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Existenzsicherung in Ehe und Familie im Einkommensteuerrecht

Eine Neuausrichtung des subjektiven Nettoprinzips
Autor:innen:
Verlag:
 2018

Zusammenfassung

Die Bearbeitung behandelt die Frage, inwiefern das gegenwärtige Einkommensteuerrecht die verfassungsrechtlich geforderte Freistellung des Existenzminimums in Ehe und Familie gewährleisten kann. Als zentrale These wird dabei herausgearbeitet, dass das Einkommensteuerrecht zur Verwirklichung des Leistungsfähigkeitsprinzips – stärker als bisher – auf sozialrechtliche Vorgaben zurückgreifen muss. Die Berücksichtigung des Existenzminimums stellt damit nicht nur den verfassungsrechtlich einforderbaren Mindeststandard dar, sondern ist zugleich auch der steuerpolitisch überzeugende Maßstab, an dem eine Besteuerung nach der Leistungsfähigkeit auszurichten ist. Dieser Ansatz ermöglicht zum einen, dass die derzeit existierenden Unstimmigkeiten bei der steuerlichen Berücksichtigung privaten Aufwands beseitigt werden, zum anderen erschwert er die Implementierung von Steuervergünstigungen, aus denen unter sozialstaatlichen Gesichtspunkten nicht zu rechtfertigende Verteilungswirkungen resultieren.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2018
ISBN-Print
978-3-8487-4746-7
ISBN-Online
978-3-8452-9111-6
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Steuerwissenschaftliche Schriften
Band
64
Sprache
Deutsch
Seiten
372
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 24
  2. Einleitung Kein Zugriff 25 - 28
      1. I. Die staatliche Pflicht zur Sicherung der Existenz des Einzelnen Kein Zugriff
        1. 1. Beschlüsse zum Familienexistenzminimum (1990) Kein Zugriff
        2. 2. Grundfreibetragsbeschluss (1992) Kein Zugriff
        3. 3. Beschlüsse zum Kinderlastenausgleich (1998) Kein Zugriff
        4. 4. Kranken- und Pflegeversicherung (2008) Kein Zugriff
        5. 5. Sozialrechtliches Existenzminimum (2010/2014) Kein Zugriff
      3. III. Fazit und Fortgang der Bearbeitung Kein Zugriff
      1. I. Zielsetzung des Sozialrechts Kein Zugriff
      2. II. Die Bereiche des Sozialrechts Kein Zugriff
      3. III. Existenzsicherung im Sozialrecht Kein Zugriff
          1. a) Konkretisierung des Bedarfsdeckungsgrundsatzes Kein Zugriff
          2. b) Das Verhältnis von Bedarf und Bedürftigkeit Kein Zugriff
          1. a) Der Nachrang gegenüber dem Einsatz von Einkommen Kein Zugriff
          2. b) Der Nachrang gegenüber dem Einsatz von Vermögen Kein Zugriff
          3. c) Der Nachrang gegenüber Unterhaltsansprüchen Kein Zugriff
        1. 1. Das objektive Nettoprinzip Kein Zugriff
          1. a) Kritik am subjektiven Nettoprinzip Kein Zugriff
            1. aa) Die Menschenwürdegarantie und das Sozialstaatsprinzip Kein Zugriff
            2. bb) Die Eigentumsfreiheit und das Sozialstaatsprinzip Kein Zugriff
            3. cc) Die Gleichheitssätze Kein Zugriff
            1. aa) Keine überzeugende Lastenverteilung durch die Lehre vom indisponiblen Einkommen Kein Zugriff
            2. bb) Keine überzeugende Umsetzung in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
          4. d) Fazit Kein Zugriff
      2. II. Fazit: Neuausrichtung des subjektiven Nettoprinzips Kein Zugriff
          1. a) Sozialrecht als sachnahes Recht der Existenzsicherung Kein Zugriff
            1. aa) Keine Pflicht zur Prämierung der Erwerbstätigkeit durch ein erhöhtes Existenzminimum Kein Zugriff
            2. bb) Zwischenfazit: Abstandsgebot nicht leistungsfähigkeitsgerecht Kein Zugriff
            3. cc) Keine zielgenaue Verbesserung der Anreizeffekte Kein Zugriff
            4. dd) Fazit Kein Zugriff
            1. aa) Existenzsicherung des Steuerpflichtigen selbst (Kongruenz) Kein Zugriff
            2. bb) Existenzsicherung von Angehörigen (Inkongruenz) Kein Zugriff
