Der Umgang mit maschinengenerierten Daten im zivilrechtlichen Beweisverfahren

Dr. Christian Fleischmann

doi:10.5771/9783748970972

Zusammenfassung

Maschinengenerierte Daten – etwa Sensor- und Logdaten vernetzter Geräte, Plattformprotokolle oder Outputs datenverarbeitender Systeme – gewinnen als Beweismittel in Zivilprozessen zunehmend an Bedeutung. Die Dissertation untersucht, wie das deutsche Zivilprozessrecht mit diesen neuen Informationsquellen umgehen kann. Analysiert wird, wie solche Daten in den Beweismittelkanon der ZPO einzuordnen sind, wer im Prozess die Kontrolle über sie besitzt und nach welchen Kriterien Gerichte ihren Beweiswert bestimmen. Daraus entwickelt die Arbeit Ansätze zur Bewältigung typischer Beweisschwierigkeiten und Maßstäbe für eine sachgerechte Beweiswürdigung. Der Autor ist Syndikusrechtsanwalt und berät zu Rechtsfragen der Nutzung von KI-Systemen.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2026
Copyrightjahr: 2026
ISBN-Print: 978-3-7560-4269-2
ISBN-Online: 978-3-7489-7097-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Prozess- und Verfahrensrecht
Band: 14
Sprache: Deutsch
Seiten: 326
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Danksagung Kein Zugriff
2. Abkürzungen Kein Zugriff
1. 1. I. Maschinelle Erzeugung von Daten als Alltagsphänomen Kein Zugriff
  2. II. Relevanz maschinengenerierter Daten für die Beweisführung Kein Zugriff
  3. III. Adaptionsfähigkeit des geltenden Prozessrechts an neue technische Entwicklungen Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Technisch-faktische Besonderheiten maschinengenerierter Daten Kein Zugriff
    2. 2. Schnittstellen zum zivilprozessualen Beweisrecht Kein Zugriff
    3. 3. Interaktion mit dem materiellen Zivilrecht Kein Zugriff
    4. 4. Bestimmung der zivilprozessualen Berechtigung an maschinengenerierten Daten Kein Zugriff
    5. 5. Adäquate Berücksichtigung im Rahmen der Beweiswürdigung Kein Zugriff
    6. 6. Zusammenspiel zwischen prozessrechtlichen Vorschriften und technischen Vorgaben Kein Zugriff
  2. II. Begrenzung des Untersuchungsgegenstands Kein Zugriff
3. C. Stand der Forschung Kein Zugriff
4. D. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Phänomenologischer Definitionsansatz im Recht Kein Zugriff
    2. 1. a. Nachrichtentechnisch-formaler Informationsbegriff Kein Zugriff
      2. b. Strukturelle Informationsebene Kein Zugriff
      3. c. Syntaktische Informationsebene Kein Zugriff
      4. d. Semantische Informationsebene Kein Zugriff
      5. e. Verhältnis der Informationsebenen zueinander Kein Zugriff
  2. II. Einordnung von Daten in das 3-Ebenen-Informationssystem Kein Zugriff
  3. III. Prozessrechtliche Relevanz der Einordnung von Daten in das 3-Ebenen-Informationssystem Kein Zugriff
  4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  5. 1. 1. a. Digitalisierung und Vernetzung physischer Gegenstände Kein Zugriff
      2. b. Internet der Dinge und Industrie 4.0 Kein Zugriff
      3. c. Big Data Kein Zugriff
    2. 2. Das „Wie“ der Datenerzeugung Kein Zugriff
    3. 1. a. Mögliche Inhalte maschinengenerierter Daten Kein Zugriff
      2. b. Heterogenität maschinengenerierter Daten Kein Zugriff
  6. VI. Zwischenergebnis: Arbeitsdefinition maschinengenerierte Daten Kein Zugriff
2. 1. I. Problemaufriss Kein Zugriff
  2. 1. 1. Fehlende Wahrnehmungsmöglichkeit durch menschliche Sinnesorgane Kein Zugriff
