Die Gestaltung gruppeninterner Drittsicherheiten im Insolvenz- und Restrukturierungsplan

Dr. Michelle Kluge

doi:10.5771/9783748972167

Zusammenfassung

Das Werk untersucht das durch das SanInsFoG im Jahr 2021 eingeführte Instrument der Gestaltung gruppeninterner Drittsicherheiten in der Restrukturierung und Insolvenz von Unternehmensgruppen. Ziel des Gesetzgebers war es, die Sanierung von Unternehmensgruppen zu erleichtern und deren Fortführungschancen zu stärken. Einen Schwerpunkt der Arbeit bildet die Entschädigungspflicht der Drittsicherungsnehmer, deren Voraussetzungen, Reichweite und Ausgestaltung eingehend analysiert werden. Auf dieser Grundlage entwickelt die Arbeit Anpassungsvorschläge für eine rechtssicherere Anwendung des Instruments in der Praxis. Dabei werden auch rechtsvergleichende Perspektiven einbezogen.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2026
Copyrightjahr: 2026
ISBN-Print: 978-3-7560-4292-0
ISBN-Online: 978-3-7489-7216-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht
Band: 1051
Sprache: Deutsch
Seiten: 207
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Widmung Kein Zugriff
2. Vorwort Kein Zugriff
3. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff
1. A. Die Gestaltung gruppeninterner Drittsicherheiten als Chance für eine erfolgreiche Unternehmensrettung Kein Zugriff
2. B. Gang und Ziel der Untersuchung Kein Zugriff
3. 1. I. Der Konzern Kein Zugriff
  2. 1. 1. Definitionsansätze der einschlägigen Literatur Kein Zugriff
    2. 2. Erfordernis der Unfreiwilligkeit Kein Zugriff
    3. 3. Definitionsvorschlag Kein Zugriff
  3. III. Inhaber von Rechten aus gruppeninternen Drittsicherheiten (Drittsicherungsnehmer) Kein Zugriff
1. A. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Definitorischer Ansatz Kein Zugriff
      2. aa) Holdinggesellschaft Kein Zugriff
        bb) Öffentliche Hand Kein Zugriff
    2. 2. Rechtliche Selbstständigkeit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
    2. 2. Anteilsmehrheit Kein Zugriff
    3. 3. Stimmenrechtsmehrheit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Herrschendes Unternehmen Kein Zugriff
    2. 1. a) Beherrschender Einfluss Kein Zugriff
      2. b) Vermutungsregel Kein Zugriff
      3. c) Andere Rechtsformen Kein Zugriff
  4. 1. 1. Konzernvermutung Kein Zugriff
    2. 1. a) Einheitliche Leitung Kein Zugriff
      2. b) Zusammenfassung selbstständiger Unternehmen Kein Zugriff
    3. 1. a) Einheitliche Leitung Kein Zugriff
      2. b) Keine Abhängigkeit Kein Zugriff
  5. 1. 1. Einfache wechselseitige Beteiligung, § 19 Abs. 1 AktG Kein Zugriff
    2. 2. Qualifizierte wechselseitige Beteiligung, § 19 Abs. 2 AktG Kein Zugriff
  6. 1. 1. Beherrschungsvertrag Kein Zugriff
    2. 2. Gewinnabführungsvertrag Kein Zugriff
    3. 1. a) Gewinngemeinschaft Kein Zugriff
      2. b) Teilgewinnabführungsvertrag Kein Zugriff
      3. c) Betriebsüberlassungsvertrag/Betriebspachtvertrags Kein Zugriff
3. C. Kapitelzusammenfassung Kein Zugriff
1. A. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. I. Einleitung Kein Zugriff
  2. II. Notwendigkeit der gruppeninternen Gewährung von Drittsicherheiten Kein Zugriff
  3. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 1. a) Cash-Pool Kein Zugriff
      2. b) Leveraged Buyout (LBO) Kein Zugriff
    3. 1. a) § 57 Abs. 1 AktG Kein Zugriff
