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Sorgfaltspflichten von professionellen Journalisten und Laienjournalisten im Internet

Zugleich ein Beitrag zur rechtlichen Einordnung einer neuen Publikationskultur
Autor:innen:
Verlag:
 2016

Zusammenfassung

Blogs, twitter, facebook sowie weitere Formen medialer Kommunikation beschäftigen die Rechtswissenschaft und -praxis seit geraumer Zeit. Diese neue Laienpublikationskultur im Internet lässt sich vom professionellen Journalismus kaum mehr unterscheiden und hat bislang keine eindeutige rechtliche Einordnung erfahren. Die öffentlichen Äußerungsmöglichkeiten für Jedermann bergen gewaltige Gefahren für die von einer solchen Äußerung Betroffenen. So ist das Allgemeine Persönlichkeitsrecht stark bedroht, wenn etwa die Gerüchteküche in der Blogosphäre brodelt und ehrverletzende Äußerungen stets auffindbar bleiben.

Die Autorin unterbreitet unter interdisziplinären Ansätzen den Vorschlag, die Sorgfaltspflichten professioneller Journalisten zum effektiven Schutz Dritter auf Laien zu übertragen. Hierzu präsentiert sie einen praxistauglichen Katalog sorgfaltspflichtverstärkender und -vermindernder Faktoren. Auch die auffällige Rolle der Intermediäre des Internets findet Berücksichtigung.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2016
ISBN-Print
978-3-8487-3217-3
ISBN-Online
978-3-8452-7577-2
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Materialien zur rechtswissenschaftlichen Medien- und Informationsforschung
Band
75
Sprache
Deutsch
Seiten
532
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 24
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 25 - 28
    1. A. Problemaufriss Kein Zugriff
    2. B. Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff
    3. C. Methodik Kein Zugriff
    4. D. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
      1. I. Die Entstehungsgeschichte des Internets Kein Zugriff
        1. 1. Technische Grundlagen Kein Zugriff
        2. 2. Beteiligte im Internet Kein Zugriff
          1. a) Funktionsweise des World Wide Web Kein Zugriff
            1. aa) Access-Provider Kein Zugriff
            2. bb) Network-Provider Kein Zugriff
            3. cc) Host-Provider Kein Zugriff
            4. dd) Content-Provider Kein Zugriff
            5. ee) Nutzer Kein Zugriff
      3. III. Die Konvergenzentwicklung der Medien Kein Zugriff
      4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Der Begriff des Web 2.0 Kein Zugriff
        1. 1. Aktive Partizipation und User Generated Content Kein Zugriff
        2. 2. Einbeziehung kollektiver Intelligenz Kein Zugriff
        3. 3. Virale Vernetzung und Verlinkung der Inhalte Kein Zugriff
        4. 4. Selbstorganisation und Verhaltenskodizes Kein Zugriff
        1. 1. Veränderungen auf technischer Ebene Kein Zugriff
        2. 2. Veränderungen auf Nutzer-Ebene Kein Zugriff
        1. 1. Weblogs Kein Zugriff
        2. 2. Podcasts Kein Zugriff
        3. 3. Micro-Blogs Kein Zugriff
        4. 4. Wikis Kein Zugriff
        5. 5. Social Networks Kein Zugriff
      5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Die soziale Dimension der Massenmedien Kein Zugriff
        2. 2. Die Funktionen der Massenmedien in ihrer demokratischen Tragweite Kein Zugriff
        3. 3. Die öffentliche Aufgabe der Medien Kein Zugriff
        4. 4. Die journalistische Tätigkeit und der Beruf des traditionellen Journalisten Kein Zugriff
        1. 1. Die Geschichte des Laienpublizismus Kein Zugriff
        2. 2. Merkmale des Laienpublizismus Kein Zugriff
            1. aa) Zweck der Tätigkeit oder Selbstbild des Publizisten? Kein Zugriff
            2. bb) Entgeltlichkeit? Kein Zugriff
            3. cc) Haupt- oder nebenberufliche Tätigkeit Kein Zugriff
