Die Kulturförderung der Europäischen Union: Grundlagen, rechtliche Anforderungen und Bewertung der Praxis

Dr. Felicitas Hoch

doi:10.5771/9783845235622

Zusammenfassung

Mit dieser juristischen Arbeit bringt die Autorin dem Leser die Kulturförderung durch die Europäische Union nahe. Sie untersucht die rechtlichen Anforderungen an die europäische Kulturförderung umfassend und beantwortet die Frage nach einem übergeordneten Kulturauftrag der Union positiv. Dabei wird nachgewiesen, dass Art. 167 AEUV als Kompetenznorm das Spannungsverhältnis zwischen dem vornehmlich wirtschaftlichen Fokus der Union und der Kulturhoheit der Mitgliedstaaten nur unzureichend auflöst.

Wichtige Impulse für die Kulturförderung leitet die Autorin neben Art. 167 AEUV auch aus den allgemeinen Rechtsgrundsätzen sowie den europäischen Grundrechten ab. Ferner analysiert sie am Beispiel des Programms „Kultur“ (2007-2013) die komplexen praktischen Strukturen der europäischen Kulturförderung und misst diese kritisch an den dargelegten rechtlichen Anforderungen. Es wird aufgezeigt, dass die verfahrensmäßige Ausgestaltung des Programms zwar gewisse Schwachstellen aufweist, die bestehenden rechtlichen Rahmenbedingungen jedoch ausreichen, um kulturelle Vielfalt auf der einen und sachgerechte Förderentscheidungen auf der anderen Seite zu gewährleisten.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2011
ISBN-Print: 978-3-8329-6938-7
ISBN-Online: 978-3-8452-3562-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft
Band: 363
Sprache: Deutsch
Seiten: 282
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16 Felicitas Hoch
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 18 Felicitas Hoch
1. Darstellung des Themas Kein Zugriff Seiten 19 - 21 Felicitas Hoch
2. Gang der Arbeit Kein Zugriff Seiten 21 - 22 Felicitas Hoch
1. 1. Felicitas Hoch
    1. Erste Schritte zu einer eigenständigen Kulturpolitik Kein Zugriff Felicitas Hoch
    2. Erste konkrete Förderprogramme Kein Zugriff Felicitas Hoch
    3. Bewertung Kein Zugriff Felicitas Hoch
  2. Die Einführung der Kulturklausel in den EG-Vertrag Kein Zugriff Seiten 30 - 31 Felicitas Hoch
  3. Die Kulturpolitik der Europäischen Union seit Einführung der Kulturklausel in den EG-Vertrag Kein Zugriff Seiten 31 - 32 Felicitas Hoch
  4. Kulturförderung durch andere internationale Organisationen in Europa Kein Zugriff Seiten 32 - 34 Felicitas Hoch
2. 1. Felicitas Hoch
    1. Herkunft des Begriffs und Verwendung im deutschen Sprachgebrauch Kein Zugriff Felicitas Hoch
    2. Felicitas Hoch
      1. Kulturverständnis einzelner Disziplinen Kein Zugriff Felicitas Hoch
      2. Kultur im Sinne der UNESCO Kein Zugriff Felicitas Hoch
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Felicitas Hoch
    3. Felicitas Hoch
      1. Der Kulturbegriff im deutschen Recht Kein Zugriff Felicitas Hoch
      2. Felicitas Hoch
        Auslegung Kein Zugriff Felicitas Hoch
        Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs Kein Zugriff Felicitas Hoch
        Begriffsverständnis der Europäischen Kommission Kein Zugriff Felicitas Hoch
