Kriegsverbrechen gegen Eigentum

Ri&#039;inAG Dr. Yvonne Mitri-Plingen

doi:10.5771/9783748908173

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Monographie Kein Zugriff

Kriegsverbrechen gegen Eigentum

Ihre Verankerung im Statut des Internationalen Strafgerichtshofes und die Umsetzung in das deutsche Völkerstrafgesetzbuch

Autor:innen:
Reihe:: Kölner Schriften zum Friedenssicherungsrecht - Cologne Studies on International Peace and Security Law - Études colonaises sur le droit de la paix et de la sécurité internationale, Band 12
Verlag:: 28.07.2020

Zusammenfassung

Die Kriegsverbrechen gegen Eigentum stehen im Schatten der unmittelbar gegen Menschen begangenen Verbrechen. Dabei sind sie von nicht zu vernachlässigender praktischer Relevanz. Denn die Zerstörung und Aneignung von Eigentum hat gravierende Auswirkungen auf die betroffenen Menschen, die lebenswichtiges Hab und Gut verlieren. Zudem werden Zerstörungen von Eigentum oftmals als Mittel der Vertreibung eingesetzt.

Die Verfasserin stellt die Entwicklung der Kriegsverbrechen gegen Eigentum im Recht der bewaffneten Konflikte dar. Dabei bietet sie einen Überblick über die Nachkriegsrechtsprechung, die Rechtsprechung des Jugoslawienstrafgerichtshofes sowie des Internationalen Strafgerichtshofes. Die den Kriegsverbrechen gegen Eigentum zugrundeliegenden kriegsrechtlichen Regelungen werden im systematischen Zusammenhang der Tatbestandsmerkmale eingehend erläutert. Zudem würdigt die Verfasserin die Umsetzung der Kriegsverbrechen gegen Eigentum im Völkerstrafgesetzbuch.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2020
Erscheinungsdatum: 28.07.2020
ISBN-Print: 978-3-8487-6745-8
ISBN-Online: 978-3-7489-0817-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Kölner Schriften zum Friedenssicherungsrecht - Cologne Studies on International Peace and Security Law - Études colonaises sur le droit de la paix et de la sécurité internationale
Band: 12
Sprache: Deutsch
Seiten: 337
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 22
1. A) Kriegsverbrechen gegen Eigentum – ein Verbrechen gegen Menschen Kein Zugriff
2. B) Ziel und Aufbau der Arbeit Kein Zugriff
3. 1. I) Die primäre Anwendung des Statuts und die Verbrechenselemente als Auslegungshilfe zu Art. 8 Kein Zugriff
  2. II) Das Recht der bewaffneten Konflikte als Interpretationshilfe Kein Zugriff
1. 1. I) Der Schutz des Eigentums in der Haager Landkriegsordnung Kein Zugriff
  2. 1. 1) Die Errichtung des Internationalen Militärgerichtshofs und die Strafbarkeit wegen Kriegsverbrechen gegen Eigentum nach dem Statut Kein Zugriff
    2. 2) Die Verurteilung wegen Kriegsverbrechen gegen Eigentum Kein Zugriff
  3. 1. 1) Der Flick-Prozess Kein Zugriff
    2. 2) Der I.G.-Farben-Prozess Kein Zugriff
    3. 3) Das Krupp-Urteil Kein Zugriff
  4. 1. 1) Überblick über die Normen der Genfer Abkommen von 1949 und der Zusatzprotokolle von 1977 mit Eigentumsbezug Kein Zugriff
    2. 2) Die Eigentumsverletzung als „schwere Verletzung“ im Sinne der Genfer Abkommen von 1949 Kein Zugriff
  5. 1. 1. a) Überblick über die Rechtsprechung des JStGH zu der Zerstörung oder Aneignung von Eigentum als schwere Verletzung der Genfer Abkommen nach Art. 2 d) JStGH-Statut Kein Zugriff
      2. b) Überblick über die Rechtsprechung des JStGH zu Art. 3 b) und 3 e) JStGH-Statut Kein Zugriff
    2. 2) Die Plünderung im Statut und der Rechtsprechung des RStGH Kein Zugriff
  6. VI) Die Plünderung in der Rechtsprechung des Sondergerichtshof für Sierra Leone Kein Zugriff