    2. 2. Fehlende Körperlichkeit von Daten Kein Zugriff
    3. 3. Berücksichtigung von Metadaten Kein Zugriff
  3. 1. 1. Verselbstständigung der Beweisinformation von der eigentlichen Erkenntnisquelle Kein Zugriff
    2. 2. Großvolumige Informationssammlung Kein Zugriff
    3. 3. Fehlen alternativer Beweismittel Kein Zugriff
    4. 4. Partielle Aussagekraft maschinell erzeugter Daten Kein Zugriff
    5. 5. Auswertungs- und Interpretationserfordernis maschinengenerierter Daten Kein Zugriff
    6. 6. Variierender Bearbeitungsgrad und Informationsgehalt Kein Zugriff
    7. 7. Externe Zugriffs- bzw. Manipulationsmöglichkeiten Kein Zugriff
    8. 8. Fixierungserfordernis und Abhängigkeit vom datenerzeugenden System Kein Zugriff
    9. 9. Belegenheitsort der Beweismittel Kein Zugriff
  4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Erste Diskussionsansätze aus den 1960er und 1970er Jahren Kein Zugriff
    2. 2. Neue Beweismittelkategorie für „binäre Informationsobjekte“ Kein Zugriff
    3. 3. Forderungen der Arbeitsgruppe „Modernisierung des Zivilprozesses“ aus dem Jahr 2020 Kein Zugriff
    4. 4. Erforderlichkeit einer neuen Beweismittelkategorie Kein Zugriff
  2. 1. 1. a. Begriffsverständnis außerhalb des Beweisrechts Kein Zugriff
      2. b. Bedeutung für das Beweisrecht Kein Zugriff
      3. c. Sog. informationstechnische Auslegung im Beweisrecht Kein Zugriff
      4. d. Engeres Begriffsverständnis im Rahmen des § 371a Abs. 1 S. 1 ZPO Kein Zugriff
      5. e. Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. 1. a. Begriff des elektronischen Dokuments nach der eIDAS-VO und Anwendbarkeit in der ZPO Kein Zugriff
      2. b. Beweisrechtliche Vorgaben zum „elektronischen Siegel“ in der eIDAS-VO Kein Zugriff
    3. 1. a. Diskussionsstand in Literatur und Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. aa. Einheitlichkeit und Anwendungssicherheit des Beweisrechts Kein Zugriff
        bb. Einordnung maschinengenerierter Daten als sog. Wissenserklärungen Kein Zugriff
      3. aa. Regelungszweck des § 371a ZPO Kein Zugriff
        bb. Sachgerechte Handhabung beweisrelevanter Daten Kein Zugriff
      4. d. Stellungnahme Kein Zugriff
  3. 1. 1. In Betracht kommende Beweismittelkategorien Kein Zugriff
    2. 1. a. Anwendungsbereich Kein Zugriff
      2. b. Mittelbarer Augenschein Kein Zugriff
      3. c. Mittelbarer Augenschein durch Hinzuziehung eines Sachverständigen Kein Zugriff
      4. d. Augenscheinsgehilfe Kein Zugriff
      5. e. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. a. Entscheidung über die Erforderlichkeit eines Sachverständigenbeweises Kein Zugriff
      2. b. Erfordernis besonderer Sachkunde bei der beweisrechtlichen Würdigung maschinengenerierter Daten Kein Zugriff
      3. c. Kosten des Sachverständigenbeweises Kein Zugriff
      4. d. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. 1. a. Unmittelbarer Anwendungsbereich Kein Zugriff
      2. b. Umgang mit maschinell erstellten Auswertungen Kein Zugriff
      3. c. Einordnung als sog. Privatgutachten Kein Zugriff
      4. d. Beweisrechtlicher Umgang mit Privatgutachten Kein Zugriff
    5. 5. Zeugenbeweis Kein Zugriff
4. D. Zwischenergebnis zu Kapitel 2 Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Objektive Beweislast Kein Zugriff
    2. 2. Subjektive Beweislast Kein Zugriff
  2. II. Verhältnis zur sog. Initiativlast Kein Zugriff
2. 1. I. Begriff der Beweismittelkontrolle Kein Zugriff
