Der Aufsichtsrat der Aktiengesellschaft

Dr. Julia Oidtmann

doi:10.5771/9783748935155

Zusammenfassung

Der Aufsichtsrat der AG hat in der Vergangenheit eine Transformation, die eine Professionalisierung des Gremiums und seiner Mitglieder beinhaltete, durchlebt. Die Autorin kommt zu dem Ergebnis, dass diese zu einer maßgeblichen Veränderung der Rolle und Charakteristika des Aufsichtsrats, hin zu einer aktiven Rolle als „mitentscheidendes Kontrollorgan“, geführt hat. Aufgrund dieser Entwicklung wird der Aufsichtsrat von institutionellen Investoren nunmehr als attraktiver Gesprächspartner wahrgenommen. Die daran anschließende Frage der Zulässigkeit von Investor Relations des Aufsichtsrats („Ob“) befindet sich an der Schnittstelle zwischen aktienrechtlicher Unternehmensverfassung und Kapitalmarktkommunikation und wird in der Arbeit untersucht.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2022
Erscheinungsdatum: 13.10.2022
ISBN-Print: 978-3-7560-0000-5
ISBN-Online: 978-3-7489-3515-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht
Band: 208
Sprache: Deutsch
Seiten: 458
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 32
1. I. Erkenntnisinteresse Kein Zugriff
2. II. Problemstellung Kein Zugriff
1. I. Historische Entwicklung Kein Zugriff
2. II. Der Begriff Aufsichtsrat Kein Zugriff
3. III. Notwendigkeit der Überwachung in der AG Kein Zugriff
4. 1. 1. a) Phänomen der Überwachung im Eltern-Kind-Verhältnis Kein Zugriff
    2. b) Parallelen zur Überwachung des Aufsichtsrats Kein Zugriff
  2. 1. a) Phänomen der Überwachung im Rahmen der Gewaltenteilung Kein Zugriff
    2. b) Parallelen zur Überwachung des Aufsichtsrats Kein Zugriff
  3. 1. a) Phänomen der Überwachung in der Kommunalaufsicht Kein Zugriff
    2. b) Parallelen zur Überwachung des Aufsichtsrats Kein Zugriff
  4. 1. a) Phänomen der Überwachung bei der Gewerbeaufsicht Kein Zugriff
    2. b) Parallelen zur Überwachung des Aufsichtsrats Kein Zugriff
1. 1. 1. Abgrenzung zum Beirat Kein Zugriff
  2. 1. a) Einsetzungsmöglichkeiten Kein Zugriff
    2. b) Mitgliederzahl und Zusammensetzung Kein Zugriff
    3. 1. aa) Überwachung der Geschäftsführer Kein Zugriff
      2. (1) Geschäftsführung Kein Zugriff
        (2) Bestellung und Abberufung der Gesellschafter, § 46 Nr. 5 GmbHG Kein Zugriff
        (3) Vertretung der GmbH Kein Zugriff
        (4) Zustimmungsvorbehalte Kein Zugriff
  3. 1. 1. (1) Maßgebliche Arbeitnehmeranzahl, § 1 Abs. 1 Nr. 2 MitbestG Kein Zugriff
        (2) Mitgliederzahl und Zusammensetzung Kein Zugriff
        (3) Wahl und Bestellung der Aufsichtsratsmitglieder und des -vorsitzenden Kein Zugriff
      2. (1) Maßgebliche Arbeitnehmeranzahl Kein Zugriff
        (2) Mitgliederanzahl und Zusammensetzung Kein Zugriff
        (3) Wahl und Bestellung der Aufsichtsratsmitglieder Kein Zugriff
      3. cc) MontanmitbestG Kein Zugriff
    2. 1. aa) Überwachung der Geschäftsführung (Geschäftsführer) Kein Zugriff
      2. bb) Bestellung und Abberufung der Geschäftsführer Kein Zugriff
      3. cc) Vertretung der GmbH Kein Zugriff
