Wirkungsfelder der kommunalen Spitzenverbände im handlungsfähig(er)en Bundesstaat: Professorengespräch 2025 des Deutschen Landkreistages am 25./26.2.2025…

Prof. Dr. Hans-Günter Henneke

doi:10.5771/9783415077775

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Wirkungsfelder der kommunalen Spitzenverbände im handlungsfähig(er)en Bundesstaat

Professorengespräch 2025 des Deutschen Landkreistages am 25./26.2.2025 im Landratsamt des Rhein-Neckar-Kreises

Autor:innen:
Reihe:: Schriften zum deutschen und europäischen Kommunalrecht, Band 63
Verlag:: 2026

Zusammenfassung

Auswege aus der Polykrise Anlässlich des Professorengesprächs des Deutschen Landkreistags vom 25./26.2.2025 wurden die vielfältigen Ursachen für die aktuelle Polykrise herausgerabeitet. Diese Krise setzt sich aus den Teilkrisen der Pandemie, des Klimawandels, der KI-Expansion sowie der Staatsverschuldung u.a.m. zusammen und beeinträchtigt die Handlungsfähigkeit des Staates im Allgemeinen und die Leistungsfähigkeit der Kommunen im Besonderen. Außerdem wurden Lösungsvorschläge zur Verbesserung der Handlungsfähigkeit des Staates und der finanziellen Leistungsfähigkeit der Kommunen diskutiert. Kommunale Spitzenverbände und ihr Handeln und Wirken in Recht, Staat und Gesellschaft In diesem herausfordernden Umfeld kommt den vielfältigen Wirkungsfeldern der kommunalen Spitzenverbände bei der Rechtsetzung und -umsetzung, aber auch weit darüber hinaus eine wesentliche Funktion zu. Nie zuvor wurde das Spektrum des Agierens der kommunalen Spitzenverbände nach außen wie nach innen aus juristischer und politikwissenschaftlicher Sicht so umfassend auf den Prüfstand gestellt wie im DLT-Professorengespräch 2025. Aus dem Inhalt: Auswege aus der Polykrise zur Verbesserung staatlicher Handlungsfähigkeit Finanzierung kommunaler Aufgabenerfüllung Wirkungsfelder kommunaler Spitzenverbände Fazit und Rückblick Reaktion zum Professorengespräch 2025 Die Tagung war und ist [ ] in diesem Format und der fachlich ausgezeichneten Zusammensetzung eine Quelle von Ansätzen, die uns in den verwaltungspraktischen Zusammenhängen und bei der Beratung des Gesetzgebers weiterführen. Ich kenne kein anderes Format, das in vergleichbarer Weise die großen Strömungen rechtlich vorbehandelt und dabei durch die spezifische verwaltungsorganisatorische Perspektive der kommunalen Ebene prägt. Die Verhandlungen des DLT-Professorengesprächs sind [ ] wirkmächtiger, als es auch eine Vielzahl der Stellungnahmen sein kann, die in Rechtsetzungsverfahren auf Bundes- und Landesebene oftmals mit heißer Feder abgegeben werden müssen. Ministerialdirigent Dr. Chrisitan von Kraack, Düsseldorf in Der Landkreis, 2025, S. 321 f.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2026
ISBN-Print: 978-3-415-07776-8
ISBN-Online: 978-3-415-07777-5
Verlag: Boorberg, Stuttgart/München
Reihe: Schriften zum deutschen und europäischen Kommunalrecht
Band: 63
Sprache: Deutsch
Seiten: 254
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
2. Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff
1. Klaus Ritgen
  1. I. Der Begriff der Krise Kein Zugriff
  2. II. Zum Unbehagen an der Funktionsfähigkeit der Demokratie Kein Zugriff
  3. III. Zur Handlungsfähigkeit demokratischer Staaten Kein Zugriff
  4. IV. Sicherung der Verfassungsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
  5. V. Fazit Kein Zugriff
2. Die Polykrise und ihre Folgen Kein Zugriff Seiten 18 - 21 Hans-Günter Henneke
