Kollektive Rechtsschutzinstrumente im deutschen und europäischen Zivilverfahrensrecht

RA Dr. Dejan Einfeldt

doi:10.5771/9783748962564

Zusammenfassung

Der Zwei-Parteien-Zivilprozess ist auf Streu- und Massenschäden nicht ausreichend eingestellt, was die Justiz belastet und eine effektive Rechtsdurchsetzung erschwert. Instrumente des kollektiven Rechtsschutzes, wie die neu eingeführte Abhilfeklage nach dem VDuG, sollen solche Massenschadensereignisse sowohl national als auch grenzüberschreitend effizient bewältigen. Diese Arbeit beleuchtet die Grundzüge des kollektiven Rechtsschutzes und analysiert seine Effektivität in Deutschland sowie mögliche Optimierungen unter Berücksichtigung etablierter ausländischer Rechtsordnungen. Darüber hinaus wird die grenzüberschreitende Abhilfeklage betrachtet und es werden Lösungsansätze für die drängenden Probleme des europäischen Zivilverfahrensrechts entwickelt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2025
ISBN-Print: 978-3-7560-3322-5
ISBN-Online: 978-3-7489-6256-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Prozess- und Verfahrensrecht
Band: 13
Sprache: Deutsch
Seiten: 446
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff
1. A. Anlass der Untersuchung Kein Zugriff
2. B. Gang der Darstellung Kein Zugriff
1. 1. 1. I. Abstrakter Definitionsansatz der EU-Kommission Kein Zugriff
    2. II. Abstrakte Definitionsansätze aus der Literatur Kein Zugriff
    3. III. Bewertung Kein Zugriff
  2. 1. I. Zunahme moderner Massenschadensereignisse Kein Zugriff
    2. II. Kollektiver Rechtsschutz im grenzüberschreitenden Kontext Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Zivilprozessuales Zwei-Parteien-Prinzip Kein Zugriff
    2. 1. 1. Justizgewährungsanspruch Kein Zugriff
      2. 2. Effektiver Rechtsschutz Kein Zugriff
    3. III. Zivilprozess als Hüter von Recht und Ordnung Kein Zugriff
    4. IV. Rechtssicherheit und Rechtsfrieden Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Begriffsbestimmung: Streu- und Bagatellschaden Kein Zugriff
        b) Strukturelles Rechtsschutzdefizit: Rationales Desinteresse Kein Zugriff
      2. a) Begriffsbestimmung: Massenschaden Kein Zugriff
        b) Strukturelles Rechtsschutzdefizit: Fehlende prozessuale Effizienz Kein Zugriff
      3. 3. Objektive Rechtsverletzung ohne individuellen Anspruch Kein Zugriff
      4. 4. Gemeingutschäden Kein Zugriff
    2. II. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Schaffung von Klageanreizen Kein Zugriff
        b) Stärkung der prozessualen Waffengleichheit Kein Zugriff
      2. 2. Wahrung berechtigter Beklagteninteressen Kein Zugriff
      3. a) Prävention künftiger Rechtsverstöße und Verhaltenssteuerung Kein Zugriff
        b) Sicherung des Wettbewerbs Kein Zugriff
    2. II. Effizienzinteresse Kein Zugriff
    3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
  4. 1. I. Verbandsklage Kein Zugriff
    2. II. Gruppen- und Sammelklage Kein Zugriff
    3. III. Musterklage Kein Zugriff
    4. 1. 1. Opt-in Kein Zugriff
      2. 2. Opt-out Kein Zugriff
      3. 3. Zweckmäßiges Beteiligungsmodell bei Streu- und Massenschäden Kein Zugriff
    5. 1. 1. Schadensersatzklage Kein Zugriff
      2. 2. Beseitigungs- und Unterlassungsklage Kein Zugriff
      3. 3. Gewinnabschöpfungsklage Kein Zugriff
3. 1. 1. I. Ursprünge und sporadische Entwicklung des kollektiven Rechtsschutzes Kein Zugriff
    2. 1. 1. Musterfeststellungsklage als Ad-hoc-Lösung Kein Zugriff