      4. dd) Insolvenzantragspflicht, § 15a Abs. 3 InsO Kein Zugriff
2. 1. 1. Mitgliederanzahl Kein Zugriff
  2. 1. a) Arbeitnehmermitbestimmung Kein Zugriff
    2. b) Persönlichen Voraussetzungen, § 100 Abs. 1 AktG Kein Zugriff
    3. c) Ungeschriebene persönliche Voraussetzungen Kein Zugriff
    4. 1. aa) Hinderungsgründe gemäß § 100 Abs. 2 AktG Kein Zugriff
      2. bb) Inkompatibilitätsreglung gemäß § 105 Abs. 1 AktG Kein Zugriff
    5. 1. aa) Feste Quote Kein Zugriff
      2. bb) Flexible Quote Kein Zugriff
  3. 3. Wahl und Bestellung der Aufsichtsratsmitglieder Kein Zugriff
  4. 4. Aufgaben des Aufsichtsrats Kein Zugriff
3. 1. 1. Zusammensetzung des Aufsichtsrats Kein Zugriff
  2. 2. Aufgaben des Aufsichtsrats Kein Zugriff
4. IV. Sonstige Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Delegation auf einen Aufsichtsratsausschuss Kein Zugriff
    2. b) Outsourcing der Überwachung Kein Zugriff
  2. 1. a) Vorstand Kein Zugriff
    2. b) Nachgeordnete Ebenen Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Beratung Kein Zugriff
      2. bb) Zustimmungsvorbehalte, § 111 Abs. 4 S. 2 AktG Kein Zugriff
    2. 1. aa) Feststellung des Sachverhalts Kein Zugriff
      2. (1) Gewinnerzielung Kein Zugriff
        (2) Rechtmäßigkeit der Geschäftsführung Kein Zugriff
        (3) Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung Kein Zugriff
        (4) Wirtschaftlichkeit der Geschäftsführung Kein Zugriff
        (5) Zweckmäßigkeit der Geschäftsführung Kein Zugriff
  4. 4. Intensität und zeitliche Dimension der Überwachungspflicht Kein Zugriff
2. 1. 1. Bedeutung der Personalkompetenz für das Gefüge der AG Kein Zugriff
  2. 2. Ausschließliche Zuständigkeit des Aufsichtsrats für die Bestellung und Abberufung des Vorstands Kein Zugriff
  3. 1. a) Die Bestellung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Ausschließliche Zuständigkeit des Aufsichtsrats Kein Zugriff
      2. bb) Rechtsnatur des Anstellungsvertrags Kein Zugriff
      3. cc) Sonderfall: Drittanstellungsvertrag Kein Zugriff
      4. (aa) Aufgaben des Vorstandsmitglieds und Lage der Gesellschaft Kein Zugriff
        (bb) Übliche Vergütung Kein Zugriff
        (b) Festlegung der Vergütung anhand der Vorgaben von 87 Abs. 1 S. 2 AktG Kein Zugriff
        (c) Festlegung der Vergütung anhand der Vorgaben von § 87 Abs. 1 S. 3 AktG Kein Zugriff
        (d) Hilfestellung durch den Vergütungsberater Kein Zugriff
        (e) Folgen der Festsetzung einer unangemessenen Vergütung Kein Zugriff
        (aa) Festlegung einer Vorstands-Maximalvergütung (Nr. 1) Kein Zugriff
        (bb) Beitrag der Vergütung zur Förderung der Geschäftsstrategie und zur langfristigen Entwicklung der Gesellschaft (Nr. 2) Kein Zugriff
        (g) Exkurs: Vergütungssystem für den Aufsichtsrat Kein Zugriff
        (2) Urlaubsanspruch Kein Zugriff
        (3) Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall Kein Zugriff
        (4) D&O Versicherung Kein Zugriff
      5. (1) Resortzuweisung Kein Zugriff
        (2) Nebentätigkeiten Kein Zugriff
