Der Schutz der immaterialgüterrechtlichen Lizenz: Klageschutz, Sukzessionsschutz, Insolvenz - und Vollstreckungsfestigkeit

Dr. Alexander Fischer

doi:10.5771/9783748973508

Zusammenfassung

Die Dissertation untersucht die zivilrechtliche Einordnung der immaterialgüterrechtlichen Lizenz und ihre sog. dinglichen Wirkungen. Die immaterialgüterrechtliche Lizenz lässt sich weder dem dinglichen noch dem obligatorischen Recht eindeutig zuordnen. Kern der Untersuchung ist die Frage, ob die immaterialgüterrechtliche Lizenz über die sog. dinglichen Wirkungen - Klageschutz, Sukzessionsschutz, Insolvenz- und Vollstreckungsfestigkeit verfügt. Die Arbeit untersucht dazu die Rechtsnatur der Lizenz, den Einfluss von sachenrechtlichen Prinzipien und die dinglichen Wirkungen im Einzelnen. Ziel der Arbeit ist die Entwicklung eines dogmatisch kohärenten und praxisgerechten Verständnisses der immaterialgüterrechtlichen Lizenz.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2026
Copyrightjahr: 2026
ISBN-Print: 978-3-7560-4394-1
ISBN-Online: 978-3-7489-7350-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: LES - Schriftenreihe zum Technologietransfer
Band: 8
Sprache: Deutsch
Seiten: 289
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff
1. I. Relevanz und Problemstellung Kein Zugriff
2. II. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. 1. Ursprünge im älteren römischen Recht – actio in rem und actio in personam Kein Zugriff
  2. 2. Übernahme der Unterscheidung durch Savigny und Johow Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Patentrecht Kein Zugriff
    2. b) Urheberrecht Kein Zugriff
    3. c) Markenrecht Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Auslegungsspezifischer Ansatz Kein Zugriff
      2. bb) Begriffsspezifischer Ansatz Kein Zugriff
    2. 1. aa) Umfassender Klageschutz Kein Zugriff
      2. bb) Verfügungs- und Sukzessionsschutz Kein Zugriff
      3. cc) Insolvenz- und Zwangsvollstreckungsfestigkeit Kein Zugriff
    3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 3. Notwendigkeit der Rechtsfortbildung – Rechtsgebietslücke Kein Zugriff
  4. 4. Schlussfolgerung für die weitere Arbeit Kein Zugriff
1. I. Die Berücksichtigung sachenrechtlicher Grundprinzipien Kein Zugriff
2. 1. 1. Grundlagen des numerus clausus Kein Zugriff
  2. 2. Numerus clausus im bürgerlichen Recht – Interessenlage bei originären und derivativen Rechten Kein Zugriff
  3. 1. a) Anwendungsbereich des numerus clausus Kein Zugriff
    2. 1. aa) Zersplitterung des Eigentums – nudum ius Kein Zugriff
      2. bb) Rechtsökonomische Belastung durch beliebige Lizenzausgestaltung Kein Zugriff
    3. 4. Numerus clausus und die Güterzuordnungskompetenz Kein Zugriff
3. 1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
  2. 2. Reichweite des Publizitätsprinzips Kein Zugriff
  3. 3. Das Publizitätsprinzip im immaterialgüterrechtlichen Lizenzvertragsrecht Kein Zugriff
4. 1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
  2. 2. Das Trennungs- und Abstraktionsprinzip im bürgerlichen Recht Kein Zugriff
  3. 1. 1. (1) Rechtsprechung Kein Zugriff
        (2) Literatur Kein Zugriff
      2. (1) Rechtsprechung Kein Zugriff
        (2) Literatur Kein Zugriff
    2. 1. aa) Generelle Kritik am Abstraktionsprinzip im Zivilrecht Kein Zugriff
      2. bb) Das Argument des fehlenden Verkehrsschutzbedürfnisses Kein Zugriff
      3. cc) Das Argument der fehlenden Typisierung Kein Zugriff
      4. (1) § 9 Abs. 1 VerlG analog Kein Zugriff
        (2) Zweckübertragungslehre Kein Zugriff
      5. ee) Das Argument der Kompatibilität mit Unionsrecht Kein Zugriff
5. V. Zwischenergebnis und Ausblick auf die sog. dinglichen Wirkungen der Lizenz Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Stand der Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. b) Stand der Literatur Kein Zugriff
  2. 1. a) Stand der Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. b) Stand der Literatur Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Ansicht des BGH Kein Zugriff
