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Monographie Kein Zugriff

Fahrzeugdaten

Möglichkeiten und Grenzen der Nutzung für die forensische Unfallrekonstruktion aus zivilrechtlicher Perspektive
Autor:innen:
Verlag:
 2020

Zusammenfassung

Fahrzeuge stecken voller datenverarbeitender Sensoren. Im Falle eines Unfalls besteht zunehmend die Versuchung mit den Unfalldaten der Beweisnot zu begegnen. Möglichkeiten und Grenzen der Datennutzung im Zivilprozess sind Gegenstand der Arbeit. Da die Vorstellung über Art und Ausmaß der verfügbaren Daten für die rechtliche Würdigung unverzichtbar ist, werden zunächst die technischen Gegebenheiten dargestellt. Sodann widmet sich die Autorin der Frage, ob dem Halter ein materieller Auskunftsanspruch bzgl. der Unfalldaten zusteht und bejaht insoweit einen Anspruch aus Art. 15 DS-GVO gegen den Hersteller. Anschließend werden Fragen des Beweisantritts gem. §§ 371 ff. ZPO erörtert, wobei sich die Autorin mit der Grundsatzproblematik des Datenbesitzes befasst und das Bestehen materieller Ansprüche bzgl. der gegnerischen Unfalldaten prüft. Mit Blick auf das Auto der Zukunft und die hohe Zahl von Verkehrsprozessen widmet sich die Arbeit einer aktuellen und praxisbezogenen Fragestellung.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2020
Copyrightjahr
2020
ISBN-Print
978-3-8487-6702-1
ISBN-Online
978-3-7489-0759-6
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
976
Sprache
Deutsch
Seiten
262
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 22
  2. Einleitung Kein Zugriff 23 - 26
      1. I. Grundlagen der Unfallaufnahme und der Unfallrekonstruktion Kein Zugriff
      2. II. Die herkömmliche Unfallrekonstruktion stößt zunehmend an ihre Grenzen Kein Zugriff
      3. III. Unsicherheit des Zeugenbeweises Kein Zugriff
      4. IV. Fazit Kein Zugriff
          1. a) Erhöhung der Verkehrssicherheit Kein Zugriff
          2. b) Maximierung von Effizienz und Wirtschaftlichkeit Kein Zugriff
          3. c) Unterhaltung der Fahrzeuginsassen durch Infotainment Kein Zugriff
        2. 2. Funktionsweise des vernetzten Fahrens Kein Zugriff
        3. 3. Backend-Server als Dreh- und Angelpunkt Kein Zugriff
        4. 4. Nutzerdaten durch Registrierungserfordernis Kein Zugriff
        5. 5. Der heimliche Datenzugriff – Zur Studie des Allgemeinen Deutschen Automobil-Clubs e. V. (ADAC) Kein Zugriff
        6. 6. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. 1. Sensorik als Sinnesorgan des Fahrzeugs Kein Zugriff
        2. 2. Zusammenfassung Kein Zugriff
      3. III. Fahrzeugdaten im Kontext gesetzlicher Vorgaben Kein Zugriff
      4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. 1. Unfalldatenspeicher Kein Zugriff
          1. a) Ursprung des Event Data Recorders Kein Zugriff
          2. b) Datenauslesung aus dem Event Data Recorder Kein Zugriff
          3. c) Speicherinhalt des Event Data Recorders im Falle einer Airbag-Zündung Kein Zugriff
          1. a) Datenquellen innerhalb des Fahrzeugs Kein Zugriff
          2. b) Datenquellen außerhalb des Fahrzeugs Kein Zugriff
        1. 1. Geschwindigkeitsdaten Kein Zugriff
        2. 2. Daten zum Lenk- und Bremsverhalten Kein Zugriff
        3. 3. Daten zur Fahrzeugbeleuchtung Kein Zugriff
        4. 4. Daten zu Fehlfunktionen und Defekten Kein Zugriff
        5. 5. Daten über das Eingreifen von Rückhaltesystemen Kein Zugriff
        6. 6. Weitere Unfalldaten Kein Zugriff
      1. I. Nutzerdaten von Infotainmentdiensten Kein Zugriff
      2. II. Daten der Car-to-Car-/Car-to-Infrastructure-Kommunikation Kein Zugriff
      3. III. eCall-Daten Kein Zugriff
      1. I. Die sechs Stufen der Automatisierung (Automatisierungsgrade) Kein Zugriff
      2. II. Schlussfolgerungen in Bezug auf die Unfallrekonstruktion Kein Zugriff
    6. F. Auswirkungen des automatisierten und autonomen Fahrens auf Verkehrsprozesse Kein Zugriff
    7. G. Zivil- und Strafgerichte im Umgang mit den Unfalldaten Kein Zugriff
    8. H. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. I. Reform des Datenschutzrechts durch die Datenschutz-Grundverordnung Kein Zugriff
        1. 1. Voraussetzungen des datenschutzrechtlichen Auskunftsanspruchs Kein Zugriff
