Kommunalrecht Rheinland-Pfalz

MinR Hubert Stubenrauch

doi:10.5771/9783748923350

Zusammenfassung

Das Kompendium bereitet in übersichtlicher und systematischer Form das Kommunalrecht des Bundeslandes Rheinland-Pfalz auf. Es wendet sich insbesondere an die Studierenden der Rechtswissenschaften an den Universitäten sowie der Hochschule für öffentliche Verwaltung Rheinland-Pfalz. Es soll aber auch den mit kommunalrechtlichen Fragen befassten Praktikerinnen und Praktiker in der öffentlichen Verwaltung sowie den vielen Ehrenamtlichen in der Kommunalpolitik sachkundigen Rat geben.

Das Werk von Hubert Stubenrauch beruht auf den Erfahrungen des Autors als langjähriger Referatsleiter für Kommunalverfassungsrecht im rheinland-pfälzischen Innenministerium, als Referent bei Fortbildungsveranstaltungen der Kommunalakademie Rheinland-Pfalz sowie als ehemaliger Fraktionsvorsitzender in einem Stadtrat.

Neben den allgemeinen kommunalrechtlichen Themen geht das Kompendium vor allem auf die sich aus der besonderen Kommunalstruktur des Bundeslandes ergebenden Fragen ein.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2022
Copyrightjahr: 2022
ISBN-Print: 978-3-8329-0254-4
ISBN-Online: 978-3-7489-2335-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Sprache: Deutsch
Seiten: 395
Produkttyp: Lehrbuch

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 28
1. 1. 1. Das germanische Dorf Kein Zugriff
  2. 2. Die Städte der Römerzeit und des Mittelalters Kein Zugriff
  3. 3. Zeitalter des Absolutismus Kein Zugriff
2. 1. 1. Stein'sche preußische Städteordnung Kein Zugriff
  2. 2. Die Entwicklung in der Pfalz Kein Zugriff
  3. 3. Verfassungen im 19. Jahrhundert Kein Zugriff
  4. 4. Weimarer Republik Kein Zugriff
  5. 5. Zeit des Nationalsozialismus Kein Zugriff
  6. 6. Die Zeit nach 1945 Kein Zugriff
1. I. Bundesrechtliche Vorgaben für das Kommunalrecht Kein Zugriff
2. 1. 1. Die süddeutsche Ratsverfassung Kein Zugriff
  2. 2. Die rheinische Bürgermeisterverfassung Kein Zugriff
  3. 3. Die Magistratsverfassung Kein Zugriff
  4. 4. Die norddeutsche Ratsverfassung Kein Zugriff
  5. 5. Die DDR-Kommunalverfassung von 1990 Kein Zugriff
1. I. Selbstverwaltungsbegriffe Kein Zugriff
2. 1. 1. Verfassungsrechtliche Absicherung Kein Zugriff
  2. 1. 2.1. Bezug zum Demokratie- und Freiheitlichkeitsprinzip Kein Zugriff
    2. 2.2. Verhältnis zur bundesstaatlichen Verwaltung Kein Zugriff
  3. 1. 3.1. Alle Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft Kein Zugriff
    2. 1. 3.2.1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. 3.2.2.1. Gebietshoheit Kein Zugriff
        3.2.2.2. Finanzhoheit Kein Zugriff
        3.2.2.3.1. Allgemeines Kein Zugriff
        3.2.2.3.2. Regelungshoheit Kein Zugriff
        3.2.2.3.3. Verwaltungshoheit Kein Zugriff
        3.2.2.3.4. Ertragshoheit Kein Zugriff
