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3D-Druck trifft auf Urheber- und Patentrecht

Ein Beitrag zur rechtswissenschaftlichen Innovationsforschung unter Anwendung der ökonomischen Analyse des Rechts
Autor:innen:
Verlag:
 2019

Zusammenfassung

In dem vorliegenden Werk wird die 3D-Druck Technologie einschließlich ihrer technischen Aspekte dargestellt, Problemfelder im bestehenden Rechtsrahmen identifiziert und im Wege der typisierenden Auslegung in den Kontext des Urheber- und Patentrechts eingebettet. Dabei wird der Blick nicht nur auf die Auslegung und Anwendung von urheber- und patentrechtlichen Rechtsvorschriften gerichtet, sondern darüber hinaus eine rechtspolitische Perspektive auf die Weiterentwicklung der beiden Rechtsbereiche eingenommen. Vor diesem Hintergrund kommt zudem ein „more technological approach“ im Immaterialgüterrecht zur Anwendung, der einer sich angesichts neuer technischer Möglichkeiten verändernde Realität Rechnung trägt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2019
ISBN-Print
978-3-8487-5348-2
ISBN-Online
978-3-8452-9548-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriftenreihe des Archivs für Urheber- und Medienrecht
Band
285
Sprache
Deutsch
Seiten
262
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 12
    1. A. Einleitung Kein Zugriff
    2. B. Zentrale Fragestellungen Kein Zugriff
        1. 1. Fused-Filament-Fabrication Kein Zugriff
        2. 2. Selektives Lasersintern Kein Zugriff
        3. 3. Three-Dimensional-Printing Kein Zugriff
        4. 4. Stereolithographie Kein Zugriff
      2. II. Eignung der Verfahren für Privatanwender Kein Zugriff
      1. I. Ökonomische Analyse als juristische Methode Kein Zugriff
      2. II. Rechtfertigung und Ziele der Immaterialgüterrechte Kein Zugriff
        1. 1. Prognose menschlichen Verhaltens Kein Zugriff
        2. 2. Wohlfahrtsökonomik Kein Zugriff
          1. a) Pareto-Kriterium Kein Zugriff
          2. b) Kaldor-Hicks-Kriterium Kein Zugriff
        4. 4. Markteffizienz und Monopolverluste Kein Zugriff
          1. a) Coase-Theorem Kein Zugriff
          2. b) Property-Rights-Theorie Kein Zugriff
          3. c) Transaktionskostenökonomik Kein Zugriff
          1. a) Mehrebenenmodell Kein Zugriff
          2. b) Ansatz der Anreiz- und Nutzenoptimierung Kein Zugriff
        2. 2. Anwendung der Property-Rights-Theorie auf Immaterialgüterrechte Kein Zugriff
        3. 3. Kritische Würdigung der Ansätze und Frage nach ihrem Nutzen bei der Beantwortung konkreter immaterialgüterrechtlicher Fragestellungen Kein Zugriff
        4. 4. Eigener integrativer Analyseansatz Kein Zugriff
          1. a) Persönlich Geschaffenes Kein Zugriff
          2. b) Geistiger Inhalt Kein Zugriff
          3. c) Konkret wahrnehmbare Form Kein Zugriff
          4. d) Individualität Kein Zugriff
            1. aa) Rein bildende Kunst Kein Zugriff
            2. bb) Werke der angewandten Kunst Kein Zugriff
            3. cc) Werke der Baukunst Kein Zugriff
          2. b) Eigenständiger Schutz der 3D-Vorlage Kein Zugriff
        1. 1. Vervielfältigungsrecht Kein Zugriff
        2. 2. Recht der öffentlichen Zugänglichmachung Kein Zugriff
          1. a) Haftung als Täter oder Teilnehmer Kein Zugriff
          2. b) Haftung als Störer Kein Zugriff
            1. aa) Allgemeiner Zweck der Gewährung von Schadensersatz- und Abwehransprüchen Kein Zugriff
            2. bb) Anwendung der erweiterten cheapest cost avoider –Regel auf die immaterialgüterrechtliche Störerhaftung Kein Zugriff
            3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Erstellung einer eigenen 3D-Vorlage Kein Zugriff
        2. 2. 3D-Scanning Kein Zugriff
        3. 3. Fotogrammmetrie Kein Zugriff
          1. a) Download einer 3D-Vorlage Kein Zugriff
            1. aa) Eingriff in das Vervielfältigungsrecht durch den Upload von 3D-Vorlage und begleitendem Anschauungsmaterial Kein Zugriff