        2. 2. Inhalt des datenschutzrechtlichen Auskunftsanspruchs Kein Zugriff
        3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. 1. Keine Personenbeziehbarkeit bei ausschließlicher Sachbezogenheit des Datums Kein Zugriff
        2. 2. Keine Personenbeziehbarkeit bei anonymisierter Datenverarbeitung Kein Zugriff
      2. II. Ergebnis Kein Zugriff
          1. a) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        3. 3. Personenverschiedenheit von Halter und Fahrer sowie anderen Fahrzeuginsassen Kein Zugriff
        4. 4. Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff
          1. a) Entscheidungsgewalt als zentrales Kriterium des Verantwortlichkeitsbegriffs Kein Zugriff
          2. b) Zwecke und Mittel der Verarbeitung als Gegenstand der Entscheidungsgewalt Kein Zugriff
        2. 2. Der Verantwortliche im Kontext der Fahrzeugdatenverarbeitung Kein Zugriff
        3. 3. Gemeinsame Verantwortlichkeit – Dauerverantwortlichkeit des Herstellers? Kein Zugriff
        4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
      3. III. Datenverarbeitung, Art. 4 Nr. 2 DS-GVO Kein Zugriff
      4. IV. Zusammenfassung zu den zentralen Begriffen des Datenschutzrechts Kein Zugriff
        1. 1. Daten aus dem Event Data Recorder als personenbezogene Daten i. S. v. Art. 4 Nr. 1 DS-GVO Kein Zugriff
        2. 2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Der Fahrzeughalter als Verantwortlicher Kein Zugriff
        2. 2. Stellungnahme zur Verantwortlichkeit des Halters Kein Zugriff
        3. 3. Übertragung auf die Daten aus dem Event Data Recorder Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Datenschutzrechtliche Relevanz der Speicherung der Daten im Event Data Recorder Kein Zugriff
        2. 2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
      1. I. Anspruchsberechtigter Kein Zugriff
      2. II. Anspruchsgegner Kein Zugriff
      3. III. Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff
      1. I. Einschränkung der Auskunftspflicht aufgrund entgegenstehender Rechte und Freiheiten Dritter Kein Zugriff
      2. II. Einschränkung der Auskunftspflicht aufgrund einer Gefährdung eigener Geschäftszwecke Kein Zugriff
      3. III. Einschränkung der Auskunftspflicht aufgrund einer gesetzlichen Aufbewahrungspflicht Kein Zugriff
      4. IV. Sonstige Erwägungen zur Einschränkung der Auskunftspflicht Kein Zugriff
      5. V. Zusammenfassung Kein Zugriff
    7. G. Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Urkundenqualität von ausgedruckten elektronischen Dokumenten Kein Zugriff
          1. a) Keine Gedankenerklärung bei selbsttätiger Erstellung durch eine Maschine Kein Zugriff
          2. b) Exkurs: Abgrenzung zwischen Urkunde und technischer Aufzeichnung in den §§ 267 f. StGB Kein Zugriff
        3. 3. Mangelnde Schriftlichkeit als mögliches weiteres Defizit Kein Zugriff
        4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Unfalldaten als tauglicher Gegenstand des elektronischen Dokuments Kein Zugriff
        2. 2. Ergebnis Kein Zugriff
        3. 3. Exkurs: Beweiswert elektronischer Dokumente Kein Zugriff
        1. 1. Inaugenscheinnahme unter Hinzuziehung eines Sachverständigen, § 372 Abs. 1 ZPO Kein Zugriff
        2. 2. Ausnahmsweise Übertragung der Inaugenscheinnahme auf einen Sachverständigen Kein Zugriff
        3. 3. Anwendbare Vorschriften Kein Zugriff
        4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
      4. IV. Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff
      1. I. Mangels Sachqualität wird Besitz-Kriterium zum Stolperstein Kein Zugriff
        1. 1. Zugang zur Information als Anknüpfungspunkt (Zech) Kein Zugriff
        2. 2. Verfügungsgewalt über den Datenbestand als Anknüpfungspunkt (Berger) Kein Zugriff
        3. 3. Jederzeitige Einwirkungsmöglichkeit bzw. Funktionsherrschaft über die Daten als Anknüpfungspunkt (BGH, Urt. v. 13.10.2015, Az: VI ZR 271/14) Kein Zugriff
        4. 4. Stellungnahme zu den verschiedenen Ansätzen Kein Zugriff
        5. 5. Ergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Besitz an den vom Fahrzeug an den Hersteller übermittelten Daten Kein Zugriff
