücksichtigung des Gebots der Wirtschaftlichkeit Kein Zugriff Martin J.M. Krüger
      2. Keine Berücksichtigung des Gebots der Wirtschaftlichkeit Kein Zugriff Martin J.M. Krüger
      3. Stellungnahme Kein Zugriff Martin J.M. Krüger
    4. Ökologisch sinnvolle Maßnahmen/erneuerbare Energien Kein Zugriff Martin J.M. Krüger
  6. Gesamtergebnis Kein Zugriff Seiten 53 - 53 Martin J.M. Krüger
3. 1. Anreizfunktion durch zumindest teilweise Aufwendungsersatz des Vermieters Kein Zugriff Seiten 53 - 54 Martin J.M. Krüger
  2. Entlastungsfunktion des Vermieters Kein Zugriff Seiten 54 - 55 Martin J.M. Krüger
  3. Wirtschaftspolitische Funktion Kein Zugriff Seiten 55 - 55 Martin J.M. Krüger
  4. Martin J.M. Krüger
    1. Schutz des Mieters über § 559 BGB Kein Zugriff Martin J.M. Krüger
    2. Schutz des Mieters über § 559 i.V.m. § 554 Absatz 2 Satz 2 BGB Kein Zugriff Martin J.M. Krüger
  5. Interesse des Mieters Kein Zugriff Seiten 56 - 57 Martin J.M. Krüger
  6. Umweltschutzfunktion als öffentliches Interesse Kein Zugriff Seiten 57 - 57 Martin J.M. Krüger
  7. Modernisierung des Wohnungsbestandes im öffentliches Interesse Kein Zugriff Seiten 57 - 57 Martin J.M. Krüger
  8. Rangfolge Kein Zugriff Seiten 57 - 58 Martin J.M. Krüger
  9. Schlussfolgerungen Kein Zugriff Seiten 58 - 58 Martin J.M. Krüger
4. 1. § 559 BGB als eng auszulegende Ausnahmevorschrift Kein Zugriff Seiten 58 - 59 Martin J.M. Krüger
  2. § 559 BGB als Ausdruck des sozialen Mietrechts Kein Zugriff Seiten 59 - 60 Martin J.M. Krüger
  3. § 559 BGB als Ausnahme vom Grundsatz pacta sunt servanda Kein Zugriff Seiten 60 - 61 Martin J.M. Krüger
  4. Schlussfolgerungen Kein Zugriff Seiten 61 - 62 Martin J.M. Krüger
1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 63 - 64 Martin J.M. Krüger
2. 1. Allgemeine bauliche Veränderungen gemäß § 22 Absatz 1 Satz 1 WEG Kein Zugriff Seiten 64 - 66 Martin J.M. Krüger
  2. Modernisierungsmaßnahmen/Anpassung an den Stand der Technik gemäß § 22 Absatz 2 Satz 1 WEG Kein Zugriff Seiten 66 - 67 Martin J.M. Krüger
  3. Martin J.M. Krüger
    1. Instandhaltung/Instandsetzung Kein Zugriff Martin J.M. Krüger
    2. Modernisierende Instandsetzung Kein Zugriff Martin J.M. Krüger
  4. Sonderfall: Maßnahmen der ordnungsgemäßen Verwaltung Kein Zugriff Seiten 69 - 70 Martin J.M. Krüger
  5. Abgrenzungsprobleme Kein Zugriff Seiten 70 - 71 Martin J.M. Krüger
  6. Sperrwirkung des § 22 Absatz 2 Satz 1 WEG gegenüber § 22 Absatz 1 WEG? Kein Zugriff Seiten 71 - 73 Martin J.M. Krüger
  7. Schlussfolgerungen Kein Zugriff Seiten 73 - 73 Martin J.M. Krüger
3. 1. Vor der WEG Novelle Kein Zugriff Seiten 73 - 74 Martin J.M. Krüger
  2. Nach der WEG Novelle Kein Zugriff Seiten 74 - 75 Martin J.M. Krüger
4. 1. Martin J.M. Krüger
    1. Intention des Gesetzgebers zur Novellierung des § 22 WEG im Allgemeinen Kein Zugriff Martin J.M. Krüger
    2. Martin J.M. Krüger
      1. Begriff der Modernisierung Kein Zugriff Martin J.M. Krüger
      2. „Dienen“ Kein Zugriff Martin J.M. Krüger
    3. Martin J.M. Krüger
      1. Asphaltierung einer Grünfläche keine Modernisierungsmaßnahme? Kein Zugriff Martin J.M. Krüger
      2. Sich widersprechende Zweck- und Zielrichtungen Kein Zugriff Martin J.M. Krüger
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Martin J.M. Krüger
  2. Martin J.M. Krüger
    1. Inhaltlich gleichlautende Übernahme des Modernisierungsbegriffs des BGB/Übertragbarkeit von Literatur und Rechtsprechung Kein Zugriff Martin J.M. Krüger
    2. Nur eingeschränkte Möglichkeit der Übernahme des Modernisierungsbegriffs des BGB/keine komplette Übertragbarkeit von Literatur und Rechtsprechung Kein Zugriff Martin J.M. Krüger
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Martin J.M. Krüger
