Gemeindliche Gestaltungsmöglichkeiten im StrWG NRW

Dr. Maren Wirth

doi:10.5771/9783748967118

Zusammenfassung

Die Gestaltung des Verkehrsraums ist von Ziel- und Verteilungskonflikten geprägt. Welcher Akteur im Mehrebenensystem welche straßenrechtliche Entscheidung treffen kann, ist daher von besonderer Relevanz. Die Arbeit widmet sich der Frage, ob das Straßenrecht am Beispiel der Rechtlage in NRW als Instrument der Gemeinde zur Umsetzung ihrer Verkehrspolitik taugt. Thematisiert werden aus verwaltungs- und verfassungsrechtlicher Sicht sowohl die dogmatischen Grundlagen des Straßenrechts als auch aktuelle Konzepte zur Verkehrsraumgestaltung. Besondere Berücksichtigung findet dabei die Einordnung des Parkens in den Kompetenzbereich des Straßenverkehrsrechts sowie die Berücksichtigungsfähigkeit gemeindlicher Interessen in Ermessensentscheidungen.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2025
Erscheinungsdatum: 20.11.2025
ISBN-Print: 978-3-7560-3649-3
ISBN-Online: 978-3-7489-6711-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Kommunalrechtliche Studien
Band: 12
Sprache: Deutsch
Seiten: 526
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff
1. A. Konfliktlage um den öffentlichen Straßenraum Kein Zugriff
2. B. Die gemeindliche Perspektive auf das Straßenrecht Kein Zugriff
3. C. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Die grundlegende Teilung zwischen Straßen- und Straßenverkehrsrecht Kein Zugriff
    2. 2. Umfang der Gesetzgebungskompetenz für das Straßenverkehrsrecht Kein Zugriff
    3. 3. Die weiteren Gesetzgebungskompetenzen aus Art. 74 Abs. 1 Nr. 22 GG Kein Zugriff
  2. 1. 1. Problemaufriss Kein Zugriff
    2. 1. a) Vorbehalt des Straßenrechts Kein Zugriff
      2. b) Vorrang des Straßenverkehrsrechts Kein Zugriff
      3. c) Verschränkung durch den Vorbehalt des Straßenrechts Kein Zugriff
    3. 3. Abweichende Ansichten und ihnen gegenstehende Überlegungen Kein Zugriff
    4. 1. a) Methodik Kein Zugriff
      2. b) Vorrang und Vorbehalt Kein Zugriff
      3. c) Modifikationsbedarf Kein Zugriff
  3. III. Kompetenz für das Bodenrecht aus Art. 74 Abs. 1 Nr. 18 GG Kein Zugriff
  4. IV. Europäische Rechtsetzungskompetenzen und Gesetze Kein Zugriff
  5. 1. 1. Anforderungen der Zuordnung Kein Zugriff
    2. 2. Parken als Lagerung von Gegenständen Kein Zugriff
    3. 3. Eigenständige Betrachtung des Parkens als Verkehrsvorgang Kein Zugriff
    4. 1. aa) Regelungsbedürfnis für bloße Vorbereitungshandlungen? Kein Zugriff
        bb) Mehrschichtigkeit von Regelungszwecken Kein Zugriff
        cc) Logische Verknüpfung zwischen Parken und Verkehrsrecht? Kein Zugriff
        dd) Zwischenfazit: Bedürfnis begründet keine enge Verzahnung zum Straßenverkehrsrecht Kein Zugriff
      2. aa) Ausschluss nur der Verkehrsart als Ganzes? Kein Zugriff
        bb) Drohende Kompetenzlücke? Kein Zugriff
        cc) Parken als Gegenstand anderer Kompetenzbereiche Kein Zugriff
        dd) Doppelzuständigkeit Kein Zugriff
        ee) Historische Betrachtung Kein Zugriff
    5. 5. Fazit Kein Zugriff
  6. VI. Die verschiedenen Begrifflichkeiten der öffentlichen Straßen als Folge der Gesetzgebungskompetenzen Kein Zugriff
  7. VII. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Straßenbaulast und Straßenbaubehörde nach FStrG Kein Zugriff
    2. 2. Straßenbaulast und Straßenbaubehörde nach StrWG NRW Kein Zugriff
    3. 3. Sonderfall Ortsdurchfahrten Kein Zugriff
