Langfristige Energielieferverträge in Deutschland und den USA

RAin Dr. Antonia vom Dahl LL.M. (Stanford)

doi:10.5771/9783748942269

Zusammenfassung

Langfristige Stromlieferverträge (Power Purchase Agreements, PPAs) sind ein etabliertes Modell zur Projektfinanzierung im US-Energiesektor. Durch die zunehmende Marktintegration der Erneuerbaren ist dieses Vertragsmodell auch in Deutschland vermehrt anzutreffen. Die Autorin analysiert erstmals anhand eines detaillierten Rechtsvergleiches, welche rechtlichen Rahmenbedingungen die Verbreitung von PPAs auf Großhandels- und Endkundenebene in beiden Ländern fördern bzw. behindern. Gleichzeitig wird das US-amerikanische Energierecht ausführlich beleuchtet. Ein besonderes Augenmerk liegt auf der zentralen Frage der Preisgestaltung und -anpassung. Durch die Energiekrise ist die Thematik hochaktuell, sodass die Arbeit auch als Praxisleitfaden dienen kann.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2023
ISBN-Print: 978-3-7560-1106-3
ISBN-Online: 978-3-7489-4226-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Kartell- und Regulierungsrecht
Band: 46
Sprache: Deutsch
Seiten: 343
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 24
1. 1. 1. Die Energiewende als globale Herausforderung Kein Zugriff
  2. 2. Die Rolle langfristiger Energielieferverträge in der Marktintegration erneuerbarer Energien Kein Zugriff
2. II. Ziel der Arbeit Kein Zugriff
3. III. Bestandsaufnahme Kein Zugriff
4. IV. Ausgeklammerte Fragestellungen Kein Zugriff
5. V. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. 1. Langfristige Energielieferverträge als Power Purchase Agreements Kein Zugriff
  2. 2. Utility/Merchant vs. Corporate PPA Kein Zugriff
  3. 3. Physical vs. Financial/Synthetic/Virtual PPA Kein Zugriff
  4. 4. On-Site vs. Off-Site PPA vs. Sleeved PPA Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Anlagenbetreiber Kein Zugriff
    2. b) Offtaker Kein Zugriff
  2. 1. a) Preis- und Marktrisiko Kein Zugriff
    2. b) Mengenrisiko Kein Zugriff
    3. c) Rechtliches Risiko Kein Zugriff
    4. d) Ausfall- und Insolvenzrisiko Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Festpreis Kein Zugriff
    2. b) Stufenpreis Kein Zugriff
    3. c) Preisindexierung Kein Zugriff
    4. d) Preisgrenzen Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Gewährleistung von Investitionssicherheit Kein Zugriff
      2. bb) Bewahrung der Vertragsfreiheit Kein Zugriff
      3. cc) Mangelnder gerichtlicher Sachverstand Kein Zugriff
      4. dd) Ökonomische Effizienz: superior risk bearer Kein Zugriff
    2. 1. aa) Werterhalt transaktionsspezifischer Investitionen Kein Zugriff
      2. bb) Marktumfeld des Vertrages Kein Zugriff
      3. cc) Wert der Vertragsbeziehung Kein Zugriff
      4. dd) Ökonomische Effizienz: loss sharing Kein Zugriff
      5. ee) Einbeziehung Dritter in die Vertragsbeziehung Kein Zugriff
      6. ff) Entlastung der Gerichte Kein Zugriff
    3. c) Stellungnahme in Bezug auf PPAs Kein Zugriff
  3. 3. Stellenwert von Preisanpassungsklauseln Kein Zugriff
4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Windenergie Kein Zugriff
    2. b) Wasserkraft Kein Zugriff
    3. c) Solarenergie Kein Zugriff
    4. d) Biomasse und Geothermie Kein Zugriff
    5. e) Speichertechnologien Kein Zugriff
    6. f) Energieeffizienz Kein Zugriff
    7. g) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Erzeugerseite: Steuerliche Anreize Kein Zugriff
      2. bb) Abnehmerseite: Quotenregelungen Kein Zugriff
      3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. aa) Kompetenzverteilung nach dem Federal Power Act Kein Zugriff
      2. (1) High voltage transmission Kein Zugriff
        (2) Wholesale rates Kein Zugriff
