Vertragsärztlicher Abrechnungsbetrug
Strafrechtliche und kriminologische Aspekte- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriftenreihe zum deutschen, europäischen und internationalen Wirtschaftsstrafrecht, Band 34
- Verlag:
- 2018
Zusammenfassung
Diese gemischt rechtsdogmatisch-empirische Arbeit betrachtet das Phänomen des vertragsärztlichen Abrechnungsbetrugs nach § 263 StGB aus mehreren Perspektiven. Sie untersucht den Einfluss der Fehlverhaltensbekämpfungsstelle nach § 81a SGB V auf die Effektivität der Strafverfolgung, befasst sich mit den Fallkonstellationen des Straftatbestands und geht insbesondere auf den sozialrechtsakzessorischen Vermögensschadensbegriff ein. Teil dieser Arbeit sind auch die Erforschung des Rechtsempfindens der Vertragsärzte im Hinblick auf den Straftatbestand, die kriminologische Betrachtung der Aspekte, die zur Entstehung des Delikts führen und die Entwicklung von Präventionsansätzen.
Die Autorin untermauert ihre Aussagen mit den Ergebnissen zweier empirischer Untersuchungen; einerseits mittels einer Analyse von Daten der Fehlverhaltensbekämpfungsstelle im Hinblick auf deren Umgang mit entsprechenden Verdachtsfällen und andererseits durch eine Ärztebefragung.
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2018
- ISBN-Print
- 978-3-8487-4687-3
- ISBN-Online
- 978-3-8452-8917-5
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriftenreihe zum deutschen, europäischen und internationalen Wirtschaftsstrafrecht
- Band
- 34
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 356
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 28
- 1. Allgemeine Erhebungen zum Abrechnungsbetrug Kein Zugriff
- 2. Erhebungen der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) Kein Zugriff
- 3. Untersuchungen zum vertragsärztlichen Abrechnungsbetrug Kein Zugriff
- 1. Wirtschaftskriminalität nach § 74 c Abs. 1 Satz 1 GVG Kein Zugriff
- 2. Wirtschaftskriminalität aus polizeilicher Sicht Kein Zugriff
- a. Begriff der Wirtschaftskriminalität in Deutschland Kein Zugriff
- b. "White-collar crime" nach Sutherland Kein Zugriff
- c. Die tatbezogene Definition der Wirtschaftskriminalität Kein Zugriff
- d. Die schadens- bzw. opferbezogene Definition der Wirtschaftskriminalität Kein Zugriff
- III. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
- 1. Die Kassenärztliche Vereinigung Kein Zugriff
- (a) Besondere Vereinbarungen Kein Zugriff
- (b) Einheitlicher Bewertungsmaßstab (EBM) Kein Zugriff
- (c) Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses Kein Zugriff
- bb. Gesamtverträge auf Landesebene Kein Zugriff
- cc. Strukturverträge Kein Zugriff
- aa. Besondere Versorgung nach § 140 a SGB V Kein Zugriff
- bb. Hausarztzentrierte Versorgung nach § 73 b SGB V Kein Zugriff
- cc. Besondere ambulante ärztliche Versorgung nach § 73 c SGB V (alt) Kein Zugriff
- dd. Spezialfachärztliche Versorgung nach § 116 b SGB V Kein Zugriff
- ee. Auswirkungen der Sonderverträge Kein Zugriff
- II. Von der vertragsärztlichen Abrechnung zur Honorarauszahlung durch die Kassenärztliche Vereinigung Kein Zugriff
- 1. Wirtschaftlichkeitsprüfung nach §§ 106 ff. SGB V durch die Prüfungsstellen Kein Zugriff
