Innovationsförderung und Innovationsbeschränkung in digitalen Ökosystemen

Dr. Tim Lichtenberg

doi:10.5771/9783748952350

Zusammenfassung

Plattformbetreiber haben vielfältige Möglichkeiten und Anreize, Wettbewerb und Innovationen in ihrem Ökosystem zu fördern oder zu beschränken. Häufig wirken Verhaltensweisen wettbewerblich ambivalent. Die zentrale rechtliche Herausforderung ist einerseits, wettbewerbsschädliche Facetten eines Verhaltens maßvoll und einzelfallgerecht zu adressieren. Andererseits steht die einzelfallgerechte Intervention in einem Spannungsverhältnis zur Durchsetzungskraft. Am Beispiel der datenbasierten Selbstbegünstigung untersucht die Arbeit, ob und inwieweit die allgemeine kartellrechtliche Missbrauchsaufsicht, die besondere kartellrechtliche Missbrauchsaufsicht und die Digitalmarktregulierung dieses Spannungsverhältnis zielführend auflösen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2025
ISBN-Print: 978-3-7560-2394-3
ISBN-Online: 978-3-7489-5235-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Kartell- und Regulierungsrecht
Band: 47
Sprache: Deutsch
Seiten: 335
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 22
1. I. Datenbasierte Selbstbegünstigung Kein Zugriff
2. II. Beispiele für die datenbasierte Selbstbegünstigung Kein Zugriff
3. III. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. 1. Vermittlungsleistung Kein Zugriff
  2. 2. Netzwerkeffekte und Kippen eines Markts Kein Zugriff
  3. 3. Daten Kein Zugriff
  4. 1. a) Skalen- und Verbundvorteile aufgrund der Kostenstruktur Kein Zugriff
    2. b) Skalen- und Verbundvorteile auf Nutzerseite Kein Zugriff
    3. c) Selbstverstärkende Effekte insbesondere bzgl. Daten Kein Zugriff
  5. 5. Lock in-Situation Kein Zugriff
  6. 6. Torwächter-Stellung Kein Zugriff
  7. 7. Regelsetzungsmacht Kein Zugriff
  8. 1. a) Wachstumsanreize Kein Zugriff
    2. b) Internes Wachstum Kein Zugriff
    3. c) Folgen der Ökosystembildung Kein Zugriff
  9. 1. a) Verhältnis zwischen Ökosystembildung und Innovationen Kein Zugriff
    2. b) Innovationsförderung innerhalb digitaler Ökosysteme Kein Zugriff
    3. c) Innovationsbeschränkung innerhalb digitaler Ökosysteme Kein Zugriff
    4. d) Zwischenergebnis zur Innovation in digitalen Ökosystemen Kein Zugriff
2. 1. 1. Transaktionsplattform mit geringen plattform- und produktspezifischen Investitionskosten Kein Zugriff
  2. 2. Transaktionsplattform mit hohen plattform- und produktspezifischen Kosten Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Anpassungsflexibilität Kein Zugriff
    2. b) Intensivierung des Preiswettbewerbs auf dem Zielmarkt Kein Zugriff
    3. c) Skalenvorteile Kein Zugriff
    4. d) Verbundvorteile Kein Zugriff
    5. e) Innovationsanreize der Komplementäre Kein Zugriff
    6. f) Innovationsanreize des Plattformbetreibers Kein Zugriff
    7. g) Innovationsübertragungseffekte Kein Zugriff
    8. h) Aufmerksamkeitsübertragungseffekte Kein Zugriff
    9. i) Investitionsanreize des Plattformbetreibers Kein Zugriff
    10. j) Zwischenergebnis zur Transaktionsplattform mit geringen plattform- und produktspezifischen Investitionskosten Kein Zugriff
  2. 1. a) Anpassungsflexibilität Kein Zugriff
    2. b) Intensivierung des Preiswettbewerbs auf dem Zielmarkt Kein Zugriff
    3. c) Skalen- und Verbundvorteile Kein Zugriff
    4. d) Innovationsanreize der Komplementäre Kein Zugriff
    5. e) Zwischenergebnis zur Transaktionsplattform mit hohen plattform- und produktspezifischen Investitionskosten Kein Zugriff
  3. 3. Zwischenergebnis zu möglichen Wettbewerbsbeschränkungen Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. aa) Ansatz der EU-Kommission Kein Zugriff
      2. bb) Kritik an dem Ansatz der EU-Kommission Kein Zugriff
      3. cc) Ansatz des BGH Kein Zugriff