        (3) Utility mergers/consolidation Kein Zugriff
      3. (1) Electricity generation und grid siting regulation Kein Zugriff
        (2) Low voltage transmission Kein Zugriff
        (3) Retail Kein Zugriff
    3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Perspektive des Weiterverteilers Kein Zugriff
      2. bb) Perspektive des Anlagenbetreibers Kein Zugriff
    2. 1. aa) Voraussetzung: retail choice Kein Zugriff
      2. bb) Perspektive des Corporate Offtakers Kein Zugriff
      3. cc) Perspektive des Anlagenbetreibers Kein Zugriff
    3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Der just and reasonable-Standard Kein Zugriff
    2. b) Cost-based rates Kein Zugriff
    3. c) Market-based rates Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Die Mobile-Entscheidung Kein Zugriff
      2. bb) Die Sierra-Entscheidung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Zum Hintergrund: Die kalifornische Energiekrise Kein Zugriff
      2. bb) Überblick über die Morgan Stanley-Entscheidung Kein Zugriff
    3. c) Zwischenergebnis und Kritik Kein Zugriff
  3. 1. a) Die doctrine of preemption und die filed rate doctrine Kein Zugriff
    2. b) Der Streit um das Verhältnis zwischen FPA und Vertragsrecht Kein Zugriff
    3. 1. aa) Vorbemerkung zur Auslegung amerikanischen Gesetzesrechts Kein Zugriff
      2. (1) Standard meaning of the words Kein Zugriff
        (2) Contextual harmonization Kein Zugriff
        (3) Precedent und deference to executive interpretation Kein Zugriff
        (4) Legislative intention Kein Zugriff
      3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 4. Ergebnis zur Preisanpassung von Utility PPAs nach amerikanischem Recht Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Grundsatz: Corporate PPAs als retail-Transaktion Kein Zugriff
    2. b) Ausnahme: Gründung eigener Stromhandelsgesellschaften durch den Corporate Offtaker Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Auflistung spezifischer Ereignisse Kein Zugriff
      2. bb) Generalklausel Kein Zugriff
      3. cc) Kausalitätszusammenhang mit Leistungserschwerung Kein Zugriff
      4. dd) Weitere Voraussetzungen Kein Zugriff
    2. b) Gross inequity-Klauseln Kein Zugriff
    3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Das Restatement (Second) of Contracts Kein Zugriff
      2. (1) Zum Hintergrund des UCC Kein Zugriff
        (a) Überblick zum Streitstand Kein Zugriff
        (aa) Vorbemerkung zur Auslegung des UCC Kein Zugriff
        (bb) Standard meaning of the words Kein Zugriff
        (cc) Contextual harmonization Kein Zugriff
        (dd) Legislative intention Kein Zugriff
        (c) Zwischenergebnis und Möglichkeiten zur Vertragsgestaltung Kein Zugriff
      3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. (a) Mutual mistake Kein Zugriff
        (b) Basic assumption on which the contract was made Kein Zugriff
        (c) Material effect on the agreed exchange of performances Kein Zugriff
        (d) No risk-bearing of the adversely affected party Kein Zugriff
        (a) Weitgehend Deckungsgleichheit mit mutual mistake Kein Zugriff
        (b) Unconscionability, knowledge oder fault Kein Zugriff
      2. (1) Kodifizierung im Restatement (Second) und dem UCC Kein Zugriff
        (2) Impossibility Kein Zugriff
        (a) Occurence of a contingency Kein Zugriff
        (b) Non-occurence as a basic assumption Kein Zugriff
        (c) Performance rendered impracticable Kein Zugriff
        (d) Keine anderweitige Risikoallokation Kein Zugriff
      3. (1) Überschneidung mit Voraussetzungen der impracticability Kein Zugriff
        (2) Party’s principal purpose substantially frustrated Kein Zugriff
      4. dd) Unconscionability Kein Zugriff
