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Monographie Kein Zugriff

Exekutive Normsetzung in der Finanzmarktaufsicht

Ein Rechtsvergleich der deutschen und britischen Regelungen
Autor:innen:
Verlag:
 27.02.2007

Zusammenfassung

»Money knows no fatherland« – Geld ist mobil. Die Finanzdienstleistungsunternehmen können für ihre Geschäftstätigkeit das Land wählen, das für sie die günstigsten Aufsichtsstandards bietet. Auch wenn in vielen Bereichen inzwischen internationale oder europäische Mindeststandards bestehen, bleibt den nationalen Behörden ein weiter Gestaltungsspielraum bei der Normsetzung. An diesem Punkt setzt die vorliegende Arbeit an.

Sie untersucht rechtsvergleichend, welchen Kontrollen die deutsche und die britische Finanzaufsichtbehörde unterworfen sind, welche Strategien die Behörden bei der Normsetzung verfolgen und wie eine rechtsstaatliche, demokratisch legitimierte und sachgerechte Normsetzung gewährleistet wird.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2007
Erscheinungsdatum
27.02.2007
ISBN-Print
978-3-8329-2494-2
ISBN-Online
978-3-8452-0117-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung
Band
10
Sprache
Deutsch
Seiten
265
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 14
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 15 - 18
    1. Bestimmung des Untersuchungsgegenstandes und Gang der Untersuchung Kein Zugriff 19 - 21
      1. Die Notwendigkeit eines Bezugspunktes Kein Zugriff 21 - 22
        1. Das Rechtsstaatsprinzip Kein Zugriff
        2. Die demokratische Legitimation Kein Zugriff
        3. Sach- und Funktionsgerechtigkeit Kein Zugriff
        4. Die „ Accountability “ Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff 33 - 34
        1. Verfassungsrechtliche Grundlagen Kein Zugriff
        2. Übertragung der Normsetzungsbefugnisse an die FSA Kein Zugriff
      2. Die Rechtslage in Deutschland Kein Zugriff 40 - 44
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff 44 - 44
        1. Die interne Verfassung der FSA Kein Zugriff
        2. Kontrolle durch das Ministerium Kein Zugriff
        3. Kontrolle durch das Parlament Kein Zugriff
        4. Stellung von Verbrauchern und Industrie Kein Zugriff
        5. Kontrolle durch die Gerichte und das Beschwerdeverfahren Kein Zugriff
        6. Kontrollmechanismen auf europäischer Ebene Kein Zugriff
        1. Ministerielle und parlamentarische Kontrolle Kein Zugriff
        2. Interne Organisation Kein Zugriff
        3. Stellung von Verbrauchern und Industrie Kein Zugriff
        4. Gerichtliche Kontrolle Kein Zugriff
        5. Kontrollmechanismen auf europäischer Ebene Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff 58 - 59
      1. Gewährleistung demokratisch legitimierter Normen Kein Zugriff 59 - 62
      2. Gewährleistung sachgerechter Normen Kein Zugriff 62 - 65
      3. Gewährleistung rechtsstaatlicher Normen Kein Zugriff 65 - 68
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff 68 - 68
        1. Principles Kein Zugriff
        2. Rules Kein Zugriff
        3. Evidential Provisions Kein Zugriff
        4. Codes Kein Zugriff
        5. Guidance Kein Zugriff
        6. Directions und Requirements Kein Zugriff
        1. Rechtsverordnungen Kein Zugriff
          1. Dogmatische Grundlagen: normkonkretisierende vs. norminterpretierende Verwaltungsvorschriften Kein Zugriff
          2. Die Ansicht Junkers Kein Zugriff
          3. Das Verständnis der herrschenden Meinung Kein Zugriff
          4. Auseinandersetzung mit der Ansicht Junkers Kein Zugriff
          5. Ergebnis zu §35 Abs. 6 WpHG Kein Zugriff
        3. Bekanntmachungen, Verlautbarungen, Leitfäden, Rundschreiben und sonstige Schreiben Kein Zugriff
      3. Die Tauglichkeit der Regelungsinstrumente zur Umsetzung europarechtlicher Vorgaben Kein Zugriff 94 - 96
      4. Ergebnis und Zusammenfassung Kein Zugriff 96 - 98
        1. Beteiligung der Legislative Kein Zugriff
        2. Beteiligung von Bürgern und Interessengruppen Kein Zugriff
          1. Grundlagen Kein Zugriff
          2. Praktische Probleme und theoretische Einwände Kein Zugriff
          3. Die Cost-Benefit Analysis der FSA Kein Zugriff
          4. Bewertung Kein Zugriff
        4. Form und Veröffentlichung Kein Zugriff