            2. bb) Eingriff in das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung gem. § 19a UrhG durch das Anbieten Kein Zugriff
            3. cc) Eingriff in das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung durch den Upload der 3D-Vorlage und weiterer Bilddateien Kein Zugriff
        1. 1. Verantwortlichkeit als Täter Kein Zugriff
          1. a) Auferlegung einer generellen Kontrollpflicht Kein Zugriff
            1. aa) Rahmenvorgaben des EuGH Kein Zugriff
            2. bb) Leitlinien des BGH Kein Zugriff
              1. (1) Möglichkeiten und Kosten einer Filterung Kein Zugriff
              2. (2) Zumutbarer Pflichtenumfang vor dem Hintergrund des Risikogehaltes und der sozialen Nützlichkeit von Onlineplattformen für 3D-Vorlagen Kein Zugriff
          3. b) Auferlegung von Hinweis- und Informationspflichten Kein Zugriff
          4. c) Ökonomische Bewertung des rechtlich festgelegten Pflichtenumfangs Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Allgemein: Eingriff in das Vervielfältigungsrecht durch 3D-Druck des physischen Gegenstands Kein Zugriff
          1. a) Eingriff Kein Zugriff
          2. b) Verantwortlichkeit Kein Zugriff
          1. a) Eingriff Kein Zugriff
          2. b) Verantwortlichkeit als Täter Kein Zugriff
            1. aa) Bisherige Rechtsprechung Kein Zugriff
              1. (1) Generelles Verbot von FabLabs Kein Zugriff
              2. (2) Generelle Kontrollpflicht des FabLab-Inhabers zur Unterbindung jeglicher Urheberrechtsverletzungen Kein Zugriff
              3. (3) Allgemeine Schutzpflichten Kein Zugriff
      1. I. Ökonomische Analyse urheberrechtlicher Schranken Kein Zugriff
      2. II. Eingriffe in Verwertungsrechte Kein Zugriff
        1. 1. Erschöpfung bei der digitalen Übermittlung physischer Gegenstände als Folgefrage der UsedSoft‑Rechsprechung Kein Zugriff
        2. 2. Keine Übertragung der UsedSoft-Grundsätze auf die digitale Übermittlung physischer Gegenstände Kein Zugriff
        1. 1. Eingeschränkte Verwertungsrechte und potentiell erlaubte Eingriffe Kein Zugriff
          1. a) Öffentliche Zugänglichkeit Kein Zugriff
          2. b) Zulässiges Vervielfältigungsmedium Kein Zugriff
        1. 1. Eingeschränkte Verwertungsrechte und potentiell erlaubte Eingriffe Kein Zugriff
        2. 2. Eingriffshandlung in Bezug auf eine von der Schranke umfasste Werkart Kein Zugriff
        3. 3. Eingriffshandlung in Bezug auf eine von der Schranke umfasste Basisaktivität Kein Zugriff
        4. 4. Öffentlichkeit der Verschaffung des physischen Basiswerkes Kein Zugriff
        5. 5. Erforderlichkeit des Uploads und des Onlineangebots der 3D-Vorlage und etwaiger Begleitmaterialien Kein Zugriff
        6. 6. „Nutzungsbefugnis für die beabsichtigte Basisaktivität“ als ungeschriebenes Tatbestandsmerkmal? Kein Zugriff
        7. 7. Nutzungsbefugnis für die digitale Übermittlung eines physischen Basiswerks Kein Zugriff
        8. 8. Ergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Eingeschränkte Verwertungsrechte und potentiell erlaubte Eingriffe Kein Zugriff
          1. a) Sukzessiver Vervielfältigungsvorgang Kein Zugriff
          2. b) Fotogrammmetrische Aufnahmen zur Generierung eines Produktmodells Kein Zugriff
        3. 3. Keine offensichtlich rechtswidrige Vorlage Kein Zugriff
        4. 4. Zum privaten Gebrauch Kein Zugriff
          1. a) Abgrenzung einer Herstellung durch den Privilegierten selbst von einer Herstellung durch einen Dritten Kein Zugriff
          2. b) Keine über die Herstellung hinausgehende Tätigkeit des herstellenden Dritten Kein Zugriff
          3. c) Voraussetzungen des § 53 I S. 2 UrhG Kein Zugriff
          4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. aa) Gerät für Vervielfältigungen zum privaten oder sonstigen eigenen Gebrauch Kein Zugriff
            2. bb) Vergütungspflicht für Elemente einer Funktionseinheit Kein Zugriff
            3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. aa) Betreibervergütung für 3D-Drucker Kein Zugriff
