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Monographie Kein Zugriff

Das strafgerichtliche Fehlurteil - Systemimmanenz oder vermeidbares Unrecht?

Eine Untersuchung zu den Ursachen von Fehlurteilen im Strafprozess und den Möglichkeiten ihrer Vermeidung
Autor:innen:
Verlag:
 2018

Zusammenfassung

Auf der Grundlage eines eigenen Definitionsvorschlages zum Fehlurteilsbegriff untersucht der Autor das Phänomen Fehlurteil aus dogmatischer und empirischer Perspektive. Neben der Frage der Häufigkeit von Fehlurteilen und einem Überblick über die Möglichkeiten der Fehlerkorrektur im Strafverfahren bildet die empirische Untersuchung der Ursachen und Vermeidungsmöglichkeiten von Fehlurteilen das Herz der Arbeit. In diesem Rahmen hat der Autor zunächst zentrale, allerdings schon ältere Studien zu Fehlurteilen ausgewertet und die gefundenen Ergebnisse kategorisiert und systematisiert. Zur Überprüfung der Aktualität dieser Ergebnisse und zu ihrer Vertiefung hat der Autor Experteninterviews mit Strafrichtern an Rechtsmittelgerichten durchgeführt. Die gewonnenen Erkenntnisse dienten als Grundlage für die Diskussion der Frage, wie Fehlurteile künftig besser vermieden werden können, etwa durch den verstärkten Einsatz videotechnischer Dokumentationsmöglichkeiten im Strafverfahren.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2018
ISBN-Print
978-3-8487-5285-0
ISBN-Online
978-3-8452-9458-2
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriftenreihe Deutsche Strafverteidiger e.V.
Band
46
Sprache
Deutsch
Seiten
379
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 20
      1. A. Problemaufriss Kein Zugriff
      2. B. Ziele der Dissertation Kein Zugriff
      3. C. Gang der Darstellung Kein Zugriff
      1. A. Einleitung Kein Zugriff
            1. a. Grundsatz Kein Zugriff
            2. b. Bezugspunkt der Falschheit Kein Zugriff
          1. 2. Ebene der Rechtsanwendung Kein Zugriff
          2. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. 1. Freisprüche auf der Grundlage des Zweifelssatzes Kein Zugriff
            1. a. Falscher Freispruchgrund Kein Zugriff
            2. b. Einzelne belastende Urteilsfeststellungen Kein Zugriff
          2. 3. Erfordernis einer Kausalität zwischen Fehler und Entscheidung Kein Zugriff
          1. 1. Grundsatz Kein Zugriff
          2. 2. Relative Vermeidbarkeit Kein Zugriff
        1. IV. Wirkrichtungen von Fehlurteilen Kein Zugriff
        1. I. Allgemeines Kein Zugriff
        2. II. Fehlurteil versus Justizirrtum Kein Zugriff
        3. III. Rechtskraft als erforderliches Charakteristikum eines Fehlurteils? Kein Zugriff
      2. D. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. A. Überblick Kein Zugriff
          1. 1. Daten zur Wiederaufnahme des Verfahrens Kein Zugriff
            1. a. Berufung Kein Zugriff
            2. b. Revision Kein Zugriff
          2. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. II. Jahresstatistik über den Geschäftsgang bei den Strafsenaten des Bundesgerichtshofs Kein Zugriff
        2. III. Haushaltsausgabenübersichten der Bundesländer Kein Zugriff
          1. 1. Überblick Kein Zugriff
          2. 2. Auswertung Kein Zugriff
          3. 3. Aussagekraft Kein Zugriff
          4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
        3. V. Exkurs: Entwicklung der Entschädigungsbeträge nach dem Strafverfolgungsentschädigungsgesetz in der Bundesrepublik Deutschland von 1971 bis 1994 Kein Zugriff
      2. C. Zusammenfassende Einschätzung Kein Zugriff
            1. a. Ausschließung und Ablehnung der Gerichtspersonen (§§ 22 ff. StPO) Kein Zugriff
            2. b. Wahrheits- und Eidespflicht von Zeugen, sachverständigen Zeugen und Sachverständigen (§§ 48, 57, 59, 72, 79, 85 StPO) Kein Zugriff
            3. c. Verteidigungsrechte von Beschuldigten, Angeschuldigten und Angeklagten Kein Zugriff
            4. d. Aufklärungs- und Belehrungspflichten Kein Zugriff
                1. (1) Beschwerde (§§ 304-311a StPO) Kein Zugriff
                2. (2) Berufung (§§ 312-332 StPO) Kein Zugriff
                3. (3) Revision (§§ 333-358 StPO) Kein Zugriff
                1. (1) Einspruch gegen den Strafbefehl (§ 410 f. StPO) Kein Zugriff
                2. (2) Der Zwischenrechtsbehelf (§ 238 II StPO) Kein Zugriff
