Lizenzverträge und Kartellrecht

RA Prof. Christian Klawitter; RA Dr. Thomas Lübbig

doi:10.5771/9783845219837

Zusammenfassung

Lizenz- und Technologietransferverträge unterliegen vielfältigen kartellrechtlichen Beschränkungen. Mit der Gruppenfreistellungsverordnung Technologietransfer (GVO TT) wurden neue kartellrechtliche Rahmenbedingungen gesetzt, die einerseits größere Handlungsspielräume eröffnen, andererseits Risiken bergen, die von den Parteien und ihren Beratern zutreffend verortet und bewertet werden müssen. Das Werk führt durch das Dickicht gesetzlicher Regel- und Ausnahmetatbestände, zeigt Wege zu größeren Gestaltungsspielräumen und spart nicht mit Kritik an allzu engen Fesseln kartellrechtlicher Vorschriften.

Die Autoren, gleichermaßen ausgewiesen auf dem Feld des geistigen Eigentums und des Kartellrechts, nehmen den Leser ebenso fachgerecht wie praxisnah an die Hand und begleiten ihn durch Verordnungstext und die dazu von der EU-Kommission gegebenen Leitlinien. Ein Muss für alle, die mit Lizenzverträgen und Technologietransfer-Projekten zu tun haben.

Das Werk richtet sich an Mitarbeiter in Patent- und Lizenzabteilungen, Rechtsabteilungen, Rechtsanwälte, Patentanwälte, aber auch an Projekt- und Lizenzmanager, die sich über die Do’s and Don’ts im Lizenzkartellrecht unterrichten wollen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2009
ISBN-Print: 978-3-8329-4859-7
ISBN-Online: 978-3-8452-1983-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: LES - Schriftenreihe zum Technologietransfer
Band: 4
Sprache: Deutsch
Seiten: 176
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 10
Gewerblicher Rechtsschutz und Kartellrecht Kein Zugriff Seiten 11 - 14
1. Das Prinzip der Legalausnahme Kein Zugriff Seiten 15 - 18
2. Gruppenfreistellung und Safe Harbour Kein Zugriff Seiten 18 - 21
3. Die Bedeutung der Leitlinien Kein Zugriff Seiten 21 - 24
1. 1. Technologietransfer-Vereinbarungen Kein Zugriff Seiten 25 - 28
  2. Sonderfall Softwareverträge Kein Zugriff Seiten 28 - 30
  3. Nicht erfasste Vertragstypen Kein Zugriff Seiten 30 - 31
  4. 4-Plus-Test Kein Zugriff Seiten 31 - 32
2. 1. 1. 1. Produktmärkte Kein Zugriff
      2. Technologiemärkte Kein Zugriff
      3. Innovationsmärkte Kein Zugriff
    2. Geographisch relevanter Markt Kein Zugriff
    3. Zeitlich relevanter Markt Kein Zugriff
  2. Berechung der Marktanteile Kein Zugriff Seiten 40 - 42
  3. Die Relevanz des Marktanteils für die Beurteilung nach Art. 81 Abs. 1 EGV Kein Zugriff Seiten 42 - 48
3. 1. Vereinbarungen zwischen Wettbewerbern/Nicht-Wettbewerbern Kein Zugriff Seiten 48 - 55
  2. Wechselseitige/nicht wechselseitige Vereinbarungen Kein Zugriff Seiten 55 - 57
4. 1. 1. Preisbindungen beim Weiterverkauf (Art. 4 Abs. 1 lit. a)) Kein Zugriff
    2. Beschränkungen von Produktion und Absatz (Art. 4 Abs. 1 lit. b)) Kein Zugriff
    3. 1. Nutzungsbeschränkungen Kein Zugriff
      2. Exklusiv- und Alleinlizenzen Kein Zugriff
      3. Verkaufsbeschränkungen Kein Zugriff
      4. Beschränkung auf Eigenbedarf Kein Zugriff
      5. Second-Source-Beschränkung Kein Zugriff
    4. Nutzung eigener Technologien des Lizenznehmers (Art. 4 Abs. 1 lit. d)) Kein Zugriff
  2. 1. Preisbindungen beim Weiterverkauf (Art. 4 Abs. 2 lit. a)) Kein Zugriff
    2. 1. Beschränkungen passiver Verkäufe Kein Zugriff
      2. Beschränkung auf Eigenbedarf Kein Zugriff
      3. Second-Source-Beschränkung Kein Zugriff
      4. Beschränkung des Verkaufs an Endverbraucher Kein Zugriff
      5. Verkauf an nicht zugelassene Händler Kein Zugriff
    3. Verkaufsbeschränkungen im selektiven Vertriebssystem (Art. 4 Abs. 2 lit. c)) Kein Zugriff
  3. Änderungen im Wettbewerbsverhältnis Kein Zugriff Seiten 88 - 89
5. 1. Rücklizenz- und Übertragungspflichten (Art. 5 Abs. 1 lit. a) und b)) Kein Zugriff Seiten 89 - 93
  2. Nichtangriffsverpflichtung (Art. 5 Abs. 1 lit. c)) 91 Exkurs: Anspruchsregelungs- und Anspruchsverzichtsvereinbarungen Kein Zugriff Seiten 93 - 95
  3. Nutzung eigener Technologien des Lizenznehmers (Art. 5 Abs. 2) Kein Zugriff Seiten 95 - 96
6. »Freigestellte« Vereinbarungen Kein Zugriff Seiten 96 - 98
7. 1. Kopplungs- und Paketvereinbarungen Kein Zugriff Seiten 98 - 100
  2. Wettbewerbsverbote Kein Zugriff Seiten 100 - 101
  3. Schutzrechtsgemeinschaften (Technologiepools) Kein Zugriff Seiten 101 - 104
  4. Urheberrechtslizenzen Kein Zugriff Seiten 104 - 105
  5. Markenlizenzverträge Kein Zugriff Seiten 105 - 107
  6. Masterlizenzen Kein Zugriff Seiten 107 - 108
  7. Joint-Venture-Verträge Kein Zugriff Seiten 108 - 108
  8. F & E Vereinbarungen Kein Zugriff Seiten 108 - 109
8. Entzug der Freistellung Kein Zugriff Seiten 109 - 110
9. Nichtanwendbarkeit der GVO TT Kein Zugriff Seiten 110 - 111
10. Übergangsfrist zur Anpassung von Altverträgen Kein Zugriff Seiten 111 - 112
Deutsches Kartellrecht (GWB) und GVO TT Kein Zugriff Seiten 113 - 114
1. Grundprinzipien von Art. 82 EG Kein Zugriff Seiten 115 - 117
2. 1. Erwerb gewerblicher Schutzrechte Kein Zugriff Seiten 117 - 118
  2. Die Ausübung gewerblicher Schutzrechte Kein Zugriff Seiten 118 - 122
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 123 - 128
1. Verordnung (EG) Nr. 772/2004 der Kommission vom 27. April 2004 über die Anwendung von Artikel 81 Absatz 3 EG-Vertrag auf Gruppen von Technologietransfervereinbarungen Kein Zugriff Seiten 129 - 136
2. Bekanntmachung der Kommission Leitlinien zur Anwendung von Artikel 81 EG-Vertrag auf Technologietransfer-Vereinbarungen Kein Zugriff Seiten 136 - 176

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