Squeeze-out durch den Staat

Martin Dresenkamp

doi:10.5771/9783845241883

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Monographie Kein Zugriff

Squeeze-out durch den Staat

Zur eigentumsverfassungsrechtlichen Bedeutung des aktienrechtlichen Squeeze-out-Verfahrens nach §§ 327a ff. AktG bei staatlicher Veranlassung

Autor:innen:
Reihe:: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften, Band 110
Verlag:: 2012

Zusammenfassung

Die Arbeit zeigt Unterschiede zwischen dem aktienrechtlichen Ausschlussverfahren in Form des sogenannten Squeeze-out-Verfahrens durch Private und durch den Staat auf. Nach der eigentumsverfassungsrechtlichen Qualifikation des Verfahrens widmet sich der Autor der Frage, welche Belange seitens des Staates in die Abwägung mit den Privatinteressen einzubringen sind. Als solcher Belang wird der Ausschluss aufgrund des Gebots wirtschaftlich effizienten Handelns diskutiert. Abschließend wird auf die Sondersituation der Durchführung eines Squeeze-out-Verfahrens zur Unternehmenssanierung bei systemrelevanten Unternehmen eingegangen, in der sich das Ausschlussrecht als risikoadäquanter Ausgleich darstellen kann.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2012
ISBN-Print: 978-3-8329-7636-1
ISBN-Online: 978-3-8452-4188-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften
Band: 110
Sprache: Deutsch
Seiten: 234
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 12
1. Anlass der folgenden Untersuchung Kein Zugriff
2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. Gesetzgebungsgeschichte Kein Zugriff
2. 1. Begriffsklärung Kein Zugriff
  2. 1. Verlangen des Hauptaktionärs Kein Zugriff
    2. Barabfindung Kein Zugriff
    3. Ausschluss durch Beschluss der Hauptversammlung Kein Zugriff
  3. 1. Anfechtungsklage und Freigabeverfahren Kein Zugriff
    2. Spruchverfahren Kein Zugriff
  4. Ausschlusssituationen Kein Zugriff
  5. 1. Mehrheitseingliederung Kein Zugriff
    2. Ausschluss säumiger Aktionäre durch das Kaduzierungsverfahren Kein Zugriff
    3. Zwangseinziehung von Aktien Kein Zugriff
    4. Übertragende Auflösung Kein Zugriff
    5. Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. Begrenzung des gesetzgeberischen Gestaltungsspielraums durch Unter- und Übermaßverbot Kein Zugriff
  2. Verfassungsgerichtliche Überprüfbarkeit der Einhaltung des Gestaltungsspielraums Kein Zugriff
2. 1. Privatisierungstendenzen und staatliche Beteiligungen an Aktiengesellschaften Kein Zugriff
  2. Grundrechtsbindung/-berechtigung des öffentlich-rechtlichen Aktionärs Kein Zugriff
  3. Anwendungsvorrang des einfachen Rechts Kein Zugriff
  4. Innergesellschaftliche Realisierung der Grundrechtsbindung Kein Zugriff
  5. Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. Bedeutung der Eigentumsgarantie im grundrechtlichen Gesamtgefüge Kein Zugriff
    2. Genuin verfassungsrechtlicher Eigentumsbegriff Kein Zugriff
    3. Richtlinienwirkung des verfassungsrechtlichen Eigentumsbegriffs Kein Zugriff
    4. 1. Aktienanteil als verfassungsrechtlich schützenswertes Eigentum? Kein Zugriff
      2. Minderheitsaktionär Kein Zugriff
        Mehrheitsaktionär Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
        Vermögensrechtliche Ansprüche aus der mitgliedschaftlichen Stellung Kein Zugriff
      3. Schutz des Anteilseigentums in der Krise Kein Zugriff
1. Abgrenzung von Inhalts- und Schrankenbestimmungen und Enteignung Kein Zugriff
2. 1. 1. Parallelproblematik der verfassungsrechtlichen Qualifikation von Gutglaubenserwerbsvorschriften Kein Zugriff
    2. 1. Unmittelbarer Eigentumsentzug Kein Zugriff
      2. Keine Entziehung durch die Hauptversammlung auf „staatliches Geheiß“ Kein Zugriff