2. 1. 1. 1) Die Systematik der Kriegsverbrechen gegen Eigentum im IStGH-Statut Kein Zugriff
    2. 1. a) Das Konzept der schweren Verletzungen der Genfer Abkommen Kein Zugriff
      2. b) Die Verbrechenselemente des Art. 8 Abs. 2 a) iv) Kein Zugriff
    3. 1. a) Der Bezug der Normen zur HLKO Kein Zugriff
      2. b) Die Verbrechenselemente der Art. 8 Abs. 2 b xiii) und Art. 8 Abs. 2 e) xii) Kein Zugriff
    4. 1. a) Das Verbot der Plünderung in der HLKO und den Genfer Abkommen von 1949 Kein Zugriff
      2. b) Die Verbrechenselemente des Art. 8 Abs. 2 b) xvi) und Art. 8 Abs. 2 e) v) Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Darfur Kein Zugriff
      2. b) Kongo Kein Zugriff
      3. c) Mali Kein Zugriff
      4. d) Uganda Kein Zugriff
      5. e) Zentralafrikanische Republik Kein Zugriff
    2. 2) Weitere Ermittlungen wegen Kriegsverbrechen gegen Eigentum Kein Zugriff
1. 1. 1. 1) Der Angriffsbegriff des Art. 8 Abs. 2 b) ii) Kein Zugriff
    2. 2) Das zivile Objekt in Abgrenzung zum militärischen Objekt Kein Zugriff
  2. II) Das in Art. 8 Abs. 2 b) iv) verankerte Verbot des unverhältnismäßigen Angriffs Kein Zugriff
2. B) Das Verhältnis des Eigentumsschutzes zum Kulturgüterschutz Kein Zugriff
3. 1. I) Die Zerstörung und Plünderung als Verbrechen gegen die Menschlichkeit in der Rechtsprechung des IMG und des amerikanischen Militärtribunals in Nürnberg Kein Zugriff
  2. II) Die Zerstörung von Häusern und Dörfern als Mittel der Verfolgung und Vertreibung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1) Der bewaffnete Konflikt Kein Zugriff
    2. 1. a) Kein Erfordernis einer formalen Kriegserklärung Kein Zugriff
      2. b) Die „Definition“ des internationalen bewaffneten Konflikts Kein Zugriff
      3. (i) Nationale Befreiungskriege Kein Zugriff
        (ii) Unterstützung durch einen anderen Staat Kein Zugriff
    3. 1. a) Der Organisationsgrad der bewaffneten Gruppen Kein Zugriff
      2. b) Die Abgrenzung des innerstaatlichen bewaffneten Konflikts zu sonstigen innerstaatlichen Auseinandersetzungen Kein Zugriff
      3. c) Die Voraussetzung des lang anhaltenden bewaffneten Konflikts („protracted armed conflict“) Kein Zugriff
  2. 1. 1) Zeitlicher und örtlicher Zusammenhang Kein Zugriff
    2. 2) Der funktionale Zusammenhang mit dem bewaffneten Konflikt Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Die Zerstörung von Eigentum als schwere Verletzung der Genfer Abkommen in Abgrenzung zu dem Angriff auf zivile Objekte und besonders geschützte Einrichtungen Kein Zugriff
      2. (i) Die Bedeutung des Art. 23 g) HLKO für die Auslegung des Art. 8 Abs. 2 b) xiii) und Abs. 2 e) xii) Kein Zugriff
        (ii) Die Diskussion um die Einfügung der Formulierung „in the custody or control“ Kein Zugriff
        (iii) Die Gefahr der Einführung eines Verbotes des Angriffs auf zivile Objekte im nichtinternationalen Konflikt „durch die Hintertür“ Kein Zugriff
        (iv) Die Rechtsprechung des JStGH Kein Zugriff
        (v) Die bisherige Rechtsprechung des IStGH Kein Zugriff
        (vi) Stellungnahme: Das Merkmal der Kontrolle als Abgrenzungskriterium der Eigentumsdelikte zum Angriff auf zivile Objekte Kein Zugriff
    2. 1. a) Die Beschlagnahme und Zerstörung feindlichen Eigentums im Gebiet des Krieg führenden Staates Kein Zugriff
      2. b) Die Anwendbarkeit des Art. 8 Abs. 2 b) xiii) auf besetzte Gebiete Kein Zugriff
  2. II) Der Eigentumsbegriff im Recht der bewaffneten Konflikte Kein Zugriff
  3. III) Bewegliches und unbewegliches, öffentliches und privates Eigentum Kein Zugriff
