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Monographie Kein Zugriff

Exekutive Normsetzung in der Finanzmarktaufsicht

Ein Rechtsvergleich der deutschen und britischen Regelungen
Autor:innen:
Verlag:
 2007

Zusammenfassung

»Money knows no fatherland« – Geld ist mobil. Die Finanzdienstleistungsunternehmen können für ihre Geschäftstätigkeit das Land wählen, das für sie die günstigsten Aufsichtsstandards bietet. Auch wenn in vielen Bereichen inzwischen internationale oder europäische Mindeststandards bestehen, bleibt den nationalen Behörden ein weiter Gestaltungsspielraum bei der Normsetzung. An diesem Punkt setzt die vorliegende Arbeit an.

Sie untersucht rechtsvergleichend, welchen Kontrollen die deutsche und die britische Finanzaufsichtbehörde unterworfen sind, welche Strategien die Behörden bei der Normsetzung verfolgen und wie eine rechtsstaatliche, demokratisch legitimierte und sachgerechte Normsetzung gewährleistet wird.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2007
ISBN-Print
978-3-8329-2494-2
ISBN-Online
978-3-8452-0117-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung
Band
10
Sprache
Deutsch
Seiten
265
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 14 Anne Schädle
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 15 - 18 Anne Schädle
    1. Bestimmung des Untersuchungsgegenstandes und Gang der Untersuchung Kein Zugriff 19 - 21 Anne Schädle
      1. Die Notwendigkeit eines Bezugspunktes Kein Zugriff 21 - 22 Anne Schädle
      2. Anne Schädle
        1. Das Rechtsstaatsprinzip Kein Zugriff Anne Schädle
        2. Die demokratische Legitimation Kein Zugriff Anne Schädle
        3. Sach- und Funktionsgerechtigkeit Kein Zugriff Anne Schädle
        4. Die „ Accountability “ Kein Zugriff Anne Schädle
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff 33 - 34 Anne Schädle
      1. Anne Schädle
        1. Verfassungsrechtliche Grundlagen Kein Zugriff Anne Schädle
        2. Übertragung der Normsetzungsbefugnisse an die FSA Kein Zugriff Anne Schädle
      2. Die Rechtslage in Deutschland Kein Zugriff 40 - 44 Anne Schädle
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff 44 - 44 Anne Schädle
      1. Anne Schädle
        1. Die interne Verfassung der FSA Kein Zugriff Anne Schädle
        2. Kontrolle durch das Ministerium Kein Zugriff Anne Schädle
        3. Kontrolle durch das Parlament Kein Zugriff Anne Schädle
        4. Stellung von Verbrauchern und Industrie Kein Zugriff Anne Schädle
        5. Kontrolle durch die Gerichte und das Beschwerdeverfahren Kein Zugriff Anne Schädle
        6. Kontrollmechanismen auf europäischer Ebene Kein Zugriff Anne Schädle
      2. Anne Schädle
        1. Ministerielle und parlamentarische Kontrolle Kein Zugriff Anne Schädle
        2. Interne Organisation Kein Zugriff Anne Schädle
        3. Stellung von Verbrauchern und Industrie Kein Zugriff Anne Schädle
        4. Gerichtliche Kontrolle Kein Zugriff Anne Schädle
        5. Kontrollmechanismen auf europäischer Ebene Kein Zugriff Anne Schädle
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff 58 - 59 Anne Schädle
      1. Gewährleistung demokratisch legitimierter Normen Kein Zugriff 59 - 62 Anne Schädle
      2. Gewährleistung sachgerechter Normen Kein Zugriff 62 - 65 Anne Schädle
      3. Gewährleistung rechtsstaatlicher Normen Kein Zugriff 65 - 68 Anne Schädle
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff 68 - 68 Anne Schädle
      1. Anne Schädle
        1. Principles Kein Zugriff Anne Schädle
        2. Rules Kein Zugriff Anne Schädle
