Funktionsfähigkeit des Bundesstaates und der Kreise auf dem Prüfstand

Hans-Günter Henneke

doi:10.5771/9783415073180

Zusammenfassung

Herausfordernde ZeitenDie Corona-Folgenbekämpfung, aber auch zunehmende Katastrophen wie die Flut an Ahr und Erft haben zu erheblichen Herausforderungen für Bund, Länder und Kommunen in Gesetzgebung, Verwaltung und Rechtsprechung geführt. Vor diesem Hintergrund stellt der hochaktuelle Band Fragen nach der Funktionsfähigkeit des Bundesstaates und der Kreise. Schwerpunkt Corona und die rechtlichen und finanziellen AuswirkungenDas coronabezogene Recht steht dabei im Zentrum der Beiträge hochkarätiger Autoren, aber auch die für die Kommunen so zentralen Finanzierungsfragen nach einer Mehrbelastungsausgleichs- und einer Mindestausstattungspflicht werden im Detail beleuchtet. Optimales KrisenmanagementDarüber hinaus wird die politische Debatte um eine krisenfestere Verantwortungsaufteilung auf Bund, Länder und Kommunen kompetent aufgegriffen und konkreten Lösungsansätzen zugeführt.

Schlagworte

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2022
ISBN-Print: 978-3-415-07217-6
ISBN-Online: 978-3-415-07318-0
Verlag: Boorberg, Stuttgart/München
Reihe: Schriften zum deutschen und europäischen Kommunalrecht
Band: 58
Sprache: Deutsch
Seiten: 256
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 8
1. 1. I. Legitimation der Staatsordnung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Klare Verantwortungen im föderalen System Kein Zugriff
    2. 2. Verfahrensbeschleunigung Kein Zugriff
    3. 3. Krisenregime? Kein Zugriff
    4. 4. Digitalisierung vom Bürger her denken Kein Zugriff
  3. III. Neusta(a/r)t Kein Zugriff
2. 1. I. Legitimation der Staatsordnung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Klare Verantwortungen im föderalen System Kein Zugriff
    2. 2. Verfahrensbeschleunigung Kein Zugriff
    3. 1. a) Zum Krisenregime Kein Zugriff
      2. b) Katastrophenschutz Kein Zugriff
    4. 4. Digitalisierung und Pandemiebekämpfung Kein Zugriff
  3. III. Vom Bürger her denken Kein Zugriff
  4. IV. Schluss Kein Zugriff
1. Corona und die Kreise Kein Zugriff Seiten 49 - 51
2. 1. 1. 1. Kleines Virus, großeWirkung Kein Zugriff
    2. 2. Gesetzgebungs- und Verwaltungskompetenzen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Steuerung des Landes über Corona-Verordnung Kein Zugriff
    2. Kontaktnachverfolgung als zentrale Aufgabe der Gesundheitsämter Kein Zugriff
    3. 3. Impfzentren als Maßnahmen des Katastrophenschutzes Kein Zugriff
  3. 1. 1. Unterstützung bei Testungen in Heimen Kein Zugriff
    2. 2. Pakt für den Öffentlichen Gesundheitsdienst Kein Zugriff
    3. 3. Digitalisierung und der Mythos SORMAS Kein Zugriff
  4. IV. Mechanismen der Zusammenarbeit zwischenLand und Kommunen Kein Zugriff
  5. 1. 1. Föderalismus als Fluch oder Segen? Kein Zugriff
    2. 1. a) Coronaspezifische Handlungsnotwendigkeiten Kein Zugriff
      2. b) Stärkung der Strukturen des Gesundheits- und des Katastrophenschutzes Kein Zugriff
      3. c) Kommunikation in der Krise Kein Zugriff
