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Monographie Kein Zugriff
Arbeitgeber-Kollusionen und das Kartellverbot
- Autor:innen:
- Reihe:
- Kartell- und Regulierungsrecht, Band 44
- Verlag:
- 2022
Zusammenfassung
Obwohl Kollusionen zwischen Arbeitgebern über den Arbeitsmarkt im Hinblick auf die Beschäftigung von Arbeitnehmern im „Mutterland des Kartellrechts“ – den USA – inzwischen einen Schwerpunkt der behördlichen und privaten Kartellverfolgung bilden, mangelt es auf deutscher und europäischer Ebene weitgehend an einschlägiger Entscheidungspraxis und Literatur. Das Werk schließt diese Lücke und analysiert die Vorgaben des deutschen und europäischen Kartellverbots für diesen Bereich, indem insbesondere die in den USA insofern bereits gewonnenen Erkenntnisse für die Bewertung besonders praxisrelevanter Fallgruppen wie Einstellungs- und Abwerbeverbote fruchtbar gemacht werden.
Schlagworte
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2022
- ISBN-Print
- 978-3-8487-7574-3
- ISBN-Online
- 978-3-7489-3549-0
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Kartell- und Regulierungsrecht
- Band
- 44
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 604
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 30
- A. Problemstellung und Anlass der Untersuchung Kein Zugriff
- B. Gegenstand und Ziel der Untersuchung Kein Zugriff
- C. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
- I. EU Kein Zugriff
- II. Deutschland Kein Zugriff
- III. USA Kein Zugriff
- 1. Gesetzliche Vorgaben Kein Zugriff
- 2. EU-Kommission Kein Zugriff
- 3. Literatur Kein Zugriff
- 4. Gerichte Kein Zugriff
- 1. Gesetzliche Vorgaben Kein Zugriff
- 2. Bundeskartellamt Kein Zugriff
- 3. Literatur Kein Zugriff
- 4. Gerichte Kein Zugriff
- 1. Gesetzliche Vorgaben Kein Zugriff
- 2. DoJ und FTC Kein Zugriff
- 3. Literatur Kein Zugriff
- 4. Gerichte Kein Zugriff
- a) Normadressaten Kein Zugriff
- b) Kollusion Kein Zugriff
- c) Wettbewerbsbeschränkung Kein Zugriff
- d) Beeinträchtigung des Handels zwischen den Mitgliedstaaten Kein Zugriff
- a) Ungeschriebene Ausnahmen Kein Zugriff
- b) Freistellung (Art. 101 Abs. 3 AEUV) Kein Zugriff
- 3. Rechtsfolgen, Durchsetzungsmöglichkeiten und kartellbehördliche Zuständigkeit Kein Zugriff
- 1. Tatbestand Kein Zugriff
- 2. Ausnahmen Kein Zugriff
- 3. Rechtsfolgen, Durchsetzungsmöglichkeiten und kartellbehördliche Zuständigkeit Kein Zugriff
- a) Vereinbarung Kein Zugriff
- b) Unvernünftige Einschränkungen des Handels Kein Zugriff
- 2. Ausnahmen Kein Zugriff
- 3. Rechtsfolgen, Durchsetzungsmöglichkeiten und kartellbehördliche Zuständigkeit Kein Zugriff
- D. Rechtsvergleich und Stellungnahme Kein Zugriff
- A. Der Arbeitsmarkt als Nachfragemarkt für Arbeitgeber Kein Zugriff
- 1. Monopsonmodell Kein Zugriff
- 2. Modell der Verhandlungsmacht Kein Zugriff
- 1. Monopsonmodell Kein Zugriff
- 2. Modell der Verhandlungsmacht Kein Zugriff
- III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
- C. Die ökonomische Behandlung von Nachfragemacht auf dem Arbeitsmarkt Kein Zugriff
- D. Zwischenergebnis Kein Zugriff
