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Modernisierung der Missbrauchsaufsicht für marktmächtige Unternehmen

Autor:innen:
Verlag:
 2018

Zusammenfassung

Die Entwicklungen in der digitalen Wirtschaft, darunter die zunehmende Bedeutung von Daten als kritischer Inputressource in Produktions- und Distributionsprozessen und von digitalen Plattformen, gehen mit neuartigen Wettbewerbsgefährdungen einher. Sie werfen die Frage auf, ob das geltende deutsche und europäische Kartellrecht gewappnet ist, diesen wirksam und rechtzeitig zu begegnen. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) hat die Autoren beauftragt zu untersuchen, ob die kartellrechtlichen Regeln zum Schutz vor dem Missbrauch wirtschaftlicher Macht hinreichend klar und effektiv sind. Das Ergebnis dieser Untersuchung ist die vorliegende Studie, die vertiefte Analysen und Empfehlungen zum Reformbedarf der kartellrechtlichen Missbrauchsaufsicht liefert.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2018
ISBN-Print
978-3-8487-5520-2
ISBN-Online
978-3-8452-9644-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik
Band
297
Sprache
Deutsch
Seiten
227
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 12
  2. A. Forschungsauftrag Kein Zugriff 13 - 14
    1. I. „Game Changer“ in der digitalen Ökonomie: Daten, Plattformen und Informationsintermediäre Kein Zugriff
    2. II. Missbrauchsverfahren und Reformüberlegungen auf deutscher und europäischer Ebene Kein Zugriff
    1. I. Einleitung Kein Zugriff
      1. 1. Marktabgrenzungserfordernis als Hindernis einer effektiven, zügigen und rechtssicheren Durchsetzung des Missbrauchsverbots auf digitalen Märkten? Kein Zugriff
        1. a) Praxis und Diskussion im US Antitrustrecht und in der ökonomischen Literatur Kein Zugriff
        2. b) Flexibilisierung der Prüfungsmethodik im europäischen Wettbewerbsrecht? Kein Zugriff
        3. c) Ist eine Korrektur im GWB geboten? Kein Zugriff
        1. a) Unilaterale Verhaltensweisen (noch) nicht marktbeherrschender Unternehmen, welche auf Märkten mit starken positiven Netzwerkeffekten geeignet sind, eine Monopolisierung („Tipping“) herbeizuführen Kein Zugriff
        2. b) Nicht-koordiniertes Parallelverhalten im engen Oligopol mit Marktverschlusswirkung Kein Zugriff
        3. c) „Konglomerate Macht“ als eigenständige Form von Macht unterhalb der Marktbeherrschungsschwelle? Kein Zugriff
        4. d) Intermediationsmacht und Informationsasymmetrien Kein Zugriff
      2. 2. Übergang zum Monopolisierungsverbot nach US-amerikanischem Recht Kein Zugriff
      3. 3. SIEC-Test für die Missbrauchsaufsicht? Kein Zugriff
        1. a) § 20 Abs. 1 GWB Kein Zugriff
        2. b) § 20 Abs. 3 GWB Kein Zugriff
        3. c) Reformempfehlung: Aufhebung der Beschränkung des Schutzes gegen Missbräuche relativer Marktmacht auf kleine und mittlere Unternehmen in § 20 Abs. 1 GWB Kein Zugriff
      5. 5. Fallgruppenübergreifende Absenkung der Eingriffsschwelle – ein Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. a) Besteht eine Schutzlücke? Kein Zugriff
        2. b) Schließung der Schutzlücke Kein Zugriff
      2. 2. Nicht-koordiniertes Parallelverhalten im engen Oligopol – besteht Handlungsbedarf? Kein Zugriff
          1. aa) Adäquate Erfassung der marktbeherrschenden Stellung von Transaktionsplattformen Kein Zugriff
          2. bb) Adäquate Erfassung der relativen Marktmacht von Transaktionsplattformen Kein Zugriff
          1. aa) Erweiterung von § 18 GWB Kein Zugriff
          2. bb) Erweiterung von § 20 Abs. 1 GWB Kein Zugriff
        3. c) Zwischenfazit – Berücksichtigung von Intermediationsmacht in §§ 18 und 20 Abs. 1 GWB Kein Zugriff
        4. d) Intermediationsmacht und Informationsmanipulationsmacht Kein Zugriff
        1. a) Die Berücksichtigung des Datenzugriffs in Art. 102 AEUV / §§ 18, 19 GWB Kein Zugriff
          1. aa) § 20 Abs. 3 GWB Kein Zugriff
          2. bb) § 20 Abs. 1 GWB – „Datenabhängigkeit“? Kein Zugriff
        1. a) „Konglomerate Macht“ – was ist das? Kein Zugriff
