Europäische Gemeinschaft in der Bildungspolitik

Dr. Christina Rechberger-Bechter

doi:10.5771/9783845206547

Zusammenfassung

Dieses Buch setzt sich zum Ziel, zur Klärung der rechtlichen Rahmenbedingugnen und Grenzen europäischer Bildungspolitik und der daraus folgenden Vorgaben und Grenzen für die mitgliedstaatliche Politik beizutragen.

Die Autorin widmet sich zunächst der Auslotung der Reichweite der im EG-Vertrag festgelegten Bildungskompetenzen der Europäischen Gemeinschaft. Den Kernbereich der europäischen Bildungspolitik bilden jedoch unverbindliche Maßnahmen, deren Einordnung und rechtliche Beurteilung die Hauptanliegen des zweiten Teiles des Buches bilden. Sie schränken in Zusammenhang mit der integrationsfreundlichen Rechtsprechung des Gerichtshofes den Spielraum der Mitgliedstaaten bei der Gestaltung ihrer Bildungssysteme nachhaltig ein.

Die Autorin war als Juristin an der Wirtschaftsuniversität Wien unter anderem mit der Implementierung der studienrechtlichen Belange des österreichischen Universitätsgesetzes 2002 befasst. Sie nähert sich dem Thema des Buches aus dem Blickwinkel der Gemeinschaft und stellt die Auswirkungen der gemeinschaftlichen Politik auf die Mitgliedstaaten anhand zahlreicher Beispiele, vorwiegend aus dem Hochschulbereich, dar.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2008
Erscheinungsdatum: 22.01.2008
ISBN-Print: 978-3-8329-3129-2
ISBN-Online: 978-3-8452-0654-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft
Band: 338
Sprache: Deutsch
Seiten: 179
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4
Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 6
Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 7 - 10
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 11 - 14
1. Problemaufriss Kein Zugriff Seiten 15 - 16
2. Bildung – Berufsausbildung – Allgemeine und berufliche Bildung Kein Zugriff Seiten 16 - 18
1. 1. Spezielle Diskriminierungsverbote in der Freizügigkeitsverordnung Kein Zugriff Seiten 19 - 21
  2. Aufenthaltsrecht und Zugang zu Bildungseinrichtungen Kein Zugriff Seiten 21 - 22
  3. Soziale Vergünstigungen Kein Zugriff Seiten 22 - 24
2. Niederlassungsfreiheit Kein Zugriff Seiten 24 - 25
3. Dienstleistungsfreiheit Kein Zugriff Seiten 25 - 27
4. 1. Aufenthaltsrecht Kein Zugriff Seiten 27 - 29
  2. Zugang zu Bildungseinrichtungen Kein Zugriff Seiten 29 - 29
  3. Vertragsverletzungsverfahren EuGH Rs C-147/03, EK/Österreich Kein Zugriff Seiten 29 - 31
  4. Soziale Vergünstigungen Kein Zugriff Seiten 31 - 36
  5. Österreichisches Studienförderungsrecht im Lichte der jüngsten Rechtsprechung Kein Zugriff Seiten 36 - 39
5. Schlussfolgerungen Kein Zugriff Seiten 39 - 40
1. 1. 1. Selbständige Tätigkeiten Kein Zugriff
    2. Reglementierte Tätigkeiten Kein Zugriff
    3. Anerkennung von Diplomen, Prüfungen, Befähigungsnachweisen Kein Zugriff
    4. Koordinierung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften Kein Zugriff
    5. Wahl des Art 47 EG als Rechtsgrundlage für Eingriffe in die mitgliedstaatlchen Kompetenzen Kein Zugriff
    6. Beispiel: Harmonisierung der Zulassungsvorschriften im Hochschulbereich Kein Zugriff
  2. Mitentscheidungsverfahren gemäß Art 251 EG Kein Zugriff Seiten 50 - 51
  3. 1. Sektorielle und allgemeine Richtlinien Kein Zugriff
    2. Die neue Richtlinie über die Anerkennung von Berufsqualifikationen Kein Zugriff
