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Der kommunale Mindestausstattungsanspruch im Verfassungsrecht von Bund und Ländern

Autor:innen:
Verlag:
 15.05.2020

Zusammenfassung

Das Recht der kommunalen Mindestfinanzausstattung ist praktisch umstritten und dogmatisch ungeklärt. Das Werk strukturiert die verschiedenen Aspekte dieser für die kommunalen Haushalte hochrelevanten Materie und untersucht den verfassungsrechtlichen Inhalt systematisch:

Ist die vielzitierte Kern- und Randbereichsdogmatik hier hilfreich?

Steht der Mindestausstattungsanspruch unter Finanzierungsvorbehalt?

Was ist der konkrete Inhalt eines derartigen Anspruches – in vertikaler wie in horizontaler Hinsicht?

Alle für Gesetzgebung, Rechtsprechung und Rechtsberatung relevanten Fragen werden kenntnisreich und in verständlicher Sprache für Bundes- und Landesverfassungsrecht diskutiert und konkrete Lösungsansätze vorgeschlagen.


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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2020
Erscheinungsdatum
15.05.2020
ISBN-Print
978-3-8487-6749-6
ISBN-Online
978-3-7489-0821-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Kommunalrechtliche Studien
Band
9
Sprache
Deutsch
Seiten
172
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 12
  2. A. Fragestellung Kein Zugriff Seiten 13 - 14
        1. a) Der vertikale Finanzausgleich Kein Zugriff
          1. aa) Bildung von Teilschlüsselmassen Kein Zugriff
          2. bb) Bestimmung der Ansprüche jeder einzelnen Kommune Kein Zugriff
          3. cc) Weitere Elemente der Finanzausgleichssysteme Kein Zugriff
        1. a) Unschärfen der vorzufindenden Begrifflichkeiten Kein Zugriff
          1. aa) Begriffe für die verfassungsrechtliche Kontrolle des vertikalen Finanzausgleiches Kein Zugriff
          2. bb) Begriffe für die verfassungsrechtliche Kontrolle des horizontalen Finanzausgleiches Kein Zugriff
        2. c) Eingrenzung des Untersuchungsgegenstandes Kein Zugriff
          1. aa) Selbstverwaltungsgarantien als kommunale Abwehrrechte Kein Zugriff
          2. bb) Weitere Wirkdimensionen der Selbstverwaltungsgarantien? Kein Zugriff
        1. b) Anwendbarkeit der Kern-/ Randbereichsdogmatik auf Leistungsansprüche? Kein Zugriff
          1. aa) Analoge Überlegungen im Recht der sozialrechtlichen Existenzsicherung Kein Zugriff
          2. bb) Untauglichkeit der Kern- bzw. Randbereichsrechtsprechung zur Beantwortung der Frage nach dem Leistungsfähigkeitsvorbehalt Kein Zugriff
          3. cc) Überprüfung anhand der maßgeblichen Fallkonstellationen Kein Zugriff
        2. d) Ergebnis Kein Zugriff
        1. a) Wortlaut, Entstehungsgeschichte und Systematik Kein Zugriff
          1. aa) Generelle Dogmatik zu verfassungsrechtlichen Leistungsgarantien Kein Zugriff
          2. bb) Übertragbarkeit auf Art. 28 Abs. 2 GG Kein Zugriff
        2. c) Ergebnis Kein Zugriff
          1. aa) Gesetzgeberischer Gestaltungsspielraum Kein Zugriff
          2. bb) Grenzen des Gestaltungsspielraumes Kein Zugriff
          1. aa) Anwendbarkeit von Art. 28 Abs. 2 GG auf Bestimmungen des vertikalen Finanzausgleiches Kein Zugriff
          2. bb) Ergebnis- oder Verfahrenskontrolle? Kein Zugriff
              1. (a) Parameter und Vertretbarkeitsprüfung Kein Zugriff
              2. (b) Bedarfsorientierung als Grenze der Vertretbarkeit? Kein Zugriff
            1. (2) Transparenzgebot Kein Zugriff
            1. (1) Das teleologische Argument als Ausgangspunkt Kein Zugriff
              1. (a) Kollision mit Pauschalisierungen im horizontalen Finanzausgleich? Kein Zugriff
              2. (b) Finanzielle Überforderung der Bundesländer? Kein Zugriff
