Die Kulturförderung der Europäischen Union

Dr. Felicitas Hoch

doi:10.5771/9783845235622

Zusammenfassung

Mit dieser juristischen Arbeit bringt die Autorin dem Leser die Kulturförderung durch die Europäische Union nahe. Sie untersucht die rechtlichen Anforderungen an die europäische Kulturförderung umfassend und beantwortet die Frage nach einem übergeordneten Kulturauftrag der Union positiv. Dabei wird nachgewiesen, dass Art. 167 AEUV als Kompetenznorm das Spannungsverhältnis zwischen dem vornehmlich wirtschaftlichen Fokus der Union und der Kulturhoheit der Mitgliedstaaten nur unzureichend auflöst.

Wichtige Impulse für die Kulturförderung leitet die Autorin neben Art. 167 AEUV auch aus den allgemeinen Rechtsgrundsätzen sowie den europäischen Grundrechten ab. Ferner analysiert sie am Beispiel des Programms „Kultur“ (2007-2013) die komplexen praktischen Strukturen der europäischen Kulturförderung und misst diese kritisch an den dargelegten rechtlichen Anforderungen. Es wird aufgezeigt, dass die verfahrensmäßige Ausgestaltung des Programms zwar gewisse Schwachstellen aufweist, die bestehenden rechtlichen Rahmenbedingungen jedoch ausreichen, um kulturelle Vielfalt auf der einen und sachgerechte Förderentscheidungen auf der anderen Seite zu gewährleisten.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2011
Erscheinungsdatum: 03.01.2012
ISBN-Print: 978-3-8329-6938-7
ISBN-Online: 978-3-8452-3562-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft
Band: 363
Sprache: Deutsch
Seiten: 282
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 18
1. Darstellung des Themas Kein Zugriff Seiten 19 - 21
2. Gang der Arbeit Kein Zugriff Seiten 21 - 22
1. 1. 1. Erste Schritte zu einer eigenständigen Kulturpolitik Kein Zugriff
    2. Erste konkrete Förderprogramme Kein Zugriff
    3. Bewertung Kein Zugriff
  2. Die Einführung der Kulturklausel in den EG-Vertrag Kein Zugriff Seiten 30 - 31
  3. Die Kulturpolitik der Europäischen Union seit Einführung der Kulturklausel in den EG-Vertrag Kein Zugriff Seiten 31 - 32
  4. Kulturförderung durch andere internationale Organisationen in Europa Kein Zugriff Seiten 32 - 34
2. 1. 1. Herkunft des Begriffs und Verwendung im deutschen Sprachgebrauch Kein Zugriff
    2. 1. Kulturverständnis einzelner Disziplinen Kein Zugriff
      2. Kultur im Sinne der UNESCO Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. Der Kulturbegriff im deutschen Recht Kein Zugriff
      2. Auslegung Kein Zugriff
        Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs Kein Zugriff
        Begriffsverständnis der Europäischen Kommission Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Private Kulturförderung Kein Zugriff
      2. Öffentliche Kulturförderung Kein Zugriff
    2. 1. Unmittelbare Kulturförderung Kein Zugriff
      2. Mittelbare Kulturförderung Kein Zugriff
    3. Entscheidungsträger Kein Zugriff
    4. Begriffsverständnis in dieser Arbeit Kein Zugriff
    5. Exkurs: Kulturverwaltung als Leistungsverwaltung Kein Zugriff
3. 1. Kulturpolitischer Bezug und Begriff des Kulturauftrags Kein Zugriff Seiten 51 - 53
  2. 1. Wahrung der kulturellen Identität der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
    2. Förderung einer europäischen Identität Kein Zugriff
    3. Einheit in der Vielfalt Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. Kultur als „kollektives Gedächtnis“ Kein Zugriff