    4. Ergebnis Kein Zugriff Felicitas Hoch
  2. Felicitas Hoch
    1. Felicitas Hoch
      1. Private Kulturförderung Kein Zugriff Felicitas Hoch
      2. Öffentliche Kulturförderung Kein Zugriff Felicitas Hoch
    2. Felicitas Hoch
      1. Unmittelbare Kulturförderung Kein Zugriff Felicitas Hoch
      2. Mittelbare Kulturförderung Kein Zugriff Felicitas Hoch
    3. Entscheidungsträger Kein Zugriff Felicitas Hoch
    4. Begriffsverständnis in dieser Arbeit Kein Zugriff Felicitas Hoch
    5. Exkurs: Kulturverwaltung als Leistungsverwaltung Kein Zugriff Felicitas Hoch
3. 1. Kulturpolitischer Bezug und Begriff des Kulturauftrags Kein Zugriff Seiten 51 - 53 Felicitas Hoch
  2. Felicitas Hoch
    1. Wahrung der kulturellen Identität der Mitgliedstaaten Kein Zugriff Felicitas Hoch
    2. Förderung einer europäischen Identität Kein Zugriff Felicitas Hoch
    3. Einheit in der Vielfalt Kein Zugriff Felicitas Hoch
    4. Ergebnis Kein Zugriff Felicitas Hoch
  3. Felicitas Hoch
    1. Kultur als „kollektives Gedächtnis“ Kein Zugriff Felicitas Hoch
    2. Kultur als Ordnungs- und Orientierungsgefüge Kein Zugriff Felicitas Hoch
    3. Kultur als Identitätsmerkmal Kein Zugriff Felicitas Hoch
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Felicitas Hoch
    5. Europäische Union als Gemeinwesen Kein Zugriff Felicitas Hoch
    6. Ergebnis Kein Zugriff Felicitas Hoch
  4. Felicitas Hoch
    1. Felicitas Hoch
      1. Entwicklung der Beziehung Staat – Kultur in Deutschland Kein Zugriff Felicitas Hoch
      2. Grundmodelle nach Grimm Kein Zugriff Felicitas Hoch
      3. Kulturelle Identität als wesentliches Element des freiheitlichen Verfassungsstaats Kein Zugriff Felicitas Hoch
    2. Felicitas Hoch
      1. Grundsätzliche Übertragbarkeit staatsrechtlicher Überlegungen auf die Europäische Union Kein Zugriff Felicitas Hoch
      2. Grundmodelle nach Grimm Kein Zugriff Felicitas Hoch
      3. Felicitas Hoch
        Kulturelle Identität als Entstehungsbedingung Kein Zugriff Felicitas Hoch
        Felicitas Hoch
        Strukturelle Unterschiede Kein Zugriff Felicitas Hoch
        Felicitas Hoch
        Europäisches Volk Kein Zugriff Felicitas Hoch
        Europäische Öffentlichkeit Kein Zugriff Felicitas Hoch
        Ergebnis Kein Zugriff Felicitas Hoch
        Ergebnis Kein Zugriff Felicitas Hoch
    3. Ergebnis Kein Zugriff Felicitas Hoch
  5. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 80 - 82 Felicitas Hoch
1. 1. Felicitas Hoch
    1. Allgemeines Kein Zugriff Felicitas Hoch
    2. Auswirkungen auf die Kulturförderung Kein Zugriff Felicitas Hoch
  2. Felicitas Hoch
    1. Änderungen der Vorschrift durch den Vertrag von Lissabon Kein Zugriff Felicitas Hoch
    2. Felicitas Hoch
      1. Kulturen der Mitgliedstaaten Kein Zugriff Felicitas Hoch
      2. Gemeinsames kulturelles Erbe Kein Zugriff Felicitas Hoch
      3. Beitrag leisten Kein Zugriff Felicitas Hoch
    3. Felicitas Hoch
      1. Handlungsbefugnisse Kein Zugriff Felicitas Hoch
      2. Pflicht der Mitgliedstaaten und der Union zur Kulturförderung Kein Zugriff Felicitas Hoch