        3.2.2.4. Planungshoheit Kein Zugriff
        3.2.2.5. Satzungsautonomie Kein Zugriff
        3.2.2.6. Organisations- und Kooperationshoheit Kein Zugriff
        3.2.2.7. Personalhoheit Kein Zugriff
        3.2.2.8. Kulturhoheit Kein Zugriff
    3. 3.3. Regelungskompetenz der Gemeinden Kein Zugriff
    4. 1. 3.4.1. Rechtsqualität einschränkender Normen Kein Zugriff
      2. 3.4.2.1. Absolute Garantie des Kernbereichs Kein Zugriff
        3.4.2.2. Relativer Schutz des Randbereichs Kein Zugriff
  4. 4. Die landesverfassungsrechtliche Selbstverwaltungsgarantie der Gemeinden Kein Zugriff
3. 1. 1. Die Garantie nach Art. 28 Abs. 2 S. 2 GG Kein Zugriff
  2. 2. Die Selbstverwaltungsgarantie im Verhältnis zwischen Gemeinden und Landkreisen Kein Zugriff
  3. 3. Die landesverfassungsrechtliche Selbstverwaltungsgarantie der Gemeindeverbände Kein Zugriff
4. IV. Die Selbstverwaltungsgarantie im Rahmen des Europarechts Kein Zugriff
5. V. Rechtsfolgen der Verletzung der Verbandskompetenz Kein Zugriff
1. I. Der Gemeindebegriff Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. 1.1.1.1. Namensführungsrecht Kein Zugriff
        1.1.1.2. Namensbestimmung und Namensänderung Kein Zugriff
        1.1.1.3. Die Bezeichnung „Stadt“ Kein Zugriff
        1.1.1.4. Sonstige Bezeichnungen Kein Zugriff
        1.1.1.5. Benennung von Gemeindeteilen Kein Zugriff
        1.1.1.6. Benennung von Straßen Kein Zugriff
        1.1.1.7. Zuteilung von Hausnummern Kein Zugriff
      2. 1.1.2. Wappen, Flaggen und Dienstsiegel Kein Zugriff
      3. 1.1.3. Vermögensrechtsfähigkeit Kein Zugriff
    2. 1.2. Handlungs- und Geschäftsfähigkeit Kein Zugriff
    3. 1.3. Partei- und Beteiligtenfähigkeit Kein Zugriff
    4. 1.4. Prozessfähigkeit Kein Zugriff
    5. 1. 1.5.1. Privatrechtliche Haftung der Gemeinde Kein Zugriff
      2. 1.5.2. Öffentlich-rechtliche Haftung der Gemeinde, Amtshaftung Kein Zugriff
      3. 1.5.3.1. Rückgriff gegen Beamte Kein Zugriff
        1.5.3.2. Rückgriff gegen arbeitsvertraglich Beschäftigte Kein Zugriff
        1.5.3.3. Rückgriff gegen Ratsmitglieder Kein Zugriff
      4. 1.5.4. Beseitigungs- und Unterlassungsansprüche Kein Zugriff
      5. 1.5.5. Sonstige Entschädigungsansprüche Kein Zugriff
      6. 1.5.6. Strafrechtliche Verantwortung Kein Zugriff
    6. 1.6.Dienstherrnfähigkeit Kein Zugriff
  2. 2. Die Gemeinde als Rechtssubjekt im öffentlichen und privaten Recht Kein Zugriff
3. 1. 1. Flächenstaaten Kein Zugriff
  2. 2. Besonderheiten in den Stadtstaaten Kein Zugriff
4. 1. 1. Kreisfreie Städte Kein Zugriff
  2. 2. Große kreisangehörige Städte Kein Zugriff
  3. 3. Verbandsfreie Gemeinden Kein Zugriff
  4. 4. Verbandsangehörige Gemeinden (Ortsgemeinden) Kein Zugriff
1. I. Allgemeines Kein Zugriff
2. II. Institutionelle Garantie Kein Zugriff
3. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 2. Gebietsänderungen von Gemeinden Kein Zugriff
