Insiderstrafverfolgung durch die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht

Thomas Himmelreich

doi:10.5771/9783845245898

Zusammenfassung

Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) nimmt in der deutschen Rechtsordnung eine mehrdeutige Stellung ein: einerseits überwacht sie die Finanz- und Kapitalmärkte, andererseits nimmt sie eine wesentliche Rolle bei der Verfolgung von Regelungsverstößen ein. Im Strafverfahren, das dem Subjekt des Verfahrens andere, weitergehende Rechte einräumt, stößt diese Aufgabenverteilung auf Probleme.

Die Arbeit untersucht die Tätigkeit der BaFin zwischen Wirtschaftsaufsicht und Strafverfolgung am Beispiel des Insiderhandelsverbots gem. § 38 Abs. 1 WpHG. In dem Bereich konnte auf zahlreiche empirische und theoretische Vorüberlegungen aufgebaut werden.

Der Autor zeigt zunächst in welchen Formen und in welchen Graden die Bundesanstalt bei der Verfolgung von Insidergeschäften involviert ist. Nach seiner Ansicht handelt es sich dabei nicht mehr um Wirtschaftsaufsicht, sondern wegen der eindeutigen repressiven Ausrichtung um Strafverfolgung. Im Hauptteil der Arbeit wird daher die Praxis der BaFin, die Verfolgung von Verstößen mit verwaltungsrechtlichen Mitteln zu betreiben, unter strafprozessualen Gesichtspunkten kritisch beleuchtet. Hierbei fällt das Hauptaugenmerk auf die mögliche Umgehung des nemo-tenetur-Grundsatzes durch weitergehende Mitwirkungspflichten im WpHG.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2013
ISBN-Print: 978-3-8487-0135-3
ISBN-Online: 978-3-8452-4589-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht
Band: 787
Sprache: Deutsch
Seiten: 254
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei Kein Zugriff Seiten 2 - 6
Vorwort Kein Zugriff Seiten 7 - 8
Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 9 - 16
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 20
Einführung Kein Zugriff Seiten 21 - 22
1. 1. Entstehungsgeschichte und europarechtliche Grundlagen des deutschen Insiderrechts Kein Zugriff Seiten 23 - 25
  2. Regelungsgegenstand und Rechtsgut – der Kapitalmarkt Kein Zugriff Seiten 25 - 27
  3. 1. Die Struktur des Insiderrechts Kein Zugriff
    2. Das Insiderpapier Kein Zugriff
    3. 1. Konkrete Information Kein Zugriff
      2. Nicht öffentlich bekannt Kein Zugriff
      3. Emittenten- oder Insiderpapierbezug der Information Kein Zugriff
      4. Eignung zur erheblichen Kursbeeinflussung Kein Zugriff
      5. Regelbeispiele Kein Zugriff
      6. Ausnahme nach §?13 Abs.?2 WpHG Kein Zugriff
    4. 1. Erwerb und Veräußerung Kein Zugriff
        Verwenden Kein Zugriff
      2. Mitteilen oder Zugänglichmachen Kein Zugriff
        Unbefugt Kein Zugriff
      3. Das Empfehlungsverbot Kein Zugriff
    5. Verweis auf EU-Recht Kein Zugriff
  4. 1. Strafe Kein Zugriff
    2. Bußgeld Kein Zugriff
    3. 1. LG Augsburg und Teil der Lehre Kein Zugriff
      2. Andere Ansichten Kein Zugriff
      3. Die freenet-Entscheidung des BGH Kein Zugriff
    4. Sonstige Sanktionen Kein Zugriff
  5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 51 - 51
2. 1. 1. Wertpapierhandelsaufsicht vor 2002 Kein Zugriff
    2. Verwirklichung des Allfinanzkonzepts Kein Zugriff
    3. Überblick über die heutigen Aufgabengebiete Kein Zugriff
  2. 1. Rechtsform Kein Zugriff
    2. Organisation und Ausstattung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Subdelegierte Verordnungsermächtigungen Kein Zugriff
        Insbesondere: §?20?a Abs.?5 Satz?2 WpHG Kein Zugriff
      2. Richtlinien und Allgemeinverfügungen Kein Zugriff
      3. Bekanntmachungen und Rundschreiben Kein Zugriff