        (3) Gesetzliches und nachvertragliches Wettbewerbsverbot, § 88 AktG Kein Zugriff
        (4) Sonstige vertragliche Pflichten Kein Zugriff
  4. 1. 1. (1) Vertrauensverlust des Aufsichtsrats in das Vorstandsmitglied als wichtiger Grund Kein Zugriff
        (2) Zerwürfnis als wichtiger Grund Kein Zugriff
        (3) Druck Dritter als wichtiger Grund (sog. Druck-Abberufung) Kein Zugriff
        (4) Verkleinerung des Vorstands als wichtiger Grund Kein Zugriff
      2. bb) Widerrufspflicht Kein Zugriff
      3. cc) Verfahren Kein Zugriff
    2. 1. aa) Koppelungs- und Gleichlaufklauseln Kein Zugriff
      2. bb) Wichtiger Grund, § 626 Abs. 1 BGB (allgemeine Anforderungen) Kein Zugriff
      3. cc) Verhältnis zum wichtigen Grund i.S.d. § 84 Abs. 3 AktG Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. (1) Ehemalige und künftige Vorstandsmitglieder Kein Zugriff
        (2) Bei Rechtsgeschäften mit einer Gesellschaft, deren alleiniger Gesellschafter ein Vorstandsmitglied ist Kein Zugriff
      2. bb) Weitere mögliche Erweiterungen des persönlichen Anwendungsbereichs Kein Zugriff
    2. 1. (a) 1. Stufe: Erfolgsaussichten einer Anspruchsverfolgung Kein Zugriff
        (aa) Gewichtige Interessen und Belange der Gesellschaft Kein Zugriff
        (bb) Rechtsmissbräuchliche Geltendmachung des Anspruchs Kein Zugriff
        (2) Gerichtliche Kontrolle der Prüfpflichten Kein Zugriff
        (a) Gemeinschuldner-Beschluss Kein Zugriff
        (b) Easy-Software-Entscheidung Kein Zugriff
      2. bb) Sonstiger Anwendungsbereich Kein Zugriff
    3. c) Wirkung von § 112 S. 1 AktG im Verhältnis zu § 78 Abs. 1 AktG Kein Zugriff
    4. d) Rechtsfolge eines Verstoßes gegen § 112 S. 1 AktG Kein Zugriff
  2. 2. Gegenüber dem beauftragten Sachverständigen (§ 111 Abs. 2 S. 2 AktG) und sonstigen Kein Zugriff
4. 1. 1. Zustimmungsbedürftige Geschäfte, § 111 Abs. 4 S. 2 AktG Kein Zugriff
  2. 2. Erteilung des Prüfungsauftrags an den Abschlussprüfer, § 111 Abs. 2 S. 3 AktG Kein Zugriff
  3. 3. Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses, §§ 171, 172 AktG Kein Zugriff
  4. 4. Einberufung der Hauptversammlung, § 111 Abs. 3 AktG Kein Zugriff
  5. 5. Bericht in der Hauptversammlung, § 171 Abs. 2 AktG Kein Zugriff
  6. 6. Erlass einer Geschäftsordnung für den Vorstand, § 77 Abs. 2 S. 1 AktG Kein Zugriff
1. 1. 1. Passive Haltung des Aufsichtsrats Kein Zugriff
  2. 1. a) Inhalt und Reichweite der Mindestqualifikation Kein Zugriff
    2. b) Maßgeblicher Zeitpunkt für das Vorliegen der Mindestqualifikation Kein Zugriff
    3. 1. aa) Für das betroffene Aufsichtsratsmitglied Kein Zugriff
      2. bb) Für das Aufsichtsratsgremium Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. aa) Zielsetzung Kein Zugriff
      2. (1) Maßnahme oder Entscheidung Kein Zugriff
        (2) Relevanz der Maßnahme für die AG Kein Zugriff
        (3) Bestimmtheit der Formulierung des Zustimmungsvorbehalts Kein Zugriff
        (a) Die nahestehenden (natürlichen) Personen und Unternehmen Kein Zugriff