  3. 3. Gebietsänderungen von Verbandsgemeinden Kein Zugriff
  4. 4. Gebietsänderungen von Landkreisen Kein Zugriff
4. 1. 1. Materielle Voraussetzung: Gründe des Gemeinwohls Kein Zugriff
  2. 2. Anhörung Kein Zugriff
5. V. Rechtsschutz und gerichtliche Kontrolldichte Kein Zugriff
6. VI. Folgen von Gebietsänderungen Kein Zugriff
7. VII. Die aktuelle Kommunal- und Verwaltungsreform in RhPf Kein Zugriff
1. I. Monistische und dualistische Aufgabenstruktur Kein Zugriff
2. 1. 1. 1.1. Freie Selbstverwaltungsaufgaben Kein Zugriff
    2. 1.2. Pflichtaufgaben der Selbstverwaltung Kein Zugriff
    3. 1.3. Rechtsaufsicht bei Selbstverwaltungsaufgaben Kein Zugriff
  2. 2. Auftragsangelegenheiten Kein Zugriff
3. III. Gewährleistung der Kostendeckung bei Aufgabenübertragung (Konnexitätsprinzip) Kein Zugriff
1. 1. 1. Gemeinderat und Bürgermeister als Organe Kein Zugriff
  2. 2. Teilorgane Kein Zugriff
  3. 3. Organteile Kein Zugriff
2. 1. 1. 1.1. Verwaltungsorgan Kein Zugriff
    2. 1.2. Hauptorgan Kein Zugriff
    3. 1.3. Allgemeine Aufgabenstellung – Beschlüsse in Selbstverwaltungsangelegenheiten Kein Zugriff
    4. 1.4. Kontrollfunktion des Gemeinderats Kein Zugriff
    5. 1.5. Zustimmung zu Personalentscheidungen des Bürgermeisters Kein Zugriff
    6. 1.6. Zusammensetzung des Gemeinderats Kein Zugriff
    7. 1. 1.7.1. Aktives Wahlrecht Kein Zugriff
      2. 1.7.2. Wahlgrundsätze Kein Zugriff
      3. 1.7.3.1.1. Stimmabgabe Kein Zugriff
        1.7.3.1.2. Sitzverteilung Kein Zugriff
        1.7.3.2. Mehrheitswahl Kein Zugriff
      4. 1.7.4.1. Rechtschutz vor der Wahl Kein Zugriff
        1.7.4.2. Rechtsschutz nach der Wahl – Wahlprüfungsverfahren Kein Zugriff
      5. 1.7.5. Wahlzeit des Gemeinderats Kein Zugriff
  2. 1. 2.1. Wählbarkeit (passives Wahlrecht) Kein Zugriff
    2. 2.2. Unvereinbarkeit von Amt und Mandat Kein Zugriff
    3. 2.3. Annahme und Ausschlagung des Mandats, Verpflichtung und Amtsantritt Kein Zugriff
    4. 2.4. Ausscheiden Kein Zugriff
    5. 2.5. Ersatzpersonen Kein Zugriff
    6. 2.6 Rechtsstellung der Ratsmitglieder Kein Zugriff
  3. 1. 3.1. Begriff und Rechtsnatur Kein Zugriff
    2. 3.2. Rechte der Fraktionen Kein Zugriff
    3. 3.3. Innere Ordnung, Ausschluss aus der Fraktion Kein Zugriff
    4. 3.4. Untergang der Fraktion Kein Zugriff
    5. 3.5. Finanzierung und Unterstützung Kein Zugriff
  4. 1. 4.1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 4.2. Bildung und Zusammensetzung der Ausschüsse Kein Zugriff
    3. 4.3. Zuständigkeit der Ausschüsse Kein Zugriff
    4. 4.4. Wahl der Ausschussmitglieder Kein Zugriff
    5. 4.5. Verfahren und Vorsitz in den Ausschüssen Kein Zugriff
  5. 5. (Temporäre) Arbeitsgruppen und Kommissionen Kein Zugriff
  6. 6. Der Ältestenrat Kein Zugriff
3. 1. 1. 1.1. Überblick über die Organfunktionen Kein Zugriff