- A. Kartellrechtlicher Ausgangspunkt: Erfassung jeglichen Wettbewerbs Kein Zugriff
- I. Verengung des Regelungszwecks des europäischen und deutschen Kartellrechts auf den Konsumentenwohlfahrtstandard? Kein Zugriff
- II. Hilfsweise: Behandlung von Arbeitgeber-Kollusionen nach dem Konsumentenwohlfahrtstandard Kein Zugriff
- 1. DoJ und FTC Kein Zugriff
- 2. Literatur Kein Zugriff
- 3. Gerichte Kein Zugriff
- IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
- I. Die Rechtslage in Deutschland bis zur 6. GWB-Novelle Kein Zugriff
- II. Die (begrenzte) Bereichsausnahme des EuGH Kein Zugriff
- III. Die Rechtslage in den USA Kein Zugriff
- IV. Rechtsvergleich und Zwischenergebnis Kein Zugriff
- 1. Die grundgesetzlichen Gewährleistungen und deren Anforderungen an das Kartellverbot Kein Zugriff
- 2. Die internationalrechtlichen Gewährleistungen und deren Anforderungen an das Kartellverbot Kein Zugriff
- VI. Zwischenergebnis Kein Zugriff
- 1. Grundlagen und herrschende Ansicht Kein Zugriff
- 2. Einschränkung durch die FENIN-Rechtsprechung des EuGH? Kein Zugriff
- aa) Vergleichbarkeit mit der Endverbrauchernachfrage Kein Zugriff
- bb) Übereinstimmung mit der ökonomischen Theorie Kein Zugriff
- b) Verstoß gegen das kartellrechtliche System eines unverfälschten Wettbewerbs Kein Zugriff
- c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
- 4. Stellungnahme zur Normadressatenstellung von Arbeitgebern und Zwischenergebnis Kein Zugriff
- II. Die Normadressatenstellung von potenziellen Arbeitgebern Kein Zugriff
- III. Die Normadressatenstellung von Arbeitgeberverbänden Kein Zugriff
- IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
- E. Nichterfassung aufgrund fehlender Handelsbeeinträchtigung? Kein Zugriff
- F. Zwischenergebnis Kein Zugriff
- I. Kartellbehördliche Verfahren und Aktivitäten Kein Zugriff
- II. Gerichtliche Verfahren Kein Zugriff
- I. Kartellbehördliche Verfahren und Aktivitäten Kein Zugriff
- II. Aktivitäten des 46. US-Präsidenten Joe Biden und der Gesetzgeber Kein Zugriff
- III. Gerichtliche Verfahren Kein Zugriff
- I. Kartellbehördliche Verfahren und Aktivitäten Kein Zugriff
- II. Gerichtliche Verfahren Kein Zugriff
- III. Gesetzgeberische Aktivitäten Kein Zugriff
- IV. Resümee Kein Zugriff
- D. Zwischenergebnis Kein Zugriff
- 1. Terminologie sowie allgemeine Ein- und Abgrenzung der Fallgruppe(n) Kein Zugriff
- 2. Die grundsätzliche rechtliche Zulässigkeit der Einstellung und Abwerbung fremder Arbeitnehmer Kein Zugriff
- a) Verhinderung des Verlusts des Arbeitnehmers Kein Zugriff
- b) Verhinderung des Verlusts des Investments in den Arbeitnehmer und Trittbrettfahrerproblematik Kein Zugriff
- c) Verhinderung des Verlusts von Geschäftsgeheimnissen Kein Zugriff
- d) Umgehung der §§ 74ff. HGB Kein Zugriff
- e) Verhinderung eines Wettbewerbs um die besten Arbeitsbedingungen Kein Zugriff
- f) Fehlendes Unrechtsbewusstsein aufseiten der Arbeitgeber Kein Zugriff
- a) Verhältnis des § 75f HGB bzw. dessen Parallelvorschriften zum europäischen Kartellverbot Kein Zugriff
- b) Verhältnis des § 75f HGB bzw. dessen Parallelvorschriften zum deutschen Kartellverbot Kein Zugriff
