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Das objektive Nettoprinzip als Rechtfertigungsmaßstab im Einkommensteuerrecht

Eine Untersuchung zum Verfassungsrang eines Besteuerungsprinzips und zur Rechtfertigung gesetzgeberischer Einzelentscheidungen vor der Grundentscheidung
Autor:innen:
Verlag:
 2016

Zusammenfassung

Die deutsche Einkommensteuer besteuert seit jeher das Nettoeinkommen: Sie lässt erwerbsbezogene Aufwendungen (Betriebsausgaben, Werbungskosten) zum Abzug zu. Doch wo endet die Freiheit des Gesetzgebers bei der Ausgestaltung der Abzugstatbestände? Wo liegen die unmittelbaren verfassungsrechtlichen Grenzen? Worin gründet und wie weit reicht eine Selbstbindung des Gesetzgebers? Diese Fragen bestimmen die verfassungsrechtliche Debatte und damit die Grenzen der Steuerpolitik.

Vertiefter als die bisher erschienene Literatur untersucht der Autor Grundlage und Reichweite des Verfassungsrangs des objektiven Nettoprinzips. Darüber hinaus – auf der Ebene des einfachen Rechts – legt er den Umfang der Folgerichtigkeitsbindung des Gesetzgebers, die Maßstäbe zur Abgrenzung von Grundentscheidung und Einzelentscheidung und die Voraussetzungen der Rechtfertigung von Abzugsbeschränkungen dar. Die gewonnenen Erkenntnisse münden in einen Vorschlag zur systematischen Konsolidierung des Einkommensteuerrechts.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2016
ISBN-Print
978-3-8487-2997-5
ISBN-Online
978-3-8452-7380-8
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Steuerwissenschaftliche Schriften
Band
56
Sprache
Deutsch
Seiten
304
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 18
  2. Einleitung Kein Zugriff 19 - 22
  3. Gang der Untersuchung Kein Zugriff 23 - 24
        1. 1. Prinzipien als Optimierungsgebote Kein Zugriff
        2. 2. Prinzipienhierarchie Kein Zugriff
        3. 3. Verfassungsprinzipien Kein Zugriff
        4. 4. (Einfachrechtliche) Grundentscheidungen Kein Zugriff
        5. 5. Bedeutung für die vorliegende Untersuchung Kein Zugriff
      2. II. Zugrunde gelegtes Begriffsverständnis des objektiven Nettoprinzips Kein Zugriff
        1. 1. Einkunftsartenübergreifender (vertikaler) Verlustausgleich, veranlagungszeitraumübergreifende (intertemporale) Verlustverrechnung Kein Zugriff
        2. 2. Einkommensteuerliche Berücksichtigung von Wertveränderungen des Vermögensstamms Kein Zugriff
        3. 3. Übertragbarkeit der zu entwickelnden Thesen Kein Zugriff
        1. 1. Einheitliches Verständnis von Betriebsausgaben und Werbungskosten Kein Zugriff
        2. 2. Notwendigkeit, Angemessenheit, Üblichkeit, Zweckmäßigkeit und Erfolgseintritt unerheblich Kein Zugriff
          1. a) Frühere Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs Kein Zugriff
          2. b) Beschluss des Großen Senats vom 21. September 2009 Kein Zugriff
    2. B. Referenzfälle Kein Zugriff
    1. A. Die Zurückhaltung in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
      1. I. Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
      2. II. Materieller Regelungsgehalt der finanzverfassungsrechtlichen Steuertypen Kein Zugriff
        1. 1. Entwicklung der Einkommensteuergesetze von 1891 bis 1934 Kein Zugriff
        2. 2. Zeitgenössische juristische Literatur Kein Zugriff
        3. 3. Zeitgenössische finanzwissenschaftliche Literatur Kein Zugriff
        4. 4. Frühere Quellen Kein Zugriff
      4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Das Erfordernis der berufsregelnden Tendenz im Rahmen des Art. 12 Abs. 1 GG Kein Zugriff
        2. 2. Erdrosselnde Wirkung als Voraussetzung der Eigentumsrelevanz der Besteuerung (Erster Senat) Kein Zugriff
        3. 3. Die Einkommensbesteuerung als Anknüpfung an den Erwerb vermögenswerter Rechtspositionen (Zweiter Senat) Kein Zugriff
      2. II. Der Ansatz von Jachmann und Ismer Kein Zugriff
