Die Substantiierungslast im Zivilprozess

Dr. Max Rust

doi:10.5771/9783748925569

Zusammenfassung

Die richtige Behandlung der Substantiierunglast ist für die Praxis des Zivilprozesses von kaum zu überschätzender Bedeutung: Für den Anwalt geht es um einen erfolgreichen Ausgang des Rechtsstreites, für den Richter um eine Entscheidung nach dem Gesetz, die auch im Instanzenzug Bestand hat.

Die Arbeit setzt Einzelprobleme wie Ausforschungsbeweis, „einfaches“ und substantiiertes Bestreiten, sekundäre Darlegungslast und die Erklärung mit Nichtwissen in den Zusammenhang. Zugleich weist der Verfasser auf rechtsstaatlich bedenkliche Entwicklungen hin, namentlich eingeschränkte Rechtsschutzmöglichkeiten gegen überspannte Substantiierungsanforderungen sowie eine zunehmend praktizierte höchstrichterliche Umverteilung der Darlegungslast.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2021
ISBN-Print: 978-3-8487-8178-2
ISBN-Online: 978-3-7489-2556-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Prozess- und Verfahrensrecht
Band: 6
Sprache: Deutsch
Seiten: 221
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/InhaltsverzeichnisSeiten 1 - 12 Download Kapitel (PDF)
EinleitungSeiten 13 - 20 Download Kapitel (PDF)
1. Download Kapitel (PDF)
  1. A. Sprachgebrauch
  2. B. Substantiierung und Individualisierung
  3. 1. I. Die Leitentscheidung BGH WM 1962, 719
    2. 1. 1. Möglichkeit zur Schlüssigkeitsprüfung als alleiniger Maßstab
      2. 2. Unklar-Werden auf Grund der Einlassung des Gegners
    3. III. Die Substantiierungslast – ein „Phantom“?
  4. 1. I. Die Ansicht Langes: „Substantiierungspflicht“ zur Prozessförderung
    2. II. Die Ansicht Broses: Einlassungsfähigkeit als ergänzendes Kriterium
    3. 1. 1. Plausibilitätskontrolle nach Meyke
      2. a) Das „Recht auf Beweis“
        b) Das Beweismaß des § 286 Abs. 1 S. 1 ZPO
        c) Plausibilitätskontrolle und das Beweismaß des § 286 ZPO
      3. 3. Plausibilitätskontrolle nach Seutemann
      4. 4. Plausibilitätskontrolle im Sinne Stürners
2. Download Kapitel (PDF)
  1. 1. I. Unsubstantiierter Tatsachenvortrag: Der Beweisermittlungsantrag
    2. II. Substantiierter, aber willkürlicher Tatsachenvortrag: Die Geratewohl-Behauptungen
  2. 1. I. Wahrheitspflicht als Lügeverbot, Zulässigkeit von Vermutungen
    2. 1. 1. Der Kampf um die Deutungshoheit nach Einführung der Wahrheitspflicht
      2. 2. Die reine Lehre: Zulässigkeit jeder Art von Vermutung
      3. 3. Begründungswechsel in der Rechtsprechung
  3. 1. 1. 1. Geratewohl-Behauptungen als missbräuchliche Prozessverschleppung
      2. 2. Geratewohl-Behauptungen als Verstoß gegen das Gebot der redlichen Prozessführung
      3. 3. Geratewohl-Behauptungen als institutioneller Rechtsmissbrauch
      4. 4. Geratewohl-Behauptungen als eine Frage des Rechtsschutzbedürfnisses
    2. II. Gibt es ein Rechtsschutzbedürfnis für willkürliche Tatsachenbehauptungen?
    3. III. „Behaupten mit Nichtwissen“ gem. § 138 Abs. 4 ZPO
  4. 1. I. Wahrscheinlichkeit und Rechtsschutzbedürfnis
    2. II. Konkrete Anhaltspunkte auf Grund von Wahrnehmungen
    3. III. Kritik an der Plausibilitätskontrolle im Sinne Stürners
    4. 1. 1. Die Gefahr erlogener Anhaltspunkte
      2. 2. Der vermeintliche Verzicht auf Anhaltspunkte seitens der Rechtsprechung
      3. 3. Der Missbrauch des Ausforschungsverbots durch die Instanzgerichte
    5. V. Ergebnisse
3. Download Kapitel (PDF)
  1. A. Eindrücke aus der Praxis
  2. 1. I. Eingeschränkte Erkenntnismöglichkeiten der Betrachtung
    2. 1. 1. Häufigkeit überspannter Substantiierungsanforderungen
      2. a) BGH NJW 2019, 607
        b) BGH BeckRS 2017, 109294
    3. III. Ergebnisse
  3. C. Überzeugungsbildung und Steuerung der Missbrauchsgefahr
1. Download Kapitel (PDF)
  1. 1. 1. 1. Substantiiertes Bestreiten grundsätzlich erforderlich
      2. 2. „Einfaches“ Bestreiten „in der Regel“ ausreichend
      3. 3. Mischformel
      4. 4. Standpunkte der Literatur
    2. 1. 1. Das „allgemeine“ Leugnen
      2. 2. Allgemeines Leugnen und Erforderlichkeit von Gegenangaben im Hannoverschen Entwurf
      3. 3. Allgemeines Leugnen und Erforderlichkeit von Gegenangaben in den späteren Entwürfen
    3. III. Schlussfolgerungen aus der Entstehungsgeschichte für das Normverständnis