            1. aa) Laienpublizismus als Sammelbegriff Kein Zugriff
              1. (1) Liken Kein Zugriff
              2. (2) Sharen Kein Zugriff
          3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Komplementarität! – Das wechselseitige Verhältnis Kein Zugriff
        2. 2. Das Zusammenspiel der Publikationsformen im Einzelnen Kein Zugriff
        3. 3. Unterschiede zwischen den journalistischen Arbeitsweisen Kein Zugriff
        4. 4. Auflösung des klassischen, journalistischen Gatekeeping-Monopols? Kein Zugriff
        5. 5. Übertragbarkeit der öffentlichen Aufgabe der Medien auf die neuen Publikationsformate des Web 2.0? Kein Zugriff
      4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Die spezifische Gefährdungslage des Laienpublizismus im Netz Kein Zugriff
      2. II. Nichteinhaltung journalistischer Standards durch Laienpublizisten Kein Zugriff
      3. III. Effektivität selbstregulierender Mechanismen? Kein Zugriff
      4. IV. Exkurs: Gewandelte (Gegen-)Öffentlichkeit(en) Kein Zugriff
        1. 1. Geltende Gesetzeslage und fehlende Gesetzesinitiativen Kein Zugriff
          1. a) Zur Einordnung von Äußerungen auf facebook als öffentlich Kein Zugriff
          2. b) Allgemeines zum Liken und Sharen Kein Zugriff
          3. c) Zu Wikis und Micro-Blogs Kein Zugriff
          4. d) Zur Störerhaftung und der Verantwortlichkeit von Intermediären Kein Zugriff
          5. e) Zu Telemedien mit journalistisch-redaktionell gestalteten Angeboten im Sinne des § 54 Abs. 2 RStV Kein Zugriff
          6. f) Zum Laienprivileg Kein Zugriff
          7. g) Schlussfolgerungen Kein Zugriff
    5. E. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    1. A. Der medienrechtliche Grundkonflikt Kein Zugriff
        1. 1. Die Meinungsfreiheit nach Art. 5 Abs. 1 Satz 1 Hs. 1 GG Kein Zugriff
          1. a) Der Pressebegriff Kein Zugriff
          2. b) Die subjektiv-rechtliche Seite der Pressefreiheit Kein Zugriff
          3. c) Die objektiv-rechtliche Seite der Pressefreiheit Kein Zugriff
          4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Der Rundfunkbegriff Kein Zugriff
          2. b) Die objektiv-rechtliche Seite der Rundfunkfreiheit Kein Zugriff
          3. c) Die subjektiv-rechtliche Seite der Rundfunkfreiheit Kein Zugriff
          4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Allgemeine Gesetze Kein Zugriff
          2. b) Gesetzliche Bestimmungen zum Schutze der Jugend Kein Zugriff
          3. c) Gesetze zum Schutz der persönlichen Ehre Kein Zugriff
          4. d) Verfassungsimmanente Schranken Kein Zugriff
        5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Die Freiheit der Meinungsäußerung nach Art. 10 Abs. 1 EMRK Kein Zugriff
        2. 2. Freiheit der Meinungsäußerung und Informationsfreiheit nach Art. 11 Abs. 1 und 2 GRCh Kein Zugriff
        1. 1. Vorüberlegungen – Das Verhältnis von Presse- und Rundfunkfreiheit Kein Zugriff
            1. aa) Verkörperte oder unverkörperte Verbreitung Kein Zugriff
            2. bb) Ausnahme: Annextätigkeiten Kein Zugriff
            3. cc) Rechtliche Würdigung Kein Zugriff
            1. aa) Urheberschaft des Medienangebots Kein Zugriff
            2. bb) Äußeres Erscheinungsbild des Medienangebots Kein Zugriff
            3. cc) Darstellungsform des Inhalts des Medienangebots – Presseähnlichkeit Kein Zugriff
            4. dd) Funktionale und strukturelle Äquivalenz des Medienangebots Kein Zugriff
            5. ee) Grad der meinungsbildenden Wirkung des Medienangebots Kein Zugriff
              1. (1) Herleitung des Rezeptionsmodus als Abgrenzungskriteriums Kein Zugriff
              2. (2) Vorbehalt des Wirklichkeitsbefundes Kein Zugriff
              3. (3) Rechtliche Würdigung Kein Zugriff