    2. 1. 1.2.1. Ehrenamtliche Bürgermeister Kein Zugriff
      2. 1.2.2. Hauptamtliche Bürgermeister Kein Zugriff
    3. 1. 1.3.1. Grundsatz der unmittelbaren Wahl durch die Bürger, Ausnahmen Kein Zugriff
      2. 1.3.2. Wählbarkeitsvoraussetzungen, Unvereinbarkeiten Kein Zugriff
      3. 1.3.3. Festlegung des Wahltermins Kein Zugriff
      4. 1.3.4. Ausschreibung Kein Zugriff
      5. 1.3.5.1. Mehrheitswahl Kein Zugriff
        1.3.5.2. Verfahren bei der Urwahl Kein Zugriff
        1.3.5.3. Wahl durch den Gemeinderat Kein Zugriff
    4. 1.4. Abwahl eines hauptamtlichen Bürgermeisters Kein Zugriff
    5. 1.5. Gesetzlicher Vertreter der Gemeinde Kein Zugriff
    6. 1.6. Verpflichtungserklärungen Kein Zugriff
    7. 1. 1.7.1. Organisationskompetenz Kein Zugriff
      2. 1.7.2. Dienstvorgesetzter und Vorgesetzter Kein Zugriff
      3. 1.7.3. Alleinige Entscheidungskompetenz in Auftragsangelegenheiten Kein Zugriff
      4. 1.7.4.1. Geschäfte der laufenden Verwaltung Kein Zugriff
        1.7.4.2. Vom Gemeinderat übertragene Aufgaben Kein Zugriff
    8. 1.8. Eilentscheidungsrecht Kein Zugriff
    9. 1.9. Vorsitzender des Gemeinderats und Vorsitz in Ausschüssen Kein Zugriff
    10. 1.10. Vorbereitung und Ausführung von Beschlüssen Kein Zugriff
    11. 1.11. Aussetzung von Beschlüssen Kein Zugriff
  2. 1. 2.1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 2.2. Vertretung des Bürgermeisters bei Verhinderung Kein Zugriff
    3. 1. 2.3.1. Bildung von Geschäftsbereichen Kein Zugriff
      2. 2.3.2. Selbstständige Leitung des Geschäftsbereichs Kein Zugriff
  3. 3. Der Stadtvorstand Kein Zugriff
1. I. Die Geschäftsordnung Kein Zugriff
2. 1. 1. Aufgaben des Bürgermeisters Kein Zugriff
  2. 1. 2.1. Zuständigkeit für die Einberufung Kein Zugriff
    2. 2.2. Notwendigkeit der Einberufung und Anträge zur Tagesordnung Kein Zugriff
    3. 2.3. Einladungsfrist Kein Zugriff
    4. 2.4. Form der Einladung Kein Zugriff
    5. 2.5. Adressatenkreis Kein Zugriff
    6. 2.6. Bestimmung von Ort und Zeit der Sitzung Kein Zugriff
    7. 2.7. Mitteilung der Tagesordnung und Übersendung von Beratungsunterlagen Kein Zugriff
    8. 2.8. Öffentliche Bekanntmachung der Sitzung Kein Zugriff
    9. 2.9. Rechtsfolgen von Einberufungsmängeln Kein Zugriff
  3. 1. 1. 3.1.1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. 3.1.2. Medienpräsenz, Ton- und Bildaufzeichnungen und -übertragungen Kein Zugriff
    2. 3.2. Öffentliche Verhandlung der Beratungsgegenstände Kein Zugriff
    3. 3.3. Einsicht in die Niederschriften über öffentliche Ratssitzungen Kein Zugriff
    4. 3.4. Rechtsfolgen der Verletzung des Öffentlichkeitsgrundsatzes Kein Zugriff
  4. 1. 4.1. Allgemeine Ordnungsmaßnahmen Kein Zugriff
    2. 4.2. Sitzungsausschluss gegen Ratsmitglieder Kein Zugriff
    3. 4.3. Hausverbot Kein Zugriff
  5. 5. Sitzungsleitung Kein Zugriff