      2. 2. Kompensatorischer kollektiver Rechtsschutz durch die Einführung der Abhilfeklage Kein Zugriff
      3. 3. Etablierung eines Leitentscheidungsverfahrens beim BGH Kein Zugriff
    3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. I. Europäische Rechtsetzungsstrategien im Wettbewerbsrecht Kein Zugriff
    2. II. Europäische Rechtsetzungsstrategien im Verbraucherrecht Kein Zugriff
    3. 1. 1. EU-Kommissionsempfehlung vom 11.6.2013 Kein Zugriff
      2. 2. Auf dem Weg zum New Deal for Consumers Kein Zugriff
      3. 3. Verabschiedung der Verbandsklagenrichtlinie Kein Zugriff
1. 1. A. Zweck und Regelungskonzept Kein Zugriff
  2. 1. I. Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. 1. 1. Qualifizierungsvoraussetzungen Kein Zugriff
      2. 2. Bewertung Kein Zugriff
    3. III. Unterlassungsklage Kein Zugriff
    4. 1. 1. Ein- und Zweistufiges Abhilfeverfahren Kein Zugriff
      2. a) Benachrichtigungserfordernisse Kein Zugriff
        b) Sperrwirkung der Beteiligung an der Abhilfeklage Kein Zugriff
    5. V. Kollektivvergleich Kein Zugriff
    6. VI. Verjährungshemmende Wirkung der Verbandsklage Kein Zugriff
    7. 1. 1. Zulässigkeit Kein Zugriff
      2. 2. Zugang zu Beweismitteln Kein Zugriff
      3. 3. Wirkungen einer rechtskräftigen Entscheidung Kein Zugriff
      4. 4. Verfahrensfinanzierung Kein Zugriff
  3. C. Bewertung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. 1. Streitgenossenschaft Kein Zugriff
      2. 2. Nebenintervention Kein Zugriff
      3. 3. Verfahrensverbindung Kein Zugriff
      4. 4. Verfahrensaussetzung Kein Zugriff
      5. 5. (Verbands-)Einziehungsklage Kein Zugriff
      6. a) Musterprozessabrede Kein Zugriff
        b) Anspruchspooling Kein Zugriff
      7. 7. Bewertung Kein Zugriff
    2. 1. 1. Anwendungsbereich Kein Zugriff
      2. 2. Klagebefugnis Kein Zugriff
      3. aa) Zuständigkeit Kein Zugriff
        (1) Nachvollziehbare Darlegung des Verbraucherquorums Kein Zugriff
        (2) Gleichartigkeit der Verbraucheransprüche Kein Zugriff
        (3) Grundsätzliche Zulässigkeit der Drittfinanzierung Kein Zugriff
        cc) Sperrwirkung der Abhilfeklage Kein Zugriff
        aa) Öffentliche Benachrichtigung Kein Zugriff
        bb) Anmeldung zum Verbandsklageregister (Opt-in) Kein Zugriff
        cc) Wirkungen der Anmeldung Kein Zugriff
        aa) Abhilfegrundurteil Kein Zugriff
        bb) Vergleichsphase Kein Zugriff
        cc) Fortsetzung des Abhilfeverfahrens und Abhilfeendurteil Kein Zugriff
        d) Umsetzungsverfahren Kein Zugriff
      4. 4. Bewertung Kein Zugriff
    3. 1. a) Anwendungsbereich Kein Zugriff
        aa) 1. Phase: Vorlageverfahren Kein Zugriff
        bb) 2. Phase: Musterverfahren Kein Zugriff
        cc) 3. Phase: Fortsetzung der Ausgangsverfahren Kein Zugriff
      2. 2. Bewertung Kein Zugriff
    4. 1. aa) Verbandsklage nach dem UKlaG Kein Zugriff
        bb) Negatorischer Rechtsschutz im UWG und GWB Kein Zugriff
        cc) Rechtsfolgen Kein Zugriff
        b) Bewertung Kein Zugriff
      2. a) Voraussetzungen und Anspruchsberechtigung Kein Zugriff
        b) Bewertung Kein Zugriff
    5. 1. 1. Geschäftsmodell der Inkassodienstleister Kein Zugriff
      2. a) Grundlagen Kein Zugriff
        aa) Keine Überschreitung der Reichweite des rechtlichen Dürfens Kein Zugriff
        bb) Keine Unzulässigkeit infolge struktureller Benachteiligung der Rechtsanwaltschaft Kein Zugriff
        cc) Kein unzulässiger gewerblich motivierter kollektiver Rechtsschutz Kein Zugriff
        aa) Einbindung einer externen Prozessfinanzierung Kein Zugriff