        2. 2. Besitz an den unverschlüsselten und lokal im Fahrzeug gespeicherten Daten Kein Zugriff
          1. a) Lokal im Fahrzeug gespeicherte Daten mit externer Zugriffsmöglichkeit des Herstellers: Besitz des Herstellers Kein Zugriff
          2. b) Lokal im Fahrzeug gespeicherte Daten ohne externe Zugriffmöglichkeit des Herstellers: Mitbesitz von Hersteller und Halter Kein Zugriff
        4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
      4. IV. Zusammenfassung zum Beweisantritt mit den Unfalldaten Kein Zugriff
      1. I. Unfalldaten im Besitz des Beweisführers, § 371 Abs. 1 S. 2 ZPO Kein Zugriff
          1. a) Voraussetzung: Materiell-rechtlicher Anspruch auf Herausgabe oder Vorlage Kein Zugriff
          2. b) Anspruch aus Art. 15 DS-GVO als materiell-rechtlicher Anspruch i. S. v. § 422 ZPO Kein Zugriff
          3. c) Ergebnis Kein Zugriff
        2. 2. Beweisantritt durch einen Antrag auf Erlass einer Vorlageanordnung, §§ 371 Abs. 2 S. 1, 2. Alt., 144 ZPO Kein Zugriff
        3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
      3. III. Zusammenfassung zum Beweisantritt mit den eigenen Unfalldaten Kein Zugriff
          1. a) Anspruch auf Urkundeneinsicht nach § 810 BGB analog Kein Zugriff
            1. aa) Hauptanspruch in Ansehung der Sache Kein Zugriff
            2. bb) Hauptanspruch aus § 18 Abs. 1 StVG Kein Zugriff
            3. cc) Hauptanspruch aus § 7 Abs. 1 StVG Kein Zugriff
              1. (1) Zählt ein technischer Fehler zur Beschaffenheit des Fahrzeugs? Kein Zugriff
              2. (2) Zählen die Unfalldaten zur Beschaffenheit des Fahrzeugs? Kein Zugriff
              3. (3) Abgrenzung zwischen Unfallspur und technischem Fehler bzw. Mangel Kein Zugriff
            5. ee) Schlussfolgerungen Kein Zugriff
            6. ff) Fazit Kein Zugriff
          3. c) Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff
          1. a) Exkurs: Die Reform des Straßenverkehrsgesetzes – Überblick und Kritik Kein Zugriff
          2. b) Anspruch auf Datenübermittlung aus § 63a StVG Kein Zugriff
          3. c) Geringer Wert der Daten für die Unfallrekonstruktion als Manko des Anspruchs Kein Zugriff
          4. d) Fazit Kein Zugriff
        3. 3. Materiell-rechtlicher Anspruch auf Auskunft über die Unfalldaten aus § 242 BGB Kein Zugriff
        4. 4. Ergebnis zum Beweisantritt nach §§ 371 Abs. 2 S. 1, 1. Alt., S. 2, 422 ZPO Kein Zugriff
          1. a) Ablehnung wegen unzulässiger Ausforschung Kein Zugriff
          2. b) Ablehnung wegen weit überwiegender Wahrscheinlichkeit des Nichtbestehens des Anspruchs Kein Zugriff
        2. 2. Weigerungsrechte des Gegners Kein Zugriff
        3. 3. Folgen einer unberechtigten Weigerung des Gegners Kein Zugriff
        4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
      3. III. Zusammenfassung zum Beweisantritt mit den gegnerischen Unfalldaten Kein Zugriff
      1. I. BGH-Urteil zur Verwertbarkeit von Dashcam-Aufnahmen vom 15. Mai 2018 Kein Zugriff
      2. II. Verwertbarkeit der Unfalldaten im Lichte des BGH-Urteils zur Verwertbarkeit von Dashcam-Aufnahmen Kein Zugriff
        1. 1. Rechtmäßigkeit der Datenverarbeitung gemäß Artikel 5 und 6 DS-GVO Kein Zugriff
        2. 2. Datenverarbeitung zum Schutz lebenswichtiger Interessen erforderlich, Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. d DS-GVO Kein Zugriff
            1. aa) Abwägung mit den Interessen des Betroffenen Kein Zugriff
            2. bb) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          2. b) Beweismittelbeschaffung als berechtigtes Interesse Kein Zugriff
        4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
      4. IV. Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff
      1. I. Anwendbarkeit des § 142 ZPO auf ausgedruckte Unfalldaten Kein Zugriff
      2. II. Anwendbarkeit des § 144 ZPO auf digitale Unfalldaten Kein Zugriff
      3. III. Sanktionen bei Weigerung Kein Zugriff
      4. IV. Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff
    1. A. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff
    2. B. Ausblick Kein Zugriff
  7. Literatur Kein Zugriff 247 - 262

Literaturverzeichnis (308)

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