  6. 1. 6.1. Rechtspolitische Zielsetzung und Bedeutung Kein Zugriff
    2. 6.2. Voraussetzungen für ein Mitwirkungsverbot im Überblick Kein Zugriff
    3. 6.3. Generelle Ausnahmen vom Mitwirkungsverbot Kein Zugriff
    4. 6.4. Betroffener Personenkreis Kein Zugriff
    5. 1. 6.5.1. Selbstbetroffenheit Kein Zugriff
      2. 6.5.2. Familiäre Beziehungen Kein Zugriff
      3. 6.5.3. Vertretung einer Person kraft Gesetzes oder Vollmacht Kein Zugriff
      4. 6.5.4. Beschäftigung gegen Entgelt Kein Zugriff
      5. 6.5.5. Mitglieder des Vorstands, Aufsichtsrats oder gleichartigen Organs einer juristischen Person Kein Zugriff
      6. 6.5.6. BGB-Gesellschafter / Vorstandsmitglied eines nicht rechtsfähigen Vereins Kein Zugriff
    6. 6.6. Sachliche Voraussetzungen Kein Zugriff
    7. 6.7. Abgabe eines Gutachtens / sonstige vorherige Tätigkeit Kein Zugriff
    8. 6.8. Umfang des Mitwirkungsverbots Kein Zugriff
    9. 6.9. Verfahren zur Feststellung eines Mitwirkungsverbots Kein Zugriff
    10. 6.10. Folgen einer unzulässigen Mitwirkung und eines fehlerhaften Ausschlusses Kein Zugriff
    11. 6.11. Verhältnis zu §§ 20, 21 VwVfG Kein Zugriff
    12. 6.12. Typische bzw. häufige Einzelfälle Kein Zugriff
  7. 7. Fragestunde und Anhörung Kein Zugriff
  8. 8. Rede- und Antragsrecht der Ratsmitglieder Kein Zugriff
  9. 1. 1. 9.1.1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. 9.1.2. Reguläre Beschlussfähigkeit Kein Zugriff
      3. 9.1.3. Vereinfachte Beschlussfähigkeit Kein Zugriff
      4. 9.1.4. Verminderte Beschlussfähigkeit Kein Zugriff
      5. 9.1.5. Ersatzbeschlussfassung durch den Bürgermeister Kein Zugriff
      6. 9.1.6. Ersatzbeschlussfassung durch einen Beauftragten der Aufsichtsbehörde Kein Zugriff
    2. 9.2. Beschlüsse Kein Zugriff
    3. 9.3. Beschlussfassung Kein Zugriff
    4. 9.4. Mehrfache Behandlung des gleichen Beratungsgegenstands Kein Zugriff
    5. 1. 9.5.1. Wahlverfahren, wenn nur eine Person zu wählen ist Kein Zugriff
      2. 9.5.2. Wahlverfahren, wenn gleichzeitig mehrere Personen zu wählen sind Kein Zugriff
  10. 10. Abschluss eines Beratungsgegenstands, Sitzungsende Kein Zugriff
  11. 11. Niederschrift über die Ratssitzung Kein Zugriff
1. 1. 1. Satzungsbegriff Kein Zugriff
  2. 2. Abgrenzung zu anderen Rechtsinstituten Kein Zugriff
  3. 3. Satzungsautonomie und ihre Grenzen Kein Zugriff
  4. 4. Arten gemeindlicher Satzungen Kein Zugriff
2. 1. 1. Geltungsbereich Kein Zugriff
  2. 2. Formelle Anforderungen Kein Zugriff
  3. 3. Inhaltliche Anforderungen Kein Zugriff
3. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 2. Echte und unechte Rückwirkung Kein Zugriff
4. 1. 1. Zuständigkeit für den Satzungserlass Kein Zugriff
  2. 2. Vorlagepflicht und Genehmigungsvorbehalt Kein Zugriff
  3. 3. Ausfertigung Kein Zugriff
  4. 1. 4.1. Wirksamkeitsvoraussetzung Kein Zugriff