3. 1. I. Gesetzgebungs- und Vollzugskompetenzen im Bereich des Infektionsschutzes Kein Zugriff
  2. II. Der Exekutivföderalismus in der Kritik Kein Zugriff
  3. 1. 1. Der kooperative Föderalismus und seine Grenzen Kein Zugriff
    2. 1. a) Kein Weisungsrecht des Bundes Kein Zugriff
      2. a) Kein Weisungsrecht des Bundes Kein Zugriff
      3. b) Anordnungsbefugnisse des BMG Kein Zugriff
      4. c) Die Rolle des Robert-Koch-Instituts Kein Zugriff
      5. d) Das Vierte Bevölkerungsschutzgesetz als „Tiefpunkt in derföderalen Kultur“ Kein Zugriff
      6. b) Anordnungsbefugnisse des BMG Kein Zugriff
      7. c) Die Rolle des Robert-Koch-Instituts Kein Zugriff
      8. d) Das Vierte Bevölkerungsschutzgesetz als „Tiefpunkt in der föderalen Kultur“ Kein Zugriff
  4. IV. Fazit und Ausblick Kein Zugriff
4. 1. I. Katastrophenbewältigung als Staatsaufgabe inder verwaltungsbedürftigenGesellschaft Kein Zugriff
  2. 1. 1. Soziale Anerkennung durch gesundheitsschützendeInfrastrukturen Kein Zugriff
    2. 1. a) Regulierung von Risiken erster und zweiter Ordnung in derPandemie Kein Zugriff
      2. b) Infrastrukturvorsorge – jenseits von Gefahren-, Risiko- und Daseinsvorsorge Kein Zugriff
      3. c) Sozialstaatliche Resilienzgarantie Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Zwischen operativer Aufgabe und strategischer Ausrichtung Kein Zugriff
      2. b) Steuerung durch Geld Kein Zugriff
      3. c) Kein Normierungs-, sondern ein Vollzugsproblem Kein Zugriff
    2. 2. Robert Koch-Institut Kein Zugriff
  4. 1. 1. Pandemieplanung als integrierte preparedness –integrierende Perspektive „Katastrophenschutz“ Kein Zugriff
    2. 2. Pandemietaugliche Verwaltungsorganisation,insbesondere strategische Steuerung Kein Zugriff
    3. 3. Verwaltungsorganisationsadäquate Überarbeitungdes materiellen Rechts Kein Zugriff
  5. V. Katastrophensensible (und pandemieadäquate) Infrastrukturvorsorge: Zukunftsaufgabe der Verwaltungs(rechts)-wissenschaft Kein Zugriff
5. 1. I. Bund, Länder und kommunale Spitzenverbände Kein Zugriff
  2. II. Gesetzgebung Kein Zugriff
  3. III. Rechtmäßigkeitsmaßstäbe Kein Zugriff
  4. 1. 1. Verfassungsgerichte Kein Zugriff
    2. 2. Verwaltungsgerichte Kein Zugriff
  5. V. Evaluierung von Maßnahmen Kein Zugriff
  6. VI. Kommunikation Kein Zugriff
  7. VII. Impfzentren Kein Zugriff
  8. VIII. Digitalisierung und Schnittstelle Kein Zugriff
6. 1. I. Stimmungen Kein Zugriff
  2. II. Dogmatik Kein Zugriff
  3. III. Rechtsschutz Kein Zugriff
  4. IV. Zeit Kein Zugriff
  5. V. Latenzprobleme Kein Zugriff
  6. VI. Reform Kein Zugriff
  7. VII. Komplementarität in Wissenschaft und Praxis Kein Zugriff
  8. VIII. Prognosen des Gesetzgebers Kein Zugriff
7. 1. Corona: Was ist gut, was ist schlecht gelaufen? Kein Zugriff
  2. War der Bundestag ausreichend beteiligt? Kein Zugriff
  3. Dezentral oder zentral? Kein Zugriff
  4. Die Rolle der Rechtsprechung Kein Zugriff
  5. Impfpflicht – allgemein oder nur punktuell? Kein Zugriff
  6. Brauchen wir eine Enquete-Kommission? Kein Zugriff
  7. Der Datenschutz und seine Grenzen Kein Zugriff
  8. Fazit Kein Zugriff
