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Prozessuale Waffengleichheit im einstweiligen Verfügungsverfahren

Untersuchung eines Verfahrensgrundrechts unter besonderer Beachtung des Rechts des geistigen Eigentums
Autor:innen:
Verlag:
 2023

Zusammenfassung

Die jüngere Rechtsprechung des BVerfG zur prozessualen Waffengleichheit in einstweiligen Verfügungsverfahren hat in Wissenschaft und Praxis große Beachtung gefunden. Der Autor geht Historie, Inhalt und Dogmatik der prozessualen Waffengleichheit auf den Grund und erörtert die Bedeutung einstweiliger Verfügungsverfahren (gerade) im Recht des geistigen Eigentums, dem materiell-rechtlichen Anknüpfungspunkt der Arbeit. Sodann zeigt er auf, welche systemischen Mängel einer Verwirklichung prozessualer Waffengleichheit in einstweiligen Verfügungsverfahren entgegenstehen und diskutiert Möglichkeiten einer „waffengleicheren“ Verfahrensausgestaltung. Dabei plädiert der Autor nicht zuletzt für eine bessere Ausschöpfung digitaler Potenziale.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2023
ISBN-Print
978-3-7560-0730-1
ISBN-Online
978-3-7489-1824-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Prozess- und Verfahrensrecht
Band
11
Sprache
Deutsch
Seiten
338
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 20
    1. A. Anlass der Untersuchung Kein Zugriff
    2. B. Ziel der Untersuchung Kein Zugriff
    3. C. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
    4. D. Vorbemerkung zu den untersuchungsgegenständlichen Rechtsbereichen Kein Zugriff
        1. 1. Sachverhalt, Hintergrund und Begehren Kein Zugriff
        2. 2. Entscheidung Kein Zugriff
          1. a. Sachverhalt, Hintergrund und Begehren Kein Zugriff
          2. b. Entscheidung Kein Zugriff
          1. a. Sachverhalt, Hintergrund und Begehren Kein Zugriff
          2. b. Entscheidung Kein Zugriff
      1. I. Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 06. Juni 2017 Kein Zugriff
      2. II. Beschlüsse des Bundesverfassungsgerichts vom 30. September 2018 Kein Zugriff
      1. I. Anerkennung der Übertragbarkeit auf das Wettbewerbsrecht Kein Zugriff
      2. II. Übertragbarkeit auf die übrigen Teilrechtsbereiche des geistigen Eigentums? Kein Zugriff
        1. 1. Wortlaut der Beschlüsse vom 30. September 2018 und Verweis auf einschlägige Literatur Kein Zugriff
        2. 2. Allgemeingültigkeit durch grundrechtliche Verankerung Kein Zugriff
        3. 3. Vergleichbare Interessenlage Kein Zugriff
      4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. D. Zwischenergebnis und Vorschau Kein Zugriff
        1. 1. Eduard Bötticher und ein ausbleibendes Echo Kein Zugriff
        2. 2. Prozessuale Waffengleichheit, Verfahrens(grund)rechte und die Rolle des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
        3. 3. Prozessuale Waffengleichheit im Fokus der Literatur Kein Zugriff
        1. 1. Bestimmung durch das Bundesverfassungsgericht Kein Zugriff
            1. aa. Anwendung Kein Zugriff
            2. bb. Erkenntnis Kein Zugriff
            1. aa. Anwendung Kein Zugriff
            2. bb. Erkenntnis Kein Zugriff
                1. (a) Meinung der dissentierenden Richter Kein Zugriff
                2. (b) Meinung der konsentierenden Richter Kein Zugriff
                3. (c) Kritik der Literatur Kein Zugriff
              2. (2) Beweisrechtliche Behandlung von Vier-Augen-Gesprächen Kein Zugriff
              3. (3) Beweisführung Kein Zugriff
            2. bb. Erkenntnis Kein Zugriff