    2. 4.2. Bekanntmachungsformen Kein Zugriff
5. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 2. Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften Kein Zugriff
  3. 3. Verletzung materiellen Rechts Kein Zugriff
6. 1. 1. Gemeindeinterne Kontrolle Kein Zugriff
  2. 2. Kontrolle durch die Aufsichtsbehörde Kein Zugriff
  3. 3. Verwaltungsgerichtliche Kontrolle Kein Zugriff
1. 1. 1. Begriff Kein Zugriff
  2. 2. Gleichgestellte Personen und Personenvereinigungen Kein Zugriff
  3. 3. Teilhabe an kommunalen Vergünstigungen Kein Zugriff
  4. 4. Gemeindelasten Kein Zugriff
  5. 5. Unterrichtung und Beratung der Einwohner, Öffentlichkeitsarbeit Kein Zugriff
  6. 6. Einwohnerversammlung, Anhörung und Einwohnerfragestunde Kein Zugriff
2. 1. 1. Begriff, Bedeutung, Voraussetzungen und Erlöschen des Bürgerrechts Kein Zugriff
  2. 1. 2.1. Begriffe und Allgemeines Kein Zugriff
    2. 2.2. Schweige- und Treuepflicht Kein Zugriff
    3. 2.3. Schutz des Ehrenamts Kein Zugriff
    4. 2.4. Entschädigung Kein Zugriff
  3. 3. Ehrenbürger Kein Zugriff
3. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 2. Anregungen und Beschwerden (kommunales Petitionsrecht) Kein Zugriff
  3. 3. Beteiligung von Kindern und Jugendlichen Kein Zugriff
  4. 4. Einwohnerantrag Kein Zugriff
  5. 1. 5.1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 5.2. Gegenstände eines Bürgerentscheids Kein Zugriff
    3. 1. 5.3.1. Zulässigkeitsvoraussetzungen Kein Zugriff
      2. 5.3.2. Zulassung des Begehrens Kein Zugriff
      3. 5.3.3. Sicherung des Begehrens Kein Zugriff
    4. 1. 5.4.1. Vorbereitung Kein Zugriff
      2. 5.4.2. Ergebnis des Bürgerentscheids Kein Zugriff
      3. 5.4.3. Wirkungen des Bürgerentscheids Kein Zugriff
      4. 5.4.4. Rechtsschutz gegen einen Bürgerentscheid Kein Zugriff
  6. 6. Einwohnerbefragung Kein Zugriff
  7. 7. Beiräte und Jugendvertretung Kein Zugriff
1. 1. 1. Einrichtungsbegriff Kein Zugriff
  2. 2. Öffentlichkeit der Einrichtung Kein Zugriff
  3. 3. Wahlrecht der Organisationsform, Privatisierung von Aufgaben und Einrichtungen Kein Zugriff
2. II. Bereitstellung der öffentlichen Einrichtung Kein Zugriff
3. 1. 1. Ausgestaltung Kein Zugriff
  2. 1. 2.1. Rechtsweg Kein Zugriff
    2. 2.2. Anspruch auf Zulassung Kein Zugriff
    3. 2.3. Grenzen des Zulassungsanspruchs Kein Zugriff
  3. 3. Benutzungsgebühren und Entgelte sowie Haftung Kein Zugriff
4. IV. Schließung einer öffentlichen Einrichtung Kein Zugriff
5. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 2. Eingriff in Grundrechtspositionen Kein Zugriff
  3. 3. Gegenstände des ABZ Kein Zugriff
  4. 4. Öffentliches Bedürfnis Kein Zugriff
  5. 5. Beschränkung des ABZ Kein Zugriff
  6. 6. Ausnahmen vom ABZ Kein Zugriff
  7. 7. Vereinbarkeit mit Unionsrecht Kein Zugriff
1. I. Bildung, Änderung und Auflösung von Ortsbezirken Kein Zugriff