      3. Förderungsempfänger Kein Zugriff Felicitas Hoch
      4. Felicitas Hoch
        Verbesserung der Kenntnis und Verbreitung der Kultur und Geschichte der europäischen Völker Kein Zugriff Felicitas Hoch
        Erhaltung und Schutz des kulturellen Erbes von europäischer Bedeutung Kein Zugriff Felicitas Hoch
        Nichtkommerzieller Kulturaustausch Kein Zugriff Felicitas Hoch
        Künstlerisches und literarisches Schaffen Kein Zugriff Felicitas Hoch
    4. Verwaltungskompetenz Kein Zugriff Felicitas Hoch
    5. Felicitas Hoch
      1. Finanzierungskompetenz in der kulturpolitischen Praxis Kein Zugriff Felicitas Hoch
      2. Finanzierungskompetenz aus Art. 167 AEUV Kein Zugriff Felicitas Hoch
      3. Ergebnis Kein Zugriff Felicitas Hoch
    6. Felicitas Hoch
      1. Art. 167 AEUV im Kontext des Kulturauftrags der Union Kein Zugriff Felicitas Hoch
      2. Innere Kohärenz der Vorschrift Kein Zugriff Felicitas Hoch
      3. Art. 167 AEUV als Grundlage der praktischen Förderung Kein Zugriff Felicitas Hoch
      4. Ergebnis Kein Zugriff Felicitas Hoch
  3. Felicitas Hoch
    1. Abgrenzung verschiedener Kompetenztitel Kein Zugriff Felicitas Hoch
    2. Bedeutung des Art. 167 Abs. 4 AEUV Kein Zugriff Felicitas Hoch
    3. Felicitas Hoch
      1. Art. 114 f. AEUV Kein Zugriff Felicitas Hoch
      2. Art. 352 AEUV Kein Zugriff Felicitas Hoch
  4. Felicitas Hoch
    1. Bedeutung der Grundfreiheiten für die Kultur Kein Zugriff Felicitas Hoch
    2. Bewertung Kein Zugriff Felicitas Hoch
2. 1. Allgemeines Kein Zugriff Seiten 112 - 114 Felicitas Hoch
  2. Felicitas Hoch
    1. Felicitas Hoch
      1. Felicitas Hoch
        Verordnung und Richtlinie Kein Zugriff Felicitas Hoch
        Beschluss Kein Zugriff Felicitas Hoch
      2. Felicitas Hoch
        Beschluss Kein Zugriff Felicitas Hoch
        Finanzierungsvereinbarung Kein Zugriff Felicitas Hoch
    2. Empfehlungen nach Art. 167 Abs. 5 2. Spiegelstrich Kein Zugriff Felicitas Hoch
  3. Felicitas Hoch
    1. Relevanz sonstiger Handlungsformen für die konkrete Förderung Kein Zugriff Felicitas Hoch
    2. Felicitas Hoch
      1. Mitteilung Kein Zugriff Felicitas Hoch
      2. Entschließung Kein Zugriff Felicitas Hoch
      3. Offene Methode der Koordinierung Kein Zugriff Felicitas Hoch
  4. Bewertung Kein Zugriff Seiten 124 - 124 Felicitas Hoch
3. 1. Rechtsquellen Kein Zugriff Seiten 124 - 126 Felicitas Hoch
  2. Felicitas Hoch
    1. Herleitung und Schutzbereich Kein Zugriff Felicitas Hoch
    2. Felicitas Hoch
      1. Abwehrrechtliche Funktion Kein Zugriff Felicitas Hoch
      2. Felicitas Hoch
        Schutzfunktion Kein Zugriff Felicitas Hoch
        Spannungsverhältnis Kein Zugriff Felicitas Hoch
        Felicitas Hoch
        Anspruch auf Kulturförderung Kein Zugriff Felicitas Hoch
        Derivative Teilhabe Kein Zugriff Felicitas Hoch
      3. Felicitas Hoch
        Formelle Auswahlkriterien Kein Zugriff Felicitas Hoch
        Materielle Auswahlkriterien Kein Zugriff Felicitas Hoch