    2. Kultur als Ordnungs- und Orientierungsgefüge Kein Zugriff
    3. Kultur als Identitätsmerkmal Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    5. Europäische Union als Gemeinwesen Kein Zugriff
    6. Ergebnis Kein Zugriff
  4. 1. 1. Entwicklung der Beziehung Staat – Kultur in Deutschland Kein Zugriff
      2. Grundmodelle nach Grimm Kein Zugriff
      3. Kulturelle Identität als wesentliches Element des freiheitlichen Verfassungsstaats Kein Zugriff
    2. 1. Grundsätzliche Übertragbarkeit staatsrechtlicher Überlegungen auf die Europäische Union Kein Zugriff
      2. Grundmodelle nach Grimm Kein Zugriff
      3. Kulturelle Identität als Entstehungsbedingung Kein Zugriff
        Strukturelle Unterschiede Kein Zugriff
        Europäisches Volk Kein Zugriff
        Europäische Öffentlichkeit Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  5. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 80 - 82
1. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. Auswirkungen auf die Kulturförderung Kein Zugriff
  2. 1. Änderungen der Vorschrift durch den Vertrag von Lissabon Kein Zugriff
    2. 1. Kulturen der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
      2. Gemeinsames kulturelles Erbe Kein Zugriff
      3. Beitrag leisten Kein Zugriff
    3. 1. Handlungsbefugnisse Kein Zugriff
      2. Pflicht der Mitgliedstaaten und der Union zur Kulturförderung Kein Zugriff
      3. Förderungsempfänger Kein Zugriff
      4. Verbesserung der Kenntnis und Verbreitung der Kultur und Geschichte der europäischen Völker Kein Zugriff
        Erhaltung und Schutz des kulturellen Erbes von europäischer Bedeutung Kein Zugriff
        Nichtkommerzieller Kulturaustausch Kein Zugriff
        Künstlerisches und literarisches Schaffen Kein Zugriff
    4. Verwaltungskompetenz Kein Zugriff
    5. 1. Finanzierungskompetenz in der kulturpolitischen Praxis Kein Zugriff
      2. Finanzierungskompetenz aus Art. 167 AEUV Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
    6. 1. Art. 167 AEUV im Kontext des Kulturauftrags der Union Kein Zugriff
      2. Innere Kohärenz der Vorschrift Kein Zugriff
      3. Art. 167 AEUV als Grundlage der praktischen Förderung Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. Abgrenzung verschiedener Kompetenztitel Kein Zugriff
    2. Bedeutung des Art. 167 Abs. 4 AEUV Kein Zugriff
    3. 1. Art. 114 f. AEUV Kein Zugriff
      2. Art. 352 AEUV Kein Zugriff
  4. 1. Bedeutung der Grundfreiheiten für die Kultur Kein Zugriff
    2. Bewertung Kein Zugriff
2. 1. Allgemeines Kein Zugriff Seiten 112 - 114
  2. 1. 1. Verordnung und Richtlinie Kein Zugriff
        Beschluss Kein Zugriff
      2. Beschluss Kein Zugriff
        Finanzierungsvereinbarung Kein Zugriff
    2. Empfehlungen nach Art. 167 Abs. 5 2. Spiegelstrich Kein Zugriff
  3. 1. Relevanz sonstiger Handlungsformen für die konkrete Förderung Kein Zugriff
    2. 1. Mitteilung Kein Zugriff
      2. Entschließung Kein Zugriff
      3. Offene Methode der Koordinierung Kein Zugriff
  4. Bewertung Kein Zugriff Seiten 124 - 124
3. 1. Rechtsquellen Kein Zugriff Seiten 124 - 126
  2. 1. Herleitung und Schutzbereich Kein Zugriff
    2. 1. Abwehrrechtliche Funktion Kein Zugriff
      2. Schutzfunktion Kein Zugriff
        Spannungsverhältnis Kein Zugriff
        Anspruch auf Kulturförderung Kein Zugriff