        (b) Die wesentlichen Geschäfte Kein Zugriff
        (c) Ausnahmeregelungen Kein Zugriff
        (d) Zustimmungsvorbehalt Kein Zugriff
        (e) Publizitätspflicht Kein Zugriff
      3. cc) Erteilung der Zustimmung Kein Zugriff
      4. dd) Versagung der Zustimmung Kein Zugriff
      5. ee) Nicht-Einhaltung der Vorlagepflicht des Zustimmungsvorbehalts Kein Zugriff
      6. ff) Folgen für den Aufsichtsrat Kein Zugriff
    2. 1. (1) Bestellung des Abschlussprüfers durch die Hauptversammlung Kein Zugriff
        (aa) Rechtsnatur, Zustandekommen und Inhalt des Vertrages mit dem Abschlussprüfer Kein Zugriff
        (bb) Delegation auf einen Aufsichtsratsausschuss Kein Zugriff
      2. bb) Teilnahme des Abschlussprüfers an einer Aufsichtsratssitzung, § 171 Abs. 1 S. 2 AktG Kein Zugriff
    3. c) Kritische Würdigung der Erweiterung des Aufgabenbereichs des Aufsichtsrats Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Zuständigkeit für die Überwachung des Risikofrüherkennungssystems Kein Zugriff
      2. (1) Internes Kontrollsystem (IKS) Kein Zugriff
        (2) Internes Risikomanagementsystem (RMS) Kein Zugriff
        (3) Internes Revisionssystems (IRS) Kein Zugriff
        (4) Rechnungslegungsprozess Kein Zugriff
        (5) Abschlussprüfung Kein Zugriff
      3. cc) Umfang der Überwachungsaufgaben Kein Zugriff
    2. b) Kritische Würdigung der Präzisierung des Aufgabenbereichs Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Anwendungsbereich Kein Zugriff
      2. bb) Inhalt und Umfang der Finanzexpertise Kein Zugriff
      3. (1) Der Begriff „Unabhängigkeit“ und dessen Entwicklung Kein Zugriff
        (2) Wegfall des Unabhängigkeitserfordernisses Kein Zugriff
        (a) Adressatenkreis Kein Zugriff
        (aa) Erste Teilunabhängigkeit: Unabhängigkeit von der Gesellschaft und deren Vorstand Kein Zugriff
        (bb) Zweite Teilunabhängigkeit: Unabhängigkeit von einem kontrollierenden Aktionär Kein Zugriff
      4. dd) Rechtsfolgen bei Verstößen gegen § 100 Abs. 5 Hs. 1 AktG Kein Zugriff
    2. 1. aa) Anwendungsbereich Kein Zugriff
      2. (1) Konturierung des Begriffs „Sektor“ Kein Zugriff
        (2) Fazit Kein Zugriff
      3. cc) Vertrautheit mit dem Sektor Kein Zugriff
      4. dd) Sektorkenntnis der einzelnen Aufsichtsratsmitglieder Kein Zugriff
      5. ee) Rechtsfolgen bei Verstößen gegen § 100 Abs. 5 Hs. 2 AktG Kein Zugriff
    3. c) Kritische Würdigung der erhöhten Qualifikationsanforderungen Kein Zugriff
  4. 1. 1. aa) Empfehlung des DCGK 2020 Kein Zugriff
      2. (a) Fünf Mandate Kein Zugriff
        (b) Sieben Mandate Kein Zugriff
        (c) Argumente für eine Verminderung der Aufsichtsratsmandate Kein Zugriff
        (2) Konzernprivileg, § 100 Abs. 2 S. 2 AktG Kein Zugriff
        (3) Doppelte Gewichtung des Aufsichtsratsvorsitzenden, § 100 Abs. 2 S. 3 AktG Kein Zugriff
        (4) Verkleinerung des Aufsichtsrats Kein Zugriff
        (5) Sonstige Vorschläge Kein Zugriff
      3. cc) Gesetzgeberische Umsetzung Kein Zugriff