  2. 1. 1. Urkundenbeweis Kein Zugriff
    2. 2. Augenscheinsbeweis Kein Zugriff
    3. 3. Sachverständigenbeweis Kein Zugriff
    4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Rückgriff auf Wertungen des materiellen Zivilrechts Kein Zugriff
    2. 2. Bestimmung anhand der Wertungen des Data Acts Kein Zugriff
    3. 3. Verantwortlichkeit für Datenerhebung (sog. Skripturakt) Kein Zugriff
    4. 4. Abstellen auf den Besitz am datengenerierenden Gegenstand Kein Zugriff
    5. 1. a. Bestimmung anhand der Kriterien „Zugriff“ und „Kontrolle“ Kein Zugriff
      2. b. Definition der faktisch-tatsächlichen Zugriffsmöglichkeit Kein Zugriff
      3. c. Erfordernis eines Rechtmäßigkeitskriteriums Kein Zugriff
      4. d. Veränderlichkeit der Beweismittelkontrolle im Zeitablauf Kein Zugriff
      5. e. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. I. Typische Prozesskonstellationen Kein Zugriff
  2. II. Verteilung der Darlegungs- und Beweislast in den untersuchten Prozesskonstellationen Kein Zugriff
  3. III. Eignung von Maschinendaten zur Beseitigung von Beweisschwierigkeiten Kein Zugriff
  4. 1. 1. Beweismittelkontrolle aufgrund Übertragung beweiserheblicher Daten an den Hersteller Kein Zugriff
    2. 2. Beweismittelkontrolle aufgrund Verschlüsselung oder sonstiger technischer Hürden Kein Zugriff
    3. 3. Eingeschränkte Zugriffsmöglichkeiten des Nutzers führt nicht zur Beweismittelkontrolle Kein Zugriff
  5. V. Zwischenergebnis: Auseinanderfallen von Beweismittelkontrolle und Beweisführungslast Kein Zugriff
1. 1. I. Diskussion um die Schaffung einer materiell-rechtlichen Speicherpflicht Kein Zugriff
  2. II. Prozessrechtliche Grundlage einer Pflicht zur Speicherung beweiserheblicher Daten Kein Zugriff
  3. 1. 1. Bestehen des Prozessrechtsverhältnis Kein Zugriff
    2. 2. Erkennbarkeit der Beweisrelevanz für den Prozessgegner Kein Zugriff
    3. 3. Beeinflussbarkeit der Speicherung durch den Nutzer Kein Zugriff
    4. 4. Bestehen einer Pflicht zur Speicherung kraft gesetzlicher Anordnung oder vertraglicher Vereinbarung Kein Zugriff
    5. 5. Rechtmäßigkeit der Datenspeicherung für die gegnerische Partei Kein Zugriff
  4. IV. Folgen des Unterlassens einer rechtlich gebotenen Speicherung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Wortlaut der Vorschriften Kein Zugriff
    2. 2. Einschränkungen des Anwendungsbereichs Kein Zugriff
    3. 3. Anwendbarkeit auf Maschinendaten Kein Zugriff
  2. II. Vorschriften zur Vorlage von Urkunden und Gegenständen des Augenscheinsbeweis Kein Zugriff
3. 1. I. Problemaufriss Kein Zugriff
  2. 1. 1. Argumente gegen eine Mobilisierung des Zivilprozessrechts zur Lösung materiell-rechtlicher Konfliktlagen Kein Zugriff
    2. 2. Argumente für eine Mobilisierung des Zivilprozessrechts zur Lösung materiell-rechtlicher Konfliktlagen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Umverteilung von Darlegungs- und Beweislast durch gesetzliche Neuregelungen Kein Zugriff
    2. 1. a. Tatsächliche Vermutungen Kein Zugriff
      2. b. Sekundäre Darlegungslast Kein Zugriff
      3. c. Anscheinsbeweis Kein Zugriff
      4. d. Richterrechtliche Beweislastumkehr Kein Zugriff
  4. 1. 1. a. Abhängigkeit prozessualer Erfolgsaussichten von der Beweislastverteilung Kein Zugriff
      2. b. Verteilung der Beweislast als Ausdruck gesetzgeberischer Wertung Kein Zugriff
