Das Verhältnis von nationalem Recht und Europarecht im Wandel der Zeit

Prof. Dr. Dr. h.c. Jürgen Schwarze

doi:10.5771/9783845235912

Zusammenfassung

Die auf 2 Bände angelegte Studie zum Verhältnis von nationalem Recht und Europarecht im Wandel der Zeit ist der vertieften Analyse einer Grundsatzfrage gewidmet, die den europäischen Integrationsprozess seit seinen Anfängen begleitet. Im Wege der Rechtsvergleichung, die vor allem die „großen“ Mitgliedstaaten der Union in den Blick nimmt, aber auch die Staaten Mittel- und Osteuropas berücksichtigt, zeigt der Band, dass trotz grundsätzlicher Anerkennung des Vorrangs des Unionsrechts aus nationaler Sicht verschiedene Grenzlinien gegenüber dem Unionsrecht gezogen werden. Neben dieser Frage der grundsätzlichen Zuordnung von nationalem Recht und Europarecht spürt der Band in näherer Untersuchung einzelner Rechts- und Politikbereiche aber auch differenzierenden Lösungen im Verhältnis von nationalem und Europarecht nach.

Der Band veranschaulicht schließlich, dass sich die Grundfrage der Projektstudie in Zeiten der Finanz- und Währungskrise verschärft und um die Dimension des Völkerrechts erweitert stellt. In diesem Zusammenhang werden sowohl die Entscheidungen des BVerfG vom 12. September 2012 als auch das jüngste Urteil des Gerichtshofs in der Rechtssache <i>Pringle </i>vom 27. November 2012 in den Blick genommen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2013
Erscheinungsdatum: 17.05.2013
ISBN-Print: 978-3-8329-7470-1
ISBN-Online: 978-3-8452-3591-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft
Band: 367
Sprache: Deutsch
Seiten: 214
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 18
Einleitung Kein Zugriff Seiten 19 - 21
1. 1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
    2. 1. Vorgeschichte: Das Urteil des BVerfG zum staatlichen SportwettenmonopolBVerfG, 1 BvR 1054/01 v. 28.3.2006 („Sportwetten“), BVerfGE 115, 276. Kein Zugriff
        Die Entscheidung des Gerichtshofs in der Rechtssache „Winner Wetten“ Kein Zugriff
        Bewertung der Rechtsprechung und Schlussfolgerung Kein Zugriff
      2. Der Fall „Omega“EuGH, Rs. C-36/02, Omega, Slg. 2004, S. I-9609. Kein Zugriff
        Der Fall „Sayn-Wittgenstein“EuGH, Rs. C-208/09, Sayn-Wittgenstein, Slg. 2010, S. I-13693. Die Schilderung des Sachverhalts beruht im Wesentlichen auf den Angaben im Tatbestand des Urteils. Kein Zugriff
        Bewertung der Rechtsprechung und Schlussfolgerung Kein Zugriff
    3. Fazit und Ausblick Kein Zugriff
  2. 1. Die Erklärung zum Vorrang des Unionsrechts Kein Zugriff
    2. Zur Reichweite des Vorrangs nach dem Vertrag von Lissabon Kein Zugriff
    3. Nationale Grundrechte als Grenze des Vorrangs? Kein Zugriff
    4. Die Achtung der „nationalen Identität“, Art. 4 Abs. 2 EUV Kein Zugriff
    5. Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Verfassungsrechtliche Grundlagen Kein Zugriff
      2. Grenzen der auf die EU übertragbaren Sachmaterien im Lissabon-Urteil des BVerfG Kein Zugriff
      3. Bewertung der Rechtsprechung zu den Grenzen der auf die EU übertragbaren Sachmaterien Kein Zugriff
      4. Die Auswirkungen des Vertrages von Lissabon auf die Vorrangfrage aus der Perspektive des BVerfG Kein Zugriff
    2. 1. Grundlagen Kein Zugriff
        Die Aussagen des BVerfG im Urteil zum Vertrag von Lissabon Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
      2. Grundlagen Kein Zugriff
        Die Aussagen des BVerfG im Urteil zum Vertrag von Lissabon Kein Zugriff
