Künstliche Intelligenz im Patentrecht

Dr. Viktoria Schrön

doi:10.5771/9783748943150

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Monographie Kein Zugriff

Künstliche Intelligenz im Patentrecht

Der Erfinderbegriff als Steuerungsinstrument für die Schutzfähigkeit von Erfindungen unter Verwendung künstlicher Intelligenz

Autor:innen:
Reihe:: Datenrecht und neue Technologien, Band 6
Verlag:: 15.08.2023

Zusammenfassung

Dieses Werk beleuchtet die Auswirkungen des Einsatzes von KI im Erfindungsprozess auf die patentrechtliche Schutzfähigkeit von KI-Erfindungen. Es wird gezeigt, dass nur ein Mensch als Erfinder in Betracht kommt, wodurch der Erfinderbegriff zum Steuerungsinstrument für die Patentierbarkeit von KI-Erfindungen wird. Basierend auf diesen Erkenntnissen wird ein Prüfverfahren entwickelt, das sich u. a. am KI-Entwicklungsprozess orientiert. Mit diesem Verfahren kann festgestellt werden, ob eine KI-Erfindung schutzfähig ist. Ferner ermöglicht es die Bestimmung der Grenze für die Schutzfähigkeit von KI-Erfindungen. Auf der Grundlage dieser Ergebnisse werden verschiedene Gestaltungsmöglichkeiten der Rechtslage de lege ferenda untersucht.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2023
Erscheinungsdatum: 15.08.2023
ISBN-Print: 978-3-7560-0725-7
ISBN-Online: 978-3-7489-4315-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Datenrecht und neue Technologien
Band: 6
Sprache: Deutsch
Seiten: 279
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 12
Einleitung Kein Zugriff Seiten 13 - 16
1. Definitionsversuche des Begriffs der „künstlichen Intelligenz“ Kein Zugriff
2. 1. 1. Supervised Learning Kein Zugriff
    2. Unsupervised Learning Kein Zugriff
    3. Semi-Supervised Learning Kein Zugriff
    4. Reinforcement Learning Kein Zugriff
    5. Batch- und Online-Learning Kein Zugriff
  2. 1. Biologische neuronale Netze Kein Zugriff
    2. Der Aufbau und die Funktionsweise eines künstlichen neuronalen Netzes Kein Zugriff
    3. Das Lernen der künstlichen neuronalen Netze Kein Zugriff
    4. Arten von künstlichen neuronalen Netzen Kein Zugriff
  3. Black-Box-Problem Kein Zugriff
3. Grenzen des Standes der Technik Kein Zugriff
1. 1. 1. Eigentumstheorie Kein Zugriff
    2. Belohnungstheorie Kein Zugriff
    3. Anreiztheorie Kein Zugriff
    4. Offenbarungstheorie Kein Zugriff
    5. Kritische Würdigung Kein Zugriff
  2. Ökonomische Betrachtung Kein Zugriff
  3. 1. Grundrechtsgewährleistungen des GG, der GRCharta und der EMRK Kein Zugriff
    2. Verhältnis der Grundrechtsgewährleistungen zueinander Kein Zugriff
2. 1. Kern-KI Kein Zugriff
  2. KI-implementierte Erfindung Kein Zugriff
  3. Offenbarung und Klarheit Kein Zugriff
3. 1. 1. Überblick über die historische Entwicklung des Erfinderrechts Kein Zugriff
    2. Bestimmung des Erfinders Kein Zugriff
    3. 1. Das Recht auf das Patent Kein Zugriff
      2. Das Erfinderpersönlichkeitsrecht Kein Zugriff
    4. Arbeitnehmererfinderrecht Kein Zugriff
  2. 1. Bestimmung des Erfinders Kein Zugriff
    2. Das Recht auf das europäische Patent Kein Zugriff