              3. (c) Kollision mit evtl. Leistungsfähigkeitsvorbehalten? Kein Zugriff
            2. (3) Ergebnis Kein Zugriff
            1. (1) Betragsmäßige Deckelung? Kein Zugriff
            2. (2) Gesetzliche Definition des Mindestmaßes? Kein Zugriff
        1. a) Generelle Problemlage Kein Zugriff
        2. b) Fallgruppen Kein Zugriff
          1. aa) Vergleichbarkeit der Interessenlage Kein Zugriff
          2. bb) Steuerungsmöglichkeiten der Bundesländer Kein Zugriff
          3. cc) Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
        3. d) Ergebnis Kein Zugriff
        1. aa) Subjektivierung der Aussagen zum horizontalen Finanzausgleich Kein Zugriff
        2. bb) Subjektivierung der Aussagen zum vertikalen Finanzausgleich Kein Zugriff
        1. a) Kreise als Verpflichtete Kein Zugriff
        2. b) Kreise als Berechtigte? Kein Zugriff
          1. aa) Auswirkungen des Art. 28 Abs. 2 GG auf einfaches Landesrecht Kein Zugriff
            1. (1) Widerspruchsvermeidung auf Ebene der Auslegung Kein Zugriff
            2. (2) Rechtsfolgen nicht vermiedener Widersprüche Kein Zugriff
            1. (1) Mangelnde Prüfungskompetenz der Landesverfassungsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
            2. (2) Prozessrisiko Bundesverfassungsgericht Kein Zugriff
          1. bb) Abstrakte Normenkontrollverfahren Kein Zugriff
            1. (1) Vorlageverfahren nach Art. 100 Abs. 3 GG Kein Zugriff
            2. (2) Normenkontrollverfahren nach Art. 100 Abs. 1 GG Kein Zugriff
        1. c) Ergebnis Kein Zugriff
        1. a) Aussagegehalt von Art. 57 Abs. 1 LV SH Kein Zugriff
        2. b) Aussagegehalt von Art. 54 Abs. 1 LV SH Kein Zugriff
      1. 2. Ausgestaltung des Mindestanspruches im Einzelnen Kein Zugriff
        1. a) Grundzüge des FAG SH Kein Zugriff
        2. b) Vereinbarkeit der vertikalen Ebene des FAG SH mit Art. 54 Abs. 1 LV SH Kein Zugriff
        3. c) Vereinbarkeit der horizontalen Ebene des FAG SH mit Art. 54 Abs. 1 LV SH Kein Zugriff
        1. a) Darstellung der Rechtsprechung zum Mindestausstattungsanspruch Kein Zugriff
          1. aa) Zur Auslegung der §§ 78, 79 LV NRW Kein Zugriff
          2. bb) Zum Zusammenspiel mit Art. 28 Abs. 2 GG Kein Zugriff
        1. a) Darstellung der Rechtsprechung zum Mindestausstattungsanspruch Kein Zugriff
          1. aa) Transparenz der Argumentation Kein Zugriff
          2. bb) Inhaltliche Überzeugungskraft der Rechtsprechungslinie Kein Zugriff
        1. a) Darstellung der jeweiligen Rechtsprechung Kein Zugriff
          1. aa) Umsetzung im Rahmen des vertikalen Finanzausgleichs Kein Zugriff
          2. bb) Umsetzung im Rahmen des horizontalen Finanzausgleichs Kein Zugriff
      1. 1. Rekapitulation: Anforderungen aus Mindestausstattungsgarantien Kein Zugriff
      2. 2. Anforderungen aus Landesverfassungsrecht (Ansprüche auf angemessene Finanzausstattung) Kein Zugriff
      3. 3. Zusammenschau Kein Zugriff
  3. C. Ausblick Kein Zugriff Seiten 162 - 166
  4. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 167 - 172

Literaturverzeichnis (113 Einträge)

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Nicole Koblenz LL.M., Nicholas Otto, Gernot Sydow
Future-Proofing in Public Law
Cover des Buchs: Kommunalrecht Nordrhein-Westfalen
Lehrbuch Kein Zugriff
Markus Söbbeke, Sandro Wiggerich
Kommunalrecht Nordrhein-Westfalen
Cover des Buchs: Die Rolle des Gerichts im Rahmen des Prozessvergleichs
Monographie Kein Zugriff
Adomas Jankauskis
Die Rolle des Gerichts im Rahmen des Prozessvergleichs
Cover des Buchs: Kostenübersichtstabellen
Monographie Kein Zugriff
Manfred Schmeckenbecher, Karin Scheungrab
Kostenübersichtstabellen