      4. Im Besonderen: Der Emittentenleitfaden Kein Zugriff
    2. 1. Allgemeine Anordnungsbefugnis Kein Zugriff
      2. Besondere Anordnungsbefugnisse Kein Zugriff
    3. Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten Kein Zugriff
3. Entwicklungstendenzen Kein Zugriff Seiten 70 - 72
4. Zusammenfassung des Untersuchungsgegenstandes Kein Zugriff Seiten 72 - 72
1. 1. 1. Allgemeine Nachrichtenquellen Kein Zugriff
    2. Meldepflichten nach §?9 WpHG Kein Zugriff
    3. Ad-hoc-Meldepflicht Kein Zugriff
    4. Directors‘ Dealings Kein Zugriff
    5. Anzeigepflicht der Handelsüberwachungsstellen Kein Zugriff
    6. Anzeigepflicht nach §?10 WpHG Kein Zugriff
  2. 1. Der informationsbezogene Ansatz Kein Zugriff
    2. Der handelsbezogene Ansatz Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung der Marktanalyse Kein Zugriff Seiten 86 - 86
2. 1. 1. Insiderverzeichnis Kein Zugriff
    2. 1. Informationsrechte der BaFin Kein Zugriff
      2. Ansichten im Schrifttum Kein Zugriff
        Bundesverfassungsgericht Kein Zugriff
        Bundesverwaltungsgericht Kein Zugriff
        Verwaltungsgericht Berlin Kein Zugriff
        Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften Kein Zugriff
        Zwischenergebnis und Zusammenfassung Kein Zugriff
    3. Eingriffsschwelle „Anhaltspunkte“ Kein Zugriff
  2. Ermittlung der Transakteure Kein Zugriff Seiten 100 - 101
  3. Abgleich zwischen den Insidern und den Transakteuren Kein Zugriff Seiten 101 - 102
  4. Zusammenfassung der förmlichen Insideruntersuchung Kein Zugriff Seiten 102 - 103
3. 1. Praktische Handhabung Kein Zugriff Seiten 103 - 106
  2. Parallele Ermittlungen Kein Zugriff Seiten 106 - 107
4. 1. 1. Informations- und Anhörungsrechte Kein Zugriff
    2. 1. Überblick Kein Zugriff
      2. Befangenheit der vorbefassten Mitarbeiter Kein Zugriff
        Konsequenzen Kein Zugriff
  2. Beteiligung der Bundesanstalt im Zwischen- und Hauptverfahren Kein Zugriff Seiten 114 - 114
  3. Konzeption des Regierungsentwurfs zum AnSVG Kein Zugriff Seiten 114 - 116
  4. Zusammenfassung der Rechte während des Strafverfahrens Kein Zugriff Seiten 116 - 117
5. 1. Die SEC – Organisation, Ausstattung und Aufgaben Kein Zugriff Seiten 117 - 120
  2. Insiderverfolgung durch die SEC Kein Zugriff Seiten 120 - 123
  3. Gemeinsamkeiten mit der BaFin Kein Zugriff Seiten 123 - 124
6. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 124 - 124
1. 1. Wirtschaftsaufsicht Kein Zugriff Seiten 125 - 127
  2. Strafverfolgung Kein Zugriff Seiten 127 - 129
  3. Abgrenzung Kein Zugriff Seiten 129 - 130
  4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 130 - 130
2. 1. 1. Wortlaut Kein Zugriff
    2. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
    3. Systematik und Telos Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. Wortlaut Kein Zugriff
    2. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
    3. Systematik und Telos Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 139 - 140
3. 1. Die Finanzbehörde im Steuerstrafverfahren Kein Zugriff Seiten 140 - 142
  2. Vergleich mit der BaFin Kein Zugriff Seiten 142 - 144
  3. Zusammenfassung und Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 144 - 144
4. 1. 1. Überblick über das Vorermittlungsverfahren Kein Zugriff
    2. Abgrenzung zu Vorfeldermittlungen Kein Zugriff
  2. 1. Förmliche Insideruntersuchung Kein Zugriff
    2. Marktanalyse Kein Zugriff
5. Ergebnis der rechtssystematischen Einordnung Kein Zugriff Seiten 150 - 152
1. 1. Das Verhältnis der Grundrechte zu den Gemeinschaftsrechten Kein Zugriff Seiten 153 - 156
  2. 1. Befugnisse der BaFin Kein Zugriff
