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Das Gebot der zivilprozessualen Waffengleichheit

Grundrechtsgleiches Recht, Prozessmaxime, Allzweckwaffe?
Autor:innen:
Verlag:
 2021

Zusammenfassung

Das zivilprozessuale Gebot der Waffengleichheit wird in Rechtsprechung und Literatur beinahe einhellig anerkannt. Zugleich ist die Diskussion bis heute kaum über kasuistische Ansätze zu seiner Konkretisierung hinausgekommen. Umstritten sind nicht nur normative Verankerung und Abgrenzung von anderen verfassungsrechtlichen Positionen, insbesondere dem Recht auf rechtliches Gehör aus Art. 103 Abs. 1 GG, sondern auch die dogmatische Einordnung als Prozessgrundrecht oder Verfahrensgrundsatz. Vor dem Hintergrund einer ausführlichen Darstellung der bisherigen Anwendungsfelder bestimmt der Autor den konsensfähigen Gehalt des Waffengleichheitsgebots näher.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2021
Copyrightjahr
2021
ISBN-Print
978-3-8487-8460-8
ISBN-Online
978-3-7489-2841-6
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Prozess- und Verfahrensrecht
Band
8
Sprache
Deutsch
Seiten
400
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 18
    1. A. Gegenstand der Arbeit Kein Zugriff
    2. B. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
    3. C. Begrenzungen Kein Zugriff
    4. D. Hypothesen Kein Zugriff
    1. A. Die Zwecke des Zivilprozesses Kein Zugriff
    2. B. Der Zivilprozess unter Änderungsdruck Kein Zugriff
    1. A. Einleitung Kein Zugriff
      1. I. Der Startschuss Böttichers Kein Zugriff
      2. II. Weiterer Fortgang Kein Zugriff
    3. C. Definitionen der Waffengleichheit Kein Zugriff
      1. I. Verfassungsrechtliche Herleitung Kein Zugriff
      2. II. Art. 6 Abs. 1 EMRK und Art. 47 GRCh Kein Zugriff
      3. III. Systemimmanenter Grundsatz der ZPO Kein Zugriff
        1. 1. Möglichkeit der Erhebung einer Verfassungsbeschwerde nach Art. 93 Abs. 1 Nr. 4a GG, §§ 90 ff. BVerfGG Kein Zugriff
        2. 2. Möglichkeit der Erhebung einer Individualbeschwerde nach Art. 34, 35 EMRK Kein Zugriff
        3. 3. Die Überlastung der Gerichte Kein Zugriff
    5. E. Materielles oder formales Verständnis? Kein Zugriff
      1. I. Gesetzgeber Kein Zugriff
      2. II. Gerichte Kein Zugriff
      3. III. Prozessparteien Kein Zugriff
    7. G. Terminologie Kein Zugriff
    8. H. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Prozesskostenhilfe und Kostenerstattungsansprüche Kein Zugriff
          2. b) Erfolgshonorare nach § 4a RVG Kein Zugriff
          3. c) Gewerbliche Prozessfinanzierung Kein Zugriff
        2. 2. Kollektiver Rechtsschutz Kein Zugriff
        3. 3. Gerichtsstände Kein Zugriff
        4. 4. Schiedsverfahrensrecht Kein Zugriff
      2. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Fristen und Fristverlängerungen Kein Zugriff
          2. b) Präklusion Kein Zugriff
          3. c) Anwaltszwang nach § 78 Abs. 1 ZPO und Beiordnung nach § 121 Abs. 2 ZPO Kein Zugriff
          4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. aa) Grundlegende Begriffe Kein Zugriff
            2. bb) Die Praxis der Rechtsprechung Kein Zugriff
            3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. aa) Vorprozessuale Auskunftsansprüche Kein Zugriff
            2. bb) Beweisaufnahme trotz unsubstantiierten Vortrags Kein Zugriff
            3. cc) Sekundäre Darlegungslast Kein Zugriff
            4. dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. aa) Die Dombo Beheer-Entscheidung des EGMR Kein Zugriff
            2. bb) Die Vier-Augen-Rechtsprechung des BGH und des BVerfG Kein Zugriff
            3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          4. d) Verwertbarkeit von Beweismitteln Kein Zugriff
            1. aa) Die rechtspolitische Dimension der Frage nach gerichtlicher Aktivität Kein Zugriff