        3. Evidential Provisions Kein Zugriff Anne Schädle
        4. Codes Kein Zugriff Anne Schädle
        5. Guidance Kein Zugriff Anne Schädle
        6. Directions und Requirements Kein Zugriff Anne Schädle
      2. Anne Schädle
        1. Rechtsverordnungen Kein Zugriff Anne Schädle
        2. Anne Schädle
          1. Dogmatische Grundlagen: normkonkretisierende vs. norminterpretierende Verwaltungsvorschriften Kein Zugriff Anne Schädle
          2. Die Ansicht Junkers Kein Zugriff Anne Schädle
          3. Das Verständnis der herrschenden Meinung Kein Zugriff Anne Schädle
          4. Auseinandersetzung mit der Ansicht Junkers Kein Zugriff Anne Schädle
          5. Ergebnis zu §35 Abs. 6 WpHG Kein Zugriff Anne Schädle
        3. Bekanntmachungen, Verlautbarungen, Leitfäden, Rundschreiben und sonstige Schreiben Kein Zugriff Anne Schädle
      3. Die Tauglichkeit der Regelungsinstrumente zur Umsetzung europarechtlicher Vorgaben Kein Zugriff 94 - 96 Anne Schädle
      4. Ergebnis und Zusammenfassung Kein Zugriff 96 - 98 Anne Schädle
      1. Anne Schädle
        1. Beteiligung der Legislative Kein Zugriff Anne Schädle
        2. Beteiligung von Bürgern und Interessengruppen Kein Zugriff Anne Schädle
        3. Anne Schädle
          1. Grundlagen Kein Zugriff Anne Schädle
          2. Praktische Probleme und theoretische Einwände Kein Zugriff Anne Schädle
          3. Die Cost-Benefit Analysis der FSA Kein Zugriff Anne Schädle
          4. Bewertung Kein Zugriff Anne Schädle
        4. Form und Veröffentlichung Kein Zugriff Anne Schädle
      2. Anne Schädle
        1. Beteiligung des Gesetzgebers Kein Zugriff Anne Schädle
        2. Anne Schädle
          1. Das Anhörungsverfahren Kein Zugriff Anne Schädle
          2. Der Kreis der Beteiligten Kein Zugriff Anne Schädle
        3. Die Rolle der Gesetzesfolgenabschätzung Kein Zugriff Anne Schädle
        4. Veröffentlichung und Form Kein Zugriff Anne Schädle
      3. Anne Schädle
        1. Anne Schädle
          1. Das Verfahren im einzelnen: die Stufen 1 und 2 Kein Zugriff Anne Schädle
          2. Das Verfahren im Einzelnen: die Stufen 3 und 4 Kein Zugriff Anne Schädle
          3. Transparenz und öffentliche Konsultation Kein Zugriff Anne Schädle
          4. Sicherung der Rechte des Europäischen Parlaments Kein Zugriff Anne Schädle
        2. Anne Schädle
          1. Probleme bei der praktischen Durchführung Kein Zugriff Anne Schädle
          2. Konzeptionelle Einwände Kein Zugriff Anne Schädle
        3. Das System der Folgenabschätzung Kein Zugriff Anne Schädle
        4. Form und Begründungspflicht Kein Zugriff Anne Schädle
        5. Zusammenfassung Kein Zugriff Anne Schädle
      4. Anne Schädle
        1. Gewährleistung des demokratischen Prinzips Kein Zugriff Anne Schädle
        2. Gewährleistung der Rechtstaatlichkeit Kein Zugriff Anne Schädle
        3. Gewährleistung der Funktionalität und Sachgerechtigkeit der Normen Kein Zugriff Anne Schädle
        4. Statt einer Zusammenfassung: ein möglicher Grund für die nationalen Unterschiede und Konsequenzen für die Verfahrensgestaltung Kein Zugriff Anne Schädle
      1. Anne Schädle
        1. Anne Schädle
          1. Klagearten Kein Zugriff Anne Schädle
          2. Dogmatische Grundlagen Kein Zugriff Anne Schädle
        2. Anne Schädle
          1. Anwendungsbereich und zulässiger Klagegegenstand Kein Zugriff Anne Schädle
          2. Klagebefugnis (standing) Kein Zugriff Anne Schädle
          3. Klagefrist Kein Zugriff Anne Schädle
        3. Anne Schädle
