Der Betriebsrat als Mandant im Rahmen des § 111 BetrVG

Dr. Iris Reuter

doi:10.5771/9783845294063

Zusammenfassung

Die umstrittene Außen-Rechtsfähigkeit des Betriebsrats ist Hauptgegenstand dieser praxisbezogenen Untersuchung. Sie wird im Ergebnis durch Gesetzesauslegung als partielle Rechts- und Vermögensfähigkeit exemplarisch für den entgeltlichen Beratungsvertrag nach § 111 Satz 2 BetrVG festgestellt und in ihrer akzessorischen Beschränkung durch § 40 Abs. 1 BetrVG nach Art und Umfang des einsetzbaren Vermögens konkretisiert. Der Betriebsrat „kann“ sich mit seiner Teil-Vermögenspflichtfähigkeit nicht zu einer Geldzahlung verpflichten.

In einem zweiten Schwerpunkt werden die mit der Teil-Vermögensfähigkeit zusammenhängende Vertragshaftung des Betriebsrats und seiner Mitglieder, die Vertreterhaftung des Betriebsratsvorsitzenden sowie die Vertragshaftung der Arbeitnehmer, des Arbeitgebers und des Beraters untersucht.

Der letzte Hauptteil behandelt den Beratungsvertrag selbst (§ 111 Satz 2 BetrVG) sowie die Rechtsstellung, Befugnisse und Pflichten des Beraters ausführlich und praxisnah.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2018
Erscheinungsdatum: 27.08.2018
ISBN-Print: 978-3-8487-5226-3
ISBN-Online: 978-3-8452-9406-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht
Band: 69
Sprache: Deutsch
Seiten: 308
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 24
Einleitung Kein Zugriff Seiten 25 - 27
1. A. Der Begriff der Rechtsfähigkeit Kein Zugriff
2. B. Vollrechtsfähigkeit und Teilrechtsfähigkeit Kein Zugriff
3. 1. I. Vermögen Kein Zugriff
  2. II. Vermögensfähigkeit Kein Zugriff
4. D. Rechtsfähigkeit und ultra-vires-Lehre Kein Zugriff
1. A. Das Betriebsrätegesetz 1920 im dualen Rechtssystem Kein Zugriff
2. B. Das geltende Betriebsverfassungsgesetz im dualen System Kein Zugriff
1. 1. I. Der Wortsinn Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Vergegenwärtigung Kein Zugriff
    2. 2. Der Adressat Kein Zugriff
    3. 1. a) Legitimation Kein Zugriff
      2. b) Unabhängigkeit und Verbundenheit Kein Zugriff
      3. c) Repräsentation durch Kollektive Kein Zugriff
  3. III. Gegenstand der Repräsentation Kein Zugriff
  4. IV. Wirkung Kein Zugriff
  5. V. Geltungsbereich Kein Zugriff
2. 1. I. Der Betriebsrat als Repräsentant Kein Zugriff
  2. II. Repräsentation in Amtsstellung Kein Zugriff
1. A. Betriebsinterne Rechte und Pflichten des Betriebsrats Kein Zugriff
2. B. Nichtvermögensrechtliche Außenbeziehungen des Betriebsrats Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. a) Das Bundesarbeitsgericht Kein Zugriff
      2. b) Der Bundesgerichtshof Kein Zugriff
      3. c) Das Bundesverwaltungsgericht zum Bundespersonalvertretungsgesetz Kein Zugriff
    2. 1. (a) Der Arbeitgeber als Vertragspartner aus Gesetzespflicht Kein Zugriff
        (b) Gesetzliche Vertretungsmacht des Betriebsrats für den Arbeitgeber Kein Zugriff
        (c) Der Arbeitgeber als Vertragspartner kraft Verpflichtungsermächtigung des Betriebsrats Kein Zugriff
        (a) Handeln im eigenen Namen Kein Zugriff
        (b) Handeln „im Namen des Betriebsrats“ Kein Zugriff
        bb) Vertrauensschutz des Rechtsverkehrs verbietet Vertragsfähigkeit des Betriebsrats Kein Zugriff
      2. aa) § 40 Abs. 1 BetrVG als Rechtsgrundlage für die Vertragsfähigkeit im Außenverhältnis Kein Zugriff
        bb) Vertragsfähigkeit im Außenverhältnis als sachlogische Voraussetzung des Freistellungsanspruchs aus § 40 Abs. 1 BetrVG Kein Zugriff
        cc) Die Abtretbarkeit des Anspruchs aus § 40 Abs. 1 BetrVG als Indiz für wirksamen Außenrechtsverkehr Kein Zugriff
