Freier Warenverkehr für Lebensmittel: zulässige Beschränkungen im WTO-Recht und im EU-Recht: Ein Rationalitätsmodell für mega-regionale Handelsabkommen

RA Tzu-Bin Tung

doi:10.5771/9783748966685

Zusammenfassung

Die vorliegende Arbeit untersucht das Herdegen-Dolzer-Rationalitätsmodell, dessen Ziel es ist, ein ausgewogenes Verhältnis zwischen Lebensmittelsicherheit und freiem Warenverkehr im WTO- und EU-Recht sowie in mega-regionalen Handelsabkommen herzustellen. Besondere Merkmale der Arbeit liegen zum einen in der erstmaligen wissenschaftlichen Aufarbeitung der rationalitätsgeprägten Standards der Bonner Schule und zum anderen in der Analyse ausgewählter WTO-Streitfälle aus japanischer Perspektive. Darüber hinaus werden zentrale Unterschiede zwischen den SPS-plus Regelungen des CPTPP und des JEFTA herausgearbeitet. Abschließend widmet sich die Arbeit vertieft mega-regionalen Handelsabkommen, wobei insbesondere CPTPP und JEFTA im Rahmen eines Vergleichs zwischen dem Good-Governance-Modell und dem EU-Grundrechtsschutzmodell untersucht werden.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2026
Copyrightjahr: 2026
ISBN-Print: 978-3-7560-3283-9
ISBN-Online: 978-3-7489-6668-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht
Band: 1044
Sprache: Deutsch
Seiten: 540
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
2. Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff
3. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff
1. 1. 1. Der freie Warenverkehr als Sammelbegriff für WTO und EU Kein Zugriff
  2. 2. Keine Lebensmittelsicherheit ohne freien Warenverkehr Kein Zugriff
  3. 3. Juristisch-ökonomische Denkweise und Rationalität Kein Zugriff
  4. 4. Die rationale SPS-Maßnahme als Wertentscheidung Kein Zugriff
2. 1. 1. Good Governance und das EU-Modell des Grundrechtsschutzes Kein Zugriff
  2. 2. Der WTO-Fall Korea – Radionuclides (Japan) Kein Zugriff
  3. 3. Die vom Rationalitätsmodell abgeleiteten SPS-Regelungen des CPTPP-Abkommens Kein Zugriff
  4. 4. Ein Paradigmenwechsel: Die Anwendung der EU-Lebensmittel-Basisverordnung im SPS-Kapitel JEFTA Kein Zugriff
3. III. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Definition des Wirtschaftslebens Kein Zugriff
    2. b) Das Rationalitätsmodell und das Wirtschaftsleben Kein Zugriff
    3. c) Das Wirtschaftsleben und die Wirtschaftsordnung Kein Zugriff
  2. 2. Wirtschaftsordnung durch äußeren Ordnungsrahmen und Selbstverantwortung Kein Zugriff
2. II. Herdegen-Dolzer-Rationalitätsmodell Kein Zugriff
3. 1. 1. Das gesetzmäßige Wirtschaftsleben im Rahmen des internationalen Wirtschaftsrechts Kein Zugriff
  2. 2. Wirtschaftsvölkerrechtliche Gesetzmäßigkeiten in WTO und EU Kein Zugriff
  3. 1. a) Das vom Rechtsstaat ausgebildete Substrat der Handelsliberalisierung Kein Zugriff
    2. b) Entstehungsgeschichte der Good Governance Kein Zugriff
    3. c) Durch Grundwerte der Good Governance zur Konkretisierung rechtsstaatsorientierter Handelsbeziehungen Kein Zugriff
  4. 4. Good Governance und das bürgerliche Vertrauen in eine verlässliche Werteordnung Kein Zugriff
4. IV. Good Governance als Leitlinie für RCEP? Kein Zugriff
5. 1. 1. Die Lockerung der Einfuhrbeschränkungen Taiwans für Schweine- und Rindfleisch aus den USA als Umsetzung des Rationalitätsmodells Kein Zugriff
  2. 1. a) Das Wissenschaftsprinzip als elementare Voraussetzung für Kooperation im Welthandel Kein Zugriff
    2. b) Der effiziente Schutz der SPS-Maßnahmen und Good Governance Kein Zugriff
