Beweiserleichterungen im deutschen Zivilprozess

RAin Dr. Medea Smidt

doi:10.5771/9783748945390

Zusammenfassung

Beweiserleichterungen werden täglich von Gerichten zur Anwendung gebracht und entscheiden häufig über den Ausgang des Verfahrens. Dennoch wirft ihre Anwendung, gerade im Bereich des Richterrechts, viele ungeklärte Fragen auf. Die Arbeit prüft daher Beweiserleichterungen auf ihre dogmatischen Grundlagen, Wirkungsweise und Reichweite sowie – bei gesetzlichen Beweiserleichterungen – auf die jeweils dahinterstehende gesetzgeberische Motivation. Dabei werden bewusst unterschiedlichste Themenbereiche beleuchtet, um möglichst allgemeingültige Ergebnisse liefern zu können. Auf Grundlage dieser systematisch-vergleichenden Analyse stellt die Arbeit anschließend allgemeine Kriterien für die Zuerkennung richterrechtlicher Beweiserleichterungen vor.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2024
ISBN-Print: 978-3-7560-1837-6
ISBN-Online: 978-3-7489-4539-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Prozess- und Verfahrensrecht
Band: 12
Sprache: Deutsch
Seiten: 291
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 18
1. 1. 1. 1. Die objektive Beweislast Kein Zugriff
    2. 2. Die subjektive Beweislast Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Normentheorie Kein Zugriff
    2. 1. a) Beweislastverteilung nach Gefahrenbereichen Kein Zugriff
      2. b) Beweislastverteilung nach dem Wahrscheinlichkeits- bzw. Angreiferprinzip Kein Zugriff
      3. c) Beweislastverteilung nach einem ''Prinzipiensystem'' Kein Zugriff
2. 1. I. Begriff der Beweiserleichterung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die gesetzlich geregelte Beweislastanordnung Kein Zugriff
    2. 2. Die gesetzliche Vermutung Kein Zugriff
    3. 3. Fiktionen Kein Zugriff
    4. 4. Auslegungsregeln Kein Zugriff
    5. 5. Gesetzlich angeordnete Beweismaßsenkungen Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Die Darlegungslast Kein Zugriff
      2. b) Grundsätze zur sekundären Darlegungslast Kein Zugriff
    2. 1. aaa) Beweiswürdigungs- vs. Beweismaßtheorie Kein Zugriff
        bbb) Beweislasttheorie Kein Zugriff
        ccc) Materiell-rechtliche Theorien Kein Zugriff
        bb) Voraussetzungen Kein Zugriff
        cc) Rechtsfolge Kein Zugriff
      2. bb) Vergleich des Prozesses der Überzeugungsbildung beim Indizien- und Anscheinsbeweis Kein Zugriff
        cc) Die Entkräftung des Indizien- und Anscheinsbeweises Kein Zugriff
        dd) Revisibilität von Indizien- und Anscheinsbeweis Kein Zugriff
        ee) Schlussfolgerung Kein Zugriff
      3. c) Tatsächliche Vermutung Kein Zugriff
    3. 3. Beweislastumkehr Kein Zugriff
1. A. Ansatzpunkt Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Beweislastumkehr ohne Bedingung Kein Zugriff
    2. 2. Beweislastumkehr mit Bedingung Kein Zugriff
    3. 3. Verhältnis Anscheins-/Indizienbeweis Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Verhältnis zur Beweislastumkehr Kein Zugriff
    2. 2. Verhältnis zum Anscheins- und Indizienbeweis Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Das Beweismaß hinsichtlich der Anknüpfungstatsachen Kein Zugriff