        Derivative Teilhabe Kein Zugriff
      3. Formelle Auswahlkriterien Kein Zugriff
        Materielle Auswahlkriterien Kein Zugriff
    3. Indienstnahme der Kultur für kulturfremde Zwecke Kein Zugriff
  3. 1. Inhalt und Funktionen des Gleichheitssatzes Kein Zugriff
    2. 1. Gleichmäßige Förderung Kein Zugriff
      2. Zugang zur Förderung Kein Zugriff
    3. 1. Verwaltungsvorschrift Kein Zugriff
      2. Verwaltungspraxis Kein Zugriff
      3. Bindung Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff
  4. Achtung der Vielfalt der Kulturen Kein Zugriff Seiten 145 - 146
  5. Sonstige Grundrechte Kein Zugriff Seiten 146 - 147
  6. Grundrechtsberechtigung juristischer Personen Kein Zugriff Seiten 147 - 147
  7. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 147 - 148
4. 1. 1. 1. Anforderungen des EuGH Kein Zugriff
      2. Verhältnis zum Grundsatz der begrenzten Einzelermächtigung Kein Zugriff
    2. 1. Anforderungen an die Vergabe von Leistungen nach deutschem Recht Kein Zugriff
      2. Gelockerter Gesetzesvorbehalt im Unionsrecht Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 1. Abstrakte Betrachtungsweise Kein Zugriff
      2. Europäischer Mehrwert Kein Zugriff
      3. Konkrete Vorgaben Kein Zugriff
    3. Verhältnis zu Art. 167 Abs. 2 AEUV Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. Auswirkungen auf Maßnahmen zum Zwecke der Kulturförderung Kein Zugriff
  4. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. Auswirkungen auf Maßnahmen zum Zwecke der Kulturförderung Kein Zugriff
  5. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. Auswirkungen auf Maßnahmen zum Zwecke der Kulturförderung Kein Zugriff
  6. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. Auswirkungen auf Maßnahmen zum Zwecke der Kulturförderung Kein Zugriff
  7. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 1. Komitologie-Verfahren Kein Zugriff
      2. Meroni-Grundsätze des EuGH Kein Zugriff
        Demokratische Legitimation Kein Zugriff
  8. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. Auswirkungen auf Maßnahmen zum Zwecke der Kulturförderung Kein Zugriff
  9. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 175 - 175
5. 1. Begriff der Unionsbeihilfe Kein Zugriff Seiten 175 - 177
  2. 1. Direkte Bindung Kein Zugriff
    2. Analoge Anwendung Kein Zugriff
    3. Abwägung mit der Wettbewerbsfreiheit Kein Zugriff
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 179 - 180
6. 1. Haushaltsverfahren Kein Zugriff Seiten 180 - 182
  2. 1. Erforderlichkeit eines Basisrechtsakts Kein Zugriff
    2. Rechtsform Kein Zugriff
    3. Festlegung von Ausgabenzielen im Basisrechtsakt Kein Zugriff
    4. Nationale Kofinanzierung Kein Zugriff
  3. 1. Grundsätze im Überblick Kein Zugriff
    2. Grundsatz der Wirtschaftlichkeit Kein Zugriff
    3. Bewertung Kein Zugriff
  4. 1. Ausgabenvorgang Kein Zugriff
    2. 1. Antragsteller Kein Zugriff
      2. Verfahrensgrundsätze Kein Zugriff
      3. Verfahrensablauf Kein Zugriff
  5. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 191 - 192
7. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 192 - 196
1. 1. 1. Dialog zwischen Union und Bürgern Kein Zugriff
    2. Audiovisuelle Industrie, Medien und Informationsgesellschaft Kein Zugriff
    3. Regionalentwicklung und strukturelle Kohäsion Kein Zugriff
    4. Bildung und Jugend Kein Zugriff