  4. 1. 1) Die Objekte, die nach den Genfer Abkommen besonders geschützt sind Kein Zugriff
    2. 2) Das Eigentum der eigenen Streitpartei Kein Zugriff
    3. 1. a) Wann ist eine Besetzung des Gebietes gegeben? Kein Zugriff
      2. b) Die Problematik im Hinblick auf eine so genannte „prolonged occupation“ Kein Zugriff
      3. c) Die Haltung Israels zur Anwendbarkeit des Rechts des bewaffneten Konflikts in den besetzten Gebieten Palästinas Kein Zugriff
    4. 1. a) Grenzen des Schutzes der nach den Genfer Abkommen besonders geschützten Objekte Kein Zugriff
      2. (i) Die Regelungen der HLKO zum öffentlichen Eigentum Kein Zugriff
        (ii) Die Regelungen der HLKO zum privaten Eigentum Kein Zugriff
      3. c) Die durch das Völkergewohnheitsrecht erlaubte Kriegsbeute Kein Zugriff
      4. d) Kann der Eigentumsschutz durch einen Vorbehalt der militärischen Sicherheit beschränkt werden? Kein Zugriff
    5. 5) Das Eigentum Kriegsgefangener Kein Zugriff
  5. 1. 1) Eigentum des Feindes Kein Zugriff
    2. 2) Eigentum des Gegners Kein Zugriff
    3. 3) Die Forderung der Verbrechenselemente nach dem besonderen Schutz des Eigentums nach dem internationalen Recht Kein Zugriff
  6. VI) Die Zerstörung Kein Zugriff
  7. 1. 1) Die Aneignung, Art. 8 Abs. 2 a) iv) Kein Zugriff
    2. 2) Die Beschlagnahme, Art. 8 Abs. 2 b) xiii) und Art. 8 Abs. 2 e) xii) Kein Zugriff
  8. 1. 1) Das Tatbestandsmerkmal „in großem Ausmaß“ in Art. 8 Abs. 2 a) iv) Kein Zugriff
    2. 2) Die Bedeutung des Ausmaßes der Tat zur Tatbestandsverwirklichung des Art. 8 Abs. 2 b) xiii) bzw. Abs. 2 e) xii) Kein Zugriff
  9. 1. 1) Der Ursprung des Gedankens der „military necessity“ Kein Zugriff
    2. 2) Die militärischen Erfordernisse in den Verbrechenselementen – ein einheitlicher Standard für Art. 8 Abs. 2 a) iv) und Art. 8 Abs. 2 b) xiii) bzw. Abs. 2 e) xii)? Kein Zugriff
    3. 3) Das Verständnis der militärischen Erfordernisse im Hinblick auf nach den Genfer Abkommen absolut geschützte Güter und im Hinblick auf Einschränkungen des Eigentumsschutzes auf Tatbestandsebene Kein Zugriff
    4. 1. a) Die Rechtsprechung in den Nachfolgeprozessen Kein Zugriff
      2. (i) Der Siedlungsbau Kein Zugriff
        (ii) Häuserzerstörungen als Mittel der Terrorismusbekämpfung Kein Zugriff
        (iii) Der Bau der Grenzanlage Kein Zugriff
      3. c) Die militärischen Erfordernisse in der Rechtsprechung des JStGH Kein Zugriff
      4. d) Der Ansatz der bisherigen Rechtsprechung des IStGH zu den militärischen Erfordernissen Kein Zugriff
      5. e) Stellungnahme: Die Bedeutung der militärischen Erfordernisse für die Eigentumsdelikte Kein Zugriff
    5. 5) Die maßgebliche Blickrichtung im Hinblick auf das Vorliegen der militärischen Erfordernisse Kein Zugriff
3. 1. I) Die Tatobjekte Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Die unterschiedlichen Definitionsansätze Kein Zugriff
      2. b) Die Unbeachtlichkeit einer Gegenleistung Kein Zugriff
    2. 2) Die Plünderung in den Urteilen des JStGH Kein Zugriff
    3. 3) Die Rechtsprechung des RStGH zur Plünderung Kein Zugriff
    4. 1. a) Die Inbrandsetzung als Plünderung Kein Zugriff
      2. b) Der private Nutzen Kein Zugriff
    5. 5) Die Rechtsprechung des IStGH Kein Zugriff
    6. 6) Beinhaltet der Begriff „pillage“ ein Element der Gewaltanwendung? Kein Zugriff
    7. 7) Zwischenergebnis zur Definition des „Plünderns“ Kein Zugriff
  3. III) Die Abgrenzung des Plünderungsdelikts zu den Aneignungstatbeständen Kein Zugriff
  4. IV) Das Ausmaß der Tat Kein Zugriff
  5. V) Das absolute Verbot der Plünderung Kein Zugriff