          1. Kontrolle der formellen Anforderungen an den Normerlass (procedural impropriety) Kein Zugriff Anne Schädle
          2. Kontrolle der materiellen Anforderungen Kein Zugriff Anne Schädle
        4. Anne Schädle
          1. Die Überprüfung der Ermessensausübung (irrationality) Kein Zugriff Anne Schädle
        5. Zusammenfassung Kein Zugriff Anne Schädle
      2. Anne Schädle
        1. Anne Schädle
          1. Rechtsschutz gegen Rechtsverordnungen: Klagearten und Klagegegenstand Kein Zugriff Anne Schädle
          2. Rechtsschutz gegen schlicht-hoheitliches Handeln und Verwaltungsvorschriften Kein Zugriff Anne Schädle
        2. Anne Schädle
          1. Kontrolle der formellen Rechtmäßigkeit Kein Zugriff Anne Schädle
          2. Kontrolle der materiellen Rechtmäßigkeit Kein Zugriff Anne Schädle
      3. Anne Schädle
        1. Gemeinsamkeiten und Unterschiede Kein Zugriff Anne Schädle
        2. Bewertung mit Blick auf das Tertium Comparationis Kein Zugriff Anne Schädle
      1. Anne Schädle
        1. Anne Schädle
          1. Regelungen im Bereich der Verhaltenspflichten Kein Zugriff Anne Schädle
        2. Anne Schädle
          1. Compliance and Chinese Walls Kein Zugriff Anne Schädle
          2. Die Einholung von Kundenangaben und die Empfehlung geeigneter Investments (know your customer, suitability) Kein Zugriff Anne Schädle
          3. Aufklärung des Kunden über die Eigenschaften und das Risiko der Anlage (customers’ understanding of risk) Kein Zugriff Anne Schädle
        3. Anne Schädle
          1. Werberecht der Unternehmen (financial promotion rules) Kein Zugriff Anne Schädle
          2. Mindestinhalt vertraglicher Regelungen Kein Zugriff Anne Schädle
          3. Zusammenfassung zu den Verhaltenspflichten Kein Zugriff Anne Schädle
          4. Regelungen im Bereich der Organisationspflichten Kein Zugriff Anne Schädle
        4. Anne Schädle
          1. Ausbildung und Schulung der Mitarbeiter Kein Zugriff Anne Schädle
          2. Zusammenfassung Kein Zugriff Anne Schädle
        5. Anne Schädle
          1. Praktische Gründe Kein Zugriff Anne Schädle
          2. Entwicklung der Regelungsstrukturen in Großbritannien Kein Zugriff Anne Schädle
          3. Rechtliche Vorgaben für die Regelungsdichte? Kein Zugriff Anne Schädle
        6. Die Entwicklung auf europäischer Ebene Kein Zugriff Anne Schädle
      2. Anne Schädle
        1. Die Steuerung durch Dispens und Modifizierung Kein Zugriff Anne Schädle
        2. Die Steuerung durch Kompensationsregelungen Kein Zugriff Anne Schädle
        3. Eigene Bewertung Kein Zugriff Anne Schädle
      3. Anne Schädle
        1. Qualitative Aufsicht und die Honorierung von überobligationsmäßigem Verhalten Kein Zugriff Anne Schädle
        2. Das Konzept der FSA: der „RTO-Approach“ Kein Zugriff Anne Schädle
        3. Anne Schädle
          1. Vereinbarkeit mit dem Gleichheitsgrundsatz Kein Zugriff Anne Schädle
          2. Vereinbarkeit mit dem Rechtstaatsprinzip Kein Zugriff Anne Schädle
          3. Bewertung Kein Zugriff Anne Schädle
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff 233 - 236 Anne Schädle
  6. Zusammenfassende Thesen Kein Zugriff 237 - 240 Anne Schädle
  7. Anhang 1: Aufbau des FSA Handbooks Kein Zugriff 241 - 242 Anne Schädle
  8. Anhang 2: Das Lamfalussy Verfahren in der Praxis Kein Zugriff 243 - 246 Anne Schädle
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 247 - 262 Anne Schädle
  10. Stichwortverzeichnis Kein Zugriff 263 - 265 Anne Schädle

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