- a. Abrechnungsprüfung nach § 106 d SGB V durch die Kassenärztliche Vereinigung Kein Zugriff
- aa. Qualifizierung der Zeitvorgaben des EBM als Durchschnittszeiten Kein Zugriff
- bb. Gründe für eine erhöhte Zeitstatistik Kein Zugriff
- cc. Beweislastumkehr bei Überschreitung der Zeitstatistik Kein Zugriff
- dd. Verschulden Kein Zugriff
- c. Abrechnungsprüfung wegen Patientenidentität Kein Zugriff
- aa. Disziplinarverfahren Kein Zugriff
- bb. Entziehung der vertragsärztlichen Zulassung Kein Zugriff
- cc. Berufsgerichtliche Verfahren Kein Zugriff
- dd. Approbationswiderruf Kein Zugriff
- 3. Abrechnungsprüfung nach § 106 d SGB V durch die Krankenkassen Kein Zugriff
- a. Einrichtung von Fehlverhaltensbekämpfungsstellen Kein Zugriff
- b. Organisatorische Zuordnung und Aufgaben der Fehlverhaltensbekämpfungsstellen Kein Zugriff
- c. Das Popularhinweisrecht Kein Zugriff
- d. Zusammenarbeit durch mehrere Fehlverhaltensbekämpfungsstellen Kein Zugriff
- aa. Prüfungsstufen Kein Zugriff
- bb. Anfangsverdacht Kein Zugriff
- cc. Geringfügige Bedeutung für die gesetzliche Krankenversicherung Kein Zugriff
- dd. Unverzügliche Weiterleitung des Verdachtsfalles Kein Zugriff
- ee. Strafvereitelung nach § 258 Abs. 1 StGB Kein Zugriff
- aa. Die fehlende Leistungserbringung Kein Zugriff
- (a) Delegation auf ärztliches Personal Kein Zugriff
- (b) Delegation auf nichtärztliches Personal Kein Zugriff
- (c) Delegation durch den ermächtigten Krankenhausarzt Kein Zugriff
- cc. Die Abrechnung vertragsärztlicher Leistungen bei verstorbenen Patienten Kein Zugriff
- dd. Der Missbrauch der Krankenversichertenkarte Kein Zugriff
- ee. Die ambulante Abrechnung bei stationärem Aufenthalt des Patienten Kein Zugriff
- ff. Die Abrechnung nicht erbrachter Leistungen als Täuschungshandlung Kein Zugriff
- aa. Die fehlende Erbringung einzelner Leistungsbestandteile Kein Zugriff
- bb. Die Abrechnung höher bewerteter Leistungen Kein Zugriff
- cc. Die Abrechnung unvollständiger Leistungen als Täuschungshandlung Kein Zugriff
- (a) Die Mehrfachabrechnung in mehreren Quartalen Kein Zugriff
- (b) Die Mehrfachabrechnung innerhalb der vertragsärztlichen Praxis Kein Zugriff
- (c) Die Doppelabrechnung von Privat- und GKV-Leistungen Kein Zugriff
- (d) Die Doppelabrechnung im Kollektiv- und Selektivvertrag Kein Zugriff
- bb. Die Doppelabrechnung in verschiedenen Arztpraxen Kein Zugriff
- cc. Die Doppelabrechnung bei überörtlicher Tätigkeit Kein Zugriff
- dd. Die Doppelabrechnung bei bundelandüberschreitender Tätigkeit Kein Zugriff
- ee. Die Doppelabrechnung durch das Krankenhaus und den Vertragsarzt Kein Zugriff
- ff. Nachweis der Doppelabrechnung Kein Zugriff
- gg. Die Doppelabrechnung als Täuschungshandlung Kein Zugriff
- aa. Die Umgehung von Abrechnungsausschlüssen Kein Zugriff
- bb. Die Abrechnung ohne Genehmigung Kein Zugriff
- cc. Das Leistungssplitting Kein Zugriff
- dd. Nachweis des Verstoßes gegen inhaltliche Abrechnungsvorgaben Kein Zugriff
- ee. Der Verstoß gegen inhaltliche Abrechnungsvorgaben als Täuschungshandlung Kein Zugriff
- aa. Patientenidentität in Praxisgemeinschaften Kein Zugriff
- bb. Scheinselbständige Kein Zugriff
- cc. Anstellung zum Schein / Abrechnung über einen Strohmann Kein Zugriff