      3. aa. Verlust der Zäsurwirkung des Gefahrübergangs Kein Zugriff
        bb. Mitwirkungserfordernis der datenkontrollierenden Partei Kein Zugriff
        cc. Schwierigkeiten bei der Darlegung eines schlüssigen Sachvortrags und Erwiderung auf gegnerischen Vortrag Kein Zugriff
      4. d. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. aa. § 327k BGB Kein Zugriff
        bb. Art. 9 ProdHaftRL Kein Zugriff
        cc. Art. 3 KI-HaftungsRL-E Kein Zugriff
        dd. Aussagewert für die Annahme einer Beweiserleichterung Kein Zugriff
      2. b. AGB-Kontrolle faktisch-technischer Gestaltungen Kein Zugriff
      3. aa. Erlass des Data Acts als Reaktion auf die Zurückdrängung rechtlicher Kontrollinstrumente durch die Technisierung der Leistungsaustauschbeziehung Kein Zugriff
        bb. Erfordernis der Effektuierung der Regelungen des Data Acts durch Beweiserleichterungen im Prozessrecht Kein Zugriff
        cc. Verhältnis einer richterrechtlichen Beweislastmodifikation zu den Datenzugangsansprüchen nach Art. 4 Data-Act Kein Zugriff
      4. d. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. a. Typisierbarkeit und Verallgemeinerungsfähigkeit der betroffenen Sachverhalte Kein Zugriff
      2. b. Wahrung des Ausnahmecharakters einer richterlichen Modifikation der Darlegungs- und Beweislast Kein Zugriff
      3. c. Formulierung eindeutiger Anwendungsvoraussetzungen Kein Zugriff
      4. d. Wahrung des verfassungsrechtlichen Rahmens Kein Zugriff
  5. 1. 1. Entscheidungsspielraum des Gerichts Kein Zugriff
    2. 2. Abwägungsentscheidung zwischen den Rechten und Rechtsgütern der Prozessparteien Kein Zugriff
    3. 1. a. Wahrung des Ausnahmecharakters Kein Zugriff
      2. b. Ko-Generierung der beweiserheblichen Daten Kein Zugriff
    4. 4. Tendenziell kein Erfordernis einer richterrechtlichen Beweislastumkehr Kein Zugriff
  6. VI. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Beweisverwertungsverbote in der ZPO Kein Zugriff
    2. 2. Schutz personenbezogener Daten Dritter Kein Zugriff
  2. 1. 1. Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen Kein Zugriff
    2. 2. Aufwand der Datenbereitstellung für das gerichtliche Verfahren Kein Zugriff
    3. 3. Rechtmäßigkeit der Beweismittelkontrolle Kein Zugriff
5. E. Zwischenergebnis zu Kapitel 4 Kein Zugriff
1. A. Funktion der Beweiswürdigung Kein Zugriff
2. 1. I. Berücksichtigung der gesamten zeitlichen Dimension des Datengenerierungsvorgangs Kein Zugriff
  2. II. Berücksichtigung der Umstände des Datengenerierungsvorgangs Kein Zugriff
  3. III. Technische Mängel im Datengenerierungsvorgang Kein Zugriff
  4. IV. Fehlen physischer Kontrollmerkmale Kein Zugriff
  5. V. Umgang mit dem sog. Information Overload Kein Zugriff
  6. VI. Präsentationsproblem Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Vollständige Ablehnung Kein Zugriff
    2. 2. Partielle Ablehnung Kein Zugriff
    3. 1. a. Nachweis in Studien Kein Zugriff
      2. b. Rechtsprechung zum Beweiswert von Metadaten Kein Zugriff
      3. c. Rechtsprechung zur elektronischen Behandlungsdokumentation Kein Zugriff
  2. 1. 1. Herleitung Kein Zugriff
    2. 1. a. CSI-Effekt Kein Zugriff
      2. b. Automation Bias & Default-Effekt Kein Zugriff
    3. 3. Folgen eines „Pro-Data-Bias“ Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Grundsatz der freien Beweiswürdigung Kein Zugriff
    2. 1. a. Auslegung der gesetzlichen Anforderungen Kein Zugriff