    3. c) Verhältnismäßigkeit, Compliance und Good Governance Kein Zugriff
6. VI. USMCA und Good Governance Kein Zugriff
7. VII. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. 1. SPS-Abkommen zum Beibehalt der Handelsliberalisierung Kein Zugriff
  2. 2. Lebensmittelsicherheit als Teil wirtschaftlicher Sicherheit Kein Zugriff
  3. 3. Über die materiellen Verpflichtungen des GATT 1994 hinausgehende Garantien im SPS-Abkommen Kein Zugriff
  4. 4. Das Verhältnis zwischen erforderlichen und angemessenen SPS-Maßnahmen und dem Schutzgrad des Grundrechts der betroffenen WTO-Mitglieder Kein Zugriff
2. 1. 1. Sozioökonomische Erwägungen und subjektives Recht Kein Zugriff
  2. 2. Sozioökonomische Auswirkung und Good Governance Kein Zugriff
3. 1. 1. Art. XX lit. (j) GATT und Art. XI. Abs. 2 lit. (a) GATT und Ernährungssicherheit Kein Zugriff
  2. 2. Art. XI:2 lit. (a) GATT als eine materielle SPS-Vorschrift zur Ernährungssicherheit Kein Zugriff
  3. 3. Art. XX lit. (j) GATT als eine materiale SPS-Vorschrift zur Ernährungssicherheit Kein Zugriff
4. 1. 1. a) Good Governance als rationalitätsgeprägter Interpretationsmaßstab für SPS-Abkommen Kein Zugriff
    2. b) Good Governance bei ausgewählten SPS-Fällen: Fall Russia – Pigs (EU), Fall Indonesia – Chicken und Fall Korea – Radionuclides (Japan) Kein Zugriff
  2. 1. a) Die Abgrenzung von ASP-betroffenen Gebieten und ASP-freien Gebieten auf Basis wissenschaftlicher Risikobewertung als unabdingbare Verpflichtung nach Art. 6 SPS Kein Zugriff
    2. b) Von Erkennungspflicht, Mitteilungspflicht und Beweiserhebungspflicht zur Compliance Kein Zugriff
    3. 1. aa) An Lebensmittelsicherheit und Verbraucherschutz orientiertes Risikomanagement und Bewertungsfaktoren Kein Zugriff
      2. bb) Good Governance und gute veterinärmedizinische Praxis Kein Zugriff
      3. cc) Kooperation in der Lebensmittelsicherheit zum effizienten Schutz der Verbraucher Kein Zugriff
    4. d) Effizienz und Effektivität der Risikokontrolle von SPS-Maßnahmen Kein Zugriff
    5. e) Resümee Kein Zugriff
  3. 1. a) Zertifikation als verfahrensbezogener Gegenstand des SPS-Abkommens Kein Zugriff
    2. b) Durch Mitteilungspflicht zur Partizipation im Genehmigungsverfahren Kein Zugriff
    3. c) Resümee Kein Zugriff
  4. 1. a) Eine wissenschaftliche Risikobewertung zur Gewährleistung einer objektiven Beurteilung Kein Zugriff
    2. b) „Pull towards compliance“ und Legitimität des angemessenen SPS-Schutzniveaus Kein Zugriff
    3. c) Die Auslegung des angemessenen Schutzniveaus in Art. 5.5 SPS und in Art. 5.6 SPS Kein Zugriff
    4. 1. aa) Durch das ALARA-Prinzip zur Anpassung an den quantitativen Grenzwert Kein Zugriff
      2. bb) Vertrauen und japanische Alternativmaßnahme Kein Zugriff
    5. e) Das Kooperationsmodell als internationaler Standard für ein angemessenes Schutzniveau Kein Zugriff
    6. f) Effiziente Schutzmaßnahmen nach Art. 5.7 SPS und das Vorsorgeprinzip Kein Zugriff
    7. g) Resümee Kein Zugriff
5. V. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. 1. Rückblick auf die Entscheidung des WTO Panels im Fall Korea – Radio-nuclides (Japan) Kein Zugriff
  2. 2. Das Verständnis des Appellate Body von Art. 5.6 SPS Kein Zugriff
  3. 3. Das Verständnis des Appellate Body von Art. 2.3 SPS Kein Zugriff
  4. 4. Art. 5.7 SPS ist kein Streitgegenstand im Fall Korea – Radionuclides (Japan) Kein Zugriff
  5. 5. Das Verständnis des Appellate Body des in Art. 7 SPS und Anhang B Nr. 1 SPS festgestellten Transparenzgebots Kein Zugriff