      2. b) § 30 Abs. 1 GmbHG Kein Zugriff
      3. c) Lösungsansatz: Limitation Language Kein Zugriff
  4. IV. Downstream-Sicherheiten (absteigende Sicherheiten) Kein Zugriff
  5. IV. Sidestream-Sicherheiten (horizontale Sicherheiten) Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Einleitung Kein Zugriff
    2. 2. Schuldbeitritt Kein Zugriff
    3. 3. Garantie Kein Zugriff
    4. 4. Patronatserklärung Kein Zugriff
    5. 5. Gesellschaftermithaftung Kein Zugriff
  2. II. Dingliche Sicherheiten Kein Zugriff
4. 1. I. Unmittelbare Eingriffe Kein Zugriff
  2. II. Mittelbare Eingriffe Kein Zugriff
  3. 1. 1. Das Beispiel des niederländischen IHC-Falls Kein Zugriff
    2. 2. Aufgeworfene rechtliche Frage Kein Zugriff
    3. 3. Behandlung nach hier vertretener Ansicht über den Eingriffsbegriff Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. Insolvenzverfahren und öffentliche Restrukturierungssachen Kein Zugriff
    2. 2. Nicht öffentliche Restrukturierungssachen Kein Zugriff
  2. II. Anerkennung in Drittstaaten Kein Zugriff
  3. 1. 1. Ursprung des Insolvenzplanverfahrens im US-amerikanischen Chapter 11 Kein Zugriff
    2. 2. Verständnis eines Third Party Releases im US-amerikanischem Recht Kein Zugriff
    3. 3. Voraussetzungen für Zulässigkeit im Chapter-11-Verfahren nach Ansicht der verschiedenen Circuits Kein Zugriff
    4. 4. Die Supreme Court Entscheidung zu Purdue Pharma und ihre Folgen Kein Zugriff
    5. 1. a) Schlussfolgerungen aus der Rechtsprechung der US-Gerichte zur Anerkennung ausländischer Pläne Kein Zugriff
      2. b) Schlussfolgerungen aus Spark Networks Kein Zugriff
      3. c) Fazit: Kein Verstoß gegen public policy durch Anerkennung deutscher Pläne Kein Zugriff
  4. V. Anerkennung ausländischer Pläne in Deutschland Kein Zugriff
6. F. Kapitelzusammenfassung Kein Zugriff
1. A. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. I. Voraussetzungen der Entschädigungspflicht Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Grammatikalische Auslegung Kein Zugriff
      2. b) Systematische Auslegung Kein Zugriff
      3. c) Historische Auslegung Kein Zugriff
      4. d) Teleologische Auslegung Kein Zugriff
    2. 1. a) Zulässigkeit eines Sicherheitentauschs Kein Zugriff
      2. b) Erforderlichkeit einer Zustimmungserklärung Kein Zugriff
      3. c) Anpassungsvorschlag de lege ferenda Kein Zugriff
    3. 1. a) Neue Finanzierung, § 12 StaRUG Kein Zugriff
      2. b) Massedarlehen im Insolvenzverfahren gerichtet auf Fortführung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Grundlegendes Kein Zugriff
    2. 1. a) Sicherheiten an Immobilien Kein Zugriff
      2. b) Sicherheiten an Mobilien Kein Zugriff
    3. 1. (1) Maßgeblichkeit des Bewertungszwecks Kein Zugriff
        (2) Bewertung als wirtschaftliche Einheit Kein Zugriff
        (3) Stichtagsprinzip Kein Zugriff
        (4) Bewertung des betriebsnotwendigen Vermögens Kein Zugriff
        (5) Bewertung des nicht betriebsnotwendigen Vermögens Kein Zugriff
        (6) Keine Berücksichtigung des bilanziellen Vorsichtsprinzips Kein Zugriff
        (7) Nachvollziehbarkeit der Bewertungsansätze Kein Zugriff
        (1) Ertragswertmethode Kein Zugriff
        (2) Discounted Cash-Flow Verfahren Kein Zugriff
        (3) Substanzwertverfahren Kein Zugriff
        (4) Marktwertverfahren/Multiplikatorenverfahren Kein Zugriff
