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Ministererlaubnis und subjektiver Drittschutz

Autor:innen:
Verlag:
 2021

Zusammenfassung

Der Drittschutz gegen eine Ministererlaubnis lebt. Die Arbeit geht im Kern der Frage nach, ob sich Dritte zur Anfechtung einer Ministererlaubnis im Rahmen der Beschwerdebefugnis auf subjektive Rechte berufen können. Entgegen der herrschenden Ansicht sowie dem (vermutlichen) Willen des Gesetzgebers begründet sie die Existenz subjektiver Rechte und grenzt dabei den allein im ministeriellen Verfahren entstehenden „originären“ Drittschutz von dem im bundeskartellamtlichen Verfahren entstehenden und im ministeriellen Verfahren fortwirkenden „derivativen“ Drittschutz ab. Schließlich schärft sie in qualitativer und quantitativer Hinsicht den Schutzbereich des subjektiven Drittschutzes.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2021
ISBN-Print
978-3-8487-8403-5
ISBN-Online
978-3-7489-2824-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik
Band
308
Sprache
Deutsch
Seiten
366
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 20
    1. A. Problemstellung: Der (tödliche?) Sinneswandel des Gesetzgebers von der Siebenten zur Neunten GWB-Novelle Kein Zugriff
    2. B. Gang der Darstellung Kein Zugriff
      1. I. Der politische Charakter der Ministererlaubnis Kein Zugriff
      2. II. Folge für die Schutzwürdigkeit des Kontrollinteresses Kein Zugriff
      3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Streitstand Kein Zugriff
      2. II. Keine generelle Justizfreiheit von Regierungsakten Kein Zugriff
      3. III. Wahrung des politischen Beurteilungsspielraums durch die political question-Klausel gemäß § 71 Abs. 5 S. 2 GWB aF 2017 (= § 76 Abs. 5 S. 2 GWB) Kein Zugriff
      4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Beschleunigungsinteresse Kein Zugriff
      2. II. Rechtfertigung einer Justizfreiheit durch das Beschleunigungsinteresse Kein Zugriff
      3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Streitstand Kein Zugriff
      2. II. Die Gefahr der herrschenden Ansicht Kein Zugriff
      3. III. Keine Lösung auf der zweiten Ebene der zweiten Fusionskontrolle Kein Zugriff
      4. IV. Lösung auf der ersten Ebene des Beschwerdeverfahrens Kein Zugriff
      5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    5. E. Zusammenfassung Kein Zugriff
    1. A. Grundlagen Kein Zugriff
          1. a) Der Grundsatz der Beteiligung Kein Zugriff
          2. b) Die Ausnahme der Pepcom-Rechtsprechung des BGH Kein Zugriff
          3. c) Die Ausnahme der subjektiven Rechtsverletzung Kein Zugriff
          1. a) Formelle Beschwer Kein Zugriff
          2. b) Materielle Beschwer Kein Zugriff
      2. II. Begründetheit Kein Zugriff
      3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Interpretation des § 63 Abs. 2 S. 2 GWB aF 2017 (= § 73 Abs. 2 S. 2 GWB) als objektives Beanstandungsverfahren? Kein Zugriff
                1. (aa) Im weiteren Sinn Kein Zugriff
                2. (ab) Im engeren Sinn Kein Zugriff
                3. (ac) Zwischenergebnis Kein Zugriff
              2. (b) Zusammenschlussexterne Kein Zugriff
              1. (a) Der maßgebliche Adressatenbegriff Kein Zugriff
              2. (b) Die Inhaltsadressaten der Ministererlaubnis Kein Zugriff
          3. c) „Geltendmachung“ einer subjektiven Rechtsverletzung Kein Zugriff
          4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Formelle Beschwer Kein Zugriff
          2. b) Materielle Beschwer Kein Zugriff
            1. (1) Grammatisch-systematische Auslegung Kein Zugriff
            2. (2) Teleologische Auslegung Kein Zugriff
              1. (a) Hürden der Beiladung Kein Zugriff
              2. (b) Zumutbarkeit der Hürden Kein Zugriff
