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Monographie Kein Zugriff
Insiderstrafverfolgung durch die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht
- Autor:innen:
- Reihe:
- Nomos Universitätsschriften - Recht, Band 787
- Verlag:
- 2013
Zusammenfassung
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) nimmt in der deutschen Rechtsordnung eine mehrdeutige Stellung ein: einerseits überwacht sie die Finanz- und Kapitalmärkte, andererseits nimmt sie eine wesentliche Rolle bei der Verfolgung von Regelungsverstößen ein. Im Strafverfahren, das dem Subjekt des Verfahrens andere, weitergehende Rechte einräumt, stößt diese Aufgabenverteilung auf Probleme.
Die Arbeit untersucht die Tätigkeit der BaFin zwischen Wirtschaftsaufsicht und Strafverfolgung am Beispiel des Insiderhandelsverbots gem. § 38 Abs. 1 WpHG. In dem Bereich konnte auf zahlreiche empirische und theoretische Vorüberlegungen aufgebaut werden.
Der Autor zeigt zunächst in welchen Formen und in welchen Graden die Bundesanstalt bei der Verfolgung von Insidergeschäften involviert ist. Nach seiner Ansicht handelt es sich dabei nicht mehr um Wirtschaftsaufsicht, sondern wegen der eindeutigen repressiven Ausrichtung um Strafverfolgung. Im Hauptteil der Arbeit wird daher die Praxis der BaFin, die Verfolgung von Verstößen mit verwaltungsrechtlichen Mitteln zu betreiben, unter strafprozessualen Gesichtspunkten kritisch beleuchtet. Hierbei fällt das Hauptaugenmerk auf die mögliche Umgehung des nemo-tenetur-Grundsatzes durch weitergehende Mitwirkungspflichten im WpHG.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2013
- Copyrightjahr
- 2013
- ISBN-Print
- 978-3-8487-0135-3
- ISBN-Online
- 978-3-8452-4589-8
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Nomos Universitätsschriften - Recht
- Band
- 787
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 254
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei Kein Zugriff Seiten 2 - 6Autor:innen:
- Vorwort Kein Zugriff Seiten 7 - 8Autor:innen:
- Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 9 - 16Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 20Autor:innen:
- Einführung Kein Zugriff Seiten 21 - 22Autor:innen:
- Entstehungsgeschichte und europarechtliche Grundlagen des deutschen Insiderrechts Kein Zugriff Seiten 23 - 25Autor:innen:
- Regelungsgegenstand und Rechtsgut – der Kapitalmarkt Kein Zugriff Seiten 25 - 27Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Struktur des Insiderrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Insiderpapier Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Konkrete Information Kein ZugriffAutor:innen:
- Nicht öffentlich bekannt Kein ZugriffAutor:innen:
- Emittenten- oder Insiderpapierbezug der Information Kein ZugriffAutor:innen:
- Eignung zur erheblichen Kursbeeinflussung Kein ZugriffAutor:innen:
- Regelbeispiele Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausnahme nach §?13 Abs.?2 WpHG Kein ZugriffAutor:innen:
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- Erwerb und Veräußerung Kein ZugriffAutor:innen:
- Verwenden Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Mitteilen oder Zugänglichmachen Kein ZugriffAutor:innen:
- Unbefugt Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Empfehlungsverbot Kein ZugriffAutor:innen:
- Verweis auf EU-Recht Kein ZugriffAutor:innen:
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- Strafe Kein ZugriffAutor:innen:
- Bußgeld Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- LG Augsburg und Teil der Lehre Kein ZugriffAutor:innen:
- Andere Ansichten Kein ZugriffAutor:innen:
- Die freenet-Entscheidung des BGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonstige Sanktionen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 51 - 51Autor:innen:
- Autor:innen:
- Wertpapierhandelsaufsicht vor 2002 Kein ZugriffAutor:innen:
- Verwirklichung des Allfinanzkonzepts Kein ZugriffAutor:innen:
- Überblick über die heutigen Aufgabengebiete Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtsform Kein ZugriffAutor:innen:
- Organisation und Ausstattung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Subdelegierte Verordnungsermächtigungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Insbesondere: §?20?a Abs.?5 Satz?2 WpHG Kein ZugriffAutor:innen:
- Richtlinien und Allgemeinverfügungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Bekanntmachungen und Rundschreiben Kein ZugriffAutor:innen:
- Im Besonderen: Der Emittentenleitfaden Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeine Anordnungsbefugnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Besondere Anordnungsbefugnisse Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Entwicklungstendenzen Kein Zugriff Seiten 70 - 72Autor:innen:
- Zusammenfassung des Untersuchungsgegenstandes Kein Zugriff Seiten 72 - 72Autor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeine Nachrichtenquellen Kein ZugriffAutor:innen:
- Meldepflichten nach §?9 WpHG Kein ZugriffAutor:innen:
- Ad-hoc-Meldepflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Directors‘ Dealings Kein ZugriffAutor:innen:
- Anzeigepflicht der Handelsüberwachungsstellen Kein ZugriffAutor:innen:
- Anzeigepflicht nach §?10 WpHG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der informationsbezogene Ansatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Der handelsbezogene Ansatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung der Marktanalyse Kein Zugriff Seiten 86 - 86Autor:innen:
- Autor:innen:
- Insiderverzeichnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Informationsrechte der BaFin Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ansichten im Schrifttum Kein ZugriffAutor:innen:
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- Bundesverfassungsgericht Kein ZugriffAutor:innen:
- Bundesverwaltungsgericht Kein ZugriffAutor:innen:
- Verwaltungsgericht Berlin Kein ZugriffAutor:innen:
- Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis und Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Eingriffsschwelle „Anhaltspunkte“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Ermittlung der Transakteure Kein Zugriff Seiten 100 - 101Autor:innen:
- Abgleich zwischen den Insidern und den Transakteuren Kein Zugriff Seiten 101 - 102Autor:innen:
- Zusammenfassung der förmlichen Insideruntersuchung Kein Zugriff Seiten 102 - 103Autor:innen:
- Praktische Handhabung Kein Zugriff Seiten 103 - 106Autor:innen:
- Parallele Ermittlungen Kein Zugriff Seiten 106 - 107Autor:innen:
- Autor:innen:
- Informations- und Anhörungsrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Überblick Kein ZugriffAutor:innen:
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- Befangenheit der vorbefassten Mitarbeiter Kein ZugriffAutor:innen:
- Konsequenzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Beteiligung der Bundesanstalt im Zwischen- und Hauptverfahren Kein Zugriff Seiten 114 - 114Autor:innen:
- Konzeption des Regierungsentwurfs zum AnSVG Kein Zugriff Seiten 114 - 116Autor:innen:
- Zusammenfassung der Rechte während des Strafverfahrens Kein Zugriff Seiten 116 - 117Autor:innen:
- Die SEC – Organisation, Ausstattung und Aufgaben Kein Zugriff Seiten 117 - 120Autor:innen:
- Insiderverfolgung durch die SEC Kein Zugriff Seiten 120 - 123Autor:innen:
- Gemeinsamkeiten mit der BaFin Kein Zugriff Seiten 123 - 124Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 124 - 124Autor:innen:
- Wirtschaftsaufsicht Kein Zugriff Seiten 125 - 127Autor:innen:
- Strafverfolgung Kein Zugriff Seiten 127 - 129Autor:innen:
- Abgrenzung Kein Zugriff Seiten 129 - 130Autor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 130 - 130Autor:innen:
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- Wortlaut Kein ZugriffAutor:innen:
- Entstehungsgeschichte Kein ZugriffAutor:innen:
- Systematik und Telos Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Wortlaut Kein ZugriffAutor:innen:
- Entstehungsgeschichte Kein ZugriffAutor:innen:
- Systematik und Telos Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 139 - 140Autor:innen:
- Die Finanzbehörde im Steuerstrafverfahren Kein Zugriff Seiten 140 - 142Autor:innen:
- Vergleich mit der BaFin Kein Zugriff Seiten 142 - 144Autor:innen:
- Zusammenfassung und Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 144 - 144Autor:innen:
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- Überblick über das Vorermittlungsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Abgrenzung zu Vorfeldermittlungen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Förmliche Insideruntersuchung Kein ZugriffAutor:innen:
- Marktanalyse Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis der rechtssystematischen Einordnung Kein Zugriff Seiten 150 - 152Autor:innen:
- Das Verhältnis der Grundrechte zu den Gemeinschaftsrechten Kein Zugriff Seiten 153 - 156Autor:innen:
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- Befugnisse der BaFin Kein ZugriffAutor:innen:
- Strafverfolgung durch die BaFin Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung und Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 159 - 160Autor:innen:
- Autor:innen:
- Überblick über den Schutzbereich Kein ZugriffAutor:innen:
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- Eingriffsqualität der bundesanstaltlichen Ermittlungsmaßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Marktanalyse als Rasterfahndung Kein ZugriffAutor:innen:
- Marktanalyse als maschinelle Datenabgleich Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme und Konsequenzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Auskunft statt Vernehmung Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorlage statt Herausgabe und Beschlagnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Exkurs: Betreten statt Durchsuchung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Vorsogende Strafverfolgung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Hochrangiges Rechtsgut Kein ZugriffAutor:innen:
- Gefährdung des Rechtsguts durch Insidergeschäfte Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Marktanalyse Kein ZugriffAutor:innen:
- Die förmliche Insideruntersuchung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verhältnismäßigkeit der Marktanalyse Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhältnismäßigkeit der förmlichen Insideruntersuchung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 188 - 188Autor:innen:
- Vorüberlegung – Eingrenzung Kein Zugriff Seiten 188 - 190Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtsgrundlage Kein ZugriffAutor:innen:
- Selbstbelastungsfreiheit juristischer Personen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Selbstbelastungsfreiheit im Strafverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Selbstbelastungsfreiheit im WpHG Kein ZugriffAutor:innen:
- Umgehung durch die BaFin Kein ZugriffAutor:innen:
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- Autor:innen:
- Zeitgleiche Ermittlungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ermittlungen bei juristischen Personen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ermittlungen ohne Mitwirkung des Betroffenen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis und Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Suspendierung der Vorlagepflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Aussetzung der zwangsweisen Durchsetzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Informationsweitergabeverbot Kein ZugriffAutor:innen:
- Beweisverwertungsverbot Kein ZugriffAutor:innen:
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- Das Verhältnis von Steuerstraf- zum Besteuerungsverfahren nach §?393 AO Kein ZugriffAutor:innen:
- §?393 AO als Modell für das Wertpapierhandelsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Selbstbelastungsfreiheit bei der Insiderverfolgung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Legitimation Kein ZugriffAutor:innen:
- Einschränkungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Umgehung durch Ermittlungen der BaFin Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Überblick – die Staatsanwaltschaft als Wächter des Gesetzes Kein ZugriffAutor:innen:
- „Verpolizeilichung“ des Ermittlungsverfahrens Kein ZugriffAutor:innen:
- „Veraufsichtlichung“ der Insiderverfolgung Kein ZugriffAutor:innen:
- Möglichkeiten zur Umkehrung der „Veraufsichtlichung“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Fair Trial Kein Zugriff Seiten 228 - 230Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 230 - 231Autor:innen:
- Ergebnis der rechtlichen Bewertung Kein Zugriff Seiten 231 - 232Autor:innen:
- Rückblick und Ausblick Kein Zugriff Seiten 233 - 234Autor:innen:
- Kompetenzverteilung bei der Aufsicht über den Wertpapierhandel Kein Zugriff Seiten 235 - 236Autor:innen:
- Struktur der bundesanstaltlichen Insiderermittlung Kein Zugriff Seiten 236 - 237Autor:innen:
- Übersicht über die Insideruntersuchungen der BaFin der Jahre 1995 ? 2009 Kein Zugriff Seiten 237 - 238Autor:innen:
- Übersicht über die Mitteilungen der Staatsanwaltschaften zu abgeschlossenen Insiderverfahren der Jahre 1995 – 2009 Kein Zugriff Seiten 238 - 239Autor:innen:
- Verfolgungsverbund im Steuerstrafverfahren Kein Zugriff Seiten 239 - 240Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 241 - 254Autor:innen:
