Öffentliche Unternehmen als Gegenstand von Informationspflichten

Lisa Hagen

doi:10.5771/9783415076648

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Monographie Kein Zugriff

Öffentliche Unternehmen als Gegenstand von Informationspflichten

Zwischen Kontrollnotwendigkeit und Dysfunktionalität auf staatlicher wie kommunaler Ebene

Autor:innen:
Reihe:: Schriften zum deutschen und europäischen Kommunalrecht, Band 62
Verlag:: 2024

Zusammenfassung

Informationspflichten von Öffentlichen Unternehmen Öffentliche Unternehmen unterliegen einer Vielzahl von öffentlich-rechtlichen Bindungen, deren Einhaltung der staatliche bzw. kommunale Anteilseigner sicherzustellen hat. Die jeweilige Trägerkörperschaft muss sich dafür hinreichende Informationsrechte gegenüber ihrem Unternehmen vorbehalten. Auskunftspflicht gegenüber dem Parlament Der staatliche Anteilseigner ist insbesondere hinsichtlich der Tätigkeiten seiner öffentlichen Unternehmen gegenüber dem Parlament verantwortlich. Denn sie können Gegenstand einer parlamentarischen Anfrage sein. Auf Seiten des öffentlichen Unternehmens besteht gleichzeitig ein Interesse an einem funktionsadäquaten Schutz vertraulicher Informationen vor dem Zugriff der Öffentlichkeit. Umfang und Grenzen der Informationspflichten ... Der Band beleuchtet vor diesem Hintergrund Umfang und Grenzen der Informationspflichten betreffend öffentlicher Unternehmen gegenüber dem Parlament auf Bundes- und Landesebene. Darüber hinaus widmet sich die Arbeit der Informationsbeziehung zwischen öffentlichen Unternehmen und dem Gemeinderat bzw. seinen Mitgliedern. ... auf kommunaler Ebene Dabei geht die Verfasserin der Frage nach, inwiefern die Maßstäbe der parlamentarischen Informationspflichten unter Berücksichtigung der strukturellen Besonderheiten der kommunalen Ebene auf diese übertragen werden können, und zieht einen umfassenden Vergleich zwischen den Informationspflichten auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2024
ISBN-Print: 978-3-415-07663-1
ISBN-Online: 978-3-415-07664-8
Verlag: Boorberg, Stuttgart/München
Reihe: Schriften zum deutschen und europäischen Kommunalrecht
Band: 62
Sprache: Deutsch
Seiten: 294
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 3 - 16
1. 1. A. Fragestellungen und Ziele der Arbeit Kein Zugriff
  2. B. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Terminologie und Funktion Kein Zugriff
    2. II. Phänomenologie Kein Zugriff
    3. 1. 1. Staatliche oder private Leistungserbringung Kein Zugriff
      2. 2. Modus des Unternehmerischen Kein Zugriff
      3. 3. Öffentlich-rechtliche oder privatrechtliche Organisationsform Kein Zugriff
      4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. I. Europarecht Kein Zugriff
    2. 1. 1. Neutralität des Grundgesetzes Kein Zugriff
      2. 2. Grundsätzliche Freiheit der Rechtsformenwahl Kein Zugriff
    3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. 1. Der Begriff der Kontrolle Kein Zugriff
      2. 2. Der Unterschied zwischen Steuerung und Kontrolle Kein Zugriff
      3. 3. Der Unterschied zwischen Aufsicht und Kontrolle Kein Zugriff
    2. 1. 1. Kontrollobjekt Kein Zugriff
      2. 2. Allgemeine und spezifische (gerade bei öffentlichen Unternehmen bestehende) Kontrolle Kein Zugriff
      3. 3. Kontrollierende Instanz Kein Zugriff
      4. 4. Kontrollinstrumente Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Grundrechtsbindung staatlicher und kommunaler Unternehmenstätigkeit Kein Zugriff
      2. 2. Konsequenzen für die wirtschaftliche Betätigung der öffentlichen Hand Kein Zugriff
    2. 1. a) Bundesstaatliche Ebene Kein Zugriff
        b) Länder- und kommunale Ebene Kein Zugriff
      2. a) Eigengesellschaften Kein Zugriff
        b) Gemischt-wirtschaftliche Unternehmen Kein Zugriff
        c) Gemischt-öffentliche Unternehmen Kein Zugriff
      3. 3. Anforderungen an die demokratische Legitimation Kein Zugriff
      4. 4. Konsequenzen für die Ausgestaltung privatrechtlicher Organisationsformen Kein Zugriff
    3. III. Staatszielbestimmungen Kein Zugriff
    4. IV. Einfach-rechtliche Vorgaben Kein Zugriff
  3. C. Funktionsbedingungen einer unternehmerischen Tätigkeit der öffentlichen Hand Kein Zugriff
1. 1. 1. I. Parlamentarische Informationsbeziehungenauf Bundesebene Kein Zugriff
    2. 1. 1. Regelungen in den Landesverfassungen Kein Zugriff
      2. 2. Ausgestaltung in den Geschäftsordnungen der Landtage Kein Zugriff
  2. B. Informationsverpflichteter Kein Zugriff
  3. 1. 1. 1. Abgrenzung zum Verantwortungsbereich anderer Hoheitsträger Kein Zugriff
      2. 2. Begrenzung in sachlicher Hinsicht Kein Zugriff
    2. II. Informationen bezüglich des Regierungshandelns Kein Zugriff
    3. 1. 1. Begrenzung durch tatsächliche und rechtlicheEinflussmöglichkeiten der Informationspflichtigen? Kein Zugriff
      2. 2. Unternehmerische Tätigkeit als Informationsgegenstand Kein Zugriff
    4. IV. (Kein) Sonderfall: Deutsche Bahn AG Kein Zugriff
    5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. 1. Verschwiegenheitspflichten im Aktienrecht Kein Zugriff
      2. aa) Beteiligung einer Gebietskörperschaft Kein Zugriff
        bb) Auf Veranlassung einer Gebietskörperschaft in den Aufsichtsratgewählte oder entsandte Mitglieder Kein Zugriff
        (1) Auf Gesetz beruhende Berichtspflicht Kein Zugriff
        (2) Auf Satzung beruhende Berichtspflicht Kein Zugriff
        (3) Auf Rechtsgeschäft beruhende Berichtspflicht Kein Zugriff
        (4) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        dd) Bedeutung für die Zwecke der Berichte, § 394 S. 2 AktG Kein Zugriff
        b) Rechtsfolge des § 394 AktG Kein Zugriff
        c) Ausdehnung der Verschwiegenheitspflicht auf die Berichtsempfänger gem. § 395 AktG Kein Zugriff
      3. a) Spannungsverhältnis im Hinblick auf die Frage des „Ob“ der Antwortpflicht der Bundesregierung? Kein Zugriff
        aa) Kollision der §§ 394, 395 AktG mit Verfassungsrecht Kein Zugriff
        bb) Möglichkeit der verfassungskonformen Auslegung Kein Zugriff
      4. a) Verschwiegenheitspflicht des Geschäftsführers Kein Zugriff
        aa) Rechtslage hinsichtlich des fakultativen Aufsichtsrats Kein Zugriff
        bb) Rechtslage hinsichtlich des obligatorischen Aufsichtsrats Kein Zugriff
      5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. a) Der Kernbereich exekutiver Eigenverantwortung Kein Zugriff
        b) Die Funktionsfähigkeit der Regierung Kein Zugriff
      2. 2. Zumutbarkeit Kein Zugriff
      3. a) Der Begriff des Staatswohls Kein Zugriff
        aa) Schutzgut Kein Zugriff
        bb) Begrenzung der Reichweite des Schutzes durch Relevanzschwelle Kein Zugriff
        cc) Differenzierung zwischen Antwortverweigerung („Ob“) und Geheimhaltungsvorkehrungen („Wie“) Kein Zugriff
        c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. 1. Allgemeines Persönlichkeitsrecht Kein Zugriff
      2. 2. Berufsfreiheit Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Geheimhaltungsinteressen Kein Zugriff
      2. 2. Gewaltenteilung Kein Zugriff
      3. 3. Belange Dritter Kein Zugriff
      4. 4. Durch die Rechtsprechung geprägte Fallgruppen Kein Zugriff
    2. II. Verhältnis zu gesellschaftsrechtlichen Verschwiegenheitspflichten Kein Zugriff
  3. C. Begründungspflicht Kein Zugriff
3. 1. A. Politische Durchsetzungsmöglichkeiten Kein Zugriff
  2. 1. I. Bundesorganstreitverfahren Kein Zugriff
    2. II. Besonderheiten im Landesrecht Kein Zugriff
1. 1. 1. I. Staatsorganisationsrechtliche Einordnungder Kommunen Kein Zugriff
    2. 1. 1. Begriff des Parlaments Kein Zugriff
      2. aa) Rechtslage mit Blick auf den Bundestag Kein Zugriff
        bb) Rechtslage mit Blick auf den Gemeinderat Kein Zugriff
        aa) Rechtslage mit Blick auf den Bundestag Kein Zugriff
        bb) Rechtslage mit Blick auf den Gemeinderat Kein Zugriff
        aa) Rechtslage mit Blick auf den Bundestag Kein Zugriff
        bb) Rechtslage mit Blick auf den Gemeinderat Kein Zugriff
        aa) Rechtslage mit Blick auf den Bundestag Kein Zugriff
        bb) Rechtslage mit Blick auf den Gemeinderat Kein Zugriff
    3. III. Rechtsstellung der Mitglieder des Gemeinderats:Unterschiede und Gemeinsamkeiten zu der Stellung der Bundestagsabgeordneten Kein Zugriff
    4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. B. Kontrollnotwendigkeit Kein Zugriff
  3. 1. 1. 1. Die Vertretung der Gemeinde im Unternehmen als Adressatin der Informationspflicht Kein Zugriff
      2. 2. Reichweite der Informationspflichten Kein Zugriff
      3. 3. Empfänger der Informationen Kein Zugriff
    2. 1. a) Gegenstand der Informationspflichten Kein Zugriff
        aa) Rechtsprechung in Thüringen Kein Zugriff
        bb) Rechtsprechung in Bayern Kein Zugriff
        cc) Bewertung Kein Zugriff
      2. a) Kontrollkompetenz des Gemeinderats Kein Zugriff
        b) Gegenstand des Informationsrechts des Gemeinderats Kein Zugriff
    3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Voraussetzungen des § 394 AktG mit Blick auf die kommunaleEbene Kein Zugriff
        aa) Konkretisierung durch kommunalrechtliche Regelungen Kein Zugriff
        (1) Der Gemeinderat als untauglicher Berichtsadressat aufgrund der Vertraulichkeitsproblematik? Kein Zugriff
        (2) Einzelne Gemeinderatsmitglieder oder Fraktionen als taugliche Berichtsadressaten Kein Zugriff
        (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. a) Verfassungsrechtlich verankerte Ingerenzpflichten Kein Zugriff
        b) Kontrollkompetenz des verfassungsrechtlich vorgeschriebenenRepräsentativorgans Kein Zugriff
        c) Keine abweichende Beurteilung mit Blick auf die Normhierarchie Kein Zugriff
        d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. a) Gemeinderat als Berichtsadressat i. S. v. § 395 Abs. 1 AktG Kein Zugriff
        aa) Grundsatz der Öffentlichkeit der Ratssitzungen Kein Zugriff
        (1) Materielle Voraussetzungen Kein Zugriff
        (2) Vorliegen der materiellen Voraussetzungen bei Behandlung von Angelegenheiten des gemeindlichen Unternehmens Kein Zugriff
        cc) Verschwiegenheitspflicht von Gemeinderäten Kein Zugriff
        a) Verschwiegenheitspflichten des Geschäftsführers Kein Zugriff
        aa) Rechtslage hinsichtlich des fakultativen Aufsichtsrats Kein Zugriff
        bb) Rechtslage mit Blick auf den obligatorischen Aufsichtsrat Kein Zugriff
        cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. 1. Funktions- und Arbeitsfähigkeit der Gemeindeverwaltung Kein Zugriff
      2. 2. Zumutbarkeit Kein Zugriff
      3. 3. Gefährdung des Gemeinwohls Kein Zugriff
  5. 1. I. Kommunalverfassungsstreitverfahren Kein Zugriff
    2. II. Staatliche Rechtsaufsicht Kein Zugriff
  6. F. Zwischenergebnis: Vergleichbarkeit der Informationsbeziehungen auf staatlicherund kommunaler Ebene Kein Zugriff
Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 259 - 261
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 262 - 294

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