1. 1. I. Entwicklung des Rechts der Landratswahlen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Wahlbeteiligung Kein Zugriff
    2. 2. Kosten Kein Zugriff
    3. 3. Verkürzung der Amtsperiode Kein Zugriff
  3. 1. 1. Zustimmungsgrad und Wahlbeteiligung alsLegitimationsfaktoren Kein Zugriff
    2. 2. Stichwahlen als Problem derWahlbeteiligung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Begründung der Senatsmehrheit Kein Zugriff
    2. 2. Minderheitenvotum Kein Zugriff
    3. 3. Weitere Gegenargumente Kein Zugriff
  5. 1. 1. Strategische Planung vonWahlterminen Kein Zugriff
    2. 1. a) Vorteile Kein Zugriff
      2. b) Verfassungsrechtliche Würdigung Kein Zugriff
      3. c) Zwischenfazit Kein Zugriff
    3. 3. Zustimmungs- oder Beteiligungsquoren Kein Zugriff
2. 1. A. Stichwahl Kein Zugriff
  2. B. Quorumslösungen Kein Zugriff
  3. C. Isolierte Wahl des Hauptverwaltungsbeamten? Kein Zugriff
  4. D. Direktwahl oder Wahl durch die Vertretung? Kein Zugriff
  5. E. Gleichgestimmtheit Kein Zugriff
  6. F. Anforderungsprofil und Funktionalreformen Kein Zugriff
1. 1. I. Einleitung Kein Zugriff
  2. II. Fortgeltende bundesgesetzliche Aufgabenübertragung Kein Zugriff
  3. III. Kommunale Betrauung kraft landesrechtlicher Aufgabenübertragung Kein Zugriff
  4. IV. Schlussbemerkung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Die Garantien der kommunalen Selbstverwaltung als komplementäres Gewährleistungsgeflecht des Grundgesetzes und der Landesverfassungen Kein Zugriff
    2. 2. Die Entwicklung des Zusammenspiels beider Ebenenim Bereich der Finanzausstattung Kein Zugriff
    3. 3. Der Streit um das Verständnis des Anspruchs auf eine kommunale Mindestausstattung und die diesbezügliche Interpretationshoheit Kein Zugriff
    4. 4. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Entwicklung der Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. b) Stellungnahme Kein Zugriff
    2. 2. Ausstehende Klärung in der Rechtsprechung desBVerfG Kein Zugriff
    3. 3. Divergierende Rechtsprechung der Landesverfassungsgerichte Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenbilanz und Bindungswirkungen derEntscheidungen Kein Zugriff
    5. 1. a) Grundsätzliche Gleichwertigkeit der Aufgaben aller Ebenen Kein Zugriff
      2. b) Verfahrensrechtliche Konkretisierungen Kein Zugriff
      3. c) Orientierungsmaßstäbe Kein Zugriff
  3. 1. 1. Art. 28 Abs. 1 und 2 GG als Homogenitätsvorgabe fürdas Landesverfassungsrecht Kein Zugriff
    2. 2. Reichweite des maßgeblichen Rechtsrahmens Kein Zugriff
    3. 3. Art. 28 Abs. 2 S. 3 GG als Prinzip oder Regel und dieFunktion des Gesetzesvorbehalts Kein Zugriff
  4. 1. 1. Lösung der kompetenzrechtlichen Frage Kein Zugriff
    2. 2. Lösung der Problematik fehlender Leistungsfähigkeit des Landes Kein Zugriff
    3. 3. Lösung der Problematik individueller Unterfinanzierung trotz hinreichender durchschnittlicher Finanzausstattung Kein Zugriff
  5. V. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
Teilnehmer am Professorengespräch Kein Zugriff Seiten 253 - 254
Aus der Reihe. Kein Zugriff Seiten 255 - 255
Weitere Bändeaus der Reihe. Kein Zugriff Seiten 256 - 256