      4. dd) Kritische Würdigung zu § 100 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 AktG Kein Zugriff
    2. 1. aa) Hintergrund Kein Zugriff
      2. bb) Anwendungsbereich Kein Zugriff
      3. cc) Karenzzeit Kein Zugriff
      4. dd) Aktionärsvorschlag Kein Zugriff
      5. ee) Kritische Würdigung zu § 100 Abs. 2 S. 1 Nr. 4 AktG Kein Zugriff
  5. 1. 1. aa) Erhöhung der Sitzungsfrequenz für börsennotierte AG’en i.S.d. § 3 Abs. 2 AktG Kein Zugriff
      2. bb) Angleichung der Sitzungsfrequenz von börsen- und nicht börsennotierten Gesellschaften Kein Zugriff
      3. cc) Kritische Würdigung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Beschlussfassung ohne Präsenzsitzung (per Telefon- und Videoübertragung) Kein Zugriff
      2. (1) Kritische Würdigung Kein Zugriff
        (2) Handlungsempfehlung Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Erweiterung des Aufgabenbereichs des Aufsichtsrats Kein Zugriff
    2. b) Zukunftsperspektive: Aufsichtsratstätigkeit als Beruf (Berufsaufsichtsräte) Kein Zugriff
  2. 1. 1. (1) Vorstand Kein Zugriff
        (2) Aufsichtsrat Kein Zugriff
      2. (1) Die Leitungsfunktion des board of directors Kein Zugriff
        (a) Non-executive directors Kein Zugriff
        (b) Audit committee Kein Zugriff
      3. cc) Rechtsvergleich Kein Zugriff
    2. b) Dualistisches Leitungssystem als Grenze Kein Zugriff
    3. c) Personalkompetenzverteilung als Grenze Kein Zugriff
    4. d) Mitbestimmungsorgan als Grenze Kein Zugriff
  3. 3. Status quo Kein Zugriff
4. IV. Abschließende kritische Würdigung der Entwicklung des Aufsichtsrats Kein Zugriff
1. 1. 1. Problemaufriss Kein Zugriff
  2. 1. a) Grundregel: Grundsätzlich keine Kompetenz des Aufsichtsrats zur Abgabe von Presseerklärungen Kein Zugriff
    2. b) Ausnahme: Kompetenz des Aufsichtsrats zur Abgabe von Presseerklärungen innerhalb des eigenen Zuständigkeitsbereichs Kein Zugriff
  3. 3. Kritische Würdigung Kein Zugriff
2. II. Kommunikation des Aufsichtsrats in der Hauptversammlung Kein Zugriff
3. 1. 1. Hintergrund Kein Zugriff
  2. 2. Problemaufriss Kein Zugriff
  3. 3. Vorbemerkung: Der Begriff des „institutionellen Investors“ Kein Zugriff
  4. 1. a) Die Leitsätze der Developing Shareholder Communication Kein Zugriff
    2. 1. (1) Begründung des ursprünglichen Vorschlags Kein Zugriff
        (2) Reaktionen im Konsultationsverfahren Kein Zugriff
      2. bb) Ziff. 5.2 Abs. 2 – Finale Umsetzung Kein Zugriff
  5. 1. 1. aa) Generelle Zulässigkeit Kein Zugriff
      2. (1) Der Aufsichtsrat – ein „Innenorgan“ Kein Zugriff
        (2) Eingriff in den Kompetenzbereich des Vorstands Kein Zugriff
        (3) Widerspruch zum dualistischen Leitungssystem Kein Zugriff
        (4) Sonstige Argumente Kein Zugriff
      3. (1) Aufsichtsrat kein ausschließliches „Innenorgan“ Kein Zugriff
        (2) Vereinbarkeit mit dem Geschäftsführungsverbot, § 111 Abs. 4 S. 1 AktG Kein Zugriff
        (3) Vereinbarkeit mit der Leitungskompetenz des Vorstands, § 76 Abs. 1 AktG Kein Zugriff
        (4) Kein Widerspruch zum dualistischen Leitungssystem Kein Zugriff