            1. aa. Anwendung Kein Zugriff
            2. bb. Erkenntnis Kein Zugriff
            1. aa. Anwendung Kein Zugriff
            2. bb. Erkenntnis Kein Zugriff
            1. aa. Anwendung Kein Zugriff
            2. bb. Erkenntnis Kein Zugriff
        3. 3. Erste definitorische Annäherung Kein Zugriff
          1. a. Verständnis der Rechtsprechung Kein Zugriff
          2. b. Verständnis der Literatur Kein Zugriff
          3. c. Kritik und eigener Standpunkt Kein Zugriff
          1. a. Verständnis der Rechtsprechung Kein Zugriff
          2. b. Verständnis der Literatur Kein Zugriff
          3. c. Kritik und eigener Standpunkt Kein Zugriff
            1. aa. Leitgedanken Kein Zugriff
            2. bb. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
          5. e. Schlussfolgerungen für den Begriff der Waffengleichheit Kein Zugriff
          1. a. Leitgedanken Kein Zugriff
          2. b. Kritik und eigener Standpunkt Kein Zugriff
        4. 4. Weitere definitorische Annäherung Kein Zugriff
            1. aa. Rechtsprechung Kein Zugriff
            2. bb. Literatur Kein Zugriff
              1. (1) Art. 3 GG Kein Zugriff
              2. (2) Recht auf ein faires Verfahren Kein Zugriff
              3. (3) Sozialstaatsprinzip Kein Zugriff
              4. (4) Rechtsstaatsprinzip Kein Zugriff
              5. (5) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. aa. Völker- und Europarecht Kein Zugriff
            2. bb. Zivilprozessordnung Kein Zugriff
          1. a. Leitgedanken Kein Zugriff
            1. aa. Prozessuale Waffengleichheit als grundrechtlich geschütztes subjektives Recht Kein Zugriff
            2. bb. Prozessuale Waffengleichheit als „Verfahrensgrundrecht“ Kein Zugriff
        3. 3. Weitere definitorische Annäherung Kein Zugriff
          1. a. Bestimmung Kein Zugriff
          2. b. Verhältnis zur prozessualen Waffengleichheit Kein Zugriff
          1. a. Bestimmung Kein Zugriff
          2. b. Verhältnis zur prozessualen Waffengleichheit Kein Zugriff
          1. a. Bestimmung Kein Zugriff
          2. b. Verhältnis zur prozessualen Waffengleichheit Kein Zugriff
          1. a. Bestimmung Kein Zugriff
          2. b. Verhältnis zur prozessualen Waffengleichheit Kein Zugriff
          1. a. Bestimmung Kein Zugriff
          2. b. Verhältnis zur prozessualen Waffengleichheit Kein Zugriff
      6. VI. Zwischenergebnis und abschließende definitorische Annäherung Kein Zugriff
          1. a. Rechtliche Begründung und Zweck Kein Zugriff
          2. b. Regelungen der Zivilprozessordnung Kein Zugriff
          3. c. Beschränkung der Darstellung auf die einstweilige Verfügung Kein Zugriff
          1. a. Sicherungsverfügung Kein Zugriff
          2. b. Regelungsverfügung Kein Zugriff
            1. aa. Rechtliche Einordnung Kein Zugriff
            2. bb. Einstweiliger Charakter der Leistungsverfügung Kein Zugriff
          4. d. Verhältnis der Verfügungsarten Kein Zugriff
            1. aa. Abmahnung Kein Zugriff
            2. bb. Schutzschrift Kein Zugriff
            1. aa. Zuständiges Gericht Kein Zugriff
            2. bb. Verfügungsantrag Kein Zugriff
            3. cc. Streitgegenstand Kein Zugriff
            4. dd. Glaubhaftmachung Kein Zugriff
              1. (1) Urteilsverfahren Kein Zugriff
              2. (2) Beschlussverfahren Kein Zugriff
            6. ff. Entscheidung Kein Zugriff
              1. (1) Verfahren nach Urteil Kein Zugriff
              2. (2) Verfahren nach Beschluss Kein Zugriff
