Neuverhandlungspflicht: im Rahmen der Störung der Geschäftsgrundlage

Dr. Yi-Chin Lee

doi:10.5771/9783748972136

Zusammenfassung

Die Studie analysiert rechtsvergleichend die Neuverhandlungspflicht bei Störung der Geschäftsgrundlage und bietet neue Orientierung für Wissenschaft und Praxis des Vertragsrechts. Untersucht werden Voraussetzungen, Inhalt, Grenzen und Rechtsfolgen. Ausgangspunkt ist § 313 BGB im internationalen Kontext. Verglichen werden insbesondere Frankreich, Italien, ausgewählte asiatische Rechtsordnungen sowie internationale Modellregeln wie PICC, PECL und DCFR. Methodisch verbindet die Arbeit dogmatische Analyse mit Rechtsvergleichung und wertet Rechtsprechung und Literatur umfassend aus. Das Werk richtet sich an Wissenschaftler:innen und Praktiker:innen des Vertragsrechts. Die Autorin promovierte an der Ludwig-Maximilians-Universität München.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2026
Copyrightjahr: 2026
ISBN-Print: 978-3-7560-4289-0
ISBN-Online: 978-3-7489-7213-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht
Band: 1052
Sprache: Deutsch
Seiten: 387
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
1. A. Problemstellung Kein Zugriff
2. B. Zielsetzung Kein Zugriff
3. C. Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff
4. D. Methodik Kein Zugriff
5. E. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. A. Ausgangspunkt Kein Zugriff
  2. 1. I. Definition und Voraussetzungen Kein Zugriff
    2. II. Inhalt der Neuverhandlungspflicht Kein Zugriff
  3. 1. I. Ersetzungsfunktion des Gerichtsurteils Kein Zugriff
    2. II. Rechtsnachteile der Nichtverhandlung im Kündigungsfall Kein Zugriff
    3. III. Lösungsrecht Kein Zugriff
    4. IV. Schadensersatzpflicht Kein Zugriff
    5. V. Andere Sanktionen Kein Zugriff
  4. D. Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Definition Kein Zugriff
        aa) Vorausgegangene Verhandlungen Kein Zugriff
        bb) Gestaltungsspielraum Kein Zugriff
        cc) Einigungspflicht? Kein Zugriff
      2. 2. Vorliegen der Neuverhandlungspflicht Kein Zugriff
      3. a) Die Neuverhandlungspflicht kann sich aus Gesetz, Vertrag oder Gewohnheitsrecht ergeben. Kein Zugriff
        b) Die Zustimmungspflicht ist keine Voraussetzung der Neuverhandlungspflicht. Kein Zugriff
        c) Die Bedeutung der Neuverhandlungspflicht wird hervorgehoben. Kein Zugriff
    2. 1. a) Neuverhandlung Kein Zugriff
        b) Neuverhandlungspflicht Kein Zugriff
      2. 2. Vorliegen der Neuverhandlungspflicht Kein Zugriff
      3. a) Die Rechtsprechung erkennt die Neuverhandlungspflicht an. Kein Zugriff
        b) Die Neuverhandlungspflicht spielt eine bedeutende Rolle bei langfristigen Verträgen. Kein Zugriff
  2. B. Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. 1. Motiv für die Kodifizierung des Gesetzesvorschlags des § 315a BGB Kein Zugriff
      2. aa) Der gemäß § 242 Abs. 2 oder § 361a Abs. 2 BGB (Vorschlag) anzupassende Vertrag Kein Zugriff
        bb) Verlangen einer der Vertragsparteien Kein Zugriff
        cc) Binnen angemessener Verhandlungsfrist Kein Zugriff
        dd) Einvernehmliche Vertragsanpassung oder Bestellung eines Dritten gemäß § 317 BGB Kein Zugriff
        b) Aussichtslosigkeit und Unzumutbarkeit (Abs. 2) Kein Zugriff
        c) Rechtsfolgen Kein Zugriff
      3. 3. Ablehnung des Gesetzgebers Kein Zugriff
    2. 1. 1. Ursprung des Problems Kein Zugriff
      2. a) Befürwortende Auffassung Kein Zugriff