    3. Das Erfinderpersönlichkeitsrecht Kein Zugriff
    4. Arbeitnehmererfinderrecht Kein Zugriff
1. 1. Die Creativity Machine Kein Zugriff
  2. Robot Scientists „Adam“ und „Eve“ Kein Zugriff
2. 1. Vereinfachte Funktionsweise von „DABUS“ Kein Zugriff
  2. 1. Sachverhalt Kein Zugriff
    2. 1. Angabe von „DABUS“ als Erfinder Kein Zugriff
      2. Erklärung, wie der Anmelder das Recht auf das Patent erlangt hat Kein Zugriff
      3. Patentierungsvoraussetzung Kein Zugriff
      4. „Das Recht der Öffentlichkeit zu erfahren, wer der tatsächliche Erfinder ist“ Kein Zugriff
  3. 1. Die Anträge und das Vorbringen des Beschwerdeführers Kein Zugriff
    2. 1. Auslegung der einschlägigen Vorschriften Kein Zugriff
      2. Die Berechtigung des EPA zur Prüfung der Erklärung, wie der Anmelder das Recht auf das Patent erlangt hat Kein Zugriff
      3. Der Hauptantrag Kein Zugriff
      4. Hilfsantrag Kein Zugriff
      5. Vorlage an die Große Beschwerdekammer und mögliche Einwände Kein Zugriff
  4. Der Beschwerdebeschluss des BPatG Kein Zugriff
  5. Hintergrund zur südafrikanischen Patenterteilung Kein Zugriff
  6. Australische Entscheidungen Kein Zugriff
1. 1. KI als Erfinder i.S.d. Patentrechts Kein Zugriff
  2. Untersuchung der tatsächlichen schöpferischen Fähigkeiten der KI Kein Zugriff
  3. 1. Erfindungsbegriff Kein Zugriff
    2. Materielle Patentierungsvoraussetzungen Kein Zugriff
    3. 1. Benennung des Erfinders nach § 37 Abs. 1 S. 1 PatG bzw. Art. 81 S. 1 EPÜ Kein Zugriff
      2. Erklärung des Anmelders über die Erlangung des Rechts auf das Patent nach § 37 Abs. 1 S. 2 PatG, § 7 Abs. 2 Nr. 3 PatV bzw. Art. 81 S. 2 EPÜ Kein Zugriff
      3. Die Berechtigung des EPA und DPMA zur Prüfung Erfinderbenennung bzw. der Erklärung, wie der Anmelder das Recht auf das Patent erlangt hat Kein Zugriff
  4. 1. Schutz für KI-Erfindungen kraft Übertragung von der KI Kein Zugriff
    2. Derivativer Schutz für KI-Erfindungen Kein Zugriff
2. 1. Entwicklung eines Prüfverfahrens Kein Zugriff
  2. 1. 1. Problemerkennung Kein Zugriff
      2. Abstraktion und grundlegender Systementwurf Kein Zugriff
      3. Datenerhebung bzw. -sammlung Kein Zugriff
        Datenvorbereitung, Datenaufbereitung und Feature-Engineering Kein Zugriff
        Datenvisualisierung und Exploration Kein Zugriff
        Aufteilung der Daten in je einen Trainings-, Validierungs- und Testdatensatz Kein Zugriff
      4. Gestaltung der einzelnen Modelle (Suchraum) Kein Zugriff
        Trainieren der Modelle Kein Zugriff
        Vergleich der Modelle und Wahl des Qualitätsmaßes Kein Zugriff
        Optimierung des Modells Kein Zugriff
      5. Systemimplementierung Kein Zugriff
      6. Inbetriebnahme, Überwachung und Wartung des Systems Kein Zugriff
      7. Automatisierung der Stufen im KI-Entwicklungsprozess Kein Zugriff
    2. Programmanwender der KI Kein Zugriff
    3. KI-Verfügungsbefugter Kein Zugriff
    4. Entdecker der Erfindung Kein Zugriff
    5. Ergebnis Schritt 1 Kein Zugriff
  3. 1. 1. Anwendung auf die Kriterien Kein Zugriff