      5. ee) Rechtsfolge und Streitbeilegung Kein Zugriff
      6. ff) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. aa) In re Westinghouse Electric Corp. Uranium Contracts Litigation Kein Zugriff
      2. (1) Zum Hintergrund: Die Ölkrise 1973 Kein Zugriff
        (2) Iowa Electric Light & Power Co. v. Atlas Corp. Kein Zugriff
        (3) Missouri Public Service Co. v. Peabody Coal Co. Kein Zugriff
        (4) Aluminum Co. of America v. Essex Group, Inc. Kein Zugriff
      3. cc) Fazit zur Rechtsprechung und Übertragung auf Corporate PPAs Kein Zugriff
  4. 4. Ergebnis zur Preisanpassung von Corporate PPAs nach amerikanischem Recht Kein Zugriff
4. IV. Ergebnis zu langfristigen Energielieferverträgen in den USA Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. aa) Anwendbarkeit europäischen und deutschen Kartellrechts Kein Zugriff
      2. (1) Bezweckte oder bewirkte Wettbewerbsbeschränkung Kein Zugriff
        (2) Spürbarkeitskriterium Kein Zugriff
      3. (a) Vertikalität Kein Zugriff
        (aa) Utility PPAs Kein Zugriff
        (bb) Corporate PPAs Kein Zugriff
        (c) Vertragslaufzeit Kein Zugriff
        (d) Zwischenergebnis zur Gruppenfreistellung Kein Zugriff
        (a) Effizienzgewinn Kein Zugriff
        (b) Angemessene Beteiligung der Verbraucher Kein Zugriff
        (c) Unerlässlichkeit der Wettbewerbsbeschränkung Kein Zugriff
        (d) Keine Ausschaltung des Wettbewerbs Kein Zugriff
        (e) Zwischenergebnis zur Einzelfreistellung Kein Zugriff
      4. dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. aa) Allgemeine Nichtigkeitsvorschriften (§§ 134, 138 BGB) Kein Zugriff
      2. bb) AGB-Recht Kein Zugriff
    3. c) Zwischenergebnis zur Zulässigkeit von Laufzeitregelungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Geförderte Direktvermarktung Kein Zugriff
      2. bb) Sonstige Direktvermarktung Kein Zugriff
      3. cc) Quotale Aufteilung und Wechsel zwischen den Veräußerungsformen Kein Zugriff
    2. 1. (1) Netzanschluss- und Abnahmepflicht, Einspeisevorrang Kein Zugriff
        (2) Redispatch Kein Zugriff
        (3) Fernsteuerbarkeit der Anlage Kein Zugriff
        (4) Mitteilungs- und Veröffentlichungspflichten Kein Zugriff
        (a) Pflicht zur Zahlung von Umlagen Kein Zugriff
        (b) Pflicht zur Zahlung der Stromsteuer Kein Zugriff
        (c) Strompreiskompensation Kein Zugriff
      2. (1) Rechnungsstellung und Abrechnung Kein Zugriff
        (2) Stromkennzeichnung Kein Zugriff
        (3) Speicherungspflichten Kein Zugriff
        (4) Registrierung im Marktstammdatenregister Kein Zugriff
    3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. a) Meldepflichten nach der REMIT Kein Zugriff
    2. 1. (1) Position der BaFin Kein Zugriff
        (2) Kritik und Vorschlag zur Abgrenzung Kein Zugriff
      2. bb) Ausnahmeregelung für Nebentätigkeiten Kein Zugriff
      3. cc) Bereichsausnahme für Herkunftsnachweise Kein Zugriff
    3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 4. Ergebnis zur rechtlichen Einordnung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. aa) Unterscheidung nach Gegenstand der Anpassung Kein Zugriff
      2. bb) Unterscheidung nach Grad der Spezifizierung Kein Zugriff
      3. cc) Unterscheidung nach Grund der Anpassung Kein Zugriff
      4. dd) Unterscheidung nach anpassungsberechtigter Partei Kein Zugriff
      5. ee) Unterscheidung nach Rechtsfolge Kein Zugriff
      6. ff) Zwischenergebnis zur Kategorisierung von Anpassungsklauseln Kein Zugriff
    2. 1. (a) Vertragsbedingung Kein Zugriff
        (aa) Maßstab Kein Zugriff
        (bb) Preisanpassungsklauseln als AGB Kein Zugriff
        (c) Sonderfall: EFET-Musterverträge Kein Zugriff