        dd) Vermögensfähigkeit des Betriebsrats durch Rechtsfortbildung in Bezug auf § 40 Abs. 1 BetrVG Kein Zugriff
        (1) Funktionszuordnung impliziert Rechtsfähigkeit Kein Zugriff
        (2) Funktionszuweisung als Kompetenz zum eigenen rechtsgeschäftlichen Handeln Kein Zugriff
        (3) § 111 Satz 2 BetrVG als Rechtsfähigkeit begründende Norm Kein Zugriff
        ff) Außen-Rechtsfähigkeit abstrakt typisierend durch Funktionszuweisung losgelöst von § 40 Abs. 1 BetrVG Kein Zugriff
        gg) Der Betriebsrat als vertragsfähige Gesamthandsgemeinschaft Kein Zugriff
        hh) Rechtsfähigkeit des Betriebsrats nach der Lehre von der Personifikation der Personenverbände Kein Zugriff
    3. 3. Zusammenfassung des Meinungsstands Kein Zugriff
  2. 1. 1. Auslegung von § 111 Satz 2 BetrVG nach dem Wortlaut Kein Zugriff
    2. 1. a) Der Gesetzeszweck Kein Zugriff
      2. b) Keine verzögernde Einschaltung des Arbeitgebers Kein Zugriff
      3. c) Keine gesetzliche Vertretungsmacht oder Verpflichtungsermächtigung des Betriebsrats für den Arbeitgeber Kein Zugriff
      4. d) Keine Inanspruchnahme der Mitglieder des Betriebsrats persönlich Kein Zugriff
      5. e) Ermächtigung des Betriebsrats zum Vertragsschluss Kein Zugriff
    3. 1. a) Vermögensmäßige Stellung des Betriebsrats und Kostentragungspflicht des Arbeitgebers Kein Zugriff
      2. b) Begrenzung der Kostentragungspflicht des Arbeitgebers in § 40 Abs. 1 BetrVG Kein Zugriff
      3. c) Beurteilungsspielraum des Betriebsrats Kein Zugriff
      4. aa) Freistellungsanspruch Kein Zugriff
        bb) Abtretung des Freistellungsanspruchs an den Vertragspartner Kein Zugriff
        cc) Erstattungsanspruch Kein Zugriff
        dd) Vorschuss und Dispositionsfonds Kein Zugriff
        ee) § 40 Abs. 2 BetrVG Kein Zugriff
      5. aa) Ermächtigung des Betriebsrats zur Fähigkeit, Vermögen erwerben und haben zu können, durch § 40 BetrVG (Teilvermögensrechtsfähigkeit) Kein Zugriff
        bb) Beschränkung der Teilvermögensrechtsfähigkeit des Betriebsrats nach Vermögensarten durch § 40 BetrVG Kein Zugriff
        cc) Beschränkung der Handlungsfähigkeit des Betriebsrats durch § 40 BetrVG Kein Zugriff
        dd) Keine Ermächtigung des Betriebsrats zur Eingehung von vermögensrechtlichen Verbindlichkeiten aus § 40 BetrVG (keine Teilvermögenspflichtfähigkeit aus § 40 BetrVG) Kein Zugriff
      6. aa) Rechtlicher Zusammenhang Kein Zugriff
        bb) Rechtsgrundlage der Vertragsfähigkeit mit akzessorischer Maßgabe Kein Zugriff
        cc) Fehlen der Vermögenspflichtfähigkeit bei fehlender Vermögensrechtsfähigkeit Kein Zugriff
        (1) Direkter und umgewandelter Zahlungsanspruch Kein Zugriff
        (2) Prozessdoppelung bei direktem Zahlungsanspruch – „unnütz und schlechthin sinnlos“ Kein Zugriff
        (3) Vertreterhaftung bei direktem Zahlungsanspruch Kein Zugriff
        (4) Marktüblichkeit als Anlass für direkten Zahlungsanspruch Kein Zugriff
        (5) Fazit: Reichweite der Teilvermögenspflichtfähigkeit nach dem Maß der Teilvermögensrechtsfähigkeit Kein Zugriff
    4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
  3. III. Rechtsfähigkeit des Betriebsrats und ultra-vires-Lehre Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Die Haftung für die primäre Leistungspflicht Kein Zugriff
    2. 1. a) Die gesetzliche Ausgangslage Kein Zugriff
      2. b) Der Meinungsstand Kein Zugriff
      3. aa) Vermögensrechtliche Schadensersatzpflicht Kein Zugriff