  2. II. Überlagerung des Eigentums Kein Zugriff
  3. 1. 1. Straßenaufsicht nach Landesrecht Kein Zugriff
    2. 1. a) Gemeinden als Selbstverwaltungskörperschaften des Art. 90 Abs. 3 GG Kein Zugriff
      2. aa) Systematische und teleologische Überlegungen Kein Zugriff
        bb) Überlegungen zur Kostentragung Kein Zugriff
        cc) Selbstverwaltungsrecht der Gemeinde Kein Zugriff
3. 1. I. Herleitung Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Gemeindliche Straßen als örtliche Aufgabe Kein Zugriff
      2. aa) Straßenverwaltung als Pflichtselbstverwaltungsaufgabe Kein Zugriff
        bb) Auswirkung auf Selbstverwaltungsangelegenheiten, insbesondere die Planungshoheit Kein Zugriff
        cc) Ab- und Aufstufung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Selbstverwaltung durch Belegenheit im Gemeindegebiet? Kein Zugriff
        bb) Verbleibender Schutzumfang Kein Zugriff
      2. b) Landesstraßen Kein Zugriff
      3. c) Kreisstraßen Kein Zugriff
    3. 3. Für Straßen außerhalb des eigenen Gemeindegebiets Kein Zugriff
4. D. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. I. Grundlagen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Widmungsbefugnisse je nach Straßentyp Kein Zugriff
    2. 2. Zuständiges Gemeindeorgan Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Pflicht zur Widmung aus Straßenbaulast Kein Zugriff
      2. b) Ermessensreduzierung Kein Zugriff
      3. c) Faktische Einschränkung durch Bau und Ausgestaltung nach dem Verkehrsbedürfnis? Kein Zugriff
    2. 1. a) Einstufung in eine Straßenklasse Kein Zugriff
      2. b) Widmungsbeschränkungen Kein Zugriff
    3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Begrifflichkeiten Kein Zugriff
      2. b) Planung als ausgelagerte Vorentscheidung Kein Zugriff
      3. c) Tauglichkeit der Widmung als Planungsentscheidung? Kein Zugriff
    2. 2. Berücksichtigungsfähige Belange Kein Zugriff
  5. 1. 1. Kategorien der Beschränkung Kein Zugriff
    2. 1. a) Widmung zu verkehrsfremden Nutzungen? Kein Zugriff
      2. b) Räumlicher Umfang der Widmung Kein Zugriff
      3. c) Möglichkeit subjektiver Einschränkungen Kein Zugriff
      4. d) Folgen aus der Zuweisung einer Straßenklasse Kein Zugriff
      5. e) Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff
    3. 1. aa) Gesamte Verkehrsart oder Regelung innerhalb einer Verkehrsart? Kein Zugriff
        bb) Zeitliche Nutzungsgrenzen Kein Zugriff
        cc) Längsteilung der Straße innerhalb der Widmung Kein Zugriff
      2. aa) Die Wirkung als verbindliche Rechtsnorm Kein Zugriff
        bb) Entfall der Bindungswirkung Kein Zugriff
      3. aa) Überblick zum Zulassungsrecht Kein Zugriff
        bb) Verstoß gegen EU-Typgenehmigungsrichtlinie? Kein Zugriff
        cc) Nationales Zulassungsrecht Kein Zugriff
      4. d) Immissionsschutz Kein Zugriff
    4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  6. VI. Umsetzung der Widmung Kein Zugriff
  7. VII. Zusammenfassung und Bewertung der Möglichkeiten Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Umstufung als Instrument der Verkehrsgestaltung? Kein Zugriff
    2. 2. Implikationen der Selbstverwaltungskompetenz Kein Zugriff
    3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Überblick über die Einziehung Kein Zugriff
    2. 2. Überblick über die Teileinziehung Kein Zugriff
    3. 1. a) These der begrenzten Abwägungsentscheidung Kein Zugriff
      2. b) Tatbestandsmerkmal der überwiegenden Belange Kein Zugriff
