Multistakeholder-Initiativen im Kontext deliktischer Haftung wegen der Verletzung von Sorgfaltspflichten in Lieferketten

RA Dr. Malte Kroll

doi:10.5771/9783748941989

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Multistakeholder-Initiativen im Kontext deliktischer Haftung wegen der Verletzung von Sorgfaltspflichten in Lieferketten

Möglichkeiten einer gesetzlichen Berücksichtigung am Beispiel der Textilbranche

Autor:innen:
Reihe:: Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht, Band 216
Verlag:: 16.11.2023

Zusammenfassung

Das LkSG verpflichtet bestimmte Unternehmen ab dem 1. Januar 2023 zur Wahrung angemessener Sorgfaltspflichten in ihren Lieferketten. Daneben bestehen bereits seit geraumer Zeit zahlreiche freiwillige Initiativen zur Umsetzung entsprechender Sorgfaltspflichten. Ihren Ursprung haben beide Konzepte in den Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte der Vereinten Nationen. Offen ist daher, welche Bedeutung freiwillige Initiativen, namentlich sogenannte Multistakeholder-Initiativen, im Rahmen des LkSG haben bzw. haben könnten. Am Beispiel einer Multistakeholder-Initiative aus der Textilbranche identifiziert der Autor Gemeinsamkeiten zwischen LkSG und freiwilligen Initiativen und sucht nach Möglichkeiten einer Verknüpfung beider Ansätze.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2023
Erscheinungsdatum: 16.11.2023
ISBN-Print: 978-3-7560-0672-4
ISBN-Online: 978-3-7489-4198-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht
Band: 216
Sprache: Deutsch
Seiten: 308
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 36
1. 1. 1. 1. Wirtschaft und Menschenrechte und Corporate Social Responsibility als Schlüsselbegriffe Kein Zugriff
    2. 2. Globalisierung und Globalisierungsfolgen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Historische Entwicklungslinien Kein Zugriff
    2. 1. aa) Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte der Vereinten Nationen Kein Zugriff
        bb) Leitsätze für multinationale Unternehmen der OECD Kein Zugriff
        cc) Arbeits- und Sozialstandards der ILO Kein Zugriff
      2. b) Unternehmerische Verhaltenskodizes Kein Zugriff
      3. c) Branchen- und Wirtschaftsinitiativen Kein Zugriff
      4. d) Multistakeholder-Initiativen Kein Zugriff
      5. e) Umwelt- und Sozialsiegel Kein Zugriff
      6. f) Zwischenfazit Kein Zugriff
    3. 3. Konkretisierung des Begriffs der Multistakeholder-Initiative Kein Zugriff
  3. III. Rezeption internationaler Standards im Rahmen des LkSG Kein Zugriff
  4. IV. Das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz als Momentaufnahme Kein Zugriff
  5. 1. 1. Global Governance Kein Zugriff
    2. 2. Nationale Regulierung Kein Zugriff
    3. 3. Öffentliches Recht, Privatrecht und privates Recht Kein Zugriff
  6. VI. Abschließende Betrachtung zu § 2 Kein Zugriff
2. 1. I. Charakterisierung der Textilbranche Kein Zugriff
  2. 1. 1. Einzelne Prozessschritte in textilen Lieferketten Kein Zugriff
    2. 2. Risiken in textilen Lieferketten Kein Zugriff
    3. 3. Rechtliche Strukturen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Sektorspezifische Leitwerke Kein Zugriff
    2. 2. Unternehmerische Verhaltenskodizes, Selbstverpflichtungen und Siegel Kein Zugriff
    3. 3. Brancheninitiativen Kein Zugriff
    4. 1. a) Multistakeholder-Plattformen Kein Zugriff
      2. aa) Unternehmensbezogene Multistakeholder-Initiativen Kein Zugriff
        bb) Produktbezogene Multistakeholder-Initiativen Kein Zugriff
    5. 5. Fazit Kein Zugriff
  4. IV. Abschließende Betrachtung zu § 3 Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Methodisches Vorgehen Kein Zugriff
    2. 2. OECD Alignment Assessment Kein Zugriff
    3. 3. Fair Wear Kein Zugriff
    4. 4. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz Kein Zugriff
      2. b) Fair Wear Kein Zugriff
    2. 1. a) Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz Kein Zugriff
      2. b) Fair Wear Kein Zugriff
    3. 1. a) Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz Kein Zugriff
