Angemessenheit der Eingruppierung kommunaler Wahlbeamtinnen und Wahlbeamter: In Städten, Gemeinden, Kreisen und bei den Landschaftsverbänden in Nordrhein-…

Prof. Dr. Christoph Brüning

doi:10.5771/9783748906094

Zusammenfassung

Die konkret zu bewältigenden Aufgaben der kommunalen Wahlbeamtinnen und -beamten entwickelten sich im Laufe der letzten Jahre parallel zu den deutlich gestiegenen Aufgabenzuwächsen im kommunalen Bereich. Hingegen sind die Rahmenbedingungen für die Besoldung und die zu gewährenden Aufwandsentschädigungen für die kommunalen Wahlbeamtinnen und Wahlbeamten über die Jahre nahezu konstant geblieben. Anhand einer vergleichenden Analyse der besoldungsrechtlichen Regelungen in den Flächenländern entwickelt das vorliegende Werk eine in sich schlüssige, kohärente Besoldungsordnung für die Gruppe der kommunalen Wahlbeamtinnen und -beamten entlang der verfassungsrechtlichen Vorgaben für eine amtsangemessene Alimentation. Dazu werden originäre, ämterspezifische Parameter für diese besondere Amtsgruppe sowie Vorschläge für Zulagen und Aufwandsentschädigung entwickelt.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2020
Copyrightjahr: 2020
ISBN-Print: 978-3-8487-6524-9
ISBN-Online: 978-3-7489-0609-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Kommunalrechtliche Studien
Band: 8
Sprache: Deutsch
Seiten: 190
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 16
1. 1. 1. Personenkreis Kein Zugriff
  2. 1. a) Besoldung Kein Zugriff
    2. b) Aufwandsentschädigung Kein Zugriff
2. II. Kritik am geltenden System Kein Zugriff
3. III. Auftrag Kein Zugriff
1. 1. 1. Besoldungsrechtliche Grundstruktur Kein Zugriff
  2. 2. Die Eingruppierungsverordnung Kein Zugriff
  3. 1. a) Bürgermeister Kein Zugriff
    2. b) Beigeordnete Kein Zugriff
    3. c) Landräte Kein Zugriff
    4. d) Kreisdirektoren Kein Zugriff
    5. e) Direktoren der Landschaftsverbände Rheinland und Westfalen-Lippe Kein Zugriff
    6. f) Landesräte Kein Zugriff
    7. g) Regionaldirektor des Regionalverbandes Ruhr und Beigeordnete Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Landesbesoldungsgesetz Kein Zugriff
    2. b) Landeskommunalbesoldungsgesetz Kein Zugriff
    3. 1. aa) Bürgermeister Kein Zugriff
      2. bb) Beigeordnete Kein Zugriff
      3. cc) Landräte Kein Zugriff
  2. 1. a) Kommunal-Wahlbeamten-Gesetz Kein Zugriff
    2. 1. aa) Erster Bürgermeister Kein Zugriff
      2. bb) Weitere Bürgermeister Kein Zugriff
      3. cc) Berufsmäßige Gemeinderatsmitglieder Kein Zugriff
      4. dd) Landräte Kein Zugriff
  3. 1. a) Landesbesoldungsgesetz Kein Zugriff
    2. b) Kommunalbesoldungsverordnung Kein Zugriff
    3. 1. aa) Bürgermeister Kein Zugriff
      2. bb) Beigeordnete Kein Zugriff
      3. cc) Amtsdirektoren Kein Zugriff
      4. dd) Landräte Kein Zugriff
  4. 1. a) Landesbesoldungsgesetz Kein Zugriff
    2. b) Besoldungsverordnung Kein Zugriff
    3. 1. aa) Bürgermeister/in Kein Zugriff
      2. bb) Beigeordnete Kein Zugriff
      3. cc) Landräte Kein Zugriff
      4. dd) Kreisbeigeordnete Kein Zugriff
      5. ee) Landesdirektor und Beigeordnete des Landeswohlfahrtsverbandes Hessen Kein Zugriff
      6. ff) Verbandsdirektor und Beigeordnete des Regionalverbandes Frankfurt/Rhein-Main Kein Zugriff
  5. 1. a) Landesbesoldungsgesetz Kein Zugriff
