Geschäftsleiterbinnenhaftung in Großvereinen

Dr. Anton Leopold Nußbaum

doi:10.5771/9783748924029

Zusammenfassung

Die Binnenhaftung von Geschäftsleitern großer Vereine wird angesichts ihrer zunehmenden wirtschaftlichen Bedeutung immer relevanter, besonders vor dem Hintergrund strengerer Compliance-Pflichten. Das Werk entwickelt de lege lata unter Zuhilfenahme kapitalgesellschaftlicher Grundsätze ein interessengerechtes Haftungsregime für Vorstände und Vereinsgeschäftsführer mit und ohne Organstellung. Gleichzeitig verdeutlicht der Autor mittels rechtstatsächlicher Analyse verschiedener Vereinsstrukturen, welche Probleme bei der Haftungsdurchsetzung bestehen und fordert de lege ferenda ein zwingendes Aufsichtsorgan für Großvereine nach aktienrechtlichem Vorbild. Das Werk richtet sich zugleich an Wissenschaft und Rechtspraxis sowie die Vereine selbst.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2021
Erscheinungsdatum: 03.02.2021
ISBN-Print: 978-3-8487-8010-5
ISBN-Online: 978-3-7489-2402-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht
Band: 189
Sprache: Deutsch
Seiten: 361
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 22
1. A. Problemstellung und Ziel der Untersuchung Kein Zugriff
2. B. Eingrenzung des Untersuchungsgegenstandes Kein Zugriff
3. C. Gang der Darstellung Kein Zugriff
1. 1. 1. I. Gebrauch des Begriffs in der Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. II. Abgrenzungsansätze in der Literatur Kein Zugriff
  2. 1. I. Notwendigkeit der Abgrenzung aus historischer Sicht Kein Zugriff
    2. II. Gesetzgeberisch erkannte Notwendigkeit einer Abgrenzung Kein Zugriff
    3. III. Rechtliche Relevanz des Tatbestands Großverein Kein Zugriff
  3. C. Eigene Begriffsbestimmung Kein Zugriff
  4. 1. I. Gesamtverein Kein Zugriff
    2. II. Vereinsverband Kein Zugriff
    3. III. Vereinskonzern Kein Zugriff
    4. IV. Mischformen Kein Zugriff
1. 1. I. Zweck und Tätigkeitsfeld Kein Zugriff
  2. II. Organisationsstruktur Kein Zugriff
  3. III. Corporate Governance Kein Zugriff
  4. IV. Wirtschaftliche Kennzahlen Kein Zugriff
  5. V. Zusammenfassende Analyse Kein Zugriff
2. 1. I. Zweck und Tätigkeitsfeld Kein Zugriff
  2. II. Organisationsstruktur Kein Zugriff
  3. III. Corporate Governance Kein Zugriff
  4. IV. Wirtschaftliche Kennzahlen Kein Zugriff
  5. V. Zusammenfassende Analyse Kein Zugriff
3. 1. I. Zweck und Tätigkeitsfeld Kein Zugriff
  2. II. Organisationsstruktur Kein Zugriff
  3. III. Corporate Governance Kein Zugriff
  4. IV. Wirtschaftliche Kennzahlen Kein Zugriff
  5. V. Zusammenfassende Analyse Kein Zugriff
4. 1. I. Zweck und Tätigkeitsfeld Kein Zugriff
  2. II. Organisationsstruktur Kein Zugriff
  3. III. Corporate Governance Kein Zugriff
  4. IV. Wirtschaftliche Kennzahlen Kein Zugriff
  5. V. Zusammenfassende Analyse Kein Zugriff
5. 1. I. Zweck und Tätigkeitsfeld Kein Zugriff
  2. II. Organisationsstruktur Kein Zugriff
  3. III. Corporate Governance Kein Zugriff
  4. IV. Wirtschaftliche Kennzahlen Kein Zugriff
  5. V. Zusammenfassende Analyse Kein Zugriff
6. F. Einordnung der Ergebnisse Kein Zugriff
1. A. Problemaufriss Kein Zugriff
2. 1. I. Frühere Abgrenzungstheorien Kein Zugriff
  2. II. Typologischer Ansatz Kein Zugriff
  3. III. Besonderheiten bei Vereinskonzernen Kein Zugriff
3. 1. I. Anlass für die KiTa-Entscheidung des BGH Kein Zugriff
  2. II. Inhalt der KiTa-Entscheidung des BGH Kein Zugriff
  3. III. Theoretische Einordnung Kein Zugriff
  4. IV. Reaktionen in der Literatur Kein Zugriff
  5. 1. 1. Zustimmung zur Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. 2. Gläubigerschutz als allein maßgeblicher Schutzaspekt Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Vereine mit unmittelbar eigenem wirtschaftlichem Geschäftsbetrieb Kein Zugriff
    2. 2. Vereinskonzerne Kein Zugriff
  2. II. Relevanz der Binnenhaftung und zu beachtender Schutzaspekt Kein Zugriff