        bb) Nichtvermögensrechtliche Schadensersatzpflicht Kein Zugriff
  2. II. Vertragsschluss kraft Außenrechts, aber außerhalb des Rahmens von § 40 Abs. 1 BetrVG (ultra vires) Kein Zugriff
  3. III. Vertragsschluss außerhalb des Außenrechts (ultra vires) Kein Zugriff
2. 1. I. Der Betriebsratsvorsitzende als Vertreter in der Erklärung Kein Zugriff
  2. II. Modell Handelndenhaftung analog §§ 54 Satz 2 BGB, 11 Abs. 2 GmbHG und 41 Abs. 1 Satz 2 AktG Kein Zugriff
  3. 1. 1. Vertretung beim Vertragsschluss in Vollzug eines rechtmäßigen Betriebsratsbeschlusses (intra vires) – § 164 BGB Kein Zugriff
    2. 1. a) Schwebende Unwirksamkeit des Vertrages Kein Zugriff
      2. b) Vom Betriebsrat genehmigter Vertrag Kein Zugriff
      3. aa) Haftung nach § 179 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
        bb) Haftung nach § 179 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
        cc) Gesetzlicher Haftungsausschluss nach § 179 Abs. 3 BGB Kein Zugriff
    3. 1. a) Planwidrige Regelungslücke Kein Zugriff
      2. aa) Interessenlage des § 179 BGB Kein Zugriff
        (1) Der Betriebsratsvorsitzende ist „nur“ Vertreter in der Erklärung Kein Zugriff
        (2) Die Verpflichtung zur Vollziehung des Betriebsratsbeschlusses Kein Zugriff
        (3) Die Erkennbarkeit des Mangels der Vertretungsmacht – Vertrauensschutz Kein Zugriff
      3. c) Ergebnis Kein Zugriff
    4. 1. a) Haftung nach § 179 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
      2. aa) Rechtsgedanke der §§ 521, 599, 690 BGB Kein Zugriff
        bb) Rechtsgedanke der eingeschränkten Arbeitnehmerhaftung Kein Zugriff
        cc) Rechtsgedanke der §§ 31a und 31b BGB Kein Zugriff
        dd) Das Ehrenamtsprinzip Kein Zugriff
        ee) Ergebnis Kein Zugriff
      3. c) Gesetzlicher Haftungsausschluss nach § 179 Abs. 3 BGB Kein Zugriff
      4. d) Vereinbarungen zur Haftung Kein Zugriff
      5. e) Aufklärung über Haftungsrisiken Kein Zugriff
      6. f) Haftpflichtversicherung Kein Zugriff
    5. 5. Vertretung beim Vertragsschluss in Vollzug eines wegen Verfahrensmängeln unerkannt nichtigen Beschlusses Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Einzelne Betriebsratsmitglieder als Vertragspartner Kein Zugriff
    2. 2. Die Mitglieder des Betriebsrats gemeinschaftlich als Vertragspartner Kein Zugriff
    3. 1. aa) Abschlussfreiheit Kein Zugriff
        bb) Willenserklärung Kein Zugriff
        cc) Vertrag abschließen Kein Zugriff
        dd) Haftung als Gesamtschuldner Kein Zugriff
      2. b) Vertragsverletzung durch Beschluss Kein Zugriff
      3. c) Unerlaubte Handlung durch Beschluss Kein Zugriff
    4. 4. Freistellungs- und Erstattungsanspruch Kein Zugriff
  2. 1. 1. Haftungsmodell „Durchgriff“ auf die Mitglieder des Betriebsrats Kein Zugriff
    2. 2. § 427 BGB und das Gesamthandsprinzip als Haftungsgrundlage Kein Zugriff
    3. 3. Haftungsmodell akzessorische Haftung analog § 128 HGB Kein Zugriff
    4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
  3. III. Haftung für Regressansprüche des Betriebsratsvorsitzenden Kein Zugriff
4. D. Haftung der Arbeitnehmer Kein Zugriff
5. E. Haftung des Arbeitgebers Kein Zugriff
6. F. Haftung des Beraters als Vertragspartner Kein Zugriff
1. A. Zweck der Norm Kein Zugriff
2. 1. I. Beteiligungspflichtige Betriebsänderung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Einzelbetriebsrat Kein Zugriff
    2. 2. Gesamtbetriebsrat Kein Zugriff
    3. 3. Zeitpunkt für das Bestehen des Betriebsrats Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Schwellenwert des § 111 Satz 1 BetrVG Kein Zugriff