            4. (4) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          2. b) Irrelevanz der Pepcom-Rechtsprechung des BGH Kein Zugriff
            1. (1) Fusionsparteien Kein Zugriff
            2. (2) Dritte Kein Zugriff
            3. (3) Interessenabwägung Kein Zugriff
            1. (1) Allgemein Kein Zugriff
              1. (a) Zeitmoment Kein Zugriff
              2. (b) Treuwidrige Untätigkeit Kein Zugriff
              3. (c) Vertrauenstatbestand Kein Zugriff
          3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Grammatische Auslegung Kein Zugriff
        2. 2. Historisch-genetische Auslegung Kein Zugriff
          1. a) Beschwerdebefugnis und Kontrollumfang als Ausdruck einer Systementscheidung Kein Zugriff
          2. b) Grundsatz der Assimilation Kein Zugriff
            1. (1) Auswirkung des Zwecks der Befugnis auf den Kontrollumfang Kein Zugriff
              1. (a) Hintergründe der Mischform des § 47 VwGO Kein Zugriff
                1. (aa) Vergleich der Entstehungsgeschichten Kein Zugriff
                2. (ab) Schutzwürdiger öffentlicher Zweck Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Das System vor der Neunten GWB-Novelle Kein Zugriff
          1. a) Anwendung des § 65 Abs. 3 S. 4 GWB aF 2017 (= § 67 Abs. 3 S. 4 GWB) auf die Ministererlaubnis? Kein Zugriff
            1. (1) Harmonisierung zur Verhinderung einer Übersicherung Kein Zugriff
            2. (2) Sonstige Harmonisierungsgründe Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. (1) Der Grundsatz der Beteiligung Kein Zugriff
            2. (2) Die Einschränkung des „Beschwerdeführers“ Kein Zugriff
            3. (3) Die Ausnahme der Pepcom-Rechtsprechung des BGH Kein Zugriff
            4. (4) Die Ausnahme der subjektiven Rechtsverletzung Kein Zugriff
            1. (1) Formelle Beschwer Kein Zugriff
            2. (2) Materielle Beschwer Kein Zugriff
            1. (1) Notwendigkeit des Rechtsschutzbedürfnisses Kein Zugriff
              1. (a) Vertretene Ansichten Kein Zugriff
              2. (b) Streitentscheid Kein Zugriff
            3. (3) Formelle Beschwer Kein Zugriff
            4. (4) Materielle Beschwer Kein Zugriff
            5. (5) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. (1) Beteiligung als Zulässigkeitsvoraussetzung? Kein Zugriff
            2. (2) Irrelevanz der Pepcom-Rechtsprechung des BGH Kein Zugriff
            3. (3) Irrelevanz der Einschränkung des „Beschwerdeführers“ Kein Zugriff
          3. c) Fortwirkung der Verwirkung der Anfechtungsbeschwerde Kein Zugriff
      3. III. Rechtsbehelfe gegen die Beiladungsentscheidung Kein Zugriff
    1. A. Die entscheidenden Kriterien des neuen Drittschutzes Kein Zugriff
      1. I. Folge eines subjektiven Rechts Kein Zugriff
        1. 1. Bühler‘sche „alte“ Schutznormtheorie Kein Zugriff
            1. (1) Wegfall des ersten Glieds einer zwingenden Norm Kein Zugriff
            2. (2) Wegfall des dritten Glieds einer verliehenen Rechtsmacht Kein Zugriff
            3. (3) Beständigkeit des zweiten Glieds des Schutznormcharakters Kein Zugriff
          2. b) Multipolare Verwaltungsrechtsverhältnisse Kein Zugriff
          3. c) Einfluss der Grundrechte Kein Zugriff
        3. 3. Kritik an der Schutznormtheorie Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. (1) Allgemeine Kriterien und Fallgruppen Kein Zugriff
            2. (2) Kritik Kein Zugriff
            1. (1) Bisherige Ansätze in der Literatur Kein Zugriff
              1. (a) Nicht-instrumentelle Funktion der Verfahrensnorm Kein Zugriff
              2. (b) Individualisierung der nicht-instrumentellen Funktion Kein Zugriff
            1. (1) Streitstand Kein Zugriff
              1. (a) Instrumentelle Funktion der Verfahrensnorm Kein Zugriff
              2. (b) Individualisierung der instrumentellen Funktion Kein Zugriff