§ 5 Ergebnisse des 1. Teils Kein Zugriff Seiten 78 - 78
2. Teil: Binnenhaftung der Geschäftsleiter Kein Zugriff Seiten 79 - 79
1. 1. 1. 1. § 93 Abs. 2 S. 1 AktG, § 43 Abs. 2 GmbHG, § 34 GenG analog Kein Zugriff
    2. 1. a) Gesetzliche Regelung und Problem Kein Zugriff
      2. b) Stimmen in der Literatur Kein Zugriff
      3. c) Standpunkt der Rechtsprechung Kein Zugriff
      4. aa) Planwidrige Regelungslücke Kein Zugriff
        bb) Vergleichbarer Schutzzweck und Notwendigkeit der Anwendung Kein Zugriff
        cc) Keine entgegenstehenden vereinsspezifischen Corporate Governance-Gesichtspunkte Kein Zugriff
        dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. § 27 Abs. 3, § 664 iVm § 280 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
    2. 2. § 280 Abs. 1 BGB iVm einem Anstellungsvertrag Kein Zugriff
  3. III. Deliktische Anspruchsgrundlagen Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Hauptpflichten des Vorstands im Großverein Kein Zugriff
    2. 2. Gesetzlicher Ausgangspunkt und Besonderheit bei Großvereinen Kein Zugriff
    3. 3. Lösungsansätze der Literatur Kein Zugriff
    4. 4. Keine Konkretisierung des Haftungsmaßstabs gemäß § 93 Abs. 1 S. 1 AktG analog Kein Zugriff
    5. 5. Haftungsmaßstab im Großverein gemäß § 276 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
    6. 1. a) Bedeutung, Zweck und Rechtsnatur der Business Judgment Rule Kein Zugriff
      2. aa) Keine vollständig vergleichbare Interessenlage zum Aktienrecht Kein Zugriff
        bb) Kein Widerspruch zur Rechtslage im GmbH-Recht Kein Zugriff
        cc) Unternehmerischer Ermessensspielraum gemäß § 276 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
      3. aa) Unternehmerische Entscheidung Kein Zugriff
        bb) Handeln zum Wohle der Gesellschaft Kein Zugriff
      4. d) Kodifikation im Vereinsrecht nicht zwingend notwendig Kein Zugriff
      5. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Gesetzliche Grundregelung und Ausgangsproblem Kein Zugriff
    2. 1. a) Stimmen in der Literatur Kein Zugriff
      2. aa) Vergleichbare Interessenlage Kein Zugriff
        bb) Planwidrige Regelungslücke Kein Zugriff
        cc) Folgen der Analogie für die Haftungsdurchsetzung im Großverein Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Weisung/Zustimmung der Mitgliederversammlung Kein Zugriff
    2. 2. Weisung/Zustimmung eines Aufsichtsorgans Kein Zugriff
  2. II. Haftungsbeschränkung gemäß § 31a BGB Kein Zugriff
  3. III. Haftungsbeschränkung durch Anwendung der Grundsätze der beschränkten Arbeitnehmerhaftung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Arten und Anforderungen zulässiger Ressortverteilung Kein Zugriff
    2. 1. a) Meinungsstand im Schrifttum Kein Zugriff
      2. aa) Verantwortungsreduktion bei vom Vorstand autonom festgelegter Ressortverteilung Kein Zugriff
        bb) Verantwortungsreduktion bei vom Verein festgelegter Ressortverteilung Kein Zugriff
        cc) Haftungsbeschränkung im Innenverhältnis auch bei horizontaler Delegation gesetzlich auferlegter Pflichten Kein Zugriff
    3. 3. Sonderfall: Vertikale Delegation Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  5. 1. 1. a) Kein einheitlicher Standpunkt in der Literatur Kein Zugriff
      2. aa) Rechtslage im Kapitalgesellschaftsrecht Kein Zugriff
        bb) Keine generelle Unzulässigkeit vorheriger Haftungsbeschränkungen Kein Zugriff
        cc) Grenze: Kein Ausschluss der Haftung für grobe Fahrlässigkeit Kein Zugriff
        dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 2. Arten und Möglichkeiten privatautonomer Haftungsbeschränkung Kein Zugriff
    3. 3. Praktische Bedeutung – Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. 1. I. Haftungsrisiken bei der Vermögensverwaltung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Begriff und Bedeutung Kein Zugriff