3. Hans-Günter Henneke
  1. I. Digitalisierung der Verwaltung Kein Zugriff
  2. II. Strukturen der Verwaltung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Beteiligungsfristen Kein Zugriff
    2. 2. Praxistauglichkeitstests Kein Zugriff
    3. 3. Nationaler Normenkontrollrat Kein Zugriff
    4. 4. Drei Checks Kein Zugriff
    5. 5. Diskontinuität von Gesetzentwürfen Kein Zugriff
    6. 6. Verbesserung der Gesetzgebungsgestaltung Kein Zugriff
1. Janbernd Oebbecke
  1. I. Das Thema Kein Zugriff
  2. II. Verwalten in der Unterfinanzierung Kein Zugriff
  3. III. Die Rechtslage bei der Gemeinde Kein Zugriff
  4. IV. Die Rechtslage bei den Kreisen Kein Zugriff
  5. V. Ein verfassungsrechtlicher Ausstattungsanspruch als Lösung? Kein Zugriff
  6. VI. Politische Lösungen für ein politisches Problem Kein Zugriff
  7. VII. Agieren der einzelnen Kommune Kein Zugriff
2. Können sich Kommunen auf den Grundsatz „ultra posse nemo obligatur“ berufen oder unbeschränkt ihre Bürger belasten? Kein Zugriff Seiten 68 - 74 Hans-Günter Henneke
1. Irene Vorholz
  1. 1. 1. Informationsfunktion Kein Zugriff
    2. 2. Gremienarbeit Kein Zugriff
    3. 3. Unterstützung der kommunalen Jobcenter Kein Zugriff
    4. 4. Sozialhilferichtlinien Kein Zugriff
    5. 1. a. Gemeinsame Empfehlungen Kein Zugriff
      2. b. Betreuungsbehördenstatistik Kein Zugriff
  2. 1. 1. a. Sozialhilfe und Eingliederungshilfe Kein Zugriff
      2. b. Pflege Kein Zugriff
    2. 2. SGB II: Bund-Länder-Ausschuss und Kooperationsausschüsse Kein Zugriff
    3. 3. Verwaltungsrat der Bundesagentur für Arbeit Kein Zugriff
    4. 4. Unabhängiger Beirat für die Vereinbarkeit von Pflege und Beruf Kein Zugriff
    5. 5. BAföG-Beirat Kein Zugriff
    6. 1. a. Vorschlagsrecht Kein Zugriff
      2. b. Bedienstete der kommunalen Spitzenverbände als ehrenamtliche Richter Kein Zugriff
  3. 1. 1. Bundesaufsichtskonferenz Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung Kein Zugriff
    2. 2. Konferenz der obersten Landessozialbehörden Kein Zugriff
    3. 3. Länder-Bund-Arbeitsgruppe Bundesteilhabegesetz Kein Zugriff
    4. 1. a. Beispiel 1: Nationale Demenzstrategie Kein Zugriff
      2. b. Beispiel 2: Nationaler Aktionsplan zur Bekämpfung von Wohnungslosigkeit Kein Zugriff
    5. 5. Forschungsbegleitende Gremien Kein Zugriff
  4. 1. 1. Stiftung Deutsches Hilfswerk Kein Zugriff
    2. 2. Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge Kein Zugriff
    3. 3. Deutsches Zentrum für Altersfragen Kein Zugriff
    4. 4. Deutsche Vereinigung für Rehabilitation Kein Zugriff
    5. 5. Sozialgerichtstag Kein Zugriff
  5. 1. 1. „Think Tank“ zur Pflege Kein Zugriff
    2. 2. Resonanzgruppe der Initiative Pro-Pflegereform Kein Zugriff
  6. VI. Fazit Kein Zugriff
2. Nathalie Behnke
  1. I. Einführung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Kausalbeziehung zwischen Ressourcen, Handlungserfolg und Legitimität Kein Zugriff
    2. 2. Ressourcen Kein Zugriff
    3. 3. Erfolg Kein Zugriff
  3. III. Datengrundlage und Operationalisierung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Ressourcen Kein Zugriff
    2. 1. a) Häufigkeit der Stellungnahmen Kein Zugriff
      2. b) Erfolg bei der Umsetzung von Änderungsforderungen Kein Zugriff
  5. V. Abschließende Überlegungen Kein Zugriff
  6. Anhang: Interviewliste Kein Zugriff
3. Thomas Mann
  1. I. Einleitung Kein Zugriff
