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Monographie Kein Zugriff

Strafprozess und Pandemie

Eine Untersuchung anhand der COVID-19-Pandemie
Autor:innen:
Reihe:
Studien zum Strafrecht, Band 124
Verlag:
 2023

Zusammenfassung

Die COVID-19-Pandemie hat den Strafprozess vor erhebliche Herausforderungen gestellt. Die vorliegende Untersuchung zeigt anhand der COVID-19-Pandemie auf, wie diese künftig bewältigt werden können. Auch die in Haftsachen auftretenden Schwierigkeiten während einer Pandemie werden dargestellt. Neben einer intensiven Untersuchung der vorhandenen Vorschriften entwickelt und diskutiert die Arbeit Vorschläge zu neuen Regelungen. Die Arbeit erforscht dabei den Einsatz technischer Möglichkeiten – insbesondere die audiovisuelle Übertragung. Der Autor demonstriert die Notwendigkeit einer Pandemie-StPO. Zudem wird untersucht, inwiefern die pandemiebezogenen Überlegungen aus Verhältnismäßigkeitsgründen generell im Strafprozess Anwendung finden können.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2023
ISBN-Print
978-3-7560-0783-7
ISBN-Online
978-3-7489-1540-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zum Strafrecht
Band
124
Sprache
Deutsch
Seiten
356
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 26
  2. Einführung Kein Zugriff 27 - 32
      1. I. Bedeutung des Strafprozesses Kein Zugriff
        1. 1. Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit Kein Zugriff
        2. 2. Menschenwürde Kein Zugriff
        3. 3. Stellungnahme Kein Zugriff
      3. III. Spannungsverhältnis zwischen Strafrechtspflege und Gesundheitsschutz Kein Zugriff
      4. IV. Fallgruppenbildung Kein Zugriff
        1. 1. Empfehlungen der Gesundheitsbehörden Kein Zugriff
        2. 2. Empfehlungen der Justizministerien Kein Zugriff
        3. 3. Gerichtliches Sachverständigengutachten Kein Zugriff
        4. 4. Stellungnahme Kein Zugriff
      1. I. Die Terminierung Kein Zugriff
      2. II. Statthaftigkeit der Beschwerde bei rechtswidriger Terminierung Kein Zugriff
      3. III. Generelle Unzulässigkeit der Beschwerde Kein Zugriff
      4. IV. Differenzierende Ansicht Kein Zugriff
      5. V. Stellungnahme Kein Zugriff
        1. 1. Historische Entwicklung Kein Zugriff
          1. a) Schutzfunktion Kein Zugriff
          2. b) Legitimierung des Gerichts Kein Zugriff
          3. c) Weitere Funktionen Kein Zugriff
          4. d) Stellungnahme Kein Zugriff
        3. 3. Der Begriff der Öffentlichkeit Kein Zugriff
        4. 4. Einschränkungen des Öffentlichkeitsgrundsatzes Kein Zugriff
        5. 5. Wirkung einer Pandemie Kein Zugriff
          1. a) Hessen Kein Zugriff
          2. b) Nordrhein-Westfalen Kein Zugriff
            1. aa) Gerichtsbesuch als unbenannter triftiger Grund? Kein Zugriff
            2. bb) Wahrung der Öffentlichkeit durch Medienangehörige? Kein Zugriff
        7. 7. Stellungnahme Kein Zugriff
          1. a) Uneingeschränkte Geltung Kein Zugriff
          2. b) Eingeschränkte Geltung Kein Zugriff
          3. c) Stellungnahme Kein Zugriff
        2. 2. Zurechnung von Ausgangsbeschränkungen Kein Zugriff
        3. 3. Zurechnung aufgrund des Verhandelns trotz Ausgangsbeschränkungen Kein Zugriff
        4. 4. Stellungnahme Kein Zugriff
        1. 1. Einlass nur mit Selbstauskunft und Maskenpflicht Kein Zugriff
        2. 2. Weitere Maßnahmen Kein Zugriff
        3. 3. Stellungnahme Kein Zugriff
        1. 1. Räumlich-zeitliche Reichweite Kein Zugriff
          1. a) Maskenpflicht im Sitzungssaal Kein Zugriff