    2. Strafverfolgung durch die BaFin Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung und Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 159 - 160
2. 1. 1. Überblick über den Schutzbereich Kein Zugriff
    2. 1. Eingriffsqualität der bundesanstaltlichen Ermittlungsmaßnahmen Kein Zugriff
      2. Marktanalyse als Rasterfahndung Kein Zugriff
        Marktanalyse als maschinelle Datenabgleich Kein Zugriff
        Stellungnahme und Konsequenzen Kein Zugriff
        Auskunft statt Vernehmung Kein Zugriff
        Vorlage statt Herausgabe und Beschlagnahme Kein Zugriff
        Exkurs: Betreten statt Durchsuchung Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Vorsogende Strafverfolgung Kein Zugriff
      2. Hochrangiges Rechtsgut Kein Zugriff
        Gefährdung des Rechtsguts durch Insidergeschäfte Kein Zugriff
        Die Marktanalyse Kein Zugriff
        Die förmliche Insideruntersuchung Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Verhältnismäßigkeit der Marktanalyse Kein Zugriff
      2. Verhältnismäßigkeit der förmlichen Insideruntersuchung Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 188 - 188
3. 1. Vorüberlegung – Eingrenzung Kein Zugriff Seiten 188 - 190
  2. 1. 1. Rechtsgrundlage Kein Zugriff
      2. Selbstbelastungsfreiheit juristischer Personen Kein Zugriff
    2. 1. Selbstbelastungsfreiheit im Strafverfahren Kein Zugriff
      2. Selbstbelastungsfreiheit im WpHG Kein Zugriff
      3. Umgehung durch die BaFin Kein Zugriff
    3. 1. Zeitgleiche Ermittlungen Kein Zugriff
        Ermittlungen bei juristischen Personen Kein Zugriff
        Ermittlungen ohne Mitwirkung des Betroffenen Kein Zugriff
        Zwischenergebnis und Zusammenfassung Kein Zugriff
      2. Suspendierung der Vorlagepflicht Kein Zugriff
        Aussetzung der zwangsweisen Durchsetzung Kein Zugriff
        Informationsweitergabeverbot Kein Zugriff
        Beweisverwertungsverbot Kein Zugriff
        Das Verhältnis von Steuerstraf- zum Besteuerungsverfahren nach §?393 AO Kein Zugriff
        §?393 AO als Modell für das Wertpapierhandelsrecht Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Selbstbelastungsfreiheit bei der Insiderverfolgung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Legitimation Kein Zugriff
      2. Einschränkungen Kein Zugriff
    2. Umgehung durch Ermittlungen der BaFin Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  4. 1. Überblick – die Staatsanwaltschaft als Wächter des Gesetzes Kein Zugriff
    2. „Verpolizeilichung“ des Ermittlungsverfahrens Kein Zugriff
    3. „Veraufsichtlichung“ der Insiderverfolgung Kein Zugriff
    4. Möglichkeiten zur Umkehrung der „Veraufsichtlichung“ Kein Zugriff
  5. Fair Trial Kein Zugriff Seiten 228 - 230
  6. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 230 - 231
4. Ergebnis der rechtlichen Bewertung Kein Zugriff Seiten 231 - 232
Rückblick und Ausblick Kein Zugriff Seiten 233 - 234
1. Kompetenzverteilung bei der Aufsicht über den Wertpapierhandel Kein Zugriff Seiten 235 - 236
2. Struktur der bundesanstaltlichen Insiderermittlung Kein Zugriff Seiten 236 - 237
3. Übersicht über die Insideruntersuchungen der BaFin der Jahre 1995 ? 2009 Kein Zugriff Seiten 237 - 238
4. Übersicht über die Mitteilungen der Staatsanwaltschaften zu abgeschlossenen Insiderverfahren der Jahre 1995 – 2009 Kein Zugriff Seiten 238 - 239
5. Verfolgungsverbund im Steuerstrafverfahren Kein Zugriff Seiten 239 - 240
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 241 - 254

Insiderstrafverfolgung durch die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht

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