  2. Kulturprogramme im engeren Sinn Kein Zugriff Seiten 200 - 201
  3. 1. Europäische Identität/Förderung eines europäischen Bewusstseins in der Bevölkerung Kein Zugriff
    2. Stärkung der Demokratie Kein Zugriff
    3. Kultur als Wirtschaftsfaktor Kein Zugriff
    4. Kulturförderung als Instrument der Strukturentwicklung und Kohäsionspolitik Kein Zugriff
    5. Bewertung und Verhältnis des Kulturauftrags zu diesen Zielen Kein Zugriff
2. 1. Entwicklung Kein Zugriff Seiten 207 - 209
  2. 1. Unterschiede zu „Kultur 2000“ Kein Zugriff
    2. Übereinstimmung mit den Vorgaben aus Art. 167 AEUV Kein Zugriff
    3. Subsidiarität Kein Zugriff
  3. 1. Knappheit der Mittel Kein Zugriff
    2. Verwaltungskosten Kein Zugriff
  4. 1. 1. Juristische Personen Kein Zugriff
      2. Individuen Kein Zugriff
    2. Rat und Kommission Kein Zugriff
    3. Komitologie-Ausschuss Kein Zugriff
    4. 1. Zweck der Exekutivagenturen Kein Zugriff
      2. Aufgaben der Exekutivagentur Kein Zugriff
        Aufgaben der Kommission Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
      3. Kontrolle durch die Kommission Kein Zugriff
      4. Würdigung Kein Zugriff
    5. Programmausschuss und Europäisches Parlament Kein Zugriff
    6. 1. Aufgaben Kein Zugriff
      2. Auswahlverfahren Kein Zugriff
      3. Einbindung in das Förderverfahren Kein Zugriff
      4. Bewertung Kein Zugriff
    7. Cultural Contact Points Kein Zugriff
    8. Würdigung Kein Zugriff
  5. 1. Förderbereich 1 Kein Zugriff
    2. Förderbereich 2 Kein Zugriff
    3. Förderbereich 3 Kein Zugriff
    4. Förderbereich 4 Kein Zugriff
  6. 1. Grundsätze Kein Zugriff
    2. 1. Inhalt Kein Zugriff
      2. Rechtsnatur und Verbindlichkeit Kein Zugriff
      3. Ermessen der Kommission Kein Zugriff
    3. 1. Förderfähigkeitskriterien Kein Zugriff
      2. Ausschlusskriterien Kein Zugriff
      3. Nachweis der operativen Leistungsfähigkeit Kein Zugriff
        Nachweis der finanziellen Leistungsfähigkeit Kein Zugriff
      4. Vergabekriterien Kein Zugriff
      5. Übergreifende Bewertung Kein Zugriff
    4. Veröffentlichung und Begründung Kein Zugriff
    5. Finanzierungsvereinbarung Kein Zugriff
  7. Interne Kontrolle Kein Zugriff Seiten 241 - 242
  8. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 242 - 244
3. 1. 1. Neufassung des Art. 167 AEUV Kein Zugriff
    2. Kulturförderung im direkten Vollzug Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung der Programme Kein Zugriff
    4. Veränderungen im Etat Kein Zugriff
  2. Ausblick Kein Zugriff Seiten 248 - 250
1. 1. Prüfungsmaßstab Kein Zugriff Seiten 251 - 253
  2. Prüfungen im Kulturbereich Kein Zugriff Seiten 253 - 254
2. 1. 1. Tatsächliche Probleme Kein Zugriff
    2. Prüfungsmaßstab Kein Zugriff
  2. 1. Rechtsschutz der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
    2. Rechtsschutz der Antragsteller oder Konkurrenten Kein Zugriff
  3. 1. 1. „Einfache“ Nichtigkeitsklage Kein Zugriff
      2. Negative Konkurrentenklage Kein Zugriff
      3. Positive Konkurrentenklage Kein Zugriff
    2. Rechtsschutz gegen Maßnahmen der Exekutivagentur Kein Zugriff
3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 262 - 262
Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 263 - 268
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 269 - 282

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