      3. III. Die Ansätze von Palm und Lehner Kein Zugriff
      4. IV. Zwischenergebnis: Absolute Obergrenzen der tatsächlichen Steuerbelastung Kein Zugriff
      1. I. Historische Entwicklung des Leistungsfähigkeitsprinzips Kein Zugriff
      2. II. Bundesverfassungsgericht: Ausprägung des Gebots der Steuergerechtigkeit Kein Zugriff
        1. 1. Fundamental- und Subprinzipien, Primär- und Sekundärableitungen Kein Zugriff
        2. 2. Das objektive Nettoprinzip als zwingende Primärableitung des Leistungsfähigkeitsprinzips Kein Zugriff
            1. aa) Kausale oder finale Veranlassung Kein Zugriff
            2. bb) Wertungsfragen bei der Zuordnung zur Erwerbs- oder Privatsphäre Kein Zugriff
            3. cc) Gemischt veranlasste Aufwendungen Kein Zugriff
            4. dd) Allgemeine verfassungsrechtliche Bewertung des Veranlassungsprinzips Kein Zugriff
          2. b) Alternative Definition der Disponibilität: Unterscheidung zwischen zwangsläufigen und freien Erwerbsaufwendungen Kein Zugriff
            1. aa) Dem Grunde nach Kein Zugriff
            2. bb) Der Höhe nach Kein Zugriff
            3. cc) Betriebliches oder berufliches Existenzminimum Kein Zugriff
    5. E. Ergebnis Kein Zugriff
      1. I. Quaritsch, Das parlamentslose Parlamentsgesetz (1961) Kein Zugriff
      2. II. Breuer, Selbstbindung des Gesetzgebers durch Programm- und Plangesetze? (1970) Kein Zugriff
      3. III. Degenhart, Systemgerechtigkeit und Selbstbindung des Gesetzgebers als Verfassungspostulat (1976) Kein Zugriff
      4. IV. Peine, Systemgerechtigkeit. Die Selbstbindung des Gesetzgebers als Maßstab der Normenkontrolle (1985) Kein Zugriff
      1. I. Maßstäbegesetzgebung: Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 11.11.1999 (BVerfGE 101, 158) Kein Zugriff
      2. II. Folgerichtigkeitsgebot Kein Zugriff
      1. I. Zu den Ansätzen im Schrifttum Kein Zugriff
        1. 1. Normenhierarchische Verortung des Maßstäbegesetzes Kein Zugriff
        2. 2. Die Forderung nach dem Maßstäbegesetz als Ausdruck allgemeiner verfassungsrechtlicher Grundsätze Kein Zugriff
      3. III. Ergebnis Kein Zugriff
      1. I. Die Bindung des Gesetzgebers an den allgemeinen Gleichheitssatz (Rechtsetzungsgleichheit) Kein Zugriff
          1. a) Die Willkürformel („alte Formel“) des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
          2. b) Die „neue Formel“ des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
          3. c) Konkretisierung der „neuen Formel“ durch den Ersten Senat Kein Zugriff
        2. 2. Das Leistungsfähigkeitsprinzip als bereichsspezifische Konkretisierung im Steuerrecht Kein Zugriff
      3. III. Rechtfertigungsmaßstab bei Abweichungen von einer Grundentscheidung Kein Zugriff
      4. IV. Folgerungen für das objektive Nettoprinzip Kein Zugriff
        1. 1. Canaris, Systemdenken und Systembegriff in der Jurisprudenz (1969) Kein Zugriff
          1. a) Beschluss vom 16.10.1957 (BVerfGE 7, 129); Beschluss vom 16.12.1958 (BVerfGE 9, 20) Kein Zugriff
          2. b) Beschluss vom 25.07.1960 (BVerfGE 11, 283) Kein Zugriff
            1. aa) Urteil vom 24.01.1962 (BVerfGE 13, 331 – Durchbrechung der Zivilrechtsakzessorietät in der Gewerbesteuer) Kein Zugriff
            2. bb) Urteil vom 13.07.1965 (BVerfGE 19, 101 – Zweigstellensteuer) Kein Zugriff
            3. cc) Beschluss vom 02.10.1969 (BVerfGE 27, 58 – Entfernungspauschale I) Kein Zugriff
            4. dd) Beschluss vom 07.11.1972 (BVerfGE 34, 103 – Abzugsverbot für Aufsichtsratsvergütungen) Kein Zugriff
            1. aa) Urteil vom 27.06.1991 (BVerfGE 84, 239 – Strukturelles Erhebungsdefizit) Kein Zugriff
            2. bb) Urteil vom 11.11.1998 (BVerfGE 99, 280 – Steuerfreiheit für Aufwandsentschädigungen) Kein Zugriff
            3. cc) Urteil vom 06.03.2002 (BVerfGE 105, 73 – Gleichheitswidrigkeit der Beamtenpensionen) Kein Zugriff