          2. b) Konkret-spezifische Relation Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Grundrechte versus Einfaches Recht Kein Zugriff
      2. II. Originär einfach-rechtlicher Drittschutz Kein Zugriff
      3. III. Derivativ einfach-rechtlicher Drittschutz Kein Zugriff
      4. IV. Drittschutz über benachteiligende Auflagen? Kein Zugriff
      5. V. Zusammenfassung Kein Zugriff
    1. A. Das GWB in der ursprünglichen Fassung Kein Zugriff
    2. B. Die Zweite GWB-Novelle Kein Zugriff
      1. I. Intention der Sechsten GWB-Novelle Kein Zugriff
      2. II. Auswirkungen auf den derivativen Drittschutz Kein Zugriff
      3. III. Auswirkungen auf den originären Drittschutz Kein Zugriff
    4. D. Die Siebente GWB-Novelle Kein Zugriff
    5. E. Die Achte GWB-Novelle Kein Zugriff
      1. I. Fristenregime Kein Zugriff
      2. II. Stärkung der Monopolkommission Kein Zugriff
      3. III. Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich Kein Zugriff
      4. IV. Leitlinien Kein Zugriff
      5. V. Das VwVfG als Verfahrensleitbild Kein Zugriff
      6. VI. Die neue Aufgreifschwelle Kein Zugriff
    7. G. Zehnte GWB-Novelle Kein Zugriff
    8. H. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Erste Möglichkeit: Beibehaltung des Drittschutzes Kein Zugriff
        2. 2. Zweite Möglichkeit: (Faktischer) Ausschluss des Drittschutzes Kein Zugriff
        3. 3. Dritte Möglichkeit: Einschränkung des Drittschutzes Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. II. Intention des Gesetzgebers bei der Nichteinführung des § 65 Abs. 3 S. 4 GWB aF 2005 (= § 67 Abs. 3 S. 4 GWB) für den Eilrechtsschutz gegen eine Ministererlaubnis Kein Zugriff
        1. 1. Die Wortwahl in den Gesetzesentwürfen Kein Zugriff
        2. 2. Die Erwartungen an die Novelle im Vorfeld Kein Zugriff
        3. 3. Vergleich mit der vorherigen Rechtslage Kein Zugriff
      4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    1. A. Konzept Kein Zugriff
        1. 1. Grammatische Auslegung Kein Zugriff
        2. 2. Teleologische Auslegung Kein Zugriff
          1. a) Anwendbarkeit der Konfliktschlichtungsformel Kein Zugriff
          2. b) Möglicher Ansatzpunkt für die Ausfüllung der Konfliktschlichtungsformel Kein Zugriff
          3. c) Gewichtung bundeskartellamtlich festgestellter wettbewerbsbeschränkender Auswirkungen Kein Zugriff
          4. d) Gewichtung ministeriell festgestellter wettbewerbsbeschränkender Auswirkungen Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. II. Absolute Verfahrensrechte Kein Zugriff
    3. C. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. 1. Diskussion Kein Zugriff
        2. 2. Anwendung Kein Zugriff
          1. a) Der Rechtswidrigkeitszusammenhang als Element der Beschwerdebefugnis Kein Zugriff
          2. b) Zwei Problemkreise Kein Zugriff
            1. (1) Allgemeines Verwaltungsprozessrecht Kein Zugriff
            2. (2) Das fachplanungsrechtliche Abwägungsgebot Kein Zugriff
            3. (3) Folgerungen für die zwei Problemkreise Kein Zugriff
          1. a) Diskussion Kein Zugriff
          2. b) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. (1) Anwendung Kein Zugriff
              1. (a) Selektion durch den Rechtswidrigkeitszusammenhang Kein Zugriff
              2. (b) Selektion durch einen Ausschluss des Aufhebungsanspruchs Kein Zugriff
            3. (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. (1) Anwendung Kein Zugriff
              1. (a) Rechtfertigung durch die objektive Begründetheit nach § 71 Abs. 2 S. 1 GWB aF 2017 (= § 76 Abs. 2 S. 1 GWB) Kein Zugriff
              2. (b) Rechtfertigung durch eine enge Verbindung zwischen objektiver Rechtswidrigkeit und subjektivem Recht Kein Zugriff
            3. (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. (1) Das Kriterium der „abstrakt-funktionalen Relation“ Kein Zugriff