              1. (1) Vermögen des Steuerpflichtigen Kein Zugriff
                1. (a) Volljährige Kinder Kein Zugriff
                2. (b) Minderjährige Kinder Kein Zugriff
                3. (c) Nichtberücksichtigung des Vermögens aus Vereinfachungsgesichtspunkten Kein Zugriff
              3. (3) Fazit Kein Zugriff
            2. bb) Einkommen Kein Zugriff
          5. e) Fazit Kein Zugriff
          1. a) Sozialrechtliche Fürsorge ist unzureichend Kein Zugriff
            1. aa) Absetzbetrag nach § 11b Abs. 3 SGB II Kein Zugriff
              1. (1) Wohngeld Kein Zugriff
              2. (2) Kinderzuschlag Kein Zugriff
            1. aa) Begriff der Typisierung Kein Zugriff
            2. bb) Anforderungen an die Rechtfertigung typisierender Normen Kein Zugriff
            3. cc) Anforderungen an die Ermittlung des typischen Falles Kein Zugriff
            1. aa) Gröbere Typisierung im Steuerrecht Kein Zugriff
            2. bb) Berücksichtigung regional unterschiedlicher Existenzminima Kein Zugriff
          3. c) Fazit Kein Zugriff
      2. II. Fazit Kein Zugriff
      1. I. Die Unterscheidung zwischen Lenkungsnormen und Umverteilungsnormen Kein Zugriff
        1. 1. Das Gemeinwohlprinzip als übergeordnetes Prinzip zur Rechtfertigung Kein Zugriff
        2. 2. Die Rechtfertigung von Lenkungsnormen anhand des Verdienstprinzips Kein Zugriff
        3. 3. Die Rechtfertigung von Umverteilungsnormen anhand des Bedürfnisprinzips Kein Zugriff
      3. III. Fazit Kein Zugriff
        1. 1. Historie unter Berücksichtigung der wegweisenden Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
        2. 2. Derzeitige Regelung in Grundzügen Kein Zugriff
            1. aa) Regelbedarf Kein Zugriff
            2. bb) Unterkunft und Heizung Kein Zugriff
            3. cc) Bildung und Teilhabe Kein Zugriff
            1. aa) Regelbedarf Kein Zugriff
            2. bb) Unterkunft und Heizung Kein Zugriff
            3. cc) Bildung und Teilhabe Kein Zugriff
            1. aa) Regelbedarf Kein Zugriff
            2. bb) Unterkunft und Heizung Kein Zugriff
            3. cc) Bildung und Teilhabe Kein Zugriff
            4. dd) Fazit Kein Zugriff
          1. a) Die Berücksichtigung im Sozialrecht Kein Zugriff
            1. aa) Rechtfertigung mit tatsächlichem Aufwand bei Eigenbetreuung Kein Zugriff
            2. bb) Rechtfertigung mit Einkommensverzicht bei Eigenbetreuung Kein Zugriff
            3. cc) Rechtfertigung mit Bindung der elterlichen Arbeitskraft aufgrund der Gemeinwohlverantwortung der Eltern bei Eigenbetreuung Kein Zugriff
            1. aa) Fehlender typisierend abzudeckender Aufwand bei Eigenbetreuung Kein Zugriff
            2. bb) Keine steuerrechtliche Beachtlichkeit eines Einkommensverzichts bei Eigenbetreuung Kein Zugriff
            3. cc) Keine Rechtfertigung aufgrund der Gemeinwohlverantwortung der Eltern bei Eigenbetreuung Kein Zugriff
            4. dd) Fazit Kein Zugriff
          1. a) Die Degressionswirkung des Kinderfreibetrags Kein Zugriff
            1. aa) Verfassungsrechtliche Kritik Kein Zugriff
            2. bb) Rechtspolitische Kritik Kein Zugriff
            3. cc) Exkurs: Die Bedeutung der Kapitaleinkünfte bei Ausgliederung des Kindergeldes aus dem EStG Kein Zugriff
          3. c) Zweifelhafte systematische Einordnung der steuerlichen Entlastung Kein Zugriff
          4. d) Hindernisse einer Streichung des Betreuungs- und Erziehungs- oder Ausbildungsfreibetrags Kein Zugriff
          1. a) Eignung zur Freistellung des Existenzminimums Kein Zugriff
          2. b) Bedenken und rechtspolitische Bewertung Kein Zugriff
          1. a) Eignung zur Freistellung des Existenzminimums Kein Zugriff
          2. b) Bedenken und rechtspolitische Bewertung Kein Zugriff
        1. 1. Rechtfertigung der Thematisierung Kein Zugriff
        2. 2. Ausgestaltung und Ziele des Elterngeldes Kein Zugriff