        1. Beteiligung des Gesetzgebers Kein Zugriff
          1. Das Anhörungsverfahren Kein Zugriff
          2. Der Kreis der Beteiligten Kein Zugriff
        3. Die Rolle der Gesetzesfolgenabschätzung Kein Zugriff
        4. Veröffentlichung und Form Kein Zugriff
          1. Das Verfahren im einzelnen: die Stufen 1 und 2 Kein Zugriff
          2. Das Verfahren im Einzelnen: die Stufen 3 und 4 Kein Zugriff
          3. Transparenz und öffentliche Konsultation Kein Zugriff
          4. Sicherung der Rechte des Europäischen Parlaments Kein Zugriff
          1. Probleme bei der praktischen Durchführung Kein Zugriff
          2. Konzeptionelle Einwände Kein Zugriff
        3. Das System der Folgenabschätzung Kein Zugriff
        4. Form und Begründungspflicht Kein Zugriff
        5. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. Gewährleistung des demokratischen Prinzips Kein Zugriff
        2. Gewährleistung der Rechtstaatlichkeit Kein Zugriff
        3. Gewährleistung der Funktionalität und Sachgerechtigkeit der Normen Kein Zugriff
        4. Statt einer Zusammenfassung: ein möglicher Grund für die nationalen Unterschiede und Konsequenzen für die Verfahrensgestaltung Kein Zugriff
          1. Klagearten Kein Zugriff
          2. Dogmatische Grundlagen Kein Zugriff
          1. Anwendungsbereich und zulässiger Klagegegenstand Kein Zugriff
          2. Klagebefugnis (standing) Kein Zugriff
          3. Klagefrist Kein Zugriff
          1. Kontrolle der formellen Anforderungen an den Normerlass (procedural impropriety) Kein Zugriff
          2. Kontrolle der materiellen Anforderungen Kein Zugriff
          1. Die Überprüfung der Ermessensausübung (irrationality) Kein Zugriff
        5. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. Rechtsschutz gegen Rechtsverordnungen: Klagearten und Klagegegenstand Kein Zugriff
          2. Rechtsschutz gegen schlicht-hoheitliches Handeln und Verwaltungsvorschriften Kein Zugriff
          1. Kontrolle der formellen Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
          2. Kontrolle der materiellen Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
        1. Gemeinsamkeiten und Unterschiede Kein Zugriff
        2. Bewertung mit Blick auf das Tertium Comparationis Kein Zugriff
          1. Regelungen im Bereich der Verhaltenspflichten Kein Zugriff
          1. Compliance and Chinese Walls Kein Zugriff
          2. Die Einholung von Kundenangaben und die Empfehlung geeigneter Investments (know your customer, suitability) Kein Zugriff
          3. Aufklärung des Kunden über die Eigenschaften und das Risiko der Anlage (customers’ understanding of risk) Kein Zugriff
          1. Werberecht der Unternehmen (financial promotion rules) Kein Zugriff
          2. Mindestinhalt vertraglicher Regelungen Kein Zugriff
          3. Zusammenfassung zu den Verhaltenspflichten Kein Zugriff
          4. Regelungen im Bereich der Organisationspflichten Kein Zugriff
          1. Ausbildung und Schulung der Mitarbeiter Kein Zugriff
          2. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. Praktische Gründe Kein Zugriff
          2. Entwicklung der Regelungsstrukturen in Großbritannien Kein Zugriff
          3. Rechtliche Vorgaben für die Regelungsdichte? Kein Zugriff
        6. Die Entwicklung auf europäischer Ebene Kein Zugriff
        1. Die Steuerung durch Dispens und Modifizierung Kein Zugriff
        2. Die Steuerung durch Kompensationsregelungen Kein Zugriff
        3. Eigene Bewertung Kein Zugriff
        1. Qualitative Aufsicht und die Honorierung von überobligationsmäßigem Verhalten Kein Zugriff
        2. Das Konzept der FSA: der „RTO-Approach“ Kein Zugriff
          1. Vereinbarkeit mit dem Gleichheitsgrundsatz Kein Zugriff
          2. Vereinbarkeit mit dem Rechtstaatsprinzip Kein Zugriff
          3. Bewertung Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff 233 - 236
  6. Zusammenfassende Thesen Kein Zugriff 237 - 240
  7. Anhang 1: Aufbau des FSA Handbooks Kein Zugriff 241 - 242
  8. Anhang 2: Das Lamfalussy Verfahren in der Praxis Kein Zugriff 243 - 246
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 247 - 262
  10. Stichwortverzeichnis Kein Zugriff 263 - 265

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