Grundrechtliche Schutzpflichten bei Sachverhalten mit Auslandsbezug: Eine verfassungsrechtliche und völkerrechtliche Untersuchung

Dr. Theresa Röttger

doi:10.5771/9783748973096

Zusammenfassung

Die Arbeit beschäftigt sich mit der Frage der Anwendbarkeit und Ausgestaltung von grundrechtlichen Schutzpflichten bei Sachverhalten mit Auslandsbezug. Während die Anwendung der abwehrrechtlichen Dimension in der Rechtsprechung weitgehend anerkannt ist, steht der Diskurs in Bezug auf die grundrechtlichen Schutzpflichten noch am Anfang. Das Werk befasst sich daher zunächst mit der Anwendbarkeit der Grundrechte im Ausland unter Berücksichtigung eines möglichen völkerrechtlichen Konfliktpotenzials, um sodann die inhaltliche Gestaltung der Schutzpflichten im Ausland zu untersuchen. Die Arbeit zeigt dabei auf, wie die grundrechtlichen Schutzpflichten in Umsetzung der bekannten Dogmatik auf Auslandssachverhalte Anwendung finden können.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2026
Copyrightjahr: 2026
ISBN-Print: 978-3-7560-4352-1
ISBN-Online: 978-3-7489-7309-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht
Band: 1053
Sprache: Deutsch
Seiten: 473
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff
1. A. Problemaufriss Kein Zugriff
2. B. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. I. Ausgangspunkt der Untersuchung: Die grundrechtlichen Schutzpflichten Kein Zugriff
  2. II. Die Begriffe des Auslands und der Extraterritorialität Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Territoriale Souveränität der Staaten Kein Zugriff
    2. 2. Einmischungs- und Interventionsverbot Kein Zugriff
  2. 1. 1. Monismus und Dualismus Kein Zugriff
    2. 2. Völkerrechtsfreundlichkeit des Grundgesetzes Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Deutsche Staatsangehörige im Ausland Kein Zugriff
    2. 2. Ausländer im Ausland Kein Zugriff
  2. II. Gefahrenquelle im Ausland Kein Zugriff
  3. III. Staatshandeln bzw. Wirkungen im Ausland Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Lotus-Fall des StIGH: Grundsätzlich unbegrenzte extraterritoriale Regelungsbefugnis der Staaten Kein Zugriff
    2. 2. Regelungs- und Vollstreckungszuständigkeit (jurisdiction to prescribe/jurisdiction to enforce) Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Territorialitätsprinzip Kein Zugriff
      2. b) Personalitätsprinzip Kein Zugriff
      3. c) Wirkungsprinzip Kein Zugriff
      4. d) Universalitätsprinzip Kein Zugriff
      5. e) Schutzprinzip Kein Zugriff
    2. 2. Beitrag zur Reduzierung einer Kollisionsgefahr? Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Grundlagen der EMRK Kein Zugriff
      2. b) Herleitung von Schutzpflichten aus der EMRK Kein Zugriff
      3. aa) Hoheitsgewalt nach Art. 1 EMRK Kein Zugriff
        bb) EMRK als regionale Menschenrechtsordnung Kein Zugriff
        (1) Der espace juridique der Konvention Kein Zugriff
        (2) Effektive Kontrolle über ein Gebiet Kein Zugriff
        (3) Unmittelbare Gewalt über eine Person Kein Zugriff
        (4) Fehlende Systematisierung der Ausnahmen Kein Zugriff
        dd) Übertragung des Maßstabes bei Schutzpflichten Kein Zugriff
      4. d) Verhältnis zu den Schutzpflichten des Grundgesetzes und Durchsetzbarkeit der Schutzpflichten aus der EMRK Kein Zugriff
    2. 1. a) Grundlagen des IPbpR Kein Zugriff
      2. b) Anerkennung von Schutzpflichten im Rahmen des IPbpR Kein Zugriff
      3. aa) Herrschaftsgewalt und Territorialbezug nach Art. 2 Abs. 1 IPbpR Kein Zugriff
        bb) Anwendbarkeit des IPbpR bei Schutzpflichten mit Auslandsbezug Kein Zugriff
      4. d) Verhältnis zu den Schutzpflichten des Grundgesetzes und Durchsetzbarkeit der Schutzpflichten des IPbpR Kein Zugriff