          1. aa) Die Relevanz von Verbundvorteilen für die Ermittlung einer marktbeherrschenden Stellung gem. Art. 102 AEUV / §§ 18, 19 GWB Kein Zugriff
            1. (1) § 20 Abs. 1 GWB Kein Zugriff
            2. (2) § 20 Abs. 3 GWB Kein Zugriff
          3. cc) Verbleibende Schutzlücken? Ist § 20 GWB geeignet, die neuartigen Gefahren zu erfassen? Kein Zugriff
      6. 6. Fallgruppenspezifische Absenkung der Eingriffsschwelle – Zwischenfazit Kein Zugriff
      1. 1. Zur Bedeutung der Missbrauchsaufsicht auf Plattformmärkten Kein Zugriff
      2. 2. Zur Marktabgrenzung und Marktbeherrschung auf mehrseitigen Märkten Kein Zugriff
      3. 3. Funktionsweise digitaler Plattformen und Missbrauchsanreize Kein Zugriff
          1. aa) Unanwendbarkeit des Diskriminierungsverbots im Verhältnis zwischen konzernzugehörigen Unternehmensteilen und außenstehenden Unternehmen Kein Zugriff
          2. bb) Pflicht zur Gleichbehandlung mit sich selbst in Grenzfällen des Behinderungsmissbrauchs Kein Zugriff
          3. cc) Der Google Shopping-Beschluss der EU-Kommission Kein Zugriff
          1. aa) Ausnutzung von Informationsasymmetrien als Missbrauch? Kein Zugriff
          2. bb) Zum Verhältnis zwischen Kartellrecht und Lauterkeits-, Verbraucherschutz- und Vertragsrecht Kein Zugriff
          3. cc) Missbrauch durch Rechtsverstöße – kartellrechtliche Kausalitätsanforderungen im Verhältnis von Marktmacht, Verhalten und Marktwirkungen Kein Zugriff
          4. dd) Reformbedarf? Kein Zugriff
        3. c) Neue Regeln für missbräuchliche Verlustpreisstrategien durch Plattformen? Kein Zugriff
        4. d) Verbot der Nutzung der Daten von Wettbewerbern für nicht plattform-spezifische Zwecke? Kein Zugriff
        5. e) Marktübergreifende Missbrauchsstrategien konglomerat aufgestellter digitaler Plattformen? Kein Zugriff
          1. aa) Zum Zusammenspiel von Kartellrecht und Lauterkeits-, Verbraucherschutz- und Vertragsrecht Kein Zugriff
          2. bb) Ist eine weitergehende Regulierung vertikal integrierter Plattformen erforderlich? Kein Zugriff
      5. 5. Missbräuchliche Abwehrstrategien: Systematischer frühzeitiger Aufkauf von Start-ups als Marktabschottungsstrategie? Kein Zugriff
      6. 6. Schlussfolgerungen zum Missbrauch von Marktmacht durch Plattformen Kein Zugriff
      1. 1. Datenzugang – ökonomische Einordnung Kein Zugriff
        1. a) Allgemeine Grundsätze Kein Zugriff
          1. aa) Daten, deren Informationsgehalt bei einem Unternehmen exklusiv anfällt Kein Zugriff
          2. bb) Zugang zu besonders großen Datensets, insbesondere im Kontext der KI Kein Zugriff
        3. c) Nachweis eines „neuen Produkts“ Kein Zugriff
        4. d) Sachliche Rechtfertigung Kein Zugriff
        5. e) Fazit zur EFD Kein Zugriff
      3. 3. Datenzugangsansprüche für Käufer/Nutzer von Primärprodukten in „Lock-in“-Konstellationen Kein Zugriff
      4. 4. Zugangsansprüche für Drittanbieter Kein Zugriff
        1. a) Ausgangssituation Kein Zugriff
        2. b) Gewährleistung eines breiten Zugangs zu großen Datensets für Zwecke der KI Kein Zugriff
        3. c) Gewährleistung eines Zugangs zu Daten in „Lock-in“-Konstellationen Kein Zugriff
        4. d) Datenzugang des Drittanbieters, für dessen substanzielle Wertschöpfung der Zugang zu Nutzungsdaten bezogen auf bestimmte Produkte und Dienste unerlässlich ist Kein Zugriff
  5. D. Zusammenfassung der Handlungsempfehlungen Kein Zugriff 192 - 196
  6. E. Handlungsspielräume des deutschen Gesetzgebers in der Missbrauchsaufsicht – Zum Verhältnis zwischen deutschem und europäischem Recht Kein Zugriff 197 - 201
  7. F. Fazit Kein Zugriff 202 - 204
  8. Executive Summary Kein Zugriff 205 - 212
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 213 - 224
  10. Verzeichnis der zitierten Berichte, Mitteilungen und Positionspapiere von Behörden, Parteien, Arbeitsgruppen und Verbänden Kein Zugriff 225 - 227

Literaturverzeichnis (157)

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