Das Finalitätsprinzip und das Kausalitätsprinzip im Recht der Gesetzlichen Krankenversicherung: Dargestellt anhand der Regelungen betreffend die Sachleist…

Dr. Laura Buhr

doi:10.5771/9783748901105

Zusammenfassung

Die Untersuchung ist der Existenz eines Finalitäts- bzw. Kausalitätsprinzips im Recht der Gesetzlichen Krankenversicherung gewidmet. Hintergrund ist, dass oftmals von der Existenz lediglich eines Finalitätsprinzips ausgegangen wird, eine Herleitung dessen aber bislang nicht erfolgt ist. Es wird zunächst die Begrifflichkeit des Prinzips erarbeitet, die der Untersuchung zugrunde gelegt wird. Den Hauptteil bildet eine detaillierte Untersuchung der Regelungen betreffend die Sachleistungen bei Krankheit als ausgewählte Regelungsmaterie des SGB V auf finale und kausale Elemente als Ausdruck entsprechender Prinzipien. Dabei werden sowohl finale als auch kausale Strukturmuster festgestellt, die wiederkehrend auftreten, wobei die finalen Elemente gegenüber den kausalen insgesamt in den Vordergrund treten. Somit gelangt die Untersuchung u.a. zu dem Ergebnis der Koexistenz eines Kausalprinzips sowie eines Finalprinzips als gegenüber ersterem dominanteren Prinzips.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2019
Copyrightjahr: 2019
ISBN-Print: 978-3-8487-5996-5
ISBN-Online: 978-3-7489-0110-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Sozialrecht
Band: 52
Sprache: Deutsch
Seiten: 222
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 16
1. Finalität und Kausalität als Systematisierungsansätze im Sozialrecht Kein Zugriff
2. Gegenstand und Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. Die Präsenz von Prinzipien im Recht Kein Zugriff
2. 1. Grundsätzliches zum Rechtspositivismus als Ausgangspunkt der Überlegungen Kein Zugriff
  2. Prinzipien und Regeln: Dworkins Kritik am Rechtspositivismus und die Entwicklung der Begrifflichkeit des Rechtsprinzips Kein Zugriff
  3. Einfluss auf das deutsche Rechtssystem: Fortführung der Theorie Dworkins durch Alexy Kein Zugriff
  4. 1. Keine einheitliche Definition Kein Zugriff
    2. Prinzipien als abstrakte Wertungsmaßstäbe Kein Zugriff
    3. Prinzipien in ihrer Funktion als Optimierungsgebote Kein Zugriff
    4. 1. Die Kollision als Normalfall Kein Zugriff
      2. Prinzipien verschiedener Ordnungen Kein Zugriff
      3. Zwischenbilanz Kein Zugriff
3. 1. Explizite und implizite rechtssatzförmige Prinzipien Kein Zugriff
  2. 1. Richter- und Gewohnheitsrecht Kein Zugriff
    2. Geltung eines Prinzips im Wege des Richter- oder Gewohnheitsrechts: Einordnung in die Rechtsquellen und Normenhierarchie Kein Zugriff
  3. Ergebnis Kein Zugriff
4. 1. Allgemeine Anerkennung des Rechtsprinzips und Offenheit der Begrifflichkeit des Prinzips Kein Zugriff
  2. Erscheinungsformen des Rechtsprinzips Kein Zugriff
  3. Final- und Kausalprinzip als möglicherweise implizite Rechtsprinzipien im Recht der Gesetzlichen Krankenversicherung Kein Zugriff
  4. 1. Allgemeine Begriffsannäherung Kein Zugriff
    2. Relativität der Begrifflichkeit Kein Zugriff
1. 1. Bedeutung des Begriffes für das SGB V Kein Zugriff
  2. Relativität des Krankheitsbegriffs Kein Zugriff