        bb) Bündelung heterogener Forderungen Kein Zugriff
        d) Verlagerung des Prozesskostenrisikos Kein Zugriff
      3. 3. Bewertung Kein Zugriff
    6. VI. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) 1. Phase: Außergerichtlicher Vergleichsschluss Kein Zugriff
        b) 2. Phase: Gerichtliches Genehmigungsverfahren Kein Zugriff
        c) 3. Phase: Verteilungsverfahren Kein Zugriff
      2. a) Anwendungsbereich Kein Zugriff
        b) Klagebefugnis Kein Zugriff
        c) 1. Phase: Zertifizierung Kein Zugriff
        d) 2. Phase: Opt-out-Modell Kein Zugriff
        e) 3. Phase: Verfahrensabschluss durch Gruppenvergleich oder Urteil Kein Zugriff
        f) 4. Phase: Schadensliquidation Kein Zugriff
      3. 3. Bewertung Kein Zugriff
    2. 1. a) Anwendungsbereich Kein Zugriff
        b) Klagebefugnis Kein Zugriff
        aa) 1. Phase: (Haft-)Grundentscheidung Kein Zugriff
        bb) 2. Phase: Verbraucherbeteiligung und Umsetzung der Grundentscheidung Kein Zugriff
        cc) Alternative zur 2. Phase: Procédure d’action de groupe simplifiée Kein Zugriff
      2. 2. Bewertung Kein Zugriff
  3. 1. 1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
      2. a) Anwendungsbereich und Formen der Class Action Kein Zugriff
        (1) Numerosity Kein Zugriff
        (2) Commonality Kein Zugriff
        (3) Typicality Kein Zugriff
        (4) Fair and adequate representation Kein Zugriff
        (5) Predominance und superiority Kein Zugriff
        bb) Zertifizierungsentscheidung Kein Zugriff
        aa) Benachrichtigung und Opt-out Kein Zugriff
        bb) Discovery und Hauptverfahren Kein Zugriff
        aa) Reichweite der Bindungswirkung eines Urteils Kein Zugriff
        bb) Gerichtlich genehmigter Vergleich Kein Zugriff
        cc) Gerichtliche Entscheidung über das Anwaltshonorar Kein Zugriff
      3. 3. Bewertung Kein Zugriff
    2. 1. 1. Gründe für den Rückgang der Class Action Kein Zugriff
      2. 2. Verfahrensüberblick Kein Zugriff
      3. 3. Bewertung Kein Zugriff
  4. D. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. A. Problemeingrenzung und Unzulänglichkeiten der Brüssel Ia-VO Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Abhilfeklage als Zivil- und Handelssache Kein Zugriff
      2. 2. Kein Ausschluss des kollektiven Rechtsschutzes wegen Äquivalenz zum Insolvenzverfahren Kein Zugriff
      3. 3. Uneingeschränkte Anwendbarkeit auf innerstaatliche Abhilfeklage Kein Zugriff
    2. 1. 1. Umfassende internationale Zuständigkeit am Forum rei Kein Zugriff
      2. 2. Wertungswiderspruch zu verbraucherschützenden Gerichtsständen bei Opt-out-Abhilfeklagen Kein Zugriff
      3. 3. Betrachtung der Interessenlage der klagebefugten qualifizierten Einrichtung Kein Zugriff
    3. 1. 1. Fehlende Verbrauchereigenschaft der qualifizierten Einrichtung Kein Zugriff
      2. 2. Keine gerichtsstanderweiternde Auslegung Kein Zugriff
    4. 1. (1) Abhilfeklage zugunsten individueller Interessen Kein Zugriff
        (2) Abhilfeklage zum Schutz der Kollektivinteressen der Verbraucher Kein Zugriff
        bb) Außervertragliche Qualifikation des Abhilfeklagerechts Kein Zugriff
        b) Zwischenergebnis und Bewertung Kein Zugriff
      2. a) Koinzidenz der internationalen Zuständigkeit des Handlungsorts und des allgemeinen Gerichtsstands Kein Zugriff
        aa) Grundsätzliche Anwendbarkeit der Erfolgsortzuständigkeit auf die Abhilfeklage Kein Zugriff