        Die Aussagen des BVerfG im Honeywell-Beschluss Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
    3. Fazit und Ausblick Kein Zugriff
  2. 1. Verfassungsrechtliche Grundlagen der europäischen Integration in Frankreich Kein Zugriff
    2. 1. Überprüfung von europäischen Reformverträgen durch den Conseil constitutionnel Kein Zugriff
        Die Kontrolle von EU-Sekundärrecht durch den Conseil constitutionnel Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
      2. Einführung Kein Zugriff
        Die Entscheidung Arcelor Kein Zugriff
        Die Entscheidung Mme Perreux Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
    3. Jüngere Entwicklungen: Die „question prioritaire de constitutionnalité“ und der Vorrang des EU-Rechts Kein Zugriff
    4. Fazit und Ausblick Kein Zugriff
  3. 1. Grundlagen Kein Zugriff
    2. Neuere Entwicklungen – European Union Act 2011 Kein Zugriff
    3. 1. Ein eigener Grundrechtskatalog für Großbritannien? Kein Zugriff
      2. Europäische Grundrechtecharta und ungeschriebene Rechtsgrundsätze Kein Zugriff
    4. Fazit Kein Zugriff
  4. 1. Verfassungsrechtliche Grundlagen der europäischen Integration in Italien Kein Zugriff
    2. 1. Die grundsätzliche Anerkennung des Vorrangs Kein Zugriff
      2. Die Grenze des Vorrangs Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
    3. 1. Die Vorlage der Corte costituzionale zum EuGH Kein Zugriff
      2. Die Vorlage des Tribunale di Bolzano zum Vorrang des Unionsrechts sowie zur Geltung der EMRK in den Rechtsordnungen der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
      3. Die innerstaatliche Wirkung des Unionsrechts jenseits der Vorrangfrage Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff
    4. Fazit und Ausblick Kein Zugriff
  5. 1. Verfassungsrechtliche Grundlagen der europäischen Integration Kein Zugriff
    2. Verfassungsrechtliche Grenzen der Kompetenzübertragung aus Sicht des Tribunal Constitucional Kein Zugriff
    3. Letztentscheidungsvorbehalt des Tribunal Constitucional Kein Zugriff
    4. Der Vorrang des Unionsrechts in Spanien aus Sicht des Tribunal Constitucional Kein Zugriff
    5. Fazit und Ausblick Kein Zugriff
  6. 1. Verfassungsrechtlicher Rahmen der europäischen Integration Kein Zugriff
    2. 1. Die Grundprinzipien der Verfassung als Integrationsschranke Kein Zugriff
      2. Der Umgang mit „ausbrechenden Rechtsakten“ Kein Zugriff
      3. Die Folgen der Integrationsgrenzen für den Vorrang des Unionsrechts Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff
    3. 1. Staatshaftung wegen legislativen und judikativen Unrechts Kein Zugriff
      2. Die Grundrechtsbindung im Anwendungsbereich des Unionsrechts Kein Zugriff
    4. Fazit und Ausblick Kein Zugriff
  7. 1. Verfassungsrechtlicher Rahmen der europäischen Integration in Griechenland Kein Zugriff
    2. Grenzlinien der europäischen Integration aus griechischer Perspektive Kein Zugriff
    3. 1. Bisherige Position der griechischen Gerichte Kein Zugriff
      2. Jüngere Entwicklungen in der Rechtsprechung Kein Zugriff
    4. Fazit Kein Zugriff
  8. 1. 1. Verfassungsrechtlicher Rahmen der europäischen Integration Kein Zugriff
      2. Die Rechtsprechung des polnischen Verfassungsgerichtshofs Kein Zugriff
    2. 1. Verfassungsrechtlicher Rahmen der europäischen Integration Kein Zugriff
      2. Die Rechtsprechung des ungarischen Verfassungsgerichts Kein Zugriff
      3. Der aktuelle Konflikt Ungarns mit der EU-Kommission Kein Zugriff