      2. b) Schwellenwert des § 111 Satz 2 BetrVG Kein Zugriff
    2. 1. a) Jedes der beteiligten Unternehmen überschreitet die Schwellenwerte Kein Zugriff
      2. aa) Zur analogen Anwendung von Schwellenwerten im Gemeinschaftsbetrieb Kein Zugriff
        bb) Der Schwellenwert nach § 111 Satz 1 BetrVG Kein Zugriff
        cc) Der Schwellenwert nach § 111 Satz 2 BetrVG Kein Zugriff
      3. aa) Direkte oder analoge Anwendung des § 111 BetrVG Kein Zugriff
        bb) Der Schwellenwert nach § 111 Satz 1 BetrVG Kein Zugriff
        cc) Der Schwellenwert nach § 111 Satz 2 BetrVG Kein Zugriff
      4. d) Die beteiligten Unternehmen überschreiten zusammengerechnet gemeinsam die beiden Schwellenwerte, nicht aber der Gemeinschaftsbetrieb selbst Kein Zugriff
    3. 3. Betrieb eines konzerngebundenen Unternehmens Kein Zugriff
    4. 4. Tendenzbetrieb Kein Zugriff
  4. 1. 1. Die Unterrichtung als Rechtsvoraussetzung für die Beraterhinzuziehung Kein Zugriff
    2. 2. Umfassende Unterrichtung Kein Zugriff
    3. 3. Form der Unterrichtung Kein Zugriff
    4. 4. Rechtzeitige Unterrichtung Kein Zugriff
  5. V. Die Beratung zwischen Unternehmer und Betriebsrat Kein Zugriff
3. 1. I. Aufgabenstellung des Beraters Kein Zugriff
  2. II. Begrenzung auf Betriebsänderung und Interessenausgleich Kein Zugriff
  3. III. Beratung im Vermittlungs- und Einigungsstellenverfahren Kein Zugriff
  4. IV. Form der Beratung Kein Zugriff
  5. V. Rechtsnatur des Beratungsvertrags Kein Zugriff
4. 1. I. Erforderlichkeit als Rechtsvoraussetzung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Fehlende Sachkunde beim Betriebsrat Kein Zugriff
    2. 2. Mögliche betriebsinterne Unterstützung Kein Zugriff
    3. 3. Intensität der Beratung Kein Zugriff
    4. 4. Beurteilungsspielraum Kein Zugriff
  3. III. Verhältnismäßigkeit der Beratung Kein Zugriff
5. 1. I. „Berater“ als Gesetzesbegriff Kein Zugriff
  2. II. Fachliche Anforderungen Kein Zugriff
  3. III. Anzahl der Berater Kein Zugriff
6. 1. 1. 1. Beratungsgegenstand Kein Zugriff
    2. 2. Benennung des Beraters Kein Zugriff
    3. 1. aa) Gesetzliche Vergütungsregelung Kein Zugriff
        bb) Keine gesetzliche Vergütungsregelung Kein Zugriff
        cc) Fehlen einer Vergütungsabrede Kein Zugriff
      2. b) Festlegung der Vergütungsart Kein Zugriff
  2. II. Mitteilung an den Arbeitgeber Kein Zugriff
  3. III. Ausführung des Beschlusses Kein Zugriff
  4. IV. Sicherung des Hinzuziehungsrechts Kein Zugriff
7. 1. I. Zutritt zum Betrieb Kein Zugriff
  2. II. Teilnahme an Betriebsratssitzungen Kein Zugriff
  3. III. Geheimhaltungspflicht Kein Zugriff
  4. 1. 1. Unterrichtung durch den Unternehmer Kein Zugriff
    2. 1. a) Vorhandene Kenntnisse und Unterlagen vermitteln Kein Zugriff
      2. b) Weitere Unterrichtung durch den Unternehmer einfordern Kein Zugriff
      3. c) Eigenständige Informationsbeschaffung und Betriebsbegehung Kein Zugriff
  5. 1. 1. Verneinung einer Teilnahmebefugnis Kein Zugriff
    2. 2. Bejahung einer Teilnahmebefugnis Kein Zugriff
    3. 3. Stellungnahme: Teilnahmebefugnis Kein Zugriff
  6. VI. Keine Verhandlungsbefugnis Kein Zugriff
8. H. Kostentragung durch den Arbeitgeber Kein Zugriff
9. I. Hinzuziehung von Beratern in Unternehmen mit bis zu 300 Arbeitnehmern Kein Zugriff
§ 7 Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse und Thesen Kein Zugriff Seiten 284 - 292
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 293 - 308

Literaturverzeichnis (288 Einträge)

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