        (1) Maßgeblichkeit der Verletzung des kollektiven Verbraucherinteresses Kein Zugriff
        (2) Unvollkommenheit eines marktortorientierten Ansatzes Kein Zugriff
        (3) Keine Anküpfung an den Sitz des klagenden Verbandes Kein Zugriff
        (4) Quantitative Anknüpfung an eine Mindestanzahl betroffener Verbraucher Kein Zugriff
        (1) Anwendbarkeit der Mosaiktheorie auf die Abhilfeklage Kein Zugriff
        (2) Keine Ausnahme von der begrenzten Kognitionsbefugnis am Erfolgsort Kein Zugriff
        dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. 3. Konzentration der örtlichen Zuständigkeit Kein Zugriff
      4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
    5. 1. 1. Unanwendbarkeit auf der Aktivseite Kein Zugriff
      2. 2. Anwendbarkeit auf der Passivseite Kein Zugriff
    6. VI. Internationale Zuständigkeit durch Gerichtsstandsvereinbarung Kein Zugriff
  3. C. Bewertung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. 1. Parteiidentität Kein Zugriff
      2. 2. Anspruchsidentität Kein Zugriff
      3. 3. Rechtsfolge: Zwingende Verfahrensaussetzung durch das später angerufene Gericht Kein Zugriff
    2. II. Fehlende Parteiidentität bei parallelen Abhilfeklagen Kein Zugriff
    3. 1. 1. Vorliegen der Partei- und Anspruchsidentität Kein Zugriff
      2. 2. Friktionen durch das Prioritätsprinzip Kein Zugriff
      3. 3. Fehlende Zweckmäßigkeit der zwingenden Klageabweisung Kein Zugriff
    4. IV. Bewertung Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Konnexitätskriterium Kein Zugriff
      2. 2. Rechtsfolge: Ermessensentscheidung des später angerufenen Gerichts Kein Zugriff
    2. II. Sachzusammenhang bei parallelen Abhilfeklagen Kein Zugriff
    3. III. Prioritätsprinzip als wesentliches Koordinierungshindernis Kein Zugriff
    4. IV. Bewertung Kein Zugriff
  3. C. Effektive Koordinierung von Abhilfeklagen de lege ferenda Kein Zugriff
3. 1. A. Grundlagen Kein Zugriff
  2. 1. I. Abhilfeurteil als Entscheidung im Sinne des Art. 2 lit. a) Brüssel Ia-VO Kein Zugriff
    2. 1. a) Maßstab der ordre public-Kontrolle Kein Zugriff
        aa) Grundlagen des Anspruchs auf rechtliches Gehör Kein Zugriff
        (a) Wichtigkeit des Benachrichtigungserfordernisses Kein Zugriff
        (b) Vereinbarkeit des deutschen Benachrichtigungsmodells Kein Zugriff
        (2) Hinreichende prozessuale Sicherungsmaßnahmen Kein Zugriff
        cc) Bewertung Kein Zugriff
        aa) Vereinbarkeit mit dem Opt-in Kein Zugriff
        bb) Komplikationen bei Opt-out-Abhilfeklagen Kein Zugriff
      2. 2. Keine Verletzung des rechtlichen Gehörs des Beklagten Kein Zugriff
      3. 3. Unzureichende Verfahrenskoordinierung und die Gefahr der Anerkennungsversagung infolge einander widersprechender Entscheidungen Kein Zugriff
    3. III. Bewertung Kein Zugriff
  3. 1. 1. 1. Abhilfevergleich als gerichtlicher Vergleich im Sinne des Art. 2 lit. b) Brüssel Ia-VO Kein Zugriff
      2. 2. Keine erweiterte Auslegung der Entscheidung im Sinne des Art. 2 lit. a) Brüssel Ia-VO Kein Zugriff
    2. II. Erforderlichkeit einer gesetzlichen Klarstellung de lege ferenda Kein Zugriff
4. 1. A. Grundlagen des kollektiven Rechtsschutzes (1. Teil) Kein Zugriff
  2. B. Vielfalt der kollektiven Rechtsschutzinstrumente (2. Teil) Kein Zugriff
  3. C. Abhilfeklagen im europäischen Rechtsraum (3. Teil) Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 403 - 446

Kollektive Rechtsschutzinstrumente im deutschen und europäischen Zivilverfahrensrecht

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