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Die Substantiierungslast im Zivilprozess
- Authors:
- Series:
- Schriften zum Prozess- und Verfahrensrecht, Volume 6
- Publisher:
- 2021
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Bibliographic data
- Copyright year
- 2021
- ISBN-Print
- 978-3-8487-8178-2
- ISBN-Online
- 978-3-7489-2556-9
- Publisher
- Nomos, Baden-Baden
- Series
- Schriften zum Prozess- und Verfahrensrecht
- Volume
- 6
- Language
- German
- Pages
- 221
- Product type
- Book Titles
Table of contents
ChapterPages
- Titelei/InhaltsverzeichnisPages 1 - 12 Download chapter (PDF)
- EinleitungPages 13 - 20 Download chapter (PDF)
- A. Sprachgebrauch
- B. Substantiierung und Individualisierung
- I. Die Leitentscheidung BGH WM 1962, 719
- 1. Möglichkeit zur Schlüssigkeitsprüfung als alleiniger Maßstab
- 2. Unklar-Werden auf Grund der Einlassung des Gegners
- III. Die Substantiierungslast – ein „Phantom“?
- I. Die Ansicht Langes: „Substantiierungspflicht“ zur Prozessförderung
- II. Die Ansicht Broses: Einlassungsfähigkeit als ergänzendes Kriterium
- 1. Plausibilitätskontrolle nach Meyke
- a) Das „Recht auf Beweis“
- b) Das Beweismaß des § 286 Abs. 1 S. 1 ZPO
- c) Plausibilitätskontrolle und das Beweismaß des § 286 ZPO
- 3. Plausibilitätskontrolle nach Seutemann
- 4. Plausibilitätskontrolle im Sinne Stürners
- I. Unsubstantiierter Tatsachenvortrag: Der Beweisermittlungsantrag
- II. Substantiierter, aber willkürlicher Tatsachenvortrag: Die Geratewohl-Behauptungen
- I. Wahrheitspflicht als Lügeverbot, Zulässigkeit von Vermutungen
- 1. Der Kampf um die Deutungshoheit nach Einführung der Wahrheitspflicht
- 2. Die reine Lehre: Zulässigkeit jeder Art von Vermutung
- 3. Begründungswechsel in der Rechtsprechung
- 1. Geratewohl-Behauptungen als missbräuchliche Prozessverschleppung
- 2. Geratewohl-Behauptungen als Verstoß gegen das Gebot der redlichen Prozessführung
- 3. Geratewohl-Behauptungen als institutioneller Rechtsmissbrauch
- 4. Geratewohl-Behauptungen als eine Frage des Rechtsschutzbedürfnisses
- II. Gibt es ein Rechtsschutzbedürfnis für willkürliche Tatsachenbehauptungen?
- III. „Behaupten mit Nichtwissen“ gem. § 138 Abs. 4 ZPO
- I. Wahrscheinlichkeit und Rechtsschutzbedürfnis
- II. Konkrete Anhaltspunkte auf Grund von Wahrnehmungen
- III. Kritik an der Plausibilitätskontrolle im Sinne Stürners
- 1. Die Gefahr erlogener Anhaltspunkte
- 2. Der vermeintliche Verzicht auf Anhaltspunkte seitens der Rechtsprechung
- 3. Der Missbrauch des Ausforschungsverbots durch die Instanzgerichte
- V. Ergebnisse
- A. Eindrücke aus der Praxis
- I. Eingeschränkte Erkenntnismöglichkeiten der Betrachtung
- 1. Häufigkeit überspannter Substantiierungsanforderungen
- a) BGH NJW 2019, 607
- b) BGH BeckRS 2017, 109294
- III. Ergebnisse
- C. Überzeugungsbildung und Steuerung der Missbrauchsgefahr
- 1. Substantiiertes Bestreiten grundsätzlich erforderlich
- 2. „Einfaches“ Bestreiten „in der Regel“ ausreichend
- 3. Mischformel
- 4. Standpunkte der Literatur
- 1. Das „allgemeine“ Leugnen
- 2. Allgemeines Leugnen und Erforderlichkeit von Gegenangaben im Hannoverschen Entwurf
- 3. Allgemeines Leugnen und Erforderlichkeit von Gegenangaben in den späteren Entwürfen
- III. Schlussfolgerungen aus der Entstehungsgeschichte für das Normverständnis
- IV. Entwicklung der Rechtsprechung nach Inkrafttreten der ZPO
- I. Gebot zu konkreten Gegenangaben auf Grund der Wahrheitspflicht
- II. Freie Verhandlungswürdigung gem. § 286 ZPO
- III. Substantiiertes Bestreiten als Verpflichtung aus Treu und Glauben