      2. b) Vergleich des §287 ZPO mit der Beweislastumkehr Kein Zugriff
      3. c) Vergleich des §287 ZPO mit dem Anscheinsbeweis Kein Zugriff
      4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. a) Die Beweisführung bei der Glaubhaftmachung im Vergleich zu § 287 ZPO Kein Zugriff
      2. b) Die Darlegungslast bei der Glaubhaftmachung im Vergleich zu § 287 ZPO Kein Zugriff
      3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. IV. Fazit und Bedeutung der Frage für den weiteren Verlauf der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Vereinsrecht Kein Zugriff
    2. 2. Verbrauchervertragsrecht Kein Zugriff
    3. 1. a) §345 BGB Kein Zugriff
      2. b) §363 BGB Kein Zugriff
    4. 4. Mietrecht Kein Zugriff
    5. 1. a) §632a I 3 BGB Kein Zugriff
      2. b) §648a IV BGB Kein Zugriff
      3. c) §650b I 3 BGB Kein Zugriff
    6. 1. a) Einordnung der Norm Kein Zugriff
      2. b) Historischer Kontext Kein Zugriff
      3. c) Hintergründe der Beweislastverteilung Kein Zugriff
    7. 7. Zahlungsdiensterecht Kein Zugriff
    8. 8. Pflichtteilsrecht Kein Zugriff
    9. 9. Fazit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Statuierung eines Regel-Ausnahme-Verhältnisses Kein Zugriff
    2. 1. a) §280 I 2 BGB Kein Zugriff
      2. b) §833 S.2 BGB Kein Zugriff
      3. c) §932 I BGB Kein Zugriff
    3. 3. Fazit Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. §443 BGB Kein Zugriff
    2. 2. §477 BGB Kein Zugriff
  2. II. Das Hinterbliebenengeld Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Vermutetes Tatbestandsmerkmal Kein Zugriff
      2. b) Der Begriff des voll beherrschbaren Risikos Kein Zugriff
      3. aaa) Der Einsatz medizinisch-technischer Geräte Kein Zugriff
        bbb) Transport- und Lagerungsschäden Kein Zugriff
        ccc) Hygienemängel Kein Zugriff
        aaa) Kausalitätserfordernisse nach dem Wortlaut Kein Zugriff
        bbb) Vereinbarkeit der Vorgehensweise der Rechtsprechung mit dem Gesetzeswortlaut Kein Zugriff
        cc) Verteidigungsmöglichkeiten des Behandelnden Kein Zugriff
      4. d) Rechtfertigung der Beweislastumkehr Kein Zugriff
    2. 1. a) Anwendungsbereich Kein Zugriff
      2. b) Rechtfertigung der Beweislastumkehr Kein Zugriff
    3. 1. a) Ansprüche gegen den Krankenhausträger Kein Zugriff
      2. b) Ansprüche gegen den Behandelnden Kein Zugriff
      3. c) Rechtfertigung der Beweislastumkehr Kein Zugriff
    4. 1. a) Dogmatische Einordnung des §630h V BGB Kein Zugriff
      2. b) Definition der Tatbestandsmerkmale und Grenzen des Anwendungsbereichs Kein Zugriff
      3. c) Gesetzlich geregelte Vermutungen mit Ausschlussgründen Kein Zugriff
      4. aa) Der Ausgleichsgedanke Kein Zugriff
        bb) Wahrscheinlichkeitserwägungen Kein Zugriff
        cc) Der Sanktionierungsgedanke Kein Zugriff
        dd) Eigener Ansatz Kein Zugriff
        ee) Eignung des Ansatzes als Kriterium für eine Beweislastumkehr Kein Zugriff
        ff) Prüfung des Ansatzes mit Blick auf §630h IV BGB und Fazit Kein Zugriff
  4. IV. Grundbuchbezogene Vermutungen Kein Zugriff
  5. V. Besitzbezogene Vermutungen Kein Zugriff