    2. 2. Herleitung der Compliance-Pflicht des Vereinsvorstands Kein Zugriff
    3. 1. a) Vereine mit eigenem unmittelbar wirtschaftlichem Geschäftsbetrieb Kein Zugriff
      2. b) Vereinskonzerne Kein Zugriff
      3. c) Gesamtvereine und Vereinsverbände Kein Zugriff
    4. 4. Verantwortlichkeiten im Großverein Kein Zugriff
5. E. Zwischenergebnis § 6 Kein Zugriff
1. 1. I. Aufgaben und Stellung des besonderen Vertreters Kein Zugriff
  2. II. Abgrenzung zu Vorstand und sonstigen Geschäftsleitern Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) § 93 Abs. 1 S. 1 AktG, § 43 Abs. 2 GmbHG, § 34 GenG analog Kein Zugriff
      2. b) § 93 Abs. 3 Nr. 6 iVm § 92 Abs. 2 S. 1 AktG, § 64 S. 1 GmbHG, § 99 Abs. 2 iVm § 34 Abs. 3 Nr. 4 GenG analog Kein Zugriff
    2. 2. Anspruchsgrundlage der organschaftlichen Haftung Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Allgemeiner Sorgfaltsmaßstab, § 276 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
      2. b) Speziell: Unternehmerisches Ermessen Kein Zugriff
    2. 2. Beweislast für die Pflichtwidrigkeit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Haftungsausschluss durch Weisung/Zustimmung Kein Zugriff
    2. 2. Haftungsbeschränkung gemäß § 31a BGB Kein Zugriff
    3. 1. a) Meinungsstand in Schrifttum und Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. aa) Organstellung allein kein Ausschlussgrund Kein Zugriff
        bb) Keine allgemeine Aussage über Arbeitnehmereigenschaft des besonderen Vertreters für das Haftungsrecht möglich Kein Zugriff
        (1) Besondere Vertreter als echte organschaftliche Geschäftsführer Kein Zugriff
        (2) Dem Vorstand nachgeordnete besondere Vertreter Kein Zugriff
        dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. 4. Haftungsbeschränkung durch Ressortverteilung und Pflichtendelegation Kein Zugriff
    5. 1. a) Zulässigkeit und Grenzen privatautonomer Haftungsbeschränkungen Kein Zugriff
      2. b) Möglichkeiten privatautonomer Haftungsbeschränkungen Kein Zugriff
3. C. Zwischenergebnis § 7 Kein Zugriff
1. A. Stellung und Aufgaben der Geschäftsleiter ohne Organstellung Kein Zugriff
2. 1. I. Haftungsgrund Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Allgemeiner Sorgfaltsmaßstab, § 276 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
      2. b) Speziell: Unternehmerisches Ermessen Kein Zugriff
    2. 2. Beweislast für die Pflichtwidrigkeit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Haftungsausschluss durch Weisung/Zustimmung Kein Zugriff
    2. 2. Keine Haftungsbeschränkung gemäß §§ 31a, 31b BGB Kein Zugriff
    3. 1. a) Standpunkt von Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff
      2. b) Stellungnahme Kein Zugriff
    4. 4. Haftungsbeschränkung durch privatautonome Vereinbarung Kein Zugriff
3. C. Zwischenergebnis § 8 Kein Zugriff
1. 1. I. Begriff und Bedeutung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Relevante Normen Kein Zugriff
    2. 2. Aufgaben und Pflichten eines „klassischen“ Aufsichtsrats Kein Zugriff
    3. 3. Weitere Aufgaben von Aufsichtsorganen Kein Zugriff
    4. 4. Problematische Besonderheiten in der Großvereinspraxis Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Spezialgesetzliche Organhaftung Kein Zugriff
      2. b) Allgemein schuldrechtliche Organhaftung Kein Zugriff
    2. 2. Allgemeiner Haftungsmaßstab Kein Zugriff
    3. 3. Unternehmerisches Ermessen Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Rechtsgrundlagen – Einrichtung einer Delegiertenversammlung Kein Zugriff
    2. 2. Stellung der Delegiertenversammlung in der Organisationsverfassung des Vereins Kein Zugriff
    3. 3. Zuständigkeiten der Delegiertenversammlung Kein Zugriff
    4. 1. a) Delegiertenversammlung im „klassischen“ Großverein ohne Untergliederungen Kein Zugriff
      2. b) Delegiertenversammlung im Vereinsverband Kein Zugriff