    3. Indienstnahme der Kultur für kulturfremde Zwecke Kein Zugriff Felicitas Hoch
  3. Felicitas Hoch
    1. Inhalt und Funktionen des Gleichheitssatzes Kein Zugriff Felicitas Hoch
    2. Felicitas Hoch
      1. Gleichmäßige Förderung Kein Zugriff Felicitas Hoch
      2. Zugang zur Förderung Kein Zugriff Felicitas Hoch
    3. Felicitas Hoch
      1. Verwaltungsvorschrift Kein Zugriff Felicitas Hoch
      2. Verwaltungspraxis Kein Zugriff Felicitas Hoch
      3. Bindung Kein Zugriff Felicitas Hoch
      4. Ergebnis Kein Zugriff Felicitas Hoch
  4. Achtung der Vielfalt der Kulturen Kein Zugriff Seiten 145 - 146 Felicitas Hoch
  5. Sonstige Grundrechte Kein Zugriff Seiten 146 - 147 Felicitas Hoch
  6. Grundrechtsberechtigung juristischer Personen Kein Zugriff Seiten 147 - 147 Felicitas Hoch
  7. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 147 - 148 Felicitas Hoch
4. 1. Felicitas Hoch
    1. Felicitas Hoch
      1. Anforderungen des EuGH Kein Zugriff Felicitas Hoch
      2. Verhältnis zum Grundsatz der begrenzten Einzelermächtigung Kein Zugriff Felicitas Hoch
    2. Felicitas Hoch
      1. Anforderungen an die Vergabe von Leistungen nach deutschem Recht Kein Zugriff Felicitas Hoch
      2. Gelockerter Gesetzesvorbehalt im Unionsrecht Kein Zugriff Felicitas Hoch
      3. Ergebnis Kein Zugriff Felicitas Hoch
  2. Felicitas Hoch
    1. Allgemeines Kein Zugriff Felicitas Hoch
    2. Felicitas Hoch
      1. Abstrakte Betrachtungsweise Kein Zugriff Felicitas Hoch
      2. Europäischer Mehrwert Kein Zugriff Felicitas Hoch
      3. Konkrete Vorgaben Kein Zugriff Felicitas Hoch
    3. Verhältnis zu Art. 167 Abs. 2 AEUV Kein Zugriff Felicitas Hoch
    4. Ergebnis Kein Zugriff Felicitas Hoch
  3. Felicitas Hoch
    1. Allgemeines Kein Zugriff Felicitas Hoch
    2. Auswirkungen auf Maßnahmen zum Zwecke der Kulturförderung Kein Zugriff Felicitas Hoch
  4. Felicitas Hoch
    1. Allgemeines Kein Zugriff Felicitas Hoch
    2. Auswirkungen auf Maßnahmen zum Zwecke der Kulturförderung Kein Zugriff Felicitas Hoch
  5. Felicitas Hoch
    1. Allgemeines Kein Zugriff Felicitas Hoch
    2. Auswirkungen auf Maßnahmen zum Zwecke der Kulturförderung Kein Zugriff Felicitas Hoch
  6. Felicitas Hoch
    1. Allgemeines Kein Zugriff Felicitas Hoch
    2. Auswirkungen auf Maßnahmen zum Zwecke der Kulturförderung Kein Zugriff Felicitas Hoch
  7. Felicitas Hoch
    1. Allgemeines Kein Zugriff Felicitas Hoch
    2. Felicitas Hoch
      1. Komitologie-Verfahren Kein Zugriff Felicitas Hoch
      2. Felicitas Hoch
        Meroni-Grundsätze des EuGH Kein Zugriff Felicitas Hoch
        Demokratische Legitimation Kein Zugriff Felicitas Hoch
  8. Felicitas Hoch
    1. Allgemeines Kein Zugriff Felicitas Hoch
    2. Auswirkungen auf Maßnahmen zum Zwecke der Kulturförderung Kein Zugriff Felicitas Hoch
  9. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 175 - 175 Felicitas Hoch
5. 1. Begriff der Unionsbeihilfe Kein Zugriff Seiten 175 - 177 Felicitas Hoch
  2. Felicitas Hoch
    1. Direkte Bindung Kein Zugriff Felicitas Hoch
    2. Analoge Anwendung Kein Zugriff Felicitas Hoch