            2. bb) 3D-Druckdienstleister oder Inhaber eines FabLabs als Betreiber i.S.d. § 54c I UrhG? Kein Zugriff
          3. c) Derzeit keine Geltendmachung der Geräte- und Betreiberabgabe durch eine Verwertungsgesellschaft Kein Zugriff
            1. aa) Rechtliche Gründe für Nichterhebung Kein Zugriff
            2. bb) Ökonomische Argumente gegen die Erhebung Kein Zugriff
          5. e) Konsequenz de lege ferenda Kein Zugriff
      7. VII. Ephemere Vervielfältigungen, § 44a UrhG Kein Zugriff
    4. D. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. I. Typischerweise betroffene, patentrechtlich geschützte Objekte Kein Zugriff
      2. II. Typischerweise betroffene Verwertungsrechte Kein Zugriff
      3. III. Patentrechtliche Verantwortlichkeit Kein Zugriff
          1. a) 3D-Druck eines Objekts, das selbst alle Merkmale eines Patentanspruchs verwirklicht Kein Zugriff
            1. aa) Leitlinien der Rechtsprechung Kein Zugriff
            2. bb) Ökonomische Würdigung der Rechtsprechungsleitlinien Kein Zugriff
            3. cc) Anpassungsbedarf infolge der 3D-Druck-Technologie? Kein Zugriff
          1. a) 3D-Vorlage als Erzeugnis i.S.d. § 9 S. 2 Nr. 1 PatG? Kein Zugriff
            1. aa) Wortlaut Kein Zugriff
              1. (1) Bisherige Rechtsprechung zu Fällen der Anfertigung von Konstruktionszeichnungen Kein Zugriff
              2. (2) Übertragbarkeit der gefundenen Maßstäbe auf die Situation bei der Erstellung von 3D-Vorlagen Kein Zugriff
              3. (3) Eigenständige ökonomische Analyse Kein Zugriff
            3. cc) Systematik Kein Zugriff
            4. dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Mittelbare Patentverletzung durch Generierung der 3D-Vorlage? Kein Zugriff
          1. a) 3D-Vorlage als körperliches Mittel gem. § 10 I PatG Kein Zugriff
          2. b) Abkehr vom Erfordernis der Körperlichkeit? Kein Zugriff
          3. c) Eignung und Bestimmung des Mittels zur Benutzung der Erfindung Kein Zugriff
          4. d) Anbieten oder Liefern Kein Zugriff
          5. e) Ohne Berechtigung Kein Zugriff
          6. f) Subjektive Anforderungen Kein Zugriff
          7. g) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        3. 3. Mittelbare Patentverletzung durch Download der 3D-Vorlage? Kein Zugriff
          1. a) Täterschaftliche Haftung für Verletzungen gem. § 9 S. 2 Nr. 1 PatG Kein Zugriff
          2. b) Täterschaftliche Haftung für Verletzungen gem. § 10 I PatG Kein Zugriff
          1. a) FabLab-Betreiber als Störer in Bezug auf Verletzungshandlungen gem. § 9 S. 2 Nr. 1 PatG Kein Zugriff
          2. b) Plattformbetreiber als Störer in Bezug auf Verletzungshandlungen gem. § 10 I PatG Kein Zugriff
      1. I. Voraussetzungen des § 11 Nr. 1 PatG Kein Zugriff
        1. 1. 3D-Druck am eigenen heimischen Gerät Kein Zugriff
          1. a) Wortlaut des § 11 Nr. 1 PatG Kein Zugriff
          2. b) Telos des § 11 Nr. 1 PatG Kein Zugriff
        3. 3. 3D-Auftragsdruck Kein Zugriff
        4. 4. Bereitstellen der 3D-Vorlage auf einer Onlineplattform Kein Zugriff
        1. 1. Lösung des ökonomischen Folgeproblems wegen des faktisch wachsenden Anwendungsfelds der Privatkopieschranke im Urheberrecht Kein Zugriff
        2. 2. Gleich gelagertes ökonomisches Folgeproblem im Patentrecht Kein Zugriff
        3. 3. Übertragung des für das Urheberrecht gewählten Lösungsansatzes ins Patentrecht Kein Zugriff
        4. 4. Alternativer Lösungsvorschlag auf Grundlage einer anderen ökonomischen Ausgangssituation Kein Zugriff
    4. D. Zusammenfassung Kein Zugriff
    1. A. Ergebnisse für die Beurteilung de lege lata Kein Zugriff
      1. Annäherung der systemischen Divergenzen von Urheber- und Patentrecht und verbleibende Unterschiede Kein Zugriff
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 253 - 262

Literaturverzeichnis (200)

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