      3. c) Verbleibende Ermessensentscheidung Kein Zugriff
    4. 1. a) Bebauungspläne Kein Zugriff
      2. b) Straßenverkehrsrecht am Beispiel der Fahrradstraßen Kein Zugriff
    5. 5. Teileinziehung zwischen Flexibilität und Trägheit Kein Zugriff
  3. III. Anwendungsbeispiel Parkraumbewirtschaftung Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Flächenmäßige Ausdehnung Kein Zugriff
      2. b) Differenzierungsmöglichkeit nach Emissionsbelastung? Kein Zugriff
      3. c) Sicherstellung der Erschließung Kein Zugriff
    2. 2. Umfang der Ausschlussmöglichkeiten Kein Zugriff
  5. V. Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff
3. 1. I. Grundzüge des Gemeingebrauchs Kein Zugriff
  2. 1. 1. Ansatzpunkte des Verkehrsverständnisses Kein Zugriff
    2. 2. Einfachrechtliche Überlegungen Kein Zugriff
    3. 1. aa) Betrachtung als Leistungsgewährung oder Eingriff in ein Abwehrrecht Kein Zugriff
        bb) Grundrechtsverwirklichung auf fremdem Eigentum Kein Zugriff
      2. b) Rechtfertigung der Beschränkung des Gemeingebrauchs Kein Zugriff
    4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Gemeinverträglichkeit im klassischen Sinne Kein Zugriff
      2. b) Weiterreichendes Verständnis für die Begrenzung des kommunikativen Verkehrs Kein Zugriff
      3. c) Kompetenzrechtliche Zulässigkeit der straßenrechtlichen Bestimmung Kein Zugriff
    2. 1. a) Abstraktes oder konkretes Störpotential Kein Zugriff
      2. b) Folgen für eine subjektive oder objektive Zweckbestimmung der Straßennutzung Kein Zugriff
    3. 1. a) Ausschluss von Gegenständen Kein Zugriff
      2. b) Zeitliche Beschränkung Kein Zugriff
      3. c) Ausschluss gewerblicher Tätigkeiten Kein Zugriff
      4. d) Kriterium der unbegrenzten Anzahl Kein Zugriff
      5. e) Zwischenfazit Kein Zugriff
    4. 4. Kriterien der straßenrechtlichen Gemeinverträglichkeit Kein Zugriff
    5. 5. Örtliche Grenzen des kommunikativen Verkehrs und Ortsüblichkeit Kein Zugriff
    6. 1. a) Problem- und Anwendungsfälle Kein Zugriff
      2. b) Zurechnung im öffentlichen Recht Kein Zugriff
      3. aa) Kausalitätserwägungen Kein Zugriff
        bb) Adäquanztheorie, Sozialadäquanz und Rechtswidrigkeit Kein Zugriff
        cc) Unmittelbare Verursachung und Zweckveranlasser Kein Zugriff
      4. d) Zurechnung von Nutzungsmotiven? Kein Zugriff
    7. 7. Zusammenfassung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Gestaltungsmöglichkeiten im Spannungsverhältnis zu Grundrechten Kein Zugriff
    2. 2. Insbesondere die Ortsüblichkeit Kein Zugriff
  5. V. Inkurs: Parken als Gemeingebrauch? Kein Zugriff
  6. VI. Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. a) Kontrollerlaubnis oder Dispens Kein Zugriff
      2. b) Grundrechtliche Überlagerung der Einordnung als Dispens? Kein Zugriff
    2. 1. aa) Die klassischen berücksichtigungsfähigen Belange Kein Zugriff
        bb) Gemeindliche Interessenumsetzung als Zweck der Sondernutzungserlaubnis? Kein Zugriff
        cc) Insbesondere stadtplanerische Belange Kein Zugriff
        dd) Situative Zweckbetrachtung und Zwischenfazit Kein Zugriff
      2. b) Kompetenzielle Grenzen Kein Zugriff
      3. aa) Sondernutzungserlaubnis als Dienstleistungskonzession? Kein Zugriff
        (1) Straßenrechtliche Wettbewerbsneutralität Kein Zugriff
        (2) Mögliche Entscheidungskriterien Kein Zugriff
        (3) Erweiterung der Kriterien? Kein Zugriff