    3. Abwägung mit der Wettbewerbsfreiheit Kein Zugriff Felicitas Hoch
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 179 - 180 Felicitas Hoch
6. 1. Haushaltsverfahren Kein Zugriff Seiten 180 - 182 Felicitas Hoch
  2. Felicitas Hoch
    1. Erforderlichkeit eines Basisrechtsakts Kein Zugriff Felicitas Hoch
    2. Rechtsform Kein Zugriff Felicitas Hoch
    3. Festlegung von Ausgabenzielen im Basisrechtsakt Kein Zugriff Felicitas Hoch
    4. Nationale Kofinanzierung Kein Zugriff Felicitas Hoch
  3. Felicitas Hoch
    1. Grundsätze im Überblick Kein Zugriff Felicitas Hoch
    2. Grundsatz der Wirtschaftlichkeit Kein Zugriff Felicitas Hoch
    3. Bewertung Kein Zugriff Felicitas Hoch
  4. Felicitas Hoch
    1. Ausgabenvorgang Kein Zugriff Felicitas Hoch
    2. Felicitas Hoch
      1. Antragsteller Kein Zugriff Felicitas Hoch
      2. Verfahrensgrundsätze Kein Zugriff Felicitas Hoch
      3. Verfahrensablauf Kein Zugriff Felicitas Hoch
  5. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 191 - 192 Felicitas Hoch
7. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 192 - 196 Felicitas Hoch
1. 1. Felicitas Hoch
    1. Dialog zwischen Union und Bürgern Kein Zugriff Felicitas Hoch
    2. Audiovisuelle Industrie, Medien und Informationsgesellschaft Kein Zugriff Felicitas Hoch
    3. Regionalentwicklung und strukturelle Kohäsion Kein Zugriff Felicitas Hoch
    4. Bildung und Jugend Kein Zugriff Felicitas Hoch
  2. Kulturprogramme im engeren Sinn Kein Zugriff Seiten 200 - 201 Felicitas Hoch
  3. Felicitas Hoch
    1. Europäische Identität/Förderung eines europäischen Bewusstseins in der Bevölkerung Kein Zugriff Felicitas Hoch
    2. Stärkung der Demokratie Kein Zugriff Felicitas Hoch
    3. Kultur als Wirtschaftsfaktor Kein Zugriff Felicitas Hoch
    4. Kulturförderung als Instrument der Strukturentwicklung und Kohäsionspolitik Kein Zugriff Felicitas Hoch
    5. Bewertung und Verhältnis des Kulturauftrags zu diesen Zielen Kein Zugriff Felicitas Hoch
2. 1. Entwicklung Kein Zugriff Seiten 207 - 209 Felicitas Hoch
  2. Felicitas Hoch
    1. Unterschiede zu „Kultur 2000“ Kein Zugriff Felicitas Hoch
    2. Übereinstimmung mit den Vorgaben aus Art. 167 AEUV Kein Zugriff Felicitas Hoch
    3. Subsidiarität Kein Zugriff Felicitas Hoch
  3. Felicitas Hoch
    1. Knappheit der Mittel Kein Zugriff Felicitas Hoch
    2. Verwaltungskosten Kein Zugriff Felicitas Hoch
  4. Felicitas Hoch
    1. Felicitas Hoch
      1. Juristische Personen Kein Zugriff Felicitas Hoch
      2. Individuen Kein Zugriff Felicitas Hoch
    2. Rat und Kommission Kein Zugriff Felicitas Hoch
    3. Komitologie-Ausschuss Kein Zugriff Felicitas Hoch
    4. Felicitas Hoch
      1. Zweck der Exekutivagenturen Kein Zugriff Felicitas Hoch
      2. Felicitas Hoch
        Aufgaben der Exekutivagentur Kein Zugriff Felicitas Hoch
        Aufgaben der Kommission Kein Zugriff Felicitas Hoch
        Ergebnis Kein Zugriff Felicitas Hoch
      3. Kontrolle durch die Kommission Kein Zugriff Felicitas Hoch
      4. Würdigung Kein Zugriff Felicitas Hoch