      2. b) Fair Wear Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenfazit Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Menschenrechtliche Schutzgüter und Risiken Kein Zugriff
      2. b) Umweltbezogene Schutzgüter und Risiken Kein Zugriff
    2. 2. Fair Wear Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenfazit Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz Kein Zugriff
      2. aa) Verständnis der Sorgfaltspflichten Kein Zugriff
        bb) Einschränkungen bei Initiierung der Mitgliedschaft Kein Zugriff
    2. 1. a) Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz Kein Zugriff
      2. b) Fair Wear Kein Zugriff
      3. c) Zwischenfazit Kein Zugriff
    3. 1. a) Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz Kein Zugriff
      2. b) Fair Wear Kein Zugriff
      3. c) Zwischenfazit Kein Zugriff
    4. 1. a) Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz Kein Zugriff
      2. b) Fair Wear Kein Zugriff
      3. c) Zwischenfazit Kein Zugriff
    5. 1. a) Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz Kein Zugriff
      2. b) Fair Wear Kein Zugriff
      3. c) Zwischenfazit Kein Zugriff
    6. 6. Fazit zu den Sorgfaltspflichten Kein Zugriff
  5. 1. 1. Allgemein Kein Zugriff
    2. 2. Brand Performance Check als Fortschrittsbericht Kein Zugriff
    3. 3. Beweiswert des Brand Performance Checks Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenfazit Kein Zugriff
  6. VI. Governance Kein Zugriff
  7. VII. Abschließende Betrachtung zu § 4 Kein Zugriff
2. 1. I. Die Ausgestaltung des LkSG im Kontext europäischer Entwicklungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Gerichtliche Zuständigkeit Kein Zugriff
    2. 1. a) Anwendung des Art. 17 Rom II-VO Kein Zugriff
      2. b) Anwendung des Art. 16 Rom II-VO Kein Zugriff
      3. c) Zwischenfazit Kein Zugriff
    3. 1. aa) Tochter- und Zulieferunternehmen als Verrichtungsgehilfen i.S.d. § 831 BGB Kein Zugriff
        bb) Einfluss des LkSG und von Multistakeholder-Initiativen Kein Zugriff
        cc) Exkulpation nach § 831 Abs. 1 S. 2 BGB Kein Zugriff
        dd) Exkurs: Private Initiativen als Fall des § 831 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
      2. aa) Allgemeine Voraussetzungen des § 823 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
        bb) Menschenrechtliche und umweltbezogene Gewährleistungen als Schutzgesetze i.S.d. § 823 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
        cc) Vorschriften des LkSG als Schutzgesetze i.S.d. § 823 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
      3. aa) Rechtsgüterschutz im Rahmen des § 823 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
        bb) Verletzung einer Verkehrspflicht i.S.d. § 823 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
        cc) Verkehrspflichten des Abnehmerunternehmens in Lieferketten Kein Zugriff
        dd) Verkehrspflichten im Kontext des LkSG Kein Zugriff
      4. aa) Verletzung einer Verkehrspflicht Kein Zugriff
        bb) Haftungsbegründende Kausalität Kein Zugriff
        cc) Verschulden Kein Zugriff
        dd) Gestaltungsmodell Kein Zugriff
      5. aa) Grundsätze über die Berücksichtigung nichtstaatlicher Regelwerke Kein Zugriff
        bb) Anforderungen für die Berücksichtigung nichtstaatlicher Regelwerke Kein Zugriff
        cc) Einfluss internationaler Standards Kein Zugriff
        (1) Inhalt der Produzentenhaftung Kein Zugriff
        (2) Darlegungs- und Beweislast Kein Zugriff
        (3) Einfluss von Qualitätsmanagementsystemen Kein Zugriff
        (4) Rückschlüsse für die Einordnung von Multistakeholder-Initiativen Kein Zugriff
        (1) Inhalt von EMAS Kein Zugriff
        (2) Einfluss von EMAS auf die Umwelthaftung Kein Zugriff
        (3) Rückschlüsse für die Einordnung von Multistakeholder-Initiativen Kein Zugriff
        ee) Fazit und Einordnung von Fair Wear Kein Zugriff
  3. III. Abschließende Betrachtung zu § 5 Kein Zugriff
1. 1. I. Vorschlag im Eckpunktepapier des BMAS/BMZ Kein Zugriff