- c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
- 5. Verbreitung und zu unterscheidende Fallkonstellationen Kein Zugriff
- 1. Einführung, Verbreitung und Beispiele Kein Zugriff
- aa) Grundlagen Kein Zugriff
- (1) Anhaltspunkte aus den einschlägigen US-Verfahren Kein Zugriff
- (2) Teilnahme an wettbewerbswidrigen Treffen Kein Zugriff
- (3) Sonstige mögliche Indizien für eine Arbeitgeber-Kollusion Kein Zugriff
- (4) Mögliche Indizien gegen eine Arbeitgeber-Kollusion Kein Zugriff
- (5) Zwischenergebnis Kein Zugriff
- b) Beschlüsse einer Unternehmensvereinigung Kein Zugriff
- c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
- aa) DoJ und sonstige Kläger Kein Zugriff
- bb) Literatur Kein Zugriff
- cc) Arbeitgeber Kein Zugriff
- dd) Gerichte Kein Zugriff
- ee) (Gesetzgebungs-)Pläne des 46. US-Präsidenten Joe Biden Kein Zugriff
- aa) Kartellbehörden Kein Zugriff
- bb) Literatur Kein Zugriff
- cc) Gerichte, private Kläger und Arbeitgeber Kein Zugriff
- (1) Grundlagen zur Marktaufteilung als bezweckte Wettbewerbsbeschränkung i.S.d. Kartellverbots Kein Zugriff
- (2) Einstellungsverbote als bezweckte Arbeitsmarktaufteilungen Kein Zugriff
- (3) Abwerbeverbote als bezweckte Arbeitsmarktaufteilungen Kein Zugriff
- (4) Zwischenergebnis Kein Zugriff
- bb) Beschränkung (auch) des Absatzmarktwettbewerbs? Kein Zugriff
- cc) Relevanz der Spürbarkeit der Wettbewerbsbeschränkung? Kein Zugriff
- dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
- aa) Notwendigkeit einer Marktabgrenzung Kein Zugriff
- (1) Sachliche Marktabgrenzung Kein Zugriff
- (2) Räumliche Marktabgrenzung Kein Zugriff
- cc) Abgrenzung der relevanten nachgelagerten Absatzmärkte Kein Zugriff
- e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
- a) Grundlagen Kein Zugriff
- b) Einstellungs- und/oder Abwerbeverbote zwischen Arbeitgebern aus verschiedenen Mitgliedstaaten Kein Zugriff
- c) Einstellungs- und/oder Abwerbeverbote zwischen Arbeitgebern aus demselben Mitgliedstaat Kein Zugriff
- d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
- a) Ausschluss rechtswidrigen Wettbewerbs? Kein Zugriff
- b) Verhältnismäßige Verfolgung legitimer Ziele? Kein Zugriff
- aa) Effizienzgewinne Kein Zugriff
- bb) Angemessene Verbraucherbeteiligung Kein Zugriff
- cc) Unerlässlichkeit Kein Zugriff
- dd) Keine Ausschaltung des Wettbewerbs Kein Zugriff
- ee) Zwischenergebnis Kein Zugriff
- b) Freistellung nach § 3 GWB Kein Zugriff
- 7. Zwischenergebnis Kein Zugriff
- aa) Verwaltungsverfahren Kein Zugriff
- bb) Bußgeldverfahren Kein Zugriff
- aa) Nichtigkeit Kein Zugriff
- bb) Private Durchsetzungsmittel Kein Zugriff
- 9. Beachtlicher Irrtum der Arbeitgeber? Kein Zugriff
- 10. Ergebnis Kein Zugriff
- 1. Einführung Kein Zugriff
- a) EU und Deutschland Kein Zugriff
- b) USA Kein Zugriff
- c) Rechtsvergleich und Stellungnahme Kein Zugriff
- a) Einleitung, Verbreitung und Grundlagen Kein Zugriff
- aa) Diskussionsstand in den USA Kein Zugriff
- bb) Diskussionsstand und Stellungnahme zur Rechtslage auf deutscher und europäischer Ebene Kein Zugriff