        aa) Kein Anspruch auf Neuverhandlung aus dem Wortlaut des § 313 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
        1) Betonung der Bedeutung der Dispositionsbefugnis der Parteien Kein Zugriff
        2) Bloße Folge der durch das Gesetz gewählten Anspruchskonzeption Kein Zugriff
        3) Förderung der außergerichtlichen Verhandlung zwischen den Parteien Kein Zugriff
        4) Technik zur Feststellung der Rechtsfolgen Kein Zugriff
        cc) Fazit Kein Zugriff
      3. 3. Stellungnahme Kein Zugriff
    3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Sachverhalt Kein Zugriff
      2. 2. Entscheidung des BGH Kein Zugriff
      3. a) Die abweichende Auslegung zur Begründung der Zustimmung zur die Rückabwicklung Kein Zugriff
        b) Überinterpretation der Beziehung zwischen Vorvertrag und Mitwirkungspflicht Kein Zugriff
        c) Vermischung des Ergebnisses und des Wegs zum Ergebnis Kein Zugriff
        d) Fehlen einer konkreten Erläuterung der Mitwirkungspflicht Kein Zugriff
        e) Differenzierung zwischen verfahrensbezogener Mitwirkungspflicht und Zustimmungspflicht Kein Zugriff
      4. a) Mitwirkungspflicht als Neuverhandlungspflicht Kein Zugriff
        b) Fehlende Begründung der Entscheidungsgrundlage Kein Zugriff
        c) Umstrittene Begründung der Mitwirkungspflicht Kein Zugriff
    2. 1. 1. Art. 240 § 3 EGBGB Kein Zugriff
      2. 2. Art. 13 ELI Principles for the COVID-19 Crisis Kein Zugriff
    3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. C. Ergebnis Kein Zugriff
4. 1. 1. I. Erweiterte Privatautonomie als Grundlage Kein Zugriff
    2. II. Potenzielle Zeit-, Kosten- und Wertschöpfungsvorteile Kein Zugriff
    3. III. Konkretisierungsfunktion Kein Zugriff
  2. 1. I. Beeinträchtigung der negativen Vertragsänderungsfreiheit der bestandsinteressierten Partei Kein Zugriff
    2. II. Übervorteilung der Anpassungswilligen und Günstigkeit der Bestandsinteressierten Kein Zugriff
    3. III. Risiken einer Verzögerung eines Gerichtsverfahrens Kein Zugriff
    4. IV. Fehlende Vollstreckungsmöglichkeiten Kein Zugriff
    5. 1. 1. Kein gemeinsamer Kooperationsgewinn Kein Zugriff
      2. 2. Keine Funktion zur Entlastung der Aufgaben der Gerichte Kein Zugriff
      3. 3. Keine Funktion zur Geheimhaltung Kein Zugriff
      4. 4. Keine Warnwirkung Kein Zugriff
      5. 5. Keine potenziellen Kostenvorteile Kein Zugriff
      6. 6. Gerichtsurteil als die klassische primäre Rechtsfolge der Störung der Geschäftsgrundlage Kein Zugriff
      7. 7. Keine tragfähige Grundlage im geltenden Recht oder in der Rechtsprechung gefunden Kein Zugriff
  3. C. Beschränkte Nachverhandlungspflicht Kein Zugriff
  4. D. Stellungnahme Kein Zugriff
  5. E. Ergebnis Kein Zugriff
5. 1. 1. Uneinheitliche Definition der Neuverhandlungspflicht Kein Zugriff
  2. 2. Ablehnung durch die herrschende Meinung Kein Zugriff
  3. 3. Anerkennung in Rechtsprechung und Pandemie-Regelungen Kein Zugriff
  4. 4. Fortbestehende rechtliche Relevanz des Neuverhandlungsansatzes Kein Zugriff
1. 1. A. Offenhalten des Begriffs Kein Zugriff
  2. 1. I. Bestehender Vertrag Kein Zugriff
    2. II. Pflicht beider Vertragsparteien Kein Zugriff
    3. III. Verhandlungsspielraum oder Gestaltungsspielraum Kein Zugriff
    4. IV. Zustimmungspflicht? Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Befürwortende Auffassung Kein Zugriff
        b) Ablehnende Auffassung Kein Zugriff
      2. 2. Stellungnahme Kein Zugriff