          2. b) Verringerung der Zuschauerplätze, Mindestabstände und Fiebermessen Kein Zugriff
          3. c) Anordnung eines Schnelltests Kein Zugriff
      3. III. Verhandlung außerhalb des Gerichts Kein Zugriff
      4. IV. Revisibilität Kein Zugriff
        1. 1. Ausschlussgrund nach § 172 Nr. 1 Var. 1 GVG Kein Zugriff
        2. 2. Ausschlussgrund nach § 172 Nr. 1 Var. 2 GVG Kein Zugriff
        3. 3. Ausschlussgrund nach § 172 Nr. 1a GVG Kein Zugriff
        4. 4. Ungeeignetheit der Ausschlussgründe in der Pandemie Kein Zugriff
        1. 1. Ausweitung des § 169 Abs. 1 S. 3 GVG auf Nicht-Medienangehörige Kein Zugriff
        2. 2. Stellungnahme Kein Zugriff
          1. a) Gründe für eine Anwesenheitspflicht Kein Zugriff
          2. b) Gründe gegen eine Anwesenheitspflicht Kein Zugriff
          3. c) Stellungnahme Kein Zugriff
        2. 2. Voraussetzungen der Verhandlung in Abwesenheit des Angeklagten Kein Zugriff
        3. 3. Stellungnahme Kein Zugriff
      1. I. Entwicklung der Videovernehmung Kein Zugriff
        1. 1. Begriffserklärung und Abgrenzung Kein Zugriff
        2. 2. Formelle und materielle Unmittelbarkeit Kein Zugriff
        3. 3. Kritik an der Videovernehmung Kein Zugriff
        4. 4. Stellungnahme Kein Zugriff
        1. 1. Audiovisuelle Zeugenvernehmung nach § 247a Abs. 1 Hs. 1 StPO. Kein Zugriff
          1. a) Voraussetzungen des § 251 Abs. 2 Nr. 1 StPO Kein Zugriff
          2. b) Voraussetzungen des § 251 Abs. 2 Nr. 2 StPO Kein Zugriff
          3. c) Voraussetzungen des § 251 Abs. 2 Nr. 3 StPO Kein Zugriff
        3. 3. Stellungnahme Kein Zugriff
        1. 1. Vorführung nach § 255a Abs. 1 StPO Kein Zugriff
        2. 2. Vorführung nach § 255a Abs. 2 StPO Kein Zugriff
        3. 3. Vorliegen von Zeugenaufnahmen nach § 58a StPO Kein Zugriff
        4. 4. Stellungnahme Kein Zugriff
      5. V. Audiovisuelle Beschuldigtenvernehmung Kein Zugriff
      6. VI. Vorführung einer Videoaufzeichnung des Angeklagten Kein Zugriff
        1. 1. Aufgaben des Sachverständigen Kein Zugriff
        2. 2. Anwendungsbereich des § 247a Abs. 2 S. 1 StPO Kein Zugriff
      8. VIII. Audiovisuelle Hinzuziehung eines Dolmetschers Kein Zugriff
      1. I. Der Konzentrations-, Beschleunigungs- und Unmittelbarkeitsgrundsatz Kein Zugriff
      2. II. Regelungszweck des § 229 StPO Kein Zugriff
      3. III. Historische Entwicklung Kein Zugriff
      4. IV. Voraussetzungen Kein Zugriff
      5. V. Möglichkeit der Mehrfachanwendung Kein Zugriff
      6. VI. Anspruch auf Unterbrechung Kein Zugriff
        1. 1. Krankheit i.S.d. § 229 Abs. 3 StPO Kein Zugriff
          1. a) Möglichkeit der Mehrfachanwendung Kein Zugriff
          2. b) Keine Mehrfachanwendung Kein Zugriff
          3. c) Stellungnahme Kein Zugriff
        3. 3. Bewertung der Vorschrift Kein Zugriff
        1. 1. Dauer und Wirkung der Hemmung Kein Zugriff
        2. 2. Möglichkeit der Mehrfachanwendung Kein Zugriff
        3. 3. Wirkung des Gerichtsbeschlusses Kein Zugriff
        4. 4. Überprüfbarkeit der Entscheidung Kein Zugriff
        5. 5. Auswirkungen auf die Haftprüfung Kein Zugriff
        6. 6. Stellungnahme Kein Zugriff
        1. 1. Zweck des Strafbefehlsverfahrens Kein Zugriff
        2. 2. Voraussetzungen Kein Zugriff
        3. 3. Historische Entwicklung Kein Zugriff
        4. 4. Vermehrtes Zurückgreifen Kein Zugriff
          1. a) Bedenken bezüglich der bestehenden Regelungen Kein Zugriff
            1. aa) Gründe gegen eine Ausdehnung Kein Zugriff
            2. bb) Gründe für eine Ausdehnung Kein Zugriff