2. 1. Reglementierte Tätigkeiten, die nicht Gegenstand einer Richtlinie sind Kein Zugriff Seiten 55 - 57
  2. Nicht reglementierte Tätigkeiten Kein Zugriff Seiten 57 - 58
  3. Nicht abgeschlossene Ausbildungen Kein Zugriff Seiten 58 - 61
  4. Zum Verhältnis der erlassenen Richtlinien zu den Vlassopoulou Grundsätzen Kein Zugriff Seiten 61 - 63
3. Schlussfolgerungen Kein Zugriff Seiten 63 - 64
1. 1. Ermächtigung zur Aufstellung allgemeiner Grundsätze Kein Zugriff Seiten 65 - 66
  2. Das Erasmus Urteil Kein Zugriff Seiten 66 - 69
2. 1. Allgemeine und Berufliche Bildung und Jugend: Art 149 und Art 150 EG Kein Zugriff Seiten 69 - 72
  2. Zum Verhältnis von Art 149 und Art 150 EG Kein Zugriff Seiten 72 - 75
3. 1. Anwendungsbereich der Harmonisierungsverbote Kein Zugriff Seiten 75 - 76
  2. Verhältnis zum Subsidiaritätsprinzip Kein Zugriff Seiten 76 - 79
4. 1. Abgrenzung zur allgemeinen Rechtsangleichungskompetenz: Art 94 und 95 EG Kein Zugriff Seiten 79 - 81
  2. Abgrenzung zur Harmonisierungskompetenz des Art 47 EG Kein Zugriff Seiten 81 - 83
5. Schlussfolgerungen Kein Zugriff Seiten 83 - 86
1. Historischer Überblick Kein Zugriff Seiten 87 - 90
2. 1. Völkerrechtlich unverbindliche Erklärung Kein Zugriff
  2. Außerrechtlicher Prozess Kein Zugriff Seiten 92 - 92
1. 1. Allgemeines zum Begriff Soft Law Kein Zugriff Seiten 93 - 97
  2. Zulässigkeit rechtlicher Wirkungen von Soft Law Kein Zugriff Seiten 97 - 101
  3. 1. Vorbereitung einer verbindlichen Regelung (pre-law) Kein Zugriff
    2. Unverbindliche Maßnahmen als Interpretationsinstrument (post-law) Kein Zugriff
    3. Politisch statt rechtlich verbindlicher Regelungen (para-law) Kein Zugriff
2. 1. 1. Entschließungen Kein Zugriff
    2. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
    3. Bedeutung der Beschlüsse der gemischten Formel Kein Zugriff
  2. 1. Die subsidiäre Handlungsermächtigung des Art 308 EG Kein Zugriff
    2. Bildungspolitische Beschlüsse des Rates vor Maastricht Kein Zugriff
    3. Bildungspolitische Beschlüsse des Rates nach Maastricht Kein Zugriff
    4. Bedeutung der bildungspolitischen Ratsbeschlüsse Kein Zugriff
  3. Mitteilungen der Kommission Kein Zugriff Seiten 124 - 127
  4. Die Lissabon Strategie Kein Zugriff Seiten 127 - 129
  5. 1. Die Rolle des Europäischen Rates Kein Zugriff
    2. Die Rolle der Kommission Kein Zugriff
    3. Die Rolle des Rates Kein Zugriff
  6. Bologna und Lissabon Kein Zugriff Seiten 137 - 138
3. 1. Rechtliche Wirkungen Kein Zugriff Seiten 138 - 140
  2. 1. Kooperationspflichten gemäß Art 10 EG Kein Zugriff
    2. Unverbindliche Maßnahmen auf der Grundlage der Bildungskompetenz Kein Zugriff
    3. Unverbindliche Maßnahmen auf der Grundlage der vertraglich verankerten Gemeinschaftsziele Kein Zugriff
  3. 1. Gemischte Beschlüsse und Bologna Erklärungen Kein Zugriff
    2. Handlungen des Europäischen Rates Kein Zugriff
    3. Art 10 EG außerhalb des Gemeinschaftsrechts – Die Rs Hurd Kein Zugriff
    4. Acquis Communautaire Kein Zugriff
    5. Heranziehung zur Auslegung Kein Zugriff
4. Schlussfolgerungen Kein Zugriff Seiten 162 - 166
Zusammenfassung der Ergebnisse: Auswirkungen auf die bei den Mitgliedstaaten verbliebene Kompetenz Kein Zugriff Seiten 167 - 170
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 171 - 179

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