- dd. Abrechnung ohne genehmigten Leistungserbringer Kein Zugriff
- ee. Beschäftigung nicht genehmigter Assistenten / Vertreter Kein Zugriff
- ff. Nachweis der Manipulation der Praxiskonstellation Kein Zugriff
- gg. Die Manipulation der Praxiskonstellation als Täuschungshandlung Kein Zugriff
- aa. Abrechnung unwirtschaftlicher Leistungen und Verschleierung durch rechtswidrige Leistungsabrechnung Kein Zugriff
- bb. Abrechnung zur gezielten Umgehung von Honorarbegrenzungsregelungen Kein Zugriff
- cc. Qualifikation als Täuschungshandlung Kein Zugriff
- a. Irrtum bei Massenverfahren Kein Zugriff
- b. Irrtum und Auseinanderfallen des bearbeitenden und verfügenden Sachbearbeiters Kein Zugriff
- c. Irrtum und Zweifel Kein Zugriff
- aa. Wissenszurechnung im Gleichordnungsverhältnis Kein Zugriff
- bb. Wissenszurechnung im Überordnungsverhältnis Kein Zugriff
- 3. Vermögensverfügung zu Lasten der Vertragsärzte oder der gesetzlichen Krankenversicherung Kein Zugriff
- a. Streng formale Betrachtungsweise der sozialrechtlichen Rechtsprechung Kein Zugriff
- b. sozialrechtsakzessorische Schadensbestimmung des Strafrechts Kein Zugriff
- c. Ablehnung der sozialrechtsakzessorischen Schadensbestimmung Kein Zugriff
- d. Möglichkeit der Schadensschätzung Kein Zugriff
- II. Subjektiver Tatbestand des Abrechnungsbetrugs Kein Zugriff
- III. Rechtswidrigkeit und Schuld Kein Zugriff
- I. Ziel der Datenanalyse und Erhebungsmethode Kein Zugriff
- 1. Grundsätzliche Feststellungen Kein Zugriff
- 2. Aufgabenbereich Kein Zugriff
- 3. Fallzahlentwicklung der Verdachtsfälle des Abrechnungsbetrugs Kein Zugriff
- 4. Hinweisgeber Kein Zugriff
- 5. Aufgabenerledigung Kein Zugriff
- a. Hinweis während laufendem Ermittlungsverfahren Kein Zugriff
- b. Hinweis bei Empfehlung an den Vorstand Kein Zugriff
- aa. Die Fehlverhaltensbekämpfungsstelle und das Dunkelfeld Kein Zugriff
- bb. Verantwortung für das Verbleiben von Verdachtsfällen im Dunkelfeld Kein Zugriff
- cc. Zwischenergebnis Kein Zugriff
- d. Hinweis führt zur weiteren Prüfung der Verwaltung Kein Zugriff
- 7. Außerstrafrechtliche Sanktionen Kein Zugriff
- 8. Begehungsweisen Kein Zugriff
- 1. Ermittlungsstand der durch die Fehlverhaltensbekämpfungsstelle weitergeleiteten Fälle Kein Zugriff
- a. Verfahrensbeendigung nach § 170 Abs. 2 StPO Kein Zugriff
- b. Verfahrenseinstellung nach § 153 a StPO Kein Zugriff
- c. Verfahrensbeendigung durch Strafbefehl oder Urteil Kein Zugriff
- aa. Verfahrensdauer – § 170 Abs. 2 StPO Kein Zugriff
- bb. Verfahrensdauer – § 153 a Abs. 1 und 2 StPO Kein Zugriff
- cc. Verfahrensdauer – Strafbefehl oder Urteil Kein Zugriff
- b. Strafrechtliche Beurteilung vergleichbarer Abrechnungssachverhalte Kein Zugriff
- I. Ziel der Befragung Kein Zugriff
- II. Erhebungsmethode und Ablauf der Befragung Kein Zugriff
- a. Hypothese Kein Zugriff
- b. Darstellung des Befragungsergebnisses Kein Zugriff
- c. Erklärung und Auseinandersetzung mit dem Befragungsergebnis Kein Zugriff
- a. Hypothese Kein Zugriff
- b. Darstellung des Befragungsergebnisses Kein Zugriff
- c. Erklärung und Auseinandersetzung mit dem Befragungsergebnis Kein Zugriff
- a. Hypothese Kein Zugriff
- b. Darstellung des Befragungsergebnisses Kein Zugriff