          1. a) Einkommensverzicht und Elterngeld Kein Zugriff
          2. b) Gemeinwohlverantwortung und Elterngeld Kein Zugriff
        4. 4. Fazit Kein Zugriff
          1. a) Abzugsmöglichkeit für Hausgehilfinnen als Vorgängernorm Kein Zugriff
          2. b) Der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 11. Oktober 1977 Kein Zugriff
          3. c) Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 3. November 1982 und die Folgejahre Kein Zugriff
          4. d) Der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 10. November 1998 Kein Zugriff
          5. e) Erneute Einführung des § 33c EStG und der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 16. März 2005 Kein Zugriff
          6. f) Neuregelung durch das Gesetz zur steuerlichen Förderung von Wachstum und Beschäftigung vom 26. April 2006 Kein Zugriff
          7. g) § 9c EStG und die gegenwärtige Regelung in § 10 Abs. 1 Nr. 5 EStG Kein Zugriff
          8. h) Fazit Kein Zugriff
        2. 2. Regelung des § 10 Abs. 1 Nr. 5 EStG Kein Zugriff
        1. 1. Zu untersuchende Konstellationen Kein Zugriff
          1. a) Grundkonzeption der § 22 ff. SGB VIII Kein Zugriff
          2. b) Kostenbeteiligung Kein Zugriff
              1. (1) Besonderheiten bei Erwerbstätigkeit Kein Zugriff
              2. (2) Kostenbeteiligung Kein Zugriff
              3. (3) Fazit Kein Zugriff
              1. (1) Einordnung als gemischt veranlasster Aufwand Kein Zugriff
              2. (2) Position des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
                1. (a) Bedeutung der Zuordnung Kein Zugriff
                2. (b) Methode der Zuordnung (Wesentlichkeit/Schwerpunkt) Kein Zugriff
                3. (c) Zuordnung zum objektiven Nettoprinzip Kein Zugriff
                4. (d) Zuordnung zum subjektiven Nettoprinzip Kein Zugriff
              4. (4) Fazit Kein Zugriff
              1. (1) Keine Berücksichtigung erwerbsbedingter Kinderbetreuungskosten im subjektiven Nettoprinzip Kein Zugriff
              2. (2) Berücksichtigung als Erwerbsaufwand parallel zum Sozialrecht Kein Zugriff
              3. (3) Fazit Kein Zugriff
                1. (a) Eltern in unentgeltlicher Ausbildung Kein Zugriff
                2. (b) Chronisch kranke oder behinderte Eltern Kein Zugriff
                3. (c) Kinderreichtum Kein Zugriff
              2. (2) Kostenbeteiligung Kein Zugriff
              3. (3) Fazit Kein Zugriff
              1. (1) Kinderbetreuungskosten bei Ausbildung, Krankheit oder Behinderung Kein Zugriff
              2. (2) Kinderbetreuungskosten bei Kinderreichtum Kein Zugriff
              1. (1) Berücksichtigung von Kinderbetreuungskosten aufgrund von Krankheit und Behinderung im subjektiven Nettoprinzip Kein Zugriff
              2. (2) Berücksichtigung von Kinderbetreuungskosten aufgrund von Ausbildung im subjektiven Nettoprinzip ist möglich Kein Zugriff
              3. (3) Berücksichtigung von Kinderbetreuungskosten bei Kinderreichtum Kein Zugriff
              4. (4) Fazit Kein Zugriff
            1. aa) Die Berücksichtigung im Sozialrecht Kein Zugriff
            2. bb) Diskussion im Steuerrecht Kein Zugriff
              1. (1) Berücksichtigung anteilig im subjektiven Nettoprinzip und als Erwerbsaufwand Kein Zugriff
              2. (2) Berücksichtigung im subjektiven Nettoprinzip Kein Zugriff
              3. (3) Berücksichtigung als Erwerbsaufwand Kein Zugriff
              4. (4) Fazit Kein Zugriff
            1. aa) Die Berücksichtigung im Sozialrecht Kein Zugriff
            2. bb) Diskussion im Steuerrecht Kein Zugriff
              1. (1) Keine Berücksichtigung im subjektiven Nettoprinzip Kein Zugriff
              2. (2) Keine Förderung durch Abzug der Kinderbetreuungskosten von der Bemessungsgrundlage Kein Zugriff
              3. (3) Fazit Kein Zugriff