- IV. Erheblichkeitskontrolle; Festlegung des Streitprogramms
- V. Zwischenergebnis; Standpunkt der Gegenansicht
- VI. Historisch-systematische Betrachtung des Einlassungszwangs in der ZPO
- 1. Beweisvereitelung in der Parteivernehmung; Sanktion
- 2. Antizipierte Beweisvereitelung durch „einfaches“ Bestreiten
- VIII. Ergebnisse
- I. Anerkannte Fälle des einfachen Bestreitens
- 1. „Eine Last zum substantiierten Bestreiten besteht nicht schlechthin“ – BGH NJW 1961, 826
- 2. Rezeption der Pressedienst-Entscheidung BGH NJW 1961, 826
- 3. „Die ZPO kennt keine allgemeine Aufklärungspflicht“ – BGH NJW 1990, 3151
- 4. „In der Regel genügt das einfache Bestreiten“ – BGH NJW 1993, 1782
- 5. Rezeption von BGH NJW 1993, 1782
- 6. Ergebnis zur Rechtsprechungsanalyse
- III. Einfaches Bestreiten als Ausnahme
- 1. Bestreiten „als unbekannt“
- 2. „Einfaches“ Bestreiten
- 3. Restriktive Auslegung des § 138 Abs. 4 ZPO
- 4. Kritik an der Bezugnahme auf § 138 Abs. 1 ZPO
- 5. Teleologische Reduktion des § 138 Abs. 4 ZPO; Wortsinndeutung
- a) Möglichkeit des Bestreitens bei erfolgloser Nachforschung und die Regelung zum Parteieid
- b) Die Debatte in der Reichstagskommission und ihre Folgen
- c) Entfall des systematischen Zusammenhangs wegen Aufhebung der Eidesvorschriften?
- II. Glaubhaftmachung oder Beweis der vergeblichen Nachforschungsbemühungen?
- I. Nachforschungspflicht bei Möglichkeit zur Wahrnehmung
- II. Bestimmung des Wahrnehmungsbereichs
- I. Wahrnehmungen Dritter beim Parteieid
- 1. Rechtsvorgänger
- a) Personen, die unter „Anleitung, Aufsicht oder Verantwortung“ der Partei tätig waren – BGH NJW 1990, 453
- b) Personen, für welche die Partei nach materiell-rechtlichen Regeln haftet
- 1. Ausschluss der Erklärung gem. § 138 Abs. 4 ZPO bei unterlassener Dokumentation – KG IBR 2017, 363
- 2. Unterlassene Dokumentation nur im Rahmen der Beweiswürdigung relevant – BGH NJW 1996, 315
- 3. Keine Zugeständnisfiktion bei verschuldetem Nichtwissen
- 1. Maßstab der Zumutbarkeit von Erkundigungen
- 2. Exkurs: Zumutbarkeit von Erkundigungen bei Dritten, insbesondere Geltendmachung materiell-rechtlicher Auskunftsansprüche
- A. Der eigene Standpunkt: Keine Besonderheiten im Vergleich zu positiven Behauptungen
- B. Die herrschende Doktrin: Der Beweis negativer Tatsachen als Sonderfall
- C. Die Kritik an der Sonderfall-These
- I. Die Montezuma-Entscheidung BGH GRUR 2009, 942
- II. „Eine eigenständige prozessuale Rechtsfigur“ – Die Entscheidungen des OLG Celle im Kapitalanlagerecht
- III. „Erkennbar falsch“– Kein Absehen von der Verschuldensvermutung wegen vermeintlicher Schwierigkeit des Negativbeweises
- IV. Ergebnis zur Sonderrolle der negativen Tatsachen
- I. Leonhards „Aufklärungspflicht“
- II. Das Stufenmodell nach Lüderitz
- III. Stürners Erklärungspflicht gegenüber Pauschalbehauptungen
- I. „Sekundäre Darlegungslast“ als Ausnahme zu einem regelmäßig zulässigen „einfachen“ Bestreiten?
- II. „Sekundäre Darlegungslast“ als Ausnahme von einem Grundsatz, wonach nur substantiierte Behauptungen substantiiert bestritten werden müssen?
- III. Rat zur Aufgabe der Rechtsfigur
- IV. Exkurs: Die Billigkeitsjudikatur des BGH im Bereich der Anschluss- und Halterhaftung
- A. Geordneter Parteivortrag und Anlagen
- B. Parteivortrag in Form von Privatgutachten
- C. Hinweispflicht nach § 139 ZPO
- D. Rechtsschutz bei Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör
- E. Résumé
- SchlussbemerkungenPages 213 - 214 Download chapter (PDF)
- LiteraturverzeichnisPages 215 - 221 Download chapter (PDF)
Bibliography (169 entries)
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