  6. VI. Erbscheinbezogene Vermutungen Kein Zugriff
  7. VII. Auf Parteidokumentation gründende Richtigkeitsvermutungen Kein Zugriff
  8. VIII. Fazit Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Warum keine Beweislastumkehr? Kein Zugriff
    2. 2. Prozessökonomie als (mit-)tragender Gesichtspunkt? Kein Zugriff
  2. 1. 1. Glaubhaftmachung bzgl. prozessualer Fragen Kein Zugriff
    2. 2. Glaubhaftmachung im Rahmen der Zwangsvollstreckung/des einstweiligen Rechtsschutzes Kein Zugriff
    3. 3. Warum keine Beweislastumkehr? Kein Zugriff
4. 1. I. Vergleich Beweislastanordnung – gesetzliche Vermutung Kein Zugriff
  2. II. Vergleich Beweislastumkehr – Beweismaßsenkung Kein Zugriff
  3. III. Vergleich Beweislastumkehr – Anscheinsbeweis Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Planwidrige Regelungslücke Kein Zugriff
    2. 2. Vergleichbare Interessenlage Kein Zugriff
  2. II. Befugnis der Rechtsprechung hinsichtlich der Beweismaßsenkung Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Verhältnis des Anscheinsbeweises zum Grundsatz der freien Beweiswürdigung Kein Zugriff
        bb) Ergebnis Kein Zugriff
      2. b) Der Anscheinsbeweis als Modifizierung des Beweismaßes Kein Zugriff
      3. c) Der Anscheinsbeweis als Modifizierung des materiellen Rechts Kein Zugriff
    2. 2. Befugnis der Rechtsprechung hinsichtlich des Indizienbeweises Kein Zugriff
  4. IV. Befugnis der Rechtsprechung hinsichtlich der sekundären Darlegungslast Kein Zugriff
  5. V. Fazit Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Die Haftung von Kirmesbudenbetreibern für grobe Fehler Kein Zugriff
    2. 2. Die Haftung des Landes für grobe Fehler von Polizisten Kein Zugriff
    3. 3. Die Haftung von Rechtsanwälten für grobe Fehler Kein Zugriff
    4. 4. Die Haftung von Erben für grobe Verletzungen der Auskunftspflicht gegenüber Pflichtteilsberechtigten Kein Zugriff
    5. 5. Die Haftung von Apothekern für grobe Fehler Kein Zugriff
    6. 6. Die Haftung von Tierärzten und Hufschmieden für grobe Fehler Kein Zugriff
    7. 7. Die Haftung von Bademeistern für grobe Fehler Kein Zugriff
    8. 8. Die Haftung des Hausnotrufs für grobe Fehler Kein Zugriff
    9. 9. Die Haftung von Sportlehrern für grobe Fehler Kein Zugriff
  2. 1. 1. Gemeinsamkeiten und Unterschiede der bei groben Fehlern bestehenden Fallgruppen Kein Zugriff
    2. 1. a) Differenzierung danach, ob ein heilender Eingriff in den Organismus vorliegt Kein Zugriff
      2. b) Unterschied zwischen Mensch und Tier Kein Zugriff
      3. c) Unterschied in der Ausbildung und im Berufsbild Kein Zugriff
    3. 1. a) Differenzierung zwischen Haupt- und Nebenpflichten Kein Zugriff
      2. b) Differenzierung zwischen Hauptpflichten Kein Zugriff
  3. III. Prüfung der planwidrigen Regelungslücke Kein Zugriff
  4. IV. Fazit Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. a) Frühere Entscheidungen des BGH Kein Zugriff
      2. b) Frühere Entscheidungen der Instanzgerichte Kein Zugriff
    2. 1. aa) Verhältnis des Anscheinsbeweises zum reinen Indizienbeweis Kein Zugriff
        bb) Verhältnis der tatsächlichen Vermutung zum Anscheinsbeweis Kein Zugriff