          3. c) Zwischenergebnis – Verbot einer pauschalen Einordnung des World Wide Web Kein Zugriff
          1. a) Art. 5 Abs. 1 GG als umfassendes Kommunikationsgrundrecht de constitutione lata Kein Zugriff
          2. b) Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG als umfassende Medienfreiheit de constitutione lata Kein Zugriff
          3. c) Neufassung einer umfassenden Medien- oder Kommunikationsfreiheit Kein Zugriff
          4. d) Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG als Internet(dienste)freiheit de constitutione lata Kein Zugriff
          5. e) Zusammenfassende rechtliche Würdigung Kein Zugriff
            1. aa) Die elektronische Presse Kein Zugriff
            2. bb) Laienjournalismus im World Wide Web Kein Zugriff
              1. (1) Vorüberlegungen: Individuelle Meinungsäußerung oder Massenkommunikation? Kein Zugriff
                1. (a) Liken Kein Zugriff
                2. (b) Sharen Kein Zugriff
          2. b) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Das Allgemeine Persönlichkeitsrecht nach Art. 2 Abs. 1 GG i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG Kein Zugriff
        2. 2. Die Schranken des Allgemeinen Persönlichkeitsrecht nach Art. 2 Abs. 1 GG Kein Zugriff
        1. 1. Das Recht auf Achtung des Privatlebens nach Art. 8 Abs. 1 EMRK Kein Zugriff
        2. 2. Das Recht auf Achtung des Privatlebens nach Art. 7 Abs. 1 GRCh Kein Zugriff
      3. III. Exkurs: Verändertes Verständnis von Persönlichkeitsrecht und Privatsphäre? Kein Zugriff
      1. I. Kein Unterschied hinsichtlich des verfassungsrechtlichen Schutzumfangs Kein Zugriff
      2. II. Verfassungsrechtliche Natur der journalistischen Sorgfaltspflichten – Schranken- oder Ausgestaltungsgesetz? Kein Zugriff
      3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Rechtsquellen und dogmatische Einordnung Kein Zugriff
        1. 1. Telos der journalistischen Sorgfaltspflichten Kein Zugriff
        2. 2. Korrelation zwischen der öffentlichen Aufgabe der Medien und ihren Sorgfaltspflichten? Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Der medienspezifische und gleitende Sorgfaltsmaßstab Kein Zugriff
          1. a) Allgemeines Kein Zugriff
          2. b) Sorgfaltspflichten als Lösung einer Prinzipienkollision im Alexy’schen Sinne Kein Zugriff
          3. c) Sorgfaltspflichtverstärkende Faktoren Kein Zugriff
          4. d) Sorgfaltspflichtvermindernde Faktoren Kein Zugriff
          5. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Eigene Inhalte Kein Zugriff
            1. aa) Allgemeines Kein Zugriff
            2. bb) Zu-eigen-machen fremder Inhalte Kein Zugriff
            3. cc) Wirtschaftliche Aktivitäten und Veröffentlichungshilfen für Inhalte Dritter Kein Zugriff
        2. 2. Gegenstand der journalistischen Sorgfaltspflichten Kein Zugriff
        3. 3. Wahrheitspflicht oder Wahrhaftigkeitspflicht? Kein Zugriff
          1. a) Grenzen der journalistischen Recherchetätigkeit Kein Zugriff
          2. b) Mindestbestand an Beweistatsachen Kein Zugriff
            1. aa) Allgemeines Kein Zugriff
            2. bb) Behördenprivileg Kein Zugriff
            3. cc) Expertenprivileg Kein Zugriff
            4. dd) Agenturprivileg Kein Zugriff
            5. ee) Privilegierung bei der Übernahme fremder Medienberichte? Kein Zugriff
            6. ff) Laienprivileg Kein Zugriff
            7. gg) Umfang und Reichweite der Privilegierungen? Kein Zugriff
          4. d) Pflicht zur Anhörung und Einholung einer Stellungnahme? Kein Zugriff
          5. e) Pflicht zur Einholung fachkundigen Rates? Kein Zugriff
        5. 5. Pflicht zur Zitattreue Kein Zugriff
        6. 6. Pflicht zur Vollständigkeit? Kein Zugriff
        7. 7. Pflicht zur Sachlichkeit? Kein Zugriff