        (d) Zwischenergebnis und Einbeziehungskontrolle Kein Zugriff
        (a) Das Urteil des BGH vom 23. Januar 2013 (Az.: VIII ZR 47/12) Kein Zugriff
        (b) Übertragbarkeit dieser Grundsätze auf alle Anpassungsklauseln? Kein Zugriff
        (a) Eingeschränkte Überprüfbarkeit bei Verwendung von AGB gegenüber Unternehmern Kein Zugriff
        (b) Eingeschränkte Überprüfbarkeit bei Verwendung von AGB in Energielieferverträgen Kein Zugriff
        (c) Eingeschränkte Überprüfbarkeit von Preisabreden Kein Zugriff
        (i) Verbot des Änderungsvorbehalts (§ 308 Nr. 4 BGB) Kein Zugriff
        (ii) Verbot kurzfristiger Preiserhöhungen (309 Nr. 1 BGB) Kein Zugriff
        (i) Entwicklung des Maßstabs für Verbraucherverträge Kein Zugriff
        (ii) Übertragbarkeit dieser Grundsätze auf PPAs Kein Zugriff
        (4) Zwischenergebnis zur AGB-rechtlichen Kontrolle Kein Zugriff
      2. bb) Grenzen des allgemeinen Zivilrechts (§§ 134, 138 BGB) Kein Zugriff
      3. (1) Zulässigkeit nach § 1 Abs. 2 PrKG Kein Zugriff
        (2) Zulässigkeit nach § 2 Abs. 1 i.V.m. §§ 3 bis 7 PrKG Kein Zugriff
        (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. (1) Anwendbarkeit europäischen und deutschen Kartellrechts Kein Zugriff
        (2) Marktbeherrschende Stellung Kein Zugriff
    3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. a) Neuverhandlungs- oder Zustimmungspflicht als vertragliche Nebenpflicht (§ 241 Abs. 2 BGB) Kein Zugriff
    2. 1. aa) Dreijahreslösung des BGH Kein Zugriff
      2. bb) Übertragbarkeit der Dreijahreslösung auf PPAs? Kein Zugriff
    3. 1. aa) Vorrang existierender Vertragsklauseln Kein Zugriff
      2. (1) Grundlegende Vertragsumstände Kein Zugriff
        (2) Schwerwiegende Veränderung Kein Zugriff
        (a) Vertragstypische Risiken Kein Zugriff
        (b) Vertragsspezifische Risiken Kein Zugriff
        (c) Gesetzliche Risikoverteilung Kein Zugriff
        (d) Unvorhersehbarkeit Kein Zugriff
      3. cc) Fehlen der Geschäftsgrundlage (§ 313 Abs. 2 BGB) Kein Zugriff
      4. dd) Rechtsfolge und Ergebnis zu § 313 BGB Kein Zugriff
    4. d) Unverhältnismäßiger Erfüllungsaufwand (§ 275 Abs. 2 BGB) Kein Zugriff
    5. e) Eigenständiger Anpassungsanspruch nach den Grundsätzen von Treu und Glauben (§ 242 BGB) Kein Zugriff
  3. 3. Ergebnis zur Preisanpassung von PPAs nach deutschem Recht Kein Zugriff
3. III. Ergebnis zu langfristigen Energielieferverträgen in Deutschland Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. aa) Gemeinsamkeiten Kein Zugriff
      2. bb) Unterschiede Kein Zugriff
    2. 1. aa) Gemeinsamkeiten Kein Zugriff
      2. bb) Unterschiede Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Gemeinsamkeiten Kein Zugriff
      2. bb) Unterschiede Kein Zugriff
    2. 1. (1) Bestehendes Vertragsrecht als alleiniger Maßstab Kein Zugriff
        (2) Kategorisierung und tatbestandliche Unbestimmtheit Kein Zugriff
        (3) Abwägungskriterien der Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. (1) Verhältnis zwischen Regulierungsrecht und Vertragsrecht Kein Zugriff
        (2) Anwendbares Vertragsrecht Kein Zugriff
        (3) Unterschiede im Abwägungsmaßstab Kein Zugriff
        (4) Unbestimmtheit auf Rechtsfolgenseite Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Regulatorisches Umfeld Kein Zugriff
    2. b) Regime für die Preisanpassung Kein Zugriff
  2. 2. Bewertung unter dem Gesichtspunkt ökonomischer Effizienz Kein Zugriff
3. III. Abschließende Überlegungen zum deutschen Recht Kein Zugriff
F. Schlussbemerkung und Ausblick Kein Zugriff Seiten 327 - 330
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 331 - 343

Literaturverzeichnis (262 Einträge)

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