      4. dd) Zwischenergebnis zum Diskriminierungsmissbrauch Kein Zugriff
    2. 1. aa) Google Shopping-Entscheidungen des EuG und EuGH Kein Zugriff
      2. (1) Konzeptionelle Unklarheit über die Rechtsgrundlage Kein Zugriff
        (2) Schwierigkeiten bei der Differenzierung zwischen Leistungs- und Nichtleistungswettbewerb Kein Zugriff
        (3) Unklarheit über zusätzliche Tatbestandsmerkmale Kein Zugriff
      3. cc) Zwischenergebnis zur missbräuchlichen Selbstbegünstigung Kein Zugriff
    3. 1. aa) Slovak Telekom-Entscheidung des EuGH Kein Zugriff
      2. (1) Regulierungsrechtliche Pflicht zur Zugangsgewährung Kein Zugriff
        (2) Infrastruktur aus einem ehemaligen Staatsmonopol Kein Zugriff
        (3) Übertragbarkeit auf die datenbasierte Selbstbegünstigung Kein Zugriff
      3. (1) Anforderungen an das Zugangsobjekt nach Slovak Telekom Kein Zugriff
        (2) Transaktionsplattform als Zugangsobjekt Kein Zugriff
        (3) Verweigerung des Zugangs zu angemessenen Bedingungen Kein Zugriff
        (4) Ausschaltung wirksamen Wettbewerbs Kein Zugriff
        (5) Sachliche Rechtfertigung Kein Zugriff
      4. dd) Zwischenergebnis zur missbräuchlichen Geschäftsverweigerung Kein Zugriff
    4. d) Zwischenergebnis zum materiellen Gehalt des Missbrauchsverbots Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Faktoren, die die indirekte Wirkung beeinflussen Kein Zugriff
      2. bb) Indirekte Wirkung am Beispiel der datenbasierten Selbstbegünstigung Kein Zugriff
    2. b) Direkte Wirkung Kein Zugriff
    3. c) Zwischenergebnis zu den Defiziten der allgemeinen kartellrechtlichen Missbrauchsaufsicht Kein Zugriff
  3. 3. Zwischenergebnis zu Art. 102 AEUV, § 19 GWB Kein Zugriff
2. 1. 1. Abgrenzung von der allgemeinen kartellrechtlichen Missbrauchsaufsicht Kein Zugriff
  2. 2. Adressatenstellung Kein Zugriff
  3. 1. a) § 20 Abs. 1 Satz 1 GWB i.V.m. § 19 Abs. 1, 2 Nr. 1 GWB Kein Zugriff
    2. 1. aa) Verweis auf § 20 Abs. 3 GWB Kein Zugriff
      2. bb) Behinderung von Wettbewerbern Kein Zugriff
      3. cc) Bei der eigenständigen Erzielung von Netzwerkeffekten Kein Zugriff
      4. (1) Erreichen der Eingriffsschwelle Kein Zugriff
        (2) Abgrenzung von Leistungs- und Nichtleistungswettbewerb Kein Zugriff
      5. ee) Zwischenergebnis zu § 20 Abs. 3a GWB Kein Zugriff
    3. c) Zwischenergebnis zum materiellen Gehalt des Missbrauchs gemäß § 20 GWB Kein Zugriff
  4. 1. 1. aa) Indirekte Wirkung bei der Normadressatenschaft Kein Zugriff
      2. bb) Indirekte Wirkung bei dem Missbrauchsvorwurf Kein Zugriff
    2. 1. aa) Direkte Wirkung bei der Normadressatenschaft Kein Zugriff
      2. bb) Direkte Wirkung bei dem Missbrauchsvorwurf Kein Zugriff
  5. 5. Zwischenergebnis zu § 20 GWB Kein Zugriff
1. 1. 1. Regelungstechnik des § 19a GWB Kein Zugriff
  2. 2. Normzweck und Schutzobjekt Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Daten Kein Zugriff
      2. (1) Qualität der Daten Kein Zugriff
        (2) Quantität der Daten Kein Zugriff
        (3) Wertschöpfungsmöglichkeit des Unternehmens Kein Zugriff
    2. b) Von anderen Unternehmen erhalten Kein Zugriff
    3. c) Zu anderen Zwecken erhalten als der Erbringung der Dienste gegenüber diesen Unternehmen Kein Zugriff
    4. d) Keine ausreichende Wahlmöglichkeit Kein Zugriff
    5. 1. aa) Verdeckte Lücke Kein Zugriff
      2. bb) Rechtfertigung der teleologischen Reduktion Kein Zugriff
      3. cc) Zwischenergebnis zur Einschränkung Kein Zugriff
    6. 1. aa) Eingeschränkte Effizienzrechtfertigung Kein Zugriff
      2. bb) Objektive Rechtfertigung Kein Zugriff
    7. g) Zwischenergebnis zur Anwendung von § 19a Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 lit. b GWB Kein Zugriff
  4. 1. 1. aa) Indirekte Wirkung vor Erlass einer Verbotsverfügung Kein Zugriff