              3. (3) Vollstreckung Kein Zugriff
              4. (4) Verhältnis zur Hauptsache Kein Zugriff
            1. aa. Verfügungsanspruch Kein Zugriff
            2. bb. Verfügungsgrund Kein Zugriff
          4. d. Spannungsfeld der Verfahrensrechte Kein Zugriff
          1. a. Bedeutung Kein Zugriff
          2. b. Besonderheiten Kein Zugriff
            1. aa. Bedeutung Kein Zugriff
              1. (1) Materiell Kein Zugriff
              2. (2) Prozessual Kein Zugriff
            1. aa. Bedeutung Kein Zugriff
              1. (1) Materiell Kein Zugriff
              2. (2) Prozessual Kein Zugriff
            1. aa. Bedeutung Kein Zugriff
              1. (1) Materiell Kein Zugriff
              2. (2) Prozessual Kein Zugriff
            1. aa. Bedeutung Kein Zugriff
              1. (1) Materiell Kein Zugriff
              2. (2) Prozessual Kein Zugriff
            1. aa. Bedeutung Kein Zugriff
              1. (1) Materiell Kein Zugriff
              2. (2) Prozessual Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. aa. Status quo der gerichtlichen Praxis Kein Zugriff
            2. bb. Beurteilung durch das Bundesverfassungsgericht Kein Zugriff
              1. (1) Vorüberlegungen Kein Zugriff
              2. (2) Einordnung und eigene Beurteilung Kein Zugriff
            1. aa. Status quo der gerichtlichen Praxis Kein Zugriff
            2. bb. Beurteilung durch das Bundesverfassungsgericht Kein Zugriff
              1. (1) Einordnung und eigene Beurteilung Kein Zugriff
              2. (2) Rechtliche Konsequenzen im Einzelnen Kein Zugriff
              1. (1) Beurteilung durch das Bundesverfassungsgericht Kein Zugriff
                1. (a) Fernmündliche Anhörung Kein Zugriff
                2. (b) Schriftliche Anhörung Kein Zugriff
              1. (1) Beurteilung durch das Bundesverfassungsgericht Kein Zugriff
                1. (a) Zügige Verfahrensführung Kein Zugriff
                  1. (aa) Keine Identität der rechtlichen Begründung notwendig Kein Zugriff
                  2. (bb) Keine Wortlautidentität notwendig Kein Zugriff
                  3. (cc) Orientierung am Streitgegenstand Kein Zugriff
                  4. (dd) Anhörung bei replizierendem Verfügungsantrag Kein Zugriff
                  5. (ee) Vertiefung: Zur tatbestandlichen Erfassung einer verfassungsrechtlich relevanten Waffengleichheitsverletzung Kein Zugriff
                  6. (ff) Schlussfolgerung und Kommentar Kein Zugriff
                3. (c) Vorlage etwaiger Erwiderung Kein Zugriff
              3. (3) Bewertung Kein Zugriff
              1. (1) Beurteilung durch das Bundesverfassungsgericht Kein Zugriff
                1. (a) Schutzschrift nach Abmahnung Kein Zugriff
                2. (b) Schutzschrift vor Abmahnung Kein Zugriff
                3. (c) Zurückweisung aufgrund der Schutzschrift Kein Zugriff
                4. (d) Zukunft von Schutzschrift und Abmahnungserwiderung Kein Zugriff
          4. d. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a. Beurteilung durch das Bundesverfassungsgericht Kein Zugriff
            1. aa. Art und Form der Hinweiserteilung Kein Zugriff
            2. bb. Aktenkundigmachung Kein Zugriff
              1. (1) Inhaltliche Zulässigkeit richterlicher Hinweise Kein Zugriff
                1. (a) Keine pauschale Pflicht zu sofortiger Mitteilung Kein Zugriff
                2. (b) Keine Einbeziehung bei notwendiger Überraschung Kein Zugriff
                  1. (aa) Keine Einbeziehung bei Erwirken eines minus in der Antragsstellung Kein Zugriff
                  2. (bb) Einbeziehung bei Zweifeln an der Dringlichkeit Kein Zugriff
                  3. (cc) Abwägung bei Einschätzung zu Erfolgsaussichten Kein Zugriff
          3. c. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a. Beurteilung durch das Bundesverfassungsgericht Kein Zugriff
          2. b. Einordnung und eigene Beurteilung Kein Zugriff
          3. c. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a. Widerspruch Kein Zugriff
          2. b. Sofortige Beschwerde Kein Zugriff
        2. 2. Einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung Kein Zugriff
          1. a. Außerordentliche Beschwerde Kein Zugriff
          2. b. Gegenvorstellung Kein Zugriff
        4. 4. Befangenheitsantrag Kein Zugriff
        5. 5. Anhörungsrüge Kein Zugriff
          1. a. Verfassungsbeschwerde Kein Zugriff
          2. b. Antrag auf einstweilige Anordnung Kein Zugriff
        7. 7. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. aa. Von der elektronischen zur digitalen Justiz Kein Zugriff
            2. bb. Probleme partieller Digitalisierung Kein Zugriff
            1. aa. Fehlender gesetzgeberischer Druck? Kein Zugriff
            2. bb. Mangelnde technisch-organisatorische Umsetzung? Kein Zugriff
            3. cc. Konkurrenz durch alternative Streitbeilegung Kein Zugriff
            4. dd. Fazit Kein Zugriff
            1. aa. Arbeitsgruppe „Modernisierung des Zivilprozesses“ Kein Zugriff
            2. bb. Bewegung in der politischen Landschaft Kein Zugriff
            3. cc. Ausblick Kein Zugriff
            1. aa. Allgemeines Kein Zugriff
            2. bb. Probleme teildigitalisierter Verhandlungen Kein Zugriff
            3. cc. Abschaffung analog-digitaler Hybridität Kein Zugriff
            4. dd. Anspruch auf die Durchführung audiovisueller Verhandlungen und entsprechende Ausstattung Kein Zugriff
            1. aa. Der „elektronische Nachrichtenraum“ Kein Zugriff
            2. bb. Der „gerichtliche elektronische Datenraum“ Kein Zugriff
            3. cc. Einordnung und eigene Überlegungen Kein Zugriff
            4. dd. Fazit Kein Zugriff
          1. a. Das Recht des geistigen Eigentums als ideales Anwendungsfeld der Digitalisierung Kein Zugriff
              1. (1) Mündliche Verhandlung als ‚Königsweg‘ Kein Zugriff
              2. (2) Reform zur volldigitalisierten Verhandlung Kein Zugriff
              3. (3) Schnelligkeit und Effektivität trotz mündlicher Verhandlung Kein Zugriff
              4. (4) Höhere Gewähr für die materielle Richtigkeit von Entscheidungen Kein Zugriff
            2. bb. Transparente Erteilung richterlicher Hinweise Kein Zugriff
            3. cc. Beteiligung ausländischer Prozessparteien und Zustellung Kein Zugriff
            4. dd. Unterbinden von forum shopping Kein Zugriff
            5. ee. Transparenz vorprozessualer Kommunikation Kein Zugriff
          3. c. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Antrag auf einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung Kein Zugriff
        2. 2. Antrag nach § 21 GKG Kein Zugriff
        3. 3. Waffengleichheitsrüge nach dem Vorbild des § 321a ZPO? Kein Zugriff
  6. Kapitel 5: Zusammenfassung der Erkenntnisse in 24 Thesen Kein Zugriff 313 - 318
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 319 - 336
  8. Verzeichnis sonstiger Quellen Kein Zugriff 337 - 338

Literaturverzeichnis (307)

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