        cc) Zwischenergebnis: Eignung für die Bestimmung der Werthaltigkeit Kein Zugriff
      2. b) Bestimmung der Werthaltigkeit anhand einer Zahlungsfähigkeitsprognose Kein Zugriff
      3. c) Streitentscheid: Bestimmung der Werthaltigkeit einer Personalsicherheit Kein Zugriff
  4. 1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
    2. 1. a) Grammatikalische Auslegung Kein Zugriff
      2. b) Systematische Auslegung Kein Zugriff
      3. c) Historische Auslegung Kein Zugriff
      4. d) Teleologische Auslegung Kein Zugriff
    3. 3. Schlussfolgerung Kein Zugriff
    4. 1. a) Insolvenzordnung Kein Zugriff
      2. b) Unternehmensstabilisierungs- und Restrukturierungsgesetz Kein Zugriff
  5. 1. 1. Prüfungskompetenz des Restrukturierungsbeauftragten im StaRUG-Verfahren Kein Zugriff
    2. 1. a) Insolvenzverwalter/Sachwalter Kein Zugriff
      2. b) Gericht Kein Zugriff
      3. c) Sonderinsolvenzverwalter/Sachverständiger Kein Zugriff
3. C. Kapitelzusammenfassung Kein Zugriff
1. A. Einleitung Kein Zugriff
2. B. Zustimmung des verbundenen Unternehmens Kein Zugriff
3. C. Angaben im darstellenden Teil des Plans Kein Zugriff
4. D. Keine Anknüpfung an den wirtschaftlichen Zustand des verbundenen Unternehmens Kein Zugriff
5. E. Kapitelzusammenfassung Kein Zugriff
1. A. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. I. Grundlegendes Kein Zugriff
  2. 1. 1. Pflichtgruppe im Insolvenzplan, § 222 Abs. 1 S. 2 Nr. 5 InsO Kein Zugriff
    2. 1. aa) Grammatikalische Auslegung Kein Zugriff
        bb) Systematische Auslegung Kein Zugriff
        cc) Historische Auslegung Kein Zugriff
        dd) Teleologische Auslegung Kein Zugriff
        ee) Zwischenfazit Kein Zugriff
      2. b) Anwendbarkeit der fakultativen Unterteilung gem. § 9 Abs. 2 StaRUG Kein Zugriff
      3. aa) Eine Gruppe für alle Drittsicherungsnehmer Kein Zugriff
        bb) Eine eigene Gruppe für jeden Drittsicherungsnehmer Kein Zugriff
    3. 3. Schlussfolgerung Kein Zugriff
3. C. Das Stimmrecht des Drittsicherungsnehmers, § 238 b InsO, § 24 Abs. 1 Nr. 2 Alt. 2 StaRUG Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. a) Form und Frist Kein Zugriff
      2. b) Widerspruch gegen den Plan Kein Zugriff
      3. c) Glaubhaftmachung Kein Zugriff
    2. 1. a) Form und Frist Kein Zugriff
      2. b) Widerspruch gegen den Plan Kein Zugriff
      3. c) Glaubhaftmachung/Geltendmachung Kein Zugriff
      4. d) Hinweispflichten Kein Zugriff
    3. 1. a) Prognose der Schlechterstellung Kein Zugriff
      2. b) Materielle Schlechterstellung (Erforderlichkeit einer Vergleichsrechnung) Kein Zugriff
      3. c) Keine Mittel zur Kompensation im Plan Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Gleicher Anspruch Kein Zugriff
      2. b) Engere und ungünstigere Voraussetzungen Kein Zugriff
    2. 2. Schlussfolgerung zum Verhältnis zwischen Minderheitenschutz und Entschädigungspflicht. Kein Zugriff
5. E. Kapitelzusammenfassung Kein Zugriff
1. I. Der Einfluss der Gestaltung gruppeninterner Drittsicherheiten auf die Sanierung von Unternehmensgruppen Kein Zugriff
2. II. Zusammenfassung der wesentlichen Thesen Kein Zugriff
3. 1. 1. Insolvenzordnung Kein Zugriff
  2. 2. Unternehmensstabilisierungs- und Restrukturierungsgesetz Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 197 - 206