    5. Programmausschuss und Europäisches Parlament Kein Zugriff Felicitas Hoch
    6. Felicitas Hoch
      1. Aufgaben Kein Zugriff Felicitas Hoch
      2. Auswahlverfahren Kein Zugriff Felicitas Hoch
      3. Einbindung in das Förderverfahren Kein Zugriff Felicitas Hoch
      4. Bewertung Kein Zugriff Felicitas Hoch
    7. Cultural Contact Points Kein Zugriff Felicitas Hoch
    8. Würdigung Kein Zugriff Felicitas Hoch
  5. Felicitas Hoch
    1. Förderbereich 1 Kein Zugriff Felicitas Hoch
    2. Förderbereich 2 Kein Zugriff Felicitas Hoch
    3. Förderbereich 3 Kein Zugriff Felicitas Hoch
    4. Förderbereich 4 Kein Zugriff Felicitas Hoch
  6. Felicitas Hoch
    1. Grundsätze Kein Zugriff Felicitas Hoch
    2. Felicitas Hoch
      1. Inhalt Kein Zugriff Felicitas Hoch
      2. Rechtsnatur und Verbindlichkeit Kein Zugriff Felicitas Hoch
      3. Ermessen der Kommission Kein Zugriff Felicitas Hoch
    3. Felicitas Hoch
      1. Förderfähigkeitskriterien Kein Zugriff Felicitas Hoch
      2. Ausschlusskriterien Kein Zugriff Felicitas Hoch
      3. Felicitas Hoch
        Nachweis der operativen Leistungsfähigkeit Kein Zugriff Felicitas Hoch
        Nachweis der finanziellen Leistungsfähigkeit Kein Zugriff Felicitas Hoch
      4. Vergabekriterien Kein Zugriff Felicitas Hoch
      5. Übergreifende Bewertung Kein Zugriff Felicitas Hoch
    4. Veröffentlichung und Begründung Kein Zugriff Felicitas Hoch
    5. Finanzierungsvereinbarung Kein Zugriff Felicitas Hoch
  7. Interne Kontrolle Kein Zugriff Seiten 241 - 242 Felicitas Hoch
  8. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 242 - 244 Felicitas Hoch
3. 1. Felicitas Hoch
    1. Neufassung des Art. 167 AEUV Kein Zugriff Felicitas Hoch
    2. Kulturförderung im direkten Vollzug Kein Zugriff Felicitas Hoch
    3. Zusammenfassung der Programme Kein Zugriff Felicitas Hoch
    4. Veränderungen im Etat Kein Zugriff Felicitas Hoch
  2. Ausblick Kein Zugriff Seiten 248 - 250 Felicitas Hoch
1. 1. Prüfungsmaßstab Kein Zugriff Seiten 251 - 253 Felicitas Hoch
  2. Prüfungen im Kulturbereich Kein Zugriff Seiten 253 - 254 Felicitas Hoch
2. 1. Felicitas Hoch
    1. Tatsächliche Probleme Kein Zugriff Felicitas Hoch
    2. Prüfungsmaßstab Kein Zugriff Felicitas Hoch
  2. Felicitas Hoch
    1. Rechtsschutz der Mitgliedstaaten Kein Zugriff Felicitas Hoch
    2. Rechtsschutz der Antragsteller oder Konkurrenten Kein Zugriff Felicitas Hoch
  3. Felicitas Hoch
    1. Felicitas Hoch
      1. „Einfache“ Nichtigkeitsklage Kein Zugriff Felicitas Hoch
      2. Negative Konkurrentenklage Kein Zugriff Felicitas Hoch
      3. Positive Konkurrentenklage Kein Zugriff Felicitas Hoch
    2. Rechtsschutz gegen Maßnahmen der Exekutivagentur Kein Zugriff Felicitas Hoch
3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 262 - 262 Felicitas Hoch
Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 263 - 268 Felicitas Hoch
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 269 - 282 Felicitas Hoch

Die Kulturförderung der Europäischen Union

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