            4. dd) Beschluss vom 04.12.2002 (BVerfGE 107, 27 – Begrenzung des Abzugs von Aufwendungen für doppelte Haushaltsführung) Kein Zugriff
            5. ee) Urteil vom 09.12.2008 (BVerfGE 122, 210 – Entfernungspauschale II) Kein Zugriff
            6. ff) Beschluss vom 06.07.2010 (BVerfGE 126, 268 – Häusliches Arbeitszimmer II) Kein Zugriff
        4. 4. Sachgerechtigkeit – Systemgerechtigkeit – Folgerichtigkeit: Entwicklung der Terminologie Kein Zugriff
        5. 5. Die Erweiterung der Folgerichtigkeitsrechtsprechung auf andere Rechtsgebiete Kein Zugriff
      2. II. Zusammenfassung: Inhalt und Aufgabe des Folgerichtigkeitsgebots Kein Zugriff
        1. 1. Beschluss vom 25.02.1969 (BVerfGE 25, 236 – Nichtzulassung der nicht staatlich anerkannten Dentisten zu den gesetzlichen Krankenkassen) Kein Zugriff
        2. 2. Beschluss vom 25.09.1992 (BVerfGE 87, 153 – Ausrichtung des einkommensteuerlichen Existenzminimums am sozialrechtlichen Mindestbedarf) Kein Zugriff
        3. 3. Urteile vom 07.05.1998 (BVerfGE 98, 83; 98, 106 – Landesabfallabgabe und kommunale Verpackungsteuer) Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. IV. Folgerichtigkeit und objektives Nettoprinzip Kein Zugriff
        1. 1. Im Steuerrecht Kein Zugriff
        2. 2. Außerhalb des Steuerrechts Kein Zugriff
          1. a) Normative Grundlagen Kein Zugriff
          2. b) Zum Begriff der Kohärenz Kein Zugriff
            1. aa) Im Steuerrecht Kein Zugriff
            2. bb) Außerhalb des Steuerrechts Kein Zugriff
          4. d) Kritik Kein Zugriff
      1. I. Keine strenge Selbstbindung Kein Zugriff
      2. II. Keine Höherrangigkeit der älteren oder systembestimmenden Norm Kein Zugriff
      3. III. Beschränkung auf Wertungswidersprüche Kein Zugriff
        1. 1. Höhere Rechtfertigungserfordernisse? Kein Zugriff
          1. a) Vergleichsgegenstand: Rechtslagen, nicht Sachverhalte Kein Zugriff
          2. b) Indizwirkung fehlender Folgerichtigkeit Kein Zugriff
          3. c) Fehlende Folgerichtigkeit als unmittelbarer Anknüpfungspunkt eines Gleichheitsverstoßes? Kein Zugriff
          1. a) Rauchverbote in Gaststätten: BVerfG, Urteil vom 30.08.2008 (BVerfGE 121, 317); Beschluss vom 24.02.2012 (BVerfGE 130, 131) Kein Zugriff
          2. b) Entfernungspauschale II: BVerfG, Urteil vom 09.12.2008 (BVerfGE 122, 210) Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      5. V. Folgerichtigkeit als Pflicht zur Gesetzesbegründung Kein Zugriff
      6. VI. Folgerichtigkeit als Garantin für Steuervereinfachung Kein Zugriff
      7. VII. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Der steuererhebliche Tatbestand als Ausgangspunkt der Rechtfertigungsprüfung Kein Zugriff
          2. b) Gesetzgeberische Definition des Regel-Ausnahme-Charakters: Vorrang der einfachrechtlichen Ordnungsstruktur Kein Zugriff
            1. aa) Prozedurale Anforderungen an die Gesetzgebung (Besoldungsrechtsprechung des BVerfG) Kein Zugriff
            2. bb) Historische Betrachtung Kein Zugriff
          4. d) Problemfall 2: Wirklicher oder nur behaupteter Systemwechsel? Kein Zugriff
        2. 2. Folgerungen für die Ausgestaltung des objektiven Nettoprinzips Kein Zugriff
          1. a) Die Diskussion um tax expenditures Kein Zugriff
          2. b) Materielle Selektivität im Beihilferecht Kein Zugriff
          1. a) Entfernungspauschale: „Werkstorprinzip“ Kein Zugriff
          2. b) Abgeltungsteuer für Einkünfte aus Kapitalvermögen Kein Zugriff
          1. a) Fiskalzwecke Kein Zugriff
          2. b) Systematische Unterscheidung von Einkunftsarten Kein Zugriff
          3. c) Abgrenzung zwischen beruflich, privat und gemischt veranlassten Aufwendungen Kein Zugriff
        2. 2. Förderungs- und Lenkungszwecke Kein Zugriff
          1. a) Typisierung Kein Zugriff
          2. b) Typisierende Rechtssetzung Kein Zugriff