      2. Automatisierung der Stufen im KI-Entwicklungsprozess Kein Zugriff
    2. Programmanwender der KI Kein Zugriff
    3. KI-Verfügungsbefugter Kein Zugriff
    4. Entdecker der Erfindung Kein Zugriff
    5. Ergebnis Schritt 2 Kein Zugriff
  4. 1. Stufenbildung nach den Kategorien der virtuellen Konferenz des EPA 2020 Kein Zugriff
    2. Stufenbildung durch die Unterteilung in starke und schwache KI Kein Zugriff
    3. Stufenbildung nach dem Autonomiegrad (KI-assistierte und KI-generierte Erfindungen) Kein Zugriff
    4. Stufenbildung durch Differenzierung nach geleistetem schöpferischen Anteil Kein Zugriff
    5. Ergebnis Schritt 3 Kein Zugriff
  5. 1. Grenze: Vorhersehbarkeit der Erfindung Kein Zugriff
    2. Grenze: Möglichkeit des Entwickelns der Erfindung ohne KI-Einsatz Kein Zugriff
    3. Grenze: Das Vorliegen eines menschlichen schöpferischen Beitrags Kein Zugriff
    4. Grenze: Das Vorliegen eines menschlichen schöpferischen Beitrags in der Gestaltungsphase Kein Zugriff
    5. 1. Unterbrechung des Zurechnungzusammenhangs der Erfindung zum Programmierer durch Systemeinsatz von einem Dritten Kein Zugriff
      2. Unterbrechung des Zurechnungzusammenhangs der Erfindung zum Programmierer mangels bewusstem und gewolltem Zusammenwirken mit dem Dritten Kein Zugriff
    6. Ergebnis Schritt 4 Kein Zugriff
3. Weitere Schutzmöglichkeiten für KI-Erfindungen Kein Zugriff
1. 1. Nützlichkeit des Schutzes für die Allgemeinheit Kein Zugriff
  2. Notwendigkeit eines menschlichen Erfinders für ein technisches Schutzrecht Kein Zugriff
  3. Praktische Probleme der Erfinderbestimmung de lege lata Kein Zugriff
  4. Ergebnis: Ein Schutzrecht für KI-Erfindungen der Stufen 4 und 5 Kein Zugriff
2. 1. 1. Programmierer der KI Kein Zugriff
    2. Programmanwender der KI Kein Zugriff
    3. KI-Verfügungsbefugter Kein Zugriff
    4. Mehrere Personen Kein Zugriff
  2. 1. KI als Erfinder ohne Erfinderrechte Kein Zugriff
    2. KI als Erfinder mit Erfinderrechten Kein Zugriff
  3. Ergebnis: Änderung des Erfinderbegriffs im Patentrecht und Zuordnung der Erfinderrechte Kein Zugriff
3. Abschaffung des Erfinderbegriffs für KI-Erfindungen im Patentrecht Kein Zugriff
4. 1. Schutzvoraussetzung: Investition oder schöpferische Leistung Kein Zugriff
  2. Reduzierung des Schutzumfangs Kein Zugriff
  3. Probleme, die sich durch das Schaffen eines neuen Leistungsschutzrechts ergeben Kein Zugriff
5. Eine freiwillige Möglichkeit zur Offenlegung des KI-Einsatzes für Stufen 1–3 Kein Zugriff
6. Ergebnis: Rechtslage de lege ferenda – Empfehlungen für die einzelnen Stufen Kein Zugriff
1. Anwendung der Ergebnisse der Arbeit und des Prüfverfahrens auf den Fall „DABUS“ Kein Zugriff
2. Weitere Vorteile und Grenzen des verwendeten Prüfverfahrens Kein Zugriff
1. Rechtslage de lege lata Kein Zugriff
2. Rechtslage de lege ferenda Kein Zugriff
3. Ergebnisse zum Fall „DABUS“, Anwendung und Bewertung des entwickelten Prüfverfahrens Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 255 - 279

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