  6. 6. Das Verständnis des Appellate Body von Anhang B Nr. 3 SPS Kein Zugriff
  7. 7. Das Verständnis des Appellate Body von Art. 8 SPS i. V. m. Anhang C Nr. 1 lit. (a) SPS Kein Zugriff
  8. 8. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. 1. Wahl des Forums (choice of forum) als exklusives Recht der beschwerdeführenden Partei nach Art. 28.4 CPTPP Kein Zugriff
  2. 2. Art. 28.3 Abs. 1 lit. (a), (b) CPTPP als Rechtsgrundlage für die Vorrangsbestimmung des regionalen Handelsabkommens (RHA, RTA) oder Freihandelsabkommens (FHA, FTA) gegenüber anderen internationalen Handelsabkommen Kein Zugriff
  3. 3. Die vorrangige Anwendung des GATT/WTO-Abkommens gemäß Art. 28.12 Abs. 3 CPTPP Kein Zugriff
  4. 4. Der Vorbehalt des Anwendungsvorrangs in besonderen Bereichen des regionalen Handelsabkommens und des Freihandelsabkommens Kein Zugriff
  5. 5. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. 1. 1. Die gemeinwohlorientierte Reziprozität Kein Zugriff
  2. 2. Das in Kapitel 7 CPTPP dargestellte Reziprozitätsprinzip und dessen Funktion Kein Zugriff
  3. 1. a) Art. 7.15 CPTPP Kein Zugriff
    2. b) Art. 7.16 CPTPP Kein Zugriff
    3. c) Art. 7.17 CPTPP Kein Zugriff
  4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
4. 1. 1. Gestaltungsspielraum für das Ergebnis der wissenschaftlichen Risikobewertung Kein Zugriff
  2. 2. Der LLP-Standard als Internalisierung des Verhältnismäßigkeitsprinzips Kein Zugriff
  3. 3. Der LLP-Standard und das ALARA-Prinzip Kein Zugriff
5. 1. 1. Der integrierende Schutz des ALARA-Prinzips Kein Zugriff
  2. 1. a) Art. 7.10 CPTPP Kein Zugriff
    2. b) Art. 7.11 CPTPP Kein Zugriff
    3. c) Art. 7.12 CPTPP Kein Zugriff
  3. 1. a) Die Gestaltungsspielräume des Wissenschaftsprinzips aus Art. 7.9 Abs. 2, Abs. 3 und Abs. 4 CPTPP Kein Zugriff
    2. b) Die synthetische Risikobewertung aus Art. 7.9 Abs. 5 CPTPP im Einklang mit dem ALARA-Prinzip Kein Zugriff
    3. c) Der Auslegungsspielraum des Art. 7.9 Abs. 6 CPTPP für internationale Standards Kein Zugriff
    4. d) Die Erklärungspflicht nach Art. 7.9 Abs. 7 und Abs. 8 CPTPP als Kern der Risikokommunikation Kein Zugriff
  4. 1. 1. aa) Die unterschiedlichen Auffassungen der USA zu alternativen Maßnahmen Kein Zugriff
      2. bb) Die geeignete Alternativmaßnahme gemäß Art. 5.6 SPS Kein Zugriff
    2. b) Alternative Maßnahme gemäß Art. 7.9 Abs. 6 CPTPP und Funktionsweise des Art. 4 SPS Kein Zugriff
    3. c) Art. 7.8 CPTPP: Ein Rationalitätsmodell für die Beweislastregelungen Kein Zugriff
    4. d) Anwendung des Art. 7.8 CPTPP im Fall Korea – Radionuclides(Japan) Kein Zugriff
  5. 1. a) Anwendungsvoraussetzungen des Vorsorgeprinzips Kein Zugriff
    2. b) Die effiziente Vorsorgemaßnahme auf Basis der gesundheitsbedrohlichen Risiken Kein Zugriff
    3. c) Auslegungsspielraum für allgemeine Vorsorgemaßnahmen gemäß Art. 7.9 Abs. 2 CPTPP Kein Zugriff
    4. d) Art. 7.7 CPTPP und das besondere Vorsorgeprinzip Kein Zugriff
    5. e) Resümee Kein Zugriff
  6. 6. Durch Art. 7.13 CPTPP zur Vertiefung des Transparenzgebotes im Fall Korea – Radionuclides (Japan) Kein Zugriff
  7. 7. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. 1. Die Wechselwirkung zwischen Art. 34 AEUV und Art. 36 AEUV Kein Zugriff
  2. 2. Die Lebensmittel-Basisverordnung als Erzeugnis des Art. 114 AEUV Kein Zugriff
2. 1. 1. JEFTA-Abkommen und SPA-Abkommen als untrennbare Einheit eines Modells für eine Werteordnung Kein Zugriff