    3. Barabfindungserfordernis als Ausdruck ausgleichspflichtiger Inhalts- und Schrankenbestimmungen Kein Zugriff
    4. Squeeze-out-Verfahren als „privatrechtliche Enteignung“ Kein Zugriff
  2. Squeeze-out Verlangen durch die öffentliche Hand in Aktionärsstellung Kein Zugriff
  3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. Ausgangspunkt Feldmühle-Urteil Kein Zugriff
2. DAT/Altana Kein Zugriff
3. Moto-Meter Kein Zugriff
4. Übertragung von Lebensversicherungsverträgen Kein Zugriff
5. 1. Legitimer Zweck Kein Zugriff
  2. Volle wirtschaftliche Entschädigung Kein Zugriff
  3. Rechtsschutz gegen Missbrauch Kein Zugriff
6. 1. 1. Aufwand durch minderheitsschützende Normen Kein Zugriff
    2. Mittelbare Kostenrisiken bei Durchführung von Strukturmaßnahmen Kein Zugriff
    3. Hervorgehobene Bedeutung der Vermögenskomponente aufseiten des Minderheitsaktionärs Kein Zugriff
  2. Volle wirtschaftliche Entschädigung Kein Zugriff
  3. Rechtsschutz gegen Missbrauch Kein Zugriff
1. 1. Verkennung des Wesensgehalts des Anteilseigentums Kein Zugriff
  2. Anwendung quantitativer Kriterien zur Ermittlung des unternehmerischen Interesses Kein Zugriff
2. 1. Bemessungszeitraum des Kurswertes des Unternehmens Kein Zugriff
  2. Neutrale Begutachtung Kein Zugriff
  3. 1. Umfang der Besicherung Kein Zugriff
    2. Verzinsung bei verspätet ausgezahlter Barabfindung Kein Zugriff
3. 1. Zulässigkeit des Verweises auf das Spruchverfahren Kein Zugriff
  2. Effektiver Rechtsschutz im Rahmen des Spruchverfahrens Kein Zugriff
  3. Prüfungsumfang im Freigabeverfahren Kein Zugriff
4. Verfolgung von Gemeinwohlinteressen im Rahmen des Squeeze-out-Verfahrens Kein Zugriff
5. Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. Maßstäblichkeit des Verwaltungsgesellschaftsrechts als „Sonderprivatrecht“ für Hoheitsträger Kein Zugriff
  2. Kritik an der Durchbrechung des aktienrechtlichen Handlungsregimes Kein Zugriff
  3. Ergebnis Kein Zugriff
2. Verfassungswidrigkeit des Ausschlusses aus Vertrauensschutzerwägungen Kein Zugriff
3. 1. 1. Anwendbarkeit der Wirtschaftlichkeitsgrundsätze bei Belastung der Gesellschaft Kein Zugriff
    2. 1. Herkunft und Allgemeingeltung des Wirtschaftlichkeitsprinzips Kein Zugriff
      2. Verfassungsrechtliche Anknüpfung des Wirtschaftlichkeitsprinzips Kein Zugriff
    3. 1. Unbedingter Vorrang der Grundrechte Kein Zugriff
      2. Aufwand durch minderheitsschützende Normen Kein Zugriff
        Mittelbare Kostenrisiken Kein Zugriff
  2. 1. Staatliche Aktionärsstellung zur Krisenbewältigung Kein Zugriff
    2. 1. Erforderlichkeit Kein Zugriff
      2. Angemessenheit Kein Zugriff
1. Ursachen Kein Zugriff
2. 1. Haushaltsrechtliche Bedeutung der Stützungsmaßnahmen Kein Zugriff
  2. Systemrelevanz Kein Zugriff
  3. Staatlicher Gesellschaftseintritt trotz ausreichender Sicherungen? Kein Zugriff
1. Gesetzgeberisches Tätigwerden Kein Zugriff
2. Abweichungen von den aktienrechtlichen Regelungen Kein Zugriff
3. Squeeze-out nach modifizierten Regelungen des FMStBG als sozialistischer Akt? Kein Zugriff
4. Eigentumsverfassungsrechtlicher Prüfungsmaßstab für das modifizierte Ausschlussverfahren Kein Zugriff
5. 1. Absenkung des Mehrheitserfordernisses zur vereinfachten Durchführung des Ausschlussverfahrens aus Gründen der Sanierung Kein Zugriff
  2. Barabfindung Kein Zugriff
  3. 1. Haftung nach § 7 Absatz 7 FMStBG als finanzielle Rechtsschutzhürde Kein Zugriff
    2. Eintragungszwang Kein Zugriff
6. Zwischenergebnis: Kein Zugriff
Zusammenfassung und Schlussbemerkung Kein Zugriff Seiten 213 - 218
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 219 - 234

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