          3. c) Ausdehnung des Anwendungsbereichs auf eine Rechtsfolge von kurzen Freiheitsstrafen ohne Bewährung Kein Zugriff
          4. d) Ausdehnung des Anwendungsbereichs auf Verbrechen Kein Zugriff
        1. 1. Historische Entwicklung Kein Zugriff
          1. a) Vorliegen eines Vergehens Kein Zugriff
            1. aa) Die Abwesenheit des Angeklagten Kein Zugriff
            2. bb) Das Ausbleiben des Angeklagten Kein Zugriff
            3. cc) Sonstige wichtige Gründe Kein Zugriff
          3. c) Antragsstellung Kein Zugriff
        3. 3. Keine Subsidiarität zur Abwesenheitsverhandlung Kein Zugriff
        4. 4. Verwendung des § 408a StPO in der forensischen Praxis Kein Zugriff
          1. a) Anwendbarkeit nur bei Änderung der Sachlage Kein Zugriff
          2. b) Anwendbarkeit auch bei Änderung der rechtlichen Bewertung Kein Zugriff
          3. c) Auseinandersetzung mit weiteren Kritikpunkten Kein Zugriff
        6. 6. Stellungnahme Kein Zugriff
      1. I. Historische Entwicklung Kein Zugriff
        1. 1. Keine Suspension der Sachaufklärungspflicht Kein Zugriff
        2. 2. Vereinbarkeit mit dem Ziel der Verfahrensverkürzung Kein Zugriff
        3. 3. Die Verständigung als Ausprägung der Konsensmaxime Kein Zugriff
        1. 1. Vorliegen eines geeigneten Falls Kein Zugriff
        2. 2. Nennung eines Strafrahmens Kein Zugriff
      4. IV. Bindungswirkung der Verständigung Kein Zugriff
      5. V. Stellungnahme Kein Zugriff
      1. I. Beweisantragsrecht und unmittelbare Beweisaufnahme Kein Zugriff
        1. 1. Voraussetzungen Kein Zugriff
        2. 2. Umfasste Rechtsfolgen Kein Zugriff
      3. III. Stellungnahme Kein Zugriff
      1. I. Voraussetzungen Kein Zugriff
      2. II. Rechtswirkung Kein Zugriff
      3. III. Kritische Stimmen Kein Zugriff
      4. IV. Stellungnahme Kein Zugriff
      1. I. Historische Entwicklung Kein Zugriff
      2. II. Voraussetzungen Kein Zugriff
      3. III. Zweck des § 206a StPO Kein Zugriff
      4. IV. Verfahrenshindernisse Kein Zugriff
      5. V. Stellungnahme Kein Zugriff
      1. I. Anwendungsbereich Kein Zugriff
      2. II. Zweck des § 205 StPO Kein Zugriff
      3. III. Stellungnahme Kein Zugriff
      1. I. Keine analoge Anwendung des § 247a StPO Kein Zugriff
        1. 1. Gegenwärtige Situation Kein Zugriff
        2. 2. Stellungnahme Kein Zugriff
      1. I. Allgemeine Überlegungen Kein Zugriff
        1. 1. Begrenzung der Öffentlichkeit Kein Zugriff
        2. 2. Notwendige technische Ausstattung Kein Zugriff
        3. 3. Schutz der Persönlichkeitsrechte Kein Zugriff
      3. III. Stellungnahme Kein Zugriff
        1. 1. Verhandlung im Wege der Bild- und Tonübertragung nach § 128a ZPO Kein Zugriff
        2. 2. Die Arbeitsgruppe „Modernisierung des Zivilprozesses“ Kein Zugriff
        3. 3. Die Initiative der Landesarbeitsgerichte Kein Zugriff
          1. a) Regelungsinhalt Kein Zugriff
          2. b) Bewertung Kein Zugriff
      2. II. Erkenntnisse für die audiovisuelle Verhandlung im Strafprozess Kein Zugriff
    1. A. Historie Kein Zugriff
    2. B. Die allgemeine Missbrauchsklausel Kein Zugriff
      1. I. § 229 StPO i.V.m. § 10 EGStPO Kein Zugriff
          1. a) Kein die Beschwerde legitimierender Grund Kein Zugriff
          2. b) Die Beschwerde legitimierende Gründe Kein Zugriff
        2. 2. Erfordernis eines subjektiven Missbrauchselements Kein Zugriff
          1. a) Widerruf der Pflichtverteidigerbestellung Kein Zugriff
          2. b) Aussetzung und Kostenauferlegung Kein Zugriff
          3. c) Stellungnahme Kein Zugriff