    4. Schlussfolgerungen Kein Zugriff Martin J.M. Krüger
  3. Martin J.M. Krüger
    1. Stand der Technik Kein Zugriff Martin J.M. Krüger
    2. Abgrenzung Kein Zugriff Martin J.M. Krüger
  4. Ermittlung von Zweck und Systematik der Vorschrift des § 22 Absatz 2 WEG anhand des Gesetzeswortlautes: Einschränkung des Modernisierungsbegriffs wegen möglicher Änderung der Eigenart der Wohnanlage? Kein Zugriff Seiten 87 - 90 Martin J.M. Krüger
  5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 90 - 90 Martin J.M. Krüger
  6. Schlussfolgerungen Kein Zugriff Seiten 90 - 92 Martin J.M. Krüger
1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 93 - 93 Martin J.M. Krüger
2. 1. Bauliche Maßnahme/bauliche Veränderung Kein Zugriff Seiten 93 - 94 Martin J.M. Krüger
  2. Abgrenzungsprobleme Kein Zugriff Seiten 94 - 94 Martin J.M. Krüger
  3. Luxusmodernisierungen Kein Zugriff Seiten 94 - 95 Martin J.M. Krüger
  4. Zeitlicher Anknüpfungspunkt der baulichen Maßnahme (Mietrecht) und der baulichen Veränderung (WEG) Kein Zugriff Seiten 95 - 96 Martin J.M. Krüger
3. 1. Keine Erweiterung der Befugnisse zum Eingriff in das Sondereigentum Kein Zugriff Seiten 96 - 97 Martin J.M. Krüger
  2. Martin J.M. Krüger
    1. Martin J.M. Krüger
      1. Objektiver Maßstab entsprechend dem mietrechtlichen Modernisierungsbegriff? Kein Zugriff Martin J.M. Krüger
      2. Weite Auslegung entsprechend dem mietrechtlichen Modernisierungsbegriff? Kein Zugriff Martin J.M. Krüger
      3. Modernisierung nur einer Wohnung? Kein Zugriff Martin J.M. Krüger
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Martin J.M. Krüger
    2. Nachhaltigkeit Kein Zugriff Martin J.M. Krüger
    3. Martin J.M. Krüger
      1. Maßnahmen zur Verbesserung des Zuschnitts der Wohnung (§ 4 Absatz 1 Satz 1 Nr. 1 ModEnG a.F.) Kein Zugriff Martin J.M. Krüger
      2. Maßnahmen zur Verbesserung der Belichtung und Belüftung (§ 4 Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 ModEnG a.F.) Kein Zugriff Martin J.M. Krüger
      3. Maßnahmen zur Verbesserung des Schallschutzes (§ 4 Absatz 1 Satz 1 Nr. 3 ModEnG a.F.) Kein Zugriff Martin J.M. Krüger
      4. Maßnahmen zur Verbesserung der Energieversorgung, der Wasserversorgung und der Entwässerung (§ 4 Absatz 1 Satz 1 Nr. 4 ModEnG a.F.) Kein Zugriff Martin J.M. Krüger
      5. Maßnahmen zur Verbesserung der sanitären Einrichtungen (§ 4 Absatz 1 Satz 1 Nr. 5 ModEnG a.F.) Kein Zugriff Martin J.M. Krüger
      6. Maßnahmen zur Verbesserung der Beheizung und der Kochmöglichkeiten (§ 4 Absatz 1 Satz 1 Nr. 6 ModEnG a.F.) Kein Zugriff Martin J.M. Krüger
      7. Maßnahmen zur Verbesserung der Funktionsabläufe in Wohnungen (§ 4 Absatz 1 Satz 1 Nr. 7 ModEnG a.F.) Kein Zugriff Martin J.M. Krüger
      8. Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit vor Diebstahl und Gewalt (§ 4 Absatz 1 Satz 1 Nr. 8 ModEnG a.F.) Kein Zugriff Martin J.M. Krüger
      9. Maßnahmen gemäß § 4 Absatz 1 Satz 2 ModEnG a.F. Kein Zugriff Martin J.M. Krüger
      10. Maßnahmen gemäß § 4 Absatz 1 Satz 3 ModEnG a.F. Kein Zugriff Martin J.M. Krüger
      11. Zwischenergebnis Kein Zugriff Martin J.M. Krüger
    4. Beispiele für eine nachhaltige Gebrauchswerterhöhung Kein Zugriff Martin J.M. Krüger
    5. Schlussfolgerungen Kein Zugriff Martin J.M. Krüger
  3. Martin J.M. Krüger
    1. Die Anlage und der Ausbau von nicht öffentlichen Gemeinschaftsanlagen Kein Zugriff Martin J.M. Krüger
    2. Kinderspielplätze Kein Zugriff Martin J.M. Krüger
    3. Grünanlagen Kein Zugriff Martin J.M. Krüger
    4. Stellplätze und andere Verkehrsanlagen Kein Zugriff Martin J.M. Krüger
    5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Martin J.M. Krüger