            2. bb) § 139 ZPO als Einfallstor richterlicher Kompensation Kein Zugriff
            3. cc) Die §§ 142 ff. ZPO als weitere Einfallstore Kein Zugriff
            1. aa) Widerklage Kein Zugriff
            2. bb) Alternative Klagehäufung Kein Zugriff
            3. cc) Anschlussrechtsmittel Kein Zugriff
            4. dd) Verdeckte Teilklage Kein Zugriff
            5. ee) Streitverkündung und Nebenintervention Kein Zugriff
            6. ff) Dispositionsakte Kein Zugriff
            7. gg) Prozesstaktische Gestaltungsmöglichkeiten als Aufgabe der Rechtsanwaltschaft Kein Zugriff
          1. a) Grundlegende Begriffe Kein Zugriff
          2. b) Beweislast Kein Zugriff
          3. c) Beweisführungslast Kein Zugriff
      1. I. Dispositionsmaxime Kein Zugriff
          1. a) Darlegungslast Kein Zugriff
          2. b) Beweis Kein Zugriff
        2. 2. Legitimation des Beibringungsgrundsatzes Kein Zugriff
      3. III. Richterliche Neutralität Kein Zugriff
        1. 1. Formelle Waffengleichheit Kein Zugriff
        2. 2. Materielle Waffengleichheit Kein Zugriff
    11. K. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Der Arzthaftungsbeschluss aus dem Jahr 1979 Kein Zugriff
          1. a) Die Vorgeschichte Kein Zugriff
            1. aa) Die vorausgegangenen Entscheidungen des LG Köln und des LG Hamburg Kein Zugriff
            2. bb) Die Entscheidungen des BVerfG Kein Zugriff
              1. (1) Die Heilung des Verstoßes durch die Durchführung einer mündlichen Verhandlung im Widerspruchsverfahren Kein Zugriff
              2. (2) Beschränkungen des Prüfungsumfangs? Kein Zugriff
          3. c) Die Bestätigung im Jahr 2020 Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Definition Kein Zugriff
        2. 2. Fehlende Abgrenzung Kein Zugriff
        3. 3. Begriffliche Inkongruenzen im transnationalen Mehrebenensystem des Grundrechtsschutzes Kein Zugriff
        4. 4. Die Risiken der Verwendung eines Oberbegriffs Kein Zugriff
      3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Einordnungen in der Literatur Kein Zugriff
        1. 1. Ursprünge des Maximendenkens und Kritik Kein Zugriff
          1. a) Die Kritik Leipolds und Reaktionen Kein Zugriff
            1. aa) Enges Begriffsverständnis Kein Zugriff
            2. bb) Weites Begriffsverständnis Kein Zugriff
            3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Rechtspolitische und rechtsstaatliche Funktion Kein Zugriff
        2. 2. Maximen als Argumentationsmaterial Kein Zugriff
        3. 3. Sonstige Funktionen Kein Zugriff
        1. 1. Rechtspolitische und rechtsstaatliche Funktion Kein Zugriff
        2. 2. Die Waffengleichheit als Argument Kein Zugriff
        3. 3. Sonstige Funktionen Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. C. Die prozessuale Waffengleichheit – eine Allzweckwaffe? Kein Zugriff
      1. I. Die Auswahl der Referenzgebiete Kein Zugriff
        1. 1. Anknüpfungspunkte verfahrens- und beweisrechtlicher Besonderheiten Kein Zugriff
        2. 2. Legitimation verfahrens- und beweisrechtlicher Modifikationen Kein Zugriff
        3. 3. Vorgehensweise Kein Zugriff
      1. I. Einleitung Kein Zugriff
        1. 1. Materiell-rechtliches Wertungsgebäude Kein Zugriff
        2. 2. Die Schwierigkeiten patientenseitiger Beweisführung als Ausgangspunkt verfahrens- und beweisrechtlicher Modifikationen Kein Zugriff
        3. 3. Die Grundrechtsbetroffenheit des Patienten Kein Zugriff
            1. aa) Der Maßstab des BGH Kein Zugriff
              1. (1) OLG Köln Kein Zugriff
              2. (2) OLG Jena Kein Zugriff
              3. (3) LG Dresden Kein Zugriff
              4. (4) OLG Bremen Kein Zugriff
            3. cc) Literatur Kein Zugriff
            4. dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          2. b) Die sekundäre Darlegungslast der Behandlungsseite Kein Zugriff
            1. aa) Beiziehung der Krankenunterlagen Kein Zugriff
            2. bb) Beweiserhebung ohne Antrag Kein Zugriff
            3. cc) Der Sachverständigenbeweis Kein Zugriff
            4. dd) Parteivernehmung nach § 448 ZPO und Parteianhörung nach § 141 ZPO Kein Zugriff
            5. ee) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. aa) Gerechte Interessenabwägung und Billigkeit Kein Zugriff
            2. bb) Prozessuale Waffengleichheit Kein Zugriff
            3. cc) Verdunkelungsmoment und Billigkeit Kein Zugriff
            4. dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          2. b) Kodifikation im Patientenrechtegesetz Kein Zugriff
          3. c) Reformerwägungen Kein Zugriff
          4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Einleitung Kein Zugriff
        2. 2. Die materiell-rechtliche Wertung Kein Zugriff
          1. a) Die Beweisnot des Arztes als Ausgangspunkt der „immer-so“-Rechtsprechung Kein Zugriff
          2. b) Grundlagen des „immer-so“-Beweises und Legitimationsversuche – in dubio pro medico? Kein Zugriff
          3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        4. 4. Die hypothetische Einwilligung Kein Zugriff
      4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Einleitung Kein Zugriff
        1. 1. Privates Baurecht als besondere Form des Werkvertragsrechts Kein Zugriff
        2. 2. Rechtsbehelfe des Werkbestellers Kein Zugriff
        1. 1. Der Bauherr als fachlicher Laie Kein Zugriff
        2. 2. Die Rechtsprechung des BGH Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        4. 4. Die Begründung der Rechtsprechung Kein Zugriff
        5. 5. Sekundäre Darlegungslast des Werkunternehmers Kein Zugriff
      4. IV. Zahlungsansprüche des Unternehmers bei unberechtigter Inanspruchnahme Kein Zugriff
        1. 1. Notwendigkeit zur fachlichen Initiative und Besorgnis der Befangenheit Kein Zugriff
        2. 2. Mitwirkungsobliegenheiten der Parteien und Dritter Kein Zugriff
      6. VI. Keine beweisrechtlichen Folgerungen Kein Zugriff
      7. VII. Erstattungsfähigkeit von Sachverständigenkosten Kein Zugriff
      8. VIII. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Das materiell-rechtliche Wertungsgebäude Kein Zugriff
            1. aa) Die Entscheidungspraxis des XII. und VIII. Senats des BGH Kein Zugriff
            2. bb) Die Entscheidung des BVerfG Kein Zugriff
            1. aa) Maß der Gebrauchsbeeinträchtigung Kein Zugriff
              1. (1) Keine Ableitung aus dem Charakter von § 536 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
              2. (2) Der Mieter als technischer Laie Kein Zugriff
              3. (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Das berechtigte Interesse des Vermieters Kein Zugriff
          2. b) Das Widerspruchsrecht des Mieters Kein Zugriff
          3. c) Formaler Mieterschutz Kein Zugriff
              1. (1) Darlegung des Eigennutzungswunsches und Bestreiten Kein Zugriff
              2. (2) Parteivernehmung nach §§ 447, 448 ZPO und Parteianhörung nach § 141 ZPO Kein Zugriff
              3. (3) Mittelbare Beweisführung durch Darlegung von Stütztatsachen? Kein Zugriff
              1. (1) Gesundheitliche Nachteile Kein Zugriff
              2. (2) Beschaffung von Ersatzwohnraum Kein Zugriff
            2. bb) Bestreiten der Härtegründe Kein Zugriff
              1. (1) Die Rechtsprechung des BGH Kein Zugriff
              2. (2) Die Grundrechte als ermessensleitendes Kriterium? Kein Zugriff
              3. (3) Ermessensreduktion auf Null auch bei außerordentlichen Kündigungen? Kein Zugriff
        3. 3. Schadenersatz bei vorgetäuschtem Eigenbedarf Kein Zugriff
      3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Materiell-rechtliche Grundlagen Kein Zugriff
        1. 1. Darlegungs- und Beweislast Kein Zugriff
            1. aa) Auswirkungen des Grundsatzes der prozessualen Waffengleichheit? Kein Zugriff
            2. bb) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. aa) Der Streitstand bis zur Entscheidung des BGH Kein Zugriff
            2. bb) Die Entscheidung des BGH Kein Zugriff
            3. cc) Kritik Kein Zugriff
            4. dd) Auswirkungen auf die prozessuale Waffengleichheit Kein Zugriff
          1. a) Sachverständigengutachten: Einholung von Amts wegen? Kein Zugriff
          2. b) Weitere Formen gerichtlicher Sachverhaltsaufklärung Kein Zugriff
          3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        4. 4. Prozesstaktische Gestaltungsmöglichkeiten Kein Zugriff
      3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    6. F. Fazit Kein Zugriff
          1. a) Die Anforderungen an die Darlegungslast Kein Zugriff
          2. b) Die alternative Formulierung des BGH Kein Zugriff
          3. c) Unterschiede Kein Zugriff
          4. d) Der Widerspruch zu den tatsächlichen Anforderungen Kein Zugriff
          5. e) Formulierungsvorschlag Kein Zugriff
          6. f) Verhältnis zum Ausforschungsbeweis Kein Zugriff
            1. aa) Materielle Rechtslage Kein Zugriff
            2. bb) Sphäre Kein Zugriff
            3. cc) Notwendigkeit der Hinzuziehung eines Fachmanns Kein Zugriff
            4. dd) Schwere Grundrechtsbetroffenheit der Parteien Kein Zugriff
          2. b) Nachteilige Auswirkungen niedriger Substantiierungslast Kein Zugriff
      2. II. Zugang zu Beweismitteln Kein Zugriff
      3. III. Beweiserleichterungen Kein Zugriff
          1. a) Analogie zu den §§ 836 ff. BGB Kein Zugriff
          2. b) Herrschafts- bzw. Gefahrenbereich Kein Zugriff
          3. c) Interessenabwägung unter Berücksichtigung gesetzlicher Wertungsmaßstäbe Kein Zugriff
        2. 2. Die Rechtsprechung zu groben Berufspflichtverstößen – Beweislastumkehr für die Kausalität Kein Zugriff
        1. 1. Ausgangspunkt Beibringungsgrundsatz Kein Zugriff
              1. (1) Bedeutung der materiellen Grundrechte und Intensität ihrer Beeinträchtigung Kein Zugriff
              2. (2) Gegenstandswert Kein Zugriff
              3. (3) Erwartbarer Zeitverzug Kein Zugriff
              4. (4) Ungeeignete Kriterien Kein Zugriff
            2. bb) Ermessensreduktion auf Null? Kein Zugriff
          2. b) Überprüfung der tatrichterlichen Ermessensausübung Kein Zugriff
      2. II. Die Rolle der Anwaltschaft Kein Zugriff
    1. A. Thesen zum Gebot der prozessualen Waffengleichheit Kein Zugriff
      1. I. Arzthaftungsprozess Kein Zugriff
      2. II. Bauprozess Kein Zugriff
      3. III. Mietprozess Kein Zugriff
      4. IV. Verkehrsunfallprozess Kein Zugriff
      5. V. Verbindungslinien zwischen den Referenzgebieten Kein Zugriff
    3. C. Thesen zum Verhältnis von parteilicher Mitwirkungsverantwortung und gerichtlicher Aufklärungspflicht Kein Zugriff
  9. Literatur- und Quellenverzeichnis Kein Zugriff 375 - 400

Literaturverzeichnis (526)

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  2. Zekoll, Joachim/ Bolt, Jan, Die Pflicht zur Vorlage von Urkunden im Zivilprozess – Amerikanische Verhältnisse in Deutschland?, in: NJW 2002, S. 3129 ff. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748928416
  3. Zekoll, Joachim/ Haas, Georg Alexander, Ausweitung ohne Ausforschung – zur Urkundenvorlagepflicht nach § 142 ZPO, in: JZ 2017, S. 1140 ff. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748928416
  4. Zekoll, Joachim/ Pfleiderer, Roman, Prozessfinanzierung im Vereinigten Königreich, in: ZIP 2019, S. 1199 ff. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748928416
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