      2. bb) Indirekte Wirkung nach Erlass einer Verbotsverfügung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Direkte Wirkung bei der Normadressatenschaft Kein Zugriff
      2. (1) Indizwirkung der Regelbeispiele Kein Zugriff
        (a) Beschränkung aufgrund Unionsrechts Kein Zugriff
        (b) Beschränkung aufgrund des Amtsermittlungsgrundsatzes und der Eingriffsverwaltung Kein Zugriff
        (c) Beschränkung aufgrund des Rechts auf effektiven Rechtsschutz gemäß Art. 19 Abs. 4 GG Kein Zugriff
        (d) Beschränkung aufgrund des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes Kein Zugriff
        (e) Zwischenergebnis zur Beweislastumkehr Kein Zugriff
        (3) Erstbegehungs- bzw. Wiederholungsgefahr Kein Zugriff
      3. cc) Direkte Wirkung des § 19a GWB in der Praxis Kein Zugriff
    3. c) Zwischenergebnis zur Kompensation der Defizite der allgemeinen kartellrechtlichen Missbrauchsaufsicht Kein Zugriff
  5. 5. Defizite von § 19a GWB Kein Zugriff
  6. 6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Adressatenstellung Kein Zugriff
    2. b) Zentrale Ge- und Verbote des DMA Kein Zugriff
    3. c) Nachweispflicht Kein Zugriff
    4. d) Regulatorischer Dialog Kein Zugriff
    5. e) Überwachungs- und Durchsetzungsbefugnisse der EU-Kommission Kein Zugriff
    6. f) Sanktionsmöglichkeiten Kein Zugriff
    7. g) Verfahrensdauer Kein Zugriff
  2. 1. a) Nicht öffentlich zugängliche Daten Kein Zugriff
    2. b) In Zusammenhang mit dem ZPD Kein Zugriff
    3. c) Verwendungsverbot im Wettbewerb Kein Zugriff
    4. d) Folgen von Art. 6 Abs. 2 DMA Kein Zugriff
    5. e) Regulatorischer Dialog zur Berücksichtigung möglicher Effizienzsteigerungen der datenbasierten Selbstbegünstigung Kein Zugriff
    6. f) Zwischenergebnis zu Art. 6 Abs. 2 DMA Kein Zugriff
  3. 1. a) Indirekte Wirkung Kein Zugriff
    2. b) Direkte Wirkung Kein Zugriff
    3. c) Zwischenergebnis zur Kompensation der Defizite der allgemeinen kartellrechtlichen Missbrauchsaufsicht Kein Zugriff
  4. 1. a) Überregulierung durch Art. 6 Abs. 2 DMA Kein Zugriff
    2. 1. aa) Effizienzrechtfertigung und teleologische Reduktion Kein Zugriff
      2. bb) Regulatorischer Dialog Kein Zugriff
      3. cc) Aufgreifermessen der EU-Kommission Kein Zugriff
      4. dd) Zwischenergebnis zu den Instrumenten zur Flexibilisierung de lege lata Kein Zugriff
    3. c) Zwischenergebnis zu den Defiziten des DMA Kein Zugriff
  5. 5. Zwischenergebnis zum DMA Kein Zugriff
3. 1. 1. Ausdruck der Annäherung an ein allgemeines Gleichbehandlungsgebot Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Häufigkeit eines Verhaltens Kein Zugriff
      2. bb) Erforderlichkeit neuer Prüfungsmaßstäbe Kein Zugriff
      3. cc) Unterschiede zwischen Plattformen und regulierten Netzindustrien Kein Zugriff
      4. dd) Dynamik digitaler Märkte Kein Zugriff
      5. ee) Ambivalente Wirkungen des Verhaltens Kein Zugriff
      6. ff) Wissensdefizite Kein Zugriff
    2. b) Zwischenergebnis zur Bewertung der für die Digitalwirtschaft konzipierten Instrumente Kein Zugriff
  3. 3. Zwischenergebnis zur Einordnung der für die Digitalwirtschaft konzipierten Instrumente Kein Zugriff
4. 1. 1. Ansatzpunkt: DMA Kein Zugriff
  2. 1. a) Vorteile eines formbasierteren Ansatzes neben dem DMA Kein Zugriff
    2. 1. (1) Begriff der wettbewerbswidrigen Marktverschließung Kein Zugriff
        (2) Rolle weniger effizienter Wettbewerber Kein Zugriff
        (3) Zwischenergebnis zu der Änderung der Durchsetzungsprioritäten Kein Zugriff
      2. (1) Verhältnis der Missbrauchskategorien zueinander Kein Zugriff
        (2) Konzept des Leistungswettbewerbs Kein Zugriff
  3. 3. Zwischenergebnis zum Ausblick Kein Zugriff
E. Fazit Kein Zugriff Seiten 309 - 312
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 313 - 335