          5. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Gebührenstruktur der Kindertagesstätten als Ausgangspunkt Kein Zugriff
            1. aa) Bedeutung im geltenden Recht Kein Zugriff
            2. bb) Keine Berücksichtigung des Betreuungsfreibetrags bei dessen Fortbestand Kein Zugriff
            1. aa) Typisierende Obergrenze ist möglich Kein Zugriff
            2. bb) Fazit Kein Zugriff
          4. d) Bemessung einer möglichen Förderung durch das Steuerrecht Kein Zugriff
          5. e) Ergebnis Kein Zugriff
        5. 5. Ausblick Kein Zugriff
          1. a) Historie Kein Zugriff
          2. b) Regelung des § 10 Abs. 1 Nr. 9 EStG Kein Zugriff
          1. a) Berücksichtigung im Sozialrecht Kein Zugriff
            1. aa) Einordnung des § 10 Abs. 1 Nr. 9 EStG als Sozialzwecknorm Kein Zugriff
            2. bb) Einordnung des § 10 Abs. 1 Nr. 9 EStG als leistungsfähigkeitsgerechte Vorschrift Kein Zugriff
            1. aa) Keine Berücksichtigung von Schulgeldzahlungen im subjektiven Nettoprinzip Kein Zugriff
            2. bb) Exkurs: Keine Modifikation des Leistungsfähigkeitsprinzips aufgrund der grundrechtlichen Vorgaben Kein Zugriff
          4. d) Fazit Kein Zugriff
            1. aa) Die Berücksichtigung von Ausbildungskosten in § 33a EStG Kein Zugriff
            2. bb) Kürzung der Ausbildungsfreibeträge durch das Haushaltsbegleitgesetz 1983 Kein Zugriff
            3. cc) Abschaffung des Ausbildungsfreibetrags Kein Zugriff
          2. b) Regelung des § 33a Abs. 2 EStG Kein Zugriff
            1. aa) Die Vorgaben des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BAföG) Kein Zugriff
              1. (1) Strukturell existenzsichernder Charakter der Leistungen Kein Zugriff
              2. (2) Fördernder Charakter einzelner Regelungen des BAföG Kein Zugriff
              3. (3) Fazit Kein Zugriff
            1. aa) § 33a Abs. 2 EStG als unselbständig zu bewertende Vorschrift Kein Zugriff
            2. bb) § 33a Abs. 2 EStG als isoliert zu bewertende Vorschrift Kein Zugriff
            1. aa) Volle Berücksichtigung der im BAföG angesetzten Kosten für auswärtige Unterbringung Kein Zugriff
            2. bb) Keine anderweitige Bewertung aufgrund des Freibetrags für Betreuung und Erziehung oder Ausbildung Kein Zugriff
          4. d) Fazit Kein Zugriff
        1. 1. Historie unter Berücksichtigung der wegweisenden Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
        2. 2. Regelung des § 24b EStG Kein Zugriff
          1. a) Die Regelung des § 21 Abs. 3 SGB II Kein Zugriff
            1. aa) Die Erwägungen des Gesetzgebers Kein Zugriff
            2. bb) Die Diskussion in Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff
          1. a) Position des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
          2. b) Qualifikation als Sozialzwecknorm Kein Zugriff
          3. c) Forderung nach einer Splittingregelung für Alleinerziehende Kein Zugriff
            1. aa) Mehrbedarf nach § 21 Abs. 3 SGB II hat keinen existenzsichernden Charakter Kein Zugriff
            2. bb) § 24b EStG ist eine Sozialzwecknorm mit Degressionswirkung Kein Zugriff
          2. b) Steuerliche Förderung von Alleinerziehenden über einen einheitlichen Abzug von der Steuerschuld möglich Kein Zugriff
        4. 4. Fazit Kein Zugriff
        1. 1. Der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 17. Januar 1957 zur Verfassungswidrigkeit der Zusammenveranlagung Kein Zugriff
        2. 2. Reaktion des Gesetzgebers Kein Zugriff
        3. 3. Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 3. November 1982 zur Einbeziehung Alleinerziehender in das Splittingverfahren Kein Zugriff
        4. 4. Der Beschluss vom 10. November 1998 zum Betreuungsbedarf Kein Zugriff
        5. 5. Der Beschluss vom 7. Mai 2013 zur steuerlichen Behandlung von eingetragenen Lebenspartnerschaften Kein Zugriff