    4. IV. Entwicklung der Rechtsprechung nach Inkrafttreten der ZPO
  2. 1. I. Gebot zu konkreten Gegenangaben auf Grund der Wahrheitspflicht
    2. II. Freie Verhandlungswürdigung gem. § 286 ZPO
    3. III. Substantiiertes Bestreiten als Verpflichtung aus Treu und Glauben
    4. IV. Erheblichkeitskontrolle; Festlegung des Streitprogramms
    5. V. Zwischenergebnis; Standpunkt der Gegenansicht
    6. VI. Historisch-systematische Betrachtung des Einlassungszwangs in der ZPO
    7. 1. 1. Beweisvereitelung in der Parteivernehmung; Sanktion
      2. 2. Antizipierte Beweisvereitelung durch „einfaches“ Bestreiten
    8. VIII. Ergebnisse
  3. 1. I. Anerkannte Fälle des einfachen Bestreitens
    2. 1. 1. „Eine Last zum substantiierten Bestreiten besteht nicht schlechthin“ – BGH NJW 1961, 826
      2. 2. Rezeption der Pressedienst-Entscheidung BGH NJW 1961, 826
      3. 3. „Die ZPO kennt keine allgemeine Aufklärungspflicht“ – BGH NJW 1990, 3151
      4. 4. „In der Regel genügt das einfache Bestreiten“ – BGH NJW 1993, 1782
      5. 5. Rezeption von BGH NJW 1993, 1782
      6. 6. Ergebnis zur Rechtsprechungsanalyse
    3. III. Einfaches Bestreiten als Ausnahme
2. Download Kapitel (PDF)
  1. 1. 1. 1. Bestreiten „als unbekannt“
      2. 2. „Einfaches“ Bestreiten
      3. 3. Restriktive Auslegung des § 138 Abs. 4 ZPO
      4. 4. Kritik an der Bezugnahme auf § 138 Abs. 1 ZPO
      5. 5. Teleologische Reduktion des § 138 Abs. 4 ZPO; Wortsinndeutung
      6. a) Möglichkeit des Bestreitens bei erfolgloser Nachforschung und die Regelung zum Parteieid
        b) Die Debatte in der Reichstagskommission und ihre Folgen
        c) Entfall des systematischen Zusammenhangs wegen Aufhebung der Eidesvorschriften?
    2. II. Glaubhaftmachung oder Beweis der vergeblichen Nachforschungsbemühungen?
  2. 1. I. Nachforschungspflicht bei Möglichkeit zur Wahrnehmung
    2. II. Bestimmung des Wahrnehmungsbereichs
  3. 1. I. Wahrnehmungen Dritter beim Parteieid
    2. 1. 1. Rechtsvorgänger
      2. a) Personen, die unter „Anleitung, Aufsicht oder Verantwortung“ der Partei tätig waren – BGH NJW 1990, 453
        b) Personen, für welche die Partei nach materiell-rechtlichen Regeln haftet
  4. 1. 1. 1. Ausschluss der Erklärung gem. § 138 Abs. 4 ZPO bei unterlassener Dokumentation – KG IBR 2017, 363
      2. 2. Unterlassene Dokumentation nur im Rahmen der Beweiswürdigung relevant – BGH NJW 1996, 315
      3. 3. Keine Zugeständnisfiktion bei verschuldetem Nichtwissen
    2. 1. 1. Maßstab der Zumutbarkeit von Erkundigungen
      2. 2. Exkurs: Zumutbarkeit von Erkundigungen bei Dritten, insbesondere Geltendmachung materiell-rechtlicher Auskunftsansprüche
3. Download Kapitel (PDF)
  1. A. Der eigene Standpunkt: Keine Besonderheiten im Vergleich zu positiven Behauptungen
  2. B. Die herrschende Doktrin: Der Beweis negativer Tatsachen als Sonderfall
  3. C. Die Kritik an der Sonderfall-These
  4. 1. I. Die Montezuma-Entscheidung BGH GRUR 2009, 942
    2. II. „Eine eigenständige prozessuale Rechtsfigur“ – Die Entscheidungen des OLG Celle im Kapitalanlagerecht
    3. III. „Erkennbar falsch“– Kein Absehen von der Verschuldensvermutung wegen vermeintlicher Schwierigkeit des Negativbeweises
    4. IV. Ergebnis zur Sonderrolle der negativen Tatsachen
4. Download Kapitel (PDF)
  1. 1. I. Leonhards „Aufklärungspflicht“
    2. II. Das Stufenmodell nach Lüderitz
    3. III. Stürners Erklärungspflicht gegenüber Pauschalbehauptungen
  2. 1. I. „Sekundäre Darlegungslast“ als Ausnahme zu einem regelmäßig zulässigen „einfachen“ Bestreiten?
    2. II. „Sekundäre Darlegungslast“ als Ausnahme von einem Grundsatz, wonach nur substantiierte Behauptungen substantiiert bestritten werden müssen?
    3. III. Rat zur Aufgabe der Rechtsfigur
    4. IV. Exkurs: Die Billigkeitsjudikatur des BGH im Bereich der Anschluss- und Halterhaftung
1. Download Kapitel (PDF)
  1. A. Geordneter Parteivortrag und Anlagen
  2. B. Parteivortrag in Form von Privatgutachten
  3. C. Hinweispflicht nach § 139 ZPO
  4. D. Rechtsschutz bei Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör
  5. E. Résumé
2. SchlussbemerkungenSeiten 213 - 214 Download Kapitel (PDF)
LiteraturverzeichnisSeiten 215 - 221 Download Kapitel (PDF)

Literaturverzeichnis (169 Einträge)

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