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Zirkumzision

Eine Bewertung des § 1631d BGB
Autor:innen:
Verlag:
 2021

Zusammenfassung

Die durch eine strafrechtliche Entscheidung des Landgerichts Köln in der breiten Öffentlichkeit geführte Debatte um die rechtliche Bewertung von Beschneidungen männlicher Kleinkinder mündete im Dezember 2012 in der neu eingeführten Norm § 1631d BGB. Neben der Prüfung formeller und materieller Voraussetzungen wird die unterschiedliche rechtliche Einordnung des Eingriffs am männlichen und weiblichen Genital hinterfragt. Ein besonderes Augenmerk gilt zudem dem Sondertatbestand des zweiten Absatzes der Norm, der vom Arztvorbehalt zugunsten von Religionsgemeinschaften abweicht. Die mit Schaffung der Norm erwünschte Rechtssicherheit für alle Betroffenen dürfte grundsätzlich erreicht sein. Einzelne Aspekte erweisen sich dennoch als problematisch.


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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2021
ISBN-Print
978-3-8288-4581-7
ISBN-Online
978-3-8288-7641-5
Verlag
Tectum, Baden-Baden
Reihe
Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaft
Band
142
Sprache
Deutsch
Seiten
216
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XVI
    1. A. Beschneidungen in Deutschland Kein Zugriff
    2. B. Historische Aspekte der Beschneidung Kein Zugriff
    3. C. Die Entscheidung der 1. kleinen Strafkammerdes Landgerichts Köln als Auslöser Kein Zugriff
    4. D. Gegenstand und Gang der Untersuchung Kein Zugriff
    1. A. Ziel des Gesetzgebers Kein Zugriff
        1. 1. Erster Absatz der Norm Kein Zugriff
            1. (1) Wortlaut Kein Zugriff
            2. (2) Historische Interpretation Kein Zugriff
            3. (3) Systematik Kein Zugriff
            4. (4) Telos Kein Zugriff
              1. (a) Die Hebamme als Heilberuf Kein Zugriff
              2. (b) Der Altenpfleger als Heilberuf Kein Zugriff
              3. (c) Kosmetische und prophylaktische Eingriffe Kein Zugriff
          1. b. Ungeschriebene Gesetzgebungskompetenzen Kein Zugriff
          2. c. Fazit Kein Zugriff
      1. II. Gesetzgebungsverlauf Kein Zugriff
      1. I. Die Eltern Kein Zugriff
        1. 1. Betroffene Freiheitsrechte Kein Zugriff
        2. 2. Das Gleichheitsrecht aus Art. 3 GG Kein Zugriff
      2. III. Die beschneidende Person Kein Zugriff
      3. IV. Die verschiedenen Religionsgemeinschaften Kein Zugriff
      4. V. Fazit Kein Zugriff
    2. D. Verortung der Norm im Gesetz Kein Zugriff
      1. I. Tatbestandlicher Umfang Kein Zugriff
      2. II. Medizinische Aspekte einer Beschneidung Kein Zugriff
      3. III. Folgen einer Beschneidung Kein Zugriff
      1. I. Das männliche Kind Kein Zugriff
      2. II. Einsichts- und Urteils(un)fähigkeit Kein Zugriff
        1. 1. Bedeutung und Umfang der Personensorge Kein Zugriff
          1. a. Die Bedeutung des Kindeswohls Kein Zugriff
              1. (a) Religiöse Gründe Kein Zugriff
              2. (b) Kulturelle Gründe Kein Zugriff
              3. (c) Prophylaktische Gründe Kein Zugriff
              4. (d) Soziale Gründe Kein Zugriff
              5. (e) Ästhetische Gründe Kein Zugriff
            1. (2) Rechtfertigungsgehalt der Motive Kein Zugriff
          2. c. Gesamtbetrachtung Kein Zugriff
          1. a. Medizinische Indikation Kein Zugriff
          2. b. Religiöse Motivation Kein Zugriff
          3. c. Resümee Kein Zugriff
        2. 4. Prüfung der religiösen Motivation Kein Zugriff
        3. 5. Ergebnis/Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. 1. Die Notwendigkeit der Einwilligung durch Personensorgeberechtigte bei Willenserklärungen von Minderjährigen im Allgemeinen Kein Zugriff
          1. a. Vorfrage: Behandlungsvertrag bei Beschneidungen? Kein Zugriff
            1. (1) Einwilligungserfordernis Kein Zugriff
            2. (2) Einwilligung bei Minderjährigen Kein Zugriff
              1. (a) Aufklärungserfordernis und notwendiger Inhalt der Aufklärung Kein Zugriff
              2. (b) Adressat der Aufklärung Kein Zugriff
              3. (c) Entbehrlichkeit der Aufklärung Kein Zugriff
          2. c. Die Rechtsnatur der rechtfertigenden Einwilligung Kein Zugriff
          3. d. Abgrenzung zur Willenserklärung zum Abschluss des Behandlungsvertrages Kein Zugriff
          4. e. Das Verhältnis zur Einwilligung im Strafrecht Kein Zugriff
    1. D. „Lege artis“ – Die Regeln der ärztlichen Kunst Kein Zugriff
    1. A. Intention und Rahmenbedingungen Kein Zugriff
      1. I. Religionsgesellschaften Kein Zugriff
      2. II. Qualifikationshöhe des Beschneidenden Kein Zugriff
      3. III. Zeitrahmen Kein Zugriff
    2. C. Das Verhältnis zum Grundtatbestand Kein Zugriff
    3. D. Zusammenfassung Kein Zugriff
    1. A. Allgemeines Kein Zugriff
      1. I. Die Unwirksamkeit der rechtfertigenden Einwilligung Kein Zugriff
      2. II. Auswahlverschulden der Personensorgeberechtigten Kein Zugriff
      3. III. Verstoß gegen die Regeln der ärztlichen Kunst Kein Zugriff
      4. IV. Kindeswohlgefährdung Kein Zugriff
      5. V. Auswirkungen auf den Behandlungsvertrag Kein Zugriff
      6. VI. Berufsrechtliche Folgen Kein Zugriff
      7. VII. Sonstiges bewusstes Umgehen der Anforderungen des § 1631d BGB Kein Zugriff
  2. Teil 5: Stellungnahme zum Alternativentwurf aus der Mitte des Bundestages Kein Zugriff Seiten 177 - 182
    1. A. Die formelle Verfassungsmäßigkeit des § 1631d BGB Kein Zugriff
      1. I. Die Eltern Kein Zugriff
      2. II. Das Kind Kein Zugriff
      3. III. Die beschneidende Person Kein Zugriff
      4. IV. Die verschiedenen Religionsgemeinschaften Kein Zugriff
      1. I. Die medizinisch nicht indizierte Beschneidung Kein Zugriff
      2. II. Das einsichts- und urteilsunfähige männliche Kind Kein Zugriff
      3. III. Das Kindeswohl Kein Zugriff
      4. IV. Die Einwilligung Kein Zugriff
      5. V. „lege artis“ Kein Zugriff
    2. D. Der Sondertatbestand § 1631d Abs. 2 BGB Kein Zugriff
    3. E. Rechtsfolgen Kein Zugriff
    4. F. Der Alternativentwurf Kein Zugriff
  3. Gesamtbetrachtung, Ausblick und Konfliktfelder Kein Zugriff Seiten 203 - 206
  4. Literatur Kein Zugriff Seiten 207 - 216

Literaturverzeichnis (138 Einträge)

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