- aa) Ausgangspunkt: Zweifelsfrei bestehende Vereinbarungen zwischen Franchisegeber und Franchisenehmer Kein Zugriff
- (1) Diskussionsstand in den USA Kein Zugriff
- (2) Grundlagen zu „hub and spoke agreements“ im Rahmen des deutschen und europäischen Kartellverbots Kein Zugriff
- (3) Stellungnahme zur Rechtslage auf deutscher und europäischer Ebene Kein Zugriff
- cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
- d) Wettbewerbsbeschränkung Kein Zugriff
- e) Zwischenstaatlichkeitsklausel Kein Zugriff
- aa) Diskussionsstand in den USA Kein Zugriff
- bb) Diskussionsstand auf deutscher und europäischer Ebene Kein Zugriff
- cc) Rechtsvergleich und Stellungnahme zur Rechtslage auf deutscher und europäischer Ebene Kein Zugriff
- aa) Freistellung der Kollusion im Franchisenehmer-Franchisenehmer-Verhältnis Kein Zugriff
- (1) Grundsätzliche Einschlägigkeit der Vertikal-GVO Kein Zugriff
- (2) Möglichkeiten zum Ausschluss oder Entzug der Freistellung nach der Vertikal-GVO Kein Zugriff
- cc) Freistellung nach § 3 GWB Kein Zugriff
- dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
- h) Rechtsfolgen Kein Zugriff
- i) Haftung des Franchisegebers als Kartellunterstützer Kein Zugriff
- j) Beachtlicher Irrtum der Arbeitgeber? Kein Zugriff
- k) Ergebnis Kein Zugriff
- a) Einleitung, Verbreitung und Grundlagen Kein Zugriff
- b) Notwendige Nebenabrede? Kein Zugriff
- c) Freistellung Kein Zugriff
- d) Rechtsfolgen und Ergebnis Kein Zugriff
- a) Einleitung, Verbreitung und Grundlagen Kein Zugriff
- b) Anwendbarkeit des Kartellverbots Kein Zugriff
- c) Bewertung im Rahmen des Kartellverbots Kein Zugriff
- d) Rechtsfolgen und Ergebnis Kein Zugriff
- a) Einleitung, Verbreitung und Grundlagen Kein Zugriff
- aa) Grundlagen und Verfahren nach der FKVO Kein Zugriff
- bb) Die inhaltlichen Maßstäbe nach der Nebenabreden-Bekanntmachung Kein Zugriff
- (1) Einschränkende Auslegung der Nebenabreden-Bekanntmachung im Hinblick auf das Kriterium der Notwendigkeit Kein Zugriff
- (2) Anwendung dieser Grundsätze Kein Zugriff
- dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
- aa) Anwendbarkeit des Kartellverbots Kein Zugriff
- bb) Tatbestand Kein Zugriff
- cc) Freistellung Kein Zugriff
- dd) Rechtsfolgen Kein Zugriff
- d) Ergebnis Kein Zugriff
- a) Einleitung, Verbreitung und Grundlagen Kein Zugriff
- b) Konzernprivileg Kein Zugriff
- c) Notwendige Nebenabrede? Kein Zugriff
- d) Freistellung Kein Zugriff
- e) Rechtsfolgen und Ergebnis Kein Zugriff
- a) Einleitung, Verbreitung und Grundlagen Kein Zugriff
- b) Abwerbeverbote für das laufende Arbeitsverhältnis Kein Zugriff
- aa) Eigennützige Abwerbung Kein Zugriff
- bb) Fremdnützige Abwerbung Kein Zugriff
- d) Ergebnis Kein Zugriff
- a) Einleitung, Verbreitung und Grundlagen Kein Zugriff
- b) Notwendige Nebenabrede? Kein Zugriff
- c) Verhältnismäßige Verfolgung legitimer Ziele? Kein Zugriff
- d) Ergebnis Kein Zugriff
- a) Ausmaß des Eingriffs in die Interessen und Grundrechte der Arbeitnehmer Kein Zugriff
- b) Besondere Gefährlichkeit und Wettbewerbsschädlichkeit Kein Zugriff
- c) Fehlende Effizienzgewinne und wettbewerbsfördernde Auswirkungen Kein Zugriff