  3. Der Krankheitsbegriff in Wechselwirkung mit § 27 I SGB V Kein Zugriff
  4. 1. 1. Gesetzesbegründung zu § 1 SGB V Kein Zugriff
        Gesetzesbegründung zu § 27 SGB V Kein Zugriff
      2. Schweigen des Gesetzgebers Kein Zugriff
        Anhaltspunkt in der Gesetzesbegründung für bewusste Gesetzeslücke Kein Zugriff
      3. Nichtregelung im Gesetz betreffend die Krankenversicherung der Arbeiter Kein Zugriff
    2. Kritik am gesetzgeberischen Vorgehen Kein Zugriff
  5. 1. Allgemeines und historische Entwicklung der geltenden Formel Kein Zugriff
    2. Kritik an der zweigliedrigen Formel Kein Zugriff
    3. 1. Funktionsfähigkeit Kein Zugriff
        Drohende Funktionsbeeinträchtigung Kein Zugriff
        Entstellende Wirkung Kein Zugriff
        Besonderer Leidensdruck Kein Zugriff
        Sonder-Versicherungsfälle: Krankheitsverdacht und Erkrankungsrisiko Kein Zugriff
        Kritische Anmerkungen zur modifizierenden Rechtsprechung Kein Zugriff
        Funktionsfähigkeit, drohende Funktionsbeeinträchtigung und Krankheitsverdacht Kein Zugriff
        Entstellende Wirkung Kein Zugriff
        Leidensdruck Kein Zugriff
        Zwischenbilanz: Finalität der Modifizierungen Kein Zugriff
      2. Arbeitsunfähigkeit Kein Zugriff
        Behandlungsbedürftigkeit Kein Zugriff
        Finalitäts- und Kausalitätselemente Kein Zugriff
    4. Verbale Finalität der Begriffsdefinition Kein Zugriff
    5. Finalität wegen Relativität des Krankheitsbegriffs durch gesetzgeberisches Vorgehen und Rechtsprechung Kein Zugriff
  6. Zeitabhängigkeit des Krankheitsbegriffes Kein Zugriff
  7. Zwischenbilanz: Finalität des Krankheitsbegriffs korreliert mit Relativität Kein Zugriff
2. 1. Allgemeines und Bedeutung für die Leistungen bei Krankheit Kein Zugriff
  2. 1. Ausreichende Leistung Kein Zugriff
    2. Zweckmäßige Leistung Kein Zugriff
    3. Abgrenzung ausreichende und zweckmäßige Leistung Kein Zugriff
    4. Wirtschaftliche Leistung Kein Zugriff
    5. Notwendige Leistung Kein Zugriff
  3. Zwischenbilanz: Zweck und Funktion des Wirtschaftlichkeitsgebots Kein Zugriff
3. 1. Allgemeines und Gang der Untersuchung Kein Zugriff
  2. Allgemeine Systematik der Leistungen betreffend die Krankenbehandlung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Zielgerichtetheit: »um […] zu erkennen, zu heilen, […] Verschlimmerung zu verhüten oder […] zu lindern« Kein Zugriff
      2. Notwendig Kein Zugriff
    2. Der abschließende Leistungskatalog gem. § 27 I 2 SGB V Kein Zugriff
    3. Der Leistungsumfang gem. § 27 I 3 SGB V: Sicherung der Palliativversorgung Kein Zugriff
    4. Der Leistungsumfang gem. § 27 I 5 SGB V Kein Zugriff
    5. Berücksichtigung der Bedürfnisse psychisch Kranker gem. § 27 I 4 SGB V Kein Zugriff
    6. Ergebnis hinsichtlich der strukturellen Ausgestaltung von § 27 I SGB V Kein Zugriff
  4. 1. 1. Sonderstellung von § 27a SGB V: Eigener Versicherungsfall? Kein Zugriff
      2. Zielgerichtetheit: Zur Herbeiführung einer Schwangerschaft Kein Zugriff
      3. Abgrenzung zu § 27 I 4 SGB V anhand Zielsetzungen Kein Zugriff
      4. Erforderlichkeit nach ärztlicher Feststellung (§ 27a I Nr. 1 SGB V): Ziel als Bezugspunkt der Erforderlichkeit Kein Zugriff