      2. II. Regelung Kein Zugriff
        1. 1. Verfassungswidrigkeit des Ehegattensplittings Kein Zugriff
        2. 2. Ehegattensplitting als einzig mögliche Form der Besteuerung Kein Zugriff
        3. 3. Ehegattensplitting als mögliche Form der Besteuerung Kein Zugriff
          1. a) Die Rechtsfigur der mittelbaren Diskriminierung Kein Zugriff
            1. aa) Ausgangspunkt: (Theoretische) Bedeutung für die Erwerbstätigkeit des Zweitverdieners Kein Zugriff
            2. bb) Die Ehefrau als typischer Zweitverdiener Kein Zugriff
                1. (a) Rechtpolitische Erwägungen Kein Zugriff
                2. (b) Rechtsdogmatische Erwägungen Kein Zugriff
                1. (a) Nachteilige Wirkung des Ehegattensplittings für den Zweitverdiener Kein Zugriff
                2. (b) Ausgestaltung des Ehegattensplittings Kein Zugriff
                3. (c) Relevanz der Unterschiede im Vergleich zu Besteuerungsalternativen Kein Zugriff
                4. (d) Zusammenhang zwischen Ehegattensplitting und Nachteilen für Zweitverdiener Kein Zugriff
                5. (e) Kausalität des Ehegattensplittings für mögliche Nachteile von Zweitverdienern Kein Zugriff
          3. c) Fazit Kein Zugriff
        2. 2. Ehegattensplitting nicht verfassungsrechtlich zwingend Kein Zugriff
              1. (1) Die Einführung der Zugewinngemeinschaft als gesetzlicher Güterstand Kein Zugriff
              2. (2) Die Bedeutung der Zugewinngemeinschaft für die wirtschaftliche Realität der Ehegatten Kein Zugriff
            2. bb) Versorgungsausgleich und Wirtschaftsgemeinschaft Kein Zugriff
              1. (1) Unterhaltsrecht und Halbteilung Kein Zugriff
              2. (2) Die Gegenseitigkeit des Familienunterhalts Kein Zugriff
              3. (3) Unterhaltspflichten rechtfertigen keine Sonderbehandlung der Ehegatten Kein Zugriff
          2. b) Vertretbare Typisierung der wirtschaftlichen Realität durch das Ehegattensplitting Kein Zugriff
      3. III. Fazit Kein Zugriff
        1. 1. Erfassung der Ehegatten als Bedarfsgemeinschaft im SGB II Kein Zugriff
        2. 2. Erfassung nicht verheirateter Partner als Bedarfsgemeinschaft Kein Zugriff
        3. 3. Typisierende Anknüpfung an partnerschaftliches Zusammenleben Kein Zugriff
        4. 4. Begriffsklärung Kein Zugriff
        1. 1. Die Haushaltsersparnis in der steuerrechtlichen Diskussion Kein Zugriff
          1. a) Keine Erfassung sämtlicher Gemeinschaften Kein Zugriff
            1. aa) Keine Differenzierung zwischen rechtlich verfestigten und anderen Partnerschaften Kein Zugriff
              1. (1) Haushaltsgemeinschaft im Sinne des § 24b Abs. 3 EStG Kein Zugriff
              2. (2) Paargemeinschaft als möglicher Anknüpfungspunkt einer Typisierung Kein Zugriff
              3. (3) Drohende faktische Vollzugsdefizite Kein Zugriff
            1. aa) Exkurs: Die steuerliche Behandlung des Trinkgeldes von Arbeitnehmern Kein Zugriff
            2. bb) Verhältnismäßigkeitsprüfung als Maßstab für Vereinfachungsnormen Kein Zugriff
        3. 3. Fazit Kein Zugriff
    4. D. Ergebnis Kein Zugriff
    1. Existenzsicherung im Einkommensteuerrecht Kein Zugriff
    2. Die Bedeutung von Vermögen und Einkommen Kein Zugriff
    3. Beschränkung auf existenzsichernde sozialrechtliche Ansprüche Kein Zugriff
    4. Typisierungen im Steuer- und Sozialrecht Kein Zugriff
    5. Rechtfertigung von Sozialzwecknormen im Steuerrecht Kein Zugriff
    6. Der Familienleistungsausgleich Kein Zugriff
    7. Kinderbetreuungskosten Kein Zugriff
    8. Berücksichtigung von Bildungskosten Kein Zugriff
    9. Entlastungsbetrag für Alleinerziehende Kein Zugriff
    10. Ehegattensplitting Kein Zugriff
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 353 - 372

Literaturverzeichnis (342)

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