    3. 1. a) Grundlagen des IPwskR Kein Zugriff
      2. b) Anerkennung von Schutzpflichten im IPwskR Kein Zugriff
      3. c) Auslandsbezogener Schutz im Rahmen des IPwskR Kein Zugriff
      4. d) Verhältnis zu den Schutzpflichten des Grundgesetzes und Durchsetzbarkeit der Schutzpflichten des IPwskR Kein Zugriff
    4. 1. a) Grundlagen der GRCh Kein Zugriff
      2. b) Schutzpflichten in der GRCh Kein Zugriff
      3. c) Auslandsbezogener Schutz im Rahmen der GRCh Kein Zugriff
      4. d) Verhältnis zu den Schutzpflichten des Grundgesetzes und Durchsetzbarkeit der GRCh Kein Zugriff
    5. 5. Zusammenfassende Bewertung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Fehlen einer völkergewohnheitsrechtlichen allgemeinen Schutzpflichtendogmatik Kein Zugriff
    2. 2. Das Konzept einer responsibility to protect Kein Zugriff
  3. III. Allgemeine Rechtsgrundsätze Kein Zugriff
3. C. Fazit Kein Zugriff
1. 1. I. Schutzpflichten als Unterfall der Abwehrrechte Kein Zugriff
  2. II. Staatstheoretische Begründungsansätze: Der Staatszweck Sicherheit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Art. 1 Abs. 1 Satz 2 GG: „zu achten und zu schützen“ Kein Zugriff
    2. 2. Wortlaut der Freiheitsgrundrechte Kein Zugriff
    3. 3. Art. 20a GG Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenfazit Kein Zugriff
  4. IV. Herleitung aus Sozialstaats- oder Rechtsstaatsprinzip Kein Zugriff
  5. 1. 1. Der objektiv-rechtliche Gehalt der Grundrechte Kein Zugriff
    2. 2. Schutz der Menschenwürde als Basis der Schutzpflichtenfunktion Kein Zugriff
    3. 3. Kritik an der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
  6. VI. Zusammenfassende Bewertung Kein Zugriff
2. B. Abgrenzung zur abwehrrechtlichen Funktion der Grundrechte Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Ausgangspunkt Rechtsgut Kein Zugriff
    2. 1. a) Privater Dritter als Gefahrenquelle Kein Zugriff
      2. b) Nicht-menschliche Gefahrenquellen Kein Zugriff
      3. aa) Bundesverfassungsgericht: „Rechtswidrigkeit des Eingriffs“ Kein Zugriff
        bb) Übergriffs- bzw. Gefahrenschwelle Kein Zugriff
  2. II. Adressat Kein Zugriff
  3. 1. 1. Schutzrichtung Kein Zugriff
    2. 2. Keine Anwendung der grundrechtlichen Schrankenbestimmungen Kein Zugriff
    3. 3. Auswahl der Mittel Kein Zugriff
    4. 1. a) Einschätzungs-, Wertungs- und Gestaltungsspielraum Kein Zugriff
      2. b) Untermaßverbot Kein Zugriff
      3. c) Grundsatz der Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
1. A. Ablehnung des Begriffs des „Grundrechtskollisionsrechts“ Kein Zugriff
2. 1. I. Fehlen einer ausdrücklichen räumlichen Begrenzung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Historische Entwicklung und Bedeutung des Art. 1 Abs. 3 GG Kein Zugriff
    2. 2. Die Entwicklung als „Leitnorm“ durch das Bundesverfassungsgericht Kein Zugriff
    3. 1. a) Begründung als Ausgangspunkt Kein Zugriff
      2. b) Art. 1 Abs. 3 GG bezogen auf die Schutzpflichtendimension Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. 1957–1964: Deutsch-schweizerisches Abkommen und Auslieferung I Kein Zugriff
    2. 2. 1971: Spanier–Beschluss Kein Zugriff
    3. 3. 1979–1981: Rentenversicherung, Hess, Einlieferungsersuchen und Auslieferung II Kein Zugriff
    4. 4. 1987–1999: Familiennachzug, Zweitregisterentscheidung und G10-Gesetz Kein Zugriff
    5. 5. 2016: BKA-Gesetz Kein Zugriff
    6. 6. 2020: Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung und Kunduz Kein Zugriff
    7. 7. 2021: Klimaschutzgesetz Kein Zugriff
  2. II. Verwaltungsgerichte: Ramstein Kein Zugriff
  3. III. Zusammenfassende Bewertung Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Ausgangspunkt: Staatsgebiet und Staatsangehörigkeit Kein Zugriff