    3. Estland Kein Zugriff
    4. Fazit und Ausblick Kein Zugriff
1. 1. 1. Subsidiaritätsrüge Kein Zugriff
    2. Subsidiaritätsklage Kein Zugriff
    3. Ausgestaltung der Subsidiaritätskontrolle in Deutschland Kein Zugriff
    4. Die Anwendung von Subsidiaritätsrüge und ‑klage durch die nationalen Parlamente Kein Zugriff
    5. Bewertung und Ausblick Kein Zugriff
  2. 1. Konfliktpotenzial im Rahmen der nationalen Umsetzung von Richtlinien Kein Zugriff
    2. 1. Die Umsetzung von Richtlinien durch eine „Legge comunitaria“ Kein Zugriff
        Die Überbrückung von Umsetzungsdefiziten in den Regionen Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
      2. Parlamentarische Kontrolle von „Statutory Instruments“ Kein Zugriff
        Die Problematik des „gold-plating“ Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
  3. Fazit Kein Zugriff
2. 1. 1. Das Vertragsverletzungsverfahren als Instrument der Konfliktlösung Kein Zugriff
    2. 1. Das informelle Vorverfahren Kein Zugriff
      2. Das Projekt „EU-Pilot“ Kein Zugriff
      3. SOLVIT Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Die Rechtssache Doc Morris Kein Zugriff
    2. Bewertung einer Verwerfungskompetenz der Verwaltung Kein Zugriff
  3. Fazit und Ausblick Kein Zugriff
3. 1. 1. Die Bedeutung des Vorabentscheidungsverfahrens als Modell der Konfliktlösung Kein Zugriff
    2. Die Vorlagepraxis ausgewählter oberster Gerichte Kein Zugriff
    3. 1. Der Beschluss des BVerfG vom 4. Oktober 2011 Kein Zugriff
      2. Die Entscheidung des EuGH in der Rs. Melki und Abdeli vom 22. Juni 2010 Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Die Grundrechtecharta und die Rolle der allgemeinen Rechtsgrundsätze Kein Zugriff
    2. 1. Die Grundrechtecharta im Zusammenspiel mit der EMRK Kein Zugriff
      2. Der Beitritt der EU zur EMRK Kein Zugriff
      3. Die obersten nationalen Gerichte im Dialog mit dem EGMR Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff
  3. Fazit und Ausblick Kein Zugriff
1. 1. Der Ausgangspunkt: Die Rechtssache Van Gend en Loos Kein Zugriff
  2. 1. 1. Das Urteil des EuGH in der Rechtssache Janecek Kein Zugriff
      2. Das Urteil des EuGH in der Rechtssache Trianel Kein Zugriff
    2. Die Haftung der Mitgliedstaaten für Verstöße gegen das Unionsrecht Kein Zugriff
  3. Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Das Maastricht-Urteil des BVerfG Kein Zugriff
      2. Das Urteil des BVerfG zum Lissabonner Vertag Kein Zugriff
    2. Bewertung Kein Zugriff
  2. 1. Rechtsschutz Privater gegen Handlungen der europäischen Agenturen Kein Zugriff
    2. 1. „Rechtsakte mit Verordnungscharakter“ im Sinne von Art. 263 Abs. 4 Var. 3 AEUV Kein Zugriff
      2. Das Merkmal „keine Durchführungsmaßnahmen nach sich ziehen“ Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
    3. Fazit Kein Zugriff
3. 1. Primärrechtliche Vorgaben – Grundlagen und Schutzrichtung der Unionsbürgerschaft Kein Zugriff
  2. 1. Die Entscheidung des EuGH im Fall Ruiz Zambrano Kein Zugriff
    2. Bewertung Kein Zugriff
  3. Fazit und Ausblick Kein Zugriff
1. Die Euro-Krise als Bewährungsprobe für den Integrationsprozess Kein Zugriff
2. Fiskalpakt und ESM – verfassungsrechtliche Aspekte Kein Zugriff
3. Fiskalpakt und ESM – europarechtliche Aspekte Kein Zugriff
4. Fazit Kein Zugriff
Schlussbetrachtung und Ausblick Kein Zugriff Seiten 190 - 198
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 199 - 214

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