      5. Die hinreichende Aussicht auf Eintritt einer Schwangerschaft (§ 27a I Nr. 2 SGB V) Kein Zugriff
      6. Kausale Leistungsvoraussetzung in Bezug auf das Ziel gem. § 27a SGB V mit leistungsbeschränkender Wirkung Kein Zugriff
        Orientierung an sekundärer Zielsetzung Kein Zugriff
      7. Homogenes Verfahren (§ 27a I Nr. 4 SGB V) Kein Zugriff
      8. Zeitliche Einordnung und sprachliche Ausgestaltung Kein Zugriff
        Kontext des Sekundärziels Kein Zugriff
        Überweisung an Arzt oder Einrichtung mit Genehmigung gem. § 121a SGB V (§ 27a I Nr. 5 a.E. SGB V) Kein Zugriff
    2. § 27a II SGB V: Voraussetzungen nach Verfahrensarten Kein Zugriff
    3. Altersgrenzen gem. § 27a III 1 SGB V Kein Zugriff
    4. Behandlungsplan vor Behandlungsbeginn gem. § 27a III 2 SGB V Kein Zugriff
    5. Kostenregelung gem. § 27a III 3 SGB V Kein Zugriff
    6. Ergebnis hinsichtlich der strukturellen Ausgestaltung von § 27a SGB V Kein Zugriff
  5. 1. Zielgerichtetheit: »[…] zur Verhütung, Früherkennung und Behandlung von Krankheiten […]« – Wechselbezüglichkeit zu § 27 I SGB V Kein Zugriff
    2. 1. Allgemeines Kein Zugriff
        Finalität versus Kausalität in § 15 I 1 SGB V Kein Zugriff
        Behandlungsbefugter Kassenarzt Kein Zugriff
      2. Zwischenbilanz: Arzt im Sinne von § 28 I SGB V als retrospektives Merkmal Kein Zugriff
    3. 1. § 28 I 2 SGB V als Konkretisierung des § 15 I 2 SGB V Kein Zugriff
      2. § 28 I 3–4 SGB V als Annex zu § 28 I 2 SGB V Kein Zugriff
    4. Ausreichend und zweckmäßig – Wechselbezüglichkeit zu § 12 I SGB V Kein Zugriff
    5. 1. Qualität Kein Zugriff
        Wirksamkeit Kein Zugriff
        Allgemein anerkannter Stand der medizinischen Erkenntnisse und medizinsicher Fortschritt Kein Zugriff
      2. Zwischenbilanz: Perspektivischer Fokus durch Qualitätsgebot Kein Zugriff
    6. Ergebnis hinsichtlich der strukturellen Ausgestaltung von § 28 I SGB V Kein Zugriff
  6. 1. Strukturelle Ähnlichkeit von § 28 II 1, 1. HS. und S. 10 SGB V zu § 28 I 1, 2 SGB V Kein Zugriff
    2. Leistungsumfang gem. § 28 II 1, 2. HS SGB V Kein Zugriff
    3. Die Regelungen betreffend die Mehrkosten bei Zahnfüllungen gem. § 28 II 2-5 SGB V Kein Zugriff
    4. Leistungsausschluss für kieferorthopädische Behandlung gem. § 28 II 6–7 SGB V Kein Zugriff
    5. Weitere Leistungsausschlüsse gem. § 28 II 8–9 SGB V Kein Zugriff
    6. Ergebnis hinsichtlich der strukturellen Ausgestaltung von § 28 II SGB V Kein Zugriff
  7. 1. Personelle Voraussetzungen gem. § 28 III 1, 2 SGB V Kein Zugriff
    2. Keine explizite Zielbenennung Kein Zugriff
    3. Konsiliarbericht gem. § 28 III 3 SGB V Kein Zugriff
    4. Ergebnis hinsichtlich der strukturellen Ausgestaltung von § 28 III SGB V Kein Zugriff
  8. 1. 1. Durch »um […] zu«-Formulierung Kein Zugriff
        Anderweitige ausdrückliche Zielbenennung Kein Zugriff
      2. Rückkoppelung allgemeiner Grundsätze finaler Struktur Kein Zugriff
      3. Vorbereitende Leistungen zur Optimierung der Hauptleistungen Kein Zugriff
      4. Ausprägungen des Grundsatzes »ambulant vor stationär« Kein Zugriff
