
Die Substantiierungslast im Zivilprozess
- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriften zum Prozess- und Verfahrensrecht, Band 6
- Verlag:
- 2021
Zusammenfassung
Die richtige Behandlung der Substantiierunglast ist für die Praxis des Zivilprozesses von kaum zu überschätzender Bedeutung: Für den Anwalt geht es um einen erfolgreichen Ausgang des Rechtsstreites, für den Richter um eine Entscheidung nach dem Gesetz, die auch im Instanzenzug Bestand hat.
Die Arbeit setzt Einzelprobleme wie Ausforschungsbeweis, „einfaches“ und substantiiertes Bestreiten, sekundäre Darlegungslast und die Erklärung mit Nichtwissen in den Zusammenhang. Zugleich weist der Verfasser auf rechtsstaatlich bedenkliche Entwicklungen hin, namentlich eingeschränkte Rechtsschutzmöglichkeiten gegen überspannte Substantiierungsanforderungen sowie eine zunehmend praktizierte höchstrichterliche Umverteilung der Darlegungslast.
Schlagworte
Publikation durchsuchen
Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2021
- Copyrightjahr
- 2021
- ISBN-Print
- 978-3-8487-8178-2
- ISBN-Online
- 978-3-7489-2556-9
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriften zum Prozess- und Verfahrensrecht
- Band
- 6
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 221
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/InhaltsverzeichnisSeiten 1 - 12 Download Kapitel (PDF)
- EinleitungSeiten 13 - 20 Download Kapitel (PDF)
- A. Sprachgebrauch
- B. Substantiierung und Individualisierung
- I. Die Leitentscheidung BGH WM 1962, 719
- 1. Möglichkeit zur Schlüssigkeitsprüfung als alleiniger Maßstab
- 2. Unklar-Werden auf Grund der Einlassung des Gegners
- III. Die Substantiierungslast – ein „Phantom“?
- I. Die Ansicht Langes: „Substantiierungspflicht“ zur Prozessförderung
- II. Die Ansicht Broses: Einlassungsfähigkeit als ergänzendes Kriterium
- 1. Plausibilitätskontrolle nach Meyke
- a) Das „Recht auf Beweis“
- b) Das Beweismaß des § 286 Abs. 1 S. 1 ZPO
- c) Plausibilitätskontrolle und das Beweismaß des § 286 ZPO
- 3. Plausibilitätskontrolle nach Seutemann
- 4. Plausibilitätskontrolle im Sinne Stürners
- I. Unsubstantiierter Tatsachenvortrag: Der Beweisermittlungsantrag
- II. Substantiierter, aber willkürlicher Tatsachenvortrag: Die Geratewohl-Behauptungen
- I. Wahrheitspflicht als Lügeverbot, Zulässigkeit von Vermutungen
- 1. Der Kampf um die Deutungshoheit nach Einführung der Wahrheitspflicht
- 2. Die reine Lehre: Zulässigkeit jeder Art von Vermutung
- 3. Begründungswechsel in der Rechtsprechung
- 1. Geratewohl-Behauptungen als missbräuchliche Prozessverschleppung
- 2. Geratewohl-Behauptungen als Verstoß gegen das Gebot der redlichen Prozessführung
- 3. Geratewohl-Behauptungen als institutioneller Rechtsmissbrauch
- 4. Geratewohl-Behauptungen als eine Frage des Rechtsschutzbedürfnisses
- II. Gibt es ein Rechtsschutzbedürfnis für willkürliche Tatsachenbehauptungen?