        (5) Bessere Balance innerhalb der Gesellschaft Kein Zugriff
    2. 1. (1) Judikatur zur Kommunikation des Aufsichtsrats Kein Zugriff
        (2) Judikatur zum Konflikt mit dem Geschäftsführungsverbot von § 111 Abs. 4 S. 1 AktG Kein Zugriff
      2. bb) Größte Sachnähe des Aufsichtsrats Kein Zugriff
      3. cc) Verbesserte Überwachung und Beratung des Vorstands Kein Zugriff
      4. dd) Rückkoppelung an die Aktionäre Kein Zugriff
    3. 1. aa) Dogmatische Herleitung der Annexkompetenz Kein Zugriff
      2. bb) Die Annexkompetenz im Kapitalgesellschaftsrecht Kein Zugriff
      3. (1) Annexkompetenz für die Vertretungsbefugnis des Aufsichtsrats als Hilfsgeschäfte Kein Zugriff
        (a) Regelungslücke Kein Zugriff
        (aa) Ausrichtung der Überwachung der Geschäftsführung am Interesse der Gesellschaft Kein Zugriff
        (bb) Unabhängigkeit der Überwachung der Geschäftsführung Kein Zugriff
      4. dd) Rechtsfolge der Annexkompetenz: Verdrängende Wirkung im Verhältnis zum Vorstand Kein Zugriff
    4. d) Handlungsempfehlungen und Perspektive Kein Zugriff
  6. 1. 1. aa) Adressatenkreis Kein Zugriff
      2. (1) Geheimnisse und vertrauliche Angaben, § 93 Abs. 1 S. 3 AktG Kein Zugriff
        (2) Vertrauliche Berichte und vertrauliche Beratungen, § 116 S. 2 AktG Kein Zugriff
      3. cc) Straftatbestand des Geheimnisverrats, § 404 AktG Kein Zugriff
      4. dd) Spannungsverhältnis zwischen der aktienrechtlichen Verschwiegenheitspflicht und den Investor Relations Kein Zugriff
    2. b) Kapitalmarktrechtlicher Geheimnisschutz (Insiderinformationen) Kein Zugriff
    3. 1. (1) Personeller Anwendungsbereich Kein Zugriff
        (2) Tatbestand der aktienrechtlichen Gleichbehandlung Kein Zugriff
        (3) Rechtfertigung von Ungleichbehandlungen Kein Zugriff
      2. bb) Konkrete Auswahl der Investoren Kein Zugriff
  7. 1. a) Originäre Kompetenz des Aufsichtsratsvorsitzenden Kein Zugriff
    2. 1. aa) Berücksichtigung des Aufsichtsrats als Kollegialorgan Kein Zugriff
      2. bb) Berücksichtigung der Arbeitnehmervertreter Kein Zugriff
      3. (1) Kommunikationsordnung Kein Zugriff
        (2) Ermächtigung des Gesamtorgans an den Aufsichtsratsvorsitzenden Kein Zugriff
    3. c) Kritische Würdigung Kein Zugriff
  8. 1. a) Vorstandsangelegenheiten Kein Zugriff
    2. b) Aufsichtsratsangelegenheiten Kein Zugriff
    3. c) Unternehmensstrategie Kein Zugriff
    4. 1. aa) Keine eindeutige oder ausschließliche Zuordnung an den Vorstand oder den Aufsichtsrat Kein Zugriff
      2. bb) Kompetenzen der Hauptversammlung Kein Zugriff
  9. 9. Gemeinsame Gespräche von Vorstand und Aufsichtsrat Kein Zugriff
  10. 10. Berichtspflichten Kein Zugriff
1. I. Befund zur Entwicklung des Aufsichtsrats Kein Zugriff
2. II. Befund zur Kapitalmarktkommunikation des Aufsichtsrats Kein Zugriff
H. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse in Thesenform Kein Zugriff Seiten 420 - 422
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 423 - 456
Internetverzeichnis Kein Zugriff Seiten 457 - 458