        »Lückenschluss-Normen« zur Absicherung einer möglichst umfassenden Versorgung Kein Zugriff
      5. Allgemeine Planerfordernisse Kein Zugriff
        Der Medikationsplan gem. § 31a SGB V Kein Zugriff
        Zwischenbilanz Kein Zugriff
      6. Mittels Obergrenzen limitierende Regelungen Kein Zugriff
      7. Zwischenbilanz: Finale Strukturen als Ausdruck eines insgesamt verfolgten Finalprinzips Kein Zugriff
    2. 1. Zuzahlungsregelungen wegen Überschreiten von Altersgrenzen Kein Zugriff
        Weitere Zuzahlungsregelungen Kein Zugriff
        Zwischenbilanz zu den Zuzahlungsregelungen und Entwicklung Kein Zugriff
      2. Mechanismus der pauschalen Festbetragsregelung mit starrem Anknüpfungspunkt Kein Zugriff
        Finale Ausrichtung durch sekundäre Zielsetzung und Rückbezug auf § 12 SGB V Kein Zugriff
        Mechanismus der pauschalen Festbetragsregelung Kein Zugriff
        Sekundäre Zielsetzung als Finalausrichtung Kein Zugriff
        Zwischenbilanz: Wechselspiel von Kausalität und Finalität Kein Zugriff
      3. Ausschluss nicht verschreibungspflichtiger Arzneimittel Kein Zugriff
        Ausschluss von Bagatellarzneimitteln Kein Zugriff
        Ausschluss der Lifestyle-Präparate Kein Zugriff
        Weitere faktische Ausschlussklauseln, insbesondere partielle Leistungsausschlüsse Kein Zugriff
        Zwischenbilanz zu den Ausschlussregelungen Kein Zugriff
      4. Anknüpfungspunkt des Grundes Kein Zugriff
        Anknüpfungspunkt »wegen« Kein Zugriff
        Indikationsbezogenheit als Eingrenzungskriterium Kein Zugriff
      5. Zwischenbilanz der kausal operierenden Normen Kein Zugriff
    3. Zwischenbilanz Kein Zugriff
4. 1. Allgemeines zur Untersuchung und Systematik Kein Zugriff
  2. Regelungsgehalt der Leistungsbeschränkungen im Überblick: Drei Fallgruppen Kein Zugriff
  3. 1. (Krankheits-) Ursachen als retrospektive Anknüpfungspunkte Kein Zugriff
    2. »Grenze« des Solidarprinzips? Kein Zugriff
    3. 1. Gesetzgeberische Perspektive: Konkretisierung der Eigenverantwortung gem. § 1 SGB V Kein Zugriff
      2. Die Synthese von Solidarität und Eigenverantwortung im Sinne von § 1 SGB V Kein Zugriff
  4. Rechtsfolge: Leistungsbeschränkung bzw. Leistungsausschluss Kein Zugriff
  5. 1. Diskussionsstand in der Literatur zur Qualität des Verhaltens Kein Zugriff
    2. Verhalten als Anknüpfungspunkt Kein Zugriff
    3. Vorwerfbarkeit Kein Zugriff
  6. Zwischenbilanz: Wiederkehrende kausale Strukturmuster und eine kurze Anmerkung zur praktischen Relevanz der Leistungsbeschränkungen Kein Zugriff
5. 1. Wechselwirkung von sowohl finalen als auch kausalen Elementen Kein Zugriff
  2. Wiederkehrende Strukturelemente als Ausdruck von Finalität und Kausalität Kein Zugriff
Zusammenfassende Thesen Kein Zugriff Seiten 212 - 214
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 215 - 222

Literaturverzeichnis (157 Einträge)

Literaturverzeichnis Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748901105
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Das Finalitätsprinzip und das Kausalitätsprinzip im Recht der Gesetzlichen Krankenversicherung

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