          1. a) Allgemeines Kein Zugriff
          2. b) Bildberichterstattungen Kein Zugriff
          3. c) Identifizierende Wortberichterstattungen Kein Zugriff
          1. a) Berechtigtes öffentliches Informationsinteresse Kein Zugriff
          2. b) Mindestbestand an Beweistatsachen Kein Zugriff
          3. c) Einholung der Stellungnahme des Betroffenen Kein Zugriff
          4. d) Ausgewogene und nicht vorverurteilende Darstellung Kein Zugriff
          5. e) Rechtsfolgen Kein Zugriff
        10. 10. Zusammenfassende Systematisierung der einzelnen Sorgfaltspflichten Kein Zugriff
        1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
          1. a) Presse Kein Zugriff
          2. b) Rundfunk Kein Zugriff
          3. c) Telemedien mit journalistisch-redaktionell gestalteten Angeboten Kein Zugriff
        1. 1. Unterlassung Kein Zugriff
        2. 2. Berichtigung Kein Zugriff
        3. 3. Schadensersatz und Geldentschädigung Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Regulierungsmöglichkeiten und der Begriff der Selbstregulierung Kein Zugriff
        1. 1. Presse – Der Deutsche Presserat Kein Zugriff
        2. 2. Film und Fernsehen – Freiwillige Selbstkontrolle der Filmwirtschaft Kein Zugriff
        3. 3. Telemedien – Freiwillige Selbstkontrolle Multimedia-Diensteanbieter Kein Zugriff
      3. III. Effektivität der selbstregulierenden Kontrolltätigkeiten Kein Zugriff
    3. C. Das Verhältnis zwischen Sorgfaltspflichten und berufsethischen Standards Kein Zugriff
    1. A. Einführung Kein Zugriff
        1. 1. Zur Qualitätssicherungs- und Präventivfunktion Kein Zugriff
        2. 2. Konsequenzen der laienjournalistischen Wahrnehmung der bisher presse- und rundfunktypischen (öffentlichen) Aufgaben Kein Zugriff
        3. 3. Wer Rechte hat, hat auch Pflichten Kein Zugriff
        4. 4. Laienjournalistische Sorgfaltspflichten als Privileg Kein Zugriff
        5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Telemedien mit journalistisch-redaktionell gestalteten Angeboten Kein Zugriff
        2. 2. Weite Auslegung in Orientierung an neuen Realentwicklungen Kein Zugriff
          1. a) Allgemeines Kein Zugriff
          2. b) Aktualität Kein Zugriff
          3. c) Periodizität? Kein Zugriff
          4. d) Universalität – Publizistische Zwecksetzung? Kein Zugriff
          5. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        4. 4. Redaktionelle Gestaltung? Kein Zugriff
        5. 5. Journalistisch und redaktionell – Kumulative Voraussetzungen? Kein Zugriff
        6. 6. Inhaltliche Abgrenzungskriterien? Kein Zugriff
        7. 7. Formale Abgrenzungskriterien? Kein Zugriff
        8. 8. Maßstab: Sicht eines durchschnittlichen Rezipienten im Einzelfall Kein Zugriff
        9. 9. Wertende Gesamtschau oder Einzelbetrachtung jedes Angebots? Kein Zugriff
        10. 10. Zwischenergebnis – Eine moderne Definition journalistisch-redaktionell gestalteter Angebote im Sinne des § 54 Abs. 2 RStV Kein Zugriff
          1. a) Weblogs Kein Zugriff
          2. b) Podcasts Kein Zugriff
          3. c) Micro-Blogs Kein Zugriff
          4. d) Wikis Kein Zugriff
          5. e) Social Networks Kein Zugriff
          6. f) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Der Zweck laienjournalistischer Sorgfaltspflichten – ein Eingriff in die Rundfunkfreiheit Kein Zugriff
            1. aa) Laienjournalistische Sorgfaltspflichten als allgemeines Gesetz Kein Zugriff
            2. bb) Schranken-Schranken laienjournalistischer Sorgfaltspflichten Kein Zugriff
          3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. aa) Notwendigkeit eines speziell abgestuften Sorgfaltsmaßstabs in Anlehnung an die publizistische Relevanz des Angebots? Kein Zugriff