2. 1. 1. Der Ortsbeirat Kein Zugriff
  2. 2. Der Ortsvorsteher und seine Stellvertreter Kein Zugriff
1. 1. 1. Wirtschaftliche Unternehmen Kein Zugriff
  2. 2. Sog. nichtwirtschaftliche Einrichtungen Kein Zugriff
2. 1. 1. Verfassungsrecht Kein Zugriff
  2. 2. Kommunalrechtliche Schrankentrias Kein Zugriff
  3. 3. Örtlichkeitsprinzip Kein Zugriff
3. 1. 1. Rechtsschutz für private Konkurrenten Kein Zugriff
  2. 2. Rechtsschutz für benachbarte Kommunen Kein Zugriff
4. 1. 1. 1.1. Regiebetrieb Kein Zugriff
    2. 1.2. Eigenbetrieb Kein Zugriff
    3. 1.3. Rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts Kein Zugriff
    4. 1.4. Sonstige öffentlich-rechtliche Organisationsformen Kein Zugriff
  2. 2. Privatrechtliche Organisationsformen Kein Zugriff
1. I. Allgemeines Kein Zugriff
2. II. Begriff Kein Zugriff
3. 1. 1. Verwaltungsrechtsweg Kein Zugriff
  2. 2. Klagearten Kein Zugriff
  3. 3. Klagebefugnis, Feststellungsinteresse Kein Zugriff
  4. 4. Beteiligtenfähigkeit Kein Zugriff
4. IV. Begründetheit der Klage Kein Zugriff
5. V. Kosten des Verfahrens Kein Zugriff
6. VI. Vorläufiger Rechtsschutz Kein Zugriff
1. 1. 1. Staatsaufsicht als Landesaufsicht Kein Zugriff
  2. 2. Staatsaufsicht als Gegenstück zum Selbstverwaltungsrecht Kein Zugriff
  3. 1. 3.1. Abgrenzung von Staatsaufsicht und Dienstaufsicht Kein Zugriff
    2. 3.2. Abgrenzung von Rechtsaufsicht und Fachaufsicht Kein Zugriff
    3. 3.3. Abgrenzung von Kommunalaufsicht und Sonderaufsicht Kein Zugriff
  4. 4. Allgemeine Grundsätze der Aufsicht Kein Zugriff
2. 1. 1. Kontrolle der Gesetzmäßigkeit kommunalen Handelns Kein Zugriff
  2. 2. Kommunalaufsichtsbehörden Kein Zugriff
  3. 1. 3.1. Überblick Kein Zugriff
    2. 1. 3.2.1. Beratung und Betreuung der Kommunen Kein Zugriff
      2. 3.2.2. Vorlagepflicht Kein Zugriff
      3. 3.2.3. Genehmigungsvorbehalte Kein Zugriff
    3. 1. 3.3.1. Unterrichtungsrecht Kein Zugriff
      2. 3.3.2. Beanstandungsrecht Kein Zugriff
      3. 3.3.3. Anordnungsrecht Kein Zugriff
      4. 3.3.4. Aufhebungsrecht und Ersatzvornahme Kein Zugriff
      5. 3.3.5. Bestellung eines Beauftragten Kein Zugriff
      6. 3.3.6. Auflösung des Gemeinderats Kein Zugriff
3. III. Die Fachaufsicht Kein Zugriff
4. IV. Rechtsfolgen fehlerhafter Aufsicht Kein Zugriff
1. 1. Verwaltungsgerichtliches Klageverfahren Kein Zugriff
2. 1. 2.1. Förmliche Rechtsbehelfe Kein Zugriff
  2. 2.2. Formlose Rechtsbehelfe Kein Zugriff
3. 3. Rechtsschutz gegen Maßnahmen der Fachaufsicht Kein Zugriff
4. 4. Rechtsschutz bei Unterliegen im Widerspruchsverfahren Kein Zugriff
5. 5. Normenkontrolle vor dem Verfassungsgerichtshof RhPf Kein Zugriff
6. 6. Verwaltungsgerichtliche Normenkontrolle Kein Zugriff
7. 7. Kommunale Verfassungsbeschwerde vor dem BVerfG Kein Zugriff
8. 8. Andere verfassungsgerichtliche Rechtsschutzformen Kein Zugriff