  2. II. Themeneingrenzung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Unterschiedliche Ausgestaltung in den Ländern Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsprechung des Nds. Staatsgerichtshofs Kein Zugriff
  4. 1. 1. Allgemeine Fragen, die die Kommunen berühren Kein Zugriff
    2. 2. Anhörung Kein Zugriff
    3. 3. Anhörungszeitpunkt Kein Zugriff
    4. 4. Sonderfall: Eilbedürftigkeit Kein Zugriff
    5. 5. Rechtsfolge: Nichtigkeit Kein Zugriff
  5. 1. 1. a) Zulässigkeit Kein Zugriff
      2. b) Begründetheit Kein Zugriff
      3. c) Konkrete Verfahren vor dem StGH Kein Zugriff
    2. 1. a) Antragsgegenstand Kein Zugriff
      2. b) Parteifähigkeit Kein Zugriff
    3. (1) Grundsätzliche Eignung zur Rechtsinhaberschaft Kein Zugriff
    4. 1. (a) Wortlaut Kein Zugriff
      2. (b) Systematik Kein Zugriff
      3. c) Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
    5. (1) Teleologie Kein Zugriff
    6. (2) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    7. (3) Eigenes Recht der Spitzenverbände Kein Zugriff
    8. (4) Zugehörigkeit zur Staatssphäre Kein Zugriff
  6. VI. Fazit Kein Zugriff
4. Dirk Ehlers
  1. I. Bindung an das Demokratieprinzip Kein Zugriff
  2. II. Bindung an die Kompetenzbestimmungen der Verfassung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Bindung an das Gemeinwohl Kein Zugriff
    2. 2. Bindung an das Sachlichkeitsgebot Kein Zugriff
    3. 3. Bindung an das Neutralitätsgebot Kein Zugriff
  4. IV. Schlussbemerkung Kein Zugriff
5. Hans-Günter Henneke
  1. I. Das Vorfeld der Rechtsentstehung Kein Zugriff
  2. II. Weitere Wirkungsfelder Kein Zugriff
  3. III. Ressourcen Kein Zugriff
  4. IV. Mitgliederstruktur Kein Zugriff
  5. V. Lobbying ./. demokratisch legitimierte Gemeinwohlbelange Kein Zugriff
  6. 1. 1. Wem dient die Anhörung kommunaler Spitzenverbände? Kein Zugriff
    2. 2. Organisationsform als e.V. oder als Körperschaft? Kein Zugriff
    3. 3. Anhörung dient qualitativer Verbesserung von Gesetzen Kein Zugriff
    4. 4. Erfolge von Stellungnahmen kommunaler Spitzenverbände Kein Zugriff
  7. VII. Rechtspolitische Alternativen und Perspektiven Kein Zugriff
  8. VIII. Verfassungsrechtliche Bindungen Kein Zugriff
1. Christian Waldhoff
  1. I. Die Polykrise Kein Zugriff
  2. II. Staatsreform Kein Zugriff
  3. III. Kommunale Spitzenverbände Kein Zugriff
2. Hans-Günter Henneke
  1. 1. 1. Grundlagenthemen Kein Zugriff
    2. 2. Föderalismus Kein Zugriff
    3. 3. Europa Kein Zugriff
    4. 4. Gebiet und Organisation Kein Zugriff
    5. 5. Fachthemen Kein Zugriff
    6. 6. Wirkungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Ausgangslage Kein Zugriff
    2. 1. a) Die Gemeinsame Verfassungskommission Kein Zugriff
      2. b) Reaktionen auf zunehmende Sozial- und Betreuungsausbaulasten Kein Zugriff
    3. 1. a) Gespräch 1994 Kein Zugriff
      2. b) Gespräch 1996 Kein Zugriff
      3. c) Erste Auswirkungen Kein Zugriff
    4. 4. Gespräch 2001 Kein Zugriff
    5. 5. Gespräch 2003 Kein Zugriff
    6. 1. a) Gespräch 2004 Kein Zugriff
      2. b) Gespräch 2005 Kein Zugriff
      3. c) Gespräch 2008 Kein Zugriff
    7. 1. a) Gespräch 2013 Kein Zugriff
      2. b) Gespräch 2014 Kein Zugriff
      3. c) Gespräch 2018 Kein Zugriff
    8. 1. a) Gespräch 2021 Kein Zugriff
      2. b) Gespräch 2023 Kein Zugriff
  3. III. Resümee Kein Zugriff
Teilnehmer am Professorengespräch Kein Zugriff Seiten 253 - 254