    6. Beispiele für eine Verbesserung der allgemeinen Wohnverhältnisse auf Dauer Kein Zugriff Martin J.M. Krüger
    7. Einbau eines Fahrstuhls als Modernisierungsmaßnahme? Kein Zugriff Martin J.M. Krüger
    8. Schlussfolgerungen Kein Zugriff Martin J.M. Krüger
  4. Martin J.M. Krüger
    1. Martin J.M. Krüger
      1. Anschluss an die Fernwärmeversorgung, § 4 Absatz 3 Nr. 3 ModEnG a.F. Kein Zugriff Martin J.M. Krüger
      2. Energienutzung durch Wärmepumpen und Solaranlagen, § 4 Absatz 3 Nr. 5 ModEnG a.F. Kein Zugriff Martin J.M. Krüger
      3. Beispiele aus der Rechtsprechung zur Einsparung von Wasser Kein Zugriff Martin J.M. Krüger
    2. Martin J.M. Krüger
      1. Weite Auslegung wie im Mietrecht? Kein Zugriff Martin J.M. Krüger
      2. Martin J.M. Krüger
        Die Situation im Mietrecht Kein Zugriff Martin J.M. Krüger
        Die Situation im Wohnungseigentumsrecht Kein Zugriff Martin J.M. Krüger
        Martin J.M. Krüger
        Gedanke des Minderheitenschutzes Kein Zugriff Martin J.M. Krüger
        Kein Zugriff Martin J.M. Krüger
        Denkbare Lösungswege Kein Zugriff Martin J.M. Krüger
        Lösungsvorschlag Kein Zugriff Martin J.M. Krüger
        Zwischenergebnis Kein Zugriff Martin J.M. Krüger
      3. Einsparung von Primärenergie ausreichend? Kein Zugriff Martin J.M. Krüger
    3. Nachhaltigkeit Kein Zugriff Martin J.M. Krüger
    4. Ökologisch sinnvolle Maßnahmen/erneuerbare Energien Kein Zugriff Martin J.M. Krüger
  5. Beispiele für Maßnahmen zur Einsparung von Energie oder Wasser Kein Zugriff Seiten 140 - 141 Martin J.M. Krüger
  6. Schlussfolgerungen Kein Zugriff Seiten 141 - 141 Martin J.M. Krüger
4. 1. Aufwendungsersatz als Anreizfunktion für den Vermieter Kein Zugriff Seiten 141 - 142 Martin J.M. Krüger
  2. Entlastungsfunktion des Vermieters Kein Zugriff Seiten 142 - 143 Martin J.M. Krüger
  3. Wirtschaftspolitische Funktion des Modernisierungsbegriffs Kein Zugriff Seiten 143 - 143 Martin J.M. Krüger
  4. Martin J.M. Krüger
    1. Schutz des Mieters über § 559 BGB und § 554 BGB Kein Zugriff Martin J.M. Krüger
    2. Gleichwertiger Schutz des einzelnen Eigentümers aus §§ 22 Absatz 2 Satz 1 WEG? Kein Zugriff Martin J.M. Krüger
  5. Interesse des Mieters Kein Zugriff Seiten 146 - 146 Martin J.M. Krüger
  6. Umweltschutzfunktion als öffentliches Interesse Kein Zugriff Seiten 146 - 147 Martin J.M. Krüger
  7. Modernisierung des Wohnungsbestandes im öffentliches Interesse Kein Zugriff Seiten 147 - 148 Martin J.M. Krüger
  8. § 559 BGB als eng auszulegende Ausnahmevorschrift Kein Zugriff Seiten 148 - 150 Martin J.M. Krüger
  9. § 559 BGB als Ausnahme vom Grundsatz pacta sunt servanda Kein Zugriff Seiten 150 - 152 Martin J.M. Krüger
5. Zwischenergebnisse Kein Zugriff Seiten 152 - 152 Martin J.M. Krüger
6. Schlussfolgerungen Kein Zugriff Seiten 152 - 152 Martin J.M. Krüger
1. Die Verweisungstechnik des § 22 Absatz 2 Satz 1 WEG Kein Zugriff Seiten 153 - 154 Martin J.M. Krüger
2. Die Auslegungsschwierigkeiten durch die Verweisung ins Mietrecht Kein Zugriff Seiten 154 - 154 Martin J.M. Krüger
3. Praxishinweis Kein Zugriff Seiten 154 - 155 Martin J.M. Krüger
4. 1. Exkurs: Auswirkungen des Erneuerbare-Energien-Wärmegesetzes? Kein Zugriff Martin J.M. Krüger
  2. Allgemeine Auswirkungen Kein Zugriff Seiten 157 - 157 Martin J.M. Krüger
5. Zusammenfassung: Die wesentlichen Probleme im Überblick Kein Zugriff Seiten 157 - 159 Martin J.M. Krüger
6. Zusammenfassung: Die wesentlichen Ergebnisse im Überblick Kein Zugriff Seiten 159 - 160 Martin J.M. Krüger
Literatur Kein Zugriff Seiten 161 - 164 Martin J.M. Krüger

Der Modernisierungsbegriff im Miet- und WEG-Recht

Zusammenfassung

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