              1. (a) Die Abwägungsentscheidung gemäß § 42 Abs. 1 S. 1, 2 GWB Kein Zugriff
              2. (b) Die Teilelemente der Abwägung der Erforderlichkeit und der Nebenbestimmungen gemäß § 42 Abs. 2 GWB Kein Zugriff
              3. (c) Der Ausschlussgrund der Gefahr für die marktwirtschaftliche Ordnung gemäß § 42 Abs. 1 S. 3 GWB Kein Zugriff
              1. (a) Instrumentelle Funktion des Ministererlaubnisverfahrens Kein Zugriff
                1. (aa) Bloße Ordnungsvorschriften Kein Zugriff
                2. (ab) Objektive Verfahrensnormen Kein Zugriff
                3. (ac) Relative Verfahrensrechte Kein Zugriff
            4. (4) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. I. Grammatische Auslegung Kein Zugriff
        1. 1. Die ökonomischen Grundlagen des § 36 Abs. 1 S. 1 GWB Kein Zugriff
        2. 2. Das Schutzgut des GWB Kein Zugriff
        3. 3. Gesamtwirtschaftliche Aspekte der Fusionskontrolle Kein Zugriff
        4. 4. Funktion der Beiladung gemäß § 54 Abs. 2 Nr. 3 HS. 1 GWB Kein Zugriff
        5. 5. Die Wettbewerbstheorie der Freiburger Schule Kein Zugriff
        6. 6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Streitstand Kein Zugriff
        2. 2. Das entscheidende Kriterium der Art der Bestimmung der Marktmacht Kein Zugriff
        3. 3. Marktstrukturkontrolle versus wirkungsorientierte Analyse Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. IV. Norminterne Wirkung der Grundrechte Kein Zugriff
      5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Nachteilige Drittbetroffenheit Kein Zugriff
        2. 2. Eigene Drittbetroffenheit Kein Zugriff
        3. 3. Rechtskraftbedingte Drittbetroffenheit Kein Zugriff
            1. (1) Wettbewerber und Unternehmen der Marktgegenseite Kein Zugriff
            2. (2) Nicht geschützte Personenkreise Kein Zugriff
              1. (a) Horizontale Zusammenschlüsse Kein Zugriff
              2. (b) Vertikale Zusammenschlüsse Kein Zugriff
              3. (c) Konglomerate Zusammenschlüsse Kein Zugriff
              1. (a) Der sog. Babynahrungsfall Kein Zugriff
              2. (b) Der sog. maverick Kein Zugriff
              3. (c) Wegfall von Binnenwettbewerb enger Substitute bei differenzierten Gütern Kein Zugriff
          3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Streitstand: Existenzgefährdung versus Spürbarkeit Kein Zugriff
            1. (1) Vereinbarkeit mit dem strukturbezogenen Ansatz der Fusionskontrolle? Kein Zugriff
            2. (2) Praktische Umsetzungsprobleme und deren Folgen Kein Zugriff
            1. (1) Funktionelle Abgrenzung zur Missbrauchskontrolle Kein Zugriff
            2. (2) Grundrechte Kein Zugriff
          3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Relative versus absolute Betrachtungsweise Kein Zugriff
            1. (1) Untaugliche Kriterien Kein Zugriff
            2. (2) Relative Marktstärke des Dritten im Vergleich zur fusionierten Einheit Kein Zugriff
            1. (1) Das Regelbeispiel der Marktbeherrschung Kein Zugriff
            2. (2) Der Grundtatbestand der erheblichen Wettbewerbsbehinderung Kein Zugriff
          4. d) Unternehmen der Marktgegenseite Kein Zugriff
          5. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Die grundrechtliche Verankerung der Wettbewerbsfreiheit Kein Zugriff
          1. a) Die Bedeutung der Abgrenzung Kein Zugriff
          2. b) Die Abgrenzung Kein Zugriff
        3. 3. Der grundrechtliche Schutzumfang in der Fusionskontrolle Kein Zugriff
      4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  9. Siebenter Teil.Zusammenfassung Kein Zugriff 334 - 348
  10. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 349 - 366

Literaturverzeichnis (289)

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