              1. aa. Wiedereinsetzung in den vorigen Stand Kein Zugriff
              2. bb. Anträge auf Nachverfahren Kein Zugriff
              3. cc. Kostenrechtliche Rechtsbehelfe Kein Zugriff
              4. dd. Anträge auf Entscheidung des Rechtsmittelgerichts (§§ 319 II, 346 II StPO) Kein Zugriff
              5. ee. Wiederaufnahme des Verfahrens (§§ 359 ff. StPO) Kein Zugriff
          1. 1. Verfassungsbeschwerde (Art. 93 I Nr. 4a GG, §§ 90 ff. BVerfGG) Kein Zugriff
          2. 2. Individualbeschwerde (Art. 34 ff. EMRK) Kein Zugriff
          3. 3. Formlose Rechtsbehelfe Kein Zugriff
        1. I. Anträge auf gerichtliche Entscheidung Kein Zugriff
        2. II. Rechtsbehelfe gegen einen Haftbefehl und gegen Maßnahmen der Vollzugsbehörde Kein Zugriff
        3. III. Richtervorbehalte Kein Zugriff
      1. C. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. A. Ziele der Untersuchung Kein Zugriff
            1. a. Analysen von Wiederaufnahmeverfahren Kein Zugriff
            2. b. Analyse von Entschädigungsakten nach dem Strafverfolgungsentschädigungsgesetz Kein Zugriff
          1. 2. Auswertung von Rechtsmittel- und Rechtsbehelfsentscheidungen Kein Zugriff
          2. 3. Auswertung vorhandener Fallsammlungen Kein Zugriff
          1. 1. Überblick Kein Zugriff
            1. a. Vorauswertungen älterer Studien Kein Zugriff
            2. b. Vor- und Nachteile leitfadengestützter Experteninterviews Kein Zugriff
          2. 3. Kommunikationsform, Interviewart und Auswahl der Interviewpartner Kein Zugriff
          1. 1. Überblick Kein Zugriff
            1. a. Unkritische Bewertung von Geständnissen, Belastungen durch Mitangeklagte, Zeugenaussagen und Sachverständigengutachten Kein Zugriff
            2. b. Falsches Wiedererkennen des Tatverdächtigen Kein Zugriff
            3. c. Die Lüge als Schuldbeweis Kein Zugriff
              1. aa. Richterliche Überzeugung Kein Zugriff
              2. bb. Mangelnde Anwendung (kriminal-)psychologischer Erkenntnisse Kein Zugriff
            4. e. Normative Ursachen Kein Zugriff
          2. 3. Kritische Betrachtung Kein Zugriff
          1. 1. Überblick Kein Zugriff
              1. aa. Personalbeweis Kein Zugriff
              2. bb. Sachbeweis und Sachverständigenbeweis Kein Zugriff
              3. cc. Fehlerhafte Auswertung der Beweismittel Kein Zugriff
              4. dd. Fehlerhafte Auswertung von Indizien Kein Zugriff
            1. b. Fehlerhaft bewertete Zurechnungsfähigkeit des Angeklagten Kein Zugriff
            2. c. Verstöße gegen das Verbot ungesicherter Überzeugungsbildung / Fehlerhafte bzw. unterlassene Anwendung des Grundsatzes „in dubio pro reo“ Kein Zugriff
            3. d. Fehlende zweite Tatsacheninstanz bei erstinstanzlichen Verfahren vor Landgerichten und Oberlandesgerichten Kein Zugriff
          2. 3. Kritische Betrachtung Kein Zugriff
          1. 1. Überblick Kein Zugriff
              1. aa. Auswertung der Angaben im Fälleverzeichnis Kein Zugriff
                1. (1) Personalbeweis Kein Zugriff
                2. (2) Sachbeweis Kein Zugriff
                3. (3) Ermittlung und Aufklärung Kein Zugriff
                4. (4) Richterliche Überzeugungsbildung Kein Zugriff
                5. (5) Normative Ursachen Kein Zugriff
            1. b. Deliktstypische Fehlerquellen Kein Zugriff
          2. 3. Kritische Betrachtung Kein Zugriff
      1. B. Zusammenfassung der Erkenntnisse bisheriger empirischer Studien Kein Zugriff
      1. A. Vorbemerkungen zu den geführten Interviews Kein Zugriff
      2. B. Durchführung der Interviews und Vorgehen bei der Auswertung Kein Zugriff
      3. C. Kurzvorstellung der Interviewpartner Kein Zugriff
      4. D. Leitfaden Kein Zugriff
        1. I. Häufigkeit strafgerichtlicher Fehlurteile (Frage 1) Kein Zugriff
            1. a. Offene Frage Kein Zugriff
              1. aa. Zeitmangel bei der Erledigung von Strafverfahren Kein Zugriff
              2. bb. Einlassungsverhalten der Beschuldigten und Angeklagten Kein Zugriff
              3. cc. Komplizierung des Strafrechts und mangelnde Fachkenntnisse in Spezialrechtsgebieten Kein Zugriff
              4. dd. Fehler bzw. Unzulänglichkeiten im Ermittlungsverfahren Kein Zugriff
              5. ee. Richterliche Vorbefassung im Zwischenverfahren Kein Zugriff