    2. II. Anpassungspflicht Kein Zugriff
    3. III. Hinweispflichten und Begründungspflichten Kein Zugriff
  4. D. Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. A. Zweck Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Konkretisierung und Förderung der Vertragsanpassung Kein Zugriff
      2. 2. Bewehrungsmechanismus durch Schadensersatz und Lösungsrecht Kein Zugriff
      3. 3. Überwindung möglicher Hindernisse für den Verhandlungsprozess Kein Zugriff
    2. II. Flexibilität zur Anpassung Kein Zugriff
    3. III. Vertragsstabilisierung und Vertragsverbesserung Kein Zugriff
  3. 1. 1. 1. Aufstellung eines Zeitplans Kein Zugriff
      2. 2. Strukturierung der Verhandlungen Kein Zugriff
      3. 3. Einschaltung eines Dritten Kein Zugriff
      4. 4. Durchführung fairer Verhandlungen Kein Zugriff
    2. 1. 1. Abgabe von Anpassungsangeboten Kein Zugriff
      2. 2. Reaktion auf Anpassungsangebote Kein Zugriff
  4. D. Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. 1. Verhältnismäßigkeitsprinzip Kein Zugriff
      2. 2. Treu und Glauben Kein Zugriff
      3. 3. Rücksichtspflicht aus § 241 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
      4. 4. Störung der Geschäftsgrundlage Kein Zugriff
    2. 1. a) Erhöhung der Miete Kein Zugriff
        b) Verhandlungsgebot Kein Zugriff
      2. a) Änderung der Pacht Kein Zugriff
        b) Verhandlungsgebot Kein Zugriff
      3. aa) Inhalt und Voraussetzungen Kein Zugriff
        bb) Rechtsfolgen Kein Zugriff
        aa) Umfang der Verhandlungsobliegenheit Kein Zugriff
        bb) Rechtsfolgen Kein Zugriff
      4. a) Feststellung und Festsetzung der Vergütung Kein Zugriff
        b) Verhandlungsgebot Kein Zugriff
    3. 1. 1. Allgemeine gesetzliche Neuverhandlungspflicht Kein Zugriff
      2. 2. Spezialgesetzliche Neuverhandlungsobliegenheit Kein Zugriff
      3. 3. Stellungnahme Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Definition und Zweck Kein Zugriff
      2. a) Kennzeichnung Kein Zugriff
        b) Wirksamkeitsanforderungen Kein Zugriff
        c) Ausgestaltungsmöglichkeiten Kein Zugriff
        d) Einsatzbereiche Kein Zugriff
        aa) Neuverhandlungsklauseln zur Preisänderung Kein Zugriff
        bb) Neuverhandlungsklauseln zur erstmaligen Preisfestsetzung Kein Zugriff
      3. a) Einfache Neuverhandlungsklauseln Kein Zugriff
        b) Erweiterte Neuverhandlungsklauseln Kein Zugriff
      4. aa) Allgemeine Neuverhandlungsklauseln Kein Zugriff
        bb) Detaillierte Neuverhandlungsklauseln Kein Zugriff
        b) Pflichten aus Neuverhandlungsklauseln Kein Zugriff
        c) Verhandlungskriterien Kein Zugriff
      5. aa) Befürwortende Auffassung Kein Zugriff
        bb) Ablehnende Auffassung Kein Zugriff
        cc) Stellungnahme Kein Zugriff
        b) Force-Majeure-Klauseln Kein Zugriff
    2. II. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. C. Ergebnis Kein Zugriff
4. 1. A. Streitpunkt Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Sinn und Zweck Kein Zugriff
      2. 2. Abgrenzung zur Zentralpflicht Kein Zugriff
    2. II. Begründung Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Begriff des Schuldverhältnisses Kein Zugriff
        b) Normzweck des § 241 BGB Kein Zugriff
        c) Primärpflicht und Sekundärpflicht Kein Zugriff
        d) Leistungsbegriff Kein Zugriff
      2. 2. Leistungspflicht Kein Zugriff
      3. a) Inhalt und Bedeutung Kein Zugriff