  2. 1. a) Wirkungsvolle und effiziente Streitbeilegung statt Prioritätsrecht der beschwerdeführenden Partei auf die Forumwahl (choice of forum) Kein Zugriff
    2. b) Anwendungsvorrang: obligatio integralis derogat obligationi bilaterali Kein Zugriff
    3. 1. aa) Die Vorrangstellung des Gesundheitsschutzes als grundlegender Wert in der EU Kein Zugriff
      2. bb) FSBA und VO (EG) 178/2002 als Garantie für Gesundheitsschutz Kein Zugriff
      3. cc) Das aus Art. 6.16 JEFTA abgeleitete Angleichungsmodell Kein Zugriff
    4. d) Resümee Kein Zugriff
  3. 1. a) Art. 6.3 und Art. 6.4 JEFTA als besondere Bestimmungen für SPS-Maßnahmen Kein Zugriff
    2. b) Gute Regulierungsverfahren und regulatorische Kooperation als neue Lösung für die Normenkollision zwischen WTO/SPS-Abkommen, JEFTA-Abkommen und EU-Lebensmittel-Basisverordnung Kein Zugriff
  4. 1. a) Der Aspekt „freedom from want“ Kein Zugriff
    2. b) Der Aspekt des Vorsorgeprinzips Kein Zugriff
  5. 5. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Implikationen der Ziele des Art. 6.1 JEFTA Kein Zugriff
    2. b) Art. 6.6 JEFTA und das Wissenschaftsprinzip Kein Zugriff
    3. c) Art. 6.11 Abs. 1 lit. (c) sublit. (iv) JEFTA und Art. 6.13 JEFTA als Basis des Rationalitätsmodells Kein Zugriff
  2. 1. a) Unter Berücksichtigung sozioökonomischer Erwägungen Kein Zugriff
    2. b) Das hinter Sofort- und Notmaßnahmen stehende Vorsorgeprinzip des Art. 6.13 JEFTA Kein Zugriff
  3. 1. a) Kooperation in den Regulierungsmaßnahmen Kein Zugriff
    2. b) Die unmittelbare Anwendung von Art. 17.7 JEFTA und Art. 6.11 JEFTA Kein Zugriff
    3. c) Durch Kooperation und Kommunikation des Informationsaustausches zur Handelserleichterung Kein Zugriff
  4. 1. a) Art. 6.3 JEFTA Kein Zugriff
    2. 1. aa) Offene Konsultationen und Good Governance Kein Zugriff
      2. bb) Internationale Standards für die gerechte und effiziente Risikokontrolle Kein Zugriff
      3. cc) Die Richtlinie (EU) 2015/412 und die Zulassung des GVO-Anbaus Kein Zugriff
    3. c) Art. 6.8 JEFTA Kein Zugriff
    4. 1. aa) Regionale handelsbeschränkende Bedingungen im Einklang mit OIE-Standards Kein Zugriff
      2. bb) Informationsaustausch zur gegenseitigen Anerkennung im Rahmen der anerkannten Empfehlungen der OIE Kein Zugriff
      3. cc) Pflanzengesundheitliche Schutzgebiete gemäß internationalen Standards des IPPC-Abkommens Kein Zugriff
      4. dd) Offene Konsultation, Audits und die von der ausführenden Partei getroffenen Sofortmaßnahmen statt der Internationalen Standards des IPPC-Abkommens Kein Zugriff
    5. e) Art. 6.14 JEFTA Kein Zugriff
    6. f) Art. 6.15 JEFTA Kein Zugriff
4. 1. 1. Art. 19.1 JEFTA zur Förderung der Lebensmittelsicherheit Kein Zugriff
  2. 2. Zur Vertiefung des Kooperationsmodells im Agrarhandel Kein Zugriff
5. 1. 1. Unterschiede in der Zielsetzung der SPS-Vorschriften und in der Vorgehensweise beim Wissenschaftsprinzip Kein Zugriff
  2. 1. a) Good Governance als Übergangsziel für eine neue Weltordnung Kein Zugriff
    2. b) EU-Grundrechtsschutz-Modell als Endziel der Weltordnung Kein Zugriff
  3. 3. Unterschiede in der Regulierung von GVO-Lebensmitteln Kein Zugriff
  4. 4. Unterschiedliche Behandlung von Lebensmittelsicherheit in Verbindung mit Agrarprodukten Kein Zugriff
F. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 495 - 512
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 513 - 540

Freier Warenverkehr für Lebensmittel: zulässige Beschränkungen im WTO-Recht und im EU-Recht

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