        cc) Verhältnis der tatsächlichen Vermutung zum Indizienbeweis Kein Zugriff
        dd) Fazit Kein Zugriff
      2. b) Argumente für die Anwendung der tatsächlichen Vermutung im Kartellschadensersatzprozess Kein Zugriff
      3. c) Praktische Auswirkungen der Entscheidung Kein Zugriff
    3. 3. Darstellung der Rechtsprechung nach der Schienenkartell-I-Entscheidung Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Mangelnde Typizität nur mit Blick auf die Schadenshöhe? Kein Zugriff
        bb) Wertung des §33a II 1 GWB n.F. Kein Zugriff
        cc) Fazit Kein Zugriff
      2. b) Stattdessen: Indizienbeweis? Kein Zugriff
    2. 2. Die tatsächliche Vermutung als angemessene Lösung des Problems? Kein Zugriff
  3. III. Thesen zum Anscheinsbeweis Kein Zugriff
  4. 1. 1. Der Anscheinsbeweis im Straßenverkehr: Auffahrunfall Kein Zugriff
    2. 2. Der Anscheinsbeweis im Falle des Verstoßes gegen Unfallverhütungsvorschriften Kein Zugriff
    3. 1. a) Kein Anscheinsbeweis dafür, dass eine zur Post gegebene Sendung den Empfänger (zu einem bestimmten Zeitpunkt) erreicht Kein Zugriff
      2. b) Kein Anscheinsbeweis bei Sendeberichten Kein Zugriff
  5. V. Fazit Kein Zugriff
4. 1. I. Darstellung des Problems Kein Zugriff
  2. 1. 1. Anforderungen an wirksames Bestreiten Kein Zugriff
    2. 2. Anforderungen an die Beweisführung Kein Zugriff
    3. 3. Tatsächliche Vermutung statt sekundäre Darlegungslast? Kein Zugriff
  3. III. Rechtfertigung der sekundären Darlegungslast Kein Zugriff
  4. IV. Vorschlag hinsichtlich der im Abgasskandal anzuwendenden Beweiserleichterungen Kein Zugriff
5. E. Fazit Kein Zugriff
1. 1. I. Vergleich gesetzliche Beweislastumkehr – richterrechtliche Beweislastumkehr Kein Zugriff
  2. II. Vergleich Beweislastumkehr – sekundäre Darlegungslast Kein Zugriff
  3. III. Vergleich Anscheinsbeweis – tatsächliche Vermutung – Indizienbeweis Kein Zugriff
  4. IV. Vergleich Anscheinsbeweis – Beweismaßsenkung Kein Zugriff
  5. V. Vergleich sekundäre Darlegungslast – Anscheinsbeweis Kein Zugriff
  6. VI. Vergleich sekundäre Darlegungslast – tatsächliche Vermutung/Indizienbeweis Kein Zugriff
  7. VII. Überprüfung: Vergleich Anscheinsbeweis – Beweislastumkehr Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Beweislastverteilung nach Gefahrenbereichen? Kein Zugriff
      2. b) Beweislastverteilung nach dem Wahrscheinlichkeits- bzw. Angreiferprinzip? Kein Zugriff
    2. 1. a) Beweislastverteilung nach dem Verpflichtungsprinzip Kein Zugriff
      2. b) Beweislastverteilung nach dem Rechtsscheinprinzip Kein Zugriff
      3. c) Beweislastverteilung nach dem Personengruppenschutzprinzip Kein Zugriff
      4. d) Beweislastverteilung nach dem Sanktionsprinzip Kein Zugriff
      5. e) Beweislastverteilung nach dem prozessökomischen Verantwortungsprinzip Kein Zugriff
      6. f) Beweislastverteilung nach dem Prinzip der Waffengleichheit? Kein Zugriff
  2. II. Anscheinsbeweis & tatsächliche Vermutung Kein Zugriff
  3. III. Indizienbeweis Kein Zugriff
  4. IV. Sekundäre Darlegungslast Kein Zugriff
3. C. Fazit Kein Zugriff
Schluss Kein Zugriff Seiten 257 - 270
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 271 - 291