      3. III. Beschwerde gegen Terminierung Kein Zugriff
      4. IV. Stellungnahme Kein Zugriff
        1. 1. Unterscheidungsgebot Kein Zugriff
        2. 2. Verstärkte Geltung des Beschleunigungsgebots Kein Zugriff
        1. 1. Unzureichender Schutz der Verfahrensbeteiligten Kein Zugriff
        2. 2. Quarantäne gegen Verfahrensbeteiligte Kein Zugriff
        1. 1. Herleitung Kein Zugriff
        2. 2. Voraussetzungen Kein Zugriff
        3. 3. Stellungnahme Kein Zugriff
          1. a) Genereller Beurteilungsmaßstab Kein Zugriff
          2. b) Beschluss des OLG Hamm v. 16.04.2020 Kein Zugriff
          3. c) Beschluss des OLG Stuttgart v. 06.04.2020 Kein Zugriff
        2. 2. Stellungnahme Kein Zugriff
      5. V. Untersuchungshaft während der Pandemie als Strafmilderungsgrund Kein Zugriff
        1. 1. Allgemeines zur Haftprüfung Kein Zugriff
        2. 2. Audiovisuelle Vernehmung aufgrund eines Verzichts Kein Zugriff
        3. 3. Audiovisuelle Vernehmung aufgrund weiter Entfernung Kein Zugriff
        4. 4. Audiovisuelle Vernehmung aufgrund Krankheit oder anderem Hindernis Kein Zugriff
        5. 5. Stellungnahme Kein Zugriff
        1. 1. Geschichte der elektronischen Fußfessel Kein Zugriff
          1. a) Vorteile der Fußfesseln Kein Zugriff
          2. b) Kritische Stimmen Kein Zugriff
          3. c) Stellungnahme Kein Zugriff
        1. 1. Grundrechtseinschränkung im Strafvollzug Kein Zugriff
        2. 2. Zweck des Strafvollzugs und Öffnungsgrundsatz Kein Zugriff
        3. 3. Situation der Gefängnisinsassen Kein Zugriff
        4. 4. Art und Weise des Strafvollzugs Kein Zugriff
      2. II. Pflicht zu Infektionsschutzmaßnahmen Kein Zugriff
          1. a) IfSG als Rechtsgrundlage? Kein Zugriff
          2. b) Landesstrafvollzugsgesetze als Rechtsgrundlage? Kein Zugriff
          1. a) Quarantäne für Neuzugänge Kein Zugriff
          2. b) Einschränkung des Kontakts der Gefangenen untereinander Kein Zugriff
          3. c) Einschränkung der Außenkontakte Kein Zugriff
          4. d) Zwischenfazit Kein Zugriff
              1. (1) Vorherige Rechtslage Kein Zugriff
              2. (2) Regelungsinhalt Kein Zugriff
              3. (3) Bewertung Kein Zugriff
            2. bb) Die Anhörung des Sachverständigen Kein Zugriff
          6. f) Audiovisuelle Anhörung nach § 115 Abs. 1a StVollzG Kein Zugriff
          1. a) Anwendbarkeit in der Pandemie Kein Zugriff
          2. b) Zuständigkeit Kein Zugriff
          3. c) Anwendung in der Praxis Kein Zugriff
          4. d) Stellungnahme Kein Zugriff
          1. a) Allgemeines Kein Zugriff
          2. b) Kritik an der Ersatzfreiheitsstrafe Kein Zugriff
          3. c) Unverzichtbarkeit der Ersatzfreiheitsstrafe Kein Zugriff
          4. d) Ersetzung durch gemeinnützige Arbeit Kein Zugriff
          5. e) Stellungnahme Kein Zugriff
          1. a) Das Wesen der Amnestie Kein Zugriff
          2. b) Bewertung Kein Zugriff
      4. IV. Stellungnahme Kein Zugriff
    1. A. Grundsatz der Verhältnismäßigkeit bei der Gesetzgebung Kein Zugriff
    2. B. Elektronische Fußfessel Kein Zugriff
      1. I. Audiovisuelle Zeugenvernehmung Kein Zugriff
      2. II. Audiovisuelle Zuschaltung des Angeklagten Kein Zugriff
      3. III. Audiovisuelle Öffentlichkeit Kein Zugriff
    4. D. Stellungnahme Kein Zugriff
  11. Schlussbetrachtung – Bedarf es einer Pandemie-StPO? Kein Zugriff 323 - 328
  12. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 329 - 356

Literaturverzeichnis (459)

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