- III. „Behaupten mit Nichtwissen“ gem. § 138 Abs. 4 ZPO
- I. Wahrscheinlichkeit und Rechtsschutzbedürfnis
- II. Konkrete Anhaltspunkte auf Grund von Wahrnehmungen
- III. Kritik an der Plausibilitätskontrolle im Sinne Stürners
- 1. Die Gefahr erlogener Anhaltspunkte
- 2. Der vermeintliche Verzicht auf Anhaltspunkte seitens der Rechtsprechung
- 3. Der Missbrauch des Ausforschungsverbots durch die Instanzgerichte
- V. Ergebnisse
- A. Eindrücke aus der Praxis
- I. Eingeschränkte Erkenntnismöglichkeiten der Betrachtung
- 1. Häufigkeit überspannter Substantiierungsanforderungen
- a) BGH NJW 2019, 607
- b) BGH BeckRS 2017, 109294
- III. Ergebnisse
- C. Überzeugungsbildung und Steuerung der Missbrauchsgefahr
- 1. Substantiiertes Bestreiten grundsätzlich erforderlich
- 2. „Einfaches“ Bestreiten „in der Regel“ ausreichend
- 3. Mischformel
- 4. Standpunkte der Literatur
- 1. Das „allgemeine“ Leugnen
- 2. Allgemeines Leugnen und Erforderlichkeit von Gegenangaben im Hannoverschen Entwurf
- 3. Allgemeines Leugnen und Erforderlichkeit von Gegenangaben in den späteren Entwürfen
- III. Schlussfolgerungen aus der Entstehungsgeschichte für das Normverständnis
- IV. Entwicklung der Rechtsprechung nach Inkrafttreten der ZPO
- I. Gebot zu konkreten Gegenangaben auf Grund der Wahrheitspflicht
- II. Freie Verhandlungswürdigung gem. § 286 ZPO
- III. Substantiiertes Bestreiten als Verpflichtung aus Treu und Glauben
- IV. Erheblichkeitskontrolle; Festlegung des Streitprogramms
- V. Zwischenergebnis; Standpunkt der Gegenansicht
- VI. Historisch-systematische Betrachtung des Einlassungszwangs in der ZPO
- 1. Beweisvereitelung in der Parteivernehmung; Sanktion
- 2. Antizipierte Beweisvereitelung durch „einfaches“ Bestreiten
- VIII. Ergebnisse
- I. Anerkannte Fälle des einfachen Bestreitens
- 1. „Eine Last zum substantiierten Bestreiten besteht nicht schlechthin“ – BGH NJW 1961, 826
- 2. Rezeption der Pressedienst-Entscheidung BGH NJW 1961, 826
- 3. „Die ZPO kennt keine allgemeine Aufklärungspflicht“ – BGH NJW 1990, 3151
- 4. „In der Regel genügt das einfache Bestreiten“ – BGH NJW 1993, 1782
- 5. Rezeption von BGH NJW 1993, 1782
- 6. Ergebnis zur Rechtsprechungsanalyse
- III. Einfaches Bestreiten als Ausnahme
- 1. Bestreiten „als unbekannt“
- 2. „Einfaches“ Bestreiten
- 3. Restriktive Auslegung des § 138 Abs. 4 ZPO
- 4. Kritik an der Bezugnahme auf § 138 Abs. 1 ZPO
- 5. Teleologische Reduktion des § 138 Abs. 4 ZPO; Wortsinndeutung
- a) Möglichkeit des Bestreitens bei erfolgloser Nachforschung und die Regelung zum Parteieid
- b) Die Debatte in der Reichstagskommission und ihre Folgen
- c) Entfall des systematischen Zusammenhangs wegen Aufhebung der Eidesvorschriften?
- II. Glaubhaftmachung oder Beweis der vergeblichen Nachforschungsbemühungen?
- I. Nachforschungspflicht bei Möglichkeit zur Wahrnehmung
- II. Bestimmung des Wahrnehmungsbereichs
- I. Wahrnehmungen Dritter beim Parteieid
- 1. Rechtsvorgänger
- a) Personen, die unter „Anleitung, Aufsicht oder Verantwortung“ der Partei tätig waren – BGH NJW 1990, 453
- b) Personen, für welche die Partei nach materiell-rechtlichen Regeln haftet
- 1. Ausschluss der Erklärung gem. § 138 Abs. 4 ZPO bei unterlassener Dokumentation – KG IBR 2017, 363
- 2. Unterlassene Dokumentation nur im Rahmen der Beweiswürdigung relevant – BGH NJW 1996, 315
- 3. Keine Zugeständnisfiktion bei verschuldetem Nichtwissen
- 1. Maßstab der Zumutbarkeit von Erkundigungen
- 2. Exkurs: Zumutbarkeit von Erkundigungen bei Dritten, insbesondere Geltendmachung materiell-rechtlicher Auskunftsansprüche
- A. Der eigene Standpunkt: Keine Besonderheiten im Vergleich zu positiven Behauptungen
- B. Die herrschende Doktrin: Der Beweis negativer Tatsachen als Sonderfall
- C. Die Kritik an der Sonderfall-These
- I. Die Montezuma-Entscheidung BGH GRUR 2009, 942
- II. „Eine eigenständige prozessuale Rechtsfigur“ – Die Entscheidungen des OLG Celle im Kapitalanlagerecht
- III. „Erkennbar falsch“– Kein Absehen von der Verschuldensvermutung wegen vermeintlicher Schwierigkeit des Negativbeweises
- IV. Ergebnis zur Sonderrolle der negativen Tatsachen
- I. Leonhards „Aufklärungspflicht“
- II. Das Stufenmodell nach Lüderitz
- III. Stürners Erklärungspflicht gegenüber Pauschalbehauptungen
- I. „Sekundäre Darlegungslast“ als Ausnahme zu einem regelmäßig zulässigen „einfachen“ Bestreiten?
