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Lizenzverträge und Kartellrecht

Kommentierte Darstellung der Gruppenfreistellungsverordnung Technologietransfer
Autor:innen:
Verlag:
 2015

Zusammenfassung

Lizenzverträge und Technologietransfervereinbarungen enthalten in der Regel eine Vielzahl den Wettbewerb mehr oder minder beschränkende Abreden, die als solche von den vertragsschließenden Parteien häufig nicht erkannt werden, z.B. Wettbewerbsverbote, Gebiets- und Kundenbeschränkungen, Field of use-Klauseln oder Nichtangriffsverpflichtungen. Die Gruppenfreistellungsverordnung Technologietransfer (GVO-TT) setzt die kartellrechtlichen Rahmenbedingungen, die von den Parteien und ihren Beratern zutreffend verortet und bewertet werden müssen. Der Autor dieser kommentierten Darstellung der GVO TT führt den Leser durch das Dickicht von Verordnungstext und Leitlinien und erleichtert so das Verständnis für das insbesondere für den Nicht-Kartellrechtler schwer zugängliche Lizenzkartellrecht.

Die 2. Auflage behandelt die Neuerungen der GVO-TT, die zum 01.05.2014 in Kraft getreten sind, ferner die Neuordnung der kartellrechtlichen Zwangslizenz durch den EuGH und die Folgerungen für die Praxis. Der Text ist vollständig durchgesehen und überarbeitet und gibt den Stand der Rechtsprechung und Literatur bis zum 30.04.2015 wieder.


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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2015
ISBN-Print
978-3-8487-2025-5
ISBN-Online
978-3-8452-6103-4
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
LES - Schriftenreihe zum Technologietransfer
Band
4
Sprache
Deutsch
Seiten
298
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 10
  2. A. Gewerblicher Rechtsschutz und Kartellrecht Kein Zugriff Seiten 11 - 16
    1. I. Das Prinzip der Legalausnahme Kein Zugriff
    2. II. Gruppenfreistellung und Safe Harbour Kein Zugriff
    3. III. Die Bedeutung der Leitlinien Kein Zugriff
      1. 1. Technologietransfer-Vereinbarungen Kein Zugriff
      2. 2. Sonderfall Software-Urheberrechtslizenzen Kein Zugriff
      3. 3. Nicht erfasste Vertragstypen Kein Zugriff
      4. 4. 4-Plus-Test Kein Zugriff
          1. (1) Produktmärkte Kein Zugriff
          2. (2) Technologiemärkte Kein Zugriff
          3. (3) Innovationsmärkte Kein Zugriff
        1. b. Räumlich relevanter Markt Kein Zugriff
        2. c. Zeitlich relevanter Markt Kein Zugriff
      1. 2. Berechnung der Marktanteile Kein Zugriff
      2. 3. Die Relevanz des Marktanteils für die Beurteilung nach Art. 101 Abs. 1 AEUV Kein Zugriff
      1. 1. Vorbemerkung Kein Zugriff
      2. 2. Vereinbarungen zwischen Wettbewerbern/Nicht-Wettbewerbern Kein Zugriff
      3. 3. Wechselseitige/nicht wechselseitige Vereinbarungen Kein Zugriff
        1. a. Preisbindungen beim Weiterverkauf (Art. 4 Abs. 1 lit. a)) Kein Zugriff
        2. b. Beschränkungen von Produktion und Absatz (Art. 4 Abs. 1 lit. b)) Kein Zugriff
          1. (1) Exklusivabrede und Alleinlizenz (Art. 4 Abs. 1 lit. c) Ziffer i)) Kein Zugriff
          2. (2) Aktive und passive Verkaufsbeschränkung (Art. 4 Abs. 1 lit. c) Ziffer i)) Kein Zugriff
          3. (3) Aktive Verkaufsbeschränkung des Lizenznehmers (Art. 4 Abs. 1 lit. c) Ziffer ii)) Kein Zugriff
          4. (4) Beschränkung auf Eigenbedarf (Art. 4 Abs. 1 lit. c) Ziffer iii)) Kein Zugriff
          5. (5) Second-Source-Beschränkung (Art. 4 Abs. 1 lit. c) Ziffer iv)) Kein Zugriff
          6. (6) Field-of-use Klausel (Art. 4 Abs. 1 lit. c) i) a.F.) Kein Zugriff
        3. d. Nutzung eigener Technologien des Lizenznehmers (Art. 4 Abs. 1 lit. d)) Kein Zugriff
        1. a. Preisbindungen beim Weiterverkauf (Art. 4 Abs. 2 lit. a)) Kein Zugriff
          1. (1) Beschränkungen passiver Verkäufe (Art. 4 Abs. 2 lit. b) i)) Kein Zugriff
          2. (2) Beschränkung auf Eigenbedarf (Art. 4 Abs. 2 lit. b) ii)) Kein Zugriff
          3. (3) Second-Source-Beschränkung (Art. 4 Abs. 2 lit. b) iii)) Kein Zugriff
          4. (4) Verkauf an nicht zugelassene Händler (Art. 4 Abs. 2 lit. b) v)) Kein Zugriff
        2. c. Verkaufsbeschränkungen im selektiven Vertriebssystem (Art. 4 Abs. 2 lit. c)) Kein Zugriff
      1. 3. Änderungen im Wettbewerbsverhältnis (Art. 4 Abs. 3) Kein Zugriff
      1. 1. Rücklizenz- und Übertragungspflichten (Art. 5 Abs. 1 lit. a)) Kein Zugriff
      2. 2. Nichtangriffsverpflichtung (Art. 5 Abs. 1 lit. b)) Kein Zugriff
      3. 3. Nutzung eigener Technologien des Lizenznehmers (Art. 5 Abs. 2) Kein Zugriff
    1. VI. „Freigestellte“ Vereinbarungen Kein Zugriff
      1. 1. Kopplungs- und Paketvereinbarungen Kein Zugriff
      2. 2. Wettbewerbsverbote Kein Zugriff
      3. 3. Schutzrechtsgemeinschaften (Technologiepools) Kein Zugriff
      4. 4. Urheberrechtslizenzen Kein Zugriff
      5. 5. Markenlizenzverträge Kein Zugriff
      6. 6. Masterlizenzen Kein Zugriff
      7. 7. Joint-Venture-Verträge Kein Zugriff
      8. 8. F & E-Vereinbarungen Kein Zugriff
    2. VIII. Entzug der Freistellung Kein Zugriff
    3. IX. Nichtanwendbarkeit der GVO TT Kein Zugriff
    4. X. Übergangsfrist zur Anpassung von Altverträgen Kein Zugriff
  3. D. Deutsches Kartellrecht (GWB) und GVO TT Kein Zugriff Seiten 133 - 134
    1. XI. Grundprinzipien von Art. 102 AEUV Kein Zugriff
      1. 1. Erwerb gewerblicher Schutzrechte Kein Zugriff
      2. 2. Ausübung gewerblicher Schutzrechte Kein Zugriff
  4. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 149 - 154
    1. Anhang 1 Kein Zugriff
    2. Anhang 2 Kein Zugriff

Literaturverzeichnis (104 Einträge)

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