        aa) Mitwirkung im Vorfeld des Vertragsschlusses Kein Zugriff
        bb) Mitwirkung bei der Vertragsdurchführung Kein Zugriff
        c) Abgrenzung gegenüber Nebenleistungspflicht Kein Zugriff
    2. II. Obliegenheit Kein Zugriff
    3. 1. 1. Nebenleistungspflicht Kein Zugriff
      2. 2. Nebenpflicht Kein Zugriff
      3. 3. Obliegenheit Kein Zugriff
      4. 4. Pflicht und Obliegenheit Kein Zugriff
    4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. D. Ergebnis Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. 1. Verzögerungsschaden Kein Zugriff
      2. 2. Schadensersatz statt der Leistung Kein Zugriff
      3. 3. Lösungsrecht Kein Zugriff
    2. 1. 1. Anstreben einer Vertragsanpassung durch den Anpassungsinteressierten Kein Zugriff
      2. 2. Abwendung einer Vertragsauflösung durch den Anpassungsgegner Kein Zugriff
    3. III. Vertragstrafen Kein Zugriff
  2. B. Ergebnis Kein Zugriff
6. 1. 1. I. Keine Gesetzeslücke in § 313 BGB Kein Zugriff
    2. 1. 1. Regelungstechnisches Defizit Kein Zugriff
      2. 2. Fehlen eines minimalen Dialogmechanismus in Extremsituationen Kein Zugriff
      3. 3. Abweichung vom internationalen Trend Kein Zugriff
    3. III. Notwendigkeit einer systeminternen Fortentwicklung Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Vermeidung der übermäßigen Belastung der Parteien Kein Zugriff
      2. 2. Mangelnde Vollstreckung oder Problematik bei der Vollstreckung Kein Zugriff
    2. 1. 1. Materiellrechtliche Vertragspflicht Kein Zugriff
      2. 2. Prozessorientierte Vertragspflicht Kein Zugriff
      3. 3. Zweiseitige Vertragspflicht Kein Zugriff
    3. 1. 1. Bestehender und gültiger Vertrag Kein Zugriff
      2. 2. Gestaltungsspielraum Kein Zugriff
      3. 3. Keine Zustimmungspflicht Kein Zugriff
    4. VI. Rechtsfolgen Kein Zugriff
  3. 1. I. Vorschlag: Einführung einer verfahrensbezogenen Neuverhandlungsobliegenheit Kein Zugriff
    2. II. Grundlage: § 242 BGB Kein Zugriff
    3. III. Gesetzgeberische Weiterentwicklung Kein Zugriff
  4. D. Ergebnis Kein Zugriff
7. 1. 1. Ziel und Funktion: Förderung der Vertragsanpassung, Vertragsflexibilität und Stabilisierung Kein Zugriff
  2. 2. Dogmatische Einordnung nach § 242 BGB Kein Zugriff
  3. 3. Rechtsnatur: Gesetzliche Obliegenheit Kein Zugriff
  4. 4. Inhalt: Verhandlungsprozess und Vorschläge Kein Zugriff
  5. 5. Rechtsfolgen bei Verletzung Kein Zugriff
  6. 6. Gesetzgeberischer Vorschlag Kein Zugriff
1. 1. 1. I. Staaten des römischen Rechts Kein Zugriff
    2. II. Common Law-Staaten Kein Zugriff
  2. 1. I. Überblick Kein Zugriff
    2. 1. a) Veränderung der Umstände nach Vertragsschluss Kein Zugriff
        b) Unvorhersehbarkeit der Umstandsänderung bei Vertragsschluss Kein Zugriff
        c) Unangemessene kostspielige Vertragsausführung Kein Zugriff
        d) Keine Risikoübernahme durch eine Partei Kein Zugriff
      2. aa) Keine Suspendierung des Vertrags Kein Zugriff
        bb) Vertragsanpassung durch die Parteien Kein Zugriff
        b) Vertragsauflösung durch die Parteien Kein Zugriff
        aa) Die gerichtliche Vertragsanpassung Kein Zugriff
        bb) Die gerichtliche Vertragsauflösung Kein Zugriff
        cc) Verhältnis zwischen Vertragsanpassung und Vertragsauflösung Kein Zugriff
        d) Zurückhaltung der französischen Gerichte Kein Zugriff
    3. 1. 1. Avant-projet Catala Kein Zugriff
      2. 2. Avant-projet Terré Kein Zugriff
      3. 3. Avant-projet de la Chancellerie Kein Zugriff