    2. b) Besoldungsverordnung Kein Zugriff
    3. 1. aa) Bürgermeister Kein Zugriff
      2. bb) Beigeordnete Kein Zugriff
      3. cc) Landräte und Beigeordnete Kein Zugriff
      4. dd) Amtsvorsteher Kein Zugriff
      5. ee) Verbandsvorsteher Kein Zugriff
      6. ff) Direktor des Kommunalen Sozialverbandes Kein Zugriff
  6. 1. a) Landesbesoldungsgesetz Kein Zugriff
    2. b) Kommunalbesoldungsverordnung Kein Zugriff
    3. 1. aa) Hauptverwaltungsbeamte auf Zeit der Gemeinden und Samtgemeinden Kein Zugriff
      2. bb) Stellvertreter und weitere Ämter auf Zeit in Gemeinden und Samtgemeinden Kein Zugriff
      3. cc) Hauptverwaltungsbeamte auf Zeit der Landkreise und der Region Hannover Kein Zugriff
      4. dd) Verbandsdirektor und Vertreter „Großraum Braunschweig“ Kein Zugriff
      5. ee) Verbandsgeschäftsführer des Bezirksverbandes Oldenburg Kein Zugriff
      6. ff) Weitere Verbandsgeschäftsführer Kein Zugriff
  7. 1. a) Landesbesoldungsgesetz Kein Zugriff
    2. b) Kommunal-Besoldungsverordnung Kein Zugriff
    3. 1. aa) Bürgermeister Kein Zugriff
      2. bb) Beigeordnete Kein Zugriff
      3. cc) Landräte Kein Zugriff
      4. dd) Kreisbeigeordnete Kein Zugriff
  8. 1. a) Kommunalbesoldungsverordnung Kein Zugriff
    2. b) Aufwandsentschädigungsverordnung Kein Zugriff
    3. 1. aa) Bürgermeister Kein Zugriff
      2. bb) Beigeordnete Kein Zugriff
      3. cc) Landräte Kein Zugriff
      4. dd) Regionalverbandsdirektor Kein Zugriff
  9. 1. a) Landesbesoldungsgesetz Kein Zugriff
    2. b) Aufwandsentschädigungsverordnung Kein Zugriff
    3. 1. aa) Bürgermeister Kein Zugriff
      2. bb) Beigeordnete Kein Zugriff
      3. cc) Landräte und Beigeordnete Kein Zugriff
      4. dd) Verbandsvorsitzende Kein Zugriff
  10. 1. a) Landesbesoldungsgesetz Kein Zugriff
    2. b) Kommunalbesoldungsverordnung Kein Zugriff
    3. 1. aa) Bürgermeister Kein Zugriff
      2. bb) Beigeordnete Kein Zugriff
      3. cc) Landräte und Beigeordnete Kein Zugriff
      4. dd) Hauptamtliche Verbandsgeschäftsführer Kein Zugriff
  11. 1. a) Landesbesoldungsgesetz Kein Zugriff
    2. b) Kommunalbesoldungsverordnung Kein Zugriff
    3. 1. aa) Bürgermeister Kein Zugriff
      2. bb) Beigeordnete Kein Zugriff
      3. cc) Amtsdirektoren Kein Zugriff
      4. dd) Landräte Kein Zugriff
  12. 1. a) Landesbesoldungsgesetz Kein Zugriff
    2. b) Gesetz über kommunale Wahlbeamte Kein Zugriff
    3. c) Kommunalbesoldungsverordnung Kein Zugriff
    4. d) Aufwandsentschädigungsverordnung Kein Zugriff
    5. 1. aa) Bürgermeister Kein Zugriff
      2. bb) Beigeordnete Kein Zugriff
      3. cc) Gemeinschaftsvorsitzende Kein Zugriff
      4. dd) Landräte und Beigeordnete Kein Zugriff
3. 1. 1. Regelungstechnik Kein Zugriff
  2. 1. a) Maßgebliche Besoldungsordnungen Kein Zugriff
    2. b) Absolute Besoldungshöhe Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Bürgermeister Kein Zugriff
      2. bb) Landräte Kein Zugriff
      3. cc) Sonstige kommunale Wahlbeamte in Ämtern und Verbänden Kein Zugriff
    2. 1. aa) Wiederwahl Kein Zugriff
      2. bb) Erfahrungsstufen Kein Zugriff
      3. cc) Amtszulage Kein Zugriff
  4. 1. a) Fest-, Höchst- oder Rahmensätze Kein Zugriff
    2. b) Parameter Kein Zugriff
    3. c) Größenordnungen Kein Zugriff
1. 1. 1. Anwendungsbereich Kein Zugriff
  2. 2. Anwendungsfall kommunale Wahlbeamte Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Kernbestand an Strukturprinzipien Kein Zugriff
    2. 1. aa) Zuordnung von Ämtern Kein Zugriff
      2. bb) Konfiguration der konkreten Besoldungselemente Kein Zugriff
    3. 1. aa) Regelungsgehalt Kein Zugriff
      2. bb) Unanwendbarkeit auf kommunale Wahlbeamte Kein Zugriff
    4. d) Laufbahnprinzip Kein Zugriff
    5. e) Abstandsgebot Kein Zugriff
  2. 1. a) Besoldungsrechtliche Gleichwertigkeit Kein Zugriff
    2. b) Anwendungsfall kommunale Wahlbeamte Kein Zugriff
  3. 3. Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
  4. 4. Begründungspflicht Kein Zugriff
3. III. Unionsrecht Kein Zugriff
4. IV. Konsequenzen Kein Zugriff
1. 1. 1. Stellenbewertung nach TVöD VKA Kein Zugriff
  2. 2. Dienstpostenbewertung nach KGSt-Modell Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Berufungs- oder Bleibe-Leistungsbezüge Kein Zugriff
    2. b) Besondere Leistungsbezüge Kein Zugriff
    3. c) Funktions-Leistungsbezüge Kein Zugriff
  2. 2. Zulagen Kein Zugriff
  3. 1. a) Mehrarbeitsvergütung Kein Zugriff
    2. b) Sitzungsvergütung Kein Zugriff
  4. 4. Leistungsprämien Kein Zugriff
  5. 1. a) Sonderzuschlages zur Sicherung der Funktions- und Wettbewerbsfähigkeit Kein Zugriff
    2. b) Zuschlag bei Hinausschieben des Eintritts in den Ruhestand Kein Zugriff
3. III. Folgerungen Kein Zugriff
1. 1. 1. Grenze der Unteralimentation Kein Zugriff
  2. 2. Brüche beim Bezug auf A- und B-Besoldungsordnung Kein Zugriff
  3. 3. Inkongruenz des Bezugs auf Minister und Abgeordnete Kein Zugriff
  4. 4. Delegation von Ermessen auf die kommunale Ebene Kein Zugriff
2. II. Folgerungen Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Festlegung der Anzahl der Besoldungsgruppen Kein Zugriff
    2. b) Festlegung der Besoldungshöhe Kein Zugriff
    3. c) Stufensystem innerhalb einzelner Gruppen Kein Zugriff
    4. d) Besoldungstabelle Kein Zugriff
  2. 1. a) Einwohnergrößenklassen Kein Zugriff
    2. b) Kommunaler Aufgabenbestand Kein Zugriff
    3. 1. aa) Aussagekraft raumordnerischer Festsetzungen Kein Zugriff
      2. bb) Regulatorische Umsetzung Kein Zugriff
    4. 1. aa) Eingruppierung von Grund-, Mittel- und Oberzentren Kein Zugriff
      2. bb) Berücksichtigung der Kreisfreiheit Kein Zugriff
      3. cc) Eingruppierungstabellen Kein Zugriff
    5. e) Veränderungen nach dem Modell K Kein Zugriff
  3. 1. a) Fläche und Einwohnerzahl Kein Zugriff
    2. b) Feinsteuerung Kein Zugriff
    3. c) Eingruppierungstabelle Landräte Kein Zugriff
    4. d) Veränderungen nach dem Modell K Kein Zugriff
  4. 1. a) Funktionsbezogene Eingruppierung Kein Zugriff
    2. b) Funktionszulage als Alternative Kein Zugriff
  5. 5. Direktoren der Landschaftsverbände Kein Zugriff
  6. 6. Landesräte Kein Zugriff
4. 1. 1. Gewährung von Pauschalen Kein Zugriff
  2. 2. Feinsteuerung Kein Zugriff
1. I. Ausgangslage Kein Zugriff
2. II. Ländervergleich Kein Zugriff
3. III. Verfassungsrechtlicher Rahmen Kein Zugriff
4. IV. Weitere Vergütungssysteme bzw. -elemente Kein Zugriff
5. V. Bausteine einer angemessenen Besoldung Kein Zugriff

Angemessenheit der Eingruppierung kommunaler Wahlbeamtinnen und Wahlbeamter

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