- d) Für die Arbeitgeber bestehende Alternativen Kein Zugriff
- a) Unternehmensbegriff Kein Zugriff
- b) Zwischenstaatlichkeitsklausel Kein Zugriff
- c) Die Kartellverbotsausnahme der notwendigen Nebenabreden Kein Zugriff
- d) Gruppenfreistellungsverordnungen Kein Zugriff
- aa) Kartellbehördliche Durchsetzungsmittel Kein Zugriff
- bb) Private Durchsetzungsmittel Kein Zugriff
- 3. Handlungsempfehlungen Kein Zugriff
- 4. Konsequenzen für § 75f HGB und dessen Parallelvorschriften Kein Zugriff
- 1. Terminologie sowie allgemeine Ein- und Abgrenzung der Fallgruppe Kein Zugriff
- 2. Motive der Arbeitgeber für Arbeitsentgeltkollusionen Kein Zugriff
- 3. Verbreitung und Beispiele Kein Zugriff
- a) Vereinbarung oder aufeinander abgestimmte Verhaltensweisen Kein Zugriff
- b) Beschlüsse einer Unternehmensvereinigung Kein Zugriff
- 2. Wettbewerbsbeschränkung Kein Zugriff
- 3. Zwischenstaatlichkeitsklausel Kein Zugriff
- a) Notwendige Nebenabreden Kein Zugriff
- b) Ausschluss rechtswidrigen Wettbewerbs Kein Zugriff
- c) Verhältnismäßige Verfolgung legitimer Ziele Kein Zugriff
- 5. Freistellung Kein Zugriff
- 6. Rechtsfolgen Kein Zugriff
- 1. Gesamtergebnis Kein Zugriff
- 2. Bewertung des Gesamtergebnisses Kein Zugriff
- 1. Terminologie sowie allgemeine Ein- und Abgrenzung der Fallgruppe Kein Zugriff
- 2. Motive der Arbeitgeber für arbeitnehmerrelevante Informationsaustausche Kein Zugriff
- 3. Verbreitung und Beispiele Kein Zugriff
- a) Vereinbarung oder aufeinander abgestimmte Verhaltensweisen Kein Zugriff
- b) Beschlüsse einer Unternehmensvereinigung Kein Zugriff
- a) Diskussionsstand in den USA Kein Zugriff
- b) Diskussionsstand auf deutscher und europäischer Ebene Kein Zugriff
- c) Grundlagen zur Wettbewerbsbeschränkung bei Informationsaustauschen Kein Zugriff
- aa) Strategische Relevanz für den Arbeitsmarktwettbewerb Kein Zugriff
- bb) Strategische Relevanz für den Absatzmarktwettbewerb Kein Zugriff
- cc) Verhinderung einer Wettbewerbsbeschränkung im Rahmen der Due-Diligence-Prüfung Kein Zugriff
- dd) Keine strategische Relevanz Kein Zugriff
- e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
- 3. Zwischenstaatlichkeitsklausel Kein Zugriff
- 4. Ungeschriebene Ausnahmen Kein Zugriff
- 5. Freistellung Kein Zugriff
- 6. Rechtsfolgen Kein Zugriff
- 1. Gesamtergebnis Kein Zugriff
- 2. Bewertung des Gesamtergebnisses Kein Zugriff
- 1. Abwerbevereinbarungen Kein Zugriff
- 2. „Schwarze Listen“ Kein Zugriff
- 3. Kollusionen über sonstige Arbeitsbedingungen Kein Zugriff
- 4. Kollusionen über den Tarifausstieg Kein Zugriff
- II. Gesamtergebnis und dessen Bewertung Kein Zugriff
- 7. Teil: Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 555 - 562
- Literatur- und Materialienverzeichnis Kein Zugriff Seiten 563 - 604
Literaturverzeichnis (654 Einträge)
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- Beck’sches M&A-Handbuch: Meyer-Sparenberg, Wolfgang/Jäckle, Christof, 2. Auflage, München 2022 (zitiert als: Bearbeiter, in: BeckHdB, M&A) Google Scholar öffnen
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