      4. 4. Reformvorschlag im Jahr 2011 Kein Zugriff
      5. 5. Vergleich der Neuverhandlungspflicht Kein Zugriff
    4. 1. 1. Neuverhandlungspflicht oder Neuverhandlungsobliegenheit? Kein Zugriff
      2. 2. Verbindung zwischen Neuverhandlungs- und Anpassungspflicht? Kein Zugriff
      3. 3. Rechtsfolgen bei Verletzung der Neuverhandlungspflicht Kein Zugriff
    5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. I. Überblick Kein Zugriff
    2. 1. a) Außergewöhnliche und unvorhersehbare Ereignisse Kein Zugriff
        b) Übermäßige Belastung für eine Partei Kein Zugriff
        c) Nicht im durchschnittlichen Vertragsrisiko Kein Zugriff
      2. a) Vertragsauflösung Kein Zugriff
        aa) Literatur Kein Zugriff
        bb) Rechtsprechung Kein Zugriff
        cc) Vergleich mit dem deutschen Zivilrecht Kein Zugriff
    3. III. Anerkennung der Neuverhandlungspflicht? Kein Zugriff
    4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 1. 1. Länder ohne Neuverhandlungspflicht Kein Zugriff
    2. 2. Länder mit kodifizierter Neuverhandlungspflicht Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Überblick Kein Zugriff
    2. 1. a) Wesentliche Veränderung der Vertragsgrundlage Kein Zugriff
        b) Veränderung nach Vertragsschluss und vor Vertragserfüllung Kein Zugriff
        c) Unvorhersehbarkeit bei Vertragsschluss Kein Zugriff
        d) Unzumutbarkeit der Vertragserfüllung für eine Partei Kein Zugriff
      2. a) Verlangen der Neuverhandlung durch die benachteiligte Partei Kein Zugriff
        b) Gerichtliche Vertragsänderung oder Vertragsauflösung nach Verhandlungsscheitern Kein Zugriff
    3. 1. a) Nebenpflicht zur Verhandlung Kein Zugriff
        b) Obliegenheit zur Verhandlung Kein Zugriff
        aa) Das Dilemma der traditionellen Doktrin Kein Zugriff
        bb) Neuverhandlungsrecht Kein Zugriff
      2. 2. Obligatorisches Vorverfahren Kein Zugriff
      3. 3. Verhaltensbezogene Pflicht Kein Zugriff
      4. 4. Ausgestaltung der Neuverhandlungspflicht Kein Zugriff
      5. 5. Rechtsfolgen der Verletzung der Neuverhandlungspflicht Kein Zugriff
    4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Voraussetzungen Kein Zugriff
      2. 2. Rechtsfolgen Kein Zugriff
    2. II. Anerkennung der Neuverhandlungspflicht Kein Zugriff
    3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. 1. Keine Kodifizierung des Grundsatzes der clausula rebus sic stantibus Kein Zugriff
      2. a) Voraussetzungen Kein Zugriff
        b) Rechtsfolgen Kein Zugriff
    2. 1. 1. Voraussetzungen Kein Zugriff
      2. a) Neuverhandlungsverlangen Kein Zugriff
        b) Vertragsauflösung oder Vertragsanpassung Kein Zugriff
        c) Leistungsverweigerung Kein Zugriff
    3. 1. 1. In der Literatur Kein Zugriff
      2. 2. In der Praxis Kein Zugriff
    4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. D. Taiwan Kein Zugriff
  5. 1. 1. Länder mit kodifizierter Neuverhandlungspflicht Kein Zugriff
    2. 2. Länder, in denen die Neuverhandlungspflicht in der Diskussionsphase ist Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. a) Hinderungsgrund außerhalb des Einflussbereichs des Schuldners Kein Zugriff
        b) Unvorhersehbarkeit des Hinderungsgrundes Kein Zugriff
        c) Unvermeidbarkeit des Hinderungsgrundes Kein Zugriff
      2. 2. Rechtsfolgen Kein Zugriff
    2. 1. 1. Art. 7 CISG Kein Zugriff
      2. 2. Belgische Entscheidung Kein Zugriff
      3. 3. Art. 77 CISG Kein Zugriff