    2. 2. Das völkerrechtliche Konfliktpotenzial und die Überforderung des deutschen Staates Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Das Wirkungskriterium in der abwehrrechtlichen Dimension Kein Zugriff
      2. b) Die Staatsgewalt in der Schutzpflichtendimension Kein Zugriff
    2. 1. aa) „Statusverhältnis“ Kein Zugriff
        bb) Staatsangehörigkeit und diplomatischer Schutz Kein Zugriff
        cc) Bewertung: Keine Begrenzung auf ein bestimmtes Verhältnis des Individuums zum deutschen Staat Kein Zugriff
      2. aa) Der Begriff der Hoheitsgewalt aus der EMRK Kein Zugriff
        bb) Das Staatsgebiet als Ausgangspunkt Kein Zugriff
        cc) Staatszweckansätze in der Schutzpflichtendimension Kein Zugriff
        dd) Bewertung: Keine Begrenzung auf eine Unterordnung unter die deutsche Hoheitsgewalt Kein Zugriff
    3. 1. a) Rechtsordnungsbezogenheit Kein Zugriff
      2. b) Art. 16a GG Kein Zugriff
    4. 1. a) Der unbestimmte Begriff der „offenen Staatlichkeit“ Kein Zugriff
      2. b) Gefahr eines „Grundrechtsoktroi“ bzw. „Grundrechtsimperialismus“ Kein Zugriff
      3. c) Völkerrechtsfreundlichkeit des Grundgesetzes Kein Zugriff
      4. d) Menschenrechte Kein Zugriff
    5. 1. a) Tatsächliche Handlungs- und Durchsetzungsschwierigkeiten Kein Zugriff
      2. b) Handlungsfähigkeit der auswärtigen Gewalt Kein Zugriff
5. E. Fazit: Keine Beschränkung der Anwendbarkeit der Grundrechte im Ausland Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Deutschen- und Jedermanngrundrechte Kein Zugriff
    2. 2. Ausländische juristische Personen und fremde Staaten Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Schutzgut und Schutzintensität Kein Zugriff
      2. aa) Keine Beschränkung durch Völkerrecht Kein Zugriff
        bb) Berücksichtigung einer möglichen Völkerrechtswidrigkeit Kein Zugriff
      3. c) „Annäherungstheorie“ des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
    2. 1. a) Qualifizierte Handlung des störenden Dritten Kein Zugriff
      2. b) Inlandsbezug als Aspekt der Übergriffsschwelle Kein Zugriff
    3. 3. „Verantwortlichkeit“ des deutschen Staates Kein Zugriff
    4. 4. Inlandsbezug als eigenständiges Tatbestandsmerkmal Kein Zugriff
  3. III. Zwischenfazit: Keine Modifizierung in der Schutzpflichtenentstehung Kein Zugriff
2. 1. I. Die auswärtige Gewalt als Adressat Kein Zugriff
  2. 1. 1. Außenpolitische Handlungsmöglichkeiten Kein Zugriff
    2. 1. a) Gesetzgebung im Rahmen der jurisdiction to prescribe Kein Zugriff
      2. b) Verwaltungs- und Gerichtshandeln im Rahmen der jurisdiction to enforce und jurisdiction to adjudicate Kein Zugriff
      3. c) Hinzutreten völkerrechtlicher Mittel Kein Zugriff
    3. 3. Einschätzungs-, Wertungs- und Gestaltungsspielraum der auswärtigen Gewalt Kein Zugriff
  3. 1. 1. Das Untermaßverbot und das grundrechtlich geforderte Mindestmaß an Schutz im Ausland Kein Zugriff
    2. 1. a) Die Interessenabwägung im auswärtigen Bereich Kein Zugriff
      2. aa) Offene Staatlichkeit und Völkerrechtsfreundlichkeit Kein Zugriff
        bb) Gewicht der entgegenstehenden Interessen und konkretes Konfliktpotenzial Kein Zugriff
        cc) Maß des Inlandsbezugs Kein Zugriff
    3. 3. Reduzierung der Handlungspflicht „auf null“? Kein Zugriff
3. C. Fazit Kein Zugriff
1. A. Konflikte und kriegerische Auseinandersetzungen Kein Zugriff
2. B. Klimaschutz Kein Zugriff
3. C. Menschenrechtsschutz durch Regulierung von Unternehmen Kein Zugriff
7. Kapitel: Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff Seiten 439 - 448
1. A. Inhalt der Entscheidung Kein Zugriff
2. B. Einordnung Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 457 - 472

Grundrechtliche Schutzpflichten bei Sachverhalten mit Auslandsbezug

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