      3. c) Delegiertenversammlung im Gesamtverein Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Delegierte einer echten Delegiertenversammlung Kein Zugriff
      2. b) Delegierte einer unechten Delegiertenversammlung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Sorgfaltsmaßstab Kein Zugriff
        bb) Verschuldensmaßstab Kein Zugriff
        cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. b) Persönliche Haftung von „unechten“ Delegierten Kein Zugriff
3. C. Zwischenergebnis § 9 Kein Zugriff
§ 10 Ergebnisse des 2. Teils Kein Zugriff Seiten 249 - 250
3. Teil: Haftungsdurchsetzung in Großvereinen Kein Zugriff Seiten 251 - 251
1. 1. I. Zuständigkeit des Vorstands als gesetzlicher Vertreter des Vereins Kein Zugriff
  2. 1. 1. Beschlussfassung auf Initiative der Mitgliederversammlung Kein Zugriff
    2. 1. a) Meinungsstand in Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff
      2. aa) Vergleichbare Interessenlage Kein Zugriff
        (1) Wirkung der Entlastung Kein Zugriff
        (2) Reichweite der Entlastungsentscheidung Kein Zugriff
        (3) Zuständigkeit für die Entlastung Kein Zugriff
        (4) Gleichlauf von Entlastungskompetenz und der Kompetenz für die Entscheidung über die Haftungsdurchsetzung Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. III. Zuständigkeit einer Delegiertenversammlung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Bei Übertragung der Entscheidung über die Haftungsdurchsetzung Kein Zugriff
    2. 1. a) Geltendmachung gegenüber dem pflichtvergessenen Vorstandsmitglied Kein Zugriff
      2. b) Entscheidungsbefugnis im Innenverhältnis Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. I. Haftungsansprüche gegen Mitglieder fakultativer Vereinsorgane Kein Zugriff
  2. II. Haftungsansprüche gegen Geschäftsleiter ohne Organstellung Kein Zugriff
  3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. C. Zwischenergebnis § 11 Kein Zugriff
1. 1. I. Verfahren in der Mitgliederversammlung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Strukturelle Probleme der Mitgliederversammlung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Beschlussmängelrecht im Verein Kein Zugriff
        bb) Mögliche Korrektive durch Beschlussmängelklagen Kein Zugriff
        cc) Durch Beschlussmängelklagen nicht überwindbare Probleme Kein Zugriff
      2. aa) Inhalt und Bedeutung der actio pro socio Kein Zugriff
        bb) Actio pro socio im Verein Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. I. Verfahren in der Delegiertenversammlung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Strukturelle Probleme der Delegiertenversammlung Kein Zugriff
    2. 1. a) Auf Initiative der Delegierten Kein Zugriff
      2. b) Auf Initiative der Mitglieder Kein Zugriff
      3. c) Persönliche Haftung der Delegierten Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. I. Verfahren im Aufsichtsorgan Kein Zugriff
  2. 1. 1. Strukturelle Probleme von Aufsichtsorganen Kein Zugriff
    2. 1. a) Persönliche Haftung der Mitglieder von Aufsichtsorganen Kein Zugriff
      2. b) Verlust der Durchsetzungszuständigkeit Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. D. Zwischenergebnis § 12 Kein Zugriff
§ 13 Ergebnisse des 3. Teils Kein Zugriff Seiten 327 - 327
4. Teil: Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 328 - 328
1. A. Großverein Kein Zugriff
2. 1. I. Haftung von Vorstandsmitgliedern Kein Zugriff
  2. II. Haftung des besonderen Vertreters Kein Zugriff
  3. III. Haftung der Geschäftsleiter ohne Organstellung Kein Zugriff
  4. IV. Haftung der Mitglieder von Aufsichtsorganen und von Delegierten Kein Zugriff
3. C. Haftungsdurchsetzung Kein Zugriff
§ 15 Gesamtergebnis/Ausblick – Empfehlungen de lege ferenda Kein Zugriff Seiten 339 - 342
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 343 - 361

Geschäftsleiterbinnenhaftung in Großvereinen

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