9. 9. Zivilrechtliche Verfahren Kein Zugriff
10. 1. 10.1. Rechtsschutz vor dem EuGH Kein Zugriff
  2. 10.2. Rechtsschutz der Kommunen vor dem BVerfG Kein Zugriff
  3. 10.3. Rechtsschutz der Kommunen vor den Instanzgerichten Kein Zugriff
1. 1. 1. Ausgangslage vor Bildung der Verbandsgemeinden Kein Zugriff
  2. 2. Die Bildung der Verbandsgemeinden Kein Zugriff
  3. 3. Statistik Kein Zugriff
  4. 4. Rechtsnatur der Verbandsgemeinde Kein Zugriff
  5. 1. 5.1. Selbstverwaltungsaufgaben Kein Zugriff
    2. 5.2. Verwaltungsgeschäfte der Ortsgemeinden Kein Zugriff
    3. 5.3. Auftragsangelegenheiten Kein Zugriff
    4. 5.4. Verfassungsmäßigkeit der Aufgabenverlagerung Kein Zugriff
  6. 6. Organe der Verbandsgemeinde Kein Zugriff
  7. 7. Finanzen der Verbandsgemeinde Kein Zugriff
2. 1. 1. Stellung und Aufgaben der Ortsgemeinden Kein Zugriff
  2. 2. Statistik Kein Zugriff
  3. 3. Organe der Ortsgemeinde Kein Zugriff
3. III. Das Zusammenwirken von Verbandsgemeinden und Ortsgemeinden Kein Zugriff
4. IV. Vorteile und Schwachstellen des Systems Kein Zugriff
1. 1. 1. Gebiet und Statistik Kein Zugriff
  2. 2. Rechtsstellung Kein Zugriff
  3. 1. 3.1. Verfassungsrechtlicher Hintergrund Kein Zugriff
    2. 3.2. Freie Selbstverwaltungsaufgaben Kein Zugriff
    3. 3.3. Pflichtaufgaben der Selbstverwaltung Kein Zugriff
    4. 3.4. Übernahme gemeindlicher Aufgaben Kein Zugriff
    5. 3.5. Unterstützungsaufgaben (Ergänzungs- und Ausgleichsfunktion) Kein Zugriff
    6. 3.6. Auftragsangelegenheiten Kein Zugriff
  4. 4. Die Organe des Landkreises Kein Zugriff
  5. 5. Die Kreisverwaltung als Landesbehörde Kein Zugriff
  6. 6. Einwohner und Bürger des Landkreises Kein Zugriff
  7. 7. Finanzen des Landkreises Kein Zugriff
2. 1. 1. Geschichte und Rechtsnatur Kein Zugriff
  2. 2. Aufgaben Kein Zugriff
  3. 3. Organe Kein Zugriff
  4. 4. Finanzen Kein Zugriff
1. I. Gründe und Grundlagen interkommunaler Zusammenarbeit Kein Zugriff
2. 1. 1. Rechtsstellung Kein Zugriff
  2. 2. Mitglieder Kein Zugriff
  3. 3. Aufgaben Kein Zugriff
  4. 4. Bildung des Zweckverbands Kein Zugriff
  5. 5. Organe des Zweckverbands Kein Zugriff
  6. 6. Verbandsordnung Kein Zugriff
  7. 7. Auflösung des Zweckverbands Kein Zugriff
3. III. Die gemeinsame kommunale Anstalt Kein Zugriff
4. IV. Die Zweckvereinbarung Kein Zugriff
5. V. Die kommunale Arbeitsgemeinschaft Kein Zugriff
1. I. Die kommunalen Spitzenverbände Kein Zugriff
2. II. Der Kommunale Rat Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 381 - 384
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 385 - 395

Literaturverzeichnis (133 Einträge)

Literaturverzeichnis Google Scholar öffnen
v. Arnim, Auf dem Weg zur optimalen Gemeindeverfassung, in: Lüder (Hrsg.), Staat und Verwaltung – 50 Jahre Hochschule Speyer, 1997 Google Scholar öffnen
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