4. 1. 1. 1) Intent and knowledge Kein Zugriff
    2. 2) Conduct, consequences und circumstances Kein Zugriff
    3. 3) Umfasst Art. 30 den dolus eventualis? Kein Zugriff
    4. 4) Die sog. „Default Rule“ Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Art. 8 Abs. 2 a) iv) – „wantonly“ Kein Zugriff
      2. b) Art. 8 Abs. 2 b) xiii) bzw. Abs. 2 e) xii) – „wantonly“ oder der Standard des Art. 30? Kein Zugriff
    2. 1. a) Das subjektive Element bezüglich des Zusammenhangs der Tat mit dem bewaffneten Konflikt Kein Zugriff
      2. b) Der besondere Schutz des Eigentums Kein Zugriff
    3. 3) Der Vorsatz bezüglich des Ausmaßes der Tat Kein Zugriff
    4. 1. a) Irrtum hinsichtlich der Tatumstände Kein Zugriff
      2. b) Die Relevanz eines Irrtums in Bezug auf die militärischen Erfordernisse Kein Zugriff
  3. III) Der subjektive Tatbestand der Plünderung Kein Zugriff
1. 1. I) Allgemeine Erwägungen zur Zulässigkeit kumulativer Verurteilungen Kein Zugriff
  2. II) Kumulative Verurteilungen wegen Kriegsverbrechen gegen Eigentum und Verbrechen gegen die Menschlichkeit Kein Zugriff
  3. 1. 1) Das Verhältnis der Zerstörungsdelikte zu dem Kriegsverbrechen des Angriffs auf zivile Ziele und bestimmte Gebäude Kein Zugriff
    2. 2) Das Verhältnis der Eigentumsdelikte zu dem Kriegsverbrechen gegen Kulturgüter Kein Zugriff
2. 1. I) Das Verhältnis von Art. 8 Abs. 2 a) iv) zu Art. 8 Abs. 2 b) xiii) und Abs. 2 e) xii) Kein Zugriff
  2. II) Das Verhältnis der Aneignung bzw. Beschlagnahme zur Plünderung Kein Zugriff
  3. III) Das Verhältnis der Aneignung bzw. Beschlagnahme und Plünderung zur Zerstörung Kein Zugriff
3. C) Fazit: Kein Zugriff
1. A) Allgemeines zur Verabschiedung des Völkerstrafgesetzbuches Kein Zugriff
2. B) Die mangelnde Erfassung der Völkerstraftaten durch das StGB Kein Zugriff
3. C) Die Strafbarkeit wegen Völkerstraftaten im Lichte des Bestimmtheitsgrundsatzes Kein Zugriff
4. D) Das Weltrechtsprinzip vor dem Hintergrund staatsanwaltlichen Ermessens Kein Zugriff
5. E) Überlegungen zur Auslegung des § 9 Abs. 1 VStGB Kein Zugriff
6. 1. I) Der Zusammenhang der Tat mit einem bewaffneten Konflikt Kein Zugriff
  2. II) Das Tatobjekt Kein Zugriff
  3. 1. 1) Das Plündern Kein Zugriff
    2. 1. a) Die Zerstörung Kein Zugriff
      2. b) Die Aneignung und die Beschlagnahme Kein Zugriff
    3. 3) Der Umfang der Tat Kein Zugriff
  4. IV) Der subjektive Tatbestand des § 9 Abs. 1 VStGB Kein Zugriff
  5. V) Die Völkerrechtswidrigkeit der Aneignung, Beschlagnahme und Zerstörung Kein Zugriff
  6. VI) Die Rechtsfolgen des Kriegsverbrechens gegen Eigentum nach dem VStGB Kein Zugriff
  7. VII) Fazit: Kein Zugriff
Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 304 - 308
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 309 - 320
1. Internationaler Strafgerichtshof Kein Zugriff
2. Jugoslawien-Strafgerichtshof Kein Zugriff
3. Ruanda-Strafgerichtshof Kein Zugriff
4. Sondergerichtshof für Sierra Leone Kein Zugriff
5. Internationaler Militärgerichtshof Kein Zugriff
6. Amerikanischer Militärgerichtshof in Nürnberg Kein Zugriff
7. Französische Militärgerichtshöfe Kein Zugriff
8. Internationaler Gerichtshof Kein Zugriff
9. Supreme Court of Israel Kein Zugriff
10. Deutsche Gerichte und Behörden Kein Zugriff
1. Bundesgesetzblatt und Bundestagsdrucksachen Kein Zugriff
2. Preparatory Commission Kein Zugriff
3. United Nations Kein Zugriff
4. Internationales Kommitee vom Roten Kreuz Kein Zugriff
5. Sonstiges Kein Zugriff

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