      4. d) Zusammenfassung Kein Zugriff
    3. 3. Sondernutzungssatzung Kein Zugriff
    4. 1. a) Grundlegende Einordnung Kein Zugriff
      2. b) Ausgestaltung und Umsetzung Kein Zugriff
      3. aa) Vereinbarkeit mit der grundrechtlichen Ausgestaltung eines Freiheitsraums Kein Zugriff
        bb) Gebührenerhebung trotz Anspruch auf Sondernutzungserlaubnis aus Grundrechten? Kein Zugriff
      4. d) Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Zuständigkeit Kein Zugriff
    2. 1. a) Verhältnis zu Grundsatzentscheidungen der Widmung Kein Zugriff
      2. b) Verhältnis zu anderen Kompetenzen und Rechtsgebieten Kein Zugriff
      3. c) Zusammenwirken im Anwendungsbereich des GWB Kein Zugriff
    3. 3. Erlaubniserteilung: Regelungsbedarf oder Überregulierung? Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Der Meinungsstand Kein Zugriff
      2. b) Bewertung unter Fortführung der Einordnung des Parkens von Pkw Kein Zugriff
    2. 2. Regulierungsmöglichkeiten der Gemeinde Kein Zugriff
  4. IV. Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff
5. 1. I. Grundrechtliche Wurzeln Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die gesetzliche Regelung Kein Zugriff
    2. 2. Vereinbarkeit mit Art. 14 GG Kein Zugriff
  3. III. Regulierungsmöglichkeiten und Bewertung Kein Zugriff
6. 1. 1. 1. Rechtsquellen Kein Zugriff
    2. 2. Verfassungsrechtliche Verpflichtungen Kein Zugriff
    3. 3. Europarechtliche Verpflichtungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Grundrechtliche Fundierung? Kein Zugriff
      2. b) Europarechtliche Verpflichtung? Kein Zugriff
      3. c) Verpflichtung der Gemeinden? Kein Zugriff
      4. d) Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. 1. a) Auswirkung des KSG auf straßenrechtliche Abwägungsentscheidungen Kein Zugriff
      2. b) Auswirkungen des KlAnG NRW auf straßenrechtliche Entscheidungen Kein Zugriff
      3. aa) Kein Kompetenzproblem Kein Zugriff
        bb) Straßenrechtliche Berücksichtigung des Art. 20a GG Kein Zugriff
        cc) Straßenbaulast Kein Zugriff
        dd) Teileinziehung und Widmung Kein Zugriff
        ee) Sondernutzungserlaubnisse, -satzungen und -gebühren Kein Zugriff
    3. 3. Fazit: Das klimaschonende Straßenrecht Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Verpflichtungsbegehren Kein Zugriff
    2. 2. Anfechtungsbegehren Kein Zugriff
    3. 3. Weitere Begehren Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Aus Berücksichtigungspflicht privater Belange Kein Zugriff
      2. b) Aus Grundrechten Kein Zugriff
    2. 2. Anlieger Kein Zugriff
  3. III. Für die Nutzung bestehender Straßen Kein Zugriff
  4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Kassatorische und initiative Bürgerbegehren Kein Zugriff
    2. 2. Zuständigkeitsprobleme Kein Zugriff
  2. 1. 1. Abgaben, § 26 Abs. 5 Nr. 3 GO NRW Kein Zugriff
    2. 1. a) Das Problem der mittelbaren Wirkung Kein Zugriff
      2. b) Straßenrechtliche Einwirkungen auf Bauleitpläne Kein Zugriff
      3. c) Aufstellungsbeschlüsse und Straßenrecht Kein Zugriff
      4. d) Abwägungsentscheidung im Straßenrecht als Problem? Kein Zugriff
    3. 3. Angelegenheiten, § 26 Abs. 5 Nr. 4 GO NRW Kein Zugriff
    4. 4. Weitere Anforderungen und straßenrechtliche Beispiele Kein Zugriff
  3. III. Zusammenfassung und Ausblick Kein Zugriff
Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff Seiten 477 - 482
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 483 - 526