  2. B. Ergebnis Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. a) Grundlegende Veränderungen des Vertragsgleichgewichts Kein Zugriff
        b) Ereignisse, die nach Vertragsabschluss eintreten oder bekannt werden Kein Zugriff
        c) Unvorhersehbarkeit Kein Zugriff
        d) Unbeherrschbarkeit Kein Zugriff
        e) Risikotragen Kein Zugriff
      2. 2. Rechtsfolgen Kein Zugriff
    2. 1. 1. Rechtliche Schutzvoraussetzung Kein Zugriff
      2. a) Aufforderung durch die benachteiligte Partei Kein Zugriff
        b) Unverzügliche Aufforderung zur Aufnahme der Verhandlung Kein Zugriff
        c) Gründe für die Aufforderung zur Aufnahme der Verhandlung Kein Zugriff
        d) Verhandlungen nach Treu und Glauben Kein Zugriff
      3. 3. Sanktionen Kein Zugriff
    3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Voraussetzungen Kein Zugriff
      2. 2. Rechtsfolgen Kein Zugriff
    2. 1. 1. Rechtspflicht Kein Zugriff
      2. 2. Durchsetzungsweise Kein Zugriff
      3. 3. Sanktionen Kein Zugriff
    3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. 1. Voraussetzungen Kein Zugriff
      2. 2. Rechtsfolgen Kein Zugriff
    2. 1. 1. Rechtliche Schutzvoraussetzung Kein Zugriff
      2. 2. Durchsetzungsweise Kein Zugriff
      3. 3. Sanktionen Kein Zugriff
    3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 1. 1. 1. Voraussetzungen Kein Zugriff
      2. 2. Rechtsfolgen Kein Zugriff
    2. 1. 1. Rechtspflicht Kein Zugriff
      2. 2. Sanktionen Kein Zugriff
    3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  5. 1. 1. Zeitlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. 2. Neuverhandlungspflicht als Rechtspflicht Kein Zugriff
    3. 3. Neuverhandlungspflicht als rechtliche Schutzvoraussetzung Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. 1. Voraussetzungen Kein Zugriff
      2. 2. Rechtsfolgen Kein Zugriff
    2. II. Inhalt der Neuverhandlungspflicht Kein Zugriff
  2. B. Ergebnis Kein Zugriff
6. 1. 1. Neuverhandlungspflicht als Rechtspflicht Kein Zugriff
  2. 2. Neuverhandlungspflicht als Obliegenheit oder mit deklaratorischer Funktion Kein Zugriff
  3. 3. Neuverhandlungspflicht als rechtliche Schutzvoraussetzung Kein Zugriff
  4. 4. Neuverhandlungspflicht in Japan Kein Zugriff
  5. 5. Neuverhandlungspflicht im CISG Kein Zugriff
  6. 6. Stellungnahme Kein Zugriff
1. A. Forschungsrückblick Kein Zugriff
2. 1. I. Meinungslage in der Literatur Kein Zugriff
  2. II. Gesetzgeberische Zurückhaltung als bewusste Entscheidung Kein Zugriff
  3. III. Funktionale Defizite in der Vertragspraxis Kein Zugriff
3. 1. I. Herleitung einer Neuverhandlungsobliegenheit aus § 242 BGB Kein Zugriff
  2. II. Rechtsnatur: Zweiseitige Obliegenheit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Wesentliche Elemente Kein Zugriff
    2. 2. Zweck und Funktionen Kein Zugriff
    3. 3. Keine Anpassungspflicht Kein Zugriff
    4. 4. Inhalt der Neuverhandlungspflicht Kein Zugriff
  4. IV. Sanktionen und Rechtsfolgen Kein Zugriff
4. 1. I. Zeitgemäße Auslegung als Begründungsweg Kein Zugriff
  2. II. Orientierung an nationalen sowie internationalen Vorbildern Kein Zugriff
  3. III. Vorschlag de lege ferenda: gesetzgeberische Konkretisierung Kein Zugriff
5. E. Ausblick und Forschungsperspektiven Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 369 - 384
Materialien Kein Zugriff Seiten 385 - 386

Neuverhandlungspflicht

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