- II. „Sekundäre Darlegungslast“ als Ausnahme von einem Grundsatz, wonach nur substantiierte Behauptungen substantiiert bestritten werden müssen?
- III. Rat zur Aufgabe der Rechtsfigur
- IV. Exkurs: Die Billigkeitsjudikatur des BGH im Bereich der Anschluss- und Halterhaftung
- A. Geordneter Parteivortrag und Anlagen
- B. Parteivortrag in Form von Privatgutachten
- C. Hinweispflicht nach § 139 ZPO
- D. Rechtsschutz bei Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör
- E. Résumé
- SchlussbemerkungenSeiten 213 - 214 Download Kapitel (PDF)
- LiteraturverzeichnisSeiten 215 - 221 Download Kapitel (PDF)
Literaturverzeichnis (169 Einträge)
Es wurden keine Treffer gefunden. Versuchen Sie einen anderen Begriff.
- Ackermann, Brundhilde: Die sekundäre Darlegungslast im Zivilprozess – Plädoyer für eine Rückbesinnung, in: Festschrift für Volkert Vorwerk, Hrsg. Dies./Reinhard Gaier/Christian Wolf, 2019, S. 1–11. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Adloff, Daniel: Vorlagepflichten und Beweisvereitelung im deutschen und französischen Zivilprozess, 2007. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Ahrens, Hans-Jürgen: Der Beweis im Zivilprozess, 2015. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Ahrens, Hans-Jürgen: Reform des Sachverständigenbeweises, ZRP 2015, 105–109. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Alternativ Kommentar, Kommentar zur Zivilprozeßordnung, Hrsg. Rudolf Wassermann, Neuwied-Darmstadt, 1987. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Ambs, Stephane: Bestreiten mit Nichtwissen – die Auslegungsregel des § 138 Abs. 4 ZPO, 1997. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Anhalt, Peter: Allgemeine Verfahrensgrundsätze und Ausforschungsbeweis, Diss. Tübingen 1966. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Arens, Peter: Zur Aufklärungspflicht der nicht beweisbelasteten Partei im Zivilprozeß, ZZP 96 (1983), 1–24. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Arz, Matthias/Gemmer, Henrik: Substanziierung im Zivilprozess, JuS 2020, 935–939. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Balzer, Christian; Walther, Bianca: Das Urteil im Zivilprozess, 3. Aufl. 2018. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Dies.: Beweisaufnahme und Beweiswürdigung im Zivilprozess, 4. Aufl. 2018. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Baumbach, Adolf; Lauterbach, Wolfgang; Albers, Jan; Hartmann, Peter: Zivilprozessordnung, 39. Aufl. 1981; 40. Aufl. 1982; 42. Aufl. 1984; 49. Aufl. 1991; 60. Aufl. 2002; 77. Aufl. 2019, München (zitiert als B/L/A/Hartmann). Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Baumbach, Adolf; Lauterbach, Wolfgang; Hartmann, Peter; Anders, Monika; Gehle, Burkhard: Zivilprozessordnung, 78. Aufl. 2020, München (zitiert als B/L/H/Bearbeiter). Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Baumgärtel, Gottfried/Laumen, Hans-Willi/Prütting, Hanns: Handbuch der Beweislast, Bd. 1, 4. Aufl 2018. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Beckhaus, Gerrit M.: Die Bewältigung von Informationsdefiziten bei der Sachverhaltsaufklärung, 2010. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Beck’scher Online-Kommentar Zivilprozessordnung, Hrsg. Volkert Vorwerk/Christian Wolf, 35. Ed. Stand: 1.1.2020, München. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Bericht der Kommission für das Zivilprozeßrecht, Hrsg. Bundesministerium für Justiz, 1977. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Betzga, Klaus: Anmerkung zu OLG Naumburg, Urt. v. 8.1.2013 – 1 U 57/12, IBR 2013, 586. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Bischoff, Jan Asmus: Tatsachenvortrag im Zivilprozessrecht, JA 2010, 532–534. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Blomeyer, Arwed: Zivilprozessrecht: Erkenntnisverfahren, 2. Aufl. 1985. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Blomeyer, Arwed: Die Umkehr der Beweislast, AcP 158 (1959), 97–106. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Blunck, Detlev: Das einfache Bestreiten unter dem Gesichtspunkt der Erklärungslast (§ 138 Abs. 2 ZPO), MDR 1969, 99–101. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Braun, Johann: Lehrbuch des Zivilprozeßrechts, 2014. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Brehm, Wolfgang: Bindung des Richters an den Parteivortrag und die Grenzen freier Verhandlungswürdigung, 1982. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Brehm, Wolfgang: Rechtsschutzbedürfnis und Feststellungsinteresse, in: 50 Jahre Bundesgerichtshof: Festgabe aus der Wissenschaft, Hrsg. Claus-Wilhelm Canaris/Andreas Heldrich/Klaus J. Hopt, Bd. 3, Zivilprozeß, Insolvenz, Öffentliches Recht, Hrsg. Karsten Schmidt, 2000, S. 89–108. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Brose, Johannes: Substantiierungslast im Zivilprozess, MDR 2008, 1315–1319. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Brögelmann, Jens: Rechtfertigung des Substanziierungsgrundsatzes, JR 2005, 309–314. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Brückner, Bettina; Guhling, Hartmut, Menges, Eva: Für den besseren Zivilprozess, DRiZ 2019, 92–93. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Bruns, Rudolf: Zivilprozeßrecht (Grundrisse der Rechtswissenschaft), 1949. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Bruns, Rudolf: Zivilprozeßrecht, eine systematische Darstellung, 1. Aufl. 1968. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Bundschuh, Karl Dietrich: Anmerkung zu BGH, Urt. v. 4.2.1985 – II ZR 142/84, EWiR 1985, 913–914. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Chudoba, Gerd: Der ausforschende Beweisantrag, 1993. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Dernburg, Heinrich: Lehrbuch des preußischen Privatrechts, Bd. 1, 1875. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Dölling, Birger: Die Voraussetzungen der Beweiserhebung im Zivilprozessrecht, NJW 2013, 3121–3127. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Dötsch, Wolfgang: Die Erklärung mit Nichtwissen als „Substantiierungsfalle“, MDR 2014, 1363–1368. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Dunz, Walter: Der unzulässige Ausforschungsbeweis, NJW 1956, 769–773. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Elzer, Oliver: Anmerkung zu BGH, Beschl. v. 5.6.2018 – XI ZR 388/16, FD-ZVR 2018, 408261. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Engisch, Karl: Logische Studien zur Gesetzesanwendung, 1. Aufl. 1943. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Eschelbach, Ralf; Geipel, Andreas: Substanziierungslast des Klägers im Zivilprozess, ZAP Fach 13 Nr. 22 (2010), 1669–1680. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Dies.: Substanziierungslast des Beklagten im Zivilprozess, ZAP Fach 13 Nr. 24 (2010), 1681–1688. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Esser, Guido: Der Ausforschungsbeweis, Diss. Bonn 1969. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Fischer, Frank O.: Ausnahmen von der richterlichen Aufklärungs- und Hinweispflicht nach den §§ 139 I, 278 III ZPO, DRiZ 1995, 264–266. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Fischer, Frank O.: Aktuelles Zivilprozessrecht, JuS 2015, 223–225. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Fischer, Otto: Lehrbuch des deutschen Zivilprozeß- und Konkursrechts, 1918. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Foerste, Ulrich: Anmerkung zu Morhard, Die Informationspflicht der Parteien bei der Erklärung mit Nichtwissen, 1993, ZZP 108 (1995), 283–286. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Förster, Adolf: Die Zivilprozessordnung für das Deutsche Reich, Bd. 1, 2. Aufl. 1908. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Frohn, Peter: Substantiierungspflicht der Parteien und richterliche Hinweispflicht nach § 139 ZPO, JuS 1996, 243–250. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Gaier, Reinhard: Der moderne liberale Zivilprozess, NJW 2013, 2871–2876. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Gaier, Reinhard: Strukturiertes Parteivorbringen im Zivilprozess, ZRP 2015, 101–104. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Gaier, Reinhard: Erweiterte Prozessleitung im zivilgerichtlichen Verfahren, NJW 2020, 177–182. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Gaul, Hans Friedhelm: Zur Frage nach dem Zweck des Zivilprozesses, AcP 168 (1968), 27–62. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Gaupp, Ludwig: Die Civilprozeßordnung für das Deutsche Reich, Bd. 1, 1. Aufl. 1879. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Geipel, Andreas: Handbuch der Beweiswürdigung, 3. Aufl. 2017. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Geipel, Andreas; Prechtel, Günter: Brennpunkte des Zivilprozesses und Reaktionsmöglichkeiten auf gerichtliche Fehler, MDR 2011, 336–342. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Geisler, Herbert: Der Zivilprozess lebt noch immer – BGH-Rechtsprechung für die Praxis, AnwBl. 2017, 1046–1071. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Glücklich, Heinz-Werner: Parteivernehmung nach deutschem Zivilprozeßrecht, 1938. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Goldschmidt, James: Zivilprozessrecht, 2. Aufl. 1932. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Götting, Horst-Peter; Lauber-Rönsberg, Anne: Der Schutz nachgelassener Werke, GRUR 2006, 638–647. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Gottwald, Peter: Anmerkung zu Brehm, Bindung des Richters an den Parteivortrag und die Grenzen freier Verhandlungswürdigung, AcP 183 (1983), 201–209. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Greger, Reinhard: Richterliche Hinweispflicht im Anwaltsprozeß, NJW 1987, 1182–1183 (Anmerkung zu OLG Schleswig, Urt. v. 27.6.1986 – 14 U 171/85). Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Gremmer, Bernhard: Der unsubstanziierte Vortrag – ein Phantomproblem?, MDR 2007, 1172–1175. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Gremmer, Bernhard: Wechselhafter und widersprüchlicher Vortrag einer Partei, MDR 2010, 245–247. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Greyerz, Christoph von: Der Beweis negativer Tatsachen, 1963. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Guldener, Max: Beweiswürdigung und Beweislast nach schweizerischem Zivilprozeßrecht, 1955. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Hackenberg, Wolfgang: Die Erklärung mit Nichtwissen (§ 138 IV ZPO), 1996. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Hahn, Carl; Stegemann, Eduard: Die Gesammelten Materialien zu den Reichs-Justizgesetzen, Bd. 2: Materialien zur CPO, 2. Aufl. 1881 Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Hanack, Ernst-Walter: Anmerkung zu von Greyerz, Der Beweis negativer Tatsachen, 1963, AcP 164 (1964), 277–283 Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Hansen, Udo: Die Substantiierungslast, JuS 1991, 588–590. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Hendel, Dieter: Ressourcenknappheit, richterliches Entscheidungsverhalten und Probleme der Legitimation, Recht und Politik 1977, 155–163. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Hensen, Horst-Diether, Anmerkung zu BGH, Urt. v. 19.6.1996 – VIII ZR 189/95, EWiR 1996, 1057–1058. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Hippel, Fritz von: Wahrheitspflicht und Aufklärungspflicht im Zivilprozeß, 1939. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Hök, Götz-Sebastian: Obliegenheitsverletzung durch fehlende Substantiierung: zum Parteivorbringen bei Informationsgefälle, MDR 1995, 773–779. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Jauernig, Othmar; Hess, Burkhard: Zivilprozessrecht, 30. Aufl. 2011. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Jonas, Martin: Gedanken zur Prozeßreform, DR 1941, 1697–1704. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Klein, Franz: Zeit- und Geistesströmungen im Prozesse, 2. Aufl. 1958. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Knichel, Franz-Josef: Der Ausforschungsbeweis im deutschen Zivilprozess, Diss. Bonn 1959. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Köhler, Sebastian: Die Haftung des privaten Internetanschlussinhabers zwischen Haftungsprivilegien und effektiver Rechtsverfolgung (Anmerkung zu BGH, Urt. v. 30.3.2017 – I ZR 19/16 – Loud), ZUM 2018, 27–33. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Krupp, Nicole: Anmerkung zu OLG Celle, Urt. v. 26.1.2017 – 11 U 96/16, EWiR 2017, 431–432. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Lang, Johannes: Die Aufklärungspflicht der Parteien des Zivilprozesses vor dem Hintergrund der europäischen Rechtsvereinheitlichung, 1999. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Lange, Hans Dieter: Zum Umfang der Substantiierungspflicht im Zivilprozeß, DRiZ 1985, 247–252. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Lange, Hans Dieter: Bezugnahme im Schriftsatz, NJW 1989, 438–444. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Lange, Hans Dieter: Bestreiten mit Nichtwissen, NJW 1990, 3233–3240. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Laumen, Hans-Willi: Der Grundsatz „nemo tenetur edere contra se“ in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, in: Festschrift für Hanns Prütting, Hrsg. Moritz Brinkmann/Daniel Oliver Effer-Uhle/Barbara Völzmann-Stickelbrock, 2018, S. 391–400. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Lent, Friedrich: Wahrheit- und Aufklärungspflicht im Zivilprozeßrecht, 1942. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Leonhard, Franz: Die Beweislast, 2. Aufl.1926. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Lüderitz, Alexander: Ausforschungsverbot und Auskunftsanspruch bei der Verfolgung privater Rechte, 1966. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Meyke, Rolf: Plausibilitätskontrolle und Beweis, NJW 2000, 2230–2235. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Michel, Helmut: Der Schriftsatz des Anwalts im Zivilprozeß, JuS 1983, 36–41. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Morhard, Peter: Die Informationspflicht der Parteien bei der Erklärung mit Nichtwissen, 1993. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Münchener Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch, Hrsg. Franz Jürgen Säcker/Roland Rixecker/Hartmut Oetker/Bettina Limperg, Bd. 2 §§ 241–310, 8. Aufl. 2019, Bd. 6 §§ 705–853, Bd. 10 §§ 1589–1921, 8. Aufl. 2020, München. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Münchener Kommentar zur Zivilprozessordnung, Hrsg. Gerhard Lüke/Alfred Walchshöfer, Bd. 1 §§ 1–345, 1. Aufl. 1992, München. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Morhard, Peter, Hrsg. Thomas Rauscher/Wolfgang Krüger, Bd. 1 §§ 1–345, 5. Aufl. 2016, München. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Musielak, Hans-Joachim: Die Grundlagen der Beweislast im Zivilprozessrecht, 1975. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Musielak, Hans-Joachim; Voit, Wolfgang: Zivilprozessordnung, 16. Aufl. 2019, München. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Dies.: Grundkurs ZPO: Erkenntnis- und Zwangsvollstreckungsverfahren, 14. Aufl. 2018. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Nachschlagewerk des Reichsgerichts, Hrsg. Werner Schubert/Hans Peter Glöckner, Bd. 8, Zivilprozessordnung §§ 1–270, 2014 (zitiert als NSW ZPO). Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Neuner, Jörg: Die Rechtsfindung contra legem, 2. Aufl. 2005. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Nicoli, Mario: Die Erklärung mit Nichtwissen, JuS 2000, 584–590. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Nissen, Moritz: Das Recht auf Beweis im Zivilprozess, 2019. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Olzen, Dirk: Die Wahrheitspflicht der Parteien im Zivilprozeß, ZZP 98 (1985), 403–426. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Osterloh-Konrad, Christine: Der allgemeine vorbereitende Informationsanspruch: zivilrechtliche Auskunfts- und Rechenschaftsansprüche und ihre Funktion im Zivilprozess, 2007. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Papanikolaou, Dimitrios: Die sekundäre Erklärungspflicht im Zivilprozess, 2018. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Paulus, Christoph G.: Zivilprozessrecht, 6. Aufl. 2017. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Peters, Egbert: Ausforschungsbeweis im Zivilprozeß, 1966. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Peters, Egbert: Auf dem Wege zu einer allgemeinen Prozeßförderungspflicht der Parteien?, in: Festschrift für Karl Heinz Schwab, Hrsg. Peter Gottwald/Hanns Prütting, 1990, S. 399–408. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Peters [Landgerichtsrat]: Das richterliche Fragerecht, JW 1938, 1432–1434. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Piekenbrock, Andreas: Umfang und Bedeutung der richterlichen Hinweispflicht, NJW 1999, 1360–1365. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Pohle, Rudolf: Zur Lehre vom Rechtsschutzbedürfnis, in: Festschrift für Friedrich Lent, Hrsg. Leo Rosenberg/Karl Heinz Schwab, 1957, S. 195–235. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Prütting, Hanns: Gegenwartsprobleme der Beweislast, 1983. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Prütting, Hanns: Die sekundäre Darlegungslast und die nicht existierende sekundäre Beweislast, in: Festschrift für Wolfgang Krüger, Hrsg. Christian Hertel/Stephan Lorenz/Christina Stresemann, 2017, S. 433–437. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Prütting, Hanns; Gehrlein, Markus: Zivilprozessordnung Kommentar, 11. Aufl. 2019, Köln. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Rensen, Hartmut: Die richterliche Hinweispflicht, 2002. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Rensen, Hartmut: Richterliche Hinweispflicht, MDR 2002, 1175–1178. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Rensen, Hartmut: § 139 ZPO n. F. – Stärkung der ersten Instanz oder alles beim Alten?, AnwBl. 2002, 633–640. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Rath, Christian: Die Zulässigkeitshürde beim BVerfG nehmen: Tipps eines Richters, AnwBl. 2018, 394–395. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Riemer, Dieter: Die Unsubstantiiertheit, Justitias Schwert?, DRiZ 1997, 259–260. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Römermann, Volker: Achtung, Anwaltshaftung!, NJW 2009, 2924–2927. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Rosenberg, Leo: Die Beweislast, 5. Aufl. 1965. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Rosenberg, Leo; Schwab, Karl Heinz; Gottwald, Peter: Zivilprozessrecht, 18. Aufl. 2018 (zitiert als R/S/Gottwald). Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Rosenberg, Leo: Das neue Zivilprozeßrecht nach dem Gesetz vom 27. Oktober 1933 (RGBl. I 780), ZZP 58 (1934), 283–361. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Roth, Herbert: Grenzen des gesetzgeberischen Gestaltungsanspruches im Zivilprozess?, ZfPW 2020, 402–418. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Rüberg, Michael: Mo(n)tezumas späte Rache – Der Schutz nachgelassener Werke im deutschen Urheberrecht, ZUM 2016, 122–129. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Saenger, Ingo: Zivilprozessordnung, 8. Aufl. 2019, Baden-Baden. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Sauer, Wilhelm, Allgemeine Prozessrechtslehre – Zugleich eine Schulung der zivilistischen und kriminalistischen Praxis, 1951. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Scheuerle, Wilhelm: Anmerkung zu BGH, Urt. v. 16.5.1962 – VIII ZR 79/61, JZ, 1963, 32–34. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Schlosser, Peter: Anmerkung zu Brehm, Bindung des Richters an den Parteivortrag und die Grenzen freier Verhandlungswürdigung, JZ 1982, 655–656. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Schlosser, Peter: Zivilprozeßrecht, Bd. 1, 2. Aufl. 1991. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Ders: Die lange deutsche Reise in die prozessuale Moderne – Zugleich eine Besprechung des Urteils des BGH vom 11.6.1990, JZ 1991, 599–608. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Schmidt, Richard: Lehrbuch des deutschen Zivilprozessrechts, 2. Aufl. 1910. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Schneider, Egon: Die Substantiierungslast beim Bestreiten, MDR 1962, 361–363. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Schneider, Egon: Anmerkung zu OLG Frankfurt a. M., Urt. v. 24.10.1968 – 15 U 94/68, MDR 1969, 579–580. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Schneider, Egon: Die Ausschaltung des § 139 ZPO, NJW 1986, 971–972. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Schneider, Egon: Anmerkung zu OLG Zweibrücken, Beschl. v. 15.10.1998 – 3 W 225/98, MDR 1999, 113–115. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Schneider, Egon: Die Klage, 3. Aufl. 2007. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Schönke, Adolf: Zivilprozessrecht: eine systematische Darstellung, 1. Auflage 1938. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Schönke, Adolf: Das Rechtsschutzbedürfnis, 1950. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Schönke, Adolf; Kuchinke, Kurt: Zivilprozessrecht, 9. Aufl. 1969. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Schultz, Volker: Substanziierungsanforderungen an den Parteivortrag in der BGH-Rechtsprechung, NJW 2017, 16–21. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Schwab, Martin: Zivilprozessrecht, 5. Aufl. 2016. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Schwartz, Johann Christoph: Vierhundert Jahre deutscher Civilproceß-Gesetzgebung, 1898. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Seidl, Christoph: Die Behandlung juristisch eingekleideter Tatsachenbehauptungen im Zivilprozess, 2019. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Sello, Hans: Wahrheitspflicht und Anwaltschaft, JW 1934, 536–537. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Seuffert, Lothar von: Kommentar zur Zivilprozeßordnung, Bd. 1, 11. Aufl. 1910. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Seutemann, Herbert: Die Anforderungen an den Sachvortrag der Parteien, MDR 1997, 615–619. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Seutemann, Herbert: Fußfesseln für die Schlüssigkeitsprüfung, DRiZ 1998, 79–83. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Skamel, Frank: Zulässige Bezugnahme auf Darstellung in einseitiger Anlage (Anmerkung zu BGH, Beschl. v. 2.10.2018 – VI ZR 213/17), NJW 2019, 1082–1084. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Söllner, Rainer: Der Beweisantrag im Zivilprozessrecht, Diss. Erlangen-Nürnberg 1972. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Stein, Friedrich; Jonas, Martin: Kommentar zur Zivilprozessordnung, 15. Aufl. 1934; 18. Aufl. 1953; Bd. 1, 19. Aufl. 1972; Bd. 1, §§ 1–252, 20. Aufl. 1983; Bd. 2, §§ 78–147, 23. Aufl. 2016; Bd. 3, §§ 148–270, 23. Aufl. 2016; Bd. 4, §§ 271–327, 23. Aufl. 2018, Tübingen. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Struckmann, Johannes; Koch, Richard: Die Zivilprozeßordnung für das Deutsche Reich, 9. Aufl. 1910. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Stürner, Rolf: Die Aufklärungspflicht der Parteien des Zivilprozesses, 1976. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Stürner, Rolf: Anmerkung zu BGH, Urt. v. 12.7.1984 – VII ZR 123/83, JZ 1985, 183–186. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Stürner, Rolf: Parteipflichten bei der Sachverhaltsaufklärung im Zivilprozeß, ZZP 98 (1985), 237–256. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Stürner, Rolf: Anmerkung zu BGH, Urt. v. 11.6.1990 – II ZR 159/89, ZZP 104 (1991), 208–217. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Toussaint, Guido: Wertgrenzen im Revisionsrecht, in: Festschrift für Wolfgang Krüger, Hrsg. Christian Hertel/Stephan Lorenz/Christina Stresemann, 2017, S. 507–516, München. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Ulrich, Jürgen: Gerichtsgutachten versus Privatgutachten: Was gilt?, DS 2017, 315–317. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Ungern-Sternberg, Joachim von: Die Rechtsprechung des EuGH und des BGH zum Urheberrecht und zu den verwandten Schutzrechten im Jahr 2017, GRUR 2018, 225–241. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Ungern-Sternberg, Joachim von: Die Rechtsprechung des EuGH und des BGH zum Urheberrecht und zu den verwandten Schutzrechten im Jahr 2018, GRUR 2019, 1–11. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Verhandlungen des 70. Deutschen Juristentages, Bd. II/1; II/2, Hrsg. Ständige Deputation des Deutschen Juristentages, 2015. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Vorwerk, Volkert: Strukturiertes Verfahren im Zivilprozess, NJW 2017, 2326–2330. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Wagner, Klaus-Rudolf: Zur neueren Rechtsprechung des BVerfG und BGH betreffend Art. 103 Abs. 1 GG bis Ende 2017, BauR 2018, 23–27. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Wassermann, Rudolf: Der soziale Zivilprozeß, 1978. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Weismann, Jakob: Lehrbuch des deutschen Zivilprozessrechtes, Bd. 1, 1903. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Wetzell, Georg: System des ordentlichen Civilprocesses, 3. Aufl. 1878. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Wieczorek, Bernhard: Zivilprozeßordnung und Nebengesetze, Bd. 1 §§ 1–252, Bd. 2 §§ 253–510c, 2. Aufl. 1976 Berlin/New York. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Wieczorek, Bernhard; Schütze, Rolf A.: Zivilprozessordnung und Nebengesetze, Bd. 2.1 §§ 128–252, 3. Aufl. 2007, Berlin; Bd. 3 §§ 128–252, 4. Aufl. 2013; Bd. 4 §§ 253–299a, 4. Aufl. 2013, Berlin/Boston. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Windau, Benedikt: Effizienz und Vertrauen – Wie kann man den Bundesgerichtshof entlasten?, F.A.Z. Einspruch 21.03.2018. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Wörner, Steffen: Das Verbot der vorweggenommenen Beweiswürdigung, 2019. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Zeiss, Walter; Schreiber, Klaus: Zivilprozessrecht, 12. Aufl. 2014. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569
- Zöller, Richard: Zivilprozessordnung, 10. Aufl. 1968, München; 33. Aufl. 2020, Köln. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748925569