            2. bb) Der objektive, gleitende Sorgfaltsmaßstab in Orientierung an dem für den Laienjournalisten Möglichen und Zumutbaren Kein Zugriff
            3. cc) Die Intensität des Eingriffs in das Betroffenenrecht im Rahmen der Je-desto-Formel zur Ermittlung des konkreten Sorgfaltsumfangs Kein Zugriff
            4. dd) Sorgfaltspflichtverstärkende und ‑vermindernde Faktoren im Wechselspiel Kein Zugriff
            5. ee) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          2. b) Sorgfaltspflichtbezogene Tätigkeiten der Laien und die Bedeutung der Verbreiterhaftung im Internet Kein Zugriff
          3. c) Gegenstand der laienjournalistischen Sorgfaltspflichten und die Wahrhaftigkeitspflicht der Laienjournalisten Kein Zugriff
            1. aa) Mindestbestand an Beweistatsachen Kein Zugriff
              1. (1) Das Behörden-, Experten- und Agenturprivileg Kein Zugriff
              2. (2) Übernahme fremder Medienberichte – Festhalten am Laienprivileg? Kein Zugriff
            3. cc) Pflicht zur Anhörung und Einholung einer Stellungnahme? Kein Zugriff
            4. dd) Pflicht zur Einholung fachkundigen Rates? Kein Zugriff
          5. e) Pflicht zur Zitattreue Kein Zugriff
          6. f) Pflicht zur Vollständigkeit und Sachlichkeit? Kein Zugriff
          7. g) Pflicht zur Güterabwägung? Kein Zugriff
          8. h) Exkurs: Die Verdachtsberichterstattung durch Laien Kein Zugriff
          1. a) Unterlassung Kein Zugriff
          2. b) Berichtigung Kein Zugriff
          3. c) Schadensersatz und Geldentschädigung Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Kennzeichnungs- und Impressumspflichten gem. § 55 RStV Kein Zugriff
            1. aa) Allgemeines Kein Zugriff
            2. bb) Besondere Fristen bei einer Gegendarstellung im Internet? Kein Zugriff
            3. cc) Ge- und Verbot einer unmittelbaren Verknüpfung Kein Zugriff
            4. dd) Weitere internetspezifische Umsetzungsmöglichkeiten Kein Zugriff
          3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. aa) Das Zeugnisverweigerungsrecht Kein Zugriff
              1. (1) Geschützte Räumlichkeiten Kein Zugriff
              2. (2) Geschützte Tätigkeiten: Ausweitung des Redaktionsgeheimnisses auf das Whistleblowing? Kein Zugriff
            1. aa) Das Informationsrecht der Presse nach den Landespressegesetzen Kein Zugriff
            2. bb) Der Informationsanspruch nach dem Informationsfreiheitsgesetz Kein Zugriff
            3. cc) Der verfassungsunmittelbare Auskunftsanspruch Kein Zugriff
          3. c) Datenschutz zu journalistisch-redaktionellen Zwecken gemäß § 57 RStV Kein Zugriff
          4. d) Recht auf Veranstaltungszugang Kein Zugriff
          5. e) Presseausweis und Legitimationsnachweise Kein Zugriff
          6. f) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        7. 7. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Übertragung der journalistischen Sorgfaltspflichten? Kein Zugriff
          1. a) Zu-eigen-machen des Inhalts durch die Funktion des Like? Kein Zugriff
          2. b) Prüfpflichten von gelik(e)ten Inhalten? Kein Zugriff
          1. a) Zu-eigen-machen durch die Funktion des Sharen? Kein Zugriff
          2. b) Anwendung des Laienprivilegs? Kein Zugriff
          3. c) Prüfpflichten von geshar(e)ten Inhalten? Kein Zugriff
      1. I. Möglichkeiten der Selbstkontrolle im Bereich des Laienjournalismus Kein Zugriff
      2. II. Möglichkeiten der Selbstkontrolle im Bereich des Laienpublizismus Kein Zugriff
    1. A. Ergebnis und Ausblick Kein Zugriff
    2. B. Zusammenfassende Thesen Kein Zugriff
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 505 - 532

Literaturverzeichnis (432)

  1. Literaturverzeichnis Google Scholar öffnen
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