          3. c) Typisierende Rechtsanwendung Kein Zugriff
            1. aa) Widerlegbare Pauschalierungen Kein Zugriff
            2. bb) Unwiderlegbare Pauschalierungen Kein Zugriff
            1. aa) Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
            2. bb) Quantitative Verfehlungsgrenzen als verfassungsrechtlicher Maßstab? Kein Zugriff
            3. cc) Abschwächung der Anforderungen an eine realitätsnahe Typisierung im Jahr 2010 Kein Zugriff
              1. (1) Vereinfachung Kein Zugriff
              2. (2) Missbrauchsabwehr, Vollzugssicherung Kein Zugriff
              3. (3) Typisierung der Veranlassungsanteile bei gemischt veranlassten Aufwendungen Kein Zugriff
            1. aa) Abgeltungsteuer auf Einkünfte aus Kapitalvermögen Kein Zugriff
            2. bb) Abgeltungsteuer auf Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit Kein Zugriff
            3. cc) Zulässigkeit einer allgemeinen Abgeltungsteuer? Kein Zugriff
              1. (1) Frankreich Kein Zugriff
              2. (2) Österreich Kein Zugriff
              1. (1) Entwurf des Jahressteuergesetzes 1996 Kein Zugriff
              2. (2) Entwurf des Kleinunternehmerförderungsgesetzes 2003 Kein Zugriff
              3. (3) Kölner Entwurf eines Einkommensteuergesetzes 2005 Kein Zugriff
    5. E. Ergebnis Kein Zugriff
    1. A. Der Verlust des Systemgedankens als rechtspraktisches und –politisches Problem Kein Zugriff
      1. I. Verfassungsrechtliches Gebot eines Maßstäbegesetzes im Einkommensteuerrecht? Kein Zugriff
      2. II. Kein Gebot einer deduktiven, stufenweise konkretisierenden Gesetzgebung Kein Zugriff
      1. I. Erkenntnisse aus der vorliegenden Untersuchung, Plädoyer für eine maßstabsgerechte Gesetzgebungstechnik Kein Zugriff
        1. 1. Einheitliche Regelungstechnik Kein Zugriff
        2. 2. Keine inhaltliche Änderung des materiellen Rechts Kein Zugriff
        3. 3. Einführung eines § 9c EStG-E: Gemeinsame Vorschriften für Betriebsausgaben und Werbungskosten Kein Zugriff
        1. Einkommensteuergesetz (EStG) Kein Zugriff
        2. I. Steuerpflicht Kein Zugriff
        3. II. Einkommen Kein Zugriff
        4. 1. Sachliche Voraussetzungen für die Besteuerung§ 2 Umfang der Besteuerung, Begriffsbestimmungen Kein Zugriff
        5. 2. Steuerfreie Einnahmen Kein Zugriff
        6. 3. Gewinn§ 4 Gewinnbegriff im Allgemeinen Kein Zugriff
        7. 4. Überschuss der Einnahmen über die Werbungskosten§ 8 Einnahmen Kein Zugriff
        8. § 9 Werbungskosten Kein Zugriff
        9. § 9a Pauschbeträge für Werbungskosten Kein Zugriff
        10. 4a. Umsatzsteuerrechtlicher Vorsteuerabzug Kein Zugriff
        11. 4b. Gemeinsame Vorschriften für Betriebsausgaben und Werbungskosten§ 9c Kein Zugriff
        12. 5. Sonderausgaben§ 10 Kein Zugriff
        13. 6. Vereinnahmung und Verausgabung Kein Zugriff
        14. 7. Nicht abzugsfähige Ausgaben Kein Zugriff
        15. § 12 Kein Zugriff
        1. 1. Definitionen Kein Zugriff
        2. 2. Tatbestandseinschlüsse Kein Zugriff
        3. 3. Tatbestandsfiktionen Kein Zugriff
        4. 4. Tatbestandsausschlüsse Kein Zugriff
        5. 5. Rechtsfolgenausschlüsse Kein Zugriff
        6. 6. Typisierungen und Pauschalierungen Kein Zugriff
        7. 7. Verfahrensregelungen Kein Zugriff
        8. 8. Unterscheidung widerlegbare, unwiderlegbare Pauschalierungen (Abgeltungsteuer) Kein Zugriff
      5. V. Fortbestehender Reformbedarf Kein Zugriff
    1. A. Einkunftsartenübergreifender (vertikaler) Verlustausgleich Kein Zugriff
    2. B. Veranlagungszeitraumübergreifende (intertemporale) Verlustverrechnung Kein Zugriff
    3. C. Die Rechtfertigung von Ausnahmen Kein Zugriff
  10. Zusammenfassung Kein Zugriff 271 - 284
  11. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 285 - 304

Literaturverzeichnis (347)

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