      2. bb) Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
    2. b) Stand der Literatur Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. (1) Ansicht der Rechtsprechung Kein Zugriff
        (2) Kritik der Literatur und eigene Stellungnahme Kein Zugriff
      2. (1) Der rein prozessuale Einwand Kein Zugriff
        (2) Lösungsmöglichkeiten Kein Zugriff
        (3) Stellungnahme – Eigener Lösungsvorschlag Kein Zugriff
        (4) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. cc) Einfluss des § 30 Abs. 3 und 4 MarkenG Kein Zugriff
    2. b) Interessenbewertung Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Positive Benutzungsbefugnis Kein Zugriff
      2. bb) Mangelnde Exklusivität Kein Zugriff
      3. (1) Einwand der nachträglichen Lizenzerteilung – Vorzugsstellung des Lizenznehmers? Kein Zugriff
        (2) Unterlassungsanspruch Kein Zugriff
        (3) Schadensersatzanspruch Kein Zugriff
      4. b) Interessenbewertung Kein Zugriff
3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. I. Das systematische Verständnis des Sukzessionsschutzes im Immaterialgüterrecht als zentrale Fragestellung Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Das Problem der mangelnden Typisierung der Lizenz in Bezug auf das gesetzliche Schuldverhältnis Kein Zugriff
    2. 1. aa) Synallagma Kein Zugriff
      2. bb) Doppeltes Nutzungsrecht Kein Zugriff
      3. cc) Synallagma und Insolvenz Kein Zugriff
      4. dd) Der besondere Schutz des Urhebers Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Grundlagen Kein Zugriff
      2. bb) Erhaltung des Synallagmas Kein Zugriff
      3. cc) Interessen der Beteiligten im Fall der Sukzession Kein Zugriff
      4. dd) Verkehrsfähigkeit des Schutzrechts Kein Zugriff
      5. ee) Wertung des Privatrechts Kein Zugriff
    2. 1. aa) Grundlagen – Lizenzvertragsrecht und gesetzliches Schuldverhältnis Kein Zugriff
      2. (1) Rechtsfortbildende Ausgestaltung des gesetzlichen Schuldverhältnisses Kein Zugriff
        (2) Gestaltungsspielraum und Grenzen des gesetzlichen Schuldverhältnisses Kein Zugriff
        (3) Privatautonome Modifizierung des gesetzlichen Schuldverhältnisses Kein Zugriff
      3. (1) Pflichten des Schutzrechtsinhabers Kein Zugriff
        (2) Pflichten des ausschließlichen und einfachen Lizenznehmers Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Rechtsprechungsreihe des BGH zum Einbruch der Lizenzkette Kein Zugriff
    2. 1. aa) Urheberrecht Kein Zugriff
      2. bb) Gewerblicher Rechtsschutz Kein Zugriff
  2. 2. Problem der fehlenden Rechtsbeziehung zwischen Hauptlizenzgeber und Unterlizenznehmer Kein Zugriff
4. 1. 1. Lösung der von der Vertragsübernahmelösung aufgezeigten Schwierigkeiten Kein Zugriff
  2. 2. Vereinbarkeit mit geltendem Recht Kein Zugriff
  3. 3. Abstrakt-generelle Bestimmung Kein Zugriff
  4. 4. Risikoverteilung Kein Zugriff
  5. 5. Übertragung der Lizenz Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Insolvenz des Lizenzgebers Kein Zugriff
    2. b) Insolvenz des Lizenznehmers Kein Zugriff
  2. 1. a) Insolvenz des Lizenzgebers Kein Zugriff
    2. b) Insolvenz des Lizenznehmers Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. aa) Die Irrelevanz der Rechtsnatur des Gegenstands der Vertragserfüllung Kein Zugriff
      2. bb) Die systematische Irrelevanz des § 103 InsO Kein Zugriff
    2. 1. aa) Der Ansatz der haftungsrechtlichen Vermögenszuweisung Kein Zugriff
      2. bb) Stellungnahme Kein Zugriff
  2. 2. Insolvenz des Lizenznehmers – Analyse und eigener Ansatz Kein Zugriff
3. III. Das gesetzliche Schuldverhältnis in der Insolvenz Kein Zugriff
4. 1. 1. Insolvenz des Lizenzgebers Kein Zugriff
  2. 2. Insolvenz des Lizenznehmers Kein Zugriff
1. I. Vollstreckung gegen den Lizenzgeber/Schutzrechtsinhaber Kein Zugriff
2. II. Vollstreckung gegen den Lizenznehmer Kein Zugriff
H. Abschließende Zusammenfassung und Gesamtergebnis Kein Zugriff Seiten 259 - 272
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 273 - 288

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