  2. II. Vorschlag von Nordhues Kein Zugriff
  3. III. Vorschlag von Grabosch Kein Zugriff
  4. IV. Vorschlag von Kieninger, Krajewski, Wohltmann Kein Zugriff
  5. V. Ansätze im LkSG Kein Zugriff
  6. VI. Vergleich der Vorschläge und erste Überlegungen Kein Zugriff
  7. VII. Gang der weiteren Untersuchung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Genese des Regelungsmusters „Safe Harbor“ Kein Zugriff
    2. 1. a) Formale und materielle Realisierbarkeit einer Rechtsnorm Kein Zugriff
      2. aa) Regeln Kein Zugriff
        bb) Standards Kein Zugriff
      3. c) Normsetzung als Abwägungsentscheidung Kein Zugriff
    3. 1. aa) Erweiterung der Regel – Vermeidung von Untersteuerung Kein Zugriff
        bb) Einschränkung der Regel – Vermeidung von Übersteuerung Kein Zugriff
        cc) Anwendungspotenzial im LkSG Kein Zugriff
        dd) Zwischenfazit Kein Zugriff
      2. aa) Regel als abschließende Konkretisierung Kein Zugriff
        bb) Regel als Bereichsregelung Kein Zugriff
        cc) Rechtsnatur und Modellierungen Kein Zugriff
        dd) Zwischenfazit Kein Zugriff
    4. 1. a) LkSG als Standard – Maßnahmen von Multistakeholder-Initiativen als Regel? Kein Zugriff
      2. b) Abweichungen von der Bindungswirkung als Safe Harbor Kein Zugriff
    5. 5. Fazit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Grundlagen der Haftungsprivilegierung Kein Zugriff
    2. 2. Inhalt der Haftungsprivilegierung des § 15 Abs. 3 AGG Kein Zugriff
    3. 3. Vergleichbare Ausgangslage als Anhaltspunkt für eine Privilegierung? Kein Zugriff
    4. 4. Vergleichbarer Zweck der Haftungsprivilegierung als Begründungsansatz? Kein Zugriff
    5. 5. Beschränkung der Haftung auf materielle Schäden als nachvollziehbare Begründung? Kein Zugriff
    6. 6. Fazit Kein Zugriff
  3. III. Abschließende Betrachtung zu § 7 Kein Zugriff
3. 1. I. Prozessuale Grundlagen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Widerlegbare Tatsachenvermutung Kein Zugriff
    2. 2. Widerlegbare Rechtsvermutung Kein Zugriff
    3. 3. Aufhebung der Ausgangsvermutung Kein Zugriff
    4. 4. Keine gesetzliche Regelung Kein Zugriff
    5. 5. Fazit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Inhalt im Anwendungsbereich der Multistakeholder-Initiative Kein Zugriff
    2. 2. Inhalt außerhalb des Anwendungsbereichs der Multistakeholder-Initiative Kein Zugriff
    3. 3. Abgrenzung zu anderen Initiativen Kein Zugriff
    4. 4. Fazit Kein Zugriff
  4. 1. 1. Beteiligung an einer Multistakeholder-Initiative Kein Zugriff
    2. 2. Implementierung der Anforderungen der Multistakeholder-Initiative Kein Zugriff
  5. V. Bestimmung des gefundenen Gestaltungsmodells Kein Zugriff
  6. 1. 1. Anforderungen der Multistakeholder-Initiative sind erfüllt Kein Zugriff
    2. 2. Anforderungen der Multistakeholder-Initiative sind nicht erfüllt Kein Zugriff
    3. 3. Anmerkungen Kein Zugriff
  7. VII. Drittwirkung einer Beteiligung an einer Multistakeholder-Initiative Kein Zugriff
  8. 1. 1. aa) Anerkennung im Rahmen der Konfliktmineralienverordnung als Blaupause? Kein Zugriff
        bb) § 342 Abs. 2 HGB als Blaupause? Kein Zugriff
        cc) Schlussfolgerungen Kein Zugriff
      2. b) Rechtstechnische Umsetzung Kein Zugriff
    2. 2. Verfassungsrechtliche Anforderungen Kein Zugriff
    3. 3. Fazit Kein Zugriff
  9. IX. Abschließende Betrachtung zu § 8 Kein Zugriff
4. 1. I. Schlussbetrachtung Kein Zugriff
  2. II. Thesen Kein Zugriff
5. 1. I. Einleitung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. 2. Lieferkette und Schutzbereich Kein Zugriff
    3. 3. Sorgfaltspflichten Kein Zugriff
    4. 4. Sanktionen und zivilrechtliche Haftung Kein Zugriff
  3. III. Integration von Multistakeholder-Initiativen Kein Zugriff
  4. IV. Ausblick Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 293 - 308

Multistakeholder-Initiativen im Kontext deliktischer Haftung wegen der Verletzung von Sorgfaltspflichten in Lieferketten

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