            1. a. Schwäche des Personalbeweises Kein Zugriff
            2. b. Gerichtliche Aufklärungsfehler Kein Zugriff
          1. 3. Fehlerquellen auf Rechtsebene Kein Zugriff
          2. 4. Fehlerquellen in Absprache- und Strafbefehlsverfahren Kein Zugriff
          3. 5. Der Mensch als Fehlerquelle Kein Zugriff
            1. a. Schwäche des Personalbeweises Kein Zugriff
            2. b. Zeitmangel Kein Zugriff
            3. c. Ermittlungs- bzw. Aufklärungsfehler Kein Zugriff
            4. d. Fehler im Rahmen der gerichtlichen Überzeugungsbildung Kein Zugriff
          1. 2. Eignung des Rechtsmittelrechts zur Korrektur von Fehlurteilen Kein Zugriff
          2. 3. Korrekturmöglichkeiten de lege ferenda Kein Zugriff
          3. 4. Audiovisuelle Dokumentationstechnik Kein Zugriff
          4. 5. Zweite Tatsacheninstanz für erstinstanzliche Verfahren vor Land- und Oberlandesgerichten Kein Zugriff
          5. 6. Änderungen im Zwischenverfahren Kein Zugriff
          6. 7. Änderungen im Wiederaufnahmerecht Kein Zugriff
        2. IV. Rechtspolitische Aufmerksamkeit für Fehlurteile (Frage 20) Kein Zugriff
        3. V. Frage nach einem eigenem Fehlurteil (Frage 21) Kein Zugriff
      5. F. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. 1. Begriff und Bedeutung Kein Zugriff
          2. 2. Arten von Falschgeständnissen Kein Zugriff
          3. 3. Ursachen vernehmungsinduzierter Falschgeständnisse Kein Zugriff
          4. 4. Auswirkungen von Falschgeständnissen Kein Zugriff
          5. 5. Erkennbarkeit von Falschgeständnissen und Geständnisüberprüfung Kein Zugriff
          6. 6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. 1. Arten und Ursachen von Falschaussagen Kein Zugriff
          2. 2. Erkennbarkeit von Falschaussagen und Aussageüberprüfung Kein Zugriff
          3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. 1. Vernehmungsart und Vernehmungsdauer Kein Zugriff
            1. a. Ausbildung der Strafprozessbeteiligten Kein Zugriff
            2. b. Sachverständige Fachkenntnis Kein Zugriff
              1. aa. Diskussion der Vor- und Nachteile Kein Zugriff
              2. bb. Verfassungsrechtliche Zulässigkeit Kein Zugriff
              3. cc. Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. aa. Diskussion der Vor- und Nachteile Kein Zugriff
              2. bb. Verhältnis der Audiodokumentation zur Revision Kein Zugriff
              3. cc. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. B. Empfehlungen Kein Zugriff
        1. I. Verstärkung der Personaldecke von Justiz und Ermittlungsbehörden Kein Zugriff
        2. II. Intensivierung der gerichtlichen Arbeit im Team Kein Zugriff
          1. 1. Derzeitige Rechtslage Kein Zugriff
          2. 2. Fahrlässigkeitsstrafbarkeit bzw. Leichtfertigkeitsstrafbarkeit wegen Fehlurteilens? Kein Zugriff
          3. 3. Exkurs: Erkenntnisse aus den Experteninterviews Kein Zugriff
      1. B. Empfehlungen Kein Zugriff
          1. 1. Funktionen des Zwischenverfahrens: Theorie und Praxis Kein Zugriff
          2. 2. Richterliche Voreingenommenheit durch die Befassung mit dem Anklagevorwurf im Zwischenverfahren Kein Zugriff
          3. 3. Diskussion denkbarer Verbesserungsmöglichkeiten Kein Zugriff
          4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. II. Rechtsbehelf des Angeklagten gegen den Eröffnungsbeschluss Kein Zugriff
      1. B. Empfehlungen Kein Zugriff
    1. Kapitel 11: Abschließende Überlegungen und Empfehlungen Kein Zugriff Seiten 331 - 337
  2. Vierter Abschnitt: Zusammenfassung und Fazit Kein Zugriff Seiten 338 - 343
  3. Anhang Kein Zugriff Seiten 344 - 350
  4. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 351 - 376
  5. Quellenverzeichnis Kein Zugriff Seiten 377 - 379

Literaturverzeichnis (394 Einträge)

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  4. Albrecht, Hans-Jörg: Audio-visuelle Techniken im Strafverfahren – Eine Sekundäranalyse von Untersuchungen zur Empirie und Technik, in: Bundesministerium der Justiz (Hg.): Der Einsatz akustischer und visueller Dokumentationsverfahren im Strafverfahren. Eine vergleichende Studie im Auftrag des Bundesministeriums der Justiz, Freiburg 2002, S. 451-476. Google Scholar öffnen
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