- c. Erklärung und Auseinandersetzung mit dem Befragungsergebnis Kein Zugriff
- a. Hypothese Kein Zugriff
- b. Darstellung des Befragungsergebnisses Kein Zugriff
- c. Erklärung und Auseinandersetzung mit dem Befragungsergebnis Kein Zugriff
- a. Hypothese Kein Zugriff
- b. Darstellung des Befragungsergebnisses Kein Zugriff
- c. Erklärung und Auseinandersetzung mit dem Befragungsergebnis Kein Zugriff
- a. Hypothese Kein Zugriff
- b. Darstellung des Befragungsergebnisses Kein Zugriff
- c. Erklärung und Auseinandersetzung mit dem Befragungsergebnis Kein Zugriff
- a. Hypothese Kein Zugriff
- b. Darstellung des Befragungsergebnisses Kein Zugriff
- c. Erklärung und Auseinandersetzung mit dem Befragungsergebnis Kein Zugriff
- 1. 1. Stufe des Leipziger Verlaufsmodells – kriminogene Situation Kein Zugriff
- aa. Beschreibung der Anomietheorien Kein Zugriff
- bb. Erklärung kriminovalenter Ausgangsbedingungen durch die Anomietheorien beim Abrechnungsbetrug Kein Zugriff
- aa. Beschreibung der Lerntheorien Kein Zugriff
- bb. Erklärung kriminovalenter Ausgangsbedingungen durch die Lerntheorien beim Abrechnungsbetrug Kein Zugriff
- aa. Beschreibung der Kontrolltheorien Kein Zugriff
- bb. Erklärung kriminovalenter und kriminoresistenter Ausgangsbedingungen durch Kontrolltheorien beim Abrechnungsbetrug Kein Zugriff
- aa. Beschreibung der Theorie von den Neutralisierungstechniken Kein Zugriff
- (a) Ablehnung der Verantwortung Kein Zugriff
- (b) Verneinung des Unrechts Kein Zugriff
- (c) Ablehnung des Opfers Kein Zugriff
- (d) Verdammung der Verdammenden Kein Zugriff
- (e) Berufung auf Notwendigkeit und Normalität Kein Zugriff
- (f) Behauptung eines rechtfertigenden Anspruchs Kein Zugriff
- (g) Rechtfertigung durch Vergleich Kein Zugriff
- aa. Beschreibung der Business Ethics Kein Zugriff
- (a) Machtfülle Kein Zugriff
- (b) Unterstützungshandlungen durch Interessensvertretungen Kein Zugriff
- (c) Vorausgegangene Viktimisierung Kein Zugriff
- a. Die Gemeinschaftsmoral Kein Zugriff
- b. Das Unrechtsbewusstsein Kein Zugriff
- 4. 3. Stufe des Leipziger Verlaufsmodells – die Tathandlung Kein Zugriff
- 1. Generalprävention Kein Zugriff
- 2. Spezialprävention Kein Zugriff
- aa. Schaffung weiterer Kontrollinstanzen Kein Zugriff
- bb. Intensivierung von Kontrolle auf Basis der betrügerischen Vorgehensweisen Kein Zugriff
- b. Einschränkung technischer Möglichkeiten Kein Zugriff
- c. Vertrauensvorschuss – Machtstellung des Vertragsarztes – Unterstützung durch Interessensvertretungen Kein Zugriff
- aa. Anwendungsbereich des § 263 StGB Kein Zugriff
- bb. Normenklarheit im Sozialrecht Kein Zugriff
- cc. Die Zuständigkeit zwischen den Schnittstellen Kein Zugriff
- e. Business Ethics Kein Zugriff
- f. Qualifizierung und Spezialisierung der beteiligten Hoheitsträger Kein Zugriff
- G. Zusammenfassung und Ergebnis der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 331 - 336
- Fragebogen Kein Zugriff
- Sammelerklärung der Kassenärztlichen Vereinigung Hamburg Kein Zugriff
- Sammelerklärung der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns Kein Zugriff
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 343 - 356
Literaturverzeichnis (224 Einträge)
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