      2. b. Konkretisierung der Anforderungen durch die Rechtsprechung Kein Zugriff
      3. c. Modifikation der Anforderungen durch Vorgaben des materiellen Rechts Kein Zugriff
  2. 1. 1. Entscheidungsbegründungspflicht Kein Zugriff
    2. 2. Beachtung bestehender Beweisregeln Kein Zugriff
    3. 1. a. Regeln der Logik und Denkgesetze Kein Zugriff
      2. b. Naturgesetze Kein Zugriff
      3. c. Erfahrungssätze Kein Zugriff
  3. 1. 1. a. Gerichtliche Praxis vor der Beifahrer-Entscheidung des BGH Kein Zugriff
      2. b. Verbot vorweggenommener Beweiswürdigung nach BGH Kein Zugriff
      3. c. “Bias against Data“ als Form der vorweggenommenen Beweiswürdigung Kein Zugriff
      4. d. Zulässigkeit typisierender Beweiswürdigung Kein Zugriff
      5. e. “Bias against Data“ keine Form einer typisierenden Beweiswürdigung Kein Zugriff
    2. 2. Überspannen der Nachweiserfordernisse Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 1. 1. a. Übertragbarkeit auf „Bias for Data“-Situationen Kein Zugriff
      2. b. Verstoß gegen die Entscheidungsbegründungspflicht Kein Zugriff
    2. 2. Bewertung weiterer Formen des „Bias for Data“ Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. Erfordernis der Objektivierung der Beweiswürdigung Kein Zugriff
    2. 2. Abhängigkeit des Prozesserfolgs von den eigenen technischen Ressourcen Kein Zugriff
    3. 3. Lösung durch Objektivierung der Beweiswürdigung Kein Zugriff
  2. 1. 1. a. Technische Regelwerke Kein Zugriff
      2. b. Kriterien zur Bestimmung der vertraglich geschuldeten Datenqualität Kein Zugriff
      3. c. Daubert-Standard Kein Zugriff
    2. 2. Nachvollziehbarkeit der Datengenerierung Kein Zugriff
    3. 1. a. Roh- und Metadaten sowie Log-Dateien Kein Zugriff
      2. b. Unterscheidung zwischen unvermeidbaren und vermeidbaren Daten Kein Zugriff
      3. c. Bearbeitungsgrad der zum Beweis vorgelegten Daten Kein Zugriff
    4. 4. Datenherkunft Kein Zugriff
    5. 5. Verwendetes Dateiformat Kein Zugriff
  3. 1. 1. a. Prozessrechtlicher Rahmen Kein Zugriff
      2. aa. Anspruch auf rechtliches Gehör Kein Zugriff
        bb. Anspruch auf faires Verfahren Kein Zugriff
        cc. Prozessuales Willkürverbot Kein Zugriff
        dd. Rechtsschutzgarantie Kein Zugriff
        ee. Verhandlungsgrundsatz Kein Zugriff
        ff. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. aa. Grundsätze Kein Zugriff
        bb. Berücksichtigung als Beweisregel Kein Zugriff
        cc. Berücksichtigung aufgrund der Grundsätze der Logik und Naturgesetze Kein Zugriff
        dd. Berücksichtigung als Erfahrungssatz Kein Zugriff
    2. 2. Zwischenergebnis zur Bindung des Gerichts an technische Kriterien im Rahmen der Beweiswürdigung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Vorgabe technischer Standards im Gesetzestext Kein Zugriff
    2. 1. a. Regelungssystematik von „Stand-der-Technik“-Klauseln Kein Zugriff
      2. b. Beispiel für eine Stand der Technik-Klausel im Beweisrecht Kein Zugriff
      3. c. Praktikabilität einer „Stand-der-Technik“-Regelung für Maschinendaten in der Beweiswürdigung Kein Zugriff
    3. 3. Verweisung auf neu zu schaffende Rechtsverordnung Kein Zugriff
    4. 4. Gesetzliche Regelung eines Anscheinsbeweises Kein Zugriff